(19)
(11) EP 3 482 642 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.05.2019  Patentblatt  2019/20

(21) Anmeldenummer: 18203927.1

(22) Anmeldetag:  01.11.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/33(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 09.11.2017 DE 102017126249

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau GmbH
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • ROTTMANN, Franz
    21509 Glinde (DE)
  • GROTHAUS, Frank
    26871 Papenburg (DE)

(74) Vertreter: Seemann & Partner Patentanwälte mbB 
Raboisen 6
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)

   


(54) WENDEN VON STABFÖRMIGEN ARTIKELN DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE


(57) Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln (101, 102) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, mit einer einen Kegelstumpf und einen Kegelstumpfmantel aufweisenden Wendetrommel (20, 22), wobei die Wendetrommel (20, 22) um eine Rotationsachse (38, 48) rotierbar ist oder rotierend angetrieben wird, wobei der Kegelstumpfmantel der Wendetrommel (20, 22) Aufnahmemulden für die stabförmigen Artikel (102) in Umfangsrichtung des Kegelstumpfmantels aufweist.
Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden der Wendetrommel (20, 22) und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) sich nicht schneiden und/oder bei Anordnung von stabförmigen Artikeln (101, 102) in den Aufnahmemulden der Wendetrommel (20, 22) die Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel (101, 102) und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) sich nicht schneiden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Zigaretten.

[0002] Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Zigaretten.

[0003] Im Stand der Technik ist bekannt, dass bei Vorrichtungen zum Wenden von stabförmigen Artikeln, insbesondere von Zigaretten, eine Wendetrommel vorgesehen ist, mittels der die stabförmigen Artikel gewendet werden. Derartige Vorrichtungen werden beispielsweise bei Zigarettenherstellungsmaschinen bzw. Filteransetzmaschinen verwendet. Bei einer Filteransetzmaschine werden als stabförmige Artikel Filterzigaretten hergestellt, wobei die Artikel mit doppelt langer Gebrauchslänge hergestellt werden und anschließend mittels einer Schneideinrichtung in zwei einfach lange Produkte (Filterzigaretten) bzw. Artikel geschnitten werden. Anschließend werden bei den Filteransetzmaschinen die stabförmigen Produkte bzw. Filterzigaretten mit einheitlich ausgerichteten Filtern weiterverarbeitet, wobei die in zwei Reihen geförderten Filterzigaretten mittels einer Wendeeinrichtung gewendet werden, so dass die Filterzigaretten einer Reihe um 180° um eine senkrecht zu der Längsachse verlaufende Querachse gewendet werden. Hierbei werden die gewendeten Filterzigaretten auf einer Fördertrommel zwischen zwei nicht gewendeten Filterzigaretten in einer jeweils freien Aufnahmemulde der Fördertrommel angeordnet, so dass nach dem Wendevorgang eine Reihe von Filterzigaretten gebildet ist.

[0004] Zum Wenden der Filterzigaretten werden sogenannte Kegelwender verwendet, wobei für den Wendeprozess die beiden Reihen von gegenüberliegenden Filterzigaretten vor dem Wenden auf einer Spreiztrommel längsaxial gespreizt werden müssen, wobei anschließend eine Reihe der Filterzigaretten bzw. stabförmigen Produkte an die Kegelwendetrommeln übergeben werden, auf denen die stabförmigen Produkte eine kegelförmige Bahn beschreiben, um dann anschließend an die Fördertrommeln, auf denen die nicht gewendeten stabförmigen Produkte gefördert werden, zwischen die nicht gewendeten Filterzigaretten auf der Fördertrommel angeordnet zu werden.

[0005] Beispielsweise sind in DE 34 45 945 A1, EP 0 627 175 B1 und DE 199 20 760 A1 Vorrichtungen zum Wenden von stabförmigen Artikeln offenbart.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei einer Anordnung zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln ein Wenden von stabförmigen Produkten an einer Fördertrommel zu ermöglichen, wobei insbesondere vor dem Wendevorgang auf ein Spreizen bzw. ein längsaxiales Beabstanden von Artikeln von zwei Reihen verzichtet werden soll.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, mit einer einen Kegelstumpf und einen Kegelstumpfmantel aufweisenden Wendetrommel, wobei die Wendetrommel um eine Rotationsachse rotierbar ist oder rotierend angetrieben wird, wobei der Kegelstumpfmantel der Wendetrommel Aufnahmemulden für die stabförmigen Artikel in Umfangsrichtung des Kegelstumpfmantels aufweist, die dadurch weitergebildet wird, dass a.) die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden der Wendetrommel und die Rotationsachse der Wendetrommel sich nicht schneiden, und/oder b.) bei Anordnung von stabförmigen Artikeln in den Aufnahmemulden der Wendetrommel die Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel und die Rotationsachse der Wendetrommel sich nicht schneiden.

[0008] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden so auf dem Kegelstumpfmantel angeordnet und ausgerichtet sind, dass sich die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden sich nicht miteinander schneiden. Darüber hinaus sind die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel derart angeordnet, dass sie sich mit der Rotationsachse der Wendetrommel nicht schneiden. Hierdurch sind die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel zwischen der größeren Grundfläche und der kleineren Deckfläche schräg angeordnet, so dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden zur Mantellinie, die die Tangente an den Kegelstumpfmantel bildet und sich mit der Rotationsachse schneidet, um einen Winkel > 0°, vorzugsweise zwischen 10° bis 35°, angeordnet ist. Demgegenüber ist bei den bisherigen Kegelwendetrommeln gemäß dem Stand der Technik die jeweilige Mantellinie kollinear oder parallel zu den Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden ausgerichtet.

[0009] Durch die Verwendung der erfindungsgemäßen Wendetrommel ist es möglich, dass bei Filteransetzmaschine ein Wendevorgang durchgeführt wird, wobei in diesem Fall eine Spreizung bzw. die längsaxial Beabstandung von stabförmigen Artikeln in zwei Reihen vor dem Wendevorgang entfallen kann, da unter Verwendung von zwei erfindungsgemäßen Wendetrommeln die stabförmigen Artikel einer Reihe mittels der ersten Wendetrommel von einer Fördertrommel entnommen und anschließend an eine zweite Wendetrommel übergeben werden, so dass anschließend von der zweiten Wendetrommel die stabförmigen Artikel um 180° gewendet an die Fördertrommel zurückübergeben werden und die gewendeten stabförmigen Artikel, die von der ersten Wendetrommel und der zweiten Wendetrommel gefördert werden, zwischen den gewendeten Artikeln auf der Fördertrommel alternierend angeordnet werden, wodurch eine Reihe von stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel gebildet wird, die anschließend einreihig zu einer nachfolgenden Fördertrommel übergeben werden. Durch den Wendevorgang unter Verwendung der beiden erfindungsgemäßen Wendetrommeln werden die gewendeten stabförmigen Artikel mit der gleichen Orientierung auf der Fördertrommel angeordnet, so dass die gewendeten stabförmigen Artikel um 180° gewendet sind.

[0010] Ferner zeichnet sich die Vorrichtung dadurch aus, dass die Wendetrommel einen Winkel zwischen der Rotationsachse der Wendetrommel und der Mantellinie des Kegelstumpfmantels von 45° bis 70°, insbesondere von 45° bis 60°, aufweist.

[0011] Dazu ist es bei der Vorrichtung in einer Ausführungsform weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Aufnahmemulden jeweils mittels einer Nut auf der Kegelstumpfmantelfläche ausgebildet sind, wobei bezogen auf die Rotationsrichtung der Wendetrommel die Nuten jeweils eine erste der Grundfläche des Kegelstumpfs zugewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die erste Verbreiterung der jeweiligen Nut vorauseilt, und die Nuten jeweils eine zweite von der Grundfläche des Kegelstumpfs abgewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die zweite Verbreiterung der jeweiligen Nut bezogen auf die Rotationsrichtung der jeweiligen Nut nacheilt.

[0012] Insbesondere ist es bevorzugt, dass für die Wendetrommel ein Antrieb zum Rotieren der Wendetrommel vorgesehen ist.

[0013] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch eine Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, die mit einer ersten Vorrichtung, wie voranstehend beschrieben, ausgebildet ist und außerdem mit einer zweiten Vorrichtung, wie voranstehend beschrieben, ausgebildet ist. Hierdurch weist die Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln zwei kegelstumpfartige Wendetrommeln auf, bei denen sich die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden der jeweiligen Wendetrommel und die Rotationsachsen der jeweiligen entsprechenden Wendetrommel nicht schneiden und/oder bei Anordnung von stabförmigen Artikeln in den Aufnahmemulden der jeweiligen Wendetrommel sich die Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel und die Rotationsachsen der jeweiligen Wendetrommel nicht schneiden. Außerdem sind die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel der jeweiligen Wendetrommel so ausgerichtet, dass sich die Mittenlängsachsen der Aufnahmemulden nicht schneiden.

[0014] Dazu ist in einer Weiterbildung der Anordnung vorgesehen, dass die Rotationsachse der Wendetrommel der ersten Vorrichtung und die Rotationsachse der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung derart zueinander angeordnet sind, dass sie sich nicht schneiden.

[0015] Vorteilhafterweise ist bei der Anordnung eine Fördertrommel zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, vorgesehen, wobei die Fördertrommel an der ersten Vorrichtung und an der zweiten Vorrichtung angeordnet ist, wobei die Fördertrommel eingerichtet ist, in in Umfangsrichtung, vorzugsweise auf einem zylindrischen Trommelkörper, queraxial hintereinander angeordnete Aufnahmemulden eine Reihe von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln oder zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln bei Rotation der Fördertrommel um die Rotationsachse der Fördertrommel zu fördern.

[0016] Weiterhin ist es bei der Anordnung bevorzugt, dass die Rotationsachse der Fördertrommel sich nicht mit einer der Rotationsachsen der Wendetrommel der ersten Vorrichtung oder der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung oder sich nicht mit beiden Rotationsachsen der Wendetrommel der ersten Vorrichtung und der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung schneidet.

[0017] Mittels der erfindungsgemäßen Anordnung ist es möglich, bei Förderung von zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel, wobei die Artikel der beiden Reihen nicht voneinander beabstandet sind, mittels der Wendetrommel der ersten Vorrichtung die stabförmigen Artikel einer Reihe von der Fördertrommel zu entnehmen und anschließend an die Wendetrommel der zweiten Vorrichtung zu übergeben, wobei von der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung die entnommenen stabförmigen Artikel bei der Abgabe an die Fördertrommel um 180° gewendet sind und zwischen den stabförmigen Artikeln der auf der Fördertrommel verbliebenen stabförmigen Artikel der zweiten Reihe alternierend angeordnet sind. Hierdurch ist es möglich, dass bei einer Trommelanordnung zum Fördern von stabförmigen Artikeln, zum Beispiel einer Filteransetzmaschine, auf einen Spreizvorgang bzw. eine Spreiztrommel vor der Übergabe der stabförmigen Artikel an die Fördertrommel der erfindungsgemäßen Anordnung und damit vor dem Wendevorgang verzichtet werden kann.

[0018] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine, mit einer voranstehend beschriebenen Vorrichtung oder mit einer voranstehend beschriebenen Anordnung zum Fördern von stabförmigen Artikeln. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen.

[0019] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, wobei eine oder zwei Reihen von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln in Aufnahmemulden einer, insbesondere zylinderförmigen, Fördertrommel queraxial gefördert werden, wobei die stabförmigen Artikel der einen Reihe oder einer von den beiden Reihen von der rotierenden Fördertrommel auf eine oben beschriebene Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel der ersten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse der Wendetrommel der ersten Vorrichtung schneiden, wobei anschließend die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel der ersten Vorrichtung auf eine zweite Vorrichtung, wie voranstehend beschrieben, übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel der zweiten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung schneiden, und wobei im Anschluss daran die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung in die Aufnahmemulden der Fördertrommel, von der die stabförmigen Artikeln an die Wendetrommel der ersten Vorrichtung übergeben worden sind, übergeben werden.

[0020] Ferner ist gemäß einem weiteren Aspekt des Verfahrens vorgesehen, dass bei Förderung von zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel die Artikel einer Reihe mittels der Wendetrommel der ersten Vorrichtung und mittels der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung in einem Wendevorgang gewendet werden, wobei die gewendeten stabförmigen Artikel nach dem Wendevorgang zwischen stabförmigen Artikeln der zweiten Reihe, die auf der Fördertrommel verblieben sind und nicht gewendet wurden, eingefügt werden, so dass auf der Fördertrommel die gewendeten stabförmigen Artikel und die nicht gewendeten stabförmigen Artikel die gleiche Orientierung aufweisen und in einer Reihe queraxial hintereinander auf der Fördertrommel angeordnet sind. Nach Bildung einer Reihe von gleichorientierten stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel ist es möglich, dass die stabförmigen Artikel der gebildeten einen Reihe von der Fördertrommel an eine nachfolgende Fördertrommel, an der zum Beispiel eine Prüfeinrichtung für die stabförmigen Artikel angeordnet ist, übergeben werden.

[0021] Außerdem ist bei einer Weiterbildung des Verfahrens vorgesehen, dass bei Förderung von zwei nebeneinander geförderten Reihen von stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel die stabförmigen Artikel der Reihen in längsaxialer Richtung nicht voneinander beabstandet, insbesondere spreizlos, in den Aufnahmemulden der Fördertrommel vor der Übergabe an die Wendetrommel der ersten Vorrichtung angeordnet sind oder werden.

[0022] Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen.

[0023] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:
Fig. 1
schematisch eine Ansicht einer Trommelanordnung einer Filteransetzmaschine;
Fig. 2
schematisch ein Ablaufdiagramm gemäß der in Fig. 1 dargestellten Trommelanordnung;
Fig. 3
schematisch im Ausschnitt eine perspektivische Ansicht einer Wendetrommel und
Fig. 4a, 4b
schematisch verschiedene Ansichten einer Fördertrommel mit einer Wendeeinrichtung.


[0024] In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

[0025] In Fig. 1 ist schematisch eine Ansicht einer Trommelanordnung T zum Fördern von Filterzigaretten an einer Filteransetzmaschine F gezeigt. Das entsprechende Ablaufschema ist in Fig. 2 entsprechend dargestellt.

[0026] Die Trommelanordnung T weist eine Fördertrommel 10 auf, auf der Filterzigaretten 101, 102 in zwei Reihen queraxial hintereinander gefördert werden. Nach der Herstellung von doppelt langen Tabakstock-Filterstopfen-Tabakstock-Gruppen und einem mittigen Schnitt durch den doppelt langen Filterstopfen werden die Filterzigaretten 101, 102 von einer stromaufwärts angeordneten Schneidtrommel an die Fördertrommel 10 übergeben, wobei auf dem Förderweg von der Schneidtrommel zu der Fördertrommel 10 die gebildeten Paare aus den Filterzigaretten 101, 102 längsaxial nicht gespreizt werden. Hierbei ist zwischen der Herstellung von einfach langen Filterzigaretten 101, 102 in Förderrichtung keine Spreiztrommel oder dergleichen vorgesehen, um einen längsaxialen Spreizvorgang zwischen den jeweils gebildeten Filterzigarettenpaaren 101, 102 vor dem Wendevorgang auszuführen.

[0027] Von der Fördertrommel 10 werden nachfolgend die beiden Reihen mit den Filterzigaretten 101, 102 an eine nachfolgende Fördertrommel 12 übergeben, wobei die Reihe mit den Filterzigaretten 101 auf der Fördertrommel 12 in den Aufnahmemulden verbleibt (vgl. Fig. 2). Die neben den Filterzigaretten 101, 102 bei der Übergabe angeordneten Filterzigaretten 102 werden an eine erste Wendetrommel 20 übergeben, wobei die Filterzigaretten 102 anschließend von der ersten Wendetrommel 20 an eine nachfolgende zweite Wendetrommel 22 übergeben werden. Danach werden die gewendeten Filterzigaretten 102 mit der gleichen Orientierung wie die auf der Fördertrommel 12 verbliebenen Filterzigaretten 101 zwischen die Filterzigaretten 101 angeordnet, so dass auf der Fördertrommel 12 nach dem Wenden der Filterzigaretten 102 eine Reihe von queraxial hintereinander angeordneten Filterzigaretten 101, 102 gebildet ist, wobei die Filterzigaretten alternierend hintereinander in den entsprechenden Aufnahmemulden der Fördertrommel 12 angeordnet sind. Nachfolgend werden die einreihig hintereinander angeordneten Filterzigaretten 101,102 von der Fördertrommel 12 an eine nachfolgende Fördertrommel 14 übergeben. Diese Fördertrommel 14 kann in einer Ausgestaltung mit einer Prüfeinrichtung zum Prüfen der Filterzigaretten 101, 102 ausgebildet sein.

[0028] In Fig. 3 ist im Ausschnitt schematisch eine perspektivische Ansicht der Wendetrommel 20 gezeigt. Die Wendetrommel 20 ist kegelstumpfartig ausgebildet, wobei die Wendetrommel 20 einen Kegelstumpfmantel 30 aufweist, der mit Aufnahmen 32 ausgebildet ist, so dass in den Aufnahmen 32 die Filterzigaretten 102, die in den Aufnahmen 32 entsprechend aufgenommen sind. Die Wendetrommel 20 weist eine Rotationsachse 38 auf, wobei für die Rotation der Wendetrommel 20 ein entsprechender Antrieb vorgesehen ist.

[0029] Die Aufnahmemulden 32 sind derart auf der Außenseite der Wendetrommel 20 angeordnet, dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden und die Rotationsachse 38 der Wendetrommel sich nicht schneiden. Außerdem sind die Aufnahmemulden 32 derart angeordnet, dass bei der Anordnung der Filterzigaretten 102 in den Aufnahmemulden 32 die Mittenlängsachsen der Filterzigaretten 102 sich nicht schneiden. In Fig. 3 ist für eine Filterzigarette 102 die entsprechende Mittenlängsachse 105 eingezeichnet.

[0030] In Fig. 4a, 4b sind perspektivische Ansichten der Anordnung der Fördertrommel 12 mit den darin angeordneten Wendetrommeln 20, 22 dargestellt. In Fig. 4a ist schematisch die Entnahme bzw. Übergabe der Filterzigaretten 102 an die erste Wendetrommel 20 schematisch gezeigt, während in Fig. 4b die Übergabe der gewendeten Filterzigaretten 102 an die Fördertrommel 12 schematisch dargestellt ist.

[0031] In beiden Figuren wurde von der Einzeichnung weiterer Details aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit und Darstellung abgesehen. Die beiden Wendetrommeln 20, 22 haben hierbei die gleiche Form und weisen einen Kegelwinkel von größer als 90° auf, d.h. dass der Winkel zwischen der Tangente an die Mantellinie und der Rotationsachse der Wendetrommel einen Winkel einschließen, der größer als 45° ist. Typischerweise sind die beiden Wendetrommeln 20, 22 baugleich ausgebildet.

[0032] Im Rahmen der Erfindung kann auch vorgesehen sein, dass die beiden Wendetrommeln 20, 22 auch unterschiedlich ausgebildet sind.

[0033] Die Wendetrommel 20 weist die Rotationsachse 38 auf, während die zweite Wendetrommel 22 eine Rotationsachse 48 aufweist. Wie aus den beiden Darstellungen in Fig. 4a, 4b hervorgeht, sind die Wendetrommeln 20, 22 derart angeordnet, dass ihre Rotationsachsen 38, 48 sich nicht schneiden. Darüber hinaus schneiden sich auch nicht die Rotationsachsen 38, 48 mit der Rotationsachse der Fördertrommel 12.

[0034] Die Kegelachse 38 ist derart angeordnet, dass die Filterzigaretten 102 sich nach der Aufnahme von der Fördertrommel 12 (vgl. Fig. 4a) von der Mitte der Fördertrommel 12 bzw. einer Maschinenmitte wegbewegen und dass sich die Filterzigaretten 102 vor der Übergabe an die Fördertrommel 12 wieder zur Mitte der Fördertrommel 12 (vgl. Fig. 4b) hinbewegen. Darüber hinaus sind die Aufnahmemulden der Kegeltrommel 20, 22 mit Freischneidungen versehen, um die Bewegungsbahn der Zigaretten 102 auf den Kegeltrommeln 20, 22 zu erlauben.

[0035] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein. Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit "insbesondere" oder "vorzugsweise" gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen.

Bezugszeichenliste



[0036] 
10
Fördertrommel
12
Fördertrommel
14
Fördertrommel
20
Wendetrommel
22
Wendetrommel
30
Kegelstumpfmantel
32
Aufnahmemulde
38
Rotationsachse
48
Rotationsachse
101
Filterzigarette
102
Filterzigarette
105
Längsmittenachse
T
Trommelanordnung
F
Filteransetzmaschine



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln (101, 102) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, mit einer einen Kegelstumpf und einen Kegelstumpfmantel aufweisenden Wendetrommel (20, 22), wobei die Wendetrommel (20, 22) um eine Rotationsachse rotierbar ist oder rotierend angetrieben wird, wobei der Kegelstumpfmantel der Wendetrommel (20, 22) Aufnahmemulden für die stabförmigen Artikel in Umfangsrichtung des Kegelstumpfmantels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sich die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden der Wendetrommel (20, 22) und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) nicht schneiden und/oder bei Anordnung von stabförmigen Artikeln (101, 102) in den Aufnahmemulden der Wendetrommel (20, 22) sich die Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) nicht schneiden.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendetrommel (20, 22) einen Winkel zwischen der Rotationsachse (38, 48) und der Mantellinie des Kegelstumpfmantels von 45° bis 70°, insbesondere von 45° bis 60°, aufweist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemulden jeweils mittels einer Nut auf der Kegelstumpfmantelfläche ausgebildet sind, wobei bezogen auf die Rotationsrichtung der Wendetrommel (20, 22) die Nuten jeweils eine erste der Grundfläche des Kegelstumpfs zugewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die erste Verbreiterung der jeweiligen Nut vorauseilt, und die Nuten jeweils eine zweite von der Grundfläche des Kegelstumpfs abgewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die zweite Verbreiterung der jeweiligen Nut bezogen auf die Rotationsrichtung der jeweiligen Nut nacheilt.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass für die Wendetrommel (20, 22) ein Antrieb zum Rotieren der Wendetrommel (20, 22) vorgesehen ist.
 
5. Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln (101, 102) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, mit einer ersten Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und mit einer zweiten Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4.
 
6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) der zweiten Vorrichtung derart zueinander angeordnet sind, dass sie sich nicht schneiden.
 
7. Anordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördertrommel (12) zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (101, 102), insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, vorgesehen ist, wobei die Fördertrommel (12) an der ersten Vorrichtung und an der zweiten Vorrichtung angeordnet ist, wobei die Fördertrommel (12) eingerichtet ist, in in Umfangsrichtung, vorzugsweise auf einem zylindrischen Trommelkörper, hintereinander angeordnete Aufnahmemulden eine Reihe von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) oder zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) bei Rotation der Fördertrommel (12) um die Rotationsachse der Fördertrommel (12) zu fördern.
 
8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse der Fördertrommel (12) sich nicht mit einer der Rotationsachsen (38, 48) der Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung oder der Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung oder sich nicht mit beiden Rotationsachsen (38, 48) der Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung und der Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung schneidet.
 
9. Maschine (F) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine, mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder mit einer Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 8.
 
10. Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln (101, 102) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, wobei eine oder zwei Reihen von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) in Aufnahmemulden einer, insbesondere zylinderförmigen, Fördertrommel (12) queraxial gefördert werden, wobei die stabförmigen Artikel (101, 102) der einen Reihe oder einer von den beiden Reihen von der rotierenden Fördertrommel (12) auf eine erste Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse (38) der Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung schneiden, wobei anschließend die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung auf eine zweite Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse (48) der Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung schneiden, und wobei im Anschluss daran die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel (20, 22) der zweiten Vorrichtung in die Aufnahmemulden der Fördertrommel (12), von der die stabförmigen Artikeln (101, 102) an die Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung übergeben worden sind, übergeben werden.
 
11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung von zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) auf der Fördertrommel (12) die Artikel (101) einer Reihe mittels der Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung und mittels der Wendetrommel (20, 22) der zweiten Vorrichtung in einem Wendevorgang gewendet werden, wobei die gewendeten stabförmigen Artikel nach dem Wendevorgang zwischen stabförmigen Artikeln (101) der zweiten Reihe, die auf der Fördertrommel (12) verblieben sind und nicht gewendet wurden, eingefügt werden, so dass auf der Fördertrommel (12) die gewendeten stabförmigen Artikel (102) und die nicht gewendeten stabförmigen Artikel (101) die gleiche Orientierung aufweisen und in einer Reihe queraxial hintereinander auf der Fördertrommel (12) angeordnet sind.
 
12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung von zwei nebeneinander geförderten Reihen von stabförmigen Artikeln (101, 102) auf der Fördertrommel (12) die stabförmigen Artikel (101, 102) der Reihen in längsaxialer Richtung nicht voneinander beabstandet, insbesondere spreizlos, in den Aufnahmemulden der Fördertrommel (12) vor der Übergabe an die Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung angeordnet sind oder werden.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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