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(11) | EP 3 483 090 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | ABFALLBEHÄLTER UND ABFALLBEUTEL FÜR DIESEN ABFALLBEHÄLTER |
(57) Der erfindungsgemässe Abfallbehälter (2) weist mindestens einen Deckel (6) auf und
ist zur Aufnahme eines Abfallbeutels (12) bestimmt, der als Zugbeutel ausgebildet
ist. Er weist mindestens eine vom Innenraum nach aussen führende Durchzugsöffnung
(20) auf, durch die jeweils ein aus dem Abfallbeutel (12) ragendes Ende (21) eines
Zugs (14) so durchziehbar ist, dass dieses mindestens eine Ende (21) von der Aussenseite
des Abfallbehälters (2) oder seines mindestens einen Deckels (6) greifbar ist. Der
Abfallbeutel (12) kann dadurch mittels des Zugs (14) von aussen geschlossen werden,
bevor der Abfallbehälter (2) zur Entnahme des Abfallbeutels (12) geöffnet werden muss.
Zur weiteren Verbesserung der Geruchdichte kann die Deckelkonstruktion eine Schleusenkammer
aufweisen, mit zwei mit Abstand übereinander liegenden und je durch eine Einwurfklappe
verschliessbaren Öffnungen (4). Ebenso kann ein Gerüche neutralisierenden Filter (25)
vorhanden sein.
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