MEHRGELENKSCHARNIER

Abstract

 Ein Mehrgelenkscharnier (1), insbesondere für Kühlschranktüren, umfasst ein an einem Möbelkorpus festlegbares Befestigungselement (2), das mehrere scherenartig miteinander verbundene Hebel (3, 4, 5, 10) mit einem schwenkbaren Türlager (11) verbunden ist, wobei das Türlager (11) über eine Feder (15) in eine geschlossene Position vorgespannt ist. Dabei ist ein linearer Dämpfer (18) vorgesehen, der eine Schließbewegung des Türlagers (11) dämpft, wobei er zumindest über einen Teil des Schwenkbereiches des Türlagers (11) wirksam ist. Dadurch kann die Schließbewegung unterstützt werden, wobei ein Zuschlagen einer an dem Türlager (11) gekoppelten Tür vermieden wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrgelenkscharnier nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus der DE 10 2005 004 957 ist ein Mehrgelenkscharnier bekannt, bei dem ein erstes Befestigungsteil an einem Möbelkorpus und ein zweites Befestigungsteil an einer Tür befestigt ist. Die beiden Befestigungsteile sind über mehrere Hebel miteinander verbunden, wobei über die scherenartige Anlenkung der Hebel relativ dicke Türen, wie bei Kühlschränken, geöffnet werden können. Um das Mehrgelenkscharnier in eine geschlossene Position vorzuspannen, ist eine Feder vorgesehen. Bei diesem Mehrgelenkscharnier ist nachteilig, dass eine an dem Befestigungsteil angeordnete Tür unkontrolliert zuschlagen kann, was durch die Feder noch unterstützt wird.

[0003] In der WO 2006/053364A1 ist ein Weitwinkelscharnier offenbart, bei dem ein Lineardämpfer mit einem Stößel auf einem Zwischenstück montiert ist, das an einem Scharnierarm festgelegt ist.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Mehrgelenkscharnier zu schaffen, das bei einfachem Aufbau ein Zuschlagen einer an dem Mehrgelenkscharnier montierten Tür vermeidet.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Mehrgelenkscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist ein linearer Dämpfer vorgesehen, der eine Schließbewegung des Türlagers dämpft, so dass eine an dem Mehrgelenkscharnier angebrachte Tür nicht unkontrolliert zuschlagen kann. Denn die Schließbewegung wird durch den Dämpfer soweit gedämpft, dass die Schließgeschwindigkeit reduziert wird. Der Dämpfer umfasst dabei ein Gehäuse und eine relativ zu dem Gehäuse verschiebbare Kolbenstange, wobei der Dämpfer an einer Seite an einem Langloch gelagert ist. Denn die Dämpfungswirkung des Dämpfers soll nur in einem Bereich kurz vor der Schließposition wirksam sein, während in einer Öffnungsposition ein Freilauf vorhanden seins soll. Dies kann auf einfache Weise durch die Lagerung des Dämpfers an einer Seite an einem Langloch erfolgen, wobei dann das Ende des Langloches den Dämpfungsvorgang einleitet.

[0007] Gemäß der Erfindung ist der Dämpfer nur über einen Teil des Schwenkbereiches des Türlagers wirksam. Denn insbesondere kurz vor der Schließstellung ist eine Dämpfung erforderlich, während einer Öffnungsbewegung kann jedoch eine gewisse Schwergängigkeit durch die Dämpfung als störend empfunden werden kann. Daher kommt eine Dämpfung, die nur in einem Teilbereich wirksam ist den Wünschen des Benutzers am ehesten entgegen. Das Türlager kann dabei relativ zu dem Befestigungselement um über 100° verschwenkbar sein, wobei der Dämpfer in einem Schließbereich bei einem Schließvorgang zwischen 20° bis 40°, vorzugsweise etwa 25° bis 35°wirksam ist.

[0008] Damit die Schließbewegung vom Verbraucher als leichtgängig empfunden wird, kann die Feder das Türlager in die Schließstellung vorspannen und die Schließbewegung in einem Schwenkbereich unterstützen, der größer ist als der Schwenkbereich, in dem der Dämpfer wirksam ist. Vorzugsweise setzt die Kraft der Feder zum Schließen des Türlagers etwa 5° bis 20°, vorzugsweise 10° bis 15° vor dem Dämpfer ein.

[0009] Für einen kompakten Aufbau ist der Dämpfer vorzugsweise innerhalb des Mehrgelenkscharniers angeordnet, und zwar sowohl in der Schließstellung als auch in einer geöffneten Position. Gleichermaßen ist die Feder vorzugsweise innerhalb des Mehrgelenkscharniers angeordnet, wobei neben einem kompakten Aufbau auch der Schutz vor äußerer Einwirkung gegeben ist. Die Anordnung innerhalb des Mehrgelenkscharniers bedeutet insbesondere eine Anordnung zwischen dem Befestigungselement und dem Türlager.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind zum Anlenken des Türlagers an dem Befestigungselement vier Hebel vorgesehen, die sieben Drehachsen aufweisen. Dabei können an dem Befestigungselement ein erster und ein zweiter Hebel drehbar gelagert sein, während an dem Türlager ein dritter und ein vierter Hebel drehbar gelagert sind. Die Hebel sind dann untereinander über drei Drehachsen miteinander gekoppelt.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Feder an einer Seite an einem Federlager gehalten und an der gegenüberliegenden Seite ist ein Federschlitten vorgesehen, der an einer Rolle gelagert ist. Durch die geometrische Ausgestaltung des Federschlittens und der Rolle kann die durch die Feder erzeugte Federkraft abhängig von der Position des Befestigungselementes relativ zu dem Türlager eingestellt sein. Insbesondere kann auch der Bereich vorgegeben werden, in dem die Feder wirksam ist, wobei einfache mechanische Mittel eingesetzt werden.

[0012] Durch verschiedene geometrische Ausführungsformen bzw. Varianten des Kurvenverlaufes der Steuerscheibe sind beispielsweise die vom Nutzer aufzuwendenden Kräfte zum Öffnen und Schließen der Tür beeinflussbar. Ebenso ist mit der Änderung der Kurvengeometrie der Selbstanzugswinkel der Tür veränderbar, da mit der Änderung der Kurvengeometrie auch eine Änderung des Kräfteverlaufs erreicht wird.

[0013] Durch einen Anstieg der Kurve in der Offen-Stellung kann auch ein Abfedern der Tür bei der Öffnungsbewegung erreicht werden.

[0014] Durch eine Vertiefung in der Kurvengeometrie kann eine Raststellung der Tür erreicht werden, vorzugsweise in der Öffnungsstellung. Es muss vom Nutzer eine Kraft aufgewendet werden, um die Tür aus dieser Position zu bewegen. Der Kurvenverlauf betrifft die Steuerkurve und eventuell auch den Federschlitten.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Feder an einem Ende über eine Kurvenführung bewegbar. Die Kurvenführung kann dabei eine mit dem Türlager gekoppelte Steuerkurve aufweisen, an der eine durch die Feder vorgespannte Rolle anliegt. Die Geometrie der Steuerkurve gibt dann die Federkraft und den Beginn der Federwirkung bei einer Schließbewegung des Türlagers vor.

[0016] Vorzugsweise ist der Dämpfer an einer Seite drehbar gelagert und an der gegenüberliegenden Seite an einem schwenkbaren Mitnehmer gehalten, der beim Schließen bis zu einem Anschlag bewegbar ist. Der Mitnehmer kann somit in einem Öffnungsbereich einen Freilauf des Dämpfers ermöglichen, wobei nach Anliegen des Mitnehmers an dem Anschlag der Dämpfer seine Wirkung entfaltet.

[0017] Für einen möglichst kompakten Aufbau kann der Dämpfer auch zwischen zwei Hebeln angeordnet sein, wobei ein Freilauf in einer Öffnungsposition auch durch eine entsprechende Mechanik innerhalb des Dämpfers erreicht werden kann.

[0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von vier Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A bis 4A

mehrere Ansichten eines Ausführungsbeispieles eines Mehrgelenkscharniers in unterschiedlichen Positionen.

[0019] Ein Mehrgelenkscharnier 1 umfasst ein an einem Korpus festlegbares Befestigungselement 2, an dem ein erster Hebel 3 und ein zweiter Hebel 4 drehbar angeordnet sind, die wiederum mit einem dritten Hebel 5 verbunden sind. Der zweite Hebel 4 ist ferner mit einem vierten Hebel 10 verbunden, wobei an den Hebeln 5 und 10 ein Türlager 11 verschwenkbar gelagert ist. Der Hebel 3 ist dabei am Befestigungselement 2 um eine Achse 6 und am Hebel 5 um eine Drehachse 7 gelagert. Der Befestigungshebel 2 ist über eine Achse 8 mit dem zweiten Hebel 4 drehbar verbunden, wobei der Hebel 4 über eine Achse 9 mit dem dritten Hebel 5 verbunden ist. Zudem ist an dem zweiten Hebel 4 eine Achse 13 vorgesehen, an der der vierte Hebel 10 angelenkt ist. Auf diese Weise sind vier Hebel 3, 4, 5 und 10 vorgesehen, die über sieben Achsen 6, 7, 8, 9, 12, 13 und 14 das Türlager 11 an dem Befestigungselement 2 schwenkbar verbinden. Über diesen Hebelmechanismus kann trotz eines gewissen Abstandes zwischen dem Türlager 11 und dem Befestigungselement 2 eine Schwenkbewegung realisiert werden, die gerade für Kühlschranktüren oder andere schwerere Türelemente vorteilhaft ist.

[0020] In den Figuren 1A bis 1B ist das Mehrgelenkscharnier 1 in einem Öffnungswinkel von 115° gezeigt. Eine Feder 15 befindet sich im gespannten Zustand und ist zwischen der Achse 12 und einem Federschlitten 16 gespannt, wobei der Federschlitten 16 benachbart zu einer Rolle 17 angeordnet ist. Die Rolle 17 zur Betätigung des Federschlittens 16 ist im Hebel 10 gelagert.

[0021] Ferner ist ein Dämpfer 18 vorgesehen, der mit einem Gehäuse an dem Hebel 4 um eine Achse 19 gelagert ist. Der Dämpfer 18 umfasst eine ein- und ausfahrbare Kolbenstange 20, die an einem Ende 21 in einem Langloch 22 an dem Hebel 10 geführt ist. In der weit geöffneten Position kann das Ende 21 frei in dem Langloch 22 gleiten und der Dämpfer 18 entfaltet keine Wirkung.

[0022] Wird das Mehrgelenkscharnier in die in Figur 2A und 2B gezeigte Position mit einem Öffnungswinkel von etwa 69° bewegt, dann befindet sich die Feder 15 im gespannten Zustand. In dieser Stellung ist die Rolle 17 in einer Aufnahme an dem Federschlitten 16 eingefahren und bei einer weiteren Schließbewegung wird nun die Feder 15 nach und nach entspannt, wodurch die Schließbewegung des Türlagers 11 unterstützt wird.

[0023] Der Dämpfer 18 ist mit dem Ende 21 nach wie vor frei beweglich in dem Langloch 22 gehalten und besitzt insofern keine Dämpfungswirkung.

[0024] Bei einem weiteren Schließen des Türlagers 11 wird die in den Figuren 3A und 3B gezeigte Position mit einem Öffnungswinkel von etwa 26° erreicht. Die Feder 15 wird über den Federschlitten 16 und die Rolle 17 während der Schließbewegung weiter entspannt, wodurch ein Drehmoment zwischen Türlager 11 und Befestigungselement 2 entsteht, der ein selbsttätiges Schließen bewirkt. Der Dämpfer 18 ist über das Ende 21 am Ende des Langloches 22 angekommen, so dass ab dieser Winkelstellung die Wirkung des Dämpfers 18 einsetzt. Der Dämpfer 18 ist dabei als Lineardämpfer ausgebildet, der beim Einfahren eine wesentlich höhere Dämpfungskraft erzeugt als beim Ausfahren, wobei die Dämpfungswirkung um den Faktor 5 bis 15 zwischen Einfahren und Ausfahren abweichen kann.

[0025] In Figur 4A und 4B ist die Schließposition des Mehrgelenkscharniers 1 gezeigt. Die Feder 15 befindet sich nur noch in einem leicht vorgespannten Zustand, wodurch nach wie vor ein geringes Drehmoment erzeugt wird, um das Türlager 11 in die geschlossene Position zu spannen. Der Dämpfer 18 ist durch die Schließbewegung des Türlagers 11 in eine eingefahrene Position bewegt worden, in der die Kolbenstange 20 in dem Gehäuse des Dämpfers 18 aufgenommen ist. In der Schließposition ist das Mehrgelenkscharnier im Wesentlichen kastenförmig ausgebildet, wobei das Befestigungselement 2 und das Türlager 11 an gegenüberliegenden Seiten des Kastens vorgesehen sind.

[0026] Bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ist der Dämpfer 18 nur schematisch als Lineardämpfer mit einer herausfahrbaren Kolbenstange gezeigt. Es können unterschiedliche Dämpfer eingesetzt werden, die beispielsweise beim Ausfahren entlang der Kolbenstange leichtgängig, aber beim Einfahren schwergängig bewegt werden können, wobei die Dämpfungskraft beispielsweise um den Faktor 5 bis 20 abweichen kann. Alternativ ist es natürlich möglich, den Dämpfer so anzuordnen, dass er beim Herausfahren schwergängig ist und beim Einfahren der Kolbenstange leichtgängig. Ferner kann der Dämpfer so ausgebildet sein, dass erst ab einer bestimmten Position der Kolbenstange relativ zu dem Gehäuse eine Dämpfungswirkung erfolgt.

Ansprüche

1. Mehrgelenkscharnier (1) insbesondere für Kühlschranktüren, mit einem an einem Möbelkorpus festlegbaren Befestigungselement (2), das über mehrere scherenartig miteinander verbundene Hebel (3, 4, 5, 10) mit einem schwenkbaren Türlager (11) verbunden ist, wobei das Türlager (11) über eine Feder (15) in eine geschlossene Position vorgespannt ist, wobei ein linearer Dämpfer (18) vorgesehen ist, der eine Schließbewegung des Türlagers (11) dämpft, wobei der Dämpfer (18) nur über einen Teil des Schwenkbereiches des Türlagers (11) wirksam ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) ein Gehäuse und eine relativ zu dem Gehäuse verschiebbare Kolbenstange (20) umfasst, und der Dämpfer (18) an einer Seite an einem Langloch (22) gelagert ist.

2. Mehrgelenkscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Türlager (11) relativ zu dem Befestigungselement (2) um über 100° verschwenkbar ist und der Dämpfer (18) in einem Schließbereich zwischen 20° bis 40°, vorzugsweise 25° bis 35° wirksam ist.

3. Mehrgelenkscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (15) das Türlager (11) in die Schließstellung vorspannt und dessen Schließbewegung in einen Schwenkbereich unterstützt, der größer ist als der Schwenkbereich, in dem Dämpfer (18) wirksam ist.

4. Mehrgelenkscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18) innerhalb des Mehrgelenkscharniers (1) angeordnet ist.

5. Mehrgelenkscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (15) innerhalb des Mehrgelenkscharniers (1) angeordnet ist.

6. Mehrgelenkscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Anlenken des Türlagers (11) an dem Befestigungselement (2) vier Hebel (3, 4, 5, 10) vorgesehen sind, die sieben Drehachsen (6, 7, 8, 9, 12, 13, 14) aufweisen.

7. Mehrgelenkscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungselement (2) ein erster und ein zweiter Hebel (3, 4) drehbar gelagert sind, und an dem Türlager (11) ein dritter und ein vierter Hebel (5, 10) drehbar gelagert sind.

8. Mehrgelenkscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (15) an einer Seite an einem Federlager (19) gehalten ist und an der gegenüberliegenden Seite ein Federschlitten (16) vorgesehen ist, der an einer Rolle (17) gelagert ist.

Zeichnung