WISCHGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Wischgerät, umfassend einen Stiel und eine über ein Gelenk mit dem Stiel verbundene Wischplatte, wobei auf der Wischplatte auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite ein Wischmaterial angeordnet ist, wobei die Wischplatte mit dem Wischmaterial zum Spülen und zum Entfernen überflüssiger Reinigungsflüssigkeit in Rotation versetzbar ist, wobei dem Stiel ein Spindelantrieb zugeordnet ist.

[0002] Derartige Wischgeräte sind beispielsweise aus der WO 2006/114251 A1, DE 10 2005 019 624 A1, US 9,032,579 B1 und WO 2016/011829 A1 bekannt. Das aus der WO 2016/011829 A1 vorbekannte Wischgerät umfasst einen zweiteiligen Stiel, wobei in einem ersten Stielelement ein Spindelantrieb mit Freilauf angeordnet ist. Dieser Stielabschnitt ist mit einem Gelenk versehen, an welchem die Wischplatte angebunden ist.

[0003] Der zweite Stielabschnitt ist hohl ausgebildet und weist an seinem Innenumfang eine Gewindestruktur auf, welche im Eingriff mit dem Spindelantrieb steht. Dazu sind an dem Spindelantrieb Kugelkörper angeordnet, welche in die Gewindestruktur des zweiten Stielabschnitts eingreifen. Wird der zweite Stielabschnitt in Richtung auf den ersten Stielabschnitt gedrückt, gleiten die Kugeln an der Gewindestruktur entlang und versetzen dadurch den ersten Stielabschnitt mit darin befestigter Wischplatte in Rotation. Dadurch wird überflüssige Reinigungsflüssigkeit aus dem Wischbezug herausgeschleudert.

[0004] An dem vorbekannten Wischgerät ist nachteilig, dass zumindest der zweite Stielabschnitt verhältnismäßig voluminös ist. Des Weiteren ist der zweite Stielabschnitt aufwendig in der Herstellung.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wischgerät der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches kostengünstig herstellbar ist und ein verbessertes Handling aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

[0007] Das erfindungsgemäße Wischgerät umfasst einen Stiel und eine über ein Gelenk mit dem Stiel verbundene Wischplatte, wobei auf der Wischplatte auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite ein Wischmaterial angeordnet ist, wobei die Wischplatte mit dem Wischmaterial zum Spülen und zum Entfernen überflüssiger Reinigungsflüssigkeit in Rotation versetzbar ist, wobei dem Stiel ein Spindelantrieb zugeordnet ist, wobei der Spindelantrieb eine Spindel und eine Hülse umfasst, wobei die Spindel in den Stiel integriert ist.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung bildet der Spindelantrieb somit einen Teil des Stiels, so dass dieser besonders platzsparend in dem Wischgerät angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung ergibt sich ein durchgehender Stiel, welcher sich von dem Gelenk bis zum Griffstück auf der gegenüberliegenden Seite erstreckt. Der Stiel kann besonders robust ausgebildet sein, so dass auch festanhaftende Verschmutzungen durch großen Krafteinsatz am Stiel gelöst werden können. Dadurch, dass der Spindelantrieb Teil des Stieles ist, kann auch die Hülse mit kleinem Durchmesser ausgebildet sein. Dadurch ergeben sich insgesamt eine Gewichtsersparnis und ein verbessertes Handling des Wischgerätes. Darüber hinaus ergibt sich durch Einsparung von Material eine Kostenersparnis.

[0009] Erfindungsgemäß umfasst der Stiel zwei Stielabschnitte die über die Spindel miteinander verbunden sind. Dazu kann die Spindel an beiden Seiten zylindrische Abschnitte aufweisen, welche in die rohrförmig ausgebildeten Stielabschnitte eingesteckt werden können. Wenn die Stielabschnitte aus Metall ausgebildet sind, ergibt sich eine besonders feste Verbindung, wenn die Stielabschnitte abschnittsweise unter plastischer Verformung verpresst werden. Wenn die Stielabschnitte aus einem Kunststoff ausgebildet sind, können die Stielabschnitte mit der Spindel beispielsweise über Rotationsschweißen formschlüssig miteinander verbunden werden.

[0010] Die Spindel kann Kugelkörper aufweisen und die Hülse ein Innengewinde. Die Spindel kann des Weiteren einen Freilauf aufweisen. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Spindel aus Kunststoff ausgebildet und beispielsweise mittels Spritzgießen hergestellt. Die Spindel ist im Wesentlichen zylindrisch und weist über den Umfang verteilt Vertiefungen auf, in die Kugelkörper aus metallischem Material eingelegt sind. Die Kugelkörper greifen in das Innengewinde der Hülse ein, so dass die Spindel samt Kugelkörper in Rotation versetzt wird, wenn die Hülse translatorisch bewegt wird. Um zu verhindern, dass sich die Drehrichtung der Spindel verändert, wenn die Hülse in die andere Richtung bewegt wird, ist ein Freilauf vorgesehen. Dadurch kann nur in einer Richtung Rotationsenergie in die Spindel eingebracht werden. Die Spindel wiederum ist drehfest mit dem Stiel verbunden, so dass der Stiel mit der daran befestigten Wischplatte insgesamt in Rotation versetzt wird. Die Hülse besteht ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoffmaterial und ist ebenfalls mittels Spritzgießen hergestellt.

[0011] Das Innengewinde der Hülse kann eine variable Steigung aufweisen. Dies ermöglicht die Realisierung verschiedener Übersetzungen in dem Spindelantrieb. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Steigung auf der einer Seite der Hülse größer als auf der anderen Seite. Dabei wirkt die große Steigung zu Beginn der translatorischen Bewegung, so dass der Stiel einfach in Rotation versetzbar ist. Durch Verringerung der Steigung wird eine größere Schleuderdrehzahl erreicht.

[0012] Der Stiel kann an einem Ende einen Griff aufweisen, der rotierbar mit dem Stiel verbunden ist. Dadurch kann der Stiel während des Ausschleuderns festgehalten werden, was die Handhabbarkeit verbessert. Für die drehbare Verbindung kann ein Kugellager oder ein Gleitlager vorgesehen sein.

[0013] Die Hülse ist vorzugsweise außenseitig als Griff ausgebildet. Dadurch ist ein besonders ergonomisches Ausschleudern des Wischgerätes möglich. Die Hülse kann dazu mit einer Profilierung versehen sein, beispielsweise durch ringförmige Erhebungen und Vertiefungen.

[0014] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Wischgerätes mit der in den Stiel integrierten Spindel ermöglicht es, dass zumindest ein Stielabschnitt teleskopierbar ist. Dadurch kann die Länge des Stiels auf den Benutzer angepasst werden. Des Weiteren kann der Stiel platzsparend verkleinert werden, um diesen besser verstauen zu können. Dazu ist zumindest ein Stielabschnitt mindestens zweigeteilt, wobei ein Teil in das andere Teil einsteckbar ist. Über eine Verriegelung kann dann der Stielabschnitt in der gewünschten Länge arretiert werden.

[0015] Darüber hinaus kann zumindest ein Stielabschnitt mehrteilig ausgebildet sein. Das Transportvolumen verringert sich, wenn der Stiel zerlegbar ist. Dazu können beispielsweise beide Stielabschnitte lösbar mit der Spindel verbunden sein. Dies kann über eine Schraubverbindung erfolgen. Dabei wird der Stiel durch Verschrauben der Stielabschnitte mit der Spindel montiert. Eine weitere Reduzierung des Transportvolumens ergibt sich, wenn auch die Stielabschnitte mehrteilig sind. Auch dort kann eine Schraubverbindung vorgesehen sein, welche ein einfaches Montieren ermöglicht.

[0016] Die Hülse kann mit einer Feder versehen sein, um selbsttätig in eine Ausgangsposition zurückkehren zu können. Bei dieser Ausgestaltung ist es lediglich erforderlich, die Hülse in eine Richtung zu bewegen. Ist dies erfolgt, kehrt die Hülse selbsttätig in eine Ausgangslage zurück.

[0017] Vorzugsweise ist die Wischplatte gelenkig an dem Stiel angebunden. Dadurch verbessern sich die Manövrierbarkeit des Wischgeräts und die Erreichbarkeit von schwer zugänglichen Bereichen.

[0018] Vorzugsweise ist das Gelenk verriegelbar. Dazu ist eine Einrichtung vorgesehen, welche das Gelenk versteift beziehungsweise blockiert, wenn die Wischplatte in Rotation versetzbar ist. Durch die Verriegelung kann die in dem Stiel eigebrachte Rotationsenergie vollständig auf die Wischplatte übertragen werden, was die Auswringleistung verbessert. Des Weiteren kann verhindert werden, dass durch Bewegungen des Gelenks Vibrationen oder Schwingungen entstehen.

[0019] Einige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Wischgeräts werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1

das Wischgerät im Schnitt;

Fig. 2

das Wischgerät;

Fig. 3

im Detail den Spindelantrieb;

Fig. 4

im Detail die Hülse.

[0020] Die Figuren zeigen ein Wischgerät 1 mit einem Stiel 2 und eine über ein Gelenk 3 mit dem Stiel 2 verbundene Wischplatte 4. Auf der Wischplatte 4 ist auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite ein Wischmaterial 5 angeordnet.

[0021] Das Wischmaterial 5 besteht aus textilem Material und kann mit Fransen ebenfalls aus textilem Material versehen sein. Die Befestigung des Wischmaterials 5 an der Wischplatte 4 kann über einen Klettverschluss oder formschlüssig erfolgen. Beispielsweise kann das Wischmaterial 5 sackförmig ausgebildet sein und an dem offenen Ende mit einem Gummizug versehen sein. Dabei umschließt das Wischmaterial 5 die Wischplatte 4 auf der dem Boden abgewandten Seite zumindest teilweise.

[0022] Das Wischgerät 1 ist so ausgebildet, dass die Wischplatte 4 mit dem Wischmaterial 5 zum Spülen und zum Entfernen überflüssiger Reinigungsflüssigkeit in Rotation versetzbar ist. Dazu ist dem Stiel 2 ein Spindelantrieb 6 zugeordnet. Der Spindelantrieb 6 umfasst eine Spindel 7 und eine Hülse 8, wobei die Spindel 7 in den Stiel 2 integriert ist. Vorzugsweise umfasst der Stiel 2 zwei Stielabschnitte 2', 2", welche rohrförmig ausgebildet sind und aus metallischem Material bestehen. Die beiden Stielabschnitte 2', 2" sind über die Spindel 7 miteinander verbunden. Dazu weist die Spindel 7 an beiden Seiten axial abragende zylindrische Abschnitte auf, auf welche die Stielabschnitte 2', 2" aufgesteckt werden. Durch plastisches Verformen der Stielabschnitte 2', 2" im Bereich der zylindrischen Abschnitte sind die Stielabschnitte 2', 2" formschlüssig mit der Spindel 7 verbunden. Alternativ können die Stielabschnitte 2', 2" lösbar, beispielsweise über eine Schraubverbindung mit der Spindel 7 verbunden sein. Darüber hinaus können auch die Stielabschnitte 2', 2" mehrteilig sein.

[0023] Die Spindel 7 ist aus Kunststoff, vorzugsweise Polyamid (PA) ausgebildet und mittels Spritzgießen hergestellt. Am Außenumfang der Spindel 7 sind Vertiefungen eingebracht, in welche Kugelkörper 9 aus metallischem Material eingelegt sind.

[0024] Die Hülse 8 besteht aus Kunststoff und ist mittels Spritzgießen hergestellt. Die Hülse 8 ist rohrförmig ausgebildet und weist am Innenumfang ein Innengewinde 10 auf, welches so ausgebildet ist, dass die Kugelkörper 9 im Innengewinde entlang gleiten können. Das Innengewinde 10 kann eine variable Steigung aufweisen.

[0025] In die Spindel 7 ist ein Freilauf 11 integriert, so dass lediglich in einer Drehrichtung Rotationsenergie von der Hülse 8 in den Stiel 2 eingebracht werden kann.

[0026] Der Stiel 2 weist an einem Ende einen Griff 12 auf, der rotierbar mit dem Stiel 2 verbunden ist.

[0027] Die Hülse 8 ist außenseitig als Griff ausgebildet und weist mehrere ringförmige Erhebungen und Vertiefungen auf.
Die Wischplatte 4 ist gelenkig an den Stiel 2 angebunden, wobei das Gelenk 3 verriegelbar ist. Dabei erfolgt eine Verriegelung während des Auswringens, so dass die Rotationsenergie des Stiels 2 vollständig in die Wischplatte 4 übertragen werden kann.

[0028] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Hülse 8 mit einer Feder versehen, so dass die Hülse 8 selbststätig in eine Ausgangsposition zurückkehren kann.

[0029] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist zumindest ein Stielabschnitt 2', 2" teleskopierbar.

Ansprüche

1. Wischgerät (1), umfassend einen Stiel (2) und eine über ein Gelenk (3) mit dem Stiel (2) verbundene Wischplatte (4), wobei auf der Wischplatte (4) auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite ein Wischmaterial (5) angeordnet ist, wobei die Wischplatte (4) mit dem Wischmaterial (5) zum Spülen und zum Entfernen überflüssiger Reinigungsflüssigkeit in Rotation versetzbar ist, wobei dem Stiel (2) ein Spindelantrieb (6) zugeordnet ist, wobei der Spindelantrieb (6) eine Spindel (7) und eine Hülse (8) umfasst, wobei die Spindel (7) in den Stiel (2) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (2) zwei Stielabschnitte (2', 2") umfasst, die über die Spindel (7) miteinander verbunden sind.

2. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (7) Kugelkörper (9) aufweist.

3. Wischgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (8) rohrförmig ausgebildet ist und ein Innengewinde (10) aufweist.

4. Wischgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (10) eine variable Steigung aufweist.

5. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (7) einen Freilauf (11) aufweist.

6. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (2) an einem Ende einen Griff (12) aufweist, der rotierbar mit dem Stiel (2) verbunden ist.

7. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (8) außenseitig als Griff ausgebildet ist.

8. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Stielabschnitt (2', 2") teleskopierbar ist.

9. Wischgerät nach Anspruch 1 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Stielabschnitt (2', 2") mehrteilig ausgebildet ist.

10. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (8) mit einer Feder versehen ist, um selbsttätig in eine Ausgangsposition zurückkehren zu können.

11. Wischgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (3) verriegelbar ist.

Claims

1. Wiping device (1), comprising a handle (2) and a wiping plate (4) connected to the handle (2) via an articulation (3), a wiping material (5) being arranged on the wiping plate (4) on the side facing the floor to be cleaned, the wiping plate (4) being settable in rotation along with the wiping material (5) for rinsing and for removing excess cleaning fluid, a spindle drive (6) being assigned to the handle (2), the spindle drive (6) comprising a spindle (7) and a sleeve (8), the spindle (7) being integrated into the handle (2), characterised in that the handle (2) comprises two handle portions (2, 2") which are interconnected via the spindle (7).

2. Wiping device according to claim 1, characterised in that the spindle (7) has ball bodies (9).

3. Wiping device according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the sleeve (8) is formed tubular and has an internal thread (10).

4. Wiping device according to claim 3, characterised in that the internal thread (10) has a variable pitch.

5. Wiping device according to any of claims 1 to 4, characterised in that the spindle (7) has a freewheel (11).

6. Wiping device according to any of claims 1 to 5, characterised in that the handle (2) has at one end a grip (12) which is rotatably connected to the handle (2).

7. Wiping device according to any of claims 1 to 6, characterised in that the sleeve (8) is formed as a grip externally.

8. Wiping device according to claim 1, characterised in that at least one handle portion (2', 2") is telescopic.

9. Wiping device according to either claim 1 or claim 8, characterised in that at least one handle portion (2', 2") is formed in multiple parts.

10. Wiping device according to any of claims 1 to 9, characterised in that the sleeve (8) is provided with a spring so as to be able to return into a starting position automatically.

11. Wiping device according to claim 10, characterised in that the articulation (3) is lockable.

Revendications

1. Balai laveur (1), comprenant un manche (2) et une plaque d'essuyage (4) reliée au manche (2) par le biais d'une articulation (3), un matériau d'essuyage (5) étant disposé sur la plaque d'essuyage (4) sur le côté orienté vers le sol à nettoyer, la plaque d'essuyage (4) et le matériau d'essuyage (5) pouvant être mise en rotation pour rincer et éliminer du liquide de nettoyage superflu, un entraînement par vis sans fin (6) étant associé au manche (2), l'entraînement par vis sans fin (6) comprenant une vis sans fin (7) et un manchon (8), la vis sans fin (7) étant intégrée dans le manche (2), caractérisé en ce que le manche (2) comprend deux parties de manche (2', 2"), qui sont reliées l'une à l'autre par le biais de la vis sans fin (7).

2. Balai laveur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la vis sans fin (7) comporte des corps sphériques (9).

3. Balai laveur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le manchon (8) est réalisé de forme tubulaire et comporte un filetage intérieur (10).

4. Balai laveur selon la revendication 3, caractérisé en ce que le filetage intérieur (10) comporte un pas variable.

5. Balai laveur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la vis sans fin (7) comporte une course libre (11).

6. Balai laveur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le manche (2) comporte, à une extrémité, une poignée (12), qui est reliée de manière rotative au manche (2).

7. Balai laveur selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le manchon (8) est réalisé, sur son côté extérieur, sous la forme d'une poignée.

8. Balai laveur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une partie de manche (2', 2") est télescopique.

9. Balai laveur selon la revendication 1 ou 8, caractérisé en ce qu'au moins une partie de manche (2', 2") est réalisée en plusieurs pièces.

10. Balai laveur selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le manchon (8) est pourvu d'un ressort, pour pouvoir revenir automatiquement dans une position initiale.

11. Balai laveur selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'articulation (3) est verrouillable.

Zeichnung