(19)
(11) EP 3 527 887 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.08.2019  Patentblatt  2019/34

(21) Anmeldenummer: 18206997.1

(22) Anmeldetag:  19.11.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 23/06(2006.01)
F21S 8/00(2006.01)
H01R 24/38(2011.01)
F21V 21/30(2006.01)
H01R 13/62(2006.01)
F21Y 115/10(2016.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 15.02.2018 DE 102018103379

(71) Anmelder: Insta GmbH
58509 Lüdenscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Höngen, Markus
    58553 Halver (DE)
  • Link, Tobias
    66117 Saarbrücken (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) ELEKTRISCHE LEUCHTE


(57) Es wird eine elektrische Leuchte mit einer Gehäuseanordnung vorgeschlagen, in welcher zumindest eine, mit zumindest einem Leuchtmittel bestückte elektrische Leuchtmittelleiterplatte untergebracht ist und in welcher mehrere zur Funktion notwendige optische sowie elektrische/elektronische Bauteile untergebracht sind, wobei die elektrische Leuchte zur Ankopplung an ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgesehen ist, welches aus einem an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz und einem den wandseitigen Abschluss bildenden Aufsatz besteht. Zu diesem Zweck, eine elektrische Leuchte zu schaffen, deren mechanische, elektrische und datentechnische Ankopplung über ein Koppelteil erfolgt, welches maßlich und funktionstechnisch auf eine Koppeleinrichtung abgestimmt ist, die sich, ausgebildet als topfförmige Vertiefung, im Aufsatz eines an das elektrische Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes befindet und welche sich durch den Benutzer besonders einfach hinsichtlich ihrer Lichtabgabe auf ihren Einsatzzweck einstellen lässt, weist die Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr auf, welches einerseits von einem Gehäusesockel verschlossen ist, und weist das Gehäuserohr andererseits eine Blende auf, und sind am im Gehäuserohr befindlichen ersten Endbereich der Blende eine Leuchtmittelleiterplatte und ein an der dem Gehäusesockel zugewandten Leiterplattenfläche zur Anlage kommender Kühlkörper festgelegt, und steht die Leuchtmittelleiterplatte über eine durch eine erste Öffnung des Gehäusesockels herausgeführte Flachbandleitung elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte in Verbindung, die im Koppelteilinnenraum eines Koppelteils gehalten ist, über welches Koppelteil eine Wirkverbindung mit dem zugehörigen Aufsatz des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes hergestellt wird, dabei ist zu die elektrische Leiterplatte zu diesem Zweck andererseits mit mehreren, aus dem Koppelteil nach außen geführten Schleifkontakten bestückt, und ist am Koppelteil ein Deckel festgelegt, welcher über eine zweite Öffnung den Durchtritt der Flachbandleitung in den Koppelteilinnenraum ermöglicht und steht der Deckel mittels einer Gelenkanordnung mit dem Gehäusesockel in Verbindung.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten elektrischen Leuchte aus, welche zur Ankopplung an ein, aus einem Einsatz und einem Aufsatz bestehendes, elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgesehen ist.

[0002] Die zur Ankopplung solcher elektrischen Leuchten notwendigen elektrischen/elektronischen Installationsgeräte finden oftmals im Zusammenhang mit einem elektrischen Installationssystem eines Gebäudes Verwendung. Der Einsatz eines solchen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes ist typischerweise so gestaltet, dass dieser in eine handelsübliche Installationsdose eingesetzt und an der zugehörigen Wand und/oder Installationsdose befestigt werden kann. Der Aufsatz eines solchen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes bildet in der Regel nicht nur die sichtseitige Oberfläche, sondern weist auch die spezifischen Funktionskomponenten auf, damit zugehörige elektrische Leuchten ordnungsgemäß angekoppelt werden können. Die zur Ankopplung vorgesehenen elektrischen Leuchten bestehen im Wesentlichen aus einer Gehäuseanordnung, in welcher zumindest eine, mit Leuchtmitteln versehene elektrische Leuchtmittelleiterplatte untergebracht ist und in welcher mehrere, zur Funktion notwendige, optische sowie elektrische/elektronische Bauteile untergebracht sind. Derartige elektrische Leuchten sind in der Regel dafür vorgesehen, innerhalb von Gebäuden für eine gezielte Ausleuchtung ihrer Umgebung, für eine Anleuchtung von direkt in ihrer Umgebung befindlicher Gegenstände, für eine Orientierungs- Ambiente- beziehungsweise eine Signalisierungsbeleuchtung Sorge zu tragen. Beispielsweise sind solche elektrischen Leuchten zur Installation an Decken und Wänden von Gebäuden vorgesehen.

[0003] Durch die DE 20 2017 103 604 U1 ist eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende elektrische Leuchte bekannt geworden, welche zur Ankopplung an ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgesehen ist. Die elektrische Leuchte weist, zur Unterbringung einer elektrischen Leuchtmittelleiterplatte und zur Unterbringung der zur Funktion notwendigen optischen sowie elektrischen/elektronischen Bauteile, eine Gehäuseanordnung auf. Die in der Gehäuseanordnung untergebrachte elektrische Leuchtmittelleiterplatte ist mit einer Kabelverbindung versehen, um über den Einsatz des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes den Anschluss an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes zu ermöglichen. Die Ankoppelstelle des Aufsatzes ist derart gestaltet, dass lediglich Leuchten angekoppelt werden können, welche eine identisch ausgeführte (kugelförmige) Gehäuseanordnung aufweisen.

[0004] Ausgehend von derart ausgebildeten elektrischen Leuchten liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Leuchte zu schaffen, deren mechanische, elektrische und datentechnische Ankopplung über ein Koppelteil erfolgt, welches maßlich und funktionstechnisch auf eine Koppeleinrichtung abgestimmt ist, die sich, ausgebildet als topfförmige Vertiefung, im Aufsatz eines an das elektrische Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes befindet. Zudem soll sich eine derart ausgeführte Leuchte durch den Benutzer auf besonders einfache Art und Weise hinsichtlich ihrer Lichtabgabe auf ihren Einsatzzweck einstellen lassen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale gelöst.

[0006] Bei einer derartigen Ausbildung von elektrischen Leuchten ist besonders vorteilhaft, wenn diese über ein zylindrisch gestaltetes Koppelteil verfügen und wenn am Aufsatz als Ankoppeleinrichtung eine passgenaue, ebenfalls zylindrisch gestaltete, topfförmige Vertiefung vorgesehen ist, in welche das Koppelteil der elektrischen Leuchte drehbeweglich eingesteckt werden kann. Durch eine derartige Ausgestaltung der mechanischen Ankopplung, bei gleichzeitiger elektrischer und datentechnischer Ankopplung, wird vorteilhafter Weise ermöglicht, dass die elektrische Leuchte auf besonders einfache Art und Weise durch den Benutzer angekoppelt und bei Bedarf wieder entfernt beziehungsweise durch eine andere Leuchte ersetzt werden kann. Dies ist vorteilhafterweise deshalb der Fall, weil die elektrische Leuchte über Schleifkontakte verfügt, die kontaktgebend mit kreisförmig angeordneten Schleifbahnen zusammenwirken, welche sich auf einer Koppelleiterplatte befinden, die in der topfförmigen Vertiefung des Aufsatzes angeordnet ist.

[0007] Vorteilhafterweise weist eine solche Leuchte einen besonders einfachen Aufbau auf, weshalb sich diese besonders kostengünstig herstellen lässt. Dies ist der Fall, weil bei der Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr zur Verwendung kommt, das einerseits durch den Gehäusesockel verschlossen ist und an dem andererseits eine Blende angebracht ist. Vorteilhafterweise sind im Innenraum des Gehäuserohres die Leuchtmittelleiterplatte und der an diese anliegende Kühlkörper aufgenommen.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind in den Unteransprüchen angegeben. Anhand eines Ausführungsbeispiels sei der erfindungsgemäße Gegenstand näher beschrieben, dabei zeigen:
Fig. 1:
prinziphaft eine als Strahler ausgeführte elektrische Leuchte in Explosionsdarstellung, räumlich in schräger Draufsicht;
Fig. 2:
prinziphaft einen elektrischen Strahler gemäß Figur 1 im Zusammenbau, räumlich in schräger Draufsicht;
Fig. 3:
prinziphaft einen elektrischen Strahler gemäß Figur 1 im Zusammenbau, als Vollschnitt;
Fig. 4:
prinziphaft ein zur Ankopplung elektrischer Leuchten beziehungsweise Strahler vorgesehenes, aus einem Einsatz und einem Aufsatz bestehendes elektrisches/elektronisches Installationsgerät, im Zusammenbau, räumlich in schräger Draufsicht;
Fig. 5:
prinziphaft das Koppelteil in schräger Draufsicht, räumlich in vergrößerter Darstellung.


[0009] Wie aus den Figuren hervorgeht, ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel die elektrische Leuchte L als Strahler ausgeführt. Die Gehäuseanordnung der als Strahler ausgeführten Leuchte L weist ein Gehäuserohr 10 auf, welches einerseits von einem Gehäusesockel 2 verschlossen ist und an welchem andererseits eine Blende 11 angebracht ist. An dem im Gehäuserohr 10 befindlichen ersten Endbereich der Blende 11 sind eine Leuchtmittelleiterplatte 7 und ein an der dem Gehäusesockel 2 zugewandten Leiterplattenfläche zur Anlage kommender Kühlkörper 9 festgelegt. Der im Innenraum 12 des Gehäuserohrs 10 befindliche Kühlkörper 9 kommt dabei zum Zwecke einer guten Wärmeableitung mit seiner Hauptfläche 8 an der zugewandten Leiterplattenfläche der ebenfalls im Innenraum 12 des Gehäuserohres 10 befindlichen Leuchtmittelleiterplatte 7 zur Anlage. Die Leuchtmittelleiterplatte 7 steht über eine durch eine erste Öffnung O1 des Gehäusesockels 2 herausgeführte Flachbandleitung F elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte 4 in Verbindung, die im Koppelteilinnenraum 3 eines Koppelteils 1 gehalten ist. Über das Koppelteil 1 wird die Wirkverbindung mit dem zugehörigen Aufsatz A des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes I hergestellt. Um eine besonders sichere elektrische und datentechnische Ankopplung zu ermöglichen, ist die Leiterplatte 4 andererseits mit mehreren, aus dem Koppelteil 1 nach außen geführten Schleifkontakten 5 bestückt. Um dem Benutzer eine gelenkige Verstellung der als Strahler ausgeführten elektrische Leuchte L zu ermöglichen, ist am Koppelteil 1 ein Deckel D festgelegt, welches mittels einer Gelenkanordnung G mit dem Gehäusesockel 2 in Verbindung steht. Über eine im Deckel D vorhandene zweite Öffnung 02 wird der Durchtritt der Flachbandleitung F in den Koppelteilinnenraum 3 des Koppelteils 1 ermöglicht. Die Leuchtmittelleiterplatte 7 ist mit einem als LED ausgeführten Leuchtmittel 6 bestückt. Die Blende 11 besteht aus einem Blendengrundkörper 11a und einem, verstellbar am freien Endbereich des Gehäuserohres 10 angebrachten Blendenvorsatz 11b.

[0010] Wie insbesondere aus den Figuren 1, 2 und 3 hervorgeht, weist die Gelenkanordnung G ein Schwenkgelenk S auf, welches aus einem Grundteil S1 und einem schwenkbeweglich mit dem Grundteil S1 in Wirkverbindung stehenden Passstück S2 besteht. Die Gelenkanordnung G weist zudem zum Durchtritt der Flachbandleitung F in den Koppelteilinnenraum 3 des Koppelteils 1 einen hohl ausgeführten Gelenkarm GA auf, welcher an den Deckel D angeformt ist. Die zweite Öffnung 02 befindet sich am freien Endbereich des hohl ausgeführten Gelenkarmes GA. Das Schwenkgelenk S ist, wie bereits erwähnt, zweiteilig ausgeführt, wobei das Grundteil S1 des Schwenkgelenkes S mittels einer Schraubverbindung an dem Gehäusesockel 2 befestigt ist, und dass am Grundteil S1 schwenkbeweglich gelagerte Passstück S2 formschlüssig, und damit haltend, in eine im Gelenkarm GA vorhandene Passstückaufnahme PA eingreift.

[0011] Wie des Weiteren aus den Figuren hervorgeht ist die Leuchtmittelleiterplatte 7 mit ihrer dem Gehäusesockel 2 abgewandten Leiterplattenfläche nicht nur mit dem Leuchtmittel 6 bestückt, sondern weist an dieser Leiterplattenfläche zudem eine mit dem Leuchtmittel 6 zusammenwirkende Lichtbeeinflussungseinrichtung 13 auf. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung 13 besteht beim vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem in einem rechteckförmigen Lichtkasten 20 untergebrachten Lichtleitelement 21. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung 13 ist dazu vorgesehen, das von dem Leuchtmittel 6 abgegebene Licht derart zu beeinflussen, dass dieses von der elektrischen Leuchte L, beziehungsweise vom Strahler, dem Einsatzzweck entsprechend abgestrahlt wird.

[0012] Wie insbesondere aus Figur 1 hervorgeht, sind an die Leuchtmittelleiterplatte 7 einerseits mehrere Verbindungsleitungen 14 der Flachbandleitung F angeschlossen, welche durch im Kühlkörper 9 vorhandene erste Löcher 15 hindurchgeführt sind und welche andererseits an die im Koppelteilinnenraum 3 untergebrachte elektrische Leiterplatte 4 angeschlossen sind. Zum Anschluss der Verbindungsleitungen 14 kommen beim vorliegenden Ausführungsbeispiel Federklemmen zum Einsatz, welche zum einen an der Leuchtmittelleiterplatte 7 und zum anderen an der elektrischen Leiterplatte 4 angebracht sind. Auf einfache Art und Weise ist somit die zur Funktion notwendige elektrische Verbindung zwischen der Leuchtmittelleiterplatte 7 und der elektrischen Leiterplatte 4 durch die Flachbandleitung F, beziehungsweise deren Verbindungsleitungen 14, hergestellt.

[0013] Wie des Weiteren aus den Figuren hervorgeht, ist jeder der sechs Schleifkontakte 5 als federnder Kontaktstift ausgeführt. Drei der sechs Schleifkontakte 5 sind jeweils zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst, wobei zwei jeweils drei Schleifkontakte 5 aufweisende Kontaktanordnungen einerseits an der elektrischen Leiterplatte 4 festgelegt sind, welche andererseits zur Kontaktierung des Aufsatzes A des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes I aus dem Koppelteil 1 nach außen geführt sind. Zur Kopplung mit dem Aufsatz A ist im Koppelteilinnenraum 3 des Koppelteils 1 ein Gegenmagnet 16 angeordnet, welcher mit einem im Aufsatz A des elektrischen/elektronischen Installationsgeräts I befindlichen - der Einfachheit halber nicht dargestellten - Koppelmagneten zusammenwirkt. Um für einen klapperfreien Sitz des Gegenmagneten 16 Sorge zu tragen, ist zwischen dem Gegenmagneten 16 und der elektrischen Leiterplatte 4 ein elastisches Dämpfungselement 34 angeordnet. Durch das Zusammenwirken des Gegenmagneten 16 mit dem Koppelmagneten des Aufsatzes A ist auf einfache Art und Weise für eine sichere Festlegung der elektrischen Leuchte L beziehungsweise des Strahlers am Aufsatz A Sorge getragen. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es für den Benutzer auf besonders einfache Art und Weise möglich, bedarfsgerecht elektrische Leuchten L beziehungsweise Strahler am Aufsatz A festzulegen beziehungsweise diese wieder vom Aufsatz A zu entfernen. Ein Austausch von elektrischen Leuchten L beziehungsweise Strahlern durch den Benutzer ist somit ebenfalls auf besonders einfache Art und Weise möglich.

[0014] In der Außenwand des eine zylindrische Form aufweisenden Koppelteils 1 ist eine umlaufend angeordnete, nutförmige Ausnehmung 17 eingebracht, welche beim vorliegenden Ausführungsbeispiel mit zwei Riegelelementen 18 einer im Aufsatz A des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes I befindlichen Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt. Diese Verriegelungseinrichtung kann optional vorgesehen sein, um eine noch sichere Festlegung der Leuchte L beziehungsweise des Strahlers am Aufsatz A zu realisieren beziehungsweise eine unberechtigte Entnahme der Leuchten L beziehungsweise Strahler vom Aufsatz A zu verhindern.

[0015] Wie insbesondere aus Figur 4 hervorgeht, besteht das elektrische/elektronische Installationsgerät I aus einem Aufsatz A und einem Einsatz E. Der zur Kopplung der elektrischen Leuchte L beziehungsweise des Strahlers vorgesehene Aufsatz A weist eine topfförmige Vertiefung 19 auf, welche ebenfalls zylindrisch ausgeführt ist. Das Koppelteil 1 der elektrischen Leuchte L beziehungsweise des Strahlers und die topfförmige Vertiefung 19 des Aufsatzes A sind somit in Art einer Passung ausgeführt. Zur elektrischen und datentechnischen Kopplung der elektrischen Leuchte L beziehungsweise des Strahlers mit dem Aufsatz A wirken die sechs, je als federnde Kontaktstifte ausgeführten Schleifkontakte 5 mit einer in der topfförmigen Vertiefung 19 des Aufsatzes A angeordneten Koppelleiterplatte 22 zusammen, welche drei elektrische Schleifbahnen 23 aufweist. Es erfolgt somit eine redundante Kontaktierung, weil je zwei Schleifkontakte 5 mit einer der drei elektrischen Schleifbahnen 23 zusammenwirken. Wie bereits erwähnt, sind zu diesem Zweck jeweils drei der sechs Schleifkontakte 5 zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel sind also zwei Kontaktanordnungen mit je drei Schleifkontakten 5 vorgesehen. Der Aufsatz A besteht aus einem, die topfförmige Vertiefung 19 aufweisenden Zentralstück Z und einem das Zentralstück Z umgebenden Abdeckrahmen R.

[0016] Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 3 hervorgeht, besteht die Blende 11, wie bereits erwähnt, aus einem Blendengrundkörper 11a und einem Blendenvorsatz 11b. Der Blendengrundkörper 11a ist im Innenraum 12 des Gehäuserohres 10 festgelegt, wobei angeformte erste Clipselemente 24 mit entsprechend ausgeführten ersten Haltenuten 25 des Gehäuserohres 10 haltend zusammenwirken. Zudem sind an den Blendengrundkörper 11a zweite Clipselemente 26 angeformt, welche zweite Löcher 27 des Kühlkörpers 9 durchgreifen und hinter entsprechend ausgeführten Rastkanten 28 des Kühlkörpers 9 zur Anlage kommen. Durch diese Art der Befestigung wird die zwischen dem Kühlkörper 9 und dem Blendengrundkörper 11a angeordnete Leuchtmittelleiterplatte 7 mit ihrer dem Gehäusesockel 2 zugewandten Leiterplattenfläche auf die Hauptfläche 8 des Kühlkörpers 9 gedrückt, was eine gute Wärmeableitung bewirkt. Der Blendenvorsatz 11b weist dritte Clipselemente 29 auf, welche rastend mit mehreren zweiten Haltenuten 30 des Gehäuserohres 10 zusammenwirken. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel sind drei zweite Haltenuten 30 vorgesehen, welche mit Abstand zueinander im Gehäuserohr 10 vorhanden sind, so dass der Blendenvorsatz 11b durch den Benutzer auf einfache Art und Weise in drei unterschiedliche Auszugspositionen gebracht werden kann. Alternativ kann auch eine Verstellung vorgesehen sein, bei der der Blendenvorsatz 11b in Art einer Schraube mit dem Gehäuserohr 10 zusammenwirkt, womit für den Benutzer eine schraubenartige Verstellung des Blendenvorsatzes 11b ermöglicht ist. Zur Realisierung von unterschiedlichen lichttechnischen Effekten kann sowohl der Blendengrundkörper 11a als auch der Blendenvorsatz 11b gänzlich aus einem lichtundurchlässigen Material, vorzugsweise in schwarzer Farbgestaltung, oder aber aus einem lichtdurchlässigen Material, vorzugsweise in milchiger Farbgestaltung, ausgeführt sein. Es ist zudem durchaus möglich, sowohl den Blendenkörper 11a als auch den Blendenvorsatz 11b teilweise aus einem lichtundurchlässigen Material und teilweise aus einem lichtdurchlässigen Material herzustellen. Auch der Gehäusesockel 2 ist clipsend am Gehäuserohr 10 festgelegt, wozu vierte Clipselemente 35 mit dritten Haltenuten 36 zusammenwirken.

[0017] Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, ist dem Leuchtmittel 6 eine Lichtbeeinflussungseinrichtung 13 zugeordnet, welche an der Leuchtmittelleiterplatte 7 befestigt ist. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung 13 besteht, wie bereits erwähnt, aus einem Lichtkasten 20 und einem Lichtleitelement 21. Das Lichtleitelement 21 weist einen, das als LED ausgeführte Leuchtmittel 6 umschließenden Lichteinkoppelbereich 31 und einen, mit einem trichterförmigen Lichtauslass 32 des Blendengrundkörpers 11a zugeordneten Lichtauskoppelbereich 33 auf.

[0018] Wie insbesondere aus Figur 1 und Figur 3 hervorgeht, ist die Passstückaufnahme PA am freien Endbereich des hohl ausgeführten Gelenkarmes GA vorhanden. Die Passstückaufnahme PA weist eine schlüssellochartige Kontur auf und ist - wie bereits erwähnt - zur haltenden Aufnahme des Passstückes S2 des Schwenkgelenkes S vorgesehen. Das Passstück S2 weist zur sicheren Halterung eine auf die Passstückaufnahme PA abgestimmte schlüsselartige Kontur auf. Das Schwenkgelenk S wird über sein Grundteil S1 mittels zweier Schrauben sicher am Gehäusesockel 2 festgelegt.

[0019] Es ist somit eine elektrische Leuchte L beziehungsweise ein Strahler geschaffen, welche auf besonders einfache Art und Weise an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossen werden kann. Vorteilhafterweise erfolgt die mechanische, die elektrische und die datentechnische Ankopplung über ein Koppelteil 1 der Gehäuseanordnung, welches maßlich und funktionstechnisch auf eine Koppeleinrichtung abgestimmt ist, die sich, ausgebildet als topfförmige Vertiefung 19, im Aufsatz A eines an das elektrische Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes I befindet. Somit besteht lediglich die Notwendigkeit, dass die zur Ankopplung vorgesehenen elektrischen Leuchten L beziehungsweise Strahler über ein einheitlich ausgebildetes Koppelteil 1 verfügen. Vorteilhafterweise lässt sich eine derartig ausgestaltete Leuchte L beziehungsweise ein derartig ausgestalteter Strahler vom Benutzer sowohl verdrehen als auch verschwenken. Die Verdrehbewegung wird dabei durch das Koppelteil 1, in Verbindung mit der topfförmigen Vertiefung 19 des Aufsatzes A realisiert. Die Schwenkbewegung wird durch die Gelenkanordnung G ermöglicht. Der Benutzer kann somit auf einfache Art und Weise durch Verdrehen und/oder Verschwenken der Leuchte L beziehungsweise des Strahlers eine bedarfsgerechte Ausleuchtung einstellen.

Bezugszeichenliste:



[0020] 
1
Koppelteil
2
Gehäusesockel
3
Koppelteilinnenraum
4
Elektrische Leiterplatte
5
Schleifkontakte
6
Leuchtmittel
7
Leuchtmittelleiterplatte
8
Hauptfläche
9
Kühlkörper
10
Gehäuserohr
11
Blende
11a
Blendengrundkörper
11b
Blendenvorsatz
12
Innenraum (Gehäuserohr)
13
Lichtbeeinflussungseinrichtung
14
Verbindungsleitungen
15
Erste Löcher
16
Gegenmagnet
17
Nutförmige Ausnehmung
18
Riegelelement
19
Topfförmige Vertiefung
20
Lichtkasten
21
Lichtleitelement
22
Koppelleiterplatte
23
Elektrische Schleifbahnen
24
Erste Clipselemente
25
Erste Haltenuten
26
Zweite Clipselemente
27
Zweite Löcher
28
Rastkanten
29
Dritte Clipselemente
30
Zweite Haltenuten
31
Lichteinkoppelbereich
32
Trichterförmiger Lichtauslass
33
Lichtauskoppelbereich
34
Dämpfungselement
35
Vierte Clipselemente
36
Dritte Haltenuten
37
Fünfte Clipselemente
A
Aufsatz
D
Deckel
E
Einsatz
F
Flachbandleitung
G
Gelenkanordnung
GA
Gelenkarm
I
Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
L
Elektrische Leuchte
O1
Erste Öffnung
O2
Zweite Öffnung
PA
Passstückaufnahme
R
Abdeckrahmen
S
Schwenkgelenk
S1
Grundteil
S2
Passstück
Z
Zentralstück



Ansprüche

1. Elektrische Leuchte mit einer Gehäuseanordnung, in welcher zumindest eine, mit zumindest einem Leuchtmittel bestückte elektrische Leuchtmittelleiterplatte untergebracht ist und in welcher mehrere zur Funktion notwendige optische sowie elektrische/elektronische Bauteile untergebracht sind, wobei die elektrische Leuchte zur Ankopplung an ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgesehen ist, welches aus einem an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz und einem den wandseitigen Abschluss bildenden Aufsatz besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr (10) aufweist, welches einerseits von einem Gehäusesockel (2) verschlossen ist und an welchem andererseits eine Blende (11) angebracht ist, und dass an dem im Gehäuserohr (10) befindlichen ersten Endbereich der Blende (11) eine Leuchtmittelleiterplatte (7) und ein an der dem Gehäusesockel (2) zugewandten Leiterplattenfläche zur Anlage kommender Kühlkörper (9) festgelegt sind, und dass die Leuchtmittelleiterplatte (7) über eine durch eine erste Öffnung (O1) des Gehäusesockels (2) herausgeführte Flachbandleitung (F) elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte (4) in Verbindung steht, die im Koppelteilinnenraum (3) eines Koppelteils (1) gehalten ist, über welches Koppelteil (1) eine Wirkverbindung mit dem zugehörigen Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes (I) hergestellt wird, und dass zu diesem Zweck die elektrische Leiterplatte (4) andererseits mit mehreren, aus dem Koppelteil (1) nach außen geführten Schleifkontakten (5) bestückt ist, und dass am Koppelteil (1) ein Deckel (D) festgelegt ist, welcher über eine zweite Öffnung (02) den Durchtritt der Flachbandleitung (F) in den Koppelteilinnenraum (3) ermöglicht und dass der Deckel (D) mittels einer Gelenkanordnung (G) mit dem Gehäusesockel (2) in Verbindung steht.
 
2. Elektrische Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) zumindest eine Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) angebracht ist.
 
3. Elektrische Leuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest einen Reflektor aufweist.
 
4. Elektrische Leuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest ein Lichtleitelement (21) aufweist.
 
5. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Kontaktstift ausgeführt ist.
 
6. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Vielfingerschleifer ausgeführt ist.
 
7. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) einerseits mehrere Verbindungsleitungen (14) der Flachbandleitung (F) angeschlossen sind, welche durch im Kühlkörper (9) vorhandene erste Löcher (15) hindurchgeführt sind und welche andererseits an die im Koppelteil (1) untergebrachte elektrische Leiterplatte (4) angeschlossen sind.
 
8. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass drei Schleifkontakte (5) jeweils zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst sind, und dass zwei jeweils drei Schleifkontakte (5) aufweisende Kontaktanordnungen andererseits an der elektrischen Leiterplatte (4) festgelegt sind, deren drei Schleifkontakte (5) jeweils zur Kontaktierung des Aufsatzes (A) aus dem Koppelteil (1) des Gehäusesockels (2) nach außen geführt sind.
 
9. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kopplung mit dem Aufsatz (A) im Koppelteilinnenraum (3) des Koppelteils (1) zumindest ein Gegenmagnet (16) angeordnet ist, welcher mit einem im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgeräts (I) befindlichen Koppelmagneten zusammenwirkt.
 
10. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenwand des eine zylindrische Form aufweisenden Koppelteils (1) zumindest eine, umlaufend angeordnete, nutförmige Ausnehmung (17) eingebracht ist, welche mit zumindest einem Riegelelement (18) einer im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes (I) befindlichen Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt.
 
11. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Kopplung der elektrischen Leuchte (L) vorgesehene Aufsatz (A) eine topfförmige Vertiefung (19) aufweist, welche zylindrisch ausgeführt ist.
 
12. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (11) aus einem Blendengrundkörper (11a) und einem verstellbar am freien Endbereich des Gehäuserohres (10) angebrachten Blendenvorsatz (11b) besteht.
 
13. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Schwenkgelenk aufweist.
 
14. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Kugelgelenk aufweist.
 
15. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zum Durchtritt der Flachbandleitung (F) in den Koppelteilinnenraum (3) des Koppelteils (1) einen hohl ausgeführten Gelenkarm (GA) aufweist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Anordnung umfassend ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät (I) und eine elektrische Leuchte (L) mit einer Gehäuseanordnung, in welcher zumindest eine, mit zumindest einem Leuchtmittel (6) bestückte elektrische Leuchtmittelleiterplatte (7) untergebracht ist und in welcher mehrere zur Funktion notwendige optische sowie elektrische/elektronische Bauteile untergebracht sind, wobei die elektrische Leuchte (L) zur Ankopplung an das elektrische/elektronische Installationsgerät (I) vorgesehen ist, welches aus einem an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz (E) und einem den wandseitigen Abschluss bildenden Aufsatz (A) besteht, wobei die Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr (10) aufweist, welches einerseits von einem Gehäusesockel (2) verschlossen ist und an welchem andererseits eine Blende (11) angebracht ist, und dass an dem im Gehäuserohr (10) befindlichen ersten Endbereich der Blende (11) eine Leuchtmittelleiterplatte (7) und ein an der dem Gehäusesockel (2) zugewandten Leiterplattenfläche zur Anlage kommender Kühlkörper (9) festgelegt sind, und wobei die Leuchtmittelleiterplatte (7) über eine durch eine erste Öffnung (O1) des Gehäusesockels (2) herausgeführte Flachbandleitung (F) elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte (4) in Verbindung steht, die im Koppelteilinnenraum (3) eines Koppelteils (1) gehalten ist, über welches Koppelteil (1) eine Wirkverbindung mit dem zugehörigen Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes (I) hergestellt wird, und wobei zu diesem Zweck die elektrische Leiterplatte (4) andererseits mit mehreren, aus dem Koppelteil (1) nach außen geführten Schleifkontakten (5) bestückt ist, und dass am Koppelteil (1) ein Deckel (D) festgelegt ist, welcher über eine zweite Öffnung (O2) den Durchtritt der Flachbandleitung (F) in den Koppelteilinnenraum (3) ermöglicht und wobei der Deckel (D) mittels einer Gelenkanordnung (G) mit dem Gehäusesockel (2) in Verbindung steht, wobei zur Kopplung mit dem Aufsatz (A) im Koppelteilinnenraum (3) des Koppelteils (1) zumindest ein Gegenmagnet (16) angeordnet ist, welcher mit einem im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgeräts (I) befindlichen Koppelmagneten zusammenwirkt, und wobei zwischen dem Gegenmagneten (16) und der elektrischen Leiterplatte (4) ein elastisches Dämpfungselement (34) angeordnet ist.
 
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) zumindest eine Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) angebracht ist.
 
3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest einen Reflektor aufweist.
 
4. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest ein Lichtleitelement (21) aufweist.
 
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Kontaktstift ausgeführt ist.
 
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Vielfingerschleifer ausgeführt ist.
 
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) einerseits mehrere Verbindungsleitungen (14) der Flachbandleitung (F) angeschlossen sind, welche durch im Kühlkörper (9) vorhandene erste Löcher (15) hindurchgeführt sind und welche andererseits an die im Koppelteil (1) untergebrachte elektrische Leiterplatte (4) angeschlossen sind.
 
8. Anorndung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass drei Schleifkontakte (5) jeweils zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst sind, und dass zwei jeweils drei Schleifkontakte (5) aufweisende Kontaktanordnungen andererseits an der elektrischen Leiterplatte (4) festgelegt sind, deren drei Schleifkontakte (5) jeweils zur Kontaktierung des Aufsatzes (A) aus dem Koppelteil (1) des Gehäusesockels (2) nach außen geführt sind.
 
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenwand des eine zylindrische Form aufweisenden Koppelteils (1) zumindest eine, umlaufend angeordnete, nutförmige Ausnehmung (17) eingebracht ist, welche mit zumindest einem Riegelelement (18) einer im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes (I) befindlichen Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt.
 
10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Kopplung der elektrischen Leuchte (L) vorgesehene Aufsatz (A) eine topfförmige Vertiefung (19) aufweist, welche zylindrisch ausgeführt ist.
 
11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (11) aus einem Blendengrundkörper (11a) und einem verstellbar am freien Endbereich des Gehäuserohres (10) angebrachten Blendenvorsatz (11b) besteht.
 
12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Schwenkgelenk aufweist.
 
13. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Kugelgelenk aufweist.
 
14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zum Durchtritt der Flachbandleitung (F) in den Koppelteilinnenraum (3) des Koppelteils (1) einen hohl ausgeführten Gelenkarm (GA) aufweist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente