SANITÄRE EINSETZEINHEIT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit mit einem Einsetzgehäuse, das an einem oder in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt, wobei in dem Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen vorgesehen ist, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, und mit zumindest einer, dem Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg nachfolgenden Gitter- oder Netzstruktur, wobei im Einsetzgehäuse zuströmseitig vor dem Strahlzerleger ein Durchflussmengenregler vorgesehen ist, der das bei Gebrauch durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt, und wobei der Durchflussmengenregler mindestens einen elastischen ringförmigen Drosselkörper hat, der einen Reglerkern umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung des Reglerkerns oder einer dem Drosselkörper umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt, und wobei zumindest ein den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal vorgesehen ist, und wobei den Reglerkern des Durchflussmengenreglers zumindest ein ungeregelter und zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des ByPass-Kanals führender Durchströmkanal durchsetzt.

[0002] Aus der DE 10 2007 001 917 A1 ist bereits eine sanitäre Einsetzeinheit mit einem Einsetzgehäuse vorbekannt, das an einem oder in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt. Im Flüssigkeitsweg der vorbekannten Einsetzeinheit ist ein Strahlzerleger mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen vorgesehen, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen. Dabei ist eine Gitter- oder Netzstruktur dem Strahlzerleger im Strömungsweg nachfolgend angeordnet. Im Einsetzgehäuse der vorbekannten Einsetzeinheit ist zuströmseitig vor dem Strahlzerleger ein Durchflussmengenregler vorgesehen, der das bei Gebrauch durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt. Dieser Durchflussmengenregler hat mindestens einen elastischen ringförmigen Drosselkörper, der einen Reglerkern umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung des Reglerkerns oder einer dem Drosselkörper umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt. Dem in der vorbekannten sanitären Einsetzeinheit verwendeten Durchflussmengenregler ist zumindest ein By-Pass- und/oder Reinigungskanal zugeordnet, dessen wenigstens einer Kanal-Einlass in Strömungsrichtung vor dem Steuerspalt und dessen mindestens einer Kanal-Auslass in Strömungsrichtung nach dem Steuerspalt angeordnet ist. In diesen By-Pass- und/oder Reinigungskanal ist ein sich unter dem Druck des zuströmenden Fluids von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung bewegbares Ventil vorgesehen, das in seiner Schließstellung den By-Pass- und/oder Reinigungskanal verschließt. Da der in der vorbekannten Einsetzeinheit vorgesehene Durchflussmengenregler bei einem geringen Druck des zuströmenden Fluids durch den By-Pass-Kanal eine zusätzliche Menge des Fluids durchlässt, wird die Durchflusskurve des in der vorbekannten Einsetzeinheit verwendeten Durchflussmengenreglers im niederen Druckbereich signifikant erhöht, was zu einer enormen Komfortsteigerung für Anwendungen mit geringem Druck führt. Der gegebenenfalls durch die über den By-Pass-Kanal zugeführte Teilmenge angereicherte Gesamtstrahl tritt an der Auslaufstirnseite der vorbekannten Einsetzeinheit als homogener Gesamtstrahl aus, ohne dass die vorbekannte Einsetzeinheit dem Anwender zusätzlich die Möglichkeit bieten könnte, bei Bedarf auch bei geringen auslaufenden Wassermengen pro Zeiteinheit Gegenstände mit einem kraftvollen Reinigungsstrahl zu reinigen.

[0003] Man kennt bereits eine sanitäre Einsetzeinheit mit einem Einsetzgehäuse, das mit Hilfe eines Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist (vgl. Veröffentlichung im Internet unter www.neoperl.net/de/oem/products/aerators/productlines/perlator hcflowthru.html sowie US D622,356 S). Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses ist ein Flüssigkeitsweg vorgesehen, welcher durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt. Um das über den Flüssigkeitsweg geführte Wasser mit Umgebungsluft zu durchmischen und um einen homogenen, nicht-spritzenden Wasserstrahl zu formen, ist im Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen vorgesehen, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, wobei dem Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur nachgeschaltet ist, welche die belüfteten Einzelstrahlen zusammenfasst, bevor aus dem Einsetzgehäuse ein homogener Gesamtstrahl belüfteten Wassers austritt. Um über einen davon getrennten Auslass der sanitären Einsetzeinheit bei Bedarf auch gefiltertes oder mit Kohlensäure versetztes Wasser austreten lassen zu können, ist im Einsetzgehäuse ein zentraler By-Pass-Kanal vorgesehen, der den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgeht und dessen abströmseitige Kanalöffnung über die Auslaufstirnseite des Einsetzgehäuses vorsteht.

[0004] In verschiedenen wasserarmen Ländern steht im Wasserversorgungsnetz nur ein sehr geringer Wasserdruck an und in anderen Ländern ist die Einhaltung eines derart geringen Volumenstromes pro Zeiteinheit vorgeschrieben, dass mit dieser geringen Wassermenge pro Zeiteinheit sich beispielsweise ein Nassrasierer oder dergleichen Gegenstand kaum wirkungsvoll reinigen lässt. Es besteht daher die Aufgabe, eine sanitäre Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch bei geringen auslaufenden Wassermengen pro Zeiteinheit dem Anwender dennoch die Möglichkeit bietet, bei Bedarf Gegenstände mit einem kraftvollen Reinigungsstrahl zu reinigen.

[0005] Aus der DE 39 03 800 A1 ist bereits eine sanitäre Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art vorbekannt, die am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar, um dort den Flüssigkeitsdurchfluss bei Bedarf mit Hilfe einer Umschaltvorrichtung verändern zu können. Die vorbekannte Einsetzeinheit hat ein Einsetzgehäuse, in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, der bei Gebrauch der Einsetzeinheit durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt. Dabei ist in Figur 3 der DE 39 03 800 A1 eine Ausführung der vorbekannten Einsetzeinheit gezeigt, bei welcher ein zentraler Durchtrittskanal und ein By-Pass-Kanal wechselweise verschließbar und öffenbar sind und zu unterschiedlichen Ausströmöffnungen führen. Während der zentrale Durchtrittskanal zu einem mit einem Strahlregler versehenen Strahlaustritt führt, sind auf der Abströmseite des By-Pass-Kanals ringförmig um den Strahlaustritt herum angeordnete Brauselöcher vorgesehen, sodass zwischen einem Brausestrahl und einem belüfteten Zentralstrahl umgeschaltet werden kann. Um zwischen diesen Strahlarten umschalten zu können, ist an einem feststehenden Gehäuseteil ein ventiltellerartiges Verschlussteil vorgesehen, das mit einer im Gehäuseinneren des Einsetzgehäuses axial verstellbaren und als Ventilsitz dienenden Hülse zusammenwirkt. Dabei ist das ventiltellerartige Verschlussteil an eine Halteplatte angeformt, die mehrere, auf einer Kreisbahn angeordnete Durchström- oder Zerlegeröffnungen hat. Der auf der Abströmseite des Verschlussteils im zentralen Durchtrittskanal angeordnete Strahlregler weist seinerseits ein kegelförmiges Vorsatzsieb mit einer Vielzahl kleiner Filteröffnungen auf, die eine Gitter- oder Netzstruktur am Vorsatzsieb bilden. Zum Reinigen eines Nassrasierers oder anderer Gegenstände ist die vorbekannte Einsetzeinheit aber weniger gut geeignet, weil der im zentralen Durchtrittskanal vorgesehene Strahlbelüfter eher einen perlend-weichen Wasserstrahl bereitstellt, während der Brausestrahl aus einer Vielzahl im Querschnitt dünner Einzelstrahlen gebildet ist.

[0006] Aus der DE 10 2004 044 158 B3 kennt man bereits eine Einsetzeinheit, die ebenfalls die eingangs genannten Merkmale aufweist. Die aus DE 10 2004 044 158 B3 vorbekannte Einsetzeinheit weist einen zentralen Reinigungsstrahlkanal und eine Strömungskammer mit einer Vielzahl von Wasseraustrittsdüsen aus. Der Wassereintritt zur Strömungskammer ist mit wenigstens einem, in seiner Schließstellung vorgespannten Ventil steuerbar, das von dem bei Gebrauch anströmenden Wasser von einem vorgebbaren Staudruck des Wassers öffenbar ist. Das Ventil weist hierzu einen in Wasserströmungsrichtung axial verschiebbaren Ventilkolben mit einem Ventilteller auf und der Ventilteller hat seinerseits wenigstens eine Wassereintrittsöffnung, die zum Reinigungsstrahlkanal führt. Wird die Wasserzufuhr bei Gebrauch geöffnet, so strömt Wasser wassereintrittsseitig zunächst lediglich durch den Reinigungsstrahlkanal im Ventilkolben hindurch und tritt wasseraustrittsseitig als einziger, scharfer Reinigungsstrahl aus der vorbekannten Einsetzeinheit aus. Wird die Wasserzufuhr weiter vergrößert, so führt die Vergrößerung des Staudrucks des einströmenden Wassers an dem Ventilteller dazu, dass ab einer bestimmten Wassermenge die Öffnungskraft für das Ventil von oben größer ist als die Schließkraft der Druckfeder, sodass letztendlich der Ventilkolben mit samt dem darin angeordneten Reinigungsstrahlkanal und dem Ventilteller nach unten geschoben und das Ventil geöffnet wird.

[0007] Aus der DE 20 2010 007 835 U1 kennt man bereits eine, am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbare Auslaufvorrichtung, die aus einem zuströmseitigen Durchflussmengenregler, einem abströmseitigen belüfteten Strahlregler und einem zwischengeschalteten Vorsatz- oder Filtersieb besteht. Mit Hilfe des zuströmseitig vorgeschalteten Durchflussmengenreglers kann die Durchflussleistung der vorbekannten Auslaufeinheit druckunabhängig auf einen festgelegten Maximalwert des pro Zeiteinheit ausströmenden Wasservolumens festgelegt werden. Ein zentraler Reinigungsstrahl und/oder außenliegende Brause- oder Soft-Strahlen sind bei der aus DE 20 2010 007 835 U1 vorbekannten Auslaufeinheit nicht vorgesehen.

[0008] In verschiedenen wasserarmen Ländern steht im Wasserversorgungsnetz nur ein sehr geringer Wasserdruck an und in anderen Ländern ist die Einhaltung eines derart geringen Volumenstromes pro Zeiteinheit vorgeschrieben, dass mit dieser geringen Wassermenge pro Zeiteinheit sich beispielsweise ein Nassrasierer oder dergleichen Gegenstand kaum wirkungsvoll reinigen lässt. Es besteht daher die Aufgabe, eine sanitäre Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch bei geringen auslaufenden Wassermengen pro Zeiteinheit dem Anwender dennoch die Möglichkeit bietet, bei Bedarf Gegenstände mit einem kraftvollen Reinigungsstrahl zu reinigen.

[0009] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art darin, dass der zumindest eine Bay-Pass-Kanal als Düse ausgebildet ist zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles, und dass der zumindest eine By-Pass-Kanal dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt hat.

[0010] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der zumindest eine By-Pass-Kanal sich wenigstens in zumindest einem konischen Teilabschnitt in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin verfüngt oder verengt, und dass der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger durchsetzt.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Durchflussmengenregler zuströmseitig vor einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals angeordnet ist.

[0012] Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit weist ein Einsetzgehäuse auf, das an einem oder in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Dazu kann am Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses ein Außengewinde vorgesehen sein, das mit einem Innengewinde im Wasserauslauf verschraubbar ist. Möglich ist aber auch, dass das Einsetzgehäuse in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück einsetzbar ist, das mit Hilfe eines Gewindes an einem Gegengewinde am Wasserauslauf verschraubt werden kann. Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses ist ein Flüssigkeitsweg vorgesehen, durch den durchströmendes Wasser geführt werden kann. In diesem Flüssigkeitsweg ist ein Strahlzerleger vorgesehen, der eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen hat, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen. Dem Strahlzerleger ist im Flüssigkeitsweg zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur nachgeschaltet, die als Strömungsgleichrichter oder als Homogenisiereinrichtung wirkt und die vom Strahlzerleger kommenden Einzelstrahlen gegebenenfalls nach dem Anreichern und Durchmischen mit Umgebungsluft zu einem aus dem Einsetzgehäuse austretenden weichen Gesamtstrahl formen soll. Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit hat zumindest einen den Flüssigkeitsweg wenigstens abschnittsweise umgehenden By-Pass-Kanal, der zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahles dient. In dem aus der sanitären Einsetzeinheit ausströmenden Gesamtstrahl wird somit mit Hilfe des zumindest einen, als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanals ein im Vergleich zum Gesamtstrahl beschleunigter Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl erzeugt, der sich im Vergleich zum übrigen Gesamtstrahl durch eine erhöhte Reinigungskraft auszeichnet.

[0013] Um den Wasserverbrauch merklich zu reduzieren und um die Durchflussleistung auf einen geringen Maximalwert festlegen zu können, sieht der im Patentanspruch 1 geschützte Erfindungsgegenstand vor, dass im Einsetzgehäuse zuströmseitig vor dem Strahlzerleger ein Durchflussmengenregler vorgesehen ist, der das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt.

[0014] Um die Einsetzeinheit kostengünstig herstellen und platzsparend in dem Einsetzgehäuse unterbringen zu können, ist des Weiteren vorgesehen, dass der Durchflussmengenregler mindestens einen elastischen ringförmigen Drosselkörper hat, der einen Reglerkern umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung des Reglerkerns oder einer den Drosselkörper umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt.

[0015] Um den Reinigungsstrahl ohne Rücksicht auf die Durchflussleistung eines gegebenenfalls vorgeschalteten Durchflussmengenreglers ausgestalten zu können, ist im Patentanspruch 1 des Weiteren vorgesehen, dass zumindest ein ungeregelter und zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals führender Durchströmkanal den Reglerkern des Durchflussmengenreglers durchsetzt.

[0016] Vorteilhaft kann es sein, wenn der By-Pass-Kanal sich wenigstens in zumindest einem konischen Teilabschnitt in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin verjüngt oder verengt, und wenn der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger durchsetzt. Da der zumindest eine By-Pass-Kanal gemäß dem in geltenden Patentanspruch 2 beschriebenen Erfindungsvorschlag sich wenigstens in zumindest einem konischen Teilabschnitt in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin verjüngt oder verengt, kann im By-Pass-Kanal auch mittels der vergleichsweise geringen Durchflussleistung ein effektiver Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl geformt werden. Da die gemäß diesem Erfindungsvorschlag ausgebildete Einsetzeinheit einen By-Pass-Kanal hat, der den Strahlzerleger durchsetzt, kann ein Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl ohne Rücksicht auf den Strahlzerleger und gegebenenfalls den vorgeschalteten Durchflussmengenregler geformt werden.

[0017] Eine konstruktiv besonders einfache und mit geringem Aufwand herstellbare besondere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der By-Pass-Kanal eine zuströmseitige Kanalöffnung hat, die im Flüssigkeitsweg unterhalb zumindest einer der Zerlegeröffnungen und insbesondere unterhalb von zumindest zwei der Zerlegeröffnungen angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform wird ein Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl aus zumindest einem, im Strahlzerleger gebildeten Einzelstrahl erzeugt. Dabei sieht eine besonders vorteilhafte Ausführungsform, die sich durch einen besonders effektiven Reinigungsstrahl auszeichnet, vor, dass der geringste lichte Kanalquerschnitt des zumindest einen By-Pass-Kanals eine lichte Querschnittsfläche umfasst, die kleiner ist, als die Quer-schnittsfläche der in die zuströmseitige Kanalöffnung mün-denden Zerlegeröffnung oder als die Summe der lichten Querschnittsflächen der in die zuströmseitige Kanalöffnung mündenden Zerlegeröffnungen.

[0018] Möglich ist es, dass der Strahlzerleger als Lochplatte ausgebildet ist. Demgegenüber sieht eine andere Ausführungsform, die insbesondere bei geringen Wasserdrücken Vorteile bietet, vor, dass der Strahlzerleger als Diffusor ausgebildet ist, der eine Prallfläche hat, welche das anströmende Wasser in Richtung zu Zerlegeröffnungen umlenkt, welche in einer Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind. Bei dieser Ausführungsform wird das ausströmende Wasser zunächst an der Prallfläche des zumindest in diesem Teilbereich beispielsweise topfförmig ausgebildeten Diffusors abgebremst und umgelenkt, bevor das derart insbesondere nach außen umgelenkte Wasser in den Zerlegeröffnungen in Einzelstrahlen aufgeteilt wird, welche Zerlegeröffnungen in der Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind.

[0019] Um im Bereich des Strahlzerlegers einen Unterdruck zu erzeugen, mittels dem Umgebungsluft in den Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses eingesaugt werden kann, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Außenumfangswandung des Diffusors von einem Diffusorring umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und dem Diffusorring ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt.

[0020] Störungen durch im Wasserstrom mitgeführte Schmutzpartikel lassen sich vermeiden, und eine störungsfreie Funktion der Einsetzeinheit und ihrer Bestandteile lässt sich erreichen, wenn die Einsetzeinheit ein Filtersieb hat, welches Filtersieb in Zuströmrichtung vor dem Strahlzerleger und gegebenenfalls vor dem dazwischengeschalteten Durchflussmengenregler angeordnet ist.

[0021] Wenn der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger und gegebenenfalls auch einen vorgeschalteten Durchflussmengenregler durchsetzt, kann es zweckmäßig sein, wenn die zuströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals in Zuströmrichtung unmittelbar unterhalb des Filtersiebs angeordnet ist. Dabei wird auch vermieden, dass die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel die im By-Pass-Kanal vorgesehene Düsenöffnung verstopfen oder auch nur verengen können.

[0022] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Filtersieb sich in Durchströmrichtung vorzugsweise kegelförmig erweitert. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die beispielsweise aus dem zuströmseitigen Vorsatz- oder Filtersieb, einem abströmseitigen Strahlregler sowie erforderlichenfalls einem dazwischen geschalteten Durchflussmengenregler oder Durchflussbegrenzer gebildete Einsetzeinheit zumindest an ihrem äußeren Umfangsrand mit einer vergleichsweise geringen Längserstreckung ausgebildet werden kann, obwohl die Sieboberfläche des in den zuströmseitigen lichten Querschnitt der Auslaufarmatur vorstehenden Vorsatz- oder Filtersiebes vergleichsweise groß ausgebildet wurde.

[0023] Eine andere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Filtersieb eine trichterförmige Form hat, und dass die Trichterform des Filtersiebes sich in Richtung zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des zumindest einen By-Pass-Kanals hin verjüngt.

[0024] Damit in der erfindungsgemäßen Einsetzeinheit ein außenliegender weicher und nicht-spritzender Gesamtstrahl geformt werden kann, der einen in seinem Zentrum angeordneten und dort leicht auffindbaren harten Reinigungsstrahl umschließt, ist es vorteilhaft, wenn der By-Pass-Kanal etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses angeordnet ist.

[0025] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der By-Pass-Kanal sich zur Erzeugung eines Wasserstrahles in Richtung zu einer vorzugsweise zentralen Düsenöffnung hin verjüngt, welche Düsenöffnung den geringsten lichten Querschnitt des By-Pass-Kanals aufweist.

[0026] Vorteilhaft kann es sein, wenn der Ringspalt oder die Düsenöffnung eine abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals bilden. Bei dieser Ausführungsform kann ein zu reinigender Gegenstand in geringem Abstand unterhalb der Kanalöffnung des By-Pass-Kanals angeordnet werden, so dass dieser Reinigungsstrahl praktisch ungehindert auf den zu reinigenden Gegenstand auftrifft und dort seine Reinigungskraft voll entfalten kann.

[0027] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, dass die abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals etwa in einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses angeordnet ist.

[0028] Damit das durch den Flüssigkeitsweg im Einsetzgehäuse durchströmende Wasser auslaufseitig wieder zu einem weichen und nicht-spritzenden Gesamtstrahl geformt werden kann, ist es zweckmäßig, wenn an einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses eine Gitterstruktur vorgesehen ist mit etwa wabenzellenförmigen Gitteröffnungen. Dabei können die die Gitterstruktur bildenden Stege eine in Durchströmrichtung orientierte Längserstreckung haben, die im Vergleich zum maximalen lichten Öffnungsquerschnitt der Gitteröffnungen gleich oder größer ist. Durch die wabenzellenförmige Ausgestaltung der Gitteröffnungen wird dem durchströmenden Wasser nur ein geringer Widerstand entgegengesetzt und dennoch lässt sich besonders gut ein nicht-spritzender Gesamtstrahl formen.

[0029] Um aus dem im Flüssigkeitsweg geführten Wasser einen nicht-spritzenden Gesamtstrahl formen zu können und um gegebenenfalls auch das Durchmischen dieses Wasserstromes mit Umgebungsluft zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn in das Einsetzgehäuse zumindest ein vorzugsweise ringförmiges Einsetzteil eingesetzt ist, das eine im Flüssigkeitsweg zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur aufweist.

[0030] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, dass in das Einsetzgehäuse mehrere Einsetzteile eingesetzt sind, die im Flüssigkeitsweg unterhalb der Strahlzerleger angeordnet sind.

[0031] Um einen perlend-weichen Gesamtstrahl zu erzeugen, ist es vorteilhaft, wenn das sanitäre Einsetzteil zum Durchmischen des durch den Flüssigkeitsweg durchströmenden Wassers mit Umgebungsluft zumindest einen Belüftungskanal hat, der im Flüssigkeitsweg vorzugsweise unterhalb dem Strahlzerleger mündet.

[0032] Dazu sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, dass der zumindest eine Belüftungskanal als eine in einer Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses vorgesehene Gehäuseöffnung ausgebildet ist.

[0033] Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen in Verbindung mit der Figurenbeschreibung sowie den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

Es zeigt:

[0034] 

Fig. 1

eine sanitäre Einsetzeinheit, die mittels eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks an dem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung dieser Bestandteile, wobei die Einsetzeinheit das durchströmende Wasser zu einem weichen, nichtspritzenden Gesamtstrahl formt, der in seinem Strahlzentrum einen harten Reinigungsstrahl umschließt,

Fig. 2

die Einsetzeinheit aus Figur 1 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung mit Blickrichtung auf die Auslaufstirnseite dieser Einsetzeinheit,

Fig. 3

die mittels dem Auslaufmundstück am Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierte Einsetzeinheit aus den Figuren 1 und 2 in einem Längsschnitt,

Fig. 4

die mittels dem Auslaufmundstück am Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierte Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 3 in einer seitlichen Perspektivansicht, und

Fig. 5

die mittels dem Auslaufmundstück am Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierte Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 4 in einer Draufsicht auf die Auslaufstirnseite.

[0035] In den Figuren 1 bis 5 ist eine sanitäre Einsetzeinheit 1 dargestellt. Die Einsetzeinheit 1 weist ein Einsetzgehäuse 2 auf, das an einem Wasserauslauf 3 einer ansonsten hier nicht weiter dargestellten sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Das Einsetzgehäuse 2 der Einsetzeinheit 1 ist dazu von der Zuströmseite aus in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück 4 einsetzbar, bis ein am Außenumfang des Einsetzgehäuses 2 vorgesehener Ringflansch 5 an einem als Auflager 7 dienenden Ringabsatz am Innenumfang des Auslaufmundstücks 4 aufliegt. Das Auslaufmundstück 4 ist mit einem Gewinde 8 an einem Gegengewinde 27 am Wasserauslauf 3 verschraubbar, wobei die Trennzone mittels einem Dichtring 29 abgedichtet sein kann.

[0036] Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses 2 der Einsetzeinheit 1 ist ein Flüssigkeitsweg vorgesehen, durch den durchströmendes Wasser geführt werden kann. In diesem Flüssigkeitsweg ist ein Strahlzerleger 9 vorgesehen, der eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen 11 hat, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen. Dem Strahlzerleger 9 der Einsetzeinheiten 1 ist im Flüssigkeitsweg zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur 14, 15 nachgeschaltet, die als Strömungsgleichrichter oder als Homogenisiereinrichtung wirkt und die vom Strahlzerleger kommenden Einzelstrahlen gegebenenfalls nach deren Anreicherung und Durchmischung mit Umgebungsluft zu einem aus dem Einsetzgehäuse 2 austretenden weichen, nicht-spritzenden Gesamtstrahl formen soll. Die Einsetzeinheiten 1hat zumindest einen den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehenden By-Pass-Kanal 16, der zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahles bestimmt ist. Dieser By-Pass-Kanal 16 hat dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt. In dem aus der Einsetzeinheit 1 ausströmenden Gesamtstrahl wird somit mit Hilfe des zumindest einen, als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanals 16 ein im Vergleich zum Gesamtstrahl beschleunigter Reinigungsstrahl erzeugt, der sich durch eine hohe Reinigungskraft auszeichnet.

[0037] Um in dem aus dem Flüssigkeitsweg der Einsetzeinheit 1 ausströmenden Gesamtstrahl einen harten zentralen Reinigungsstrahl erzeugen zu können, der sich durch seine definierte Position im Strahlquerschnitt leicht auffinden lässt, ist der By-Pass-Kanal 16 etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses 2 der Einsetzeinheit 1 angeordnet. Die an der abströmseitigen Stirnfläche des Einsetzgehäuses 2 vorgesehene Gitterstruktur 14, die hier einstückig an das Einsetzgehäuse 2 angeformt ist, weist wabenzellenförmige Gitteröffnungen 17 auf, die zwar aufgrund der Längserstreckung der diese Gitterstruktur 14 bildenden Stege das durchströmende Wasser gut führen und formen können, jedoch diesem Wasserstrom nur einen geringen Widerstand entgegensetzen. In das Einsetzgehäuse 2 der Einsetzeinheit 1 sind ringförmige Einsetzteile 28 eingesetzt, die eine im Flüssigkeitsweg zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur 15 aufweisen. Die Einsetzteile 28 der hier dargestellten Einsetzeinheit 1 weisen dazu eine spinnennetzartige Struktur aus konzentrischen Stegen auf, die sich an Kreuzungsknoten mit radialen Stegen kreuzen. Die in den Einsetzteilen 28 ausgebildeten Gitter- oder Netzstrukturen 15 begünstigen eine gute Durchmischung des durchströmenden Wassers mit der in den Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses 2 angesaugten Umgebungsluft.

[0038] Der im Flüssigkeitsweg der Einsetzeinheit 1 geführte Wasserstrom wird in den Zerlegeröffnungen 11 der Strahlzerleger 9 in Einzelstrahlen aufgeteilt, wobei diese Einzelstrahlen eine Geschwindigkeitserhöhung erfahren, die auf der Abströmseite des Strahlzerlegers 9 einen Unterdruck erzeugt. Mit Hilfe dieses Unterdrucks wird Umgebungsluft in den Flüssigkeitsweg angesaugt. Die sanitären Einsetzeinheit 1 weist dazu zumindest einen Belüftungskanal auf, der im Flüssigkeitsweg unterhalb dem Strahlzerleger 9 mündet. Dieser zumindest eine Belüftungskanal ist hier als eine in der Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses 2 vorgesehene Gehäuseöffnung 18 ausgebildet.

[0039] Um die pro Zeiteinheit durchströmende Wassermenge auf einen festgelegten Maximalwert zu begrenzen, ist im Einsetzgehäuse 2 zuströmseitig vor dem Strahlzerleger 9 ein Durchflussmengenregler 19 vorgesehen, der das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt. Der in der Einsetzeinheit 1 verwendete Durchflussmengenregler 19 weist einen elastischen ringförmigen Drosselkörper 20 aus elastischem Material auf, der einen Reglerkern 21 umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung des Reglerkerns oder einer den Drosselkörper 20 umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers 20 einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt.

[0040] Bei der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Einsetzeinheit 1 durchsetzt der By-Pass-Kanal 16 den Strahlzerleger 9.

[0041] Während der Strahlzerleger 9 der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Einsetzeinheit 1 als einfache Lochplatte ausgebildet ist, kann der Strahlzerleger einer hier nicht gezeigten Einsetzeinheit auch als Diffusor ausgestaltet sein, der eine Prallfläche hat, welche das anströmende Wasser in Richtung zu den Zerlegeröffnungen umlenkt, welche in einer Außenumfangswandung des als Diffusor ausgebildeten Strahlzerlegers vorgesehen sind. Dabei kann die Außenumfangswandung des als Diffusor ausgebildeten Strahlzerlegers von einer Ringfläche umgeben ist, wobei zwischen der Außenumfangswandung und dieser Ringfläche ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt. Entsprechend der Bernoullischen Gleichung bildet sich auf der Abströmseite des Ringspalts im Gehäuseinnenraum ein Unterdruck, mit dessen Hilfe Umgebungsluft angesaugt werden kann.

[0042] Damit im Leitungsnetz mitgerissene Schmutzpartikel nicht die Funktion der Einsetzeinheit 1 und ihrer Bestandteile beeinträchtigen können, weist die Einsetzeinheit 1 ein Filtersieb 25 auf, das in Zuströmrichtung vor dem Strahlzerleger 9 und gegebenenfalls auch vor dem dazwischengeschalteten Durchflussmengenregler 19 angeordnet ist. Das Filtersieb 25 der Einsetzeinheit 1 ist trichterförmig ausgebildet, wobei die Trichterform dieses Filtersiebes 25 sich in Richtung zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des zumindest einen, in der Einsetzeinheit 1 vorgesehenen By-Pass-Kanals 16 hin verjüngt.

[0043] Um einen lanzenförmigen zentralen Reinigungsstrahl zu erzeugen, verjüngt sich der By-Pass-Kanal 16 der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Einsetzeinheit 1 in Richtung zu einer zentralen Düsenöffnung hin, welche Düsenöffnung den geringsten lichten Querschnitt des betreffenden By-Pass-Kanals aufweist.

[0044] Die Düsenöffnung des in der Einsetzeinheit 1 vorgesehenen By-Pass-Kanals 16 bildet eine abströmseitige Kanalöffnung. Obwohl der in der Einsetzeinheit 1 vorgeschaltete Durchflussmengenregler 19 den aus dem Flüssigkeitsweg austretenden Wasserstrahl stark abschwächen kann, wird in den Einsetzeinheit 1 zusätzlich ein demgegenüber harter Reinigungsstrahl bereitgestellt, der dennoch ein effektives Reinigen von verschmutzen Händen, Zahnbürsten, Rasierern oder anderen Gegenständen ermöglicht. Dabei wird eine Teilmenge des zu der Einsetzeinheit 1 anströmenden Wassers in dem zumindest einen By-Pass-Kanal 16 aufgefangen, dort gebündelt und anschließend durch eine als Ringspalt oder als Loch ausgeführte Düsenöffnung geführt. In dem als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanal 16 entsteht der gebündelte, verhältnismäßig hart austretende Reinigungsstrahl, der stark genug ist, um auch einen verschmutzten Gegenstand besser reinigen zu können. Erforderlichenfalls kann die durch den By-Pass-Kanal 16 geführte Wassermenge durch den im Einsetzgehäuse 2 vorgeschalteten Durchflussmengenregler 19 mitgeregelt werden. Der durch den Flüssigkeitsweg geführte Wasserstrom, der nicht in dem düsenartig ausgebildeten By-Pass-Kanal 16 aufgefangen wird, durchläuft, wie bei einem gewöhnlichen Strahlregler oder Strahlbelüfter, zunächst den Strahlzerleger 9 und anschließend die dem Strahlzerleger 9 nachgeordneten Gitter- oder Netzstrukturen 14, 15, die als Strömungsgleichrichter oder auch als Homogenisiereinrichtung dienen. Der in der Einsetzeinheit 1 mittig angeordnete gebündelte, scharfe Reinigungsstrahl wird von dem aus dem Flüssigkeitsweg ausströmenden weichen Gesamtstrahl umfangsseitig umhüllt, so dass der Reinigungsstrahl praktisch nicht sichtbar ist. Dem Anwender wird der Eindruck vermittelt, einen gewöhnlichen Wasserstrahl vor sich zu haben, mit dem aber bei Bedarf auch eine ausreichende Reinigungswirkung erzielt werden kann.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Sanitäre Einsetzeinheit (gemäß den Figuren 1 bis 5)

2

Einsetzgehäuse

3

Wasserauslauf

4

Auslaufmundstück

5

Ringflansch

7

Auflager

8

Gewinde

9

Strahlzerleger

11

Zerlegeröffnungen (im Strahlzerleger 9)

14

Gitterstruktur

15

Netzstruktur

16

By-Pass-Kanal

17

wabenzellenförmige Gitteröffnungen (der Gitterstruktur 14)

18

Gehäuseöffnung

19

Durchflussmengenregler

20

Drosselkörper aus elastischem Material

21

Reglerkern

25

Filtersieb

27

Gegengewinde

28

Einsetzteil

29

Dichtring

Ansprüche

1. Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), das an einem oder in einem Wasserauslauf (3) einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt, wobei in dem Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger (9) mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen (11) vorgesehen ist, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, und mit zumindest einer, dem Strahlzerleger (9) im Flüssigkeitsweg nachfolgenden Gitter- oder Netzstruktur (14, 15), wobei im Einsetzgehäuse (2) zuströmseitig vor dem Strahlzerleger (9) ein Durchflussmengenregler (19) vorgesehen ist, der das bei Gebrauch durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt, und wobei der Durchflussmengenregler (19) mindestens einen elastischen ringförmigen Drosselkörper (20) hat, der einen Reglerkern (21) umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung des Reglerkerns (21) oder einer dem Drosselkörper (20) umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers (19) einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt, wobei zumindest ein den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal (16) vorgesehen ist, und wobei den Reglerkern (21) des Durchflussmengenreglers (19) zumindest ein ungeregelter und zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) führender Durchströmkanal durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine By-Pass-Kanal (16) als Düse ausgebildet ist zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles, und dass der zumindest eine By-Pass-Kanal (16) dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt hat.

2. Sanitäre Einsetzeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine By-Pass-Kanal (16) sich wenigstens in zumindest einem konischen Teilabschnitt in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin verjüngt oder verengt, und dass der By-Pass-Kanal (16) den Strahlzerleger (9) durchsetzt.

3. Sanitäre Einsetzeinheit (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmengenregler (19) vor einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) angeordnet ist.

4. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine By-Pass-Kanal (16) eine zuströmseitige Kanalöffnung hat, die im Flüssigkeitsweg unterhalb zumindest einer der Zerlegeröffnungen (11) und insbesondere unterhalb von zumindest zwei der Zerlegeröffnungen (11) angeordnet ist.

5. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der geringste lichte Kanalquerschnitt des zumindest einen By-Pass-Kanals (16) eine lichte Querschnittsfläche umfasst, die kleiner ist, als die Querschnittsfläche der in die zuströmseitige Kanalöffnung mündenden Zerlegeröffnung (11) oder als die Summe der lichten Querschnittsflächen der in die zuströmseitige Kanalöffnung mündenden Zerlegeröffnungen (11).

6. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger (9) als Lochplatte ausgebildet ist.

7. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger als Diffusor ausgebildet ist, der eine Prallfläche hat, welcher das bei Gebrauch anströmende Wasser in Richtung zu Zerlegeröffnungen umlenkt, welche in einer Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind.

8. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangswandung des Diffusors von einer Ringfläche umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und der Ringfläche ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt.

9. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit (1) ein Filtersieb (25) hat, welches Filtersieb (25) in Zuströmrichtung vor dem Strahlzerleger (9) und gegebenenfalls vor dem dazwischengeschalteten Durchflussmengenregler (19) angeordnet ist.

10. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zuströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) in Zuströmrichtung unmittelbar unterhalb des Filtersiebs (25) angeordnet ist.

11. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (25) sich zumindest in einem Teilabschnitt in Durchströmrichtung vorzugsweise kegelförmig erweitert.

12. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (25) eine trichterförmige Form hat, und dass die Trichterform des Filtersiebes (25) sich in Richtung zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des zumindest einen By-Pass-Kanals (16) hin verjüngt.

13. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses (2) angeordnet ist.

14. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) sich zur Erzeugung eines Wasserstrahles in Richtung zu einer vorzugsweise zentralen Düsenöffnung hin verjüngt, welche Düsenöffnung den geringsten lichten Querschnitt des By-Pass-Kanals (16) aufweist.

15. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnung eine abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) bildet.

16. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) etwa in einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses (2) angeordnet ist.

17. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass an einer abströmseitigen Stirnfläche des Einsetzgehäuses (2) eine Gitterstruktur (14) vorgesehen ist mit etwa wabenzellenförmigen Gitteröffnungen (17).

18. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass in das Einsetzgehäuse zumindest ein vorzugsweise ringförmiges Einsetzteil (28) eingesetzt ist, das eine im Flüssigkeitsweg zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur (15) aufweist.

19. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass in das Einsetzgehäuse mehrere Einsetzteile (28) im Flüssigkeitsweg unterhalb des Strahlzerlegers (9) angeordnet sind.

20. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Einsetzeinheit zumindest einen Belüftungskanal hat, der im Flüssigkeitsweg vorzugsweise unterhalb dem Strahlzerleger (9) mündet.

21. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Belüftungskanal als eine, in einer Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses (2) vorgesehene Gehäuseöffnung (18) ausgebildet ist.

Claims

1. Sanitary insert unit (1) having an insert housing (2) which is mountable on or in a water outlet (3) of a sanitary outlet fitting and in the housing interior of which a liquid path is provided which, during use, carries water flowing through the housing interior, wherein, in the liquid path, a jet splitter (9) having a plurality of splitter openings (11) is provided, which divide the water flowing through into a plurality of individual jets, and having at least one lattice or mesh structure (14, 15) following the jet splitter (9) in the liquid path, wherein a flow rate regulator (19) is provided in the insert housing (2) on the inflow side upstream of the jet splitter (9), said flow rate regulator regulating the water flowing through during use to a pressure-independent maximum flow rate, and wherein the flow rate regulator (19) has at least one elastic annular throttle body (20) which engages around a regulator core (21) and delimits a control gap between itself and a regulating profiling provided on the outer circumferential wall of the regulator core (21) or an inner circumferential wall surrounding the throttle body (20), said control gap changing under the pressure of the water flowing through, such that the flow rate of the flow rate regulator (19) does not exceed a pressure-independent maximum value, wherein at least one bypass duct (16) that at least partially bypasses the liquid path is provided, and wherein at least one unregulated flow-through duct that leads to an inflow-side duct opening of the bypass duct (16) passes through the regulator core (21) of the flow rate regulator (19), characterized in that the at least one bypass duct (16) is in the form of a nozzle for creating at least one accelerated liquid jet, and in that the at least one bypass duct (16) for this purpose has a narrowing clear duct cross section at least in one portion.

2. Sanitary insert unit (1) according to Claim 1, characterized in that the at least one bypass duct (16) narrows or tapers in the direction of its outflow-side duct opening at least in at least one conical portion, and in that the bypass duct (16) extends through the jet splitter (9).

3. Sanitary insert unit (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that the flow rate regulator (19) is arranged upstream of an inflow-side duct opening of the bypass duct (16).

4. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the at least one bypass duct (16) has an inflow-side duct opening which is arranged in the liquid path beneath at least one of the splitter openings (11) and in particular beneath at least two of the splitter openings (11).

5. Sanitary insert unit according to Claim 4, characterized in that the smallest clear duct cross section of the at least one bypass duct (16) comprises a clear cross-sectional area which is smaller than the cross-sectional area of the splitter opening (11) that opens into the inflow-side duct opening or than the sum of the clear cross-sectional areas of the splitter openings (11) that open into the inflow-side duct opening.

6. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the jet splitter (9) is designed as a perforated plate.

7. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the jet splitter is designed as a diffuser which has an impact surface that deflects the inflowing water during use in the direction of splitter openings, which are provided in an outer circumferential wall of the diffuser.

8. Sanitary insert unit according to Claim 7, characterized in that the outer circumferential wall of the diffuser is surrounded by an annular face, and in that, between the outer circumferential wall and the annular face, an annular gap is provided which at least partially narrows in the flow-through direction of the water.

9. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the insert unit (1) has a filter screen (25), said filter screen (25) being arranged in the inflow direction upstream of the jet splitter (9) and optionally upstream of the flow rate regulator (19) connected in between.

10. Sanitary insert unit according to Claim 9, characterized in that the inflow-side duct opening of the bypass duct (16) is arranged in the inflow direction immediately beneath the filter screen (25) .

11. Sanitary insert unit according to Claim 9 or 10, characterized in that the filter screen (25) widens preferably conically at least in one portion in the flow-through direction.

12. Sanitary insert unit according to Claim 9 or 10, characterized in that the filter screen (25) is funnel-shaped, and in that the funnel shape of the filter screen (25) narrows in the direction of an inflow-side duct opening of the at least one bypass duct (16).

13. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the bypass duct (16) is arranged approximately coaxially with respect to the longitudinal centre axis of the insert housing (2) .

14. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the bypass duct (16) narrows in the direction of a preferably central nozzle opening in order to create a water jet, said nozzle opening having the smallest clear cross section of the bypass duct (16).

15. Sanitary insert unit according to Claim 14, characterized in that the nozzle opening forms an outflow-side duct opening of the bypass duct (16).

16. Sanitary insert unit according to Claim 15, characterized in that the outflow-side duct opening of the bypass duct (16) is arranged approximately in an outflow-side end plane of the insert housing (2) .

17. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 16, characterized in that a lattice structure (14) having approximately honeycomb-shaped lattice openings (17) is provided on an outflow-side end face of the insert housing (2).

18. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 17, characterized in that at least one preferably annular insert part (28) is inserted into the insert housing, said insert part (28) having a lattice or mesh structure (15) interposed in the liquid path.

19. Sanitary insert unit according to Claim 18, characterized in that, in the insert housing, a plurality of insert parts (28) are arranged in the liquid path beneath the jet splitter (9).

20. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 19, characterized in that the sanitary insert unit has at least one aeration duct, which opens into the liquid path preferably beneath the jet splitter (9).

21. Sanitary insert unit according to Claim 20, characterized in that the at least one aeration duct is designed as a housing opening (18) provided in a housing circumferential wall of the insert housing (2) .

Revendications

1. Unité insérable sanitaire (1) avec un boîtier d'insertion (2) qui peut être monté sur ou dans une évacuation d'eau (3) d'un robinet d'évacuation sanitaire et dans l'espace intérieur de boîtier duquel est prévu un chemin de liquide qui, lors de l'utilisation, conduit l'eau s'écoulant à travers l'espace intérieur de boîtier, dans le chemin de liquide étant prévu un disperseur de jet (9) avec une pluralité d'orifices de dispersion (11) qui divisent l'eau passante en une pluralité jets individuels et avec au moins une structure de grille ou de réseau (14, 15) en aval du brise-jet dans le chemin de liquide, dans le boîtier d'insertion (2) étant prévu en amont du disperseur de jet (9) un régulateur de débit (19) qui règle l'eau traversant lors de l'utilisation sur une capacité de débit maximale indépendante de la pression, et le régulateur de débit (19) ayant au moins un corps d'étranglement annulaire élastique (20) qui entoure un noyau de régulateur (21) et limite une fente de commande entre lui-même et un profil de réglage prévu sur la paroi périphérique extérieure du noyau de régulateur (21) ou sur une paroi périphérique intérieure entourant le corps d'étranglement (20), laquelle fente de commande varie sous la pression de l'eau passante de telle sorte que la capacité de débit du régulateur de débit (19) ne dépasse pas une valeur maximale indépendante de la pression, au moins un canal de dérivation (16) contournant au moins partiellement le chemin de liquide étant prévu, et le noyau de régulateur (21) du régulateur de débit (19) traversant un canal d'écoulement non régulé et menant à un orifice de canal situé du côté admission du canal de dérivation (16), caractérisée en ce que l'au moins un canal de dérivation (16) est configuré comme une buse pour produire au moins un jet de liquide accéléré et que l'au moins un canal de dérivation (16) a pour cela, au moins dans un segment, une section transversale intérieure de canal qui se rétrécit.

2. Unité insérable sanitaire (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins un canal de dérivation (16) se rétrécit ou se resserre, au moins dans un segment conique, en direction de son orifice de canal situé du coté évacuation, et que le canal de dérivation (16) traverse le disperseur de jet (9).

3. Unité insérable sanitaire (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le régulateur de débit (19) est disposé en amont d'un orifice de canal du côté admission du canal de dérivation (16).

4. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'au moins un canal de dérivation (16) a un orifice de canal du côté admission qui est agencé dans le chemin de liquide au-dessous d'au moins un des orifices de dispersion (11) et en particulier au-dessous d'au moins deux des orifices de dispersion (11).

5. Unité insérable sanitaire selon la revendication 4, caractérisée en ce que la plus petite section transversale intérieure de canal de l'au moins un canal de dérivation (16) possède une superficie de section transversale intérieure qui est inférieure à la superficie de section transversale de l'orifice de dispersion (11) débouchant dans l'orifice de canal du côté admission ou à la somme des superficies de section transversale intérieure des orifices de dispersion (11) débouchant dans l'orifice de canal du côté admission.

6. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le disperseur de jet (9) est configuré comme une plaque perforée.

7. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le disperseur de jet est configuré comme un diffuseur qui a une surface déflectrice, lequel dévie l'eau affluant lors de l'utilisation en direction d'orifices de dispersion qui sont prévus dans une paroi périphérique extérieure du diffuseur.

8. Unité insérable sanitaire selon la revendication 7, caractérisée en ce que la paroi périphérique extérieure du diffuseur est entourée d'une surface annulaire et qu'entre la paroi périphérique extérieure et la surface annulaire est prévue une fente annulaire qui se rétrécit au moins partiellement dans la direction d'écoulement de l'eau.

9. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que cette unité insérable (1) a un tamis filtrant (25), lequel tamis filtrant (25) est agencé, dans la direction d'écoulement, en amont du disperseur de jet (9) et, le cas échéant, en amont du régulateur de débit (19) intercalé.

10. Unité insérable sanitaire selon la revendication 9, caractérisée en ce que l'orifice de canal du côté admission du canal de dérivation (16) est disposé immédiatement au-dessous du tamis filtrant (25) dans la direction d'écoulement.

11. Unité insérable sanitaire selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce que le tamis filtrant (25) s'élargit, au moins dans un segment dans la direction d'écoulement, de préférence de façon conique.

12. Unité insérable sanitaire selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce que le tamis filtrant (25) a une forme d'entonnoir et que la forme d'entonnoir du tamis filtrant (25) se rétrécit en direction d'un orifice de canal du côté admission de l'au moins un canal de dérivation (16).

13. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) est disposé de manière sensiblement coaxiale par rapport à l'axe central longitudinal du boîtier d'insertion (2).

14. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) se rétrécit pour produire un jet d'eau en direction d'un orifice de buse de préférence central, lequel orifice central présente la plus petite section transversale intérieure du canal de dérivation (16).

15. Unité insérable sanitaire selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'orifice de buse forme un orifice de canal du côté évacuation du canal de dérivation (16).

16. Unité insérable sanitaire selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'orifice de canal du côté évacuation du canal de dérivation (16) est disposé sensiblement dans un plan frontal du côté évacuation du boîtier d'insertion (2).

17. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que sur une surface frontale du côté évacuation du boîtier d'insertion (2) est prévue une structure de grille (14) avec des ouvertures de grille (17) sensiblement en forme de nid d'abeille.

18. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que dans le boîtier d'insertion est insérée au moins une pièce d'insertion (28) de préférence annulaire qui présente une structure de grille ou de réseau (15) intercalée dans le chemin de liquide.

19. Unité insérable sanitaire selon la revendication 18, caractérisée en ce que dans le boîtier d'insertion, plusieurs pièces d'insertion (28) sont insérées dans le chemin de liquide au-dessous du disperseur de jet (9).

20. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 19, caractérisée en ce que cette unité insérable sanitaire a au moins un canal d'aération qui débouche dans le chemin de liquide, de préférence au-dessous du disperseur de jet (9).

21. Unité insérable sanitaire selon la revendication 20, caractérisée en ce que l'au moins un canal d'aération est configuré comme un orifice de boîtier (18) prévu dans une paroi périphérique de boîtier du boîtier d'insertion (2).

Zeichnung