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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.67 (18 Oct 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3511478</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20190717</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>19151438.9</B210><B220><date>20190111</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202018100202 U</B310><B320><date>20180115</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190717</date><bnum>201929</bnum></B405><B430><date>20190717</date><bnum>201929</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03F   3/04        20060101AFI20190529BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E03F   5/04        20060101ALI20190529BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>KUNSTSTOFFZARGE EINER ENTWÄSSERUNGSRINNE ODER EINES SCHACHTES</B542><B541>en</B541><B542>PLASTIC FRAME OF A DRAINAGE CHANNEL OR A SHAFT</B542><B541>fr</B541><B542>CADRE EN MATIÈRE PLASTIQUE D'UN CANIVEAU OU D'UNE CHEMINÉE</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>HYDROTEC Technologies AG</snm><iid>101666670</iid><irf>HH 1004-02EP</irf><adr><str>Düngstruper Straße 46</str><city>27793 Wildeshausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Jagdmann, Dieter</snm><adr><str>Hannoversche Str. 3</str><city>27243 Harpstedt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Eisenführ Speiser</snm><iid>101112142</iid><adr><str>Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Beschrieben wird eine Kunststoffzarge einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes zur Aufnahme einer Abdeckung einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes, mit einem in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden ersten Abschnitt (4) mit einer Auflagefläche (4a), auf die die Abdeckung auflegbar ist, und mit einem winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum ersten Abschnitt (4) angeordneten und ebenfalls in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden zweiten Abschnitt (6) mit einer zum ersten Abschnitt (4) weisenden bzw. benachbarten Innenfläche (6a), an die die Abdeckung anlegbar ist. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass zumindest einer der ersten und zweiten Abschnitte (4, 6) einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil aufweist und die Auflagefläche (4a) zumindest abschnittsweise mit einer Polyurethan-Beschichtung (14) versehen ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="29" he="88" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Kunststoffzarge einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes zur Aufnahme einer Abdeckung einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes, mit einem in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden ersten Abschnitt mit einer Auflagefläche, auf die die Abdeckung auflegbar ist, und mit einem winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum ersten Abschnitt angeordneten und ebenfalls in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden zweiten Abschnitt mit einer zum ersten Abschnitt weisenden bzw. benachbarten Innenfläche, an die die Abdeckung anlegbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Zarge ist Teil einer Entwässerungsrinne, insbesondere einer Oberflächenentwässerungsrinne, oder eines Schachtes und dient zur Stabilisierung der oberen Randabschnitte der Entwässerungsrinne oder des Schachtes, um eine sichere Aufnahme des Abdeckrostes bei einer Entwässerungsrinne oder des Schachtdeckels bei einem Schacht gewährleisten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Hierzu weist die Zarge zwei längliche Abschnitte auf, von denen der erste Abschnitt mit einer Auflagefläche, auf die die Abdeckung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes aufgelegt wird, und der zweite Abschnitt mit einer Innenfläche,<!-- EPO <DP n="2"> --> an die die Abdeckung anlegbar ist, versehen ist. Die beiden länglichen Abschnitte sind winklig, vorzugsweise etwa rechtwinklig, zueinander angeordnet, so dass die Zarge einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt hat; deshalb können die beiden Abschnitte alternativ auch als Schenkel bezeichnet werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Da die Zarge eine wichtige Rolle bei der Belastbarkeit und Stabilität der Entwässerungsrinne oder Schachtes spielt, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für eine Zarge der eingangs genannten Art konstruktive Maßnahmen vorzuschlagen, mit denen sich auf einfache und zugleich wirkungsvolle Weise eine hohe Stabilität bei möglichst geringem Aufwand erzielen lässt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Kunststoffzarge einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes zur Aufnahme einer Abdeckung einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes, mit einem in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden ersten Abschnitt mit einer Auflagefläche, auf die die Abdeckung auflegbar ist, und mit einem winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum ersten Abschnitt angeordneten und ebenfalls in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden zweiten Abschnitt mit einer zum ersten Abschnitt weisenden bzw. benachbarten Innenfläche, an die die Abdeckung anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der ersten und zweiten Abschnitte einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil aufweist und die Auflagefläche zumindest abschnittsweise mit einer Polyurethan-Beschichtung versehen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß ist gefunden worden, dass sich mit der Verwendung von glasfaserverstärktem Kunststoff in Kombination mit einer Polyurethan-Beschichtung unter verhältnismäßig geringem Aufwand eine Zarge herstellen lässt, die einen ausreichend hohe Stabilität besitzt und eine dauerhafte Benutzbarkeit bei geringem Verschleiß trotz erhöhter Kraftbeaufschlagung und Reibung durch die Abdeckung gewährleistet. Dabei reicht es für die Erzielung der gewünschten Stabilität aus, in den Kunststoff Glasfasern beizumischen, die die nötige Verstärkung zur Aufnahme von auf die Zarge wirkenden Kräfte bewirken.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Bevorzugte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.</p>
<p id="p0008" num="0008">So sollte bevorzugt der erste Abschnitt mit der Auflagefläche für die Abdeckung einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil aufweisen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zusätzlich oder alternativ ist es aber auch denkbar, den zweiten Abschnitt mit einem glasfaserverstärkten Kunststoffanteil zu versehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zweckmäßigerweise ist die Auflagefläche im Wesentlichen über ihre gesamte Breite und Länge mit der Polyurethan-Beschichtung versehen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung ist zusätzlich die Innenfläche zumindest abschnittsweise mit einer Polyurethan-Beschichtung versehen. Dies kann vorzugsweise im Wesentlichen über die gesamte Länge der Innenfläche der Fall sein. Zweckmäßigerweise sollte die Polyurethan-Beschichtung an der Innenfläche im Wesentlichen bis zur Auflagefläche reichen, um somit einen wirksamen Kantenschutz zu bilden. Hierzu kann die Polyurethan-Beschichtung an der Innenfläche des zweiten Abschnittes auch einstückig mit der Polyurethan-Beschichtung auf der Auflagefläche des ersten Abschnittes der Straßenkappe ausgebildet sein. Ferner ist es in Abhängigkeit vom gewünschten Anwendungsfall aus Kostengründen durchaus denkbar, die Polyurethan-Beschichtung an der Innenfläche so auszubilden, dass deren Breite bzw. Höhe schmaler bzw. geringer als die Breite bzw. Höhe der Innenfläche ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht auf eine Zarge gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung; und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Querschnitt durch die Zarge entlang der Schnittlinie A-A von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">In den Figuren ist eine Zarge 2 gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dargestellt. Die Zarge 2 bildet zwar grundsätzlich ein separates Bauteil; jedoch sind Entwässerungsrinnen, insbesondere Oberflächenentwässerungsrinnen, oder Schächte zur Stabilisierung ihrer oberen Randabschnitte mit einer solchen Zarge 2 versehen, die dann bei einer Entwässerungsrinne zur Aufnahme eines Abdeckrostes und bei einem Schacht zur Aufnahme eines Schachtdeckels dient.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die abgebildete Zarge 2 weist einen einstückigen Kunststoffkörper mit einem ersten Abschnitt 4 und einem zweiten Abschnitt 6 auf. Der zweite Abschnitt 6 ist rechtwinklig zum ersten Abschnitt 4 angeordnet, wie <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> erkennen lässt, so dass im dargestellten Ausführungsbeispiel die Zarge 2 im Bereich der ersten und zweiten Abschnitte 4, 6 einen L-förmigen Querschnitt hat; grundsätzlich ist aber auch die Anordnung des zweiten Abschnittes 6 gegenüber dem ersten Abschnitt 4 unter einem anderen Winkel denkbar. In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist die Zarge 2 in einer Orientierung dargestellt, wie sie im Falle eines normalen Einbauzustandes auftritt, wonach der erste Abschnitt 4 waagerecht und der zweite Abschnitt 6 aufrecht bzw. vertikal orientiert ist. Die Zarge 2 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel nach Art eines länglichen Profils gestaltet, so dass die ersten und zweiten Abschnitte 4, 6 in Richtung der Längserstreckung der Zarge 2 verlaufen und somit als längliche Abschnitte ausgebildet sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind zusätzlich an der Unterseite des ersten Abschnittes 4 in Richtung der Längserstreckung der Zarge 2 voneinander beabstandet mehrere Vorsprünge 8 angeordnet, die einstückig mit dem ersten Abschnitt 4 ausgebildet sind, sich vom ersten Abschnitt 4 nach unten erstrecken und als Verankerung der Zarge 2 am Körper der zugehörigen Entwässerungsrinne oder des zugehörigen Schachtes oder auch in einer Schotterschicht oder im Erdreich vorgesehen sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der erste Abschnitt 4 weist an seiner Oberseite eine Auflagefläche 4a auf, die eine Ebene bildet, welche in dem in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Einbauzustand im Wesentlichen eine horizontale Ebene bildet. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> erkennen lässt, ist die Auflagefläche 4a an zwei in Richtung der Längserstreckung der Zarge 2 voneinander beabstandeten Stellen durch eine im ersten Abschnitt 4 ausgebildete Vertiefung 10 unterbrochen,<!-- EPO <DP n="5"> --> die einen Boden 10a aufweist, dessen Fläche sich parallel zur Auflagefläche 4a erstreckt, jedoch gegenüber dieser tiefer liegt. Der zweite Abschnitt 6 weist an seiner zum ersten Abschnitt 4 weisenden Innenseite eine Innenfläche 6a auf, die ebenfalls eben ist und in dem in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Einbauzustand der Zarge 2 in einer vertikalen Ebene liegt. Oberhalb der Vertiefung 10 ist an der Innenfläche 6a des zweiten Abschnittes 6 eine sog. Konsole 12 angeordnet, die die Vertiefung 10 nach oben hin begrenzt, wobei an der der Vertiefung 10 gegenüberliegenden Unterseite der Konsole 12 ein erster Flächenabschnitt 12a, der parallel zum Boden 10a und zu der Auflagefläche 4a ausgerichtet ist, und ein sich an den ersten Flächenabschnitt 12a anschließender, nach oben geneigter zweiter Flächenabschnitt 12b ausgebildet sind. Die Vertiefung 10 und die zugehörige Konsole 12 sind Bestandteile einer vorliegend nicht näher erläuterten Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Abdeckrostes einer Entwässerungsrinne oder des Deckels eines Schachtes. Wie bereits zuvor erwähnt, besteht der zumindest von den ersten und zweiten Abschnitten 4, 6 gebildete Körper der Zarge 2 aus Kunststoff. Dabei weist zumindest der erste Abschnitt 4 einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil auf. Vorzugsweise weist zusätzlich auch der zweite Abschnitt 6 einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil auf. Besonders bevorzugt bestehen beide Abschnitte 4, 6 aus glasfaserverstärktem Kunststoff.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie die Figuren ferner erkennen lassen, ist auf der Auflagefläche 4a des ersten Abschnittes 4 und auf der Innenfläche 6a des zweiten Abschnittes 6 jeweils eine Lage aufgebracht, bei der es sich um eine Polyurethan-Beschichtung handelt, die mit dem darunterliegenden Abschnitt 4 bzw. 6 verklebt oder mit dem betreffenden Abschnitt durch Ein- oder Anformen oder nach Art eines Zweikomponentenmaterials einstückig verbunden ist. So ist der erste Abschnitt 4 auf seiner Auflagefläche 4a mit einer ersten Polyurethan-Beschichtung 14 und der zweite Abschnitt 6 an seiner Innenfläche 6a mit einer zweiten Polyurethan-Beschichtung 16 versehen. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> erkennen lässt, erstrecken sich die Polyurethan-Beschichtungen 14, 16 nach Art eines länglichen Streifens im Wesentlichen über die gesamte Länge der Zarge 2 und somit im Wesentlichen über die gesamte Länge der ersten und zweiten Abschnitte 4, 6.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Wie zusätzlich <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> erkennen lässt, bedeckt die streifenförmige erste Polyurethan-Beschichtung 14 im dargestellten Ausführungsbeispiel die Auflagefläche 4a des ersten Abschnittes 4 nicht nur über deren gesamte Länge, sondern im Wesentlichen auch über deren gesamte Breite. Eine im Wesentlichen vollständige Abdeckung der Auflagefläche 4a des ersten Abschnittes 4 trägt insbesondere dem Umstand Rechnung, dass die Auflagefläche 4a als Auflager für den Abdeckrost einer Entwässerungsrinne oder den Deckel eines Schachtes dient und somit nicht nur das Gewicht des Abdeckrostes oder des Deckels, sondern auch die darauf wirkenden Kräfte aufzunehmen hat. Dies resultiert nicht nur in einer hohen Belastung des ersten Abschnittes 4 der Zarge 2, sondern würde auch dadurch zu einem erhöhten Verschleiß der Auflagefläche 4a führen, die durch eine großflächige Belegung mit der ersten Polyurethan-Beschichtung 14 verhindert wird. Selbstverständlich ist es grundsätzlich alternativ aber auch denkbar, die erste Polyurethan-Beschichtung 14 gegenüber der Auflagefläche 4a flächenmäßig geringer zu dimensionieren. Wie die Auflagefläche 4a wird allerdings im dargestellten Ausführungsbeispiel auch die darauf aufgebrachte erste Polyurethan-Beschichtung 14 durch die Aussparungen 10 unterbrochen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ferner erkennen lässt, ist demgegenüber die Breite bzw. Höhe der streifenförmigen zweiten Polyurethan-Beschichtung 16 an der Innenfläche 6a des zweiten Abschnittes 6 schmaler bzw. geringer als die Breite bzw. Höhe des zweiten Abschnittes 6, so dass im dargestellten Ausführungsbeispiel die zweite Polyurethan-Beschichtung 16 nicht bis zum oberen freien Rand des zweiten Abschnittes 6 reicht, sondern unterhalb dessen in einem Abstand von diesem endet. Selbstverständlich ist es aber alternativ auch denkbar, ebenfalls die Innenfläche 6a des zweiten Abschnittes 6 im Wesentlichen vollständig mit der zweiten Polyurethan-Beschichtung 16 zu belegen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Wie <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> schließlich noch erkennen lässt, trifft im Verbindungsbereich zwischen dem ersten Abschnitt 4 und dem zweiten Abschnitt 6 die zweite Polyurethan-Beschichtung an der Innenfläche 6a des zweiten Abschnittes 6 auf die erste Polyurethan-Beschichtung 14. Bevorzugt können dabei die beiden Polyurethan-Beschichtungen 14, 16 einstückig miteinander verbunden sein.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Kunststoffzarge einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes zur Aufnahme einer Abdeckung einer Entwässerungsrinne oder eines Schachtes, mit einem in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden ersten Abschnitt (4) mit einer Auflagefläche (4a), auf die die Abdeckung auflegbar ist, und mit einem winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum ersten Abschnitt (4) angeordneten und ebenfalls in Längsrichtung der Entwässerungsrinne oder des Schachtes verlaufenden zweiten Abschnitt (6) mit einer zum ersten Abschnitt (4) weisenden bzw. benachbarten Innenfläche (6a), an die die Abdeckung anlegbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest einer der ersten und zweiten Abschnitte (4, 6) einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil aufweist und die Auflagefläche (4a) zumindest abschnittsweise mit einer Polyurethan-Beschichtung (14) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Kunststoffzarge nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Abschnitt (4) einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Kunststoffzarge nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Abschnitt einen glasfaserverstärkten Kunststoffanteil aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Kunststoffzarge nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auflagefläche (4a) im Wesentlichen über ihre gesamte Breite und Länge mit der Polyurethan-Beschichtung (14) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Kunststoffzarge nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenfläche (6a) zumindest abschnittsweise mit einer Polyurethan-Beschichtung (16) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Kunststoffzarge nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenfläche (6a) im Wesentlichen über ihre gesamte Länge mit der Polyurethan-Beschichtung (16) versehen ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Kunststoffzarge nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Polyurethan-Beschichtung (16) an der Innenfläche (6a) im Wesentlichen bis zur Auflagefläche (4a) reicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Kunststoffzarge nach mindestens einem der Ansprüche 5 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Breite bzw. Höhe der Polyurethan-Beschichtung (16) an der Innenfläche (6a) schmaler bzw. geringer als die Breite bzw. Höhe der Innenfläche (6a) ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="125" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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