KÜBELFÖRMIGER BEHÄLTER

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen kübelförmigen Behälter mit einem Innenraum zum Aufnehmen von Gegenständen, wobei der Behälter einen Boden und eine damit verbundene äußere Seitenwand aufweist, die rings um eine vertikale Mittelachse (3) des Behälters verläuft, wobei der Behälter die folgenden Teile umfasst: einen Kübelteil (1; 11), der von einer Seite her ungefähr bis zu der Mittelachse (3) eingebuchtet ist; und einen Einsatz (2; 12), der dafür eingerichtet ist, formschlüssig und formergänzend und unter Freilassung eines nicht zu dem Innenraum gehörenden vertikalen Durchgangslochs (4) in den Kübelteil (1; 11) zu passen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen kübelförmigen Behälter mit einem Innenraum zum Aufnehmen von Gegenständen, wobei der Behälter einen Boden und eine damit verbundene äußere Seitenwand aufweist, die rings um eine vertikale Mittelachse des Behälters verläuft, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Behälter bereitzustellen, der sich auf eine einfache Weise und ästhetisch ansprechend an einer vertikalen Stange wie z. B. dem Mast eines Sonnenschirms anbringen lässt.

[0003] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch einen Behälter mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0004] Gemäß der Erfindung umfasst der Behälter einen Kübelteil, der von einer Seite her ungefähr, d. h. insbesondere ± 10 oder 20 % des Kübelradius, bis zu der Mittelachse des Behälters eingebuchtet ist, sowie einen Einsatz, der dafür eingerichtet ist, formschlüssig und formergänzend und unter Freilassung eines nicht zu dem Innenraum gehörenden vertikalen Durchgangslochs, das sich durch den ganzen Behälter hindurch erstreckt, in den Kübelteil zu passen.

[0005] Dabei wird unter dem Begriff formergänzend verstanden, dass der Kübelteil und der Einsatz zusammen äußerlich die Form eines Eimers annehmen, also eines oben offenen, leicht konischen oder zylindrischen oder auf andere Weise rotationssymmetrischen Kunststoff- oder Metallbehälters mit flachem oder gewölbtem Boden.

[0006] Ein erfindungsgemäßer Behälter lässt sich auf einfache Weise z. B. an dem und rings um den Mast eines handelsüblichen Standsonnenschirms anbringen. Dies ist ästhetisch sehr ansprechend und schützt den Behälter vor direkter Sonneneinstrahlung, wenn der Schirm aufgespannt ist. Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist, dass der Schirm nicht aus einem Ständer genommen werden muss, um den Behälter anzubringen. Entsprechendes gilt für das ebenfalls mögliche Anbringen des Behälters an irgendeiner anderen vertikalen Stange, die z. B. in einem Garten zur Verfügung steht.

[0007] Ein Abrutschen des Behälters an dem Mast kann z. B. dadurch verhindert werden, dass der Standsonnenschirm einen kleinen runden Tisch aufweist, wie häufig üblich, auf dem sich der Behälter abstützen kann, oder indem sich der Boden des Behälters im Bereich des Durchgangslochs auf dem oberen Ende eines Schirmständers abstützt, welcher üblicherweise dicker ist als das Mastrohr. Alternativ könnte irgendeine vertikale Stange, an der der Behälter angebracht werden soll, in der gewünschten Höhe mit einer Rohrschelle oder dergleichen zum Abstützen des Behälters versehen werden.

[0008] Falls der Behälter rotationssymmetrisch zu seiner Mittelachse ist, indem er z. B. einen runden, polygonalen oder z. B. einem Kleeblatt angenäherten Querschnitt in seiner Horizontalebene hat, wird der Schwerpunkt des Behälters irgendwo auf der Mittelachse liegen, und in einem solchen Fall ist es zweckmäßig, wenn das Durchgangsloch parallel zu und nahe, d. h. insbesondere ± 10 oder 20 % des Kübelradius, an der Mittelachse verläuft und vorzugsweise auch eine der Höhe des Behälters entsprechende Länge hat. Es ist jedoch denkbar, als Alternative, die Höhe des Durchgangslochs geringer oder größer als die Höhe des Behälters zu gestalten.

[0009] In bevorzugten Ausführungsformen fluchtet das Durchgangsloch mit der Mittelachse und ist der Kübelteil gerade so tief eingebuchtet, dass die Mittelachse des Behälters durch das Durchgangsloch und nicht durch den Innenraum des Behälters verläuft. Es sind aber auch erfindungsgemäße Behälter denkbar, die von einer Rotationssymmetrie abweichen, und in einem solchen Fall sollte das Durchgangsloch eher auf den Schwerpunkt als auf die Mittelachse ausgerichtet sein.

[0010] In bevorzugten Ausführungsformen erstreckt sich die Einbuchtung im Kübelteil über dessen ganze Höhe und ist außerdem - in jedem Horizontalschnitt durch den Behälter gesehen - U- oder V-förmig, wobei die Enden der U- oder V-Form winklig an den von dem Kübelteil gebildeten Teil der Seitenwand des Behälters anschließen und wobei ein gerundeter Teil der U- oder V-Form die Mittelachse umkreist.

[0011] In bevorzugten Ausführungsformen umgrenzen der Kübelteil und der darin eingesetzte Einsatz gemeinsam das Durchgangsloch, welches zylindrisch ist und die Mittelachse umringt und das vorzugsweise einen zu dem Außendurchmesser des Mastes eines handelsüblichen Standsonnenschirms passenden Innendurchmesser von typischerweise einigen Zentimetern hat.

[0012] In bevorzugten Ausführungsformen besitzen der Kübelteil und der Einsatz mehrere parallel zu der Mittelachse verlaufende komplementäre Führungsstrukturen, vorzugsweise vertikale Nuten und Schlitze, die es erlauben, den Einsatz von oben und parallel zu der Mittelachse formschlusshaltig in den Kübelteil einzuschieben, wobei die Führungsstrukturen auch Anschläge umfassen können, welche eine Bewegung des Einsatzes nach unten begrenzen.

[0013] Vorzugsweise ist der Behälter als Eiskübel mit einem Innenraum zum Aufnehmen von Kühlgut und stückigem oder zerstoßenem Eis ausgebildet.

[0014] Vorzugsweise enthält der Boden des Kübelteils ein oder mehrere Wasserablauflöcher.

[0015] In bevorzugten Ausführungsformen ist der Kübelteil mit zwei Klappdeckeln versehen, die an einander entgegengesetzten Stellen am oberen Rand des Kübelteils gelenkig mit dem Kübelteil verbunden sind und die in einem eingeklapptem Zustand den Behälter von oben verschließen, um warme Umgebungsluft von dem Innenraum fern zu halten. Die Klappdeckel sind vorzugsweise an die Form des Behälters angepasst. Zum Beispiel bei einem leicht konischen oder zylindrischen Behälter sind die Klappdeckel vorzugsweise halbkreisförmig und haben Ausnehmungen, die zusammen der Lage und Größe des Durchgangslochs entsprechen.

[0016] In bevorzugten Ausführungsformen besitzt der Behälter ein vorzugsweise an einem der Klappdeckel angebrachtes Schloss zum Verschließen der Klappdeckel, wobei das Schloss dafür eingerichtet ist, mit einem Gegenstück an dem anderen Klappdeckel zusammenzuwirken. Alternativ könnte das Schloss mit irgendeinem Gegenstück am Behälter zusammenwirken, wenn der Klappdeckel mit dem Schloss den anderen Klappdeckel etwas überlappt. Ein derartiges Schloss erlaubt es, Getränke unbeaufsichtigt im Eisbehälter stehen zu lassen, und kann außerdem verhindern, dass eine unbefugte Person den ganzen Behälter demontiert, insbesondere dann, wenn der Einsatz nur nach oben von dem Kübelteil entfernt werden kann.

[0017] Es ist auch denkbar, den Klappdeckel einstückig auszubilden.

[0018] Es folgt eine Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Perspektivansicht eines modularen Behälters schräg von oben;

Fig. 2

eine Draufsicht auf einen Einsatz des Behälters;

Fig. 3

eine Seitenansicht des Einsatzes;

Fig. 4

eine Perspektivansicht eines weiteren modularen Behälters; und

Fig. 5

eine Perspektivansicht eines Einsatzes für den Behälter von Fig. 4.

[0019] Figuren 1 bis 3 veranschaulichen ein erstes Ausführungsbeispiel für einen kübelförmigen modularen Behälter mit einem Boden und einer damit verbundenen leicht konischen Seitenwand. Der Behälter ist aus zwei separaten einstückigen Kunststoffteilen zusammengesetzt, nämlich einem Kübelteil 1 und einem Einsatz 2.

[0020] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, wird der weitaus größte Teil des Behälters und insbesondere dessen Innenraum zum Aufnehmen von Gegenständen, wie beispielsweise Kühlgut und stückigem oder zerstoßenem Eis durch den Kübelteil 1 gebildet, welcher von einer Seite her eingebuchtet ist, und zwar ein wenig über eine vertikale Mittelachse 3 des Behälters hinaus. Erfindungsgemäß können auch jegliche andere Gegenstände aufgenommen werden.

[0021] Die entsprechende Einbuchtung hat in diesem Ausführungsbeispiel einen U-förmigen Querschnitt und erstreckt sich bei gleichbleibendem Querschnitt über die ganze Höhe des Kübelteils, wobei die Enden der U-Form winklig an den zum Kübelteil 1 gehörenden Teil der Seitenwand des Behälters anschließen und wobei der gerundete Teil der U-Form die Mittelachse 3 in einem Halbkreis umgibt.

[0022] Der Einsatz 2 ist ein Hohlbauteil, das so ausgebildet ist, dass es formschlüssig und formergänzend in die Einbuchtung im Kübelteil 1 passt. Dazu hat der Einsatz 2 äußerlich annähernd die Form eines Buches, dessen Rücken ebenso gekrümmt ist wie die Seitenwand des Kübelteils und dessen dem Rücken entgegengesetzte Seite wesentlich stärker gekrümmt ist, insbesondere halbkreisförmig eingebuchtet, wie aus Fig. 2 ersichtlich.

[0023] Wenn der Einsatz 2 in den Kübelteil 1 eingesetzt ist, wie in Fig. 1 gezeigt, komplettiert der Rücken der Buchform den Kübelteil 1 zu einer äußerlichen Kegelstumpfform, und die dem Rücken entgegengesetzte Seite der Buchform umgrenzt zusammen mit dem gerundeten Teil der U-Form ein vertikales Durchgangsloch 4 von vielleicht 3 oder 4 Zentimetern Durchmesser oder auch größer. Das Durchgangsloch 4 erstreckt sich rund um die Mittelachse 3 und mit dieser fluchtend über die ganze Höhe des Behälters.

[0024] Das heißt, der Kübelteil 1 ist gerade so tief eingebuchtet, dass die Mittelachse 3 mittig durch das Durchgangsloch 4 und nicht durch den Innenraum des Behälters verläuft.

[0025] In den einander zugewandten parallelen Innenflächen der U-Form sind je zwei vertikale Schlitze 5 eingeformt, und an den parallelen Außenflächen des Einsatzes 2 sind je zwei vertikale Nuten 6 angeformt, welche in die Schlitze 5 passen, wenn der Einsatz 2 von oben in den Kübelteil 1 eingesetzt wird, und den Einsatz 2 im Kübelteil 1 festhalten. Das heißt, der Einsatz 2 ist dafür eingerichtet, formschlüssig und formergänzend und unter Freilassung des Durchgangslochs 4 in den Kübelteil 1 zu passen.

[0026] Wie in Fig. 3 für die Nuten 6 veranschaulicht, erstrecken sich die Schlitze 5 und Nuten 6 nicht über die ganze Höhe des Behälters, sondern z. B. nur über dessen obere vier Fünftel, und bilden dadurch mit ihren Enden Anschläge, die den in den Kübelteil 1 eingeschobenen Einsatz 2 auf der Höhe des Kübelteils 1 halten.

[0027] Wie in Fig. 1 gezeigt, kann außerdem im Boden des Kübelteils 1 ein Wasserablaufloch 7 ausgebildet sein.

[0028] Figuren 4 und 5 veranschaulichen ein zweites Ausführungsbeispiel für einen modularen Behälter. Dieser Behälter enthält einen Kübelteil 11 und einen Einsatz 12, die ein wenig anders gestaltet sind als im ersten Ausführungsbeispiel.

[0029] Der Kübelteil 11 des zweiten Ausführungsbeispiels hat eine seitliche Einbuchtung mit einem von oben gesehen V-förmigen Querschnitt, wobei die Schenkel der V-Form über eine Rundung, welche die eine Hälfte des in Verbindung mit dem Einsatz 12 entstehenden Durchgangslochs ausbildet, miteinander verbunden sind.

[0030] Der dazu passende Einsatz 12 ist somit ebenfalls V-förmig und passt wie ein Tortenstück in eine Torte, aus der man ein einziges Tortenstück ausgeschnitten hat.

[0031] Ansonsten sind der Kübelteil 11 und der Einsatz 12 des zweiten Ausführungsbeispiels ähnlich wie im ersten Ausführungsbeispiel gestaltet und besitzen auch komplementäre Schlitze 15 und Nuten 16 sowie ein hier nicht sichtbares Wasserablaufloch.

[0032] Zusätzlich ist der Kübelteil 11 des zweiten Ausführungsbeispiels mit zwei halbkreisförmigen Klappdeckeln 17 versehen, deren Scheitelpunkte über Gelenke 18 mit einander radial entgegengesetzten Stellen am oberen Rand des Kübelteils 11 verbunden sind, wie in Fig. 4 gezeigt.

[0033] Die Klappdeckel 17 können nach innen geklappt werden und verschließen dann den Behälter von oben. Die Klappdeckel 17 haben jeweils kleine halbkreisförmige Ausnehmungen 18, deren Lage und Radius dem von dem Kübelteil 11 und dem Einsatz 12 umgrenzten Durchgangsloch entsprechen, damit die Klappdeckel 17 beim Einklappen nicht an einen Schirmmast od. dgl. stoßen. Außerdem haben die Klappdeckel 17 fingerdicke Grifflöcher 19 zum leichteren Öffnen der Klappdeckel 17, wenn sie geschlossen sind.

[0034] Weiterhin ist an einem der Klappdeckel 17 ein schemenhaft eingezeichnetes Schloss 20 angebracht, dass mit einem Gegenstück 21 an dem anderen Klappdeckel 17 zusammenwirken kann. Bei eingeklappten Klappdeckeln 17 kann das Schloss 20 von oben mit einem Schlüssel geöffnet und geschlossen werden.

[0035] Klappdeckel und ein Schloss wie im zweiten Ausführungsbeispiel können auch bei dem Behälter des ersten Ausführungsbeispiels vorgesehen werden.

[0036] Obwohl die Klappdeckel nur in Verbindung mit der Ausführungsform der Fig. 2 gezeigt wurden, können die Klappdeckel vorteilhaft in jeglichen Ausführungsformen der Erfindung eingesetzt werden. Darüber hinaus ist auch denkbar, nur einen einzigen Klappdeckel vorzusehen, wobei in diesem Fall der Klappdeckel mit einer Ausnehmung zu versehen ist, die der Form des Einsatzes folgt, um das seitliche Einsetzen eines Mastes in den Behälter zu gestatten. Der Einsatz ist ebenfalls nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt und kann sowohl in der Form als auch in der Ausdehnung variieren. So ist es denkbar, den Einsatz in etwa halbkreisförmig zu gestalten. Vorteilhafter Weise kann der Einsatz auch als zusätzlicher Stauraum für die Aufnahme von Gegenständen benutz werden. Nach diesem vorteilhaften Aspekt der Erfindung werden zwei getrennte Räume zur Verfügung gestellt, so dass beispielsweise der eine Raum als Eiskübel fungiert und der andere Raum für die Aufnahme von persönlichen Gegenständen einsetzbar ist.

Ansprüche

1. Kübelförmiger Behälter mit einem Innenraum zum Aufnehmen von Gegenständen, wobei der Behälter einen Boden und eine damit verbundene äußere Seitenwand aufweist, die rings um eine vertikale Mittelachse (3) des Behälters verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter die folgenden Teile umfasst:

einen Kübelteil (1; 11), der von einer Seite her ungefähr bis zu der Mittelachse (3) eingebuchtet ist; und

einen Einsatz (2; 12), der dafür eingerichtet ist, formschlüssig und formergänzend und unter Freilassung eines nicht zu dem Innenraum gehörenden vertikalen Durchgangslochs (4) in den Kübelteil (1; 11) zu passen.

2. Kübelförmiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (4) parallel zu und nahe an der Mittelachse (3) verläuft.

3. Kübelförmiger Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (4) mit der Mittelachse (3) fluchtet und dass der Kübelteil (1; 11) so tief eingebuchtet ist, dass die Mittelachse (3) durch das Durchgangsloch (4) und nicht durch den Innenraum des Behälters verläuft.

4. Kübelförmiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einbuchtung im Kübelteil (1; 11) über dessen ganze Höhe erstreckt und - in jedem Horizontalschnitt durch den Behälter gesehen - U- oder V-förmig ist, wobei die Enden der U- oder V-Form winklig an den von dem Kübelteil (1; 11) gebildeten Teil der Seitenwand des Behälters anschließen und wobei ein gerundeter Teil der U- oder V-Form die Mittelachse (3) umkreist.

5. Kübelförmiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kübelteil (1; 11) und der darin eingesetzte Einsatz (2; 12) zusammen das Durchgangsloch (4) umgrenzen, welches zylindrisch ist und die Mittelachse (3) umringt und das insbesondere einen zu dem Außendurchmesser des Mastes eines handelsüblichen Standsonnenschirms passenden Innendurchmesser hat.

6. Kübelförmiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kübelteil (1; 11) und der Einsatz (2; 12) mehrere parallel zu der Mittelachse (3) verlaufende komplementäre Führungsstrukturen aufweisen, insbesondere vertikale Nuten (6; 16) und Schlitze (5; 15), die es erlauben, den Einsatz (2; 12) von oben und parallel zu der Mittelachse (3) formschlusshaltig in den Kübelteil (1; 11) einzuschieben, wobei die Führungsstrukturen insbesondere auch Anschläge umfassen, welche eine Bewegung des Einsatzes (2; 12) nach unten begrenzen.

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wasserablaufloch (7) im Boden des Kübelteils (1; 11) ausgebildet ist.

8. Kübelförmiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kübelteil (1; 11) mit Klappdeckeln (17) versehen ist, insbesondere mit zwei Klappdeckeln (17), die an einander entgegengesetzten Stellen am oberen Rand des Kübelteils (1; 11) gelenkig mit dem Kübelteil (1; 11) verbunden sind und die in einem eingeklapptem Zustand den Behälter von oben verschließen.

9. Kübelförmiger Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein insbesondere an einem der Klappdeckel (17) angebrachtes Schloss (20) zum Verschließen der Klappdeckel (17) aufweist, wobei das Schloss (20) dafür eingerichtet ist, mit einem Gegenstück zusammenzuwirken, das insbesondere an dem anderen von zwei Klappdeckeln (17) angebracht ist.

10. Kübelförmiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kübelteil (1; 11) als Eiskübel mit einem Innenraum zum Aufnehmen von Kühlgut und stückigem oder zerstoßenem Eis ausgebildet ist.

11. Kübelförmiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (4) eine der Höhe des Eiskübels entsprechende Länge hat.

12. Kübelförmiger Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (4) eine Länge hat, die geringer oder größer als die Höhe des Behälters ist.

Zeichnung