(19)
(11) EP 3 527 401 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.08.2019  Patentblatt  2019/34

(21) Anmeldenummer: 19157674.3

(22) Anmeldetag:  18.02.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B42D 25/24(2014.01)
B25J 18/02(2006.01)
B65H 5/14(2006.01)
B25J 9/04(2006.01)
B65H 5/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 19.02.2018 DE 102018103636

(71) Anmelder: Bundesdruckerei GmbH
10969 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Fox, Thomas
    30916 Isernhagen (DE)
  • Freier, Sebastian
    30455 Hannover (DE)
  • Hannebohm, Hans-Heinrich
    31840 Hessisch Oldendorf (DE)
  • König, Marcus
    10409 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Schulz Junghans Patentanwälte PartGmbB 
Großbeerenstraße 71
10963 Berlin
10963 Berlin (DE)

   


(54) SYSTEM UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG, BEARBEITUNG UND/ODER PRÜFUNG EINES BUCHARTIGEN SICHERHEITSDOKUMENTES


(57) Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes, insbesondere eines Passbuches. Das System (1) umfasst mindestens drei Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14), mit denen auf das buchartige Sicherheitsdokument (200) eingewirkt bzw. das Sicherheitsdokument (200) geprüft werden kann, insbesondere mittels Öffnens, Umblätterns, Versehens mit einem Sicherheitsmerkmal, Prüfens, Schließens und/oder Versehens mit einem Identifikationsträger. Dabei weist eine jeweilige Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) jeweils eine Wirkseite (40, 41, 42, 43, 44), die zur Aufnahme zumindest des buchartigen Sicherheitsdokumentes (200) eingerichtet ist, auf. Die Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) sind derart positioniert oder mittels einer Verfahreinrichtung des Systems (1) positionierbar, dass die Wirkseiten (40, 41, 42, 43, 44) einem zentralen Bereich (20) des Systems (1) zugewandt sind. Dabei weist das System (1) eine Transporteinrichtung (30) auf, welche dazu ausgebildet ist, den Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) ein buchartiges Sicherheitsdokument (200) radial aus dem zentralen Bereich (20) zuzuführen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein System sowie ein Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes, insbesondere eines Passbuches.

[0002] Nach dem Stand der Technik sind buchartige Sicherheitsdokumente bekannt, die sogenannte Sicherheitsmerkmale oder charakteristische Merkmale zum Schutz gegen Missbrauch, Verfälschung und/oder Totalfälschung aufweisen. Mittels solcher Sicherheitsmerkmale ist es möglich, die Echtheit des buchartigen Sicherheitsdokumentes zu überprüfen, da die Sicherheitsmerkmale von Fälschern teilweise nicht oder nur in unzureichender Qualität reproduziert werden können.

[0003] Insbesondere handelt es sich bei den optisch wahrnehmbaren Sicherheitsmerkmalen oder Informationen um Oberflächenstrukturen oder um gedruckte Angaben. Bei den gedruckten Merkmalen kann es sich insbesondere um eine, insbesondere mehrfarbige, Guilloche, eine Mikroschrift, einen unter UV-Beleuchtung lumineszierenden Aufdruck, ein gedrucktes Merkmal mit einer optisch variablen Farbe, ein Hologramm, insbesondere ein holografisches Portrait, ein Kinegramm, eine maschinenlesbare Zone oder ein Wasserzeichen handeln. Eine Oberflächenstruktur kann z.B. eine Gravur, insbesondere eine Lasergravur, ein taktiles Merkmal, eine Oberflächenprägung, ein Fenster oder eine Perforation, insbesondere eine Laserperforation, sein. Weiterhin kann es sich bei dem optisch wahrnehmbaren Merkmal z.B. um eine, insbesondere lumineszierende, Melierfaser oder einen Sicherheitsfaden handeln.

[0004] Die gedruckten Merkmale können z.B. Schriften mit so geringer Schriftgröße sein, dass diese nur mit hochpräzisen Druckverfahren originalgetreu wiedergegeben werden können.

[0005] Buchartige Sicherheitsdokumente können z.B. Pässe wie Reise- oder Diplomatenpässe sein.

[0006] Ein buchartiges Sicherheitsdokument umfasst einen Bucheinband mit einem ersten Buchdeckel und einem an einem Buchrücken mit dem ersten Buchdeckel klappbar bzw. faltbar bzw. schwenkbar verbundenen zweiten Buchdeckel sowie mindestens eine mit dem Buchrücken verbundene zwischen dem ersten Buchdeckel und dem zweiten Buchdeckel anordbare Buchseite. Der erste und der zweite Buchdeckel werden auch als vorderer und hinterer Buchdeckel bezeichnet. Unter einem Buchelement eines Sicherheitsdokuments wird eine Buchseite bzw. ein Buchdeckel des Sicherheitsdokuments verstanden. Ein buchartiges Sicherheitsdokument wird auch als aufklappbares Sicherheitsdokument bezeichnet.

[0007] Die nicht gebundene Kante bzw. Seite des Sicherheitsdokumentes, die dem Buchrücken gegenüber liegt, wird als Vorderkante bezeichnet. Die anderen beiden nicht gebundenen Kanten des Sicherheitsdokumentes werden Kopfkante bzw. Fußkante genannt.

[0008] Die Anzahl der Buchseiten unterscheidet sich je nach Art des Passbuches. Ein Sicherheitsmerkmal kann in oder auf eine Buchseite ein- oder aufgebracht werden. Ebenfalls kann der Einband mit einem Sicherheitsmerkmal versehen werden.

[0009] Dabei kann eine Buchseite aus einem beliebigen Material, insbesondere Papier oder einem Kunststoff, bestehen. Abhängig von Material und Dicke kann die Buchseite eine unterschiedliche Festigkeit bzw. Biegesteifigkeit aufweisen. Natürlich kann das buchartige Sicherheitsdokument sowohl Papierseiten als auch Seiten aus Kunststoff aufweisen. Dabei kann mindestens eine Buchseite auch eine Kunststoff-Karte mit integriertem Chip sein. Auf dem Chip können Daten gespeichert sein.

[0010] Mithilfe verschiedener Vorrichtungen zur Herstellung und/oder Bearbeitung können unterschiedliche Sicherheitsmerkmale in das Sicherheitsdokument eingebracht werden. Zudem wird das Sicherheitsdokument während der Herstellung bzw. Bearbeitung mithilfe mindestens einer entsprechend eingerichteten Vorrichtung inspiziert. Beispielsweise wird ein eingebrachtes Sicherheitsmerkmal optisch geprüft, so dass z.B. Produktionsfehler identifiziert werden, die insbesondere bei der Echtheitsprüfung zu fehlerhaften Ergebnissen führen können. Eine Vorrichtung zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung wird auch als Modul bezeichnet.

[0011] Nach dem Stand der Technik sind Systeme zur Herstellung eines Sicherheitsdokumentes bekannt, die Vorrichtungen umfassen, mit deren Hilfe Sicherheitsmerkmale in und/oder auf Buchelemente des Sicherheitsdokumentes eingebracht werden, mit deren Hilfe Buchseiten des Sicherheitsdokumentes umgeblättert werden und/oder mit deren Hilfe eine Inspektion durchgeführt wird. Dabei sind die einzelnen Module linear nebeneinander angeordnet. Das System zur Herstellung eines Sicherheitsdokumentes kann zudem eine Transportvorrichtung umfassen, mit deren Hilfe das Sicherheitsdokument von einer Vorrichtung zur nächsten Vorrichtung transportiert wird.

[0012] Bei der Fertigung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes werden einzelne Vorgänge zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung wiederholt durchgeführt, beispielsweise wird das Dokument mehrfach optisch inspiziert. Nach dem Stand der Technik umfasst ein System zur Herstellung eines Sicherheitsdokumentes eine Vorrichtung mehrfach, wenn der durch sie ausgeführte Fertigungs- bzw. Bearbeitungsschritt, d.h. die Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung, mehrfach realisiert wird. Dadurch benötigen diese Systeme viel Arbeitsraum. Zudem sind sie kostenintensiv, da einzelne Vorrichtung mehrfach bereitgestellt werden müssen. Auch der Wartungsaufwand für ein solches System ist hoch, da das System eine Vielzahl an Vorrichtungen umfasst.

[0013] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein System sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes, insbesondere eines Passbuches, zur Verfügung zu stellen, welche eine einfache, kosteneffiziente und platzsparende Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes ermöglichen.

[0014] Diese Aufgabe wird durch das System zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes nach Anspruch 1 und das Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes nach Anspruch 14 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen des Systems sind in den Unteransprüchen 2 bis 13 angegeben. Diese und weitere Ausführungsformen werden im Folgenden beschrieben.

[0015] Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein System zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes, insbesondere eines Passbuches. Das System umfasst mindestens drei Vorrichtungen, mit denen auf das buchartige Sicherheitsdokument eingewirkt bzw. das Sicherheitsdokument geprüft werden kann, insbesondere mittels Öffnens, Umblätterns, Versehens mit einem Sicherheitsmerkmal, Prüfens, Schließens und/oder Versehens mit einem Identifikationsträger. Dabei weist eine jeweilige Vorrichtung jeweils eine Wirkseite auf, die zur Aufnahme zumindest des buchartigen Sicherheitsdokumentes eingerichtet ist. Die Vorrichtungen sind derart positioniert oder mittels einer Verfahreinrichtung des Systems positionierbar, dass die Wirkseiten einem zentralen Bereich des Systems zugewandt sind. Des Weiteren weist das System eine Transporteinrichtung auf, welche dazu ausgebildet ist, den Vorrichtungen ein buchartiges Sicherheitsdokument radial aus dem zentralen Bereich zuzuführen.

[0016] Der zentrale Bereich ist - bezogen auf ein Zentrum des Systems - radial außen durch eine von den Wirkseiten der Vorrichtung zumindest bereichsweise definierte imaginäre Begrenzungslinie begrenzt. Dabei bildet die imaginäre Begrenzungslinie eine Konkavität aus. Das bedeutet, dass die Wirkseiten der Vorrichtungen im Wesentlichen alle einem gemeinsamen Zentrum zugewandt sind. Natürlich ist es auch möglich und erfindungsgemäß, dass die imaginäre Begrenzungslinie einen geschlossenen Polygonzug bildet.

[0017] Mit dem zentralen Bereich ist dabei nicht zwingend ein konkreter geometrischer Punkt in der Mitte zwischen den Vorrichtungen gemeint, sondern im Wesentlichen ein Raum, der radial von den Vorrichtungen umgeben ist.

[0018] Der Begriff radial ist nicht darauf beschränkt zu verstehen, dass die Vorrichtungen auf einem Kreis oder Kreisbogen angeordnet sind bzw. die imaginäre Begrenzungslinie einen Kreis oder Kreisbogen beschreibt. Wenn die Vorrichtungen bzw. Wirkseiten auf einem Polygonzug angeordnet sind, ist der Begriff radial als strahlenförmig entlang der Richtung vom zentralen Bereich nach außen verlaufend zu verstehen.

[0019] Der Vorgang, dass die Transporteinrichtung den Vorrichtungen ein buchartiges Sicherheitsdokument radial aus dem zentralen Bereich zuführt, wird auch als radial nach außen führende Beschickung bezeichnet. Die Transporteinrichtung ist dazu ausgebildet, das Sicherheitsdokument jeder einzelnen Vorrichtung einzeln zuzuführen.

[0020] Die Transporteinrichtung ist erfindungsgemäß dazu ausgebildet, den einzelnen Vorrichtungen das buchartige Sicherheitsdokument in beliebiger Reihenfolge zuzuführen. Das bedeutet, dass mittels der Transporteinrichtung die einzelnen Module in beliebiger Reihenfolge angefahren werden können. Dies wird auch als richtungsunabhängiges Anfahren bezeichnet. Das umfasst weiterhin, dass einzelne Vorrichtungen mehrfach angefahren werden können, d.h., dass das buchartige Sicherheitsdokument wiederholt einer Vorrichtung zugeführt werden kann. Damit wird vorteilhaft ermöglicht, dass das System eine Vorrichtung nur ein Mal aufweist, unabhängig davon, ob der Herstellungs-, Bearbeitungs- und/oder Prüfungsvorgang, der mittels der Vorrichtung durchgeführt wird, mehr als ein Mal bei der Fertigung des buchartigen Sicherheitsdokumentes erforderlich ist. Durch die zentral ausgerichtete Anordnung der Vorrichtungen und Position der Transporteinrichtung im zentralen Bereich ist dennoch vorteilhaft ermöglicht, dass kurze Transportwege und schnelle Transportzeiten zwischen den einzelnen Vorrichtungen, das bedeutet zwischen den einzelnen Herstellungs-, Bearbeitungs- und/oder Prüfungsvorgängen, realisierbar sind.

[0021] In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform umfasst die Transporteinrichtung eine Führungseinrichtung, entlang der das Sicherheitsdokument bewegbar ist.

[0022] Durch die zentral ausgerichtete Anordnung der Vorrichtungen und Position der Transporteinrichtung im zentralen Bereich ist weiterhin vorteilhaft ein platzsparender Aufbau des Systems ermöglicht.

[0023] Insbesondere ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Vorrichtungen in einer gemeinsamen Bearbeitungsebene angeordnet sind, insbesondere in einer horizontalen Bearbeitungsebene. Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Wirkseiten von mindestens zwei, insbesondere allen, Vorrichtungen auf einer gemeinsamen Ebene, angeordnet sind.

[0024] Mit dem Bearbeitungsschritt des Prüfens ist gemeint, dass ein Sicherheitsmerkmal, das in das Dokument eingebracht wurde, geprüft, d.h. inspiziert, wird.

[0025] Das Öffnen eines buchartigen Sicherheitsdokumentes meint eine Bewegung zumindest eines Buchelementes des Sicherheitsdokumentes in Bezug zu einem anderen Buchelement dieses Sicherheitsdokumentes, so dass sich im Ergebnis ein Winkel größer als 0°, insbesondere größer als 10°, zwischen den relativ zueinander bewegten Buchelementen ergibt. Das Öffnen setzt somit weder einen vorherig geschlossenen Zustand, auch bezeichnet als geschlossene Position, des Sicherheitsdokumentes voraus, noch meint es zwingend ein vollständiges Öffnen des Sicherheitsdokumentes, bei welchem sich ein Winkel von etwa 180° zwischen wenigstens zwei Buchelementen des Sicherheitsdokumentes einstellt. Dementsprechend meint eine geöffnete Position bzw. ein geöffneter Zustand eines Sicherheitsdokumentes einen solchen Zustand, in welchem zumindest zwei Buchelemente des Sicherheitsdokumentes einen Winkel größer als 0°, insbesondere größer als 10°, zueinander ausbilden. Die Winkel werden dabei gemessen zwischen Ebenen, die durch die jeweiligen Buchelemente definiert sind und auch als Öffnungswinkel bezeichnet.

[0026] Das Blättern eines buchartigen Sicherheitsdokuments meint die Durchführung mehrerer Öffnungsvorgänge nacheinander, insbesondere die einzelne Öffnung mehrerer Buchseiten, so dass ein gewünschter Öffnungszustand bzw. eine gewünschte Öffnungsposition des Sicherheitsdokuments erreichbar ist. Auf diese Weise können beispielsweise bestimmte Buchseiten gezielt aufgeschlagen und somit einer Bearbeitung bzw. Überprüfung zugänglich gemacht werden.

[0027] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Transporteinrichtung dazu ausgebildet ist, das buchartige Sicherheitsdokument aus den Vorrichtungen dem zentralen Bereich zuzuführen.

[0028] Dabei ist die Transporteinrichtung dazu eingerichtet, das Sicherheitsdokument aus jeder einzelnen Vorrichtung einzeln dem zentralen Bereich zuzuführen.

[0029] Die Transporteinrichtung ist erfindungsgemäß derart ausgebildet, dass mit ihrer Hilfe das Sicherheitsdokument sowohl einer Vorrichtung zugeführt werden kann als auch aus der Vorrichtung dem zentralen Bereich zugeführt werden kann.

[0030] Nach einer weiteren Ausführungsform weist die Transporteinrichtung ein Aufnahmeelement zur Aufnahme des buchartigen Sicherheitsdokumentes auf. Dabei ist das Aufnahmeelement bewegbar und derart das Sicherheitsdokument den Vorrichtungen zuführbar.

[0031] Damit ist erfindungsgemäß der Transport eines vom Aufnahmeelement aufgenommenen buchartigen Sicherheitsdokumentes ermöglicht.

[0032] Die Erfindung umfasst, dass das Aufnahmeelement und eine Wirkseite einer Vorrichtung so ausgebildet sind, dass das Aufnahmeelement von der Wirkseite aufgenommen werden kann, insbesondere ein Aufnahmeelement, das ein buchartiges Sicherheitsdokument aufgenommen hat.

[0033] Eine Ausführungsform der Erfindung umfasst, dass die Wirkseite ein Führungselement und das Aufnahmeelement eine Führungsschiene aufweist, wobei die Führungsschiene und das Führungselement so ausgebildet sind, dass das Führungselement die Führungsschiene aufnehmen kann. Auf diese Weise wird ermöglicht, dass die Wirkseite das Aufnahmeelement aufnimmt.

[0034] Das Aufnahmeelement ist sowohl dazu ausgebildet, ein geschlossenes buchartiges Sicherheitsdokument aufzunehmen, als auch dazu ausgebildet, ein geöffnetes buchartiges Sicherheitsdokument aufzunehmen. Mit einem geöffneten buchartigen Sicherheitsdokument ist ein aufgeschlagenes buchartiges Sicherheitsdokument gemeint. Insbesondere ist das Aufnahmeelement auf solche Weise ausgebildet, dass mindestens ein Buchdeckel des buchartigen Sicherheitsdokumentes waagerecht in dem Aufnahmeelement positionierbar ist und die aufgeschlagenen Buchseiten und/oder der aufgeschlagene Buchdeckel senkrecht zum waagerecht positionierten Buchdeckel angeordnet sind bzw. ist. Damit befindet sich das buchartige Sicherheitsdokument in einer 90° geöffneten Position. Mit der geschlossenen Position ist insbesondere gemeint, dass die beiden Buchdeckel sowie die zwischen den Buchdeckeln angeordneten Buchseiten in waagerechter Position angeordnet sind.

[0035] Die Erfindung ist nicht darauf beschränkt, dass die Buchelemente in der geschlossenen oder in der 90° geöffneten Position angeordnet sind. Das Aufnahmeelement ist dazu ausgebildet, ein Sicherheitsdokument aufzunehmen, deren Buchelemente in einem anderen Winkel zueinander angeordnet sind.

[0036] In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform weist das Aufnahmeelement eine Auflagefläche auf, auf die ein Buchelement, insbesondere ein Buchdeckel, in waagerechter Position positionierbar ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Auflagefläche eine Aussparung auf, so dass ein Zugriff durch die Aussparung hindurch auf das waagerecht auf der Auflagefläche angeordnet Buchelement ermöglicht ist. Das bedeutet, dass derart auf einfache Weise ein Zugriff auf dieses Buchelement ermöglicht ist, während das Sicherheitsdokument im Aufnahmeelement angeordnet ist. Das ermöglicht auch, dass eine Vorrichtung zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung Zugriff auf das Sicherheitsdokument erhält und somit ein Herstellungs-, Bearbeitungs- und/oder Prüfprozess an einem im Aufnahmeelement angeordneten Sicherheitsdokument ermöglicht ist.

[0037] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Aufnahmeelement eine Halteeinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist das buchartige Sicherheitsdokument zu positionieren und/oder zu fixieren.

[0038] Insbesondere ist die Halteeinrichtung sowohl dazu ausgebildet, ein geschlossenes buchartiges Sicherheitsdokument zu positionieren und/oder zu fixieren, als auch dazu ausgebildet, ein geöffnetes buchartiges Sicherheitsdokument zu positionieren und/oder zu fixieren.

[0039] In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform umfasst die Halteeinrichtung eine Niederhaltevorrichtung, mit deren Hilfe das Sicherheitsdokument im Aufnahmeelement fixiert wird, so dass ein Gleiten des Sicherheitsdokumentes im Aufnahmeelement oder aus dem Aufnahmeelement heraus erschwert bzw. verhindert wird.

[0040] Des Weiteren sieht eine erfindungsgemäße Ausführungsform vor, dass die Halteeinrichtung eine Klemmvorrichtung umfasst. Dabei weist die Klemmvorrichtung mindestens eine erste Klemmeinrichtung auf. Mithilfe einer Klemmeinrichtung kann ein Gegenstand, insbesondere ein Buchelement oder mehrere Buchelemente, klemmend an dem Aufnahmeelement gehalten werden.

[0041] Die erste Klemmeinrichtung ist dazu ausgebildet und derart positionierbar, zumindest ein Buchelement des Sicherheitsdokuments zu fixieren, insbesondere in einer horizontalen Position. Insbesondere wird mithilfe der ersten Klemmeinrichtung mindestens der Buchdeckel des buchartigen Sicherheitsdokumentes, der waagerecht in dem Aufnahmeelement positioniert ist, gehalten. Sind auch Buchseiten des buchartigen Sicherheitsdokumentes waagerecht positioniert, werden diese ebenfalls mittels der ersten Klemmeinrichtung gehalten.

[0042] Vorzugsweise umfasst die Halteeinrichtung neben der ersten Klemmeinrichtung eine zweite Klemmeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, ein weiteres Buchelement des Sicherheitsdokuments zu fixieren, insbesondere in einer vertikalen Position. Das bedeutet mit anderen Worten, dass mithilfe der zweiten Klemmeinrichtung insbesondere die aufgeschlagenen Buchseiten und/oder der aufgeschlagene Buchdeckel, die insbesondere senkrecht zum waagerecht positionierten Buchdeckel positioniert sind, gehalten werden bzw. wird. Damit wird vorteilhaft erreicht, dass das buchartige Sicherheitsdokument in geöffneter Position, insbesondere in 90° geöffneter Position, positioniert und/oder fixiert werden kann.

[0043] Die erste und die zweite Klemmeinrichtung sind insbesondere derart angeordnet, dass sie nahe der Kopfkante und/oder der Fußkante des buchartigen Sicherheitsdokumentes an die Buchelemente positionierbar sind.

[0044] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Transporteinrichtung als Antriebseinrichtung ein Kolben-Zylinder-System aufweist, wobei das Kolben-Zylinder-System dazu ausgebildet ist, das Aufnahmeelement entlang der radialen Richtung anzutreiben.

[0045] Das bedeutet, dass mithilfe des Kolben-Zylinder-Systems die radial nach außen führende Beschickung realisiert wird.

[0046] Insbesondere ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass dadurch ein pneumatischer Antrieb realisiert wird. Vorteilhaft sind aufgrund der verwandten Pneumatik keine Verunreinigungen zu befürchten. Zudem lässt sich mittels eines pneumatischen Antriebes sehr genau die erforderliche Kraft und/oder die Distanz einstellen, um die das Aufnahmeelement entlang der radialen Richtung zu bewegen ist.

[0047] Eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform sieht vor, dass die Transporteinrichtung eine Rotationseinrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, einen Transport des Aufnahmeelementes entlang einer Bahnkurve zu ermöglichen.

[0048] Damit lässt sich vorteilhaft eine kombinierte Bewegung des Aufnahmeelementes in einer Bahnkurve mit linearen und rotatorischen Bestandteilen ausführen. Somit wird beispielsweise ermöglicht, dass ein Aufnahmeelement von einer ersten Vorrichtung radial dem zentralen Bereich zugeführt wird und das Aufnahmeelement dann mithilfe der Rotationseinrichtung entlang einer Bahnkurve bewegt wird, so dass das Aufnahmeelement innerhalb des Systems derart positioniert ist, dass es sodann radial einer zweiten Vorrichtung zugeführt werden kann.

[0049] Nach einer weiteren Ausführungsform ist das System derart ausgestaltet, dass die Transporteinrichtung und die Vorrichtungen zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes derart positioniert oder positionierbar sind, dass die Distanz zwischen dem zentralen Bereich und der Wirkseite einer ersten Vorrichtung der Distanz zwischen dem zentralen Bereich und der Wirkseite einer zweiten Vorrichtung entspricht.

[0050] Insbesondere ist vorgesehen, dass bei allen Vorrichtungen des Systems die Distanz zwischen dem zentralen Bereich und der jeweiligen Wirkseite gleich ist.

[0051] Auf diese Weise wird ermöglicht, dass der radiale Transportweg zu jedem Modul gleich lang ist. Mit anderen Worten bedeutet das, dass für das Anfahren jedes einzelnen Moduls die gleiche Distanz in Bezug zum zentralen Bereich überwunden werden muss. Somit muss die Antriebseinrichtung, insbesondere das Kolben-Zylinder-System, zum Anfahren jedes einzelnen Moduls im Wesentlichen den gleichen Weg zurücklegen. Dies vereinfacht die Automatisierung des Fertigungsprozesses.

[0052] Insbesondere sind die Vorrichtungen zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung und die Transporteinrichtung derart zueinander positioniert oder positionierbar, dass die Distanzen gering sind, so dass kurze Transportwege und somit schnelle Transportzeiten ermöglicht sind.

[0053] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest einige der Vorrichtungen in wenigstens zwei Ebenen angeordnet sind, wobei die Transporteinrichtung dazu ausgebildet ist, den Vorrichtungen auf beiden Ebenen das buchartige Sicherheitsdokument radial aus dem zentralen Bereich zuzuführen.

[0054] Dabei sind die beiden Ebenen insbesondere parallel zueinander eingerichtet. Insbesondere sind die beiden Ebenen horizontal eingerichtet.

[0055] Vorteilhafterweise ist in dieser Ausführungsform vorgesehen, dass die Transporteinrichtung dazu ausgebildet ist, den Versatz zwischen der ersten und der zweiten Ebene zu überwinden.

[0056] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das System eine Vorrichtung zum Öffnen bzw. Blättern des buchartigen Sicherheitsdokumentes aufweist.

[0057] Die Vorrichtung zum Öffnen bzw. Blättern eines buchartigen Sicherheitsdokuments wird auch als Blättervorrichtung oder Blättermodul bezeichnet. Sie umfasst eine Positionierungseinrichtung des Blättermoduls zur Positionierung des Sicherheitsdokuments sowie eine erste Ansaugeinrichtung des Blättermoduls mit einem ersten Ansaugelement des Blättermoduls zum Ansaugen eines ersten Buchelements des Sicherheitsdokuments wie z.B. eines Buchdeckels oder einer Buchseite zwecks Fixierung des ersten Buchelementes an dem ersten Ansaugelement des Blättermoduls. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Bewegungseinrichtung des Blättermoduls zum Bewegen des ersten Ansaugelements des Blättermoduls in Bezug zur Positionierungseinrichtung des Blättermoduls zwecks Realisierung einer Bewegung zumindest des ersten Buchelementes des Sicherheitsdokuments zum Öffnen bzw. Blättern des Sicherheitsdokuments. Die Blättervorrichtung weist weiterhin ein Betätigungselement des Blättermoduls auf, welches dazu eingerichtet ist, bei Ausführung einer Relativbewegung eine mechanische Betätigung eines Verriegelungsmechanismus zur Sperrung bzw. Freigabe zu blätternder Buchelemente zu realisieren. Der Verriegelungsmechanismus ist insbesondere am Aufnahmeelement angeordnet. Die Positionierungseinrichtung des Blättermoduls kann Teil der Wirkseite des Blättermoduls sein.

[0058] Eine Ausgestaltung der Blättervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Blättervorrichtung einen Betätigungsantrieb des Blättermoduls zur Realisierung einer insbesondere linearen Relativbewegung des Betätigungselements des Blättermoduls in Bezug zur Positionierungseinrichtung des Blättermoduls aufweist.

[0059] Eine weitere Ausführungsform der Blättervorrichtung sieht vor, dass die Bewegungseinrichtung des Blättermoduls zwei im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtete Linearführungseinrichtungen des Blättermoduls zur jeweiligen linearen Bewegung des ersten Ansaugelements des Blättermoduls aufweist.

[0060] In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist das erste Ansaugelement des Blättermoduls in einem Winkel zwischen 10° und 100°, insbesondere zwischen 30° und 60°, schwenkbar angeordnet.

[0061] Die erste Ansaugeinrichtung des Blättermoduls kann ein flexibles Gasleitungselement, insbesondere einen Balg, zur Realisierung der schwenkbaren Anordnung des ersten Ansaugelements des Blättermoduls umfassen.

[0062] Die Blättervorrichtung kann weiterhin wenigstens ein und insbesondere zwei Abstützelemente des Blättermoduls zum Abstützen wenigstens eines Buchelementes des Sicherheitsdokuments in einer geöffneten Position aufweisen. Dabei kann ein jedes Abstützelement des Blättermoduls beweglich in Bezug zur Positionierungseinrichtung des Blättermoduls angeordnet sein, so dass es nach dem Öffnen des Sicherheitsdokuments auf das Buchelement zu bewegt werden kann und das Buchelement nach einem Lösen der Fixierung des ersten Ansaugelements des Blättermoduls in geöffneter Position halten kann.

[0063] In einer Ausgestaltung weist die Blättervorrichtung wenigstens ein und insbesondere zwei Öffnungselemente des Blättermoduls zum weitergehenden Öffnen wenigstens eines Buchelements des Sicherheitsdokuments auf. Dabei ist ein jedes Öffnungselement des Blättermoduls beweglich in Bezug zur Positionierungseinrichtung des Blättermoduls angeordnet, so dass es nach dem Öffnen des Sicherheitsdokuments mittels des ersten Ansaugelements des Blättermoduls auf das Buchelement des Sicherheitsdokuments zu bewegt werden kann und das Buchelement unter Aufbringung einer Druckkraft auf das Buchelement weiter bewegen kann, so dass ein weitergehendes Öffnen des Sicherheitsdokuments realisierbar ist.

[0064] Gemäß einer Ausführungsform der Blättervorrichtung ist jedes Öffnungselement des Blättermoduls unabhängig von wenigstens einem Abstützelement des Blättermoduls beweglich angeordnet, so dass ein Buchelement des Sicherheitsdokuments von wenigstens einem Abstützelement des Blättermoduls gehalten werden kann, während wenigstens ein Öffnungselement des Blättermoduls zwecks anschließender Realisierung einer weitergehenden Öffnung auf das Buchelement des Sicherheitsdokuments zu bewegbar ist.

[0065] Ein weiterer Aspekt betrifft ein System zum Öffnen bzw. Blättern wenigstens eines buchartigen Sicherheitsdokuments, das auch als Blättersystem bezeichnet wird. Dieses umfasst eine Blättervorrichtung sowie ein Aufnahmeelement zur Aufnahme eines Sicherheitsdokuments. Das Blättersystem kann Teil des Systems zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes sein. Das Aufnahmeelement weist einen Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes zur Sperrung bzw. Freigabe zu blätternder Buchelemente des Sicherheitsdokuments auf. Der Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes ist dazu eingerichtet, bei mechanischer Betätigung durch das Betätigungselement des Blättermoduls die zu blätternden Buchelemente des Sicherheitselements freizugeben bzw. zu fixieren. Der Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes kann von der Halteeinrichtung des Aufnahmeelementes umfasst sein.

[0066] Eine Ausgestaltung des Blättersystems ist dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement dazu eingerichtet ist, bei Wegfall einer Kraft-Einwirkung durch das Betätigungselement des Blättermoduls mittels des Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes wenigstens ein Buchelement des Sicherheitsdokuments in einem geöffneten Zustand zu halten oder in einem geschlossenen Zustand zu sperren.

[0067] Des Weiteren kann die Positionierungseinrichtung des Blättermoduls eine zweite Ansaugeinrichtung des Blättermoduls mit wenigstens einem und insbesondere vier zweiten Ansaugelementen des Blättermoduls zum Ansaugen eines zweiten Buchelementes des Sicherheitsdokumentes und/oder des Aufnahmeelementes aufweisen. Somit ist eine Fixierung des zweiten Buchelements bzw. des Aufnahmeelementes an der Positionierungseinrichtung des Blättermoduls bzw. an der Blättervorrichtung möglich.

[0068] Mit einer Blättervorrichtung oder einem Blättersystem kann ein Verfahren zum Öffnen bzw. Blättern wenigstens eines buchartigen Sicherheitsdokuments durchgeführt werden, das auch als Blätterverfahren bezeichnet wird. Dabei wird eine Blättervorrichtung oder ein Blättersystem zur Verfügung gestellt, ein erstes Buchelement eines Sicherheitsdokuments mittels des ersten Ansaugelements des Blättermoduls angesaugt und gemeinsam mit diesem mittels der Bewegungseinrichtung des Blättermoduls bewegt, so dass das Sicherheitsdokument geöffnet bzw. geblättert wird.

[0069] In einer Ausgestaltung des Blätterverfahrens ist das Sicherheitsdokument auf einem Aufnahmeelement aufgenommen. Wenigstens ein Buchelement des Sicherheitsdokuments ist mittels eines Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes in einem geöffneten oder geschlossenen Zustand gesperrt. Es erfolgt eine Relativbewegung zwischen wenigstens einem Teil des Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes und dem Betätigungselement des Blättermoduls, wobei das Betätigungselement des Blättermoduls eine mechanische Betätigung des Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes realisiert, so dass das Buchelement des Sicherheitsdokuments freigegeben wird.

[0070] Weiterhin kann das Betätigungselement des Blättermoduls nach einer Positionierung des Aufnahmeelementes mittels des Betätigungsantriebs des Blättermoduls derart bewegt werden, dass die mechanische Betätigung des Verriegelungsmechanismus des Aufnahmeelementes erfolgt.

[0071] Eine weitere Ausführungsform des Blätterverfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Buchelemente des Sicherheitsdokuments wie z.B. Buchdeckel oder Buchseiten des Sicherheitsdokuments nacheinander geöffnet bzw. geblättert werden, so dass das Sicherheitsdokument in einem beliebigen Öffnungszustand geöffnet wird.

[0072] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das System eine Vorrichtung zur Herstellung einer Perforation in einem Sicherheitsdokument aufweist.

[0073] Eine Vorrichtung zur Herstellung einer Perforation in einem Sicherheitsdokument, insbesondere in einem buchartigen Identifikationsdokument wie einem Passbuch, wird im Folgenden auch als Perforationsvorrichtung oder Perforationsmodul bezeichnet. Die Perforationsvorrichtung weist zumindest eine Einrichtung zur Realisierung eines Laserstrahls zum Einbringen der Perforation oder mindestens eine Anschlussvorrichtung zwecks Anschlusses zumindest einer Einrichtung zur Realisierung eines Laserstrahls auf. Zudem umfasst sie mindestens eine erste Matrize des Perforationsmoduls, die dazu eingerichtet ist, an ein Sicherheitsdokument angelegt zu werden zwecks Positionierung und/oder Fixierung des Sicherheitsdokumentes. Dabei weist die Matrize des Perforationsmoduls zumindest eine Aussparung für einen Durchtritt eines Laserstrahls auf.

[0074] Nach einer Ausführungsform umfasst die Perforationsvorrichtung eine zweite Matrize des Perforationsmoduls. Die Perforationsvorrichtung ist dabei derart eingerichtet, ein Sicherheitsdokument zwischen der ersten Matrize des Perforationsmoduls und der zweiten Matrize des Perforationsmoduls zu positionieren und/oder zu fixieren.

[0075] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass mindestens eine Matrize des Perforationsmoduls derart bewegbar ist, dass ein zwischen den beiden Matrizen des Perforationsmoduls positioniertes Sicherheitsdokument mit einer von wenigstens einer Matrize des Perforationsmoduls auf das Sicherheitsdokument bewirkten Druckkraft beaufschlagt ist.

[0076] Eine weitere Ausführungsform der Perforationsvorrichtung sieht vor, dass mindestens eine Matrize des Perforationsmoduls pneumatisch angetrieben oder antreibbar ist, um an das Sicherheitsdokument angelegt zu werden.

[0077] Weiterhin kann mindestens eine Matrize des Perforationsmoduls reversibel angeordnet oder anordbar sein. Das bedeutet, dass diese Matrize des Perforationsmoduls mechanisch lösbar angeordnet ist. Dies ermöglicht eine Demontage und Montage und somit einen Austausch der Matrize des Perforationsmoduls.

[0078] Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Perforationsvorrichtung eine Absaugvorrichtung des Perforationsmoduls oder eine Anschlussvorrichtung zwecks strömungstechnischen Anschlusses einer Absaugvorrichtung des Perforationsmoduls umfasst, wobei die Absaugvorrichtung des Perforationsmoduls insbesondere für ein Absaugen von Perforationsstaub eingerichtet ist.

[0079] Nach einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der von zumindest einer Aussparung einer Matrize des Perforationsmoduls ausgebildete Hohlraum in der Matrize des Perforationsmoduls strömungstechnisch mit der Absaugvorrichtung des Perforationsmoduls bzw. der Anschlussvorrichtung zwecks strömungstechnischen Anschlusses einer Absaugvorrichtung des Perforationsmoduls verbindbar oder verbunden ist, insbesondere zwecks Absaugens von Perforationsstaub aus dem von der Aussparung ausgebildeten Hohlraum in der Matrize des Perforationsmoduls.

[0080] Eine Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Perforationsvorrichtung weiterhin zumindest ein Leitungselement des Perforationsmoduls aufweist, welches strömungstechnisch einerseits mit dem von einer Aussparung ausgebildeten Hohlraum in der Matrize des Perforationsmoduls und andererseits mit der Absaugvorrichtung des Perforationsmoduls bzw. der Anschlussvorrichtung zwecks strömungstechnischen Anschlusses einer Absaugvorrichtung des Perforationsmoduls verbindbar oder verbunden ist zwecks Absaugens von Perforationsstaub aus dem von der Aussparung ausgebildeten Hohlraum in der Matrize des Perforationsmoduls.

[0081] Nach einer weiteren Ausführungsform ist die Perforationsvorrichtung derart eingerichtet, dass sie eine Einhausung des Perforationsmoduls zwecks Emissionsschutzes umfasst.

[0082] Gemäß einer Ausführungsform weist die Perforationsvorrichtung eine Verfahreinrichtung des Perforationsmoduls auf, welche eine Bewegung der Perforationsvorrichtung oder von Modulen der Perforationsvorrichtung aus einer Arbeitsposition in eine Wartungsposition ermöglicht, insbesondere parallel zur Ebene, in der die Matrize des Perforationsmoduls an das Sicherheitsdokument anlegbar ist. Die Verfahreinrichtung des Perforationsmoduls kann von der Verfahreinrichtung des Systems zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung umfasst sein.

[0083] Die Perforationsvorrichtung kann weiterhin ein Wegmesssystem des Perforationsmoduls umfassen, das mechanisch mit wenigstens einer Matrize des Perforationsmoduls verbunden ist, so dass aus dem Abstand der Matrizen des Perforationsmoduls zueinander eine Information hinsichtlich der Dicke des zwischen den Matrizen des Perforationsmoduls befindlichen Materials des Sicherheitsdokumentes generierbar und diese Information zur Einstellung der Laserleistung verwertbar ist.

[0084] Mithilfe eines Perforationsmoduls kann ein Verfahren zur Herstellung einer Perforation in einem Sicherheitsdokument, insbesondere in einem buchartigen Identifikationsdokument wie einem Passbuch, durchgeführt werden. Dieses Verfahren wird auch als Perforationsverfahren bezeichnet. Dabei wird eine Perforationsvorrichtung zur Verfügung gestellt, ein Sicherheitsdokument dieser Vorrichtung zugeführt und an wenigstens eine Matrize des Perforationsmoduls angelegt bzw. wird die Matrize des Perforationsmoduls an das Sicherheitsdokument angelegt. Mittels zumindest eines Laserstrahls wird mindestens eine Perforation in das Sicherheitsdokument eingebracht.

[0085] Weiterhin kann mindestens eine Matrize des Perforationsmoduls bewegt werden, insbesondere pneumatisch bewegt werden. Dadurch wird ein Pressen eines Sicherheitsdokumentes zwischen zwei Matrizen des Perforationsmoduls bewirkt.

[0086] Nach einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass beim Pressen des Sicherheitsdokumentes aus dem Abstand der Matrizen des Perforationsmoduls zueinander eine Information hinsichtlich der Dicke des zwischen den Matrizen befindlichen Materials des Sicherheitsdokumentes generiert wird und diese Information zur Einstellung der Laserleistung verwertet wird.

[0087] Eine Ausgestaltung des Perforationsverfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass aus zumindest einem in einer Aussparung einer Matrize des Perforationsmoduls ausgebildeten Hohlraum in einer Matrize des Perforationsmoduls Perforationsstaub abgesaugt wird.

[0088] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das System eine Vorrichtung zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments, insbesondere eines Passbuches, aufweist.

[0089] Die Vorrichtung zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments, insbesondere eines buchartigen Sicherheitsdokumentes wie eines Passbuches, wird auch als RFID- (radio-frequency identification) Vorrichtung oder RFID-Modul bezeichnet. Die RFID-Vorrichtung umfasst eine elektrische Erfassungseinrichtung des RFID-Moduls zur Erfassung elektrisch erfassbarer Informationen, insbesondere eines oder mehrerer elektrisch erfassbarer Merkmale, die dazu eingerichtet ist, einen Träger elektrisch erfassbarer Informationen, insbesondere ein RFID-Transponder, in einem Sicherheitsdokument elektrisch zu prüfen. Zudem weist die RFID-Vorrichtung eine mechanische Einrichtung des RFID-Moduls, insbesondere einen Schwenkhebel des RFID-Moduls auf, der dazu ausgebildet ist, ein geöffnetes Sicherheitsdokument zuzuklappen.

[0090] Gemäß einer Ausführungsform der RFID-Vorrichtung weist die elektrische Erfassungseinrichtung des RFID-Moduls ein RFID-Lesegerät des RFID-Moduls auf, welches dazu ausgebildet ist, den Träger elektrisch erfassbarer Informationen, insbesondere den RFID-Transponder oder-Chip, im Sicherheitsdokument auslesen zu können.

[0091] Weiterhin kann die elektrische Erfassungseinrichtung des RFID-Moduls eine Einrichtung zum Senden und/oder Empfangen von elektromagnetischen Wellen aufweisen, insbesondere eine Antenne.

[0092] Eine Ausgestaltung der RFID-Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die RFID-Vorrichtung eine Positionierungseinrichtung des RFID-Moduls zur Positionierung des Sicherheitsdokuments oder eines Aufnahmeelements zur Aufnahme des Sicherheitsdokuments aufweist.

[0093] Eine Ausführungsform der RFID-Vorrichtung sieht vor, dass die elektrische Erfassungseinrichtung des RFID-Moduls eine Einrichtung zum Senden und/oder Empfangen von elektromagnetischen Wellen aufweist, insbesondere eine Antenne. Vorzugsweise ist die Einrichtung zum Senden und/oder Empfangen von elektromagnetischen Wellen dabei derartig ausgebildet, dass die Einrichtung relativ zur Positionierungseinrichtung bewegbar ist. Nach einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung weist die RFID-Vorrichtung weiterhin eine optische Erfassungseinrichtung des RFID-Moduls zur Erfassung optisch wahrnehmbarer Informationen auf, insbesondere eines oder mehrerer optisch wahrnehmbarer Merkmale, wobei insbesondere die optische Erfassungseinrichtung des RFID-Moduls eine Kamera des RFID-Moduls oder ein Kamerasystem des RFID-Moduls aufweist.

[0094] Eine Ausgestaltung der RFID-Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Beleuchtungseinrichtung des RFID-Moduls zum Beleuchten des Sicherheitsdokuments mit sichtbarem, ultraviolettem und/oder infrarotem Licht aufweist.

[0095] Die optische Erfassungseinrichtung des RFID-Moduls kann dazu eingerichtet sein, das optisch wahrnehmbare Merkmal aufgrund der Bestrahlung mit sichtbarem, ultraviolettem und/oder infrarotem Licht durch die Beleuchtungseinrichtung des RFID-Moduls von dem Sicherheitsdokument reflektiertes, gestreutes und/oder transmittiertes sichtbares, ultraviolettes und/oder infrarotes Licht zu erfassen, so dass das Sicherheitsdokument mittels sichtbaren, ultravioletten und/oder infraroten Licht optisch geprüft werden kann.

[0096] Ein weiterer Aspekt betrifft ein Prüf- und Schließsystem für ein aufklappbares Sicherheitsdokument, wobei das Prüf- und Schließsystem die RFID-Vorrichtung und ein Aufnahmeelement zur Aufnahme eines Sicherheitsdokuments umfasst. Dabei weist das Aufnahmeelement wenigstens eine Halteeinrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, zumindest ein Buchelement des Sicherheitsdokuments in Bezug zu einem weiteren Buchelement des Sicherheitsdokuments in einer geöffneten Position zu positionieren.

[0097] Dabei kann die Halteeinrichtung dazu ausgebildet sein, das Buchelement zu dem weiteren Buchelement in einer ersten Winkelposition von 20° bis 70° zu positionieren, insbesondere in einer ersten Winkelposition von 45°.

[0098] Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Prüf- und Schließsystems ist die Halteeinrichtung weiterhin dazu ausgebildet, das Buchelement zu dem weiteren Buchelement in einer Winkelposition von mindestens 90° zu positionieren, beispielsweise in einer zweiten Winkelposition von 180°.

[0099] Ein RFID-Modul bzw. das Prüf- und Schließsystem kann für ein Verfahren zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments verwandt werden. Dabei umfasst das Verfahren zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments die elektrische Prüfung eines Sicherheitsdokuments durch Erfassung elektrisch erfassbarer Informationen, insbesondere eines oder mehrerer elektrisch erfassbarer Merkmale, das Bereitstellen des aufklappbaren Sicherheitsdokuments in einem ersten geöffneten Zustand, wobei ein Buchelement des Sicherheitsdokuments zu einem weiteren Buchelement in einem Winkel von 20° bis 70° positioniert ist und das Zuklappen des geöffneten Sicherheitsdokuments.

[0100] Eine Ausführungsform des Verfahrens zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Prüfung eine Identifizierung elektromagnetischer Wellen, insbesondere ein Auslesen eines RFID-Transponders im Sicherheitsdokument, umfasst, wobei der RFID-Transponder kennzeichnende Daten aufweist.

[0101] Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments, umfasst die elektrische Prüfung eine Prüfung auf Vorhandensein eines RFID-Transponders im Sicherheitsdokument, insbesondere eines RFID-Chips, welcher kennzeichnende Daten aufweist, und eine Zugriffsautorisierung auf die kennzeichnenden Daten auf dem Transponder, insbesondere durch Eingabe eines Schlüsselcodes.

[0102] Das Verfahren zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments kann zudem das Auslesen der kennzeichnenden Daten auf dem Transponder umfassen.

[0103] Eine weitere Ausführungsform des Verfahrens zur elektrischen Prüfung und Schließen eines aufklappbaren Sicherheitsdokuments sieht vor, dass das Verfahren weiterhin die Schritte des Bereitstellens des aufklappbaren Sicherheitsdokument in einem zweiten geöffneten Zustand, wobei ein Buchelement des Sicherheitsdokuments in Bezug zu einem weiterem Buchelement in einem Winkel von mindestens 90° positioniert ist, und die optische Prüfung des Sicherheitsdokuments umfasst.

[0104] Nach einer Ausgestaltung des Verfahrens zur elektrischen Prüfung und Schließen umfasst die optische Prüfung das Beleuchten des Sicherheitsdokuments in der zweiten geöffneten Position mit sichtbarem, ultravioletten und/oder infrarotem Licht, und das Erfassen von sichtbarem, ultraviolettem und/oder infrarotem Licht, welches vom Sicherheitsdokument gestreut, reflektiert, oder transmittiert wird.

[0105] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das System eine Vorrichtung zur optischen Prüfung des buchartigen Sicherheitsdokumentes aufweist.

[0106] Eine Vorrichtung zur optischen Prüfung eines Sicherheitsdokuments, insbesondere eines Passbuches, wird auch als Prüfvorrichtung oder Prüfmodul bezeichnet und umfasst
  • eine erste optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls, insbesondere eine Kamera, zur Erfassung optisch wahrnehmbarer Informationen, insbesondere eines oder mehrerer optisch wahrnehmbarer Merkmale, bevorzugt Sicherheitsmerkmale, wobei die erste optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls dazu eingerichtet ist, ein Sicherheitsdokument in einer ersten Richtung optisch zu prüfen, das heißt optische Informationen zu erfassen, und
  • mindestens eine zweite optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls, insbesondere eine Kamera, zur Erfassung optisch wahrnehmbarer Informationen, die dazu eingerichtet ist, das Sicherheitsdokument in einer von der ersten Richtung abweichenden zweiten Richtung oder in der ersten Richtung von einer anderen Seite als die erste optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls optisch zu prüfen.


[0107] Die optischen Erfassungseinrichtungen des Prüfmoduls sind dazu eingerichtet, das Sicherheitsdokument in einer ersten bzw. zweiten Richtung optisch zu prüfen. Dabei ist unter der optischen Prüfung "in einer Richtung" zu verstehen, dass das Sicherheitsdokument von einer Betrachtungsposition des Prüfmoduls aus optisch geprüft wird, wobei die jeweilige Richtung entlang einer eine Verbindungslinie zwischen der Betrachtungsposition des Prüfmoduls und dem Sicherheitsdokument bzw. dem zu erfassenden Merkmal des Sicherheitsdokuments verläuft.

[0108] Eine Ausführungsform sieht vor, dass die Prüfvorrichtung weiterhin eine dritte optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls zur Erfassung optisch wahrnehmbarer Informationen aufweist, die dazu eingerichtet ist, zusätzlich zur optischen Prüfung des Sicherheitsdokuments mittels der ersten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls und zur optischen Prüfung des Sicherheitsdokuments mittels der zweiten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls das Sicherheitsdokument, insbesondere einen dritten Bereich des Sicherheitsdokuments, in einer von der ersten Richtung und der zweiten Richtung abweichenden dritten Richtung oder in der ersten oder zweiten Richtung von einer anderen Seite als die erste oder zweite optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls optisch zu prüfen.

[0109] Nach einer weiteren Ausführungsform ist die Prüfvorrichtung dazu eingerichtet, das Sicherheitsdokument gleichzeitig mittels der ersten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls und der zweiten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls optisch zu prüfen. Dabei erfolgt insbesondere eine gleichzeitige Prüfung mittels der ersten, zweiten und/oder dritten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls. Alternativ kann natürlich auch die Prüfung mittels der ersten und zweiten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls kurz nacheinander erfolgen.

[0110] Eine Ausgestaltung der Prüfvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung mindestens eine Lichtquelle des Prüfmoduls zum Beleuchten des Sicherheitsdokuments mit sichtbarem Licht (auch als Weißlicht bezeichnet) aufweist, wobei die erste optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls, die zweite optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls und/oder die dritte optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls dazu eingerichtet ist, das optisch wahrnehmbare Merkmal mittels des von dem Sicherheitsdokument reflektierten, gestreuten und/oder transmittierten sichtbaren Lichts zu erfassen, so dass das Sicherheitsdokument mittels des sichtbaren Lichts optisch geprüft werden kann.

[0111] Gemäß einer Ausführungsform ist/sind die erste optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls, die zweite optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls und/oder die dritte optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls dazu eingerichtet, das optisch wahrnehmbare Merkmal mittels einer von dem Sicherheitsdokument ausgestrahlten Infrarotstrahlung zu erfassen, so dass das Sicherheitsdokument mittels der ausgestrahlten Infrarotstrahlung optisch geprüft werden kann.

[0112] Die Prüfvorrichtung kann weiterhin mindestens eine Lichtquelle des Prüfmoduls zum Bestrahlen des Sicherheitsdokuments mit ultraviolettem Licht bzw. ultravioletter Strahlung aufweisen, wobei die erste optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls, die zweite optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls und/oder die dritte optische Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls dazu eingerichtet ist/sind, das optisch wahrnehmbare Merkmal mittels aufgrund der Bestrahlung mit dem ultravioletten Licht von dem Sicherheitsdokument ausgestrahlten Lichts zu erfassen, so dass das Sicherheitsdokument mittels des ausgestrahlten Lichts optisch geprüft werden kann.

[0113] Mit der Prüfvorrichtung kann ein Verfahren zur optischen Prüfung eines Sicherheitsdokumentes durchgeführt werden, wobei ein Sicherheitsdokument, insbesondere ein Passbuch, der Prüfvorrichtung zugeführt wird, und wobei das Sicherheitsdokument mittels der ersten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls in der ersten Richtung optisch geprüft wird, und wobei das Sicherheitsdokument mittels der zweiten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls in der zweiten Richtung oder in der ersten Richtung von der anderen Seite optisch geprüft wird, wobei insbesondere das Sicherheitsdokument mittels der dritten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls in der dritten Richtung oder in der ersten oder zweiten Richtung von der anderen Seite optisch geprüft wird. Das Verfahren zur optischen Prüfung eines Sicherheitsdokuments mittels einer Prüfvorrichtung wird auch als Prüfverfahren bezeichnet.

[0114] Gemäß einer Ausführungsform des Prüfverfahrens wird mittels der ersten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls ein erster Bereich des Sicherheitsdokuments optisch geprüft, wobei mittels der zweiten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls zusätzlich zur optischen Prüfung des ersten Bereichs ein zweiter Bereich des Sicherheitsdokuments optisch geprüft wird, und wobei insbesondere zusätzlich zur optischen Prüfung des ersten Bereichs und des zweiten Bereichs mittels der dritten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls ein dritter Bereich des Sicherheitsdokuments optisch geprüft wird.

[0115] Das Prüfverfahren kann zudem den Schritt umfassen, dass mittels von dem Sicherheitsdokument ausgestrahlten Lichts ein optisch wahrnehmbares Merkmal, insbesondere ein Sicherheitsmerkmal, des Sicherheitsdokuments erfasst wird.

[0116] Nach einer weiteren Ausgestaltung des Prüfverfahrens wird das Sicherheitsdokument mit sichtbarem Licht beleuchtet, wobei ein optisch wahrnehmbares Merkmal mittels des von dem Sicherheitsdokument reflektierten, gestreuten und/oder transmittierten sichtbaren Lichts erfasst wird, so dass das Sicherheitsdokument mittels des sichtbaren Lichts optisch geprüft wird.

[0117] Das Prüfverfahren kann weiterhin umfassen, dass ein optisch wahrnehmbares Merkmal mittels einer von dem Sicherheitsdokument ausgestrahlten Infrarotstrahlung erfasst wird, so dass das Sicherheitsdokument mittels der Infrarotstrahlung optisch geprüft wird. Insbesondere wird das Sicherheitsdokument vor Erfassung der Infrarotstrahlung erwärmt oder das Sicherheitsdokument wird von einer wärmeren in eine kältere Umgebung überführt. Dabei wird insbesondere das Sicherheitsdokument vor Erfassung der Infrarotstrahlung mit Infrarotstrahlung bestrahlt.

[0118] Gemäß einer Ausführungsform umfasst mindestens eine Buchseite des buchartigen Sicherheitsdokumentes den ersten, mittels der ersten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls zu überprüfenden, Bereich.

[0119] Insbesondere kann der erste oder zweite Buchdeckel des Sicherheitsdokumentes den zweiten, mittels der zweiten optischen Erfassungseinrichtung des Prüfmoduls zu überprüfenden, Bereich umfassen wobei insbesondere der erste oder zweite Buchdeckel des Sicherheitsdokumentes auch den dritten Bereich umfasst.

[0120] Eine Ausgestaltung des Prüfverfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsdokument mittels der Prüfvorrichtung optisch geprüft wird, wobei das Sicherheitsdokument nach der optischen Prüfung, insbesondere zur Durchführung eines Herstellung- und/oder Bearbeitungsschrittes, von der Prüfvorrichtung weggeführt wird, und wobei das Sicherheitsdokument, insbesondere nach der Durchführung des Herstellungs- und/oder Bearbeitungsschrittes, der Prüfvorrichtung erneut zugeführt wird, und wobei das Sicherheitsdokument nach der erneuten Zuführung erneut mittels der Prüfvorrichtung optisch geprüft wird. Die Prüfvorrichtung bzw. das Prüfmodul wird also wiederholt angefahren.

[0121] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass das System eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines Identifikationsträgers an einem Sicherheitsdokument aufweist.

[0122] Die Vorrichtung zur Bereitstellung eines Identifikationsträgers an einem Sicherheitsdokument, insbesondere einem Passbuch, wird auch als Bereitstellungsvorrichtung oder Bereitstellungsmodul bezeichnet. Diese umfasst eine erste Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zur Bereitstellung wenigstens eines Identifikationsträgers mit mindestens einem ersten Identifikationsmerkmal und eine Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zur Befestigung des Identifikationsträgers am Sicherheitsdokument. Weiterhin umfasst die Bereitstellungsvorrichtung eine Bewegungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zur Realisierung einer Relativbewegung zwischen der ersten Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls und der Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zwecks Abholung des Identifikationsträgers von der ersten Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls mittels der Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls.

[0123] Eine Ausgestaltung der Bereitstellungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls als Druckeinrichtung des Bereitstellungsmoduls zum Drucken mindestens eines optisch auslesbaren ersten Identifikationsmerkmals, insbesondere eines Barcodes, auf den Identifikationsträger ausgestaltet ist. Insbesondere ist die Druckeinrichtung des Bereitstellungsmoduls zum Drucken von Identifikationsmerkmalen auf selbstklebende Etiketten eingerichtet.

[0124] Gemäß einer Ausführungsform weist die Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls eine erste Andrückeinrichtung des Bereitstellungsmoduls, insbesondere eine erste Andrückrolle des Bereitstellungsmoduls, zum Andrücken zumindest eines ersten Abschnitts des Identifikationsträgers an das Sicherheitsdokument entlang einer ersten Andrückrichtung auf.

[0125] In einer weiteren Ausgestaltung des Bereitstellungsmoduls ist vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls eine zweite Andrückeinrichtung des Bereitstellungsmoduls, insbesondere eine zweite Andrückrolle des Bereitstellungsmoduls, zum Andrücken wenigstens eines zweiten Abschnitts des Identifikationsträgers an das Sicherheitsdokument entlang einer zweiten Andrückrichtung aufweist. Dabei ist die zweite Andrückrichtung der ersten Andrückrichtung im Wesentlichen entgegengesetzt.

[0126] Die Andrückeinrichtungen des Bereitstellungsmoduls können zwecks Einstellung eines Abstands zwischen den Andrückeinrichtungen des Bereitstellungsmoduls relativ zueinander bewegbar sein.

[0127] Weiterhin kann die Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls eine Kraftausübungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls, insbesondere eine Feder, zur Realisierung einer Kraft auf die erste und/oder die zweite Andrückeinrichtung des Bereitstellungsmoduls aufweisen. Dies dient dem Andrücken der jeweiligen Andrückeinrichtung des Bereitstellungsmoduls auf den ersten bzw. zweiten Abschnitt des Identifikationsträgers und dem Andrücken des jeweiligen Abschnitts des Identifikationsträgers an das Sicherheitsdokument. Die Kraft kann entlang der jeweiligen Andrückrichtung ausgeübt werden.

[0128] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls eine Ansaugeinrichtung des Bereitstellungsmoduls mit wenigstens einem Ansaugelement des Bereitstellungsmoduls zum Ansaugen wenigstens eines Bereichs des Identifikationsträgers zwecks Fixierung des Bereichs des Identifikationsträgers an dem Ansaugelement des Bereitstellungsmoduls auf.

[0129] Die Bewegungseinrichtung der Bereitstellungsvorrichtung kann zwecks Realisierung der Relativbewegung eine Linearführungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zur Realisierung einer linearen Bewegung aufweisen. Insbesondere ist eine lineare Bewegung der Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls gemeint. Die Bewegungseinrichtung der Bereitstellungsvorrichtung kann zwecks Realisierung der Relativbewegung alternativ oder ergänzend eine Rotationseinrichtung der Bereitstellungsvorrichtung zur rotatorischen Bewegung aufweisen. Insbesondere ist eine rotatorische Bewegung der Befestigungseinrichtung der Bereitstellungsvorrichtung gemeint. Die lineare bzw. rotatorische Bewegung ist insbesondere eine solche in Bezug zur ersten Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls und/oder zu einem Grundkörper des Bereitstellungsmoduls.

[0130] Eine weitere Ausgestaltung der Bereitstellungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine optische Prüfungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zur optischen Erkennung von Informationen des Identifikationsträgers, insbesondere zum Lesen des Identifikationsträgers, zwecks Prüfens des ersten Identifikationsmerkmals und/oder zur Aufnahme optischer Informationen zwecks Prüfens einer bestimmungsgemäßen Anordnung bzw. Befestigung des Identifikationsträgers am Sicherheitsdokument aufweist.

[0131] Des Weiteren kann die Bereitstellungsvorrichtung eine Leseeinrichtung des Bereitstellungsmoduls zur optischen Erkennung von Informationen eines an einem Aufnahmeelement zur Aufnahme eines Sicherheitsdokuments angeordneten zweiten Identifikationsmerkmals aufweisen.

[0132] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Vorrichtung eine zweite Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zur Bereitstellung eines Identifikationsträgers zwecks Herstellung einer Redundanz der Bereitstellungseinrichtungen des Bereitstellungsmoduls aufweist.

[0133] Eine Ausgestaltung der Bereitstellungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Verfahreinrichtung des Bereitstellungsmoduls umfasst, mit der zumindest ein Teil der Bereitstellungsvorrichtung verfahren werden kann. Die Verfahreinrichtung des Bereitstellungsmoduls kann beispielsweise eine Linearführungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls bzw. ein System aus Linearführungseinrichtungen des Bereitstellungsmoduls sein. Alternativ oder zusätzlich ist auch eine Rotationseinrichtung des Bereitstellungsmoduls möglich.

[0134] Ein weiterer Aspekt ist ein System zur Bereitstellung und Befestigung eines Identifikationsträgers an einem Sicherheitsdokument, insbesondere einem Passbuch, ein sogenanntes Bereitstellungssystem. Dieses umfasst eine Bereitstellungsvorrichtung zur Bereitstellung eines Identifikationsträgers sowie eine Dokumentenbewegungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls, insbesondere eine Vorschubeinrichtung des Bereitstellungsmoduls, zur Bewegung eines Sicherheitsdokuments in Bezug zur Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls zwecks Befestigung des Identifikationsträgers an dem Sicherheitsdokument. Die Dokumentenbewegungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls kann Teil der Transporteinrichtung des Systems zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes sein.

[0135] Eine Bereitstellungsvorrichtung oder ein Bereitstellungssystem kann für ein Verfahren zur Bereitstellung eines Identifikationsträgers zwecks dessen Befestigung an einem Sicherheitsdokument, insbesondere an einem Passbuch, genutzt werden. Dieses sogenannte Bereitstellungsverfahren umfasst das Bereitstellen einer Vorrichtung zur Bereitstellung eines Identifikationsträgers zwecks dessen Befestigung an einem Sicherheitsdokument oder eines Systems zur Bereitstellung und Befestigung eines Identifikationsträgers an einem Sicherheitsdokument, das Bereitstellen wenigstens eines Identifikationsträgers mit mindestens einem ersten Identifikationsmerkmal mittels der ersten Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls sowie das Realisieren einer Relativbewegung zwischen der ersten Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls und der Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls. Letzteres erfolgt derart, dass der Identifikationsträger mittels der Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls von der ersten Bereitstellungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls abgeholt wird. Insbesondere erfolgt weiterhin das Befestigen des Identifikationsträgers am Sicherheitsdokument mittels der Befestigungseinrichtung des Bereitstellungsmoduls.

[0136] Weiterhin kann ein Verfahren zur Befestigung eines Identifikationsträgers an einem Sicherheitsdokument durchgeführt werden. Dabei wird das Bereitstellungsverfahren durchgeführt, wobei das Sicherheitsdokument ein buchartiges Sicherheitsdokument wie z.B. ein Passbuch ist. Das Befestigen des Identifikationsträgers am Sicherheitsdokument erfolgt derart, dass zwei Abschnitte des Identifikationsträgers an einander gegenüberliegenden Seiten des Sicherheitsdokuments außerhalb eines Buchrückens des Sicherheitsdokuments befestigt werden, insbesondere an den beiden Buchdeckeln, sodass ein Aufblättern des Sicherheitsdokuments mittels des Identifikationsträgers blockiert wird.

[0137] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes. Dabei wird ein erfindungsgemäßes System zur Verfügung gestellt, wobei das System mindestens drei Vorrichtungen umfasst, wobei eine Vorrichtung eine Wirkseite, die zur Aufnahme zumindest des buchartigen Sicherheitsdokumentes eingerichtet ist, aufweist, wobei die Vorrichtungen derart positioniert sind oder mittels einer Verfahreinrichtung positioniert werden, dass die Wirkseiten einem zentralen Bereich des Systems zugewandt sind. Zudem wird ein buchartiges Sicherheitsdokument zur Verfügung gestellt, wobei das buchartige Sicherheitsdokument der Transporteinrichtung zugeführt wird. Das buchartige Sicherheitsdokument wird mithilfe der Transporteinrichtung aus dem zentralen Bereich radial einer Vorrichtung zugeführt. Mithilfe der Vorrichtung wird das buchartige Sicherheitsdokument geöffnet, umgeblättert, mit mindestens einem Sicherheitsmerkmal versehen, geprüft, geschlossen und/oder mit einem Identifikationsträger versehen. Anschließend wird das buchartige Sicherheitsdokument mithilfe der Transporteinrichtung aus der Vorrichtung dem zentralen Bereich zugeführt.

[0138] Anschließend daran kann eine Öffnung, ein Umblättern, die Anbringung eines Sicherheitsmerkmals, eine Prüfung, eine Schließung bzw. eine Anbringung eines Identifikationsträgers in bzw. an wenigstens einer anderen Vorrichtung des Systems durchgeführt werden, wobei zu diesem Zweck die Transporteinrichtung wiederum das Sicherheitsdokument aus dem zentralen Bereich der jeweiligen Vorrichtung zuführt sind es von dort wieder abgeholt.

[0139] Dadurch ist vorteilhaft ermöglicht, dass ein Sicherheitsdokument beispielsweise zwischen einer Vorrichtung zur Bearbeitung und/oder Herstellung eines Sicherheitsdokumentes und der Vorrichtung zur optischen Prüfung bewegt werden kann, so dass das Sicherheitsdokument nach der Durchführung eines Herstellungs- bzw. eines Bearbeitungsschrittes durch eine Vorrichtung mittels der Transporteinrichtung der Vorrichtung zur optischen Prüfung zuführbar ist und das Sicherheitsdokument mittels der Prüfvorrichtung optisch geprüft wird und/oder so dass das Sicherheitsdokument nach der optischen Prüfung einer Vorrichtung zur Bearbeitung und/oder Herstellung zugeführt wird und das Sicherheitsdokument mittels der Vorrichtung zur Bearbeitung und/oder Herstellung bearbeitet werden kann.

[0140] Das erfindungsgemäße System sowie das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes sind vorteilhaft gegenüber Systemen und Verfahren nach dem Stand der Technik, da das erfindungsgemäße System kostengünstig und platzsparend ist und dennoch eine gute Zugänglichkeit zu den Vorrichtungen und somit deren Wartung ermöglicht. Weiterhin ermöglicht das erfindungsgemäße System einen schnellen Transport des buchartigen Sicherheitsdokumentes zwischen den einzelnen Vorrichtungen in beliebiger Reihenfolge. Des Weiteren wird auch zur Durchführung mehrmaliger gleicher Operationen an einem Passbuch immer nur eine Vorrichtung zur Ausführung der Operationen benötigt.

[0141] Im Folgenden werden weitere Aspekte der Erfindung anhand von Figuren beschrieben, aus denen weitere Ausführungsformen und Vorteile abgeleitet werden können.

[0142] Dabei zeigt die

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Systems zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes, und die

Figur 2 eine perspektivische Darstellung eines Aufnahmeelementes.



[0143] In Figur 1 ist ein System 1 zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes schematisch dargestellt, das eine Transporteinrichtung 30 und fünf Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 umfasst.

[0144] Die Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 sind auf einem Kreisbogen angeordnet und weisen Wirkseiten 40, 41, 42, 43, 44 auf, die dem zentralen Bereich 20 zugewandt sind. Dabei sind die einzelnen Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 auf dem Kreisbogen gleichmäßig verteilt angeordnet, d.h. ein Abstand zwischen zwei benachbarten, d.h. nebeneinander angeordneten, Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 entspricht dem Abstand zwischen zwei anderen benachbarten Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14. Die Distanz 22 jeder einzelnen Vorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 zum zentralen Bereich 20 ist gleich.

[0145] Die Transporteinrichtung 30 ist im zentralen Bereich 20 des Systems 1 positioniert. Sie umfasst ein Kolben-Zylinder-System 32 und ein Aufnahmeelement 100. Mithilfe des Kolben-Zylinder-Systems 32 kann das Aufnahmeelement 100 entlang der radialen Richtung 50 angetrieben werden. Zudem umfasst die Transporteinrichtung 30 eine Rotationseinrichtung, die einen Transport des Aufnahmeelementes 100 entlang einer Bahnkurve 52 ermöglicht. Im dargestellten System 1 ist das Kolben-Zylinder-System 32 mithilfe der Rotationseinrichtung derart positioniert, dass durch das Kolben-Zylinder-System 32 eine Bewegung entlang der radialen Richtung 50 in Richtung der vierten Vorrichtung 13 ermöglicht ist. D.h. das Aufnahmeelement 100, das am Kolben-Zylinder-System 32 angeordnet ist, kann mittels des Kolben-Zylinder-Systems 32 der vierten Vorrichtung 13 zugeführt werden.

[0146] Die einzelnen Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 bzw. Module können mithilfe der Transporteinrichtung 30 richtungsunabhängig angefahren werden. Zudem ist eine wiederholte, d.h. mehrfache, Anfahrt einer Vorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 ermöglicht.

[0147] Eine Vorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 kann beispielsweise eine Blättervorrichtung, eine Prüfvorrichtung, eine Perforationsvorrichtung, eine RFID-Vorrichtung oder eine Bereitstellungsvorrichtung sein. Das System 1 kann auch andere Vorrichtungen aufweisen. Zudem kann das System 1 mehr als fünf Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 oder auch weniger als fünf Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 umfassen.

[0148] Die einzelnen Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 können dabei kundenorientiert angeordnet werden. D.h. die Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 müssen in keiner vorgegebenen Reihenfolge angeordnet sein. Dadurch ist das System 1 vorteilhaft auf einfache Weise auf die individuellen Anforderungen eines Kunden anpassbar. Das umfasst auch, dass einzelne Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 ausgetauscht werden können, während die Anordnung der anderen Vorrichtungen 10, 11, 12, 13, 14 im System 1 unverändert bleiben kann.

[0149] Das Aufnahmeelement 100 ist dazu ausgebildet, ein buchartiges Sicherheitsdokument 200 aufzunehmen. Eine detaillierte perspektivische Ansicht eines Aufnahmeelementes 100, das ein Sicherheitsdokument 200 in geöffneter Position aufgenommen hat, ist in Figur 2 gezeigt.

[0150] Das Aufnahmeelement 100 umfasst eine Auflagefläche, auf die ein zu bearbeitendes buchartiges Sicherheitsdokument 200 in waagerechter Position positioniert werden kann, insbesondere ein Buchdeckel.

[0151] Des Weiteren umfasst das Aufnahmeelement 100 eine Anlagefläche 130, die senkrecht zu der Auflagefläche angeordnet ist. An die Anlagefläche 130 ist ein aufgeschlagenes Buchelement 202, insbesondere der aufgeschlagene Buchdeckel, angelegt. Die Anlagefläche 130 ist am Anlagerahmen 140 angeordnet.

[0152] Das Aufnahmeelement 100 weist eine Halteeinrichtung 150 auf. Diese umfasst einen Niederhaltevorrichtung 160 und eine Klemmvorrichtung 170.

[0153] Eine Niederhaltevorrichtung 160 umfasst einen Niederhaltestift 162. Dieser ist an das im Aufnahmeelement 100 angeordnete Sicherheitsdokument 200 angelegt. Das Aufnahmeelement 100 ist derart ausgebildet, dass der Niederhaltestift 162 an das Sicherheitsdokument 200 anlegbar ist, wenn dieses in geöffneter als auch wenn dieses in geschlossener Position vorliegt. Durch das Anlegen des Niederhaltestiftes 162 an das Sicherheitsdokument 200 wird ein Gleiten des Sicherheitsdokumentes 200 im Aufnahmeelement 100 bzw. aus dem Aufnahmeelement 100 heraus verhindert. Der Niederhaltestift 162 ist zylinderförmig. Durch diese Form wird vorteilhaft verhindert, dass es beim Anlegen der Niederhaltevorrichtung 160 an das Sicherheitsdokument 200 zu Beschädigungen des Sicherheitsdokumentes 200 kommt.

[0154] Der Niederhaltestift 162 ist an einem Niederhaltearm 164 angeordnet. Der Niederhaltearm 164 ist beweglich am Anlagerahmen 140 befestigt. Durch Betätigung eines speziellen Getriebes kann der jeweilige Niederhaltearm 164 und demzufolge auch der jeweilige Niederhaltestift 162 dazu veranlasst werden, sich vom Sicherheitsdokument 200 seitlich oder senkrecht von der jeweiligen Anlagefläche zu entfernen und somit eine jeweilige Seite des Sicherheitsdokumentes 200 zwecks Blättern freizugeben. Die Rückstellung des jeweiligen Niederhaltearms 164 bzw. des jeweiligen Niederhaltestifts 162 erfolgt vorzugsweise durch die Einwirkung wenigstens eines Federelements.

[0155] Das Aufnahmeelement 100 umfasst zwei Niederhaltevorrichtungen 160. Diese sind so am Anlagerahmen 140 angeordnet, dass sich eine Niederhaltevorrichtung 160 nahe der Kopfseite der Anlagefläche 132 und die andere Niederhaltevorrichtung 160 nahe der Fußseite der Anlagefläche 134 befindet.

[0156] Die Klemmvorrichtung 170 weist eine erste und zwei zweite Klemmeinrichtungen 172, 174 auf.

[0157] Die erste Klemmeinrichtung 172 ist an einem Rahmen 142 angeordnet, der an der Auflagefläche angeordnet ist. Mithilfe der ersten Klemmeinrichtungen 172 kann ein waagerecht angeordnetes Buchelement 204, zumindest der waagerecht angeordnete Buchdeckel, gehalten werden, insbesondere nahe der Kopfkante oder der Fußkante des buchartigen Sicherheitsdokumentes 100. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass zwei erste Klemmeinrichtungen 172 am Rahmen 142 angeordnet sind, die ein Halten der waagerecht angeordneten Buchelemente 204 insbesondere nahe der Kopfkante sowie nahe der Fußkante ermöglichen.

[0158] Die beiden zweiten Klemmeinrichtungen 174 sind am Anlagerahmen 140 angeordnet, insbesondere so, dass sie im Bereich der Kopfseite der Anlagefläche 132 sowie im Bereich der Fußseite der Anlagefläche 134 positioniert sind. Mithilfe der zweiten Klemmeinrichtungen 174 können die aufgeschlagenen, d.h. geöffneten, Buchelemente 202 an der Anlagefläche 130 klemmend gehalten werden. Ein selbsttätiges Zuklappen eines aufgeschlagenen buchartigen Sicherheitsdokumentes 200 wird damit verhindert.

[0159] Die zweiten Klemmeinrichtungen 174 werden durch geeignete Elemente wie z.B. Pneumatikzylinder auseinandergeschoben, so dass eine aufgeblätterte Seite an dem fixierten Buchdeckel angelegt werden kann. Danach können die Klemmeinrichtungen 174 z.B. federbetätigt wieder geschlossen werden.

[0160] Ein Aufnahmeelement 100 weist zudem eine Führungsschiene 110 auf. Diese ist komplementär zu einem Führungselement 112 ausgebildet, wobei das Führungselement 112 von einer Wirkseite 40, 41, 42, 43, 44 einer Vorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 umfasst ist. Dies ermöglicht, dass die Führungsschiene 110 und das Führungselement 112 ineinandergreifen und so auf einfache Weise das Aufnahmeelement 100 und das darin aufgenommene Sicherheitsdokument 200 der Vorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 zugeführt werden, so dass ein Herstellungs-, Bearbeitungs- und/oder Prüfprozess am Sicherheitsdokument 200 durchgeführt werden kann.

Bezuaszeichenliste



[0161] 
1
System
10
erste Vorrichtung
11
zweite Vorrichtung
12
dritte Vorrichtung
13
vierte Vorrichtung
14
fünfte Vorrichtung
20
zentraler Bereich
22
Distanz
30
Transporteinrichtung
32
Kolben-Zylinder-System
40
Wirkseite
41
Wirkseite
42
Wirkseite
43
Wirkseite
44
Wirkseite
50
radiale Richtung
52
Bahnkurve
100
Aufnahmeelement
110
Führungschiene
112
Führungselement
130
Anlagefläche
132
Kopfseite der Anlagefläche
134
Fußseite der Anlagefläche
140
Anlagerahmen
142
Rahmen
150
Halteeinrichtung
160
Niederhaltevorrichtung
162
Niederhaltestift
164
Niederhaltearm
170
Klemmvorrichtung
172
erste Klemmeinrichtung
174
zweite Klemmeinrichtung
200
Sicherheitsdokument
202
aufgeschlagenes Buchelement
204
waagerecht angeordnetes Buchelement



Ansprüche

1. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes, insbesondere eines Passbuches, umfassend mindestens drei Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14), mit denen auf das buchartige Sicherheitsdokument (200) eingewirkt bzw. das Sicherheitsdokument (200) geprüft werden kann, insbesondere mittels Öffnens, Umblätterns, Versehens mit einem Sicherheitsmerkmal, Prüfens, Schließens und/oder Versehens mit einem Identifikationsträger,
wobei eine jeweilige Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) jeweils eine Wirkseite (40, 41, 42, 43, 44), die zur Aufnahme zumindest des buchartigen Sicherheitsdokumentes (200) eingerichtet ist, aufweist, und die Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) derart positioniert oder mittels einer Verfahreinrichtung des Systems (1) positionierbar sind, dass die Wirkseiten (40, 41, 42, 43, 44) einem zentralen Bereich (20) des Systems (1) zugewandt sind, wobei das System (1) eine Transporteinrichtung (30) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, den Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) ein buchartiges Sicherheitsdokument (200) radial aus dem zentralen Bereich (20) zuzuführen.
 
2. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, das buchartige Sicherheitsdokument (200) aus den Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) dem zentralen Bereich (20) zuzuführen.
 
3. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (30) ein Aufnahmeelement (100) zur Aufnahme des buchartigen Sicherheitsdokumentes (200) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (100) bewegbar ist und derart das Sicherheitsdokument (200) den Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) zuführbar ist.
 
4. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (100) eine Halteeinrichtung (150) aufweist, die dazu ausgebildet ist das buchartige Sicherheitsdokument (200) zu positionieren und/oder zu fixieren.
 
5. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (30) als Antriebseinrichtung ein Kolben-Zylinder-System (32) aufweist, wobei das Kolben-Zylinder-System (32) dazu ausgebildet ist, das Aufnahmeelement (100) entlang der radialen Richtung (50) anzutreiben.
 
6. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (30) eine Rotationseinrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, einen Transport des Aufnahmeelementes (100) entlang einer Bahnkurve (52) zu ermöglichen.
 
7. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (30) und die Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) derart positioniert oder positionierbar sind, dass die Distanz (22) zwischen dem zentralen Bereich (20) und der Wirkseite (40) einer ersten Vorrichtung (10) der Distanz (20) zwischen dem zentralen Bereich (20) und der Wirkseite (41) einer zweiten Vorrichtung (11) entspricht.
 
8. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) in wenigstens zwei Ebenen angeordnet sind, wobei die Transporteinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, den Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) auf beiden Ebenen das buchartige Sicherheitsdokument (200) radial aus dem zentralen Bereich (20) zuzuführen.
 
9. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine Vorrichtung zum Öffnen bzw. Blättern des buchartigen Sicherheitsdokumentes (200) aufweist.
 
10. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine Vorrichtung zur Herstellung einer Perforation in einem Sicherheitsdokument (200) aufweist.
 
11. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine Vorrichtung zur elektrischen Prüfung und zum Schließen des buchartigen Sicherheitsdokumentes (200) aufweist.
 
12. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine Vorrichtung zur optischen Prüfung des buchartigen Sicherheitsdokumentes (200) aufweist.
 
13. System (1) zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines Identifikationsträgers an einem Sicherheitsdokument (200) aufweist.
 
14. Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Prüfung eines buchartigen Sicherheitsdokumentes (200), bei dem

- ein System (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 zur Verfügung gestellt wird, wobei das System (1) mindestens drei Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) umfasst, wobei eine Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) eine Wirkseite (40, 41, 42, 43, 44), die zur Aufnahme zumindest des buchartigen Sicherheitsdokumentes (200) eingerichtet ist, aufweist, wobei die Vorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) derart positioniert sind oder mittels einer Verfahreinrichtung positioniert werden, dass die Wirkseiten (40, 41, 42, 43, 44) einem zentralen Bereich (20) des Systems (1) zugewandt sind,

- ein buchartiges Sicherheitsdokument (200) zur Verfügung gestellt wird,

- das buchartige Sicherheitsdokument (200) der Transporteinrichtung (30) zugeführt wird,

- das buchartige Sicherheitsdokument (200) mithilfe der Transporteinrichtung (30) aus dem zentralen Bereich (20) radial einer Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) zugeführt wird,

- das buchartige Sicherheitsdokument (200) mithilfe der Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) geöffnet, umgeblättert, mit mindestens einem Sicherheitsmerkmal versehen, geprüft, geschlossen und/oder mit einem Identifikationsträger versehen wird, und

- das buchartige Sicherheitsdokument (200) mithilfe der Transporteinrichtung (30) aus der Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) dem zentralen Bereich (20) zugeführt wird.


 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht