AUSZUGSSCHLAUCHVORRICHTUNG MIT FLUIDANSCHLUSS UND SANITÄRBRAUSE

Abstract

 1. Auszugsschlauchvorrichtung mit Fluidanschluss.
2.1. Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugsschlauchvorrichtung mit einer Schlauchbox (1) mit einem Boxgehäuse (3), einem an dem Boxgehäuse ausziehbar gehaltenen Auszugsschlauch (5) mit wenigstens einem im Boxgehäuse aufgenommenen Schlauchbogen (5a) und einem Fluidanschluss (4) für den Auszugsschlauch.
2.2. Erfindungsgemäß beinhaltet die Schlauchbox einen Boxhalterahmen (2), an dem das Boxgehäuse in einer Montagerichtung (M) lösbar anbringbar ist und von dem es in einer Demontagerichtung (D) abnehmbar ist. Der Fluidanschluss weist ein erstes, am Boxgehäuse angeordnetes Anschlussteil (4a), an das der Auszugsschlauch mit einem Schlauchende (6) angeschlossen ist, und ein zweites, am Boxhalterahmen angeordnetes Anschlussteil (4b) auf. Das erste und das zweite Anschlussteil sind in der Montagerichtung miteinander fluiddicht verbindbar und in der Demontagerichtung voneinander lösbar.
2.3. Verwendung z.B. für Badewannen-Handbrausen und Küchenspülenbrausen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugsschlauchvorrichtung, die eine Schlauchbox mit einem Boxgehäuse, einen an dem Boxgehäuse ausziehbar gehaltenen Auszugsschlauch mit wenigstens einem im Boxgehäuse aufgenommenen Schlauchbogen und einen Fluidanschluss für den Auszugsschlauch umfasst, sowie auf eine mit einer solchen Auszugsschlauchvorrichtung ausgerüstete Sanitärbrause. Mit Auszugsschlauch ist hierbei ein Schlauch gemeint, der an einem Ende aus der Schlauchbox herausgezogen und wieder in selbige zurückbewegt werden kann, wobei an diesem Ende des Schlauchs typischerweise ein Nutzelement angeordnet ist, das mit dem zugeführten Fluid eine gewünschte Nutzfunktion erfüllen kann, z.B. eine Brausenfunktion.

[0002] Derartige Schlauchauszugsvorrichtungen sind in vielerlei Ausführungen bekannt und werden beispielsweise bei Sanitärbrausen verwendet, die eine ausziehbare Brausekopfeinheit besitzen, wie beispielsweise Küchenauszugsbrausen und Badewannen-Handbrausen. Die Schlauchbox dient mit ihrem Boxgehäuse einem vorzugsweise verdrehgesicherten Aufnehmen des oder der Schlauchbögen und ggf. zur Führung derselben, wenn der oder die Schlauchbögen U-förmig mit abhängig vom Auszugszustand des Schlauchs variabler Länge nach unten hängen. Eine optional in den Schlauchbogen drehbeweglich eingelegte Führungsgewichtsrolle kann alternativ oder zusätzlich zum Boxgehäuse die Führung des Schlauchbogens übernehmen bzw. unterstützen.

[0003] Eine Auszugsschlauchvorrichtung dieser Art ist beispielsweise in der Offenlegungsschrift DE 10 2015 226 412 A1 offenbart. In einem dort gezeigten Anwendungsfall für eine Küchenauszugsbrause ist der Auszugsschlauch austrittsseitig an eine Brausekopfeinheit und eintrittsseitig an einen Auslass einer entsprechenden Küchenspülenarmatur, wie einen Einhebelmischer, angekoppelt. Das Boxgehäuse ist in einem Spülenunterbau angeordnet und an einer entsprechenden Unterbauwandung montiert.

[0004] Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2005 019 492 U1 offenbart eine Sanitärbrause mit einer weiteren derartigen Auszugsschlauchvorrichtung, wobei dort ein ausziehbarer Duschschlauch an seinem fluideintrittsseitigen Ende mit einer Gewindekupplung an einen im Boxgehäuse angebohrten Kanal angeschlossen, der seinerseits über eine entsprechende Anschlusskupplung an einen Einlass des Boxgehäuses zum Anschluss an eine Wasserzufuhr angeschlossen ist. Alternativ ist der Duschschlauch eintrittsseitig durch eine Öffnung im Boxgehäuse hindurchgeführt und mit einer Gewindekupplung an einen Wasserleitungsanschluss außerhalb des Boxgehäuses angeschlossen.

[0005] Bei einer in der Patentschrift AT 193 320 offenbarten weiteren Auszugsschlauchvorrichtung dieser Art ist das Boxgehäuse aus einem Tragteil, einem mittels eines Steckverschlusses am Tragteil befestigten Mantel und einem auf den Mantel aufgesetzten Oberteil gebildet, auf dessen Oberseite ein Mischventil angeordnet ist, an dessen Unterseite eine Kaltwasserleitung, eine Warmwasserleitung und der Auszugsschlauch angeschlossen sind. Die Kaltwasserleitung und die Warmwasserleitung sind von einer jeweils zugehörigen Öffnung im Tragteil im Boxgehäuse nach oben bis zur Unterseite des Mischventils geführt.

[0006] In der älteren deutschen Patentanmeldung 10 2017 200 327 ist eine weitere Auszugsschlauchvorrichtung dieser Art beschrieben, bei welcher der Auszugsschlauch mehrere nach unten hängende Schlauchbögen besitzt, die in der Schlauchbox verdrehgesichert aufgenommen sind. In die Schlauchbögen ist jeweils eine Führungsgewichtsrolle mit translatorisch beweglicher Drehachse drehbeweglich einlegbar. In einem oberen Boxbereich weist die Schlauchbox wenigstens ein Schlauchumlenkelement zur Schlauchumlenkung jeweils zwischen zwei der nach unten hängenden Schlauchbögen auf, z.B. in Form eines an der Schlauchbox unbewegt angeordneten Gleitbogenelements. In die Schlauchbox kann ein Fluideinlassanschluss für den Auszugsschlauch integriert sein, z.B. in Form eines in der oberen Hälfte der Box außen an der Schmalseite angeordneten vertikalen Einlassanschlussrohres, das an einem unteren Ende einen üblichen Einlassanschlussstutzen aufweist und am oberen Ende in die Schlauchbox mündet und dort mit einem U-Bogen in einen Schlauchanschluss übergeht, an den der Auszugsschlauch mit seinem eintrittsseitigen Ende von unten angekoppelt ist.

[0007] Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung einer Auszugsschlauchvorrichtung der eingangs genannten Art, die gegenüber dem oben erwähnten Stand der Technik neuartige, vorteilhafte Funktionalitäten insbesondere hinsichtlich des Fluidanschlusses für den Auszugsschlauch besitzt, sowie einer damit ausgerüsteten Sanitärbrause zugrunde.

[0008] Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung einer Auszugsschlauchvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer Sanitärbrause mit den Merkmalen des Anspruchs 10.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Auszugsschlauchvorrichtung beinhaltet die Schlauchbox einen Boxhalterahmen, an dem das Boxgehäuse in einer Montagerichtung lösbar anbringbar ist und von dem das Boxgehäuse in einer Demontagerichtung abnehmbar ist. Der Fluidanschluss weist ein erstes, am Boxgehäuse angeordnetes Anschlussteil und ein zweites, am Boxhalterahmen angeordnetes Anschlussteil auf, wobei der Auszugsschlauch mit einem Schlauchende an das erste Anschlussteil angeschlossen ist. Das erste und das zweite Anschlussteil sind in der Montagerichtung miteinander fluiddicht verbindbar und in der Demontagerichtung voneinander lösbar.

[0010] Diese Eigenschaften machen es bei der erfindungsgemäßen Auszugsschlauchvorrichtung möglich, das Boxgehäuse mit dem Auszugsschlauch von dem Boxhalterahmen abzunehmen und durch diese Demontagebewegung gleichzeitig den Fluidanschluss für den Auszugsschlauch zu lösen, da zum Lösen bzw. Trennen des Fluidanschlusses das erste und das zweite Anschlussteil in der gleichen Richtung voneinander zu lösen bzw. zu trennen sind wie die Richtung, in welcher das Boxgehäuse vom Boxhalterahmen abzunehmen ist, nämlich in der besagten Demontagerichtung. Dadurch ist es nicht erforderlich, vorab den Fluidanschluss für den Auszugsschlauch zu lösen, bevor das Boxgehäuse vom Boxhalterahmen abgenommen wird. Beide Funktionen können gleichzeitig mit der gleichen Handhabungsbewegung erfolgen, d.h. durch das Abnehmen des Boxgehäuses vom Boxhalterahmen kann gleichzeitig der Fluidanschluss für den Auszugsschlauch gelöst bzw. getrennt werden. In gleicher Weise kann gleichzeitig mit einem Wiederanbringen des Boxgehäuses am Boxrahmen mit der gleichen Handhabungsbewegung der Fluidanschluss wieder hergestellt, d.h. die beiden Anschlussteile wieder miteinander verbunden werden.

[0011] Der Boxhalterahmen kann vorteilhaft dazu genutzt werden, die Schlauchbox an einem gewünschten Einsatzort anzubringen, z.B. im Fall einer Auszugsschlauchvorrichtung für eine ausziehbare Badewannen-Handbrause durch Anbringen des Boxhalterahmens an einer Wannenverkleidung oder einem angrenzenden Wandbereich eines Badezimmers. Indem das Boxgehäuse lösbar am Boxhalterahmen angebracht ist, kann es von diesem z.B. für Wartungszwecke abgenommen werden, ohne dass dazu der Boxhalterahmen selbst demontiert bzw. dessen Befestigung z.B. an einer Wannenverkleidung, einem Küchenspülen-Unterbau oder dergleichen, gelöst werden muss. Der Boxhalterahmen kann alternativ auch von einem Teil eines Dusch- oder Badezimmer-Wandbereichs, einer Wannenverkleidung oder eines Küchenspülen-Unterbaus gebildet sein.

[0012] In einer Weiterbildung der Erfindung weist das erste Anschlussteil einen ersten Anschlussstutzen und das zweite Anschlussteil einen zweiten Anschlussstutzen auf, wobei die beiden Anschlussstutzen ineinandersteckbar sind, d.h. der eine Anschlussstutzen kann in den anderen Anschlussstutzen eingesteckt werden. Der zweite Anschlussstutzen erstreckt sich durch eine Öffnung des Boxgehäuses parallel zur Montagerichtung in das Boxgehäuse hinein. Dies hat den Vorteil, dass im Fall einer Leckage des Fluidanschlusses austretendes Fluid im Boxgehäuse gehalten werden kann und keine Leckage außerhalb des Boxgehäuses verursacht. Denn indem sich der zweite Anschlussstutzen in das Boxgehäuse hinein erstreckt, liegt die leckagegefährdete Trennstelle zwischen den beiden Anschlussstutzen innerhalb des Boxgehäuses. Da sich der zweite Anschlussstutzen parallel zur Montagerichtung durch die Öffnung des Boxgehäuses in letzteres hineinerstreckt, kann das Ineinanderstecken der beiden Anschlussstutzen zum Herstellen des Fluidanschlusses beim Anbringen des Boxgehäuses am Boxhalterahmen durch dieses Anbringen des Boxgehäuses am Boxhalterahmen in der Montagerichtung erfolgen.

[0013] In entsprechenden Weiterbildungen der Erfindung ist die Montagerichtung eine Translationsrichtung oder eine Drehrichtung oder eine Schwenkrichtung, wobei die Demontagerichtung zur Montagerichtung jeweils entgegengesetzt ist. Im Fall der Translationsrichtung wird das Boxgehäuse mittels einer translatorischen Bewegung am Halterahmen angebracht, z.B. von oben, von unten oder von seitlich. Entsprechend sind dann auch das erste und das zweite Anschlussteil des Fluidanschlusses durch diese Translationsbewegung des Boxgehäuses relativ zum Boxhalterahmen miteinander fluiddicht verbindbar bzw. voneinander lösbar. Im Fall der Drehrichtung kann das Boxgehäuse durch eine Drehbewegung am Boxhalterahmen angebracht bzw. von diesem abgenommen werden, und entsprechend sind die beiden Anschlussteile des Fluidanschlusses durch diese Drehbewegung miteinander fluiddicht verbindbar bzw. wieder voneinander lösbar. Im Fall der Schwenkrichtung wird das Boxgehäuse durch eine Schwenkbewegung am Boxhalterahmen angebracht bzw. von diesem wieder abgenommen, und korrespondierend sind die beiden Anschlussteile des Fluidanschlusses durch diese Schwenkbewegung miteinander fluiddicht verbindbar bzw. wieder voneinander lösbar.

[0014] In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Boxgehäuse an einer Oberseite offen und wenigstens in einem unteren Bereich fluiddicht ausgeführt, und die Montagerichtung verläuft in einer Einbaulage der Schlauchbox vertikal. Durch die fluiddichte Ausführung wenigstens seines unteren Bereichs eignet sich das Boxgehäuse als Leckfluidsammler, wenn im Fall einer Leckage z.B. des Auszugsschlauchs oder seiner endseitigen Anschlüsse Fluid im Bereich des Boxgehäuses austritt. Die offene Oberseite des Boxgehäuses kann z.B. dazu genutzt werden, dort den Auszugsschlauch mit seinem fluidaustrittsseitigen Schlauchabschnitt aus dem Boxgehäuse herauszuziehen, d.h. nach oben aus der Box heraus. Die in Einbaulage der Schlauchbox vertikale Montagerichtung ermöglicht z.B. ein Anbringen der Schlauchbox am Boxhalterahmen von oben oder von unten. Das Abnehmen des Boxgehäuses vom Boxhalterahmen kann in dieser Weiterbildung auch dazu genutzt werden, das Boxgehäuse von eventuell gesammeltem Leckagefluid zu entleeren, ohne dass dazu der Boxhalterahmen demontiert werden muss und ohne dass ein zusätzlicher Handhabungsschritt zum Lösen des Auszugsschlauchs von einem Fluidzufuhranschluss erforderlich ist.

[0015] In einer Weiterbildung der Erfindung ist der wenigstens eine Schlauchbogen U-förmig nach unten hängend mit variabler Länge im Boxgehäuse aufgenommen. Das Boxgehäuse verläuft an seiner Unterseite U-förmig gebogen und/oder weist eine gegenüber seiner horizontalen Breite größere vertikale Länge auf. Dies kombiniert eine vorteilhafte, schwerkraftunterstützte Orientierung des oder der Schlauchbögen mit einer vorteilhaften Konfiguration bzw. Dimensionierung des Boxgehäuses.

[0016] In einer Weiterbildung der Erfindung weist das Boxgehäuse eine gegenüber seiner horizontalen Breite geringere horizontale Tiefe auf, und der Fluidanschluss ist an einem Schmalseitenbereich der Schlauchbox angeordnet. Dies stellt eine vorteilhafte Realisierung für das Boxgehäuse in Kombination mit dem Fluidanschluss dar, wobei diese Kombination bei Bedarf eine kompakte Bauform und insbesondere eine relativ geringe Bautiefe der Auszugsschlauchvorrichtung unterstützt.

[0017] In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Fluidanschluss an einem Oberseitenbereich der Schlauchbox angeordnet. Dies ist für bestimmte Anwendungen vorteilhaft, z.B. auch hinsichtlich der Zugänglichkeit des Fluidanschlusses und insbesondere von dessen am Boxhalterahmen angeordneten, zweiten Anschlussteil.

[0018] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Fluidanschluss ein entgegen der zum Auszugsschlauch weisenden Richtung sicherndes Rückschlagventil auf, und/oder das zweite Anschlussteil weist ein in Richtung Auszugsschlauch sicherndes Rückschlagventil auf. Ersteres hat den Vorteil, dass durch ein solches Rückschlagventil ein Fluidrückfluss aus dem Auszugsschlauch in das zweite Anschlussteil verhindert werden kann. Beispielsweise kann dadurch bei Anwendung in einer Duschbrause verhindert werden, dass über die Brause Schmutzwasser angesaugt und über den Auszugsschlauch in das zweite Anschlussteil und von dort weiter z.B. in ein zugehöriges vorgelagertes Leitungsnetz oder dgl. gelangen kann. Das letztgenannte Rückschlagventil hat den Vorteil, dass ein unbeabsichtigtes Austreten von Fluid aus dem zweiten Anschlussteil sicher vermieden werden kann, wenn zum Trennen des Fluidanschlusses das erste Anschlussteil vom zweiten Anschlussteil gelöst wird und in einer Fluidzuführung zum zweiten Anschlussteil möglicherweise noch Fluiddruck ansteht. Dazu kann zweckmäßigerweise vorgesehen sein, dass dieses Rückschlagventil durch das Ankoppeln des ersten Anschlussteils an das zweite Anschlussteil beim Anbringen des Boxgehäuses am Boxhalterahmen selbsttätig zwangsgeöffnet wird, wobei es sich dann automatisch schließt, wenn beim Abnehmen des Boxgehäuses vom Boxhalterahmen das erste Anschlussteil vom zweiten Anschlussteil abgekoppelt wird.

[0019] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Fluidanschluss eine Sicherungseinrichtung auf, die das erste Anschlussteil gegen ein selbsttätiges Lösen vom zweiten Anschlussteil sichert. Damit lässt sich in einer vorteilhaften Weise ein unbeabsichtigtes Lösen des Fluidanschlusses verhindern. Die Sicherungseinrichtung kann beispielsweise derart ausgeführt sein, dass sie von einem Benutzer entsichert werden kann, um das Lösen des ersten Anschlussteils vom zweiten Anschlussteil zuzulassen.

[0020] In einer Weiterbildung der Erfindung weist das Boxgehäuse eine Haltebügelanordnung mit mindestens einem zwischen einer Bedienposition und einer Ruheposition klappbeweglichen Haltebügel auf, der eine lösbare Verriegelung umfasst, mit der das Anbringen des Boxgehäuses am Boxhalterahmen verriegelbar ist, wobei sich die Verriegelung durch eine Klappbewegung des Haltebügels von der Ruheposition in die Bedienposition löst und durch eine Klappbewegung des Haltebügels von der Bedienposition in die Ruheposition verriegelt. Damit kann das Boxgehäuse gegen ein einfaches Abnehmen vom Boxhalterahmen gesichert werden, und der oder die Haltebügel können das Abnehmen des Boxgehäuses vom Boxhalterahmen handhabungstechnisch erleichtern.

[0021] Die erfindungsgemäße Sanitärbrause ist mit einer erfindungsgemäßen Auszugsschlauchvorrichtung sowie mit einer Brausekopfeinheit ausgerüstet, die einen Brauseaustrittsteil und einen Brausegriffteil beinhaltet. Die Brausekopfeinheit ist an einem Fluideintritt mit einem Fluidaustritt des Auszugsschlauchs verbunden, und die Schlauchbox weist eine Halterung zum abnehmbaren Halten der Brausekopfeinheit auf. Durch die Verwendung der erfindungsgemäßen Auszugsschlauchvorrichtung besitzt die Sanitärbrause die für diese Auszugsschlauchvorrichtung genannten Eigenschaften und Vorteile. Zudem dient die Schlauchbox als Halterung für die Brausekopfeinheit. Vorzugsweise befindet sich diese Halterung am Boxgehäuse der Schlauchbox. In diesem Fall kann das Boxgehäuse samt Auszugsschlauch und Brausekopfeinheit vom Boxhalterahmen abgenommen werden.

[0022] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Diese und weitere Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend detaillierter beschrieben. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine Perspektivansicht einer Brause mit Auszugsschlauchvorrichtung,

Fig. 2

die Ansicht von Fig. 1 in einem oberen Bereich bei abgenommener Abdeckrosette,

Fig. 3

eine Längsschnitt-Perspektivansicht der Brause von Fig. 1 bei abgenommener Abdeckrosette,

Fig. 4

eine Perspektivansicht von außen auf einen Badewannen-Verkleidungsbereich mit daran angebrachter Brause gemäß den Fig. 1 bis 3,

Fig. 5

eine Perspektivansicht von innen auf den Wannenverkleidungsbereich mit der Brause,

Fig. 6

eine ausschnittweise Detailansicht eines oberen Boxgehäusebereichs von Fig. 3,

Fig. 7

eine Draufsicht von oben auf die Brause gemäß Fig. 2,

Fig. 8

eine Längsschnittansicht der Brause,

Fig. 9

eine Detailansicht eines oberen Boxgehäusebereichs im Längsschnitt der Fig. 8,

Fig. 10

eine Längsschnittansicht der Brause am Wannenverkleidungsbereich der Fig. 4 und 5 in einer Stellung mit von einem Boxhalterahmen abgehobenem Boxgehäuse und

Fig. 11

eine perspektivische Schnittansicht der Auszugsschlauchvorrichtung am Wannenverkleidungsbereich in der Stellung gemäß Fig. 10.

[0023] Die in den Figuren dargestellte Brause beinhaltet eine Auszugsschlauchvorrichtung, die eine Schlauchbox 1 mit einem Boxhalterahmen 2 und einem Boxgehäuse 3 umfasst, das an dem Boxhalterahmen 2 in einer Montagerichtung M lösbar anbringbar ist und in einer Demontagerichtung D von dem Boxhalterahmen 2 abnehmbar ist. Am Boxgehäuse 3 ist ein Auszugsschlauch 5 ausziehbar gehalten. Der Auszugsschlauch 5 umfasst wenigstens einen im Boxgehäuse 3 aufgenommenen Schlauchbogen 5a. Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst der Auszugsschlauch 5 zwei im Boxgehäuse 3 aufgenommene Schlauchbögen 5a, 5b, in alternativen Ausführungen umfasst er nur einen oder drei oder mehr Schlauchbögen, die im Boxgehäuse 3 aufgenommen sind.

[0024] Die Auszugsschlauchvorrichtung umfasst einen Fluidanschluss 4 für den Auszugsschlauch 5, wobei der Fluidanschluss 4 ein erstes, am Boxgehäuse 3 angeordnetes Anschlussteil 4a und ein zweites, am Boxhalterahmen 2 angeordnetes Anschlussteil 4b aufweist. An das erste Anschlussteil 4a ist der Auszugsschlauch 5 mit einem Schlauchende 6 angeschlossen. Das erste und das zweite Anschlussteil 4a, 4b sind in der Montagerichtung M miteinander fluiddicht verbindbar und in der Demontagerichtung D voneinander lösbar. Wie bereits oben erwähnt, kann dadurch mit dem Abnehmen des Boxgehäuses 3 vom Boxhalterahmen 2 gleichzeitig der Fluidanschluss 4 für den Auszugsschlauch 5 gelöst bzw. getrennt werden bzw. mit dem Wiederanbringen des Boxgehäuses 3 am Boxhalterahmen 2 gleichzeitig der Fluidanschluss 4 wieder hergestellt werden. Für die lösbare Verbindung der beiden Anschlussteile 4a, 4b sind beliebige Verbindungsmittel verwendbar, wie sie dem Fachmann zur Herstellung derartiger Fluidanschlussverbindungen an sich bekannt sind, u.a. Steckverbindungsmittel, Schraubverbindungsmittel und Kombinationen hiervon.

[0025] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Montagerichtung M eine Translationsrichtung. In alternativen Ausführungen ist die Montagerichtung eine Drehrichtung oder eine Schwenkrichtung. Die Demontagerichtung D ist im gezeigten Ausführungsbeispiel zur Montagerichtung M entgegengesetzt. In alternativen Ausführungen ist dies nicht der Fall, beispielsweise kann die Demontagerichtung schräg zur Montagerichtung verlaufen, oder es können die Montagerichtung eine Translationsrichtung und die Demontagerichtung eine Drehrichtung oder Schwenkrichtung sein oder die Montagerichtung eine Drehrichtung oder Schwenkrichtung und die Demontagerichtung eine Translationsrichtung. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Montagerichtung M und die Demontagerichtung D parallel zu einer Längsachse L der Auszugsschlauchvorrichtung, in alternativen Ausführungen ist dies nicht der Fall, beispielsweise kann in solchen Ausführungen die Montagerichtung und/oder die Demontagerichtung schräg oder senkrecht zur Längsachse der Auszugsschlauchvorrichtung verlaufen. Im gezeigten Beispiel ist die Auszugsschlauchvorrichtung für eine vertikale Montage und Demontage eingerichtet, d.h. die Montagerichtung M und die Demontagerichtung D verlaufen jeweils in einer vertikalen Richtung, z.B. die Montagerichtung M nach unten und die Demontagerichtung D nach oben. In alternativen Ausführungen ist dies nicht der Fall, beispielsweise kann in solchen Ausführungen die Montagerichtung und/oder die Demontagerichtung horizontal oder schräg zur Horizontalen verlaufen.

[0026] In entsprechenden Ausführungsformen weist das erste Anschlussteil 4a einen ersten Anschlussstutzen 7a und das zweite Anschlussteil 4b einen zweiten Anschlussstutzen 7b auf, wobei die beiden Anschlussstutzen 7a, 7b ineinandersteckbar sind und sich der zweite Anschlussstutzen 7b durch eine Öffnung 8 des Boxgehäuses 3 hindurch parallel zur Montagerichtung M in das Boxgehäuse 3 hinein erstreckt, wie dies beim gezeigten Ausführungsbeispiel der Fall ist. Dadurch lässt sich erreichen, dass die Verbindungs- bzw. Trennstelle zwischen den beiden Anschlussstutzen 4a, 4b im Boxgehäuse 3 und nicht außerhalb des Boxgehäuses 3 zu liegen kommt. Dies hat den Vorteil, dass etwaiges Leckagefluid, das in einem Leckagefall an dieser Verbindungs- bzw. Trennstelle unabsichtlich austritt, im Boxgehäuse 3 gehalten und gesammelt werden kann, so dass es nicht in den Außenraum außerhalb des Boxgehäuses 3 gelangt.

[0027] In entsprechenden Ausführungen dient das zweite Anschlussteil 4b mit einem unterseitigen Einlassanschlussstutzen 23 für den üblichen und daher hier nicht näher gezeigten Anschluss an eine Fluid- bzw. Wasserversorgung. Das Fluid bzw. Wasser tritt in diesem Fall am herausziehbaren Ende des Auszugsschlauchs 5 aus diesem aus. Alternativ kann die umgekehrte Fluidströmungsrichtung vorgesehen sein, d.h. das Fluid tritt dann am herausziehbaren Ende des Auszugsschlauchs 5 in diesen ein und aus dem zweiten Anschlussteil 4b aus.

[0028] In entsprechenden Ausführungsformen der Auszugsschlauchvorrichtung ist, wie im gezeigten Beispiel, das Boxgehäuse 3 an einer Oberseite 3a offen und wenigstens in einem unteren Bereich 3b fluiddicht ausgeführt, wobei die Montagerichtung M in einer Einbaulage der Schlauchbox 1 vertikal verläuft. Dadurch kann Fluid, das aufgrund einer Leckage oder als Spritzwasser oder aus anderem Grund in das Boxgehäuse 3 gelangt, im Boxgehäuse 3 mit seinem fluiddichten unteren Bereich 3b gesammelt werden. Die offene Oberseite kann dazu genutzt werden, dort das herausziehbare Ende des Auszugsschlauchs 5 anzuordnen, d.h. den Auszugsschlauch 5 nach oben aus der Schlauchbox 1 herausziehen zu können. Optional kann die offene Oberseite 3a des Boxgehäuses 3 wie im gezeigten Beispiel durch eine abnehmbare Abdeckrosette 9 abgedeckt sein. In alternativen Ausführungen ist der Auszugsschlauch an einer anderen Seite der Schlauchbox aus dieser herausziehbar, z.B. unten oder seitlich. Optional kann das Boxgehäuse 3 wie gezeigt mit einer Verstärkungsrippenstruktur 24 versehen sein.

[0029] Das kann die Stabilität des Boxgehäuses 3 fördern und eine Fertigung desselben mit relativ geringem Gewicht begünstigen.

[0030] In entsprechenden Ausführungsformen der Auszugsschlauchvorrichtung ist, wie im gezeigten Beispiel, der wenigstens eine Schlauchbogen 5a U-förmig nach unten hängend mit variabler Länge im Boxgehäuse 3 aufgenommen, wobei das Boxgehäuse 3 an seiner Unterseite U-förmig gebogen verläuft und/oder das Boxgehäuse 3 eine gegenüber seiner horizontalen Breite H_B größere vertikale Länge V_L aufweist. Dies lässt eine entsprechend große Länge für den oder die nach unten hängenden Schlauchbögen 5a, 5b im Boxgehäuse 3 zu und fördert eine kompakte Bauweise der Schlauchbox 1. In alternativen Ausführungen ist der wenigstens eine Schlauchbogen in anderer Lage, z.B. horizontal, mit variabler Länge im Boxgehäuse aufgenommen, oder das Boxgehäuse verläuft an seiner Unterseite nicht U-förmig gebogen, sondern z.B. in einer eckigen bzw. rechteckigen Kontur, oder das Boxgehäuse besitzt eine gegenüber seiner horizontalen Breite kleinere vertikale Länge.

[0031] In entsprechenden Ausführungsformen der Auszugsschlauchvorrichtung weist, wie beim gezeigten Beispiel, das Boxgehäuse 3 eine gegenüber seiner horizontalen Breite H_B geringere horizontale Tiefe H_T auf, und der Fluidanschluss 4 ist an einem Schmalseitenbereich 3c der Schlauchbox 1 bzw. des Boxgehäuses 3 angeordnet. Dies fördert ein verdrehgesichertes Aufnehmen des oder der Schlauchbögen 5a, 5b im Boxgehäuse 3 und ein platzsparendes Anordnen des Fluidanschlusses 4. In alternativen Ausführungen besitzt das Boxgehäuse eine gegenüber seiner horizontalen Breite größere horizontale Tiefe und/oder der Fluidanschluss ist an einem Breitseitenbereich der Schlauchbox angeordnet.

[0032] In entsprechenden Ausführungsformen der Auszugsschlauchvorrichtung ist der Fluidanschluss 4 wie beim gezeigten Beispiel in einem Oberseitenbereich 1a der Schlauchbox 1 angeordnet. Dies kann bei entsprechenden Anwendungsfällen günstig sein, z.B. hinsichtlich Zugänglichkeit des Fluidanschlusses 4 und/oder hinsichtlich eines einfachen Ankoppelns des Fluidanschlusses 4 an eine Fluidversorgung. In alternativen Ausführungen ist der Fluidanschluss in einem mittleren oder unteren Bereich der Schlauchbox angeordnet.

[0033] In entsprechenden Ausführungsformen der Auszugsschlauchvorrichtung weist wie beim gezeigten Beispiel der Fluidanschluss 4 ein entgegen der Richtung zum Auszugsschlauch 5 sicherndes Rückschlagventil 10 auf. Dadurch kann z.B. vermieden werden, dass Schmutzwasser am ausziehbaren Ende des Auszugsschlauchs angesaugt und über den Auszugsschlauch 5 in das zweite Anschlussteil 4b und von dort weiter nach hinten in einen vorgelagerten Leitungsabschnitt gelangen kann. Zusätzlich oder alternativ kann im zweiten Anschlussteil 4b ein in Richtung zum Auszugsschlauch 5 sicherndes, nicht gezeigtes Rückschlagventil vorgesehen sein. Mit einem solchen Rückschlagventil kann verhindert werden, dass Fluid, das dem zweiten Anschlussteil 4b eintrittseitig zugeführt wird, aus dem zweiten Anschlussteil 4b austritt, wenn die beiden Anschlussteile 4a, 4b voneinander gelöst werden. Dazu ist dieses Rückschlagventil zweckmäßig so konfiguriert und angeordnet, dass es mit dem Zusammenkoppeln der beiden Anschlussteile 4a, 4b zum Herstellen des Fluidanschlusses 4 zwangsgeöffnet wird und sich dann beim Trennen der beiden Anschlussteile 4a, 4b wieder selbsttätig schließt. In weiteren alternativen Ausführungen ist kein Rückschlagventil vorgesehen.

[0034] In entsprechenden Ausführungsformen weist der Fluidanschluss 4, wie im gezeigten Beispiel, eine Sicherungseinrichtung 11 auf, die das erste Anschlussteil 4a gegen ein selbsttätiges Lösen vom zweiten Anschlussteil 4b sichert. Hierfür sind beliebige Sicherungseinrichtungen verwendbar, wie sie dem Fachmann für ein solches Sichern zweier verbundener Anschlussteile an sich geläufig sind. Im gezeigten Ausführungsbeispiel beinhaltet die Sicherungseinrichtung 11 einen Sicherungsbügel 11a, der in einer z.B. in Fig. 6 erkennbaren Sicherungsstellung lösbar, z.B. mittels einer Schnapp- oder Klipsverbindung, am zweiten Anschlussteil 4b gehalten ist und das erste Anschlussteil 4a in Demontagerichtung D umspannt und dadurch verhindert, dass sich das erste Anschlussteil 4a in Demontagerichtung D vom zweiten Anschlussteil 4b entfernen kann. Zum Entsichern dieser Sicherung kann der Sicherungsbügel 11a vom zweiten Anschlussteil 4b gelöst werden, z.B. durch Ausrasten der erwähnten Schnapp- oder Klipsverbindung, wonach das erste Anschlussteil 4a vom zweiten Anschlussteil 4b in Demontagerichtung D abgenommen werden kann. Dabei kann der Sicherungsbügel 11a am ersten Anschlussteil 4a verbleiben. In alternativen Ausführungen verbleibt der Sicherungsbügel 12 am zweiten Anschlussteil 4b und kann zum Entsichern weggeklappt oder anderweitig dergestalt bewegt werden, dass er das erste Anschlussteil 4a nicht mehr in Demontagerichtung D umspannt, so dass das erste Anschlussteil 4a zum Lösen vom zweiten Anschlussteil 4b in Demontagerichtung D freigegeben ist.

[0035] Die bei der gezeigten Brause, bei der es sich z.B. um eine Sanitärbrause handeln kann, verwendete Auszugsschlauchvorrichtung kann alternativ für irgendeine andere sanitäre oder nicht-sanitäre Brause oder eine andere fluidführende, einen Auszugsschlauch aufweisende Vorrichtung benutzt werden. Im gezeigten Beispiel umfasst die Brause die Auszugsschlauchvorrichtung sowie eine Brausekopfeinheit 12 mit einem Brauseaustrittsteil 13 und einem Brausegriffteil 14. Die Brausekopfeinheit 12 weist einen Fluideintritt 12a auf, an dem sie mit einem Fluidaustritt 15 des Auszugsschlauchs 5 verbunden ist. Die Schlauchbox 1 der Auszugsschlauchvorrichtung beinhaltet eine Halterung 16 zum abnehmbaren Halten der Brausekopfeinheit 12.

[0036] Im gezeigten Ausführungsbeispiel eignet sich die Brause beispielsweise als Badewannen-Handbrause, bei der die Auszugsschlauchvorrichtung z.B. verdeckt an der Innenseite einer zugeordneten Wannenverkleidung 17 angeordnet sein kann, wie in den Fig. 4, 5, 10 und 11 veranschaulicht. Im gezeigten Beispiel ist die Auszugsschlauchvorrichtung hierzu mit ihrem Boxhalterahmen 2 an der Wannenverkleidung 17 in einer korrespondierenden Öffnung eines Oberseitenbereichs 17a der Wannenverkleidung 17 gehalten. Dieser Oberseitenbereich 17a der Wannenverkleidung 17 kann sich beispielsweise seitlich an einen Wannenrand der Badewanne anschließen.

[0037] Das Boxgehäuse 3 der Schlauchbox 1 kann mit seiner offenen Oberseite 3a nach oben weisend in Montagerichtung M von oben nach unten in den Boxhalterahmen 2 eingesetzt und in Demontagerichtung D von unten nach oben aus diesem herausgenommen werden, wobei im eingesetzten Zustand die offene Oberseite 3a des Boxgehäuses 3 mit der optionalen Abdeckrosette 9 abgedeckt ist. Dementsprechend kann die Brausekopfeinheit 12 zur Verwendung als Handbrause in der Badewanne nach oben aus dem Boxgehäuse 3 herausgezogen werden. Nach Gebrauch kann sie wieder in ihre Halterung 16 an der Schlauchbox 1 zurückgebracht werden.

[0038] Diese Rückkehrbewegung kann von einer optionalen Führungsgewichtsrollenanordnung 18 unterstützt werden, die je eine in einen jeweiligen Schlauchbogen 5a, 5b um eine Drehachse 19 drehbeweglich eingelegte Führungsgewichtsrolle 18a, 18b umfasst.

[0039] Hierbei kann es sich insbesondere um eine Führungsgewichtsrollenanordnung handeln, wie sie in der erwähnten älteren deutschen Patentanmeldung 10 2017 200 327 beschrieben ist, worauf vorliegend für weitere diesbezügliche Details verwiesen werden kann. Die Führungsgewichtsrollenanordnung 18 unterstützt zusammen mit der an die Abmessung des oder der Schlauchbögen 5a, 5b angepassten Dimensionierung des Boxgehäuses 3 ein verdrehgesichertes Aufnehmen der Schlauchbögen 5a, 5b und kann zusätzlich aufgrund des Eigengewichts der Führungsgewichtsrollen 18a, 18b ein Zurückbringen der ausgezogenen Brausekopfeinheit 12 in ihre Halterung 16 unterstützen. Die Führungsgewichtsrollen 18b, 18b fungieren als lose, vertikal bewegliche Rollen, wozu ihre Drehachse 19 entsprechend vertikal beweglich in einer Vertikalführung 20 an der Innenseite des Boxgehäuses 3 geführt ist. Für die obere Schlauchumlenkung zwischen den beiden gezeigten Schlauchbögen 5a, 5b dient ein an der Schlauchbox 1 unbewegt angeordnetes Gleitbogenelement 21.

[0040] Um das Boxgehäuse 3 ausgehend vom fertig montierten Zustand der Schlauchbox 1 aus dem Boxhalterahmen 2 zu entnehmen, nimmt der Benutzer zunächst die optionale Abdeckrosette 9 ab und zieht dann im gezeigten Beispiel das Boxgehäuse 3 nach oben aus dem Boxhalterahmen 2 heraus. Dabei verbleibt der Auszugsschlauch 5 im Boxgehäuse 3, und die Brausekopfeinheit 12 verbleibt in ihrer Halterung 16.

[0041] Zum leichteren Entnehmen des Boxgehäuses 3 aus dem Boxhalterahmen 2 ist an der offenen Oberseite 3a des Boxgehäuses 3 optional eine Haltebügelanordnung mit mindestens einem oder wie gezeigt zwei Haltebügeln 22 oder alternativ mehr als zwei Haltebügeln angeordnet, die sich im montierten Zustand der Auszugsschlauchvorrichtung in einer Ruheposition befinden, z.B. wie aus Fig. 2 ersichtlich parallel zur Boxoberseite 3a abgeklappt . Zum Handhaben des Boxgehäuses 3, d.h. zum Hineinbewegen in den Boxhalterahmen 2 bzw. zum Herausnehmen aus selbigem, lassen sich die Haltebügel 22 um beispielsweise ca. 90° in eine Bedienposition hochklappen, wie z.B. in den Fig. 10 und 11 dargestellt.

[0042] In entsprechenden Ausführungen kann die Haltebügelanordnung eine lösbare Verriegelung für das Anbringen des Boxgehäuses 3 am Boxhalterahmen 2 aufweisen. Dazu ist die Verriegelung in einer an sich herkömmlichen Weise so konfiguriert und angeordnet, dass sie durch die Klappbewegung des oder der Haltebügel 22 von der Ruheposition in die Bedienposition gelöst wird und durch eine Klappbewegung des oder der Haltebügel 22 von der Bedienposition in die Ruheposition verriegelt wird. Zum Herausnehmen des Boxgehäuses 3 aus dem Boxhalterahmen 2 müssen daher zunächst die Haltebügel 22 in die Bedienposition hochgeklappt werden.

[0043] Mit dem Herausbewegen des Boxgehäuses 3 aus dem Boxhalterahmen 2 in der Demontagerichtung D wird gleichzeitig der Fluidanschluss 4 gelöst, d.h. die in diesem Beispiel gesteckte Verbindung der beiden Anschlussstutzen 7a, 7b. Das zweite Anschlussteil 4b mit dem zugehörigen zweiten Anschlussstutzen 7b verbleibt am Boxhalterahmen 2, während das erste Anschlussteil 4a mit dem ersten Anschlussstutzen 7a nach oben abgezogen wird. Das Rückschlagventil 10 verhindert das Austreten von Wasser, auch wenn das zweite Anschlussteil 4b über seinen Einlassanschlusstutzen 23 an eine Wasserversorgung angekoppelt ist und diese geöffnet ist. Ein derartiges Herausnehmen des Boxgehäuses 3 kann beispielsweise dazu genutzt werden, Wartungsarbeiten am Auszugsschlauch 5 oder den anderen Komponenten im Boxgehäuse 3 oder am zweiten Anschlussteil 4b, das dann eventuell besser zugänglich ist, vorzunehmen oder das Boxgehäuse 3 von eventuell in seinem unteren Bereich 3b gesammeltem Leckfluid bzw. Leckwasser zu entleeren.

[0044] Die Fig. 10 und 11 veranschaulichen die Auszugsschlauchvorrichtung im Zustand mit teilweise aus dem Boxhalterahmen 2 herausbewegten Boxgehäuse 3, wobei die Fluidverbindung 4 bereits gelöst bzw. getrennt ist, d.h. der erste Anschlussstutzen 7a bereits vollständig aus seiner Steckverbindung mit dem zweiten Anschlussstutzen 7b herausgelangt ist. Analog kann das Boxgehäuse in Montagerichtung M wieder in den Boxhalterahmen eingesetzt werden, wodurch gleichzeitig der erste Anschlussstutzen 7a wieder mit dem zweiten Anschlussstutzen 7b zusammengesteckt und damit der Fluidanschluss 4 wieder hergestellt wird.

[0045] Es versteht sich, dass die gezeigte Brause und die gezeigte Auszugsschlauchvorrichtung nicht nur für Badewannen-Handbrauseneinrichtungen geeignet sind, sondern beispielsweise auch für Küchenspüleneinrichtungen mit Auszugsbrause und andere fluidversorgende Vorrichtungen mit Auszugsschlauch. Wie die gezeigten und oben erläuterten Ausführungsbeispiele deutlich machen, stellt die Erfindung eine Auszugsschlauchvorrichtung zur Verfügung, die in sehr vorteilhafter Weise ein aus einem Boxhalterahmen herausnehmbares Schlauchboxgehäuse besitzt, an dem der Auszugsschlauch ausziehbar gehalten ist, wobei gleichzeitig mit dem Montieren bzw. Demontieren des Boxgehäuses der Fluidanschluss für den Auszugsschlauch hergestellt bzw. gelöst werden kann.

Ansprüche

1. Auszugsschlauchvorrichtung, insbesondere sanitäre Auszugsschlauchvorrichtung, mit

- einer Schlauchbox (1) mit einem Boxhalterahmen (2) und einem Boxgehäuse (3), das an dem Boxhalterahmen in einer Montagerichtung (M) lösbar anbringbar ist und in einer Demontagerichtung (D) von dem Boxhalterahmen abnehmbar ist,

- einem an dem Boxgehäuse ausziehbar gehaltenen Auszugsschlauch (5) mit wenigstens einem im Boxgehäuse aufgenommenen Schlauchbogen (5a, 5b) und

- einem Fluidanschluss (4) für den Auszugsschlauch,

- wobei der Fluidanschluss ein erstes, am Boxgehäuse angeordnetes Anschlussteil (4a), an das der Auszugsschlauch mit einem Schlauchende (6) angeschlossen ist, und ein zweites, am Boxhalterahmen angeordnetes Anschlussteil (4b) aufweist und

- wobei das erste und das zweite Anschlussteil in der Montagerichtung miteinander fluiddicht verbindbar sind und in der Demontagerichtung voneinander lösbar sind.

2. Auszugsschlauchvorrichtung nach Anspruch 1, wobei

- das erste Anschlussteil einen ersten Anschlussstutzen (7a) und das zweite Anschlussteil einen zweiten Anschlussstutzen (7b) aufweist,

- der erste und der zweite Anschlussstutzen ineinandersteckbar sind und

- sich der zweite Anschlussstutzen durch eine Öffnung des Boxgehäuses parallel zur Montagerichtung in das Boxgehäuse hinein erstreckt.

3. Auszugsschlauchvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Montagerichtung eine Translationsrichtung oder eine Drehrichtung oder eine Schwenkrichtung ist und die Demontagerichtung zur Montagerichtung entgegengesetzt ist.

4. Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei

- das Boxgehäuse an einer Oberseite (3a) offen und wenigstens in einem unteren Bereich (3b) fluiddicht ausgeführt ist und

- die Montagerichtung in einer Einbaulage der Schlauchbox vertikal verläuft.

5. Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei

- der wenigstens eine Schlauchbogen U-förmig nach unten hängend mit variabler Länge im Boxgehäuse aufgenommen ist und

- das Boxgehäuse an seiner Unterseite U-förmig gebogen verläuft und/oder eine gegenüber seiner horizontalen Breite (H_B) größere vertikale Länge (V_L) aufweist.

6. Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei

- das Boxgehäuse eine gegenüber seiner horizontalen Breite (H_B) geringere horizontale Tiefe (H_T) aufweist und

- der Fluidanschluss an einem Schmalseitenbereich (1c) der Schlauchbox angeordnet ist.

7. Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Fluidanschluss in einem Oberseitenbereich (1a) der Schlauchbox angeordnet ist.

8. Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Fluidanschluss ein entgegen der zum Auszugsschlauch weisenden Richtung sicherndes Rückschlagventil (10) und/oder das zweite Anschlussteil ein in Richtung Auszugsschlauch sicherndes Rückschlagventil aufweist.

9. Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei

- der Fluidanschluss eine Sicherungseinrichtung (11) aufweist, die das erste Anschlussteil gegen ein selbsttätiges Lösen vom zweiten Anschlussteil sichert, und/oder

- das Boxgehäuse eine Haltebügelanordnung mit mindestens einem zwischen einer Bedienposition und einer Ruheposition klappbeweglichen Haltebügel (22) aufweist, der eine lösbare Verriegelung umfasst, mit der das Anbringen des Boxgehäuses am Boxhalterahmen verriegelbar ist, wobei sich die Verriegelung durch eine Klappbewegung des Haltebügels von der Ruheposition in die Bedienposition löst und durch eine Klappbewegung des Haltebügels von der Bedienposition in die Ruheposition verriegelt.

10. Sanitärbrause mit

- einer Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

- einer Brausekopfeinheit (12) mit einem Brauseaustrittsteil (13) und einem Brausegriffteil (14),

- wobei die Brausekopfeinheit an einem Fluideintritt (12a) mit einem Fluidaustritt (15) des Auszugsschlauchs verbunden ist und

- wobei die Schlauchbox eine Halterung (16) zum abnehmbaren Halten der Brausekopfeinheit aufweist.

Zeichnung