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(11) | EP 3 510 895 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | STUHL MIT EINER STUHLSÄULE, AUF DER EIN EIN SITZELEMENT TRAGENDES KOPPLUNGSELEMENT GELAGERT IST |
| (57) Ein Stuhl mit einer Stuhlsäule (10), auf der ein ein Sitzelement (1) tragendes Kopplungselement
(2) gelagert ist, das - ein Stützelement (3) mit einer Außenfläche mit kugelförmig ausgebildeten Abschnitten, - zwei sich gegenüberliegende, fest miteinander verbundene, untere und obere Halbschalen (6, 7) mit jeweils halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitten, zwischen denen das Stützelement (3) beweglich gelagert ist, - zwei an dem Stützelement (3) angeordnete, entlang einer ersten Achse (X) ausgerichtete Achselemente (4) und zwei weitere, an dem Stützelement angeordnete Achselemente (5) enthält, die entlang einer die erste Achse (X) rechtwinklig schneidenden zweiten Achse (Y) ausgerichtet sind, und - elastisch verformbare Elemente als Lager für die Achselemente (4, 5) aufweist, derart dass das Sitzelement (1) entgegen der Rückstellkräfte der elastisch verformbaren Elemente um beide Achsen (X und Y) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Achselemente an Schnittebenen anschließen, die durch Abtrennen von Kugelkalotten (Kugelsegmenten), von einem virtuell als Kugel ausgebildeten Stützelement (3) entstanden sind. |
[0002] Ein derartiger Stuhl ist in der EP 3 108 768 B1 beschrieben, die auf den gleichen Erfinder zurückgeht, wie die vorliegende Erfindung.
[0003] Bei dem bekannten Stuhl hat das Stützelement im Wesentlichen die Form einer Kugel, an deren Außenumfang die Achselemente in Form von Achszapfen angeordnet sind.
[0004] Bedingt durch die Kugelform des Stützelementes und die daran anschließenden Achszapfen hat das bekannte Kopplungselement in horizontaler Richtung einen relativ großen Raumbedarf, der bei Stühlen häufig nicht verfügbar ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit einem Kopplungselement zu schaffen, das einen verringerten Raumbedarf hat.
[0007] Auf diese Weise kann der Platz- bzw. Raumbedarf für das Kopplungselement, verglichen mit dem bekannten, in der EP 3 108 768 B1 beschriebenen Stuhl, in horizontaler Richtung beträchtlich verringert werden.
[0008] Die Achselemente sind vorzugsweise als längliche, quaderförmige Achsblöcke ausgebildet, deren Längsachsen rechtwinklig zu den Achsen X, Y verlaufen.
[0009] Gemäß einer abgewandelten bevorzugten Ausführungsform können die Achselemente auch als Achszapfen ausgebildet sein.
[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind in die untere Halbschale elastisch verformbare Elemente eingesetzt, die rechteckige Stützflächen für die Unterseiten der quaderförmigen Achsblöcke aufweisen.
[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass in die obere Halbschale elastisch verformbare Elemente eingesetzt sind, die rechteckige Stützflächen für die Oberseiten der Achsblöcke aufweisen.
[0012] Die elastisch verformbaren Elemente können vorzugsweise mittels streifenförmiger Verbindungselemente miteinander verbunden sein, die bei fest miteinander verbundenen unteren und oberen Halbschalen zwischen diesen eingeklemmt sind. Damit können die elastisch verformbaren Elemente zur Vereinfachung der Montage des erfindungsgemäß gestalteten Kopplungselementes als Einheit in die unteren und ggf. oberen Halbschalen eingesetzt werden.
[0014] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben:
Figur 1 zeigt in vereinfachter, schematisierter, dimetrischer Explosions-Darstellung eine erste Ausführungsform des Kopplungselementes des erfindungsgemäßen Stuhles;
die Figuren 2 bis 4 zeigen in schematisierter Darstellung teilweise im Schnitt das Kopplungselement gemäß Figur 1 im zusammengebauten Zustand in unterschiedlichen Schwenkstellungen;
Figur 5 zeigt in vereinfachter, schematisierter, dimetrischer Explosions-Darstellung eine zweite Ausführungsform eines Kopplungselementes des erfindungsgemäßen Stuhles;
die Figuren 6 bis 8 zeigen in schematisierter Darstellung teilweise im Schnitt das Kopplungselement gemäß Figur 5 im zusammengebauten Zustand in unterschiedlichen Schwenkstellungen;
Figur 9 zeigt einen Radialschnitt des Stützelementes mit den beiden Schwenkachsen X und Y.
[0015] Gemäß Figur 1 enthält das erfmdungsgemäß gestaltete Kopplungselement 2
- ein kugelförmiges Stützelement 3,
- eine untere Halbschale 6 mit einem halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitt 6'
- eine obere Halbschale 7, die entsprechend der unteren Halbschale 6 mit einem nicht dargestellten, halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitt versehen ist.
[0017] Bei fest miteinander verbundenen, unteren und oberen Halbschalen ist das Stützelement 3 zwischen den halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitten der beiden Halbschalen beweglich gelagert.
[0018] Das kugelförmige Stützelement 3 hat senkrecht zu den X-, Y- und Z-Achsen ausgerichtete Schnittebenen, die durch Abtrennen von Kugelkalotten bzw. Kugelsegmenten von dem virtuell als Kugel ausgebildeten Stützelement 3 entstanden sind.
[0019] An den die X- und Y-Achsen schneidenden Schnittebenen sind quaderförmige Achsblöcke 4 bzw. 5 angeordnet, die einstückig mit dem Stützelement 3 geformt.
[0021] In die untere Halbschale 6 sind elastisch verformbare Elemente 8 als Stützflächenelemente für die Achsblöcke 4 bzw. 5 einsetzbar bzw. eingesetzt.
[0022] Gemäß Figur 1 sind benachbarte, elastisch verformbare Stützelemente 8 mittels streifenförmigen Verbindungselementen 9 miteinander verbunden, so dass bei der Montage des Kopplungselementes 2 die elastisch verformbaren Stützelemente 8 mit den Verbindungselementen 9 als Einheit in die untere Halbschale 6 eingesetzt werden können.
[0023] Figur 2 zeigt das erfindungsgemäße Kopplungselement 2 in der Ruhestellung; die Figuren 3 und 4 zeigen das Kopplungselement 2 in entgegengesetzten Schwenkstellungen.
[0024] In eine in dem Stützelement 3 angebrachte Öffnung ist die Stuhlsäule 10 eingefügt, auf die zusätzlich noch eine nicht dargestellte Gasdruckfeder aufgesetzt sein kann.
- ein Stützelement (3) mit einer Außenfläche mit kugelförmig ausgebildeten Abschnitten,
- zwei sich gegenüberliegende, fest miteinander verbundene, untere und obere Halbschalen (6, 7) mit jeweils halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitten, zwischen denen das Stützelement (3) beweglich gelagert ist,
- zwei an dem Stützelement (3) angeordnete, entlang einer ersten Achse (X) ausgerichtete Achselemente (4) und zwei weitere, an dem Stützelement angeordnete Achselemente (5), die entlang einer die erste Achse (X) rechtwinklig schneidenden zweiten Achse (Y) ausgerichtet sind, und
- elastisch verformbare Elemente als Lager für die Achselemente (4, 5)
aufweist, derart, dass das Sitzelement (1) entgegen der Rückstellkräfte der elastisch verformbaren Elemente um beide Achsen (X und Y) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Achselemente (4, 5)- an Schnittebenen anschließen, die durch virtuelles Abtrennen von Kugelkalotten (Kugelsegmenten) von dem virtuell als Kugel ausgebildeten Stützelement (3) entstehen, und
- einstückig mit dem Stützelement (3) ausgebildet sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
- ein Stützelement (3) mit einer Außenfläche mit kugelförmig ausgebildeten Abschnitten,
- zwei sich gegenüberliegende, fest miteinander verbundene, untere und obere Halbschalen (6, 7) mit jeweils halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitten (6'; 7'), zwischen denen das Stützelement (3) beweglich gelagert ist,
- zwei an dem Stützelement (3) angeordnete, entlang einer ersten Achse (X) ausgerichtete Achselemente (4) und zwei weitere, an dem Stützelement (3) angeordnete Achselemente (5), die entlang einer die erste Achse (X) rechtwinklig schneidenden zweiten Achse (Y) ausgerichtet sind, und
- elastisch verformbare Lagerelelemente (8, 8') für die Achselemente (4, 5) aufweist, derart, dass das Sitzelement (1) entgegen der Rückstellkräfte der Lagerelemente (8, 8') um beide Achsen (X und Y) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Achselemente (4, 5)
- an Schnittebenen anschließen, die durch virtuelles Abtrennen von Kugelsegmenten von dem virtuell als Kugel ausgebildeten Stützelement (3) entstanden sind, und
- einstückig mit dem Stützelement (3) ausgebildet sind.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente