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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA..TNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.67 (18 Oct 2017) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Diese Anmeldung ist am 06-02-2019 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>3508667</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20190710</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>19155671.1</B210><B220><date>20180131</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>1172017</B310><B320><date>20170201</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190710</date><bnum>201928</bnum></B405><B430><date>20190710</date><bnum>201928</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04G  17/06        20060101AFI20190604BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E04C   5/16        20060101ALI20190604BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VERFAHREN ZUM VERBINDEN EINES DISTANZHALTERS MIT EINEM ANSCHLUSSEISEN, EINE ABSTAND- UND ANSCHLAGHALTERANORDNUNG, EIN KEIL UND EIN HALTER</B542><B541>en</B541><B542>METHOD FOR CONNECTING A SPACING ELEMENT WITH A CONNECTION STRIP SPACING AND STOP HOLDER, A WEDGE AND A HOLDER</B542><B541>fr</B541><B542>PROCÉDÉ DE RACCORDEMENT D'UN ÉCARTEUR AVEC UN FER DE RACCORD, DISPOSITIF SUPPORT D'ÉCARTEUR ET SUPPORT DE BUTÉE, CALE ET SUPPORT</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>18154330.7</anum><pnum>3358105</pnum></dnum><date>20180131</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B710><B711><snm>Albanese, Pino</snm><iid>100764803</iid><irf>200461EPTEIL1</irf><adr><str>Amelenweg 16</str><city>8400 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Albanese, Pino</snm><adr><str>Amelenweg 16</str><city>8400 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Gachnang, Hans Rudolf</snm><iid>101350958</iid><adr><str>Gachnang AG Patentanwälte 
Badstrasse 5 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Abstandhalteranordnung (1) zur Festlegung des gegenseitigen Abstands von Schalungen bei der Herstellung von Betonbauwerken umfasst einen Halter (9) und einen Keil (7), an welchem der Distanzhalterstab (3) in teilkreisförmigen Ringen (21) gehalten ist. Am Halter (9) sind stufenförmige angeordnete Ausnehmungen (39) ausgebildet, in welche der Distanzhalterstab (3) einzig in richtiger Ausrichtung einlegbar ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="83" he="91" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Verbinden eines Distanzhalters mit einem Anschlusseisen gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1, eine Abstand- und Anschlaghalteranordnung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 3, ein Keil gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 7 und ein Halter gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 11.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei der Erstellung von Wänden aus Beton müssen vorerst auf die Oberfläche eines bestehenden Bauteils, also einer Teilbaute, aus welcher Anschlussarmierungseisen ragen, zwei Schalungen exakt positioniert werden. Einerseits muss der gegenseitige Abstand der beiden Schalungen exakt eingehalten werden und zudem ist andererseits die exakte Lage der Schalungen notwendig, um die Wand an der richtigen Position auf der Teilbaute zu erstellen. Die Schalungen werden in bekannter Weise durch Abstand- und Anschlaghalter in gegenseitigen Abstand und an vorgegebener Stelle gehalten und zudem durch geeignete Mittel zur Aufnahme der Kräfte des flüssigen Betons zusammengehalten. Die Abstandhalter, bestehend aus einem Distanzhalterstab mit an dessen beiden Enden angebrachten Endstücken, werden an den Anschlussarmierungseisen, kurz Anschlusseisen, befestigt und müssen zur exakten<!-- EPO <DP n="2"> --> Ausrichtung auf die entsprechend angebrachte Markierung auf der Oberfläche der Teilbaute der zukünftigen Wand ausgerichtet und dort fixiert werden können. Es muss daher der Distanzhalterstab bezüglich des Armierungseisens, an dem er befestigt werden soll, genau ausgerichtet werden können und nach dem Ausrichten auch fixiert werden. Da die Anschlussarmierungseisen nicht immer bezüglich der Markierungen exakt an der gleichen Stelle aus der Oberfläche des Bauwerks hervorragen, können die Abstandhalterstäbe nicht alle gleich bzw. an gleicher Stelle befestigt werden und müssen folglich bezüglich der Achse der Anschlussarmierungseisen ausrichtbar sein.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus dem Stand der Technik sind einige verschiedene Abstandhalteranordnungen bekannt. Eine solche Abstandhalteranordnung, wie sie in der <patcit id="pcit0001" dnum="EP1197617A"><text>EP 1 197 617</text></patcit> beschrieben ist, umfasst im Wesentlichen einen im Querschnitt U-förmigen Halter, der an einem aus der Oberfläche des Bauwerks herausragenden Anschlusseisen von oben oder von der Seite her anlegbar ist. Mit einem Keil, an dessen oberen Ende in einer Ausnehmung der Distanzhalterstab geführt ist, kann eine Verbindung zwischen dem Anschlusseisen und dem Distanzhalterstab durch Einschlagen des Keils in den Halter erreicht werden. Nachteilig an dieser Vorrichtung ist die Tatsache, dass der Distanzhalterstab und das Anschlusseisen durch den Keil im Wesentlichen nur punktförmig aneinander zu liegen kommen und nur an dieser Stelle sämtliche Kräfte auftreten, die axial zum Distanzhalterstab verlaufen, aufgenommen werden. Diese Verbindung ist ungenügend und es kann zur ungenauen Positionierung von Wänden führen. Im<!-- EPO <DP n="3"> --> Weiteren kann der Distanzhalterstab beim Einschlagen des Keils aus dem Halter herausrutschen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="CH695905"><text>CH 695 905</text></patcit> ist eine Abstandhalteranordnung bekannt, bei der der Distanzhalterstab in eine der Bohrungen im U-förmigen Halter eingeschoben ist. Der Halter ist derart ausgebildet, dass dieser seitlich an das Anschlusseisen herangeführt und teilweise dieses umschlingend angeordnet werden kann. Durch die Kraft, welche durch einen Keil, der zwischen dem Abstandhalterstab und dem Anschlusseisen eingeschlagen wird, kann sich der Halter auseinanderbiegen und folglich ist die Sicherheit einer präzisen und die Kräfte aufnehmenden Verbindung nicht mehr gegeben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="CH687471"><text>CH 687 471</text></patcit> ist ein Verfahren zum Setzen eines Anschlag- oder Distanzhalters bekannt, bei welchem die Klemmvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens einen Distanzhalterstab an einem Armierungsanschlusseisen zu befestigen, ein U-förmiges Profil vorgesehen ist, an dessen beiden Stirnseiten an den Schenkeln je eine diametral gegenüber liegende Ausnehmung zum Einsetzen des Anschlag- bzw. Distanzhalters vorgesehen ist. Mit einem Keil, der zwischen das Anschlusseisen und das Distanzhaltereisen eingeschlagen wird, erfolgt die Klemmung bzw. Verbindung zwischen Anschlusseisen und Abstandhalter. Die an den U-förmigen Profilstücken stirnseitig angebrachten Ausnehmungen sind in unterschiedlichen Abständen von den freien Kanten der Schenkel des Profilstücks angeordnet, um die Klemmvorrichtung an zwei unterschiedlich dicken, also Anschlusseisen mit unterschiedlichem Durchmesser, befestigen zu können. Diese Klemmvorrichtung hat den<!-- EPO <DP n="4"> --> Nachteil, dass einerseits ein leicht verlierbarer Keil, der zudem mit Handschuhen schlecht handhabbar ist, verwendet werden muss und andererseits müssen für beispielsweise die gängigen acht Durchmesser von Anschlusseisen zwischen 6 mm und 21 mm vier unterschiedlich ausgebildete Klemmvorrichtungen an Lager gehalten und zur Baustelle gebracht und dann noch vom Bauarbeiter ausgewählt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weiter ist aus der <patcit id="pcit0004" dnum="DE10252296A1"><text>DE 102 52 296 A1</text></patcit> ein Distanzhalteteil bekannt, das in zwei beabstandeten Bohrungen im Halter geführt, also fix mit dem Halter verbunden ist und folglich kann der Distanzhaltestab nicht wie in einen Ausschnitt am Halter selbstständig hineingleiten. Diese Schrift geht folglich von einer völlig anderen Konstruktion aus.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus der <patcit id="pcit0005" dnum="CH711156"><text>CH 711 156</text></patcit> wird ein Distanzhalterstab in einen Halter eingelegt und später ein unabhängig davon bereitgestellter Keil eingeschlagen. Ein mit dem Keil verbundener Distanzhaltestab ist nicht offenbart.</p>
<p id="p0008" num="0008">In der <patcit id="pcit0006" dnum="DE29812311U1"><text>DE 298 12 311 U1</text></patcit> wird ein Schalungsanschlag offenbart, dessen zylindrischer Mantel auf einer Reihe von trapezartigen Füssen steht, die zusätzlich durch ein zentral angeordnetes Hülsenelement unterstützt werden. Zacken oder Spitzen, die in der Oberfläche des Betons eindringen könnten, sind nicht offenbart.</p>
<p id="p0009" num="0009">Aus der <patcit id="pcit0007" dnum="EP2987924A"><text>EP 2 987 924</text></patcit> ist ein Anschlaghalter für eine Wandschalung beschrieben, bei der der Abstandhalter fest mit einem Keil verbunden ist. Zudem wird durch den Keil der Abstandhalter direkt an ein Anschlusseisen angepresst, wodurch nur eine punktförmige Verbindung am Klemmpunkt entsteht.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens zum Verbinden eines Distanzhalterstabs mit einem Anschlusseisen, eine weitere Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Keils.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Abstandhalteranordnung, die einerseits kostengünstig herstellbar und auf der Baustelle ohne Erklärungsaufwand und vorheriges Bereitstellen eines zum Durchmesser der Anschlusseisen passenden Halter einsetzbar ist und welche insbesondere eine einwandfreie Verbindung zwischen einem Anschlusseisen und einem Distanzhalterstab sicherstellt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gelöst werden diese Aufgaben durch ein Verfahren zum Verbinden eines Abstand- und Anschlaghaltestabs gemäss der Merkmale der Patentanspruchs 1, durch eine Abstandhalteranordnung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 3, durch einen Keil gemäss dem Merkmal des Patentanspruchs 7 und ein Halter gemäss den Merkmalen des Anspruchs 11. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Abstandhalteranordnung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die erfindungsgemässe Abstandhalteranordnung kann im Werk vormontiert werden, so dass nur zwei Teile, nämlich der Halter und der Keil mit werkseitig eingeführtem Distanzhalterstab zur Baustelle geliefert werden müssen. Weil diese Abstandhalteranordnung für alle gängigen Durchmesser der Anschlusseisen verwendbar ist, müssen<!-- EPO <DP n="6"> --> nicht verschiedene Grössen an Lager gehalten und zur Baustelle geliefert werden. Die Handhabung dieser aus nur zwei Teilen bestehenden Anordnung ist äusserst einfach und der Bauarbeiter muss sich nicht überlegen, wie er die beiden Elemente zusammenfügt, denn durch Anlegen des Halters an das Anschlusseisen und Auflegen des Keils auf den Halter gleitet dieser automatisch in die dem Durchmesser des Anschlusseisens zugeordnete Ausnehmung. Nach dem Auflegen des Keils auf den Halter und dem Ausrichten des Distanzhalterstabs auf die Markierung kann der Keil nach oben geschwenkt werden, bis er mit seiner Rückseite am Anschlusseisen anliegt. Danach genügt ein Schlag mit einem Hammer auf die Oberfläche des Keils. Dabei löst sich der Keil vom Distanzhalterstab und kann zwischen diesem und dem Anschlusseisen nach unten gleiten. Dadurch kommt das Anschlusseisen nicht in direkten Kontakt mit dem Distanzhalterstab, sondern die Verbindung dieser zwei Elemente erfolgt über den Keil. Dies ermöglicht es, dass eine linien- oder streifenförmige Verbindung zwischen Keil und Anschlusseisen an der Klemmstelle entsteht. Durch das Einschlagen des Keils gleitet der Halter etwas nach unten und die an der unteren Kante des Halters ausgebildeten Zacken dringen in die Oberfläche der Teilbaute ein und verhindern dadurch optimal ein Drehen des Distanzhalters um die Achse des Anschlusseisens.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Einlegen des Keils mit dem Distanzhalterstab in den Halter wird zudem vereinfacht, weil das vordere Ende des Keils konisch verlaufend ausgeführt ist und folglich der Keil nicht exakt auf den Halter aufgelegt werden muss, da er sich von selbst zentriert. Im Weiteren ist das schmale Ende des Keils vom Rücken des Keils her zudem schräg<!-- EPO <DP n="7"> --> verlaufend, so dass auch eine Zentrierung des Keils bezüglich des Anschlusseisens zwangsläufig erfolgt. Im Weiteren ermöglicht diese Ausbildung des Keils, dass mit ein und demselben Halter und nur drei unterschiedlichen Einlegebereichen im Halter sämtliche mindestens acht gängigen Durchmesser von Anschlusseisen erfasst werden können. Es ist nicht mehr nötig, eine der beispielsweise drei unterschiedlichen Ausnehmungen am Halter vorab zu wählen, sondern der Keil mit dem daran befestigten Distanzhalterstab gleitet ohne weiteres Dazutun in die geeignete Ausnehmung. Dadurch, dass der Distanzhalterstab beim Einschlagen des Keils sich von letzterem löst, kann immer die optimale und möglichst grosse Klemmkraft zwischen Keil, Halter und Anschlusseisen erlangt werden. Die Herstellung der Abstandhalteranordnung ist sehr kostengünstig möglich, da sowohl der Keil als auch der Halter jeweils aus einem Bandmaterial durch eine Stanzung und anschliessendes Biegen in einem Folgewerkzeug herstellbar sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Vorderansicht der Abstandhalteranordnung gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch die Abstandhalteranordnung, längs Linie III-III in <figref idref="f0001">Fig. 4</figref>,<!-- EPO <DP n="8"> --></dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Aufsicht auf die Abstandhaltervorrichtung, gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Figur 5a</dt><dd>eine Seitenansicht eines Keils der Anschlaghalteranordnung,</dd>
<dt>Figur 5b</dt><dd>eine Rückansicht des Keils,</dd>
<dt>Figur 5c</dt><dd>eine Aufsicht auf den Keil,</dd>
<dt>Figur 6a</dt><dd>ein Vollmaterialkeil in Seitenansicht,</dd>
<dt>Figur 6b</dt><dd>eine Rückansicht des Keils,</dd>
<dt>Figur 6c</dt><dd>eine perspektivische Darstellung des Keils von schräg hinten,</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>eine perspektivische Darstellung des Keils gemäss <figref idref="f0003">Figur 6a und b</figref> mit eingelegtem Distanzhalterstab,</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>eine Seitenansicht des Halters der Anschlaghalteranordnung mit in gebrochenen Linien angedeuteten Distanzhalterstäben,</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>eine Aufsicht auf den Halter gemäss <figref idref="f0005">Fig. 8</figref>,</dd>
<dt>Figur 10</dt><dd>ein vergrösserter Ausschnitt des Halters, des Keils und des darin gehaltenen Distanzhalterstabs in Schnittdarstellung durch die Achse des Anschlusseisens in <figref idref="f0006">Fig. 15</figref>,</dd>
<dt>Figur 11</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 6 mm, Distanzhalterstab in Ausnehmung I, Keil eingeschlagen,</dd>
<dt>Figur 12</dt><dd>eine Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 8 mm,<!-- EPO <DP n="9"> --> Distanzhalterstab in Ausnehmung I, vor dem Einschlagen des Keils,</dd>
<dt>Figur 13</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 10 mm, Distanzhalterstab in Ausnehmung II, Keil eingeschlagen,</dd>
<dt>Figur 14</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 12 mm, Distanzhalterstab in Ausnehmung II, Keil eingeschlagen,</dd>
<dt>Figur 15</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 14 mm, Distanzhalterstab in Ausnehmung II, Keil noch nicht eingeschlagen,</dd>
<dt>Figur 16</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 16 mm, Distanzhalterstab in Ausnehmung III, Keil eingeschlagen,</dd>
<dt>Figur 17</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 18 mm, Distanzhalterstab in Ausnehmung III, Keil eingeschlagen,</dd>
<dt>Figur 18</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Abstandhalteranordnung an einem Anschlusseisen mit Durchmesser 20 mm,<!-- EPO <DP n="10"> --> Distanzhalterstab in Ausnehmung III, Keil eingeschlagen,</dd>
<dt>Figur 19</dt><dd>eine Aufsicht auf den Keil und den Distanzhalterstab,</dd>
<dt>Figur 20</dt><dd>eine Vorderansicht des Keils mit eingelegtem Distanzhalterstab</dd>
<dt>Figur 21</dt><dd>eine perspektivische Teil-Ansicht des Keils und des Distanzhalterstabs in Einlegeposition in den Halter,</dd>
<dt>Figur 22</dt><dd>eine schematische Darstellung des Halters und des Keils mit Distanzhaltestab vor dem Einlegen in einen stufenförmigen Ausschnitt,</dd>
<dt>Figur 23</dt><dd>eine schematische Darstellung des Halters und des Keils mit Distanzhaltestab beim Einlegen,</dd>
<dt>Figur 24</dt><dd>nach dem Schwenken des Keils um die Achse des Distanzhalterstabs,</dd>
<dt>Figur 25</dt><dd>eine schematische Darstellung des Halters und des Keils mit Distanzhaltestab vor dem Einlegen in einen schlitzförmigen Ausschnitt an einem Halter,</dd>
<dt>Figur 26</dt><dd>eine schematische Darstellung des Halters und des Keils mit Distanzhaltestab beim Einlegen,</dd>
<dt>Figur 27</dt><dd>nach einem Hammerschlag auf den Keil mit aufgespreiztem Führungsring,</dd>
<dt>Figur 28</dt><dd>eine schematische Darstellung des Halters und des Keils mit Distanzhaltestab vor dem Einlegen in einen schlitzförmigen Ausschnitt</dd>
<dt>Figur 29</dt><dd>schematische Darstellung des Halters und des Keils mit Distanzhaltestab beim Einlegen,<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>Figur 30</dt><dd>nach einem Hammerschlag auf den Keil mit aufgespreiztem Führungsring.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Mit Bezugszeichen 1 ist eine Abstandhalteranordnung bezeichnet. Diese umfasst einen Distanzhalterstab 3 - kurz Stab 3 - und mindestens an einem Ende des Distanzhalterstabs 3 ein Endstück 5. Der Distanzhalterstab 3 kann ein Abschnitt eines Armierungseisens oder ein anderes ausgebildetes aus Stahl bestehender Stab sein. Das Endstück 5 besteht aus Kunststoff oder Beton und verhindert, dass der Stab 3 aus Stahl an der Oberfläche der Betonwand Rostschäden verursacht. Der Abstandhalterstab 3 ist in einem Keil 7 axial verschiebbar gehalten. Weiter umfasst die Abstandhalteranordnung 1 einen Halter 9 mit einem U-förmigen Querschnitt (Horizontalquerschnitt). Der Halter 9 kann auch einen geschlossenen, z.B. rechteckigen Querschnitt aufweisen. Weiter ist in den <figref idref="f0001">Figuren 1 bis 4</figref> ein Anschlusseisen 11 sichtbar, das Teil einer Armierung in einer Boden- oder Deckenplatte einer Baute dargestellt. Das Anschlusseisen 11 sowie die Teilbaute 12, aus der das Anschlusseisen 11 ragt, sind nicht Teil der Abstandhalteranordnung 1, sondern werden nur schematisch dargestellt, um die Lage, die Funktion des Abstandhalters 1 bzw. dessen Befestigung am Anschlusseisen 11 zu erklären.</p>
<p id="p0017" num="0017">In den <figref idref="f0002 f0003 f0004">Figuren 5 bis 7</figref> wird nachfolgend vorerst der Keil 7 näher beschrieben. Der Keil 7 gemäss den <figref idref="f0002">Figuren 5a-5c</figref> wird durch einen Stanz- und Biegevorgang aus einer Stahlplatte erzeugt. In <figref idref="f0002">Figur 5c</figref> ist ersichtlich, dass der Keil 7 in einem Horizontalschnitt eine U-förmige Gestalt aufweist. Die beiden Seitenflächen 13, 15 sind von oben<!-- EPO <DP n="12"> --> nach unten konisch verengend ausgebildet (<figref idref="f0002">Fig. 5a</figref>). An der hinteren Seite, in den <figref idref="f0002">Figuren 5a bis 5c</figref> sind die Seitenflächen 13, 15 durch einen Steg 17 miteinander verbunden. Am Steg 17 ist vorzugsweise eine längs verlaufende Rinne 19 ausgebildet. Die Rinne 19 dient dazu, bei zusammengefügter Abstandhalteranordnung in Anlage mit dem Anschlusseisen 11 zu gelangen und den Keil 7 gegenüber diesem zu zentrieren, d.h. zwangsweise eine achsparallele Lage einzunehmen und dadurch eine grosse Kontaktfläche mit dem Anschlusseisen 11 zu bilden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Am unteren Ende der von oben nach unten konisch zulaufenden Seitenflächen 13, 15 des Keils 7 ist als Halteelement ein im Wesentlichen etwa halbkreisförmiger Führungsring 21 ausgebildet. Der Innendurchmesser des Führungsrings 21 ist etwas grösser als der Durchmesser des Distanzhalterstabs 3. Der Abstand zwischen der Vorder- oder Schnittkante 23 am Ende des Führungsrings 21 zur Vorderkante 23 der Seitenflächen 13, 15 ist kleiner als der Durchmesser des Distanzhalterstabs 3, so dass der Distanzhalterstab 3 stets lose gehalten, jedoch axial frei verschiebbbar ist. Weiter umfasst der Keil 7 an seinem oberen Ende vorzugsweise zwei Lappen 25, welche an die Seitenflächen 13, 15 anschliessen und im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu den Seitenflächen 13, 15 zueinander hin umgebogen sind und eine Schlagfläche zum Einschlagen des Keils 7 mit einem Werkzeug wie einem Hammer bilden. Die Breite der beiden Lappen 25 entspricht im Wesentlichen der Breite der Seitenflächen 13, 15, so dass die Oberkante der die beiden Seitenflächen 13, 15 verbindende Steg 17 seitlich unterhalb der Schlagfläche<!-- EPO <DP n="13"> --> endet. Alternativ können die Lappen 25 auch weggelassen oder durch einen einzigen Lappen 25 ersetzt sein. Alternativ kann der Keil 7 auch aus Druck- oder Spritzguss bestehen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In den <figref idref="f0003">Figuren 6</figref> und <figref idref="f0004">7</figref> ist der Keil 7 aus Vollmaterial, beispielsweise aus Stahl, Aluminium oder aus Kunststoff hergestellt. Der Keil 7 aus Vollmaterial umfasst ein im Querschnitt rechteckförmiges Keilelement 8 mit an dessen untenliegenden, den geringsten Querschnitt aufweisendem Bereich ist ein kreisförmig angeformter Lappen 10 ausgebildet. Sowohl das Keilelement 8 als auch der Lappen 10 als Führungsring 21 sind vorzugsweise konisch zusammenlaufend, d.h. von der Schlagfläche am oberen Ende des Keilelements 8 bis zum Ende des Lappens 10 nimmt die Breite des Keils 7 stetig oder in Schritten ab.</p>
<p id="p0020" num="0020">Anhand der <figref idref="f0005">Figuren 8 und 9</figref> wird nun der Halter 9 näher beschrieben. Der Halter 9 weist einen U- oder rechteckförmig ausgebildeten Horizontal-Querschnitt auf und besteht aus einem Stanz-Biegeteil aus Stahl oder aus einem Kunststoffformteil. Die beiden Schenkelflächen 27 und 29 sind rückseitig (in den <figref idref="f0005">Figuren 8 und 9</figref> auf der linken Seite) durch eine Basisfläche 31 verbunden. Die Basisfläche 31 ist vorzugsweise V-förmig und schliesst einen Winkel von ca. 135° ein oder ist kreisabschnittförmig, um den Halter 9 nach dem Anlegen an ein Anschlusseisen 11 zu zentrieren und eine grosse Kontaktfläche zu bilden. In den beiden Schenkelflächen 27 und 29 ist je ein Ausschnitt 33 ausgebildet. Die erste Kante 35 der Ausschnitte 33, die näher zur Basisfläche 31 liegen, sind in einem spitzen Winkel zur Basisfläche 31<!-- EPO <DP n="14"> --> angeordnet. Der spitze Winkel beträgt ca. 5° bis 30°. Die zweiten Kanten 37, also die von der Basisfläche 31 abgewendeten Kanten, verlaufen in einem Winkel von ca. 30° bis 45° und umfassen mehrere im Wesentlichen z.B. drei halbkreisförmige Ausnehmungen 39. Deren Kreismittelpunkte können auf einer geraden oder auf einer bogenförmigen Linie der zweiten Kante 37 liegen (vergl. <figref idref="f0005">Figur 8</figref> mit gerade verlaufender Linie). Die Kreismittelpunkte der Ausnehmungen 39 liegen vorzugsweise auf einer Geraden, die parallel zur Kante 35 liegt. Die Ausschnitte 33 dienen zur Aufnahme der Distanzhalterstäbe 3, welche je nach Durchmesser des Anschlusseisens 11 in die entsprechenden Ausnehmungen 39 eingelegt werden bzw. von selbst durch Schwerkraft jeweils in die entsprechenden Ausnehmungen 39 gleiten, wenn sie beim Einlegen bis an das Anschlusseisen 11 anstossen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Aus der Querschnittsdarstellung des Halters 9 ist ersichtlich, dass die beiden Schenkelflächen 27,29 in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung konisch verlaufend angeordnet sind und zwar derart, dass das offene Ende, also an der Stelle der freien Kanten der Seitenflächen 27,29, der Abstand grösser ist als im Bereich der Basisfläche 31. Diese Aufweitung erleichtert das Einführen bzw. Einlegen des Distanzhalterstabs 3, der vom Keil 7 gehalten ist. Zusammen mit den konisch angeordneten Führungsringen 21 und nun den konisch angeordneten Seitenflächen 27,29 am Halter wird es möglich, dass ohne exaktes Heranführen des Keils 7 an den Halter 9 der Keil 7 mit dem Distanzhalterstab 3 in den Halter 9 einlegbar ist und dieser im Wesentlichen durch<!-- EPO <DP n="15"> --> Schwerkraft sich selbst in die richtige Ausnehmung 39 einlegt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Alternativ zu einem Ausschnitt 33 mit stufenförmig angeordneten Ausnehmungen 39 kann in einer einfachen Ausführungsform auch ein Ausschnitt 33 mit parallelen Flanken ohne Stufen vorgesehen sein (vergl. <figref idref="f0009 f0010">Figuren 25-30</figref>). Auch diese Ausgestaltung ermöglicht es, einen Halter 9 für mehrere unterschiedliche Durchmesser von Anschlusseisen 11 einzusetzen. Das Fixieren des Distanzhalterstabs 3 am Anschlusseisen 11 erfolgt analog zum vorangegangenen Beispiel, indem der Distanzhalterstab 3 am Keil 7 gehalten in den Ausschnitt 33 eingelegt und von selbst in diesen nach unten gleitet und dort je nach Durchmesser des Anschlusseisens 11 anstösst und danach der Keil 7 mit einem Hammerschlag nach unten bewegt wird, wobei der Distanzhalterstab 3 sich vom Keil 7 löst, weiter nach unten gleitet und eine Fixierung stattfindet.</p>
<p id="p0023" num="0023">An den Unterkanten des Halters 9 bzw. der Schenkelflächen 27 und 29 sowie der Basisfläche 31 können nach unten abstehend Zacken 41 ausgebildet sein. Diese dienen der Verankerung des Halters 9 auf einer Oberfläche der Teilbaute 12 (<figref idref="f0005">Fig. 8</figref>).</p>
<p id="p0024" num="0024">Aus den <figref idref="f0006">Figuren 11 bis 18</figref> sind die Positionen des Distanzhaltestabs 3 in der Abstandhalteranordnung 1 mit stufenförmiger zweiter Kante 37 ersichtlich.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0006">Figur 11</figref> zeigt ein Anschlusseisen 11, nämlich dasjenige auf dem Bau mit dem kleinsten Durchmesser, mit einer Abstandhalteranordnung 1 in definitiv befestigtem Zustand.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Dabei liegt der Distanzhalterstab 3 in der Ausnehmung 39 des Halters 9 in Position I (siehe auch <figref idref="f0005">Fig. 8</figref>). Der Keil 7 ist bereits nach unten geschlagen und die ringförmige Führung 21 wurde beim Einschlagen des Keils 7 soweit auseinandergespreizt, dass der Distanzhalterstab 3 sich vom Keil 7 gelöst hat und nun in der Ausnehmung I festgeklemmt ist. Man beachte, dass der Distanzhalterstab 3 nicht aus der Ausnehmung 39 herausgleiten kann, weil der Abstand zwischen der Ausnehmung Position I und Position II zur Schrägfläche des Keils 7 kleiner ist als der Durchmesser des Distanzhalterstabs 3.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0006">Figur 12</figref> zeigt ein Anschlusseisen 11 mit einem grösseren Durchmesser, nämlich dem Durchmesser 8 mm. Auch ein 8 mm Anschlusseisen 11 - das kleinste handelsübliche - gelangt beim Einlegen zwangsläufig in die Ausnehmung 39 Position I, das heisst die zuunterst liegende. In dieser Figur ist der Keil 7 noch nicht eingeschlagen und folglich erst in der von Hand oder durch Hineingleiten eingelegten Position. Beim Einschlagen des Keils 7 öffnet sich der Führungsring 21, so dass der Keil 7 allein weiter nach unten gleitet und die Klemmung verursacht.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0006">Figur 13</figref> zeigt nun ein Anschlusseisen 11 mit Durchmesser 10 mm. Beim Einlegen des Keils 7 zusammen mit dem Distanzhalterstab 3 in den Halter 9 gleitet der Distanzhalterstab 3 zwangsläufig in die Position II. Nach dem Einschlagen des Keils 7 gleitet dieser abgelöst vom Distanzhalterstab 3 wiederum fast ganz nach unten und die Klemmung ist vollendet.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0006">Figur 14</figref> zeigt ein Anschlusseisen mit Durchmesser 12 mm. Auch hier rastet der Distanzhalterstab 3 beim Einlegen<!-- EPO <DP n="17"> --> zwangsläufig in der Position II der Ausnehmungen ein, bevor der Keil 7 nach unten geschlagen wird.</p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0006">Figur 15</figref> zeigt klar, dass auch ein Anschlusseisen 11 mit Durchmesser 14 mm in die Position II gleitet, wenn der Distanzhalterstab 3 in den Halter 9 eingelegt wird. Eine vergrösserte Darstellung dieser Ausgangslage ist in <figref idref="f0006">Figur 10</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Wird der Halter 9 an einem Anschlusseisen 11 mit Durchmesser 16 mm angelegt, so gleitet der Distanzhalterstab 3 zwangsläufig in die zuoberst liegende Position III, das heisst die am weitesten vom Distanzhalterstab entfernte Position, wie in <figref idref="f0006">Figur 16</figref> ersichtlich, weil der Weg zur Position II zu schmal ist. Nach dem Einschlagen des Keils 7 gleitet dieser wiederum weit nach unten, bis die Klemmung erreicht ist. Es ist ersichtlich, dass die Klemmstelle am Keil 7 zwischen weit oben (<figref idref="f0006">Fig. 16</figref>) und weit unten (<figref idref="f0006">Fig. 12, 15, 18</figref>) variiert. In <figref idref="f0006">Figur 17</figref> ist das Anschlusseisen 11 bereits 18 mm dick. Der Distanzhalterstab 3 gleitet wiederum in die oberste Position III und nach dem Einschlagen des Keils gleitet dieser weniger weit nach unten, bis die vollständige Klemmung erreicht ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">Auch ein Anschlusseisen mit dem Durchmesser 20 mm, wie in <figref idref="f0006">Figur 18</figref> gezeigt, kann mit demselben Halter mit einem Distanzhalterstab 3 verbunden werden. Bei 20 mm Durchmesser gleitet der Distanzhalterstab 3 wiederum in die zuoberst liegende Ausnehmung 39 (Position III) und nach einem Schlag auf den Keil 7 gleitet dieser nur noch geringfügig nach unten und erreicht trotzdem die höchst mögliche Klemmkraft.<!-- EPO <DP n="18"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Die <figref idref="f0007">Figuren 19 bis 21</figref> zeigen die Ausbildung des in den Keil 7 bzw. die Führungsringe 21 eingeführten Distanzhalterstabs 3. In den Figuren ist ersichtlich, dass sich die Führungsringe 21 am Keil 7 an deren in <figref idref="f0007">Figur 21</figref> unten liegenden Scheitel S nähern, d.h. die beiden durch die Führungsringe 21 gebildeten Flächen verlaufen konisch. Diese konische Führung erleichtert das Einlegen des Distanzhalterstabs 3, welcher am Keil 7 gehalten ist, in den Halter 9, wie dies in den <figref idref="f0008">Figuren 22 bis 24</figref> im Detail dargestellt wird. Mit der Hand 43, welche auch einen Handschuh tragen kann, erfasst der Bauarbeiter den Keil 7. Da der Distanzhalterstab 3 in den Führungsringen 21 gehalten ist, dreht sich der Keil 7 ohne weiteres Zutun durch den Bauarbeiter automatisch in den <figref idref="f0007 f0008">Figuren 21 bis 24</figref> dargestellte Lage, nämlich der Keil 7 liegt oben und der Distanzhalterstab 3 liegt an dessen Unterseite. Nun fährt die Hand 43 in Richtung des Pfeils P (<figref idref="f0008">Figur 22</figref>) und lässt den Keil 7 mit dem Distanzhalterstab 3 in den Ausschnitt 33 am Halter 9 gleiten oder sogar fallen. Der Keil 7 kann in beliebiger Stellung zwischen vertikal (keine Abb.) bis horizontal auf den Halter 9 aufgelegt und dann losgelassen werden. Durch die v-förmige Anordnung der beiden Führungsringe 21 und den konischen Verlauf der Seitenflächen 13,15 am Halter ist das Einlegen des Keils 7 in den Halter 9 unproblematisch bzw. der Keil 7 zentriert sich von selbst beim Auflegen auf den aufgeweiteten Halter 9. Nun gleitet der Keil 7 mit dem Distanzhalterstab 3 (in den <figref idref="f0008">Figuren 22-24</figref> links) soweit nach unten bis der Distanzhalterstab 3 am Anschlusseisen 11 anliegt. Dies kann nun je nach Durchmesser des Anschlusseisens 11 die Position I, II oder III der Ausnehmungen 39 sein. In<!-- EPO <DP n="19"> --> dargestelltem Fall kommt der Distanzhalterstab 3 in der Position II der Ausnehmungen 39, also der mittleren Ausnehmung 39, zu liegen. Nun erfolgt das axiale Verschieben des Distanzhalterstabs 3 im Halter 9 und Ausrichten des letzteren auf entsprechende Markierungen auf der Teilbaute 12. Anschliessend schwenkt die Hand 43 den Keil 7 nach oben bis dessen Rücken, d.h. der Steg 17, in Anlage an das Anschlusseisen 11 gelangt. Nun ist der Distanzhalterstab 3 bereits leicht fixiert. Die endgültige Fixation erfolgt danach durch einen Schlag von oben auf den Keil 7, durch den sich der Keil 7 vom festgehaltenen Distanzhalterstab 3 löst und nach unten bewegt und die Klemmung definitiv macht. Das Ablösen des Keils 7 vom Distanzhalterstab 3 erfolgt durch Aufweiten der Führungsringe 21 bei der Abwärtsbewegung des Keils 7</p>
<p id="p0034" num="0034">Das Verbinden des Distanzhalterstabs 3 mit dem Armierungseisen 11 mit Hilfe eines Halters 9, an welchem die Einschnitte 33 parallel verlaufende Kanten 35,37 aufweisen, ist in den <figref idref="f0009 f0010">Figuren 25-30</figref> dargestellt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Verbinden eines Distanzhalterstabs (3) mit einem Anschlusseisen (11) an einer Teilbaute (12), umfassend folgende Handlungen:
<claim-text>- Anlegen eines Halters (9) an das Armierungsanschlusseisen (11),</claim-text>
<claim-text>- Auflegen des Distanzhalterstabs (3) in einen Auschnitt (33) am Halter (9),</claim-text>
<claim-text>- selbstständiges Hineingleitenlassen des Distanzhalterstabs (3) mit einem daran befestigten Keil (7), in eine der Ausnehmungen (3) im Einschnitt (33),</claim-text>
<claim-text>- Einschlagen des Keils (7),</claim-text>
<claim-text>- Aufweiten eines den Distanzhalterstab (3) haltenden Führungsrings (21) am Keil (7) durch den in der Ausnehmung (39)<br/>
zurückgehaltenen Distanzhalterstab (3)</claim-text>
<claim-text>- der Keil (7) gleitet durch die Schlagkraft weiter nach unten während der Distanzhalterstab (3) in der Ausnehmung (39) gehalten wird und</claim-text>
<claim-text>- der Keil (7) verkeilt sich zwischen dem Anschlusseisen und dem in der Ausnehmung (39) aufliegendem Distanzhaltestab (3).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Abstand- und Anschlaghalteranordnung zur Festlegung des Abstands von Schalungen und zur genauen Positionierung der Schalung für eine Wand bei der Herstellung von Betonbauwerken auf einer Teilbaute (21), umfassend einen Halter (9), der an einem aus der<!-- EPO <DP n="21"> --> Oberfläche der Teilbaute (12) ragenden Anschlusseisen (11) anlegbar ist, einen Distanzhalterstab (3), der an einem Keil (7) zur Verkeilung des Distanzhalterstabs (3) mit dem Anschlusseisen (11) axial verschiebbar gehalten ist, wobei der Halter (9) zwei beabstandet liegende Seiten- oder Schenkelflächen (27,29) umfasst, welche durch eine Basisfläche (31), die sich mindestens über einen Bereich der Höhe der Seiten- oder Schenkelflächen (27,29) erstreckt miteinander verbunden sind und wobei an den Seiten- oder Schenkelflächen (27,29) je ein oben offener Ausschnitt (33) zum Einlegen des Distanzhalterstabs (3) mit einer ersten Kante (35) und einer zweiten Kante (37) ausgebildet ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
an den zweiten Kanten (37) der beiden Einschnitte (33), die weiter entfernt von der Basisfläche (31) liegen, mehrere stufenartig angeordnete Ausnehmungen (39) ausgebildet sind, in welchen bei losem Auflegen der Distanzhalterstab (3) am Keil (7) einrast- und durch den Keil (7) fixierbar ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Abstand- und Anschlaghalteranordnung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Einschnitte (33) positiv oder negativ zur Basisfläche (37) des Halters (9) geneigt verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Abstand- und Distanzhalteranordnung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zweiten Kanten (37) die Ausnehmungen (39) umfassen und dass die ersten Kanten (35) im Wesentlichen geradlinig oder gebogen<!-- EPO <DP n="22"> --> verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Abstand- und Distanzhalteranordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Keil (7) und der Halter (9) je aus einem einzigen durch Stanzen und Biegen umgeformten Blechteil besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Abstand- und Distanzhalteranordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Seitenflächen (27,29) des Halters (9) von der Basisfläche (31) konisch erweiternd verlaufend ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Keil (7) für die Befestigung eines Distanzhaltestabs (3) an einem Anschlusseisen (11) an einer Teilbaute gemäss einem der Ansprüche 2 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Distanzhalterstab (3) im Bereich des schmalen Ende des Keils (7) und über dessen einen Keilfläche in einem Halteelement axial verschiebbar gehalten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Keil nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Halteelement für den Distanzhalterstab (3) ein nicht geschlossener, aufweitbarer Führungsring (21) am Keil (7) angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Keil nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Halteelement für den Distanzhalterstab (3) am unteren Keilende eine ringförmig ausgebildete Lasche (22) angeformt ist,<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Keil nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der v-förmige Bereich des Keils (7) als Voll- oder Hohlkörper aus Stahl, Aluminium oder Kunststoff hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Halter (9) für eine Abstand- und Distanzhalteranordnung, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Unterkante des Halters (9) mehrere Zacken (41) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0002" num="5a,5b,5c"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="181" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0003" num="6a,6b,6c"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="148" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0004" num="7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="152" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0005" num="8,9"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="137" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0006" num="10,11,12,13,14,15,16,17,18"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0007" num="19,20,21"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0008" num="22,23,24"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="120" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0009" num="25,26,27"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="83" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0010" num="28,29,30"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="89" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>10252296</doc-number><kind>A1</kind><date>20030717</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>413723</doc-number><kind>B</kind><date>20060515</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CH</country><doc-number>697099</doc-number><kind>A5</kind><date>20080430</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>10252296</doc-number><kind>A1</kind><date>20030717</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>CH</country><doc-number>711156</doc-number><kind>A2</kind><date>20161215</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>29812111</doc-number><kind>U1</kind><date>19991118</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>269924</doc-number><kind>T</kind><date>20040715</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>29812111</doc-number><kind>U1</kind><date>19991118</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>0971084</doc-number><kind>A1</kind><date>20000112</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2224502</doc-number><kind>T3</kind><date>20050301</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2987924</doc-number><kind>A1</kind><date>20160224</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CH</country><doc-number>710039</doc-number><kind>A2</kind><date>20160229</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2987924</doc-number><kind>A1</kind><date>20160224</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>10252297</doc-number><kind>A1</kind><date>20030528</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>413722</doc-number><kind>B</kind><date>20060515</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CH</country><doc-number>695905</doc-number><kind>A5</kind><date>20061013</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>10252297</doc-number><kind>A1</kind><date>20030528</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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