[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Drehschalter eines elektrischen Haushaltsgerätes
zum Einbau in eine Öffnung einer Gerätewandung des Haushaltsgerätes, mit einem Drehgriff,
der eine zylinderförmige Wandung aufweist und der in Richtung einer Längsachse des
Drehschalters zwischen einer Versenkstellung und einer Bedienstellung bewegbar ist,
einem hülsenartigen Schiebeelement, welches mit dem Drehgriff drehfest verbunden ist,
und einem Schalt- oder Stellorgan des Haushaltsgerätes koppelbaren Trägerelement,
das in dem hülsenartigen Schiebeelement verschiebbar aufgenommen ist, wobei der Drehgriff
einen Handhabungsabschnitt aufweist, der sich in Richtung der Längsachse erstreckt
und der in der Bedienstellung zur Handhabung durch einen Bediener aus der Gerätewandung
des Haushaltsgerätes hervorstehend anordenbar ist.
[0002] Drehschalter für elektrische Haushaltsgeräte sind in vielfältiger Ausgestaltung bekannt.
Dabei existieren manuell betätigbare Drehschalter, bei denen ein Drehgriff relativ
zu einer Gerätewandung des Haushaltsgerätes bewegbar angeordnet ist und durch eine
Drehbewegung des Drehgriffs eine Betriebseinstellung des Haushaltsgerätes durchführbar
ist. Derartige Drehschalter sind auch als Drehknebel bekannt, wobei es Ausführungen
gibt, bei denen der Drehgriff in axialer Richtung und damit in Richtung der Längsachse
des Drehschalters versenkbar ist. Solche Drehschalter können durch eine Drehbewegung
in verschiedene Schaltpositionen bewegt werden und kommen beispielsweise bei einem
Elektroherd zum Einschalten einer Kochplatte zum Einsatz, wobei der Drehgriff nach
dem Betrieb in eine Versenkstellung bewegt werden kann, um ihn vor Beschädigung oder
Verschmutzung zu schützen, wenn das Haushaltsgerät nicht mehr benutzt wird.
[0003] Ein Drehschalter der eingangs genannten Art ist zum Beispiel aus der
DE 20 2009 018 510 U1 bekannt. Dieser bekannte Drehschalter weist den Nachteil auf, dass aufgrund von Fertigungstoleranzen
und dem Spiel zwischen den bewegbaren Bauteilen des Drehschalters der Drehgriff in
seiner Bedienstellung nicht festsitzend angeordnet ist, sondern in Umfangsrichtung
bei seiner Handhabung beweglich ist, was für den Bediener den Eindruck eines wackelnden
und instabilen Drehgriffs erzeugt. Darüber hinaus stellt sich bei solchen bekannten
Drehschaltern nach einer gewissen Gebrauchsdauer ein optischer Gesamteindruck ein,
der unerwünscht ist, weil sich ein ungleichmäßiges, umlaufendes Spaltbild um den Drehgriff
herum ausbildet, welches auch als eine oft bemängelte Mondsichel bezeichnet wird.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv
einfache Weise einen verbesserten Drehschalter bereitstellt, bei welchem der optische
Gesamteindruck über die gesamte Gebrauchsdauer verbessert ist und welcher einen feststehenden
Sitz in der Bedienstellung aufweist.
[0005] Bei einem Drehschalter der eingangs bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass der Drehgriff einen Stützabschnitt aufweist, der sich in Richtung
der Längsachse erstreckt und an dem wenigstens ein Stützelement ausgebildet ist, welches
sich in eine radiale Richtung von der zylinderförmigen Wandung des Drehgriffs aus
erstreckt und welches sich in der radialen Richtung an der Öffnung der Gerätewandung
abstützen kann.
[0006] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Durch die Erfindung wird auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig ein Drehschalter
zur Verfügung gestellt, bei welchem der Drehgriff in seiner Bedienstellung wackelfrei
angeordnet ist, indem sich das wenigstens eine Stützelement in radialer Richtung abstützt,
so dass eine Bewegung des Drehgriffs in eine radiale Richtung erfindungsgemäß unterbunden
ist. Dabei kann sich das wenigstens eine Stützelement entweder direkt innenseitig
an der Öffnung der Gerätewandung des elektrischen Haushaltsgerätes oder aber an einem
Element, welches als ein Designteil in die Öffnung der Gerätewandung des elektrischen
Haushaltsgerätes eingesetzt ist, abstützen. Durch die Erfindung ist die oft bemängelte
Mondsichel, welche einem ungleichmäßigen, umlaufenden Spaltbild um den Drehgriff herum
entspricht, nicht mehr vorhanden.
[0008] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Ausgestaltung vor, dass das wenigstens eine
Stützelement mit einer Keilfläche ausgebildet ist, welche in eine Ausstellrichtung
des Drehgriffs ansteigend ausgebildet ist. Eine solche Keilfläche ist dann besonders
geeignet, wenn das wenigstens eine Stützelement erst bei seiner Bewegung aus der Versenkstellung
in die Bedienstellung in Anlage an zum Beispiel die Öffnung der Gerätewandung gelangt,
so dass ein Verkanten des wenigstens einen Stützelements bei der Bewegung des Drehgriffs
in die Bedienstellung verhindert wird.
[0009] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens
eine Stützelement mit einer Bewegungsfläche ausgebildet ist, welche in eine Richtung
entgegen einer Ausstellrichtung des Drehgriffs ansteigend ausgebildet ist. Das wenigstens
eine Stützelement erstreckt sich folglich nicht sprungartig in radialer Richtung,
sondern mit einer ansteigend ausgebildeten Bewegungsfläche. Die ansteigend ausgebildete
Bewegungsfläche bietet dabei die Möglichkeit, dass der Drehgriff auch dann durch einen
neuen Drehgriff ausgetauscht werden kann, wenn der erfindungsgemäße Drehschalter an
dem Haushaltsgerät verbaut ist.
[0010] Um einen sicheren Halt des Drehgriffs und eine Wackelfreiheit zu gewährleisten, sieht
die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass das wenigstens eine Stützelement
elastisch verformbar ausgebildet ist. Dadurch ist ein spielfreies Anliegen des wenigstens
einen Stützelements an der Öffnung der Gerätewandung des Haushaltsgerätes oder an
einem in der Öffnung befestigten Designelement sichergestellt.
[0011] Dabei kann die elastische Eigenschaft des wenigstens einen Stützelements entweder
durch eine geeignete Werkstoffwahl oder dadurch realisiert werden, dass das wenigstens
eine Stützelement zwischen zwei Einschnitten ausgebildet ist, die in der Wandung des
Drehgriffs ausgebildet sind und die sich von einem Längsende des Drehgriffs aus in
Richtung der Längsachse erstrecken.
[0012] Von Vorteil hinsichtlich der elastischen Eigenschaft des wenigstens einen Stützelements
ist es dabei, wenn die zwei Einschnitte eine größere Erstreckung in Richtung der Längsachse
als das wenigstens eine Stützelement aufweisen.
[0013] Unter Berücksichtigung üblicher Spaltmaße für den Drehgriff sieht die Erfindung in
weiterer Ausgestaltung vor, dass das wenigstens eine Stützelement eine radiale Erstreckung
aufweist, die zwischen 30% und 50% der Dicke der Wandung beträgt.
[0014] Besonders zweckmäßig in Ausgestaltung der Erfindung ist es, wenn wenigstens drei
Stützelemente ausgebildet sind, die gleichmäßig voneinander beabstandet mit Bezug
auf eine Umfangsrichtung des Drehschalters an dem Drehgriff ausgebildet sind. Dadurch
wird ein gleichmäßiges Spaltbild bei gleichzeitig stabiler und wackelfreier Anordnung
des Drehgriffs in der Bedienstellung realisiert.
[0015] Eine Wackelfreiheit des in seiner Bedienstellung angeordneten Drehgriffs lässt sich
aber auch mit einem einzigen Stützelement realisieren, wenn sich das wenigstens eine
Stützelement in eine Umfangsrichtung des Drehschalters um mehr als 180° um den Drehgriff
erstreckt.
[0016] Zur Abstützung des Drehgriffs ist es in Ausgestaltung der Erfindung von Vorteil,
wenn umfangsmäßig um den Drehgriff herum ein bei einem Einbau des Drehschalters in
das Haushaltsgerät in einer Öffnung der Gerätewandung befestigbares Abstützelement
mit einer sich in Richtung der Längsachse erstreckenden Abstützfläche angeordnet ist,
wobei sich der Drehgriff mit seinem Handhabungsabschnitt bei seiner Bewegung zwischen
der Versenkstellung und der Bedienstellung durch den Abstützring zumindest abschnittsweise
hindurch bewegt und zumindest in der Bedienstellung das wenigstens eine Stützelement
den Drehgriff stützend innenseitig an dem Abstützelement anliegend angeordnet ist.
[0017] Bei dem Abstützelement kann es sich um ein Designelement des Haushaltsgerätes handeln,
welches den optischen Eindruck erhöht und die Öffnung in der Gerätewandung des Haushaltsgerätes
überdeckt. Entsprechend ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Abstützelement
topfartig oder ringförmig ausgebildet ist. Bei der topfartigen Ausbildung kann es
sich zusätzlich um eine Schutzhülse handeln, in welcher die Bewegungsmechanik des
Drehschalters, welche von dem Trägerelement und dem Schiebeelement gebildet wird,
verdeckt und geschützt untergebracht ist.
[0018] Die Erfindung sieht in Ausgestaltung vor, dass der Drehgriff zumindest in der Bedienstellung
um die Längsachse drehbar ausgebildet ist. Durch die Verstellung des Drehgriffs sind
unterschiedliche Betriebszustände des Haushaltsgerätes einstellbar.
[0019] In Weiterbildung der Erfindung ist dann vorgesehen, dass das Trägerelement eine Kulissensteuerung
zur Führung der Bewegung des Schiebeelements an dem Trägerelement aufweist. Zu diesem
Zweck ist es besonders vorteilhaft, wenn die Kulissensteuerung eine in dem Trägerelement
ausgebildete Nutenbahn und eine das Schiebeelement und das Trägerelement koppelnde
Kulisse umfasst.
[0020] Schließlich ist es herstellungstechnisch besonders einfach und kostengünstig, wenn
der Drehgriff, das Schiebeelement und das Trägerelement als Kunststoffspritzteile
ausgebildet sind oder aus einem metallischen Werkstoff bestehen.
[0021] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
[0022] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der
ein beispielhaftes und bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist.
[0023] In der Zeichnung zeigt:
Figur 1 eine Perspektivansicht auf einen Drehschalter gemäß der Erfindung,
Figur 2 eine perspektivische Einzelteildarstellung des erfindungsgemäßen Drehschalters
aus Figur 1,
Figur 3 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen und in einem Haushaltsgerät eingebauten
Drehschalter in einer Versenkstellung,
Figur 4 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen und in einem Haushaltsgerät eingebauten
Drehschalter in einer Bedienstellung,
Figur 5 zum Teil geschnitten Ansicht des Drehschalters und eine vergrößerte Detailansicht
auf einen Stützansatz des Drehschalters,
Figur 6 eine perspektivische Ansicht auf einen Drehgriff des erfindungsgemäßen Drehschalters,
Figur 7 eine Detailansicht des Drehgriffs aus Figur 6,
Figur 8 weitere Detailansicht des Drehgriffs aus Figur 6,
Figur 9 eine Schnittansicht für ein Detail des Drehgriffs aus Figur 6,
Figur 10 eine Seitenansicht auf den Drehgriff des erfindungsgemäßen Drehschalters,
und
Figur 11 eine alternative Ausgestaltung eines Drehgriffs gemäß der Erfindung.
[0024] Die Figuren 1 bis 4 zeigen einen versenkbaren Drehschalter 1 zum Einstellen von hinter
einer Gerätewandung 2 eines Haushaltsgerätes angeordneten Schalt- und/oder Stellorganen
in Haushaltsgeräten, wie zum Beispiel Herde, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen
oder dergleichen. Der Drehschalter 1 ist dabei in eine Öffnung 3 in der Gerätewandung
2 eingesetzt und umfasst einen Drehgriff 4, der eine in den Figuren nicht näher dargestellte
Einstellskala aufweisen kann, und ist mit einem Schiebeelement 5 drehfest verbunden
bzw. mit diesem zusammensteckbar. Alternativ ist es denkbar, den Drehgriff 4 mit dem
Schiebeelement 5 einstückig auszubilden, wobei es aus Gründen des Herstellungsprozesses
bevorzugt ist, den Drehgriff 4 mittels eines Kupplungsmittels mit dem Schiebeelement
5 nach Art einer Steckverbindung zu koppeln. Der Drehschalter 1 weist ferner ein mit
einem Schalt- oder Stellorgan des Haushaltsgerätes koppelbares Trägerelement 6 auf,
wobei das Schiebeelement 5 gegen die Kraft eines als Spiralfeder ausgebildeten Rückstellelements,
welches in den Figuren nicht gezeigt ist, in Richtung einer Längsachse 7 des Drehschalters
1 bewegbar ist. Der Drehgriff 3, das Schiebeelement 4 und das Trägerelement 5 können
als Kunststoffspritzteile ausgebildet sein.
[0025] Der kappenartige Drehgriff 4, der eine zylinderförmige Wandung 8 aufweist, ist in
Form einer Handhabe ausgebildet und gegen die Rückstellkraft des Rückstellelements,
welches eine Druckfeder sein kann, zwischen einer Versenkstellung, in welcher der
Drehgriff 4 in der Gerätewandung 2 des Haushaltsgerätes versenkt ist bzw. mit dieser
bündig abschließt (siehe zum Beispiel Figur 3), und einer Bedienstellung, in welcher
der Drehgriff 4 aus der Gerätewandung 2 des Haushaltsgerätes hervorsteht (siehe zum
Beispiel Figur 4), bewegbar. Dazu ist das Schiebeelement 5 nach Art einer Hülse mit
einem Hohlraum ausgebildet, so dass bei der Verschiebebewegung zwischen der Bedienstellung
und der Versenkstellung der fest mit dem Schiebeelement 5 verbundene Drehgriff 4 auf
dem Trägerelement 6 entgegen der Rückstellkraft des Rückstellelements in Richtung
der Längsachse 7 des Drehschalters 1 verschoben wird.
[0026] Das Trägerelement 6 weist an seinem dem Drehgriff 4 abgewandten Ende ein Kupplungsmittel
auf, um den Drehschalter 1 mit hinter der Schalterblende 2 angeordneten Schalt- oder
Stellorganen des Haushaltsgerätes, die in den Figuren nicht dargestellt sind, zu kuppeln.
Die Verbindung zwischen dem Kupplungsmittel und den Schalt- oder Stellorganen kann
dabei formschlüssig und/oder kraftschlüssig ausgeführt sein, wobei an sich bekannte
Steck-, Verrast- und/oder Verriegelungsverbindungen in Betracht kommen können. Das
Schalten bzw. Einstellen durch den Drehschalter 1 erfolgt dabei durch Drehen des Drehgriffs
3 um die Längsachse 7. Zu diesem Zweck ist der Drehschalter 1 zumindest in der Bedienstellung,
also in ausgerückter Stellung, um die Längsachse 7 drehbar. Denkbar ist aber auch,
dass der Drehschalter 1 zusätzlich in der Versenkstellung, in welcher der kappenförmige
Drehgriff 3 bündig mit der Schalterblende 2 abschließt, um die Längsachse 7 drehbar
ist. Die Bewegung bzw. die Verschiebebewegung aus der in Figur 4 gezeigten Bedienstellung
in die in Figur 3 gezeigte Versenkstellung erfolgt durch Eindrücken des Drehgriffs
4. Das mit dem Drehgriff 4 verbundene Schiebeelement 5 gleitet bei dieser Bewegung
auf dem ortsfest am Haushaltsgerät fixierten Trägerelement 6. Der Drehgriff 4 wird
bei der Verschiebebewegung aus der Bedienstellung in die Versenkstellung bekanntermaßen
über die eigentliche Versenkstellung hinaus eingedrückt, wodurch eine Verrastung des
Drehgriffs 4 in der Versenkstellung erfolgt. Die Verschiebebewegung aus der Versenkstellung
in die Bedienstellung erfolgt ebenfalls durch Eindrücken des Drehgriffs 4 über die
eigentliche Versenkstellung hinaus, wodurch die Verrastung des Drehgriffs 3 gelöst
wird und die Rückstellkraft des Rückstellelements den mit dem Schiebeelement 5 verbundenen
Drehgriff 4 auf dem Trägerelement 5 in Richtung der Bedienstellung bewegt. Dabei erfolgt
die Verschiebebewegung zwischen der Versenkstellung und der Bedienstellung mittels
einer an sich bekannten Kulissensteuerung 9, die in der Mantelfläche des Trägerelements
6 ausgebildet ist. Mittels der Kulissensteuerung 9 ist eine Verschiebebewegung nach
Art des vom Kugelschreiber bekannten Prinzips der Verrastung möglich, wobei die Kulissensteuerung
9 ferner zur Führung der Verschiebebewegung des Schiebeelements 5 auf dem Trägerelement
6 dient. Zu diesem Zweck umfasst die Kulissensteuerung 9 eine in der Mantelfläche
des Trägerelements 6 ausgebildete Nutenbahn 10 und eine in der Nutenbahn 10 bewegbare
sowie in dieser geführte Kulisse 11, welche in Figur 2 verdeckt innerhalb des Schiebelements
5 angeordnet ist und welche die Bewegung von Schiebeelement 5 und Trägerelement 6
auf bekannte Weise koppelt. Der der Drehgriff 4 weist einen Handhabungsabschnitt 12
auf (siehe zum Beispiel Figur 10, der sich in Richtung der Längsachse 7 erstreckt
und der in der Bedienstellung zur Handhabung durch einen Bediener aus der Gerätewandung
2 des Haushaltsgerätes hervorstehend anordenbar ist.
[0027] Der Drehschalter 1 kann optional ein Gehäuse 14 und ein Abstützelement 15 aufweisen,
wie es in dem konkreten Ausführungsbeispiel der Figuren gezeigt ist, so dass der Drehschalter
1 als eine komplette Gesamteinheit geliefert werden kann. Das Gehäuse 14 ist dabei
hinter der Gerätewandung 2 in dem Haushaltsgerät verbaut, wohingegen das Abstützelement
15 als ein Designelement ausgebildet sein kann, welches der optischen Erscheinung
des Haushaltsgerätes angepasst ist und die Öffnung 3 der Gerätewandung 2 mit seinem
Rand von außen überdeckt. Dabei ist das Abstützelement 15 von außen in die Öffnung
3 einsteckbar und mit dem Gehäuse 14 verrastbar, wobei zu diesem Zweck in der Wandung
des Gehäuses 14 Schlitze 16 ausgebildet sind, in welche entsprechende Rasthaken 17
eingreifen können, die außen auf der Wandung des Abstützelements 15 angeordnet und
angeformt sind, wie es beispielsweise aus Figur 2 zu sehen ist. In dem in den Figuren
gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Abstützelement 15 topfartig ausgeführt, wobei
auch eine kürzere und ringförmige Ausgestaltung denkbar ist. Wie vorstehend angesprochen,
sind das Gehäuse 14 und das Abstützelement 15 optionale Bauteile und für den erfindungsgemäßen
Drehschalter 1 keine Bauteile, die zwingend vorhanden sein müssen.
[0028] Wichtig für die Erfindung ist es, dass der Drehgriff 4 einen Stützabschnitt 18 (siehe
zum Beispiel Figur 10) aufweist, der sich in Richtung der Längsachse 7 erstreckt.
Der Stützabschnitt 18 ist sowohl in der Versenkstellung als auch in der Bedienstellung
von außen nicht sichtbar, wobei für das in den Figuren gezeigte Ausführungsbeispiel
an dem Stützabschnitt 18 mehrere Stützelemente 19 ausgebildet sind, die nachstehend
mit Bezug auf die Figuren 5 bis 10 näher erläutert werden. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel
sind insgesamt drei Stützelemente 19 an dem Drehgriff 4 ausgebildet, die gleichmäßig
voneinander beabstandet mit Bezug auf eine Umfangsrichtung 20 des Drehschalters 1
an dem Drehgriff 4 ausgebildet sind (siehe zum Beispiel Figur 6). Die Stützelemente
19 erstrecken sich in eine radiale Richtung 21 von der zylinderförmigen Wandung 8
des Drehgriffs 4 aus und dienen dazu, den Drehgriff 4 an der Öffnung 3 der Gerätewandung
2 in der radialen Richtung 21 abzustützen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist
das optionale Abstützelement 15 innerhalb der Öffnung 3 der Gerätewandung 2 angeordnet.
Folglich ist das Abstützelement 15, welches bei einem Einbau des Drehschalters 1 in
das Haushaltsgerät in der Öffnung 3 der Gerätewandung 2 befestigt ist, umfangsmäßig
um den Drehgriff 4 herum angeordnet, wobei das Abstützelement 15 eine sich in Richtung
der Längsachse 7 erstreckenden Abstützfläche 22 aufweist (siehe zum Beispiel Figur
5). Der Drehgriff 4 bewegt sich mit seinem Handhabungsabschnitt 12 bei seiner Bewegung
zwischen der Versenkstellung und der Bedienstellung durch das Abstützelement 15 zumindest
abschnittsweise hindurch, wobei zumindest in der Bedienstellung die Stützelement 19
den Drehgriff 4 stützend innenseitig an der Abstützfläche 22 des Abstützelements 15
in der radialen Richtung 21 anliegend angeordnet sind, wie es in Figur 5 gezeigt ist.
[0029] Damit der Drehgriff 4 wackelfrei und zentriert in seiner Bedienstellung angeordnet
ist und die Bewegung aus der Versenkstellung in die Bedienstellung problemlos erfolgen
kann, sind die Stützelemente 19 elastisch verformbar ausgebildet. Dies kann entweder
durch eine geeignete Werkstoffauswahl für die Stützelemente 19 erreicht werden oder
aber durch die Maßnahme, dass ein jeweiliges Stützelement 19 zwischen zwei Einschnitten
23 und 24 angeordnet ist. Die Einschnitte 23, 24 sind dabei in der zylinderförmigen
Wandung 8 des Drehgriffs 4 ausgebildet und erstrecken sich von einem Längsende 25
des Drehgriffs 4 aus in Richtung der Längsachse 7, wie es beispielsweise in Figur
7 gezeigt ist. Durch die Einschnitte 23, 24 ist ein jeweiliges Stützelement 19 nach
Art einer Federzunge ausgebildet, die in radialer Richtung 21 elastisch nachgebend
ausgebildet ist. Dabei sind die zwei Einschnitte 23, 24 mit einer größeren Erstreckung
26 in Richtung der Längsachse 7 als die Erstreckung 27 in Richtung der Längsachse
7 eines jeweiligen Stützelements 19, wie es Figur 10 zeigt.
[0030] Die jeweiligen Stützelemente 19 weisen ferner eine radiale Erstreckung 28 auf, die
zwischen 30% und 50% der Dicke 29 der zylinderförmigen Wandung 8 beträgt (siehe hierzu
Figur 9). Damit die Bewegung des Drehgriffs 4 aus der Versenkstellung in die Bedienstellung
ohne ein Verkanten erfolgt, ist ein jeweiliges Stützelement 19 mit einer Keilfläche
30 ausgebildet, welche in eine Ausstellrichtung 31 des Drehgriffs 4, also in die Richtung,
in welche der Drehgriff 4 bei seiner Bewegung aus der Versenkstellung in die Bedienstellung
bewegt wird, ansteigend ausgebildet ist. Um ebenso bei einer in entgegengesetzter
Richtung verlaufenden Bewegung des Drehgriffs 4 ein Verkanten der jeweiligen Stützelemente
19 zu verhindern, ist für eine Bewegung des Drehgriffs 4 aus der Bedienstellung in
die Versenkstellung an einem jeweiligen Stützelement 19 eine Bewegungsfläche 32 ausgebildet,
welche in eine Richtung entgegen der Ausstellrichtung 31 des Drehgriffs 4 ansteigend
ausgebildet ist. Zwischen der Keilfläche 30 und der Bewegungsfläche 32 ist ein Stützabschnitt
33 angeordnet, mit welchem sich ein jeweiliges Stützelement 19 in der radialen Richtung
21 an der Abstützfläche 22 bzw. an der Öffnung 3 abstützt, um die Wackelfreiheit des
Drehgriffs 4 zu gewährleisten und um den Drehgriff 4 in der Öffnung 3 zu zentrieren.
In Ausstellrichtung 31 sind damit beginnend an dem Längsende 25 des Drehgriffs 4 der
Reihe nach die Keilfläche 30, der Stützabschnitt 33 und die Bewegungsfläche 32 angeordnet.
[0031] In der Figur 11 ist eine alternative Ausführungsform der Erfindung gezeigt, wobei
bei dieser Alternative nur ein einziges Stützelement 19 an dem Drehgriff 4 ausgebildet
ist. Das eine Stützelement 19 erstreckt sich dabei um mehr als 180° in Umfangsrichtung
20 um den Drehgriff 4 erstreckt. Diese umfangsmäßige Erstreckung ist ausreichend,
um den Drehgriff 4 wackelfrei in der Bedienstellung abzustützen.
[0032] Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebene
und dargestellte Ausführungsform beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an der in der
Zeichnung dargestellten Ausführungsform zahlreiche, dem Fachmann entsprechend der
beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können, ohne
dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles
dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt
ist, einschließlich dessen, was abweichend von dem konkreten Ausführungsbeispiel für
den Fachmann naheliegt.
1. Drehschalter (1) eines elektrischen Haushaltsgerätes zum Einbau in eine Öffnung (3)
einer Gerätewandung (2) des Haushaltsgerätes, mit einem Drehgriff (4), der eine zylinderförmige
Wandung (8) aufweist und der in Richtung einer Längsachse (7) des Drehschalters (1)
zwischen einer Versenkstellung und einer Bedienstellung bewegbar ist, einem hülsenartigen
Schiebeelement (5), welches mit dem Drehgriff (4) drehfest verbunden ist, und einem
Schalt- oder Stellorgan des Haushaltsgerätes koppelbaren Trägerelement (6), das in
dem hülsenartigen Schiebeelement (5) verschiebbar aufgenommen ist, wobei der Drehgriff
(4) einen Handhabungsabschnitt (12) aufweist, der sich in Richtung der Längsachse
(7) erstreckt und der in der Bedienstellung zur Handhabung durch einen Bediener aus
der Gerätewandung (2) des Haushaltsgerätes hervorstehend anordenbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehgriff (4) einen Stützabschnitt (18) aufweist, der sich in Richtung der Längsachse
(7) erstreckt und an dem wenigstens ein Stützelement (19) ausgebildet ist, welches
sich in eine radiale Richtung (21) von der zylinderförmigen Wandung (8) des Drehgriffs
(4) aus erstreckt und welches sich in der radialen Richtung (21) an der Öffnung (3)
der Gerätewandung (2) abstützen kann.
2. Drehschalter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Stützelement (19) mit einer Keilfläche (30) ausgebildet ist,
welche in eine Ausstellrichtung (31) des Drehgriffs (4) ansteigend ausgebildet ist.
3. Drehschalter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Stützelement (19) mit einer Bewegungsfläche (32) ausgebildet
ist, welche in eine Richtung entgegen einer Ausstellrichtung (31) des Drehgriffs (4)
ansteigend ausgebildet ist.
4. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Stützelement (19) elastisch verformbar ausgebildet ist.
5. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Stützelement (19) zwischen zwei Einschnitten (23, 24) ausgebildet
ist, die in der zylinderförmigen Wandung (8) des Drehgriffs (4) ausgebildet sind und
die sich von einem Längsende (25) des Drehgriffs (4) aus in Richtung der Längsachse
(7) erstrecken.
6. Drehschalter (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Einschnitte (23, 24) eine größere Erstreckung (26) in Richtung der Längsachse
(7) als das wenigstens eine Stützelement (19) aufweisen.
7. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Stützelement (19) eine radiale Erstreckung (28) aufweist, die
zwischen 30% und 50% der Dicke (29) der zylinderförmigen Wandung (8) beträgt.
8. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Stützelemente (19) ausgebildet sind, die gleichmäßig voneinander
beabstandet mit Bezug auf eine Umfangsrichtung (20) des Drehschalters (1) an dem Drehgriff
(4) ausgebildet sind.
9. Drehschalter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass sich das wenigstens eine Stützelement (19) in eine Umfangsrichtung (20) des Drehschalters
(1) um mehr als 180° um den Drehgriff (4) herum erstreckt.
10. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass umfangsmäßig um den Drehgriff (4) herum ein bei einem Einbau des Drehschalters (1)
in das Haushaltsgerät in einer Öffnung (3) der Gerätewandung (2) befestigbares Abstützelement
(15) mit einer sich in Richtung der Längsachse (7) erstreckenden Abstützfläche (22)
angeordnet ist, wobei sich der Drehgriff (4) mit seinem Handhabungsabschnitt (12)
bei seiner Bewegung zwischen der Versenkstellung und der Bedienstellung durch das
Abstützelement (15) zumindest abschnittsweise hindurch bewegt und zumindest in der
Bedienstellung das wenigstens eine Stützelement (19) den Drehgriff (4) stützend innenseitig
an dem Abstützelement (15) anliegend angeordnet ist.
11. Drehschalter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (15) topfartig oder ringförmig ausgebildet ist.
12. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (4) zumindest in der Bedienstellung um die Längsachse (7) drehbar ausgebildet
ist.
13. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) eine Kulissensteuerung (9) zur Führung der Bewegung des Schiebeelements
(5) an dem Trägerelement (6) aufweist.
14. Drehschalter (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissensteuerung (9) eine in dem Trägerelement (6) ausgebildete Nutenbahn (10)
und eine das Schiebeelement (5) und das Trägerelement (6) koppelnde Kulisse (11) umfasst.
15. Drehschalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (4), das Schiebeelement (5) und das Trägerelement (6) als Kunststoffspritzteile
ausgebildet sind oder aus einem metallischen Werkstoff bestehen.