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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.67 (18 Oct 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3511134</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20190717</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>18206172.1</B210><B220><date>20181114</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202017006550 U</B310><B320><date>20171221</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190717</date><bnum>201929</bnum></B405><B430><date>20190717</date><bnum>201929</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B26D   3/26        20060101AFI20190611BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG ZUM ZERTEILEN VON GEMÜSE, WIE KAROTTEN, ZUCCHINI, GURKE</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE FOR CUTTING VEGETABLES, SUCH AS CARROTS, ZUCCHINI, CUCUMBER</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE DÉCOUPAGE DE LÉGUMES TELS QUE CAROTTES, COURGETTES, CONCOMBRES</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>GEFU-Küchenboss GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>101140584</iid><irf>PT28535-03EP</irf><adr><str>Braukweg 28</str><city>59889 Eslohe</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schillheim, Rudolf</snm><adr><str>Königstrasse 64</str><city>59889 Eslohe</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Ostriga Sonnet Wirths &amp; Vorwerk</snm><iid>101306078</iid><adr><str>Patentanwälte 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Zerteilen von Gemüse, wie Karotten, Zucchini, Gurke, bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse in dem nahe eines ersten Endbereichs eine Schneideinrichtung angeordnet ist, wobei das Gehäuse an seiner Innenumfangsfläche angeformte Führungsrippen aufweist, die vom zweiten Endbereich des Gehäuses bis zur Schneidvorrichtung verlaufen, sodass ein Schneidstößel, der mit den Führungsrippen korrespondierende Führungsspalte aufweist, vom zweiten Endbereich des Gehäuses bis zur Schneidvorrichtung einschiebbar ist, wobei die im Gehäuse angeordnete Schneideinrichtung aus einem ersten, feststehenden Schneidmesser und mindestens einem zweiten, drehbaren Schneidmesser gebildet wird, die wenigstens eine miteinander fluchtende und eine nichtfluchtende Stellung zueinander einnehmen können.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="132" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerteilen von Gemüse, wie Karotten, Zucchini, Gurke, bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse in dem nahe eines ersten Endbereichs eine Schneideinrichtung angeordnet ist, wobei das Gehäuse an seiner Innenumfangsfläche angeformte Führungsrippen aufweist, die vom zweiten Endbereich des Gehäuses bis zur Schneidvorrichtung verlaufen, sodass ein Schneidstößel, der mit den Führungsrippen korrespondierende Führungsspalte aufweist, vom zweiten Endbereich des Gehäuses bis zur Schneidvorrichtung einschiebbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem druckschriftlich nicht belegbaren Stand der Technik ist bereits eine derartige Vorrichtung zum Zerteilen von Gemüse bekannt. Die grundsätzlich vorteilhafte Vorrichtung weist jedoch den Nachteil auf, dass der Einsatzbereich relativ klein ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ausgehend davon besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine neue Vorrichtung zum Zerteilen von Gemüse wie Karotten, Zucchini, Gurke zu schaffen, welche einfach aufgebaut und herzustellen ist, und einen größeren Einsatzbereich aufweist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruchs 1:<br/>
Vorrichtung zum Zerteilen von Gemüse, wie Karotten, Zucchini, Gurke, bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse in dem nahe eines ersten Endbereichs eine Schneideinrichtung angeordnet ist, wobei das Gehäuse an seiner Innenumfangsfläche angeformte Führungsrippen aufweist, die vom zweiten Endbereich des Gehäuses bis zur Schneidvorrichtung verlaufen, sodass ein Schneidstößel, der mit den Führungsrippen korrespondierende Führungsspalte aufweist, vom zweiten Endbereich des Gehäuses bis zur Schneidvorrichtung einschiebbar ist,<!-- EPO <DP n="2"> --> dadurch gekennzeichnet, dass die im Gehäuse angeordnete Schneideinrichtung aus einem ersten, feststehenden Schneidmesser und mindestens einem zweiten, drehbaren Schneidmesser gebildet wird, die wenigstens eine miteinander fluchtende und eine nichtfluchtende Stellung zueinander einnehmen können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist den wesentlichen Vorteil auf, dass man mit ihr insbesondere "stangenartiges" Gemüse in einem Schneidvorgang nicht nur in vier, sondern auch in acht Streifen wunschgemäß schneiden kann, wodurch der Einsatzbereich der Vorrichtung deutlich vergrößert ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Grundsätzlich wird die erfindungsgemäße Vorrichtung mit der einen Hand oberhalb eines Aufnahmegefäßes gehalten, während man mit der anderen Hand das Gemüse oder den Schneidstempel in das Gehäuse drückt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird die Schneideinrichtung aus drei feststehenden, im rechten Winkel zueinander angeordneten Schneidmessern und zwei drehbaren, im rechten Winkel zueinander angeordneten Schneidmessern gebildet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse am ersten Endbereich mit einer lösbaren Gehäuseverlängerung versehen ist. Dies hat den Vorteil, dass es möglich ist, - in Abweichung zu der oben genannten Betätigungsweise - die Vorrichtung auch auf eine Arbeitsplatte zu stellen, beispielweise mit der linken Hand festzuhalten und mit der rechten Hand den Schneidstößel in Richtung Arbeitsfläche zu bewegen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Letztlich umfasst die Erfindung auch eine Vorrichtung, bei der zwischen der Innenumfangsfläche des Gehäuses und dem Schneidstempel eine<!-- EPO <DP n="3"> --> Zentriereinrichtung für kleineres Rundgemüse, wie Kirschtomaten, Pilze, herausnehmbar angeordnet ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung zum Zerteilen von Gemüse,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine Explosionsdarstellung der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Vorrichtung,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3 und 4</figref> Darstellungen verschiedener Schneidmesserstellungen der Vorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in Unteransicht,</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 5a</figref> und <figref idref="f0005">5b</figref> Darstellungen eines Einsatzfalles der Vorrichtung ohne Schneidstempel bei einem länglichen Gemüse,</li>
<li><figref idref="f0006">Fig. 6a</figref> und <figref idref="f0007">6b</figref> Darstellungen des Einsatzfalles der Vorrichtung mit Schneidstempel bei einem länglichen Gemüse und</li>
<li><figref idref="f0008">Fig. 7</figref> Darstellung des Arbeitseinsatzes unter Verwendung einer Zentriereinrichtung bei kleinerem Rundgemüse.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">In den Zeichnungen ist eine Vorrichtung zum Zerteilen von Gemüse wie Karotten, Zucchini, Gurke insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist die Vorrichtung 10 in einer Diagonalansicht dargestellt. In Zusammenschau mit der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> erkennt man, dass die Vorrichtung 10 aus einem Gehäuse 11 mit einem ersten Endbereich 12 und einem zweiten Endbereich 13 versehen ist. Der erste Endbereich 12 ist als Drehring 14 ausgestaltet und weist in seinem Innenraum zwei im rechten Winkel zueinander angeordnete Schneidmesser 15 auf (s. <figref idref="f0003">Fig. 3/4</figref>).<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Benachbart des Drehringes 14 sowie der Schneidmesser 15 ist darüber hinaus das Gehäuse 11 zusätzlich mit zwei ebenfalls im rechten Winkel zueinander angeordneten Schneidmessern 16 versehen (s. <figref idref="f0003">Fig. 3 und 4</figref>).</p>
<p id="p0014" num="0014">Ausgehend vom zweiten Endbereich 13 des Gehäuses 11 weist Letzteres an der Innenumfangsfläche angeformte Führungsrippen 17 (s. <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>) auf, die bis in die vorbeschriebene Schneidmesseranordnung 15, 16 hinein verlaufen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein Schneidstempel 18 mit einer Betätigungsfläche 19 weist ebenfalls jeweils um 90° versetzt Rippen 20 auf, die mit Längsspalten 21 versehen sind, die mit den Führungsrippen 17 des Gehäuses 11 korrespondieren.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zusätzlich ist in der Explosionszeichnung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine Zentriereinrichtung 22 für kleines rundes Gemüse zu erkennen, welche nur optional vor dem Zerteilen eingesetzt wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">Letztlich sind am Drehring 14 sowie der Außenumfangsfläche des Gehäuses 11 Markierungen 23 angeordnet, aus denen man erkennen kann, in welchen der beiden Schneidstellungen (4fach-Teilung, 8fach-Teilung) sich die Vorrichtung 10 befindet. Diese Schneidstellungen der Vorrichtung 10 sind in den <figref idref="f0003">Figuren 3 und 4</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0018" num="0018">In den <figref idref="f0003">Fig. 3 und 4</figref> sind die Unteransichten der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zu erkennen. Die Vorrichtung 10 weist miteinander fluchtende Schneidmesser 15 und 16 auf, so dass beim Einführen eines länglichen Gemüses 24 vier streifenförmige Gemüseteile 24x (<figref idref="f0006">Fig. 6a</figref> und <figref idref="f0007">6b</figref>) geschnitten würden. Durch das Verdrehen des Drehringes 14 entgegen dem Uhrzeigersinn ausgehend von der in der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Stellung, ergibt sich die wiederum in Unteransicht in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> dargestellte Situation bei der die Schneidmesser 15 des Drehringes 14 um 45° versetzt zu den<!-- EPO <DP n="5"> --> Schneidmessern 16 des Gehäuses 11 angeordnet sind. Im Ergebnis werden somit bei einem solchen Schneidvorgang insgesamt 8 stangenförmige Gemüseteile geschnitten.</p>
<p id="p0019" num="0019">In der <figref idref="f0004">Fig. 5a</figref> und <figref idref="f0005">5b</figref> ist in der Seitenansicht die Vorrichtung 10 ohne den Einsatz des Schneidstempels 18 dargestellt. Gemäß <figref idref="f0004 f0005">Fig. 5</figref> wird längliches Gemüse 24 zunächst per Hand so weit durch die Vorrichtung 10 geschoben, bis es vollständig in das Gehäuse 11 eintaucht. In Teilschnitt <figref idref="f0005">Fig. 5b</figref> erkennt man, dass dann das längliche Gemüse 24 von den Schneidmessern 16/15 in vier oder acht Gemüseteile 24x zerteilt wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Danach ergibt sich die in <figref idref="f0006 f0007">Fig. 6</figref> dargestellte Situation. Der Schneidstempel 18 wird so über dem Gehäuse 11 positioniert, dass die Führungsrippen 17 in die Längsspalte 21 des Schneidstempels 18 eingeführt werden. Danach wird durch Druck auf die Betätigungsfläche 19 der Schneidstempel 18 in Richtung zu den Schneidmessern 15, 16 bewegt und damit zugleich das längliche Gemüse 24 durch die Schneideinrichtung 16, 15 gedrückt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Letztlich zeigt die <figref idref="f0008">Fig. 7</figref> in der Draufsicht auf den zweiten Endbereich 13 der Vorrichtung 10 den Einsatz der Zentriereinrichtung 22 im Zusammenhang mit dem Zerteilen eines kleinen Rundgemüses 25. Die Zentriereinrichtung 22 hat - wie der Name schon sagt - nur das Ziel, dass das kleine Rundgemüse 25 zentral im Gehäuse 11 gehalten wird. Auf nicht dargestellte Weise muss nun der Schneidstempel 18 in das Gehäuse 11 eingeführt werden und drückt das kleine Rundgemüse 25 durch die Schneidvorrichtung 16, 15, so dass dann vier oder acht Teile entstehen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0022" num="0022">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Vorrichtung</dd>
<dt>11</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>12</dt><dd>erster Endbereich</dd>
<dt>13</dt><dd>zweiter Endbereich</dd>
<dt>14</dt><dd>Drehring</dd>
<dt>15</dt><dd>Schneidmesser von 14</dd>
<dt>16</dt><dd>Schneidmesser von 11</dd>
<dt>17</dt><dd>Führungsrippen</dd>
<dt>18</dt><dd>Schneidstempel</dd>
<dt>19</dt><dd>Betätigungsfläche</dd>
<dt>20</dt><dd>Rippen</dd>
<dt>21</dt><dd>Führungsspalt</dd>
<dt>22</dt><dd>Zentriereinrichtung</dd>
<dt>23</dt><dd>Markierungen Schneidstellungen</dd>
<dt>24</dt><dd>längliches Gemüse</dd>
<dt>24x</dt><dd>Gemüseteile</dd>
<dt>25</dt><dd>Rundgemüse</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (10) zum Zerteilen von Gemüse, wie Karotten, Zucchini, Gurke, bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse (11) in dem nahe eines ersten Endbereichs (12) eine Schneideinrichtung angeordnet ist, wobei das Gehäuse (11) an seiner Innenumfangsfläche angeformte Führungsrippen (17) aufweist, die vom zweiten Endbereich (13) des Gehäuses (11) bis zur Schneidvorrichtung verlaufen, sodass ein Schneidstößel, der mit den Führungsrippen (17) korrespondierende Führungsspalte (21) aufweist, vom zweiten Endbereich (13) des Gehäuses (11) bis zur Schneidvorrichtung einschiebbar ist, <b><u>dadurch gekennzeichnet</u>, dass</b> die im Gehäuse (11) angeordnete Schneideinrichtung aus einem ersten, feststehenden Schneidmesser (16) und mindestens einem zweiten, drehbaren Schneidmesser (15) gebildet wird, die wenigstens eine miteinander fluchtende und eine nichtfluchtende Stellung zueinander einnehmen können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schneideinrichtung aus zwei feststehenden, im rechten Winkel zueinander angeordneten Schneidmessern (16) und zwei drehbaren, im rechten Winkel zueinander angeordneten Schneidmessern (15) gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (11) am ersten Endbereich (12) mit einer lösbaren Gehäuseverlängerung versehen ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen der Innenumfangsfläche des Gehäuses (11) und dem Schneidstempel (18) eine Zentriereinrichtung (22) für kleineres Rundgemüse (25), wie Kirschtomaten, Pilze, herausnehmbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="131" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="129" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0004" num="5a"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="141" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0005" num="5b"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="161" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0006" num="6a"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="137" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0007" num="6b"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="139" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0008" num="7"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="160" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202016101187</doc-number><kind>U1</kind><date>20160609</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>2016227620</doc-number><kind>A1</kind><date>20170914</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>107428018</doc-number><kind>A</kind><date>20171201</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102015103222</doc-number><kind>A1</kind><date>20160908</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>202016101187</doc-number><kind>U1</kind><date>20160609</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>3237157</doc-number><kind>A1</kind><date>20171101</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2018512292</doc-number><kind>A</kind><date>20180517</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>KR</country><doc-number>20170107514</doc-number><kind>A</kind><date>20170925</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>SI</country><doc-number>3237157</doc-number><kind>T1</kind><date>20181231</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2016257015</doc-number><kind>A1</kind><date>20160908</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2016139353</doc-number><kind>A1</kind><date>20160909</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2551074</doc-number><kind>A1</kind><date>20130130</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2784314</doc-number><kind>A1</kind><date>20130127</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2551074</doc-number><kind>A1</kind><date>20130130</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2013025130</doc-number><kind>A1</kind><date>20130131</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>3375581</doc-number><kind>A2</kind><date>20180919</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2998351</doc-number><kind>A1</kind><date>20180916</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>3375581</doc-number><kind>A2</kind><date>20180919</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2018264673</doc-number><kind>A1</kind><date>20180920</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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