| (19) |
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(11) |
EP 3 527 887 A1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
| (43) |
Veröffentlichungstag: |
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21.08.2019 Patentblatt 2019/34 |
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Anmeldetag: 19.11.2018 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Benannte Validierungsstaaten: |
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KH MA MD TN |
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Priorität: |
15.02.2018 DE 102018103379
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| (71) |
Anmelder: Insta GmbH |
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58509 Lüdenscheid (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Höngen, Markus
58553 Halver (DE)
- Link, Tobias
66117 Saarbrücken (DE)
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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(57) Es wird eine elektrische Leuchte mit einer Gehäuseanordnung vorgeschlagen, in welcher
zumindest eine, mit zumindest einem Leuchtmittel bestückte elektrische Leuchtmittelleiterplatte
untergebracht ist und in welcher mehrere zur Funktion notwendige optische sowie elektrische/elektronische
Bauteile untergebracht sind, wobei die elektrische Leuchte zur Ankopplung an ein elektrisches/elektronisches
Installationsgerät vorgesehen ist, welches aus einem an ein elektrisches Installationssystem
eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz und einem den wandseitigen Abschluss bildenden
Aufsatz besteht. Zu diesem Zweck, eine elektrische Leuchte zu schaffen, deren mechanische,
elektrische und datentechnische Ankopplung über ein Koppelteil erfolgt, welches maßlich
und funktionstechnisch auf eine Koppeleinrichtung abgestimmt ist, die sich, ausgebildet
als topfförmige Vertiefung, im Aufsatz eines an das elektrische Installationssystem
eines Gebäudes angeschlossenen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes befindet
und welche sich durch den Benutzer besonders einfach hinsichtlich ihrer Lichtabgabe
auf ihren Einsatzzweck einstellen lässt, weist die Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr
auf, welches einerseits von einem Gehäusesockel verschlossen ist, und weist das Gehäuserohr
andererseits eine Blende auf, und sind am im Gehäuserohr befindlichen ersten Endbereich
der Blende eine Leuchtmittelleiterplatte und ein an der dem Gehäusesockel zugewandten
Leiterplattenfläche zur Anlage kommender Kühlkörper festgelegt, und steht die Leuchtmittelleiterplatte
über eine durch eine erste Öffnung des Gehäusesockels herausgeführte Flachbandleitung
elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte in Verbindung, die im Koppelteilinnenraum
eines Koppelteils gehalten ist, über welches Koppelteil eine Wirkverbindung mit dem
zugehörigen Aufsatz des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes hergestellt
wird, dabei ist zu die elektrische Leiterplatte zu diesem Zweck andererseits mit mehreren,
aus dem Koppelteil nach außen geführten Schleifkontakten bestückt, und ist am Koppelteil
ein Deckel festgelegt, welcher über eine zweite Öffnung den Durchtritt der Flachbandleitung
in den Koppelteilinnenraum ermöglicht und steht der Deckel mittels einer Gelenkanordnung
mit dem Gehäusesockel in Verbindung.
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[0001] Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten
elektrischen Leuchte aus, welche zur Ankopplung an ein, aus einem Einsatz und einem
Aufsatz bestehendes, elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgesehen ist.
[0002] Die zur Ankopplung solcher elektrischen Leuchten notwendigen elektrischen/elektronischen
Installationsgeräte finden oftmals im Zusammenhang mit einem elektrischen Installationssystem
eines Gebäudes Verwendung. Der Einsatz eines solchen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes
ist typischerweise so gestaltet, dass dieser in eine handelsübliche Installationsdose
eingesetzt und an der zugehörigen Wand und/oder Installationsdose befestigt werden
kann. Der Aufsatz eines solchen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes bildet
in der Regel nicht nur die sichtseitige Oberfläche, sondern weist auch die spezifischen
Funktionskomponenten auf, damit zugehörige elektrische Leuchten ordnungsgemäß angekoppelt
werden können. Die zur Ankopplung vorgesehenen elektrischen Leuchten bestehen im Wesentlichen
aus einer Gehäuseanordnung, in welcher zumindest eine, mit Leuchtmitteln versehene
elektrische Leuchtmittelleiterplatte untergebracht ist und in welcher mehrere, zur
Funktion notwendige, optische sowie elektrische/elektronische Bauteile untergebracht
sind. Derartige elektrische Leuchten sind in der Regel dafür vorgesehen, innerhalb
von Gebäuden für eine gezielte Ausleuchtung ihrer Umgebung, für eine Anleuchtung von
direkt in ihrer Umgebung befindlicher Gegenstände, für eine Orientierungs- Ambiente-
beziehungsweise eine Signalisierungsbeleuchtung Sorge zu tragen. Beispielsweise sind
solche elektrischen Leuchten zur Installation an Decken und Wänden von Gebäuden vorgesehen.
[0003] Durch die
DE 20 2017 103 604 U1 ist eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende elektrische Leuchte bekannt
geworden, welche zur Ankopplung an ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät
vorgesehen ist. Die elektrische Leuchte weist, zur Unterbringung einer elektrischen
Leuchtmittelleiterplatte und zur Unterbringung der zur Funktion notwendigen optischen
sowie elektrischen/elektronischen Bauteile, eine Gehäuseanordnung auf. Die in der
Gehäuseanordnung untergebrachte elektrische Leuchtmittelleiterplatte ist mit einer
Kabelverbindung versehen, um über den Einsatz des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes
den Anschluss an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes zu ermöglichen.
Die Ankoppelstelle des Aufsatzes ist derart gestaltet, dass lediglich Leuchten angekoppelt
werden können, welche eine identisch ausgeführte (kugelförmige) Gehäuseanordnung aufweisen.
[0004] Ausgehend von derart ausgebildeten elektrischen Leuchten liegt der vorliegenden Erfindung
die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Leuchte zu schaffen, deren mechanische, elektrische
und datentechnische Ankopplung über ein Koppelteil erfolgt, welches maßlich und funktionstechnisch
auf eine Koppeleinrichtung abgestimmt ist, die sich, ausgebildet als topfförmige Vertiefung,
im Aufsatz eines an das elektrische Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen
elektrischen/elektronischen Installationsgerätes befindet. Zudem soll sich eine derart
ausgeführte Leuchte durch den Benutzer auf besonders einfache Art und Weise hinsichtlich
ihrer Lichtabgabe auf ihren Einsatzzweck einstellen lassen.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale
gelöst.
[0006] Bei einer derartigen Ausbildung von elektrischen Leuchten ist besonders vorteilhaft,
wenn diese über ein zylindrisch gestaltetes Koppelteil verfügen und wenn am Aufsatz
als Ankoppeleinrichtung eine passgenaue, ebenfalls zylindrisch gestaltete, topfförmige
Vertiefung vorgesehen ist, in welche das Koppelteil der elektrischen Leuchte drehbeweglich
eingesteckt werden kann. Durch eine derartige Ausgestaltung der mechanischen Ankopplung,
bei gleichzeitiger elektrischer und datentechnischer Ankopplung, wird vorteilhafter
Weise ermöglicht, dass die elektrische Leuchte auf besonders einfache Art und Weise
durch den Benutzer angekoppelt und bei Bedarf wieder entfernt beziehungsweise durch
eine andere Leuchte ersetzt werden kann. Dies ist vorteilhafterweise deshalb der Fall,
weil die elektrische Leuchte über Schleifkontakte verfügt, die kontaktgebend mit kreisförmig
angeordneten Schleifbahnen zusammenwirken, welche sich auf einer Koppelleiterplatte
befinden, die in der topfförmigen Vertiefung des Aufsatzes angeordnet ist.
[0007] Vorteilhafterweise weist eine solche Leuchte einen besonders einfachen Aufbau auf,
weshalb sich diese besonders kostengünstig herstellen lässt. Dies ist der Fall, weil
bei der Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr zur Verwendung kommt, das einerseits durch
den Gehäusesockel verschlossen ist und an dem andererseits eine Blende angebracht
ist. Vorteilhafterweise sind im Innenraum des Gehäuserohres die Leuchtmittelleiterplatte
und der an diese anliegende Kühlkörper aufgenommen.
[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind in den
Unteransprüchen angegeben. Anhand eines Ausführungsbeispiels sei der erfindungsgemäße
Gegenstand näher beschrieben, dabei zeigen:
- Fig. 1:
- prinziphaft eine als Strahler ausgeführte elektrische Leuchte in Explosionsdarstellung,
räumlich in schräger Draufsicht;
- Fig. 2:
- prinziphaft einen elektrischen Strahler gemäß Figur 1 im Zusammenbau, räumlich in
schräger Draufsicht;
- Fig. 3:
- prinziphaft einen elektrischen Strahler gemäß Figur 1 im Zusammenbau, als Vollschnitt;
- Fig. 4:
- prinziphaft ein zur Ankopplung elektrischer Leuchten beziehungsweise Strahler vorgesehenes,
aus einem Einsatz und einem Aufsatz bestehendes elektrisches/elektronisches Installationsgerät,
im Zusammenbau, räumlich in schräger Draufsicht;
- Fig. 5:
- prinziphaft das Koppelteil in schräger Draufsicht, räumlich in vergrößerter Darstellung.
[0009] Wie aus den Figuren hervorgeht, ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel die elektrische
Leuchte L als Strahler ausgeführt. Die Gehäuseanordnung der als Strahler ausgeführten
Leuchte L weist ein Gehäuserohr 10 auf, welches einerseits von einem Gehäusesockel
2 verschlossen ist und an welchem andererseits eine Blende 11 angebracht ist. An dem
im Gehäuserohr 10 befindlichen ersten Endbereich der Blende 11 sind eine Leuchtmittelleiterplatte
7 und ein an der dem Gehäusesockel 2 zugewandten Leiterplattenfläche zur Anlage kommender
Kühlkörper 9 festgelegt. Der im Innenraum 12 des Gehäuserohrs 10 befindliche Kühlkörper
9 kommt dabei zum Zwecke einer guten Wärmeableitung mit seiner Hauptfläche 8 an der
zugewandten Leiterplattenfläche der ebenfalls im Innenraum 12 des Gehäuserohres 10
befindlichen Leuchtmittelleiterplatte 7 zur Anlage. Die Leuchtmittelleiterplatte 7
steht über eine durch eine erste Öffnung O1 des Gehäusesockels 2 herausgeführte Flachbandleitung
F elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte 4 in Verbindung, die im Koppelteilinnenraum
3 eines Koppelteils 1 gehalten ist. Über das Koppelteil 1 wird die Wirkverbindung
mit dem zugehörigen Aufsatz A des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes
I hergestellt. Um eine besonders sichere elektrische und datentechnische Ankopplung
zu ermöglichen, ist die Leiterplatte 4 andererseits mit mehreren, aus dem Koppelteil
1 nach außen geführten Schleifkontakten 5 bestückt. Um dem Benutzer eine gelenkige
Verstellung der als Strahler ausgeführten elektrische Leuchte L zu ermöglichen, ist
am Koppelteil 1 ein Deckel D festgelegt, welches mittels einer Gelenkanordnung G mit
dem Gehäusesockel 2 in Verbindung steht. Über eine im Deckel D vorhandene zweite Öffnung
02 wird der Durchtritt der Flachbandleitung F in den Koppelteilinnenraum 3 des Koppelteils
1 ermöglicht. Die Leuchtmittelleiterplatte 7 ist mit einem als LED ausgeführten Leuchtmittel
6 bestückt. Die Blende 11 besteht aus einem Blendengrundkörper 11a und einem, verstellbar
am freien Endbereich des Gehäuserohres 10 angebrachten Blendenvorsatz 11b.
[0010] Wie insbesondere aus den Figuren 1, 2 und 3 hervorgeht, weist die Gelenkanordnung
G ein Schwenkgelenk S auf, welches aus einem Grundteil S1 und einem schwenkbeweglich
mit dem Grundteil S1 in Wirkverbindung stehenden Passstück S2 besteht. Die Gelenkanordnung
G weist zudem zum Durchtritt der Flachbandleitung F in den Koppelteilinnenraum 3 des
Koppelteils 1 einen hohl ausgeführten Gelenkarm GA auf, welcher an den Deckel D angeformt
ist. Die zweite Öffnung 02 befindet sich am freien Endbereich des hohl ausgeführten
Gelenkarmes GA. Das Schwenkgelenk S ist, wie bereits erwähnt, zweiteilig ausgeführt,
wobei das Grundteil S1 des Schwenkgelenkes S mittels einer Schraubverbindung an dem
Gehäusesockel 2 befestigt ist, und dass am Grundteil S1 schwenkbeweglich gelagerte
Passstück S2 formschlüssig, und damit haltend, in eine im Gelenkarm GA vorhandene
Passstückaufnahme PA eingreift.
[0011] Wie des Weiteren aus den Figuren hervorgeht ist die Leuchtmittelleiterplatte 7 mit
ihrer dem Gehäusesockel 2 abgewandten Leiterplattenfläche nicht nur mit dem Leuchtmittel
6 bestückt, sondern weist an dieser Leiterplattenfläche zudem eine mit dem Leuchtmittel
6 zusammenwirkende Lichtbeeinflussungseinrichtung 13 auf. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung
13 besteht beim vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem in einem rechteckförmigen
Lichtkasten 20 untergebrachten Lichtleitelement 21. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung
13 ist dazu vorgesehen, das von dem Leuchtmittel 6 abgegebene Licht derart zu beeinflussen,
dass dieses von der elektrischen Leuchte L, beziehungsweise vom Strahler, dem Einsatzzweck
entsprechend abgestrahlt wird.
[0012] Wie insbesondere aus Figur 1 hervorgeht, sind an die Leuchtmittelleiterplatte 7 einerseits
mehrere Verbindungsleitungen 14 der Flachbandleitung F angeschlossen, welche durch
im Kühlkörper 9 vorhandene erste Löcher 15 hindurchgeführt sind und welche andererseits
an die im Koppelteilinnenraum 3 untergebrachte elektrische Leiterplatte 4 angeschlossen
sind. Zum Anschluss der Verbindungsleitungen 14 kommen beim vorliegenden Ausführungsbeispiel
Federklemmen zum Einsatz, welche zum einen an der Leuchtmittelleiterplatte 7 und zum
anderen an der elektrischen Leiterplatte 4 angebracht sind. Auf einfache Art und Weise
ist somit die zur Funktion notwendige elektrische Verbindung zwischen der Leuchtmittelleiterplatte
7 und der elektrischen Leiterplatte 4 durch die Flachbandleitung F, beziehungsweise
deren Verbindungsleitungen 14, hergestellt.
[0013] Wie des Weiteren aus den Figuren hervorgeht, ist jeder der sechs Schleifkontakte
5 als federnder Kontaktstift ausgeführt. Drei der sechs Schleifkontakte 5 sind jeweils
zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst, wobei zwei jeweils drei Schleifkontakte
5 aufweisende Kontaktanordnungen einerseits an der elektrischen Leiterplatte 4 festgelegt
sind, welche andererseits zur Kontaktierung des Aufsatzes A des elektrischen/elektronischen
Installationsgerätes I aus dem Koppelteil 1 nach außen geführt sind. Zur Kopplung
mit dem Aufsatz A ist im Koppelteilinnenraum 3 des Koppelteils 1 ein Gegenmagnet 16
angeordnet, welcher mit einem im Aufsatz A des elektrischen/elektronischen Installationsgeräts
I befindlichen - der Einfachheit halber nicht dargestellten - Koppelmagneten zusammenwirkt.
Um für einen klapperfreien Sitz des Gegenmagneten 16 Sorge zu tragen, ist zwischen
dem Gegenmagneten 16 und der elektrischen Leiterplatte 4 ein elastisches Dämpfungselement
34 angeordnet. Durch das Zusammenwirken des Gegenmagneten 16 mit dem Koppelmagneten
des Aufsatzes A ist auf einfache Art und Weise für eine sichere Festlegung der elektrischen
Leuchte L beziehungsweise des Strahlers am Aufsatz A Sorge getragen. Bei einer derartigen
Ausgestaltung ist es für den Benutzer auf besonders einfache Art und Weise möglich,
bedarfsgerecht elektrische Leuchten L beziehungsweise Strahler am Aufsatz A festzulegen
beziehungsweise diese wieder vom Aufsatz A zu entfernen. Ein Austausch von elektrischen
Leuchten L beziehungsweise Strahlern durch den Benutzer ist somit ebenfalls auf besonders
einfache Art und Weise möglich.
[0014] In der Außenwand des eine zylindrische Form aufweisenden Koppelteils 1 ist eine umlaufend
angeordnete, nutförmige Ausnehmung 17 eingebracht, welche beim vorliegenden Ausführungsbeispiel
mit zwei Riegelelementen 18 einer im Aufsatz A des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes
I befindlichen Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt. Diese Verriegelungseinrichtung
kann optional vorgesehen sein, um eine noch sichere Festlegung der Leuchte L beziehungsweise
des Strahlers am Aufsatz A zu realisieren beziehungsweise eine unberechtigte Entnahme
der Leuchten L beziehungsweise Strahler vom Aufsatz A zu verhindern.
[0015] Wie insbesondere aus Figur 4 hervorgeht, besteht das elektrische/elektronische Installationsgerät
I aus einem Aufsatz A und einem Einsatz E. Der zur Kopplung der elektrischen Leuchte
L beziehungsweise des Strahlers vorgesehene Aufsatz A weist eine topfförmige Vertiefung
19 auf, welche ebenfalls zylindrisch ausgeführt ist. Das Koppelteil 1 der elektrischen
Leuchte L beziehungsweise des Strahlers und die topfförmige Vertiefung 19 des Aufsatzes
A sind somit in Art einer Passung ausgeführt. Zur elektrischen und datentechnischen
Kopplung der elektrischen Leuchte L beziehungsweise des Strahlers mit dem Aufsatz
A wirken die sechs, je als federnde Kontaktstifte ausgeführten Schleifkontakte 5 mit
einer in der topfförmigen Vertiefung 19 des Aufsatzes A angeordneten Koppelleiterplatte
22 zusammen, welche drei elektrische Schleifbahnen 23 aufweist. Es erfolgt somit eine
redundante Kontaktierung, weil je zwei Schleifkontakte 5 mit einer der drei elektrischen
Schleifbahnen 23 zusammenwirken. Wie bereits erwähnt, sind zu diesem Zweck jeweils
drei der sechs Schleifkontakte 5 zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst. Beim vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind also zwei Kontaktanordnungen mit je drei Schleifkontakten
5 vorgesehen. Der Aufsatz A besteht aus einem, die topfförmige Vertiefung 19 aufweisenden
Zentralstück Z und einem das Zentralstück Z umgebenden Abdeckrahmen R.
[0016] Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 3 hervorgeht, besteht die Blende 11, wie bereits
erwähnt, aus einem Blendengrundkörper 11a und einem Blendenvorsatz 11b. Der Blendengrundkörper
11a ist im Innenraum 12 des Gehäuserohres 10 festgelegt, wobei angeformte erste Clipselemente
24 mit entsprechend ausgeführten ersten Haltenuten 25 des Gehäuserohres 10 haltend
zusammenwirken. Zudem sind an den Blendengrundkörper 11a zweite Clipselemente 26 angeformt,
welche zweite Löcher 27 des Kühlkörpers 9 durchgreifen und hinter entsprechend ausgeführten
Rastkanten 28 des Kühlkörpers 9 zur Anlage kommen. Durch diese Art der Befestigung
wird die zwischen dem Kühlkörper 9 und dem Blendengrundkörper 11a angeordnete Leuchtmittelleiterplatte
7 mit ihrer dem Gehäusesockel 2 zugewandten Leiterplattenfläche auf die Hauptfläche
8 des Kühlkörpers 9 gedrückt, was eine gute Wärmeableitung bewirkt. Der Blendenvorsatz
11b weist dritte Clipselemente 29 auf, welche rastend mit mehreren zweiten Haltenuten
30 des Gehäuserohres 10 zusammenwirken. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel sind
drei zweite Haltenuten 30 vorgesehen, welche mit Abstand zueinander im Gehäuserohr
10 vorhanden sind, so dass der Blendenvorsatz 11b durch den Benutzer auf einfache
Art und Weise in drei unterschiedliche Auszugspositionen gebracht werden kann. Alternativ
kann auch eine Verstellung vorgesehen sein, bei der der Blendenvorsatz 11b in Art
einer Schraube mit dem Gehäuserohr 10 zusammenwirkt, womit für den Benutzer eine schraubenartige
Verstellung des Blendenvorsatzes 11b ermöglicht ist. Zur Realisierung von unterschiedlichen
lichttechnischen Effekten kann sowohl der Blendengrundkörper 11a als auch der Blendenvorsatz
11b gänzlich aus einem lichtundurchlässigen Material, vorzugsweise in schwarzer Farbgestaltung,
oder aber aus einem lichtdurchlässigen Material, vorzugsweise in milchiger Farbgestaltung,
ausgeführt sein. Es ist zudem durchaus möglich, sowohl den Blendenkörper 11a als auch
den Blendenvorsatz 11b teilweise aus einem lichtundurchlässigen Material und teilweise
aus einem lichtdurchlässigen Material herzustellen. Auch der Gehäusesockel 2 ist clipsend
am Gehäuserohr 10 festgelegt, wozu vierte Clipselemente 35 mit dritten Haltenuten
36 zusammenwirken.
[0017] Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, ist dem Leuchtmittel 6 eine Lichtbeeinflussungseinrichtung
13 zugeordnet, welche an der Leuchtmittelleiterplatte 7 befestigt ist. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung
13 besteht, wie bereits erwähnt, aus einem Lichtkasten 20 und einem Lichtleitelement
21. Das Lichtleitelement 21 weist einen, das als LED ausgeführte Leuchtmittel 6 umschließenden
Lichteinkoppelbereich 31 und einen, mit einem trichterförmigen Lichtauslass 32 des
Blendengrundkörpers 11a zugeordneten Lichtauskoppelbereich 33 auf.
[0018] Wie insbesondere aus Figur 1 und Figur 3 hervorgeht, ist die Passstückaufnahme PA
am freien Endbereich des hohl ausgeführten Gelenkarmes GA vorhanden. Die Passstückaufnahme
PA weist eine schlüssellochartige Kontur auf und ist - wie bereits erwähnt - zur haltenden
Aufnahme des Passstückes S2 des Schwenkgelenkes S vorgesehen. Das Passstück S2 weist
zur sicheren Halterung eine auf die Passstückaufnahme PA abgestimmte schlüsselartige
Kontur auf. Das Schwenkgelenk S wird über sein Grundteil S1 mittels zweier Schrauben
sicher am Gehäusesockel 2 festgelegt.
[0019] Es ist somit eine elektrische Leuchte L beziehungsweise ein Strahler geschaffen,
welche auf besonders einfache Art und Weise an ein elektrisches Installationssystem
eines Gebäudes angeschlossen werden kann. Vorteilhafterweise erfolgt die mechanische,
die elektrische und die datentechnische Ankopplung über ein Koppelteil 1 der Gehäuseanordnung,
welches maßlich und funktionstechnisch auf eine Koppeleinrichtung abgestimmt ist,
die sich, ausgebildet als topfförmige Vertiefung 19, im Aufsatz A eines an das elektrische
Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes
I befindet. Somit besteht lediglich die Notwendigkeit, dass die zur Ankopplung vorgesehenen
elektrischen Leuchten L beziehungsweise Strahler über ein einheitlich ausgebildetes
Koppelteil 1 verfügen. Vorteilhafterweise lässt sich eine derartig ausgestaltete Leuchte
L beziehungsweise ein derartig ausgestalteter Strahler vom Benutzer sowohl verdrehen
als auch verschwenken. Die Verdrehbewegung wird dabei durch das Koppelteil 1, in Verbindung
mit der topfförmigen Vertiefung 19 des Aufsatzes A realisiert. Die Schwenkbewegung
wird durch die Gelenkanordnung G ermöglicht. Der Benutzer kann somit auf einfache
Art und Weise durch Verdrehen und/oder Verschwenken der Leuchte L beziehungsweise
des Strahlers eine bedarfsgerechte Ausleuchtung einstellen.
Bezugszeichenliste:
[0020]
- 1
- Koppelteil
- 2
- Gehäusesockel
- 3
- Koppelteilinnenraum
- 4
- Elektrische Leiterplatte
- 5
- Schleifkontakte
- 6
- Leuchtmittel
- 7
- Leuchtmittelleiterplatte
- 8
- Hauptfläche
- 9
- Kühlkörper
- 10
- Gehäuserohr
- 11
- Blende
- 11a
- Blendengrundkörper
- 11b
- Blendenvorsatz
- 12
- Innenraum (Gehäuserohr)
- 13
- Lichtbeeinflussungseinrichtung
- 14
- Verbindungsleitungen
- 15
- Erste Löcher
- 16
- Gegenmagnet
- 17
- Nutförmige Ausnehmung
- 18
- Riegelelement
- 19
- Topfförmige Vertiefung
- 20
- Lichtkasten
- 21
- Lichtleitelement
- 22
- Koppelleiterplatte
- 23
- Elektrische Schleifbahnen
- 24
- Erste Clipselemente
- 25
- Erste Haltenuten
- 26
- Zweite Clipselemente
- 27
- Zweite Löcher
- 28
- Rastkanten
- 29
- Dritte Clipselemente
- 30
- Zweite Haltenuten
- 31
- Lichteinkoppelbereich
- 32
- Trichterförmiger Lichtauslass
- 33
- Lichtauskoppelbereich
- 34
- Dämpfungselement
- 35
- Vierte Clipselemente
- 36
- Dritte Haltenuten
- 37
- Fünfte Clipselemente
- A
- Aufsatz
- D
- Deckel
- E
- Einsatz
- F
- Flachbandleitung
- G
- Gelenkanordnung
- GA
- Gelenkarm
- I
- Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
- L
- Elektrische Leuchte
- O1
- Erste Öffnung
- O2
- Zweite Öffnung
- PA
- Passstückaufnahme
- R
- Abdeckrahmen
- S
- Schwenkgelenk
- S1
- Grundteil
- S2
- Passstück
- Z
- Zentralstück
1. Elektrische Leuchte mit einer Gehäuseanordnung, in welcher zumindest eine, mit zumindest
einem Leuchtmittel bestückte elektrische Leuchtmittelleiterplatte untergebracht ist
und in welcher mehrere zur Funktion notwendige optische sowie elektrische/elektronische
Bauteile untergebracht sind, wobei die elektrische Leuchte zur Ankopplung an ein elektrisches/elektronisches
Installationsgerät vorgesehen ist, welches aus einem an ein elektrisches Installationssystem
eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz und einem den wandseitigen Abschluss bildenden
Aufsatz besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr (10) aufweist, welches einerseits von einem
Gehäusesockel (2) verschlossen ist und an welchem andererseits eine Blende (11) angebracht
ist, und dass an dem im Gehäuserohr (10) befindlichen ersten Endbereich der Blende
(11) eine Leuchtmittelleiterplatte (7) und ein an der dem Gehäusesockel (2) zugewandten
Leiterplattenfläche zur Anlage kommender Kühlkörper (9) festgelegt sind, und dass
die Leuchtmittelleiterplatte (7) über eine durch eine erste Öffnung (O1) des Gehäusesockels
(2) herausgeführte Flachbandleitung (F) elektrisch leitend mit einer elektrischen
Leiterplatte (4) in Verbindung steht, die im Koppelteilinnenraum (3) eines Koppelteils
(1) gehalten ist, über welches Koppelteil (1) eine Wirkverbindung mit dem zugehörigen
Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes (I) hergestellt wird,
und dass zu diesem Zweck die elektrische Leiterplatte (4) andererseits mit mehreren,
aus dem Koppelteil (1) nach außen geführten Schleifkontakten (5) bestückt ist, und
dass am Koppelteil (1) ein Deckel (D) festgelegt ist, welcher über eine zweite Öffnung
(02) den Durchtritt der Flachbandleitung (F) in den Koppelteilinnenraum (3) ermöglicht
und dass der Deckel (D) mittels einer Gelenkanordnung (G) mit dem Gehäusesockel (2)
in Verbindung steht.
2. Elektrische Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) zumindest eine Lichtbeeinflussungseinrichtung
(13) angebracht ist.
3. Elektrische Leuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest einen Reflektor aufweist.
4. Elektrische Leuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest ein Lichtleitelement (21) aufweist.
5. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Kontaktstift ausgeführt ist.
6. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Vielfingerschleifer ausgeführt ist.
7. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) einerseits mehrere Verbindungsleitungen (14)
der Flachbandleitung (F) angeschlossen sind, welche durch im Kühlkörper (9) vorhandene
erste Löcher (15) hindurchgeführt sind und welche andererseits an die im Koppelteil
(1) untergebrachte elektrische Leiterplatte (4) angeschlossen sind.
8. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass drei Schleifkontakte (5) jeweils zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst sind,
und dass zwei jeweils drei Schleifkontakte (5) aufweisende Kontaktanordnungen andererseits
an der elektrischen Leiterplatte (4) festgelegt sind, deren drei Schleifkontakte (5)
jeweils zur Kontaktierung des Aufsatzes (A) aus dem Koppelteil (1) des Gehäusesockels
(2) nach außen geführt sind.
9. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kopplung mit dem Aufsatz (A) im Koppelteilinnenraum (3) des Koppelteils (1) zumindest
ein Gegenmagnet (16) angeordnet ist, welcher mit einem im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen
Installationsgeräts (I) befindlichen Koppelmagneten zusammenwirkt.
10. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenwand des eine zylindrische Form aufweisenden Koppelteils (1) zumindest
eine, umlaufend angeordnete, nutförmige Ausnehmung (17) eingebracht ist, welche mit
zumindest einem Riegelelement (18) einer im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen
Installationsgerätes (I) befindlichen Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt.
11. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Kopplung der elektrischen Leuchte (L) vorgesehene Aufsatz (A) eine topfförmige
Vertiefung (19) aufweist, welche zylindrisch ausgeführt ist.
12. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (11) aus einem Blendengrundkörper (11a) und einem verstellbar am freien
Endbereich des Gehäuserohres (10) angebrachten Blendenvorsatz (11b) besteht.
13. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Schwenkgelenk aufweist.
14. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Kugelgelenk aufweist.
15. Elektrische Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zum Durchtritt der Flachbandleitung (F) in den Koppelteilinnenraum
(3) des Koppelteils (1) einen hohl ausgeführten Gelenkarm (GA) aufweist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Anordnung umfassend ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät (I) und eine
elektrische Leuchte (L) mit einer Gehäuseanordnung, in welcher zumindest eine, mit
zumindest einem Leuchtmittel (6) bestückte elektrische Leuchtmittelleiterplatte (7)
untergebracht ist und in welcher mehrere zur Funktion notwendige optische sowie elektrische/elektronische
Bauteile untergebracht sind, wobei die elektrische Leuchte (L) zur Ankopplung an das
elektrische/elektronische Installationsgerät (I) vorgesehen ist, welches aus einem
an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz (E)
und einem den wandseitigen Abschluss bildenden Aufsatz (A) besteht, wobei die Gehäuseanordnung
ein Gehäuserohr (10) aufweist, welches einerseits von einem Gehäusesockel (2) verschlossen
ist und an welchem andererseits eine Blende (11) angebracht ist, und dass an dem im
Gehäuserohr (10) befindlichen ersten Endbereich der Blende (11) eine Leuchtmittelleiterplatte
(7) und ein an der dem Gehäusesockel (2) zugewandten Leiterplattenfläche zur Anlage
kommender Kühlkörper (9) festgelegt sind, und wobei die Leuchtmittelleiterplatte (7)
über eine durch eine erste Öffnung (O1) des Gehäusesockels (2) herausgeführte Flachbandleitung
(F) elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte (4) in Verbindung steht,
die im Koppelteilinnenraum (3) eines Koppelteils (1) gehalten ist, über welches Koppelteil
(1) eine Wirkverbindung mit dem zugehörigen Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen
Installationsgerätes (I) hergestellt wird, und wobei zu diesem Zweck die elektrische
Leiterplatte (4) andererseits mit mehreren, aus dem Koppelteil (1) nach außen geführten
Schleifkontakten (5) bestückt ist, und dass am Koppelteil (1) ein Deckel (D) festgelegt
ist, welcher über eine zweite Öffnung (O2) den Durchtritt der Flachbandleitung (F)
in den Koppelteilinnenraum (3) ermöglicht und wobei der Deckel (D) mittels einer Gelenkanordnung
(G) mit dem Gehäusesockel (2) in Verbindung steht, wobei zur Kopplung mit dem Aufsatz
(A) im Koppelteilinnenraum (3) des Koppelteils (1) zumindest ein Gegenmagnet (16)
angeordnet ist, welcher mit einem im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgeräts
(I) befindlichen Koppelmagneten zusammenwirkt, und wobei zwischen dem Gegenmagneten
(16) und der elektrischen Leiterplatte (4) ein elastisches Dämpfungselement (34) angeordnet
ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) zumindest eine Lichtbeeinflussungseinrichtung
(13) angebracht ist.
3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest einen Reflektor aufweist.
4. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungseinrichtung (13) zumindest ein Lichtleitelement (21) aufweist.
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Kontaktstift ausgeführt ist.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schleifkontakt (5) als federnder Vielfingerschleifer ausgeführt ist.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Leuchtmittelleiterplatte (7) einerseits mehrere Verbindungsleitungen (14)
der Flachbandleitung (F) angeschlossen sind, welche durch im Kühlkörper (9) vorhandene
erste Löcher (15) hindurchgeführt sind und welche andererseits an die im Koppelteil
(1) untergebrachte elektrische Leiterplatte (4) angeschlossen sind.
8. Anorndung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass drei Schleifkontakte (5) jeweils zu einer Kontaktanordnung zusammengefasst sind,
und dass zwei jeweils drei Schleifkontakte (5) aufweisende Kontaktanordnungen andererseits
an der elektrischen Leiterplatte (4) festgelegt sind, deren drei Schleifkontakte (5)
jeweils zur Kontaktierung des Aufsatzes (A) aus dem Koppelteil (1) des Gehäusesockels
(2) nach außen geführt sind.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenwand des eine zylindrische Form aufweisenden Koppelteils (1) zumindest
eine, umlaufend angeordnete, nutförmige Ausnehmung (17) eingebracht ist, welche mit
zumindest einem Riegelelement (18) einer im Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen
Installationsgerätes (I) befindlichen Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt.
10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Kopplung der elektrischen Leuchte (L) vorgesehene Aufsatz (A) eine topfförmige
Vertiefung (19) aufweist, welche zylindrisch ausgeführt ist.
11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (11) aus einem Blendengrundkörper (11a) und einem verstellbar am freien
Endbereich des Gehäuserohres (10) angebrachten Blendenvorsatz (11b) besteht.
12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Schwenkgelenk aufweist.
13. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zumindest ein Kugelgelenk aufweist.
14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (G) zum Durchtritt der Flachbandleitung (F) in den Koppelteilinnenraum
(3) des Koppelteils (1) einen hohl ausgeführten Gelenkarm (GA) aufweist.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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