ABSAUGMODUL

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Absaugmodul zur Abluftabsaugung für eine Spültoilette mit einer Toilettenschüssel und einem Spülwasserbehälter, umfassend eine Abluftleitung und einen Lüfter.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Absaugmodul zur Abluftabsaugung für eine Spültoilette mit einer, insbesondere hängenden, Toilettenschüssel und einem Spülwasserbehälter, umfassend eine Abluftleitung und einen Lüfter.

[0002] Absaugvorrichtungen, welche geruchsintensive Abluft unmittelbar im Bereich der Toilettenschüssel absaugen, sind grundsätzlich bekannt. Beispielsweise kann die Abluft über eine Spülleitung, welche normalerweise dazu dient, Wasser vom Spülwasserbehälter zur Toilettenschüssel zu leiten, abgesaugt werden. Dazu kann eine Abluftleitung von der Spülleitung abzweigen. Mittels eines Lüfters kann die Abluft dabei von der Toilettenschüssel über die Spülleitung in die Abluftleitung abgesaugt werden. Die Abluft kann anschließend z.B. in die Abwasserleitung, welche normalerweise dazu dient, das Abwasser von der Toilettenschüssel zur Kanalisation abzuleiten, abgeführt werden. Dort kann die Abluft insbesondere über eine ohnehin vorhandene Dachentlüftung entweichen.

[0003] Die bisher bekannten Absaugvorrichtungen sind jedoch im Unterputz, z.B. in Vorwandelementen, angeordnet.

[0004] Bei Unterputzspülkästen ist ein Nachrüsten mit einer Absaugvorrichtung bisher nicht bzw. nur mit relativ hohem Aufwand möglich. So muss z.B. zumindest ein Teil der Vorwand entfernt werden.

[0005] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein einfach und kostengünstig nachrüstbares Absaugmodul zur Absaugung von Abluft einer Spültoilette sowie ein entsprechendes Montageverfahren zu schaffen.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Vorrichtungen sowie das Verfahren mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche.

[0007] Die Erfindung betrifft ein Absaugmodul zur Abluftabsaugung für eine Spültoilette mit einer Toilettenschüssel und einem Spülwasserbehälter. Bei der Toilettenschüssel kann es sich vorzugsweise um ein hängendes Wand-WC handeln. Insbesondere kann es sich bei dem Spülwasserbehälter um einen Unterputzspülkasten handeln.

[0008] Dadurch, dass die Absaugvorrichtung als Modul ausgebildet ist, können auch bestehende Toiletten problemlos nachgerüstet werden.

[0009] Das Absaugmodul umfasst eine Abluftleitung. Dabei kann es sich insbesondere um ein Rohr, z.B. aus einem Kunststoffmaterial, handeln.

[0010] Ferner umfasst das Absaugmodul einen Lüfter. Der Lüfter kann insbesondere als Ventilator ausgebildet sein bzw. einen oder mehrere Ventilatoren umfassen. Grundsätzlich kann eine beliebige Unterdruckvorrichtung verwendet werden.

[0011] Das Absaugmodul umfasst ein Gehäuse, das zur Befestigung zwischen der Toilettenschüssel und dem Spülwasserbehälter ausgebildet ist. So ist das Gehäuse insbesondere zwischen der Toilettenschüssel und dem Spülwasserbehälter angeordnet und/oder anordenbar.

[0012] Durch das Gehäuse kann das Absaugmodul auf einfache Weise transportiert und/oder montiert werden. Das Absaugmodul kann, insbesondere auch nachdem die Toilettenschüssel und der Spülwasserbehälter bereits montiert wurden, noch nachträglich eingebaut werden. Das Gehäuse wird insbesondere unmittelbar an die Wand, hinter welcher sich der Spülwasserbehälter befindet, montiert. Die Wand selbst muss somit nicht erst aufwändig geöffnet werden.

[0013] Das Gehäuse weist eine Spülleitungsdurchführung und eine Abwasserleitungsdurchführung auf. Die Spülleitungsdurchführung und/oder die Abwasserleitungsdurchführung können insbesondere als Spülleitungsrohr bzw. Abwasserleitungsrohr, z.B. aus einem Kunststoffmaterial, ausgebildet sein. Alternativ sind auch lediglich Aussparungen möglich, durch die ein Spülleitungsrohr und/oder ein Abwasserleitungsrohr geführt werden können.

[0014] Die Spülleitungsdurchführung und/oder die Abwasserleitungsdurchführung erstreckt sich vorzugsweise durch die gesamte Tiefe des Gehäuses.

[0015] Da das Gehäuse eine Spülleitungsdurchführung und eine Abwasserleitungsdurchführung aufweist, kann das Gehäuse zwischen der Toilettenschüssel und dem Spülwasserbehälter befestigt werden. So werden die benötigten Leitungen einfach durch das Gehäuse hindurch geführt. Die Funktion wird dabei insbesondere nicht beeinträchtigt.

[0016] Gegebenenfalls wird die Toilettenschüssel um die Tiefe des Absaugmoduls, insbesondere des Gehäuses, nach vorne versetzt, um Platz für das Absaugmodul zu schaffen.

[0017] Die Abluftleitung verbindet die Spülleitungsdurchführung mit der Abwasserleitungsdurchführung. Der Lüfter ist innerhalb der Abluftleitung angeordnet. Auf diese Weise kann die Abluft mit Hilfe des Lüfters durch die Spülleitung aus der Toilettenschüssel in die Abluftleitung abgesaugt werden. Die Abluft kann anschließend in die Abwasserleitung abgegeben werden. Zusätzliche Rohre und/oder Leitungen sind nicht notwendig.

[0018] Vorzugsweise ist die Abluftleitung und/oder der Lüfter vollständig innerhalb des Gehäuses angeordnet.

[0019] Erfindungsgemäß liegt somit ein kompaktes Absaugmodul vor, welches auf einfache und kostengünstige Weise auch nachträglich montiert werden kann. Es war überraschend, dass eine Absaugvorrichtung auch als einfach zu montierendes Modul ausgebildet werden kann. Auch war überraschend, dass dadurch ein hängendes Wand-WC mit einer Abluftvorrichtung ausgestattet werden kann.

[0020] Weiterbildungen der Erfindung sind auch den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen zu entnehmen.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform weist das Gehäuse wenigstens ein Wandbefestigungsmittel, z.B. eine Durchführung, zur Befestigung an einer Wand auf. Beispielsweise kann das Gehäuse an einem Vorwandelement eines Unterputzspülkastens befestigt werden.

[0022] Als Wandbefestigungsmittel können insbesondere Schrauben und/oder Dübel vorgesehen sein.

[0023] Es ist auch möglich, verlängerte Schrauben einzusetzen. Diese können z.B. durch eine Durchführung des Gehäuses durchgeführt werden. So kann das Absaugmodul quasi zwischen der Wand und der Toilettenschüssel festgesteckt werden.

[0024] So kann das Gehäuse als Wandbefestigungsmittel beispielsweise selbst Schrauben aufweisen. Alternativ kann auch z.B. eine Aussparung vorgesehen sein, durch die eine verlängerte Schraube gesteckt wird.

[0025] Nach einer weiteren Ausführungsform weist das Gehäuse wenigstens ein Toilettenbefestigungsmittel, z.B. eine Durchführung, zur Befestigung einer Toilettenschüssel auf. Die Toilettenbefestigungsmittel können insbesondere an der gegenüberliegenden Seite der Wandbefestigungsmittel vorgesehen sein. Alternativ können das Toilettenbefestigungsmittel und das Wandbefestigungsmittel auch als gemeinsame Durchführung ausgebildet sein.

[0026] Das Gehäuse kann auf diese Weise zwischen der Toilettenschüssel und dem Spülwasserbehälter befestigt werden.

[0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Gehäuse eine Stromversorgung auf. Der Begriff Stromversorgung ist breit zu verstehen und umfasst beispielsweise einen Akkumulator, eine Batterie, eine Stromleitung und/oder einen Stromanschluss.

[0028] Das Absaugmodul, insbesondere der Lüfter, Ventile und/oder Sensoren, können dadurch mit Strom versorgt werden.

[0029] Insbesondere kann das Gehäuse eine Steuerungsvorrichtung aufweisen. Die Steuerungsvorrichtung kann beispielsweise mit der Stromversorgung mit Strom versorgt werden.

[0030] Vorzugsweise ist die Steuerungsvorrichtung dazu ausgebildet, den Lüfter, Ventile und/oder Sensoren zu steuern. Insbesondere kann der Lüfter aktiviert werden, wenn sich ein Benutzer auf oder im Bereich der Toilettenschüssel befindet und/oder der Toilettendeckel geöffnet wird/ist. Wird die Spülung betätigt, kann z.B. der Lüfter deaktiviert und/oder ein Ventil in der Abluftleitung geschossen werden, um die Abluftleitung von der Spülleitungsdurchführung abzuriegeln. Dadurch wird verhindert, dass Wasser in die Abluftleitung gelangt.

[0031] Nach einer weiteren Ausführungsform weist die Spülleitungsdurchführung wenigstens einen Spülleitungsadapter zum Verbinden mit einer Spülleitung auf. Der Spülleitungsadapter kann beispielsweise als Rohrstutzen, Muffe, Rohrschelle und/oder Flansch ausgebildet sein. Vorzugsweise ist an beiden Enden der Spülleitungsdurchführung ein Spülleitungsadapter vorgesehen.

[0032] Die bestehende Spülleitung kann dadurch schnell und auf einfache Weise an das Absaugmodul angeschlossen werden. Insbesondere kann die Spülleitung an den Spülleitungsadapter aufgesteckt werden. Vorzugsweise ist im Bereich der Verbindung eine Dichtung vorgesehen.

[0033] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Abwasserleitungsdurchführung wenigstens einen Abwasserleitungsadapter zum Verbinden mit einer Abwasserleitung auf. Der Abwasserleitungsadapter kann beispielsweise als Rohrstutzen, Muffe, Rohrschelle und/oder Flansch ausgebildet sein. Vorzugsweise ist an beiden Enden der Abwasserleitungsdurchführung ein Abwasserleitungsadapter vorgesehen.

[0034] Die bestehende Abwasserleitung kann dadurch schnell und auf einfache Weise an das Absaugmodul angeschlossen werden. Insbesondere kann die Abwasserleitung an den Abwasserleitungsadapter aufgesteckt werden. Vorzugsweise ist im Bereich der Verbindung eine Dichtung vorgesehen.

[0035] Nach einer weiteren Ausführungsform weist die Abluftleitung zumindest ein Ventil, vorzugsweise wenigstens zwei Ventile, auf. Insbesondere kann ein Ventil für die Spülleitungsdurchführung und/oder ein Ventil für die Abwasserleitungsdurchführung vorgesehen sein. Die Abluftleitung kann somit von der Spülleitungsdurchführung und/oder der Abwasserleitungsdurchführung quasi entkoppelt werden.

[0036] Beispielsweise kann ein Ventil vorgesehen sein, welches Wasser daran hindert, vom Lüfter aus der Spülleitungsdurchführung gesaugt zu werden.

[0037] Alternativ oder zusätzlich kann auch ein anderes Ventil vorgesehen sein, welches Gerüche daran hindert, aus der Abwasserleitungsdurchführung auszutreten.

[0038] Insbesondere kann das Ventil eine Dichtung aufweisen.

[0039] Das Ventil kann beispielsweise als Geruchsverschluss und/oder Rückschlagventil ausgebildet sein.

[0040] Für das Ventil kann insbesondere eine Steuerungsvorrichtung vorgesehen sein. So kann das Ventil z.B. elektrisch geöffnet und/oder geschlossen werden. Es ist jedoch auch ein mechanisch arbeitendes Ventil möglich, beispielsweise als beweglicher Ball, z.B. eine Art Tischtennisball.

[0041] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Gehäuse eine Öffnung zum Absaugen von Raumluft auf. So können auch Gerüche außerhalb der Toilettenschüssel abgesaugt werden.

[0042] Die Öffnung kann insbesondere mit der Abluftleitung verbunden sein. Vorzugsweise kann die Raumluft mit demselben Lüfter abgesaugt werden, wobei grundsätzlich auch ein separater Lüfter denkbar ist.

[0043] Nach einer weiteren Ausführungsform ist ein Sensor zum Steuern des Lüfters und/oder eines Ventils vorgesehen. Insbesondere kann der Sensor derart positioniert und/oder angeordnet sein, dass dieser aktiviert wird, wenn sich ein Benutzer auf oder im Bereich der Toilettenschüssel befindet.

[0044] Beispielsweise kann ein Drucksensor und/oder ein optischer Sensor, z.B. eine Lichtschranke oder eine Kamera, vorgesehen sein. Der Sensor kann z.B. aktiviert werden, wenn der Toilettendeckel geöffnet wird. Insbesondere kann der Sensor am Gehäuse angeordnet sein und einen Anschlag für einen geöffneten Toilettendeckel bilden.

[0045] Alternativ oder zusätzlich kann der Sensor auch z.B. im Bereich der Toilettenbrille angeordnet sein. Eine Aktivierung kann insbesondere erfolgen, wenn sich der Benutzer auf die Toilettenbrille setzt.

[0046] Wird der Sensor aktiviert, können z.B. die Ventile geöffnet und/oder der Lüfter angeschaltet werden.

[0047] Auch kann in der Spülleitung, der Spülleitungsdurchführung und/oder an einer Betätigungsplatte, am Druckknopf, Druckschalter bzw. einer Drucktaste ein Sensor vorgesehen sein. Wird die Spülung betätigt, können z.B. die Ventile geschlossen und/oder der Lüfter abgeschaltet werden.

[0048] Die Erfindung betrifft auch ein System mit einem erfindungsgemäßen Absaugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einer Spültoilette mit einer, insbesondere hängenden, Toilettenschüssel und einem Spülwasserbehälter.

[0049] Insbesondere kann das Absaugmodul nachgerüstet werden. Es ist jedoch auch möglich, das Absaugmodul bei neuen bzw. renovierten Bädern einzusetzen.

[0050] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren eines erfindungsgemäßen Absaugmoduls, bei dem das Gehäuse zwischen der Toilettenschüssel und dem Spülwasserbehälter befestigt wird.

[0051] Insbesondere wird dabei die Toilettenschüssel nach vorne versetzt. Das Gehäuse kann an der Rückseite an der Wand befestigt, z.B. verschraubt und/oder aufgesetzt, werden. An den Spülleitungsadapter kann die Spülleitung und/oder an den Abwasserleitungsadapter die Abwasserleitung angeschlossen werden.

[0052] An der Vorderseite des Gehäuses kann, insbesondere anschließend, die Toilettenschüssel befestigt werden.

[0053] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Absaugmoduls. Insbesondere kann durch eine Steuerungsvorrichtung der Lüfter, Ventile und/oder Sensoren gesteuert werden.

[0054] Alle hier beschriebenen Ausführungsformen und Bauteile der Vorrichtungen sind insbesondere dazu ausgebildet, z.B. mittels einer Steuerungsvorrichtung, nach dem hier beschriebenen Verfahren betrieben zu werden bzw. nach dem beschriebenen Verfahren montiert zu werden. Ferner können alle hier beschriebenen Ausführungsformen der Vorrichtungen sowie alle hier beschriebenen Ausführungsformen der Verfahren jeweils miteinander kombiniert werden, insbesondere auch losgelöst von der konkreten Ausgestaltung, in deren Zusammenhang sie erwähnt werden.

[0055] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine geschnittene Seitenansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Systems, und

Fig. 2

eine geschnittene Vorderansicht des Systems gemäß Fig. 1.

[0056] Zunächst ist zu bemerken, dass die dargestellten Ausführungsformen rein beispielhafter Natur sind. So können einzelne Merkmale nicht nur in der gezeigten Kombination sondern auch in Alleinstellung oder in anderen technisch sinnvollen Kombinationen realisiert sein. Beispielsweise können die Merkmale einer Ausführungsform beliebig mit Merkmalen einer anderen Ausführungsform kombiniert werden.

[0057] Enthält eine Figur ein Bezugszeichen, welches im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert wird, so wird auf die entsprechenden vorhergehenden bzw. nachfolgenden Ausführungen in der Figurenbeschreibung Bezug genommen. So werden für gleiche bzw. vergleichbare Bauteile in den Figuren dieselben Bezugszeichen verwendet und diese nicht nochmals erläutert.

[0058] Fig. 1 zeigt ein Absaugmodul mit einem Gehäuse 10, welches zwischen einer hängenden Toilettenschüssel 12 und einem Spülwasserbehälter 14 an einer Wand 16 befestigt ist, beispielsweise mittels eines als Durchführung 17 ausgebildeten Toiletten- bzw. Wandbefestigungsmittels. Das Gehäuse 10 kann somit z.B. mittels einer oder mehrere langen Schraube(n) festgesteckt werden. Weitere Verschraubungen sind dabei insbesondere nicht notwendig, gleichwohl jedoch möglich.

[0059] Vom Spülwasserbehälter 14, welcher eine Drucktaste 18 aufweist, erstreckt sich eine Spülleitung 20.

[0060] Durch eine Spülleitungsdurchführung 22 kann Spülwasser durch das Gehäuse 10 bis zur Toilettenschüssel 12 durch das Absaugmodul hindurchgeführt werden.

[0061] Von der Toilettenschüssel 12 erstreckt sich eine Abwasserleitung 24.

[0062] Durch eine Abwasserleitungsdurchführung 26 kann das Abwasser von der Toilettenschüssel 12 durch das Absaugmodul hindurchgeführt und z.B. in die Kanalisation geleitet werden.

[0063] Zur Befestigung der Abwasserleitung 24 kann das Gehäuse 10 Abwasserleitungsadapter 28 aufweisen.

[0064] Im Gehäuse 10 ist eine Abluftleitung 30 vorgesehen, welche die Spülleitungsdurchführung 22 mit der Abwasserleitungsdurchführung 26 verbindet.

[0065] Wie in Fig. 2 zu sehen ist, ist innerhalb der Abluftleitung 30 ein Lüfter 32 angeordnet.

[0066] Abluft kann von der Toilettenschüssel 12 unmittelbar über die Spülleitung 20 in die Spülleitungsdurchführung 22 und weiter in die Abluftleitung 30 abgesaugt werden.

[0067] Optional kann über eine Öffnung 34 auch Raumluft abgesaugt werden.

[0068] Die Abluft wird nun in die Abwasserleitungsdurchführung 26 eingebracht und gelangt somit in die Abwasserleitung 24.

[0069] Die Abluft kann dann beispielsweise über eine Dachentlüftung entweichen.

[0070] Das Absaugmodul kann insbesondere nachträglich montiert werden. So können auch bestehende Toiletten auf einfache und kostengünstige Weise mit einer Abluftvorrichtung nachgerüstet werden.

Bezugszeichenliste

[0071] 

10

Gehäuse

12

Toilettenschüssel

14

Spülwasserbehälter

16

Wand

17

Durchführung

18

Drucktaste

20

Spülleitung

22

Spülleitungsdurchführung

24

Abwasserleitung

26

Abwasserleitungsdurchführung

28

Abwasserleitungsadapter

30

Abluftleitung

32

Lüfter

34

Öffnung

Ansprüche

1. Absaugmodul zur Abluftabsaugung für eine Spültoilette mit einer, insbesondere hängenden, Toilettenschüssel (12) und einem Spülwasserbehälter (14), umfassend
eine Abluftleitung (30),
einen Lüfter (32), sowie
ein Gehäuse (10), das zur Befestigung zwischen der Toilettenschüssel (12) und dem Spülwasserbehälter (14) ausgebildet ist,
wobei das Gehäuse (10) eine Spülleitungsdurchführung (22) und eine Abwasserleitungsdurchführung (26) aufweist, wobei
die Abluftleitung (30) die Spülleitungsdurchführung (22) mit der Abwasserleitungsdurchführung (26) verbindet und der Lüfter (32) innerhalb der Abluftleitung (30) angeordnet ist.

2. Absaugmodul nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (10) wenigstens ein Wandbefestigungsmittel zur Befestigung an einer Wand (16) und/oder wenigstens ein Toilettenbefestigungsmittel zur Befestigung einer Toilettenschüssel (12) aufweist.

3. Absaugmodul nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (10) eine Stromversorgung aufweist.

4. Absaugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Spülleitungsdurchführung (22) wenigstens einen Spülleitungsadapter zum Verbinden mit einer Spülleitung (20) aufweist.

5. Absaugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abwasserleitungsdurchführung (26) wenigstens einen Abwasserleitungsadapter (28) zum Verbinden mit einer Abwasserleitung (24) aufweist.

6. Absaugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abluftleitung (30) zumindest ein Ventil, vorzugsweise wenigstens zwei Ventile, aufweist.

7. Absaugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (10) eine Öffnung (34) zum Absaugen von Raumluft aufweist.

8. Absaugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Sensor zum Steuern des Lüfters (32) und/oder eines Ventils vorgesehen ist.

9. System mit einem Absaugmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einer Spültoilette mit einer, insbesondere hängenden, Toilettenschüssel (12) und einem Spülwasserbehälter (14).

10. Verfahren zum Montieren eines Absaugmoduls nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem
das Gehäuse (10) zwischen der Toilettenschüssel (12) und dem Spülwasserbehälter (14) befestigt wird.

Zeichnung