| (19) |
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(11) |
EP 3 540 131 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.06.2023 Patentblatt 2023/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.07.2017 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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SANITÄRE EINSETZEINHEIT
SANITARY INSERT UNIT
UNITÉ D'INSERTION SANITAIRE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
08.09.2016 DE 202016005553 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.09.2019 Patentblatt 2019/38 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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17739196.8 / 3510204 |
| (73) |
Patentinhaber: Neoperl GmbH |
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79379 Müllheim (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- WILLMANN, Eugen
9320 Arbon (CH)
- LACHER, Wolf-Dieter
79379 Müllheim (DE)
- SCHÜRLE, Holger
79379 Müllheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Mertzlufft-Paufler, Cornelius et al |
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Maucher Jenkins
Patent- und Rechtsanwälte
Urachstraße 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 141 552 DE-U1-202006 018 577
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DE-B3-102004 044 158 DE-U1-202010 007 835
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit mit einem Einsetzgehäuse, das
an einem oder in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist
und in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch
durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt, wobei in dem Flüssigkeitsweg ein
Strahlzerleger mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen vorgesehen ist, die das durchströmende
Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, und mit zumindest einer, dem
Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg nachfolgenden Gitter- oder Netzstruktur, wobei zumindest
ein den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal vorgesehen
ist, der dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt
hat, wobei der zumindest eine By-Pass-Kanal sich in Richtung zu seiner abströmseitigen
Kanalöffnung hin verjüngt oder verengt und wobei der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger
durchsetzt.
[0002] Aus der
DE 10 2004 044 158 B3 ist bereits eine sanitäre Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art vorbekannt, die
mithilfe eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur
montierbar ist, um das durchströmende Wasser zu einem homogenen Auslaufstrahl zu formen.
Die vorbekannte Einsetzeinheit weist ein in das Auslaufmundstück einsetzbares Einsetzgehäuse
auf, in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch
durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt. Dabei ist auf der Zuströmseite
der vorbekannten Einsetzeinheit ein Strahlzerleger mit Zerlegeröffnungen vorgesehen,
die als Einströmöffnungen ausgebildet sind. In diesen Einströmöffnungen wird das durchströmende
Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufgeteilt, welche zu inneren und äußeren
Strömungskammern geführt werden. Die Wasseraustrittsseite der aus
DE 10 2004 044 158 B3 vorbekannten Einsetzeinheit wird durch einen Boden geschlossen, in dem in Unteransicht
eine Vielzahl von durchgängigen inneren bzw. äußeren Wasseraustrittsdüsen entlang
von zwei konzentrischen Kreisen angeordnet sind. Diese Wasseraustrittsdüsen bilden
eine Gitterstruktur, die dem Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg nachfolgt. Dabei ist
auch ein zentraler und den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal
vorgesehen, vor dessen Einlassöffnung ein Ventil mit einem, in Wasserströmungsrichtung
verschiebbaren Ventilkolben angeordnet ist. Der Ventilteller dieses Ventils weist
eine zum Reinigungsstrahlkanal führende Wassereintrittsöffnung auf, wobei der Reinigungsstrahlkanal
im hohlen Ventilkolben verläuft. Bei einer Vergrößerung des Staudrucks des Wassers
auf den Ventilteller wird der gesamte Reinigungsstrahlkanal in Wasseraustrittsdichtung
verschoben und das Ventil geöffnet, so dass zusätzlich zum Reinigungsstrahl ein aus
mehreren Einzelstrahlen zusammengesetzter Soft-Strahl aus den Wasseraustrittsdüsen
austritt.
[0003] In der vorbekannten Einsetzeinheit wird also zunächst ein Reinigungsstrahl erzeugt,
der bei zunehmendem Staudruck durch einen aus mehreren Einzelstrahlen gebildeten Soft-Strahl
ersetzt wird. Der Reinigungsstrahl lässt sich auch durch eine willkürlich erhöhte
Durchflussleistung nicht verstärken -, vielmehr wird stattdessen ein Softstrahl bereitgestellt.
[0004] Aus der
DE 20 2010 007 835 U1 kennt man bereits eine sanitäre Einsetzeinheit, die aus einem zuströmseitigen Durchflussmengenregler
und einem abströmseitigen Strahlregler gebildet wird. Der Durchflussmengenregler der
vorbekannten Einsetzeinheit weist ein schalenförmig ausgestaltetes Reglergehäuse mit
einem Außenumfangsrandbereich auf, der als ein radial nach außen vorstehender Ringflansch
ausgestaltet ist. Mit diesem als flacher Ringflansch ausgestalteter Außenrandbereich
seines Reglergehäuses liegt der Durchflussmengenregler der vorbekannten Einsetzeinheit
auf dem zuströmseitigen Stirnumfangsrandbereich des abströmseitig benachbarten Strahlreglers
auf. Der zur Abströmseite hin offene Schaleninnenraum des Reglergehäuses ist so bemessen,
dass darin auch ein über den Stirnumfangsrandbereich des Strahlreglers vorstehender
Teilbereich eines Vorsatzsiebes aufgenommen werden kann. Der Durchflussmengenregler
der vorbekannten Einsetzeinheit kann somit auch nachträglich noch in einer bereits
vorhandenen Einbausituation verwendet werden, in der ein Strahlregler und ein vorgeschaltetes
Vorsatzsieb bereits vorhanden und am Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur montiert
sind.
[0005] Da der Durchflussmengenregler die maximale Durchflussleistung der vorbekannten Einsetzeinheit
begrenzt und da sich das ausströmende Wasser über den gesamten Auslaufquerschnitt
des Strahlreglers erstreckt, wird bei der aus
DE 20 2010 007 835 U1 vorbekannten Einsetzeinheit ein spezieller Reinigungsstrahl nicht bereitgestellt.
[0006] Aus der
DE 20 2006 018 577 U1 ist bereits eine sanitäre Einsetzeinheit vorbekannt, die ein zuströmseitiges Filtersieb
mit wenigstens einer Schmutzauslassöffnung hat, welche Schmutzauslassöffnung einen
im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes vergrößerten lichten Öffnungsquerschnitt
aufweist. Die wenigstens eine Schmutzauslassöffnung mündet in zumindest einem By-Pass-
oder Reinigungs-Kanal, wobei die Schmutzauslassöffnung in Strömungsrichtung vor und
der Kanalauslass des zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanals in Strömungsrichtung
hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil der vorbekannten Einsetzeinheit
angeordnet ist. Um die Schmutzpartikel von der Zuströmseite des Filtersiebes aus austragen
zu können, weist die Schmutzauslassöffnung dieses Filtersiebes eines im Vergleich
zu den Sieböffnungen des Filtersiebes vergrößerten lichten Öffnungsquerschnitt auf.
Die wenigstens eine Schmutzauslassöffnung mündet in dem zumindest einen By-Pass- oder
Reinigungskanal, durch den die angesammelten Schmutzpartikel abgeführt werden können.
Dabei ist die wenigstens eine Schmutzauslassöffnung des Filtersiebes in Strömungsrichtung
vor und der Kanalauslass des By-Pass- oder Reinigungskanals in Strömungsrichtung hinter
mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil wenigstens einer in der vorbekannten
Einsetzeinheit befindlichen Funktionseinheit angeordnet. Da die die Funktionsweise
dieses wasserführenden Bestandteils eventuell gefährdenden Schmutzpartikel über den
By-Pass- oder Reinigungskanal während der Unterbrechung der Wasserzufuhr abgeführt
werden können, wird eine wartungsarme und störungsfreie Funktionsweise der vorbekannten
Einsetzeinheit sichergestellt. Während des üblichen Gebrauchs wird aber auch von dieser
vorbekannten sanitären Einsetzeinheit keinerlei beschleunigter Flüssigkeitsstrahl
zu Reinigungszwecken bereitgestellt.
[0007] Aus der
DE 21 41 552 A1 ist bereits ein Auslaufmundstück vorbekannt, das am Wasserauslauf einer sanitären
Auslaufarmatur montierbar und in seinem Durchflussquerschnitt einstellbar ist. Um
die eingestellte Durchflussmenge weitgehend von Schwankungen des Zuflussdruckes unabhängig
zu halten, ist bei dem vorbekannten Auslaufmundstück ein aus einem elastisch nachgiebigen
Werkstoff bestehender Kegel vorgesehen, der zwischen sich und einer an den Kegel angepassten
Auslauföffnung einen sich keglig erweiternden Ringspalt bildet. Auf der kleinen Stirnfläche
des nachgiebigen Kegels lastet der vor dem Auslauf-Ringspalt herrschende Überdruck
und bewirkt, dass der Kegel im Sinne eines Ausbauchens seiner Mantelfläche deformiert
wird. Da dieser Überdruck von dem Druck in der Zuflussleitung abhängig ist, wird bei
steigendem Zuflussdruck der Kegel stärker deformiert. Hierdurch wird die lichte weite
des Ringspaltes verkleinert und einem Ansteigen der ausfließenden Wassermenge entgegengewirkt.
[0008] Da auch das aus
DE 21 41 552 A1 vorbekannte Auslaufmundstück die Durchflussleistung lediglich auf einen druckunabhängigen
Maximalwert einregelt, ist auch bei diesem Auslaufmundstück kein beschleunigter Reinigungsstrahl
vorgesehen.
[0009] Man kennt bereits eine sanitäre Einsetzeinheit mit einem Einsetzgehäuse, das mit
Hilfe eines Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar
ist (vgl. Veröffentlichung im Internet unter
www.neoperl.net/de/oem/products/aerators/productlines/perlator hcflowthru.html sowie US DesPat D622,356). Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses ist ein Flüssigkeitsweg
vorgesehen, welcher durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt. Um das über
den Flüssigkeitsweg geführte Wasser mit Umgebungsluft zu durchmischen und um einen
homogenen, nicht-spritzenden Wasserstrahl zu formen, ist im Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger
mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen vorgesehen, die das durchströmende Wasser
in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, wobei dem Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg
zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur nachgeschaltet ist, welche die belüfteten
Einzelstrahlen zusammenfasst, bevor aus dem Einsetzgehäuse ein homogener Gesamtstrahl
belüfteten Wassers austritt. Um über einen davon getrennten Auslass der sanitären
Einsetzeinheit bei Bedarf auch gefiltertes oder mit Kohlensäure versetztes Wasser
austreten lassen zu können, ist im Einsetzgehäuse ein zentraler By-Pass-Kanal vorgesehen,
der den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgeht und dessen abströmseitige
Kanalöffnung über die Auslaufstirnseite des Einsetzgehäuses vorsteht.
[0010] In verschiedenen wasserarmen Ländern steht im Wasserversorgungsnetz nur ein sehr
geringer Wasserdruck an und in anderen Ländern ist die Einhaltung eines derart geringen
Volumenstromes pro Zeiteinheit vorgeschrieben, dass mit dieser geringen Wassermenge
pro Zeiteinheit sich beispielsweise ein Nassrasierer oder dergleichen Gegenstand kaum
wirkungsvoll reinigen lässt. Es besteht daher die Aufgabe, eine sanitäre Einsetzeinheit
der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch bei geringen auslaufenden Wassermengen
pro Zeiteinheit dem Anwender dennoch die Möglichkeit bietet, bei Bedarf Gegenstände
mit einem kraftvollen Reinigungsstrahl zu reinigen.
[0011] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Einsetzeinheit
der eingangs erwähnten Art darin, dass der By-Pass-Kanal als Düse ausgebildet ist
zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles, dass der Strahlzerleger
als Diffusor ausgebildet ist, der eine Prallfläche hat, welche das anströmende Wasser
in Richtung zu Zerlegeröffnungen umlenkt, die in einer Außenumfangswandung des Diffusors
vorgesehen sind, dass die Außenumfangswandung des Diffusors von einem, eine Ringfläche
tragenden Diffusorring umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und
der Ringfläche des Diffusorrings ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung
des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt.
[0012] Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit weist ein Einsetzgehäuse auf, das an einem oder
in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Dazu kann am
Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses ein Außengewinde vorgesehen sein, das mit einem
Innengewinde im Wasserauslauf verschraubbar ist. Möglich ist aber auch, dass das Einsetzgehäuse
in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück einsetzbar ist, das mit Hilfe eines Gewindes
an einem Gegengewinde am Wasserauslauf verschraubt werden kann. Im Gehäuseinnenraum
des Einsetzgehäuses ist ein Flüssigkeitsweg vorgesehen, durch den durchströmendes
Wasser geführt werden kann. In diesem Flüssigkeitsweg ist ein Strahlzerleger vorgesehen,
der eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen hat, die das durchströmende Wasser in eine
Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen. Dem Strahlzerleger ist im Flüssigkeitsweg zumindest
eine Gitter- oder Netzstruktur nachgeschaltet, die als Strömungsgleichrichter oder
als Homogenisiereinrichtung wirkt und die vom Strahlzerleger kommenden Einzelstrahlen
gegebenenfalls nach dem Anreichern und Durchmischen mit Umgebungsluft zu einem aus
dem Einsetzgehäuse austretenden weichen Gesamtstrahl formen soll. Die erfindungsgemäße
Einsetzeinheit hat zumindest einen den Flüssigkeitsweg wenigstens abschnittsweise
umgehenden By-Pass-Kanal, der zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeits-
oder Reinigungsstrahles dient. In dem aus der sanitären Einsetzeinheit ausströmenden
Gesamtstrahl wird somit mit Hilfe des zumindest einen, als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanals
ein im Vergleich zum Gesamtstrahl beschleunigter Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl
erzeugt, der sich im Vergleich zum übrigen Gesamtstrahl durch eine erhöhte Reinigungskraft
auszeichnet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Strahlzerleger als Diffusor
ausgebildet ist, der eine Prallfläche hat, welche das anströmende Wasser in Richtung
zu Zerlegeröffnungen umlenkt, die in einer Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen
sind. Das ausströmende Wasser wird zunächst an der Prallfläche des zumindest in diesem
Teilbereich beispielsweise topfförmig ausgebildeten Diffusors abgegbremst und umgelenkt,
bevor das derart insbesondere nach außen umgelenkte Wasser in den Zerlegeröffnungen
in Einzelstrahlen aufgeteilt wird, welche Zerlegeröffnungen in der Außenumfangswandung
des Diffusors vorgesehen sind. Um im Bereich des Strahlzerlegers einen Unterdruck
zu erzeugen, mittels dem Umgebungsluft in den Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses
eingesaugt werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Außenumfangswandung
des Diffusors von einem, eine Ringfläche tragenden Diffusorring umgeben ist, und dass
zwischen der Außenumfangswandung und der Ringfläche des Diffusorring ein Ringspalt
vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise
verjüngt. Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit mit ihrem als Diffusor ausgebildeten
Strahlzerleger bietet insbesondere bei geringen Wasserdrücken Vorteile.
[0013] Um den Wasserverbrauch merklich zu reduzieren und um die Durchflussleistung auf einen
geringen Maximalwert festlegen zu können, ist es vorteilhaft, wenn im Einsetzgehäuse
zuströmseitig vor dem Strahlzerleger ein Durchflussmengenregler vorgesehen ist, der
das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt.
[0014] Eine funktionssichere Ausführungsform gemäß der Erfindung, die kostengünstig hergestellt
und platzsparend in dem Einsetzgehäuse untergebracht werden kann, sieht vor, dass
der Durchflussmengenregler mindestens einen elastischen ringförmigen Drosselkörper
hat, der einen Reglerkern umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung
des Reglerkerns oder einer den Drosselkörper umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen
Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck
des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers
einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt.
[0015] Damit im By-Pass-Kanal auch mittels der vergleichsweise geringen Durchflussleistung
ein effektiver Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl geformt werden kann, ist es vorteilhaft,
wenn der By-Pass-Kanal sich wenigstens in zumindest einem konischen Teilabschnitt
in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin verjüngt.
[0016] Um den Flüssigkeit- oder Reinigungsstrahl ohne Rücksicht auf den Strahlzerleger und
gegebenenfalls den vorgeschalteten Durchflussmengenregler formen zu können, kann es
vorteilhat sein, wenn der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger und gegebenenfalls auch
den Durchflussmengenregler durchsetzt.
[0017] Damit nur ein begrenztes Wasservolumen pro Zeiteinheit in der erfindungsgemäßen Einsetzeinheit
zu einem weichen, nicht-spritzenden Wasserstrahl geformt wird, ist es zweckmäßig,
wenn der Durchflussmengenregler zuströmseitig vor dem Strahlzerleger und gegebenenfalls
als auch vor der/einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals angeordnet
ist. Ist der Durchflussmengenregler dabei auch vor der zuströmseitigen Kanalöffnung
des By-Pass-Kanals angeordnet, lässt sich ein festgelegter Maximalwert der Durchflussleistung
auch unter Berücksichtigung des im By-Pass-Kanals erzeugten harten Flüssigkeits- oder
Reinigungsstrahles einhalten.
[0018] Störungen durch im Wasserstrom mitgeführte Schmutzpartikel lassen sich vermeiden,
und eine störungsfreie Funktion der Einsetzeinheit und ihrer Bestandteile lässt sich
erreichen, wenn die Einsetzeinheit ein Filtersieb hat, welches Filtersieb in Zuströmrichtung
vor dem Strahlzerleger und gegebenenfalls vor dem dazwischengeschalteten Durchflussmengenregler
angeordnet ist.
[0019] Wenn der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger und gegebenenfalls auch einen vorgeschalteten
Durchflussmengenregler durchsetzt, kann es zweckmäßig sein, wenn die/eine zuströmseitige
Kanalöffnung des By-Pass-Kanals in Zuströmrichtung unmittelbar unterhalb des Filtersiebs
angeordnet ist. Dabei wird auch vermieden, dass die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel
die im By-Pass-Kanal vorgesehene Düsenöffnung verstopfen oder auch nur verengen können.
[0020] Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Filtersieb
sich in Durchströmrichtung vorzugsweise kegelförmig erweitert. Diese Ausführungsform
hat den Vorteil, dass die beispielsweise aus dem zuströmseitigen Vorsatz- oder Filtersieb,
einem abströmseitigen Strahlregler sowie erforderlichenfalls einem dazwischen geschalteten
Durchflussmengenregler oder Durchflussbegrenzer gebildete Einsetzeinheit zumindest
an ihrem äußeren Umfangsrand mit einer vergleichsweise geringen Längserstreckung ausgebildet
werden kann, obwohl die Sieboberfläche des in den zuströmseitigen lichten Querschnitt
der Auslaufarmatur vorstehenden Vorsatz- oder Filtersiebes vergleichsweise groß ausgebildet
wurde.
[0021] Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Filtersieb eine
trichterförmige Form hat, und dass die Trichterform des Filtersiebes sich in Richtung
zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des zumindest einen By-Pass-Kanals hin verjüngt.
[0022] Damit in der erfindungsgemäßen Einsetzeinheit ein außenliegender weicher und nicht-spritzender
Gesamtstrahl geformt werden kann, der einen in seinem Zentrum angeordneten und dort
leicht auffindbaren harten Reinigungsstrahl umschließt, ist es vorteilhaft, wenn der
By-Pass-Kanal etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses angeordnet ist.
[0023] Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass der By-Pass-Kanal sich zur
Erzeugung eines Wasserstrahles in Richtung zu einer vorzugsweise zentralen Düsenöffnung
hin verjüngt, welche Düsenöffnung den geringsten lichten Querschnitt des By-Pass-Kanals
aufweist.
[0024] Um erforderlichenfalls auch einen größeren Strahlquerschnitt im Reinigungsstrahl
zu Reinigungszwecken bereitstellen zu können, kann es vorteilhaft sein, wenn der By-Pass-Kanal
sich zur Erzeugung eines Ringstrahles in Richtung zu einem Ringspalt hin verjüngt.
[0025] Dazu sieht eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung
vor, dass der By-Pass-Kanal einen zylindrischen lichten Querschnitt hat und dass in
den By-Pass-Kanal ein sich in Durchströmrichtung zumindest abschnittsweise erweiterndes
Einsetzteil eingesetzt ist, das zwischen seinem Außenumfang und der Innenumfangswandung
des By-Pass-Kanals den Ringspalt begrenzt.
[0026] Um den Reinigungsstrahl ohne Rücksicht auf die Durchflussleistung eines gegebenenfalls
vorgeschalteten Durchflussmengenreglers ausgestalten zu können, ist es zweckmäßig,
wenn zumindest ein ungeregelter und zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals
führender Durchströmkanal den Reglerkern des Durchflussmengenreglers durchsetzt.
[0027] Vorteilhaft kann es sein, wenn der Ringspalt oder die Düsenöffnung eine abströmseitige
Kanalöffnung des By-Pass-Kanals bilden. Bei dieser Ausführungsform kann ein zu reinigender
Gegenstand in geringem Abstand unterhalb der Kanalöffnung des By-Pass-Kanals angeordnet
werden, so dass dieser Reinigungsstrahl praktisch ungehindert auf den zu reinigenden
Gegenstand auftrifft und dort seine Reinigungskraft voll entfalten kann.
[0028] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die abströmseitige
Kanalöffnung des By-Pass-Kanals etwa in einer abströmseitigen Stirnebene oder wenigstens
bis zu einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses angeordnet ist.
[0029] Damit das durch den Flüssigkeitsweg im Einsetzgehäuse durchströmende Wasser auslaufseitig
wieder zu einem weichen und nicht-spritzenden Gesamtstrahl geformt werden kann, ist
es zweckmäßig, wenn an der/einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses eine
Gitterstruktur vorgesehen ist mit etwa wabenzellenförmigen Gitteröffnungen. Dabei
können die die Gitterstruktur bildenden Stege eine in Durchströmrichtung orientierte
Längserstreckung haben, die im Vergleich zum maximalen lichten Öffnungsquerschnitt
der Gitteröffnungen gleich oder größer ist. Durch die wabenzellenförmige Ausgestaltung
der Gitteröffnungen wird dem durchströmenden Wasser nur ein geringer Widerstand entgegengesetzt
und dennoch lässt sich besonders gut ein nicht-spritzender Gesamtstrahl formen.
[0030] Um aus dem im Flüssigkeitsweg geführten Wasser einen nicht-spritzenden Gesamtstrahl
formen zu können und um gegebenenfalls auch das Durchmischen dieses Wasserstromes
mit Umgebungsluft zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn in das Einsetzgehäuse zumindest
ein vorzugsweise ringförmiges Einsetzteil eingesetzt ist, das eine im Flüssigkeitsweg
zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur aufweist.
[0031] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Einsetzteile
im Flüssigkeitsweg unterhalb der Strahlzerleger angeordnet sind.
[0032] Um einen perlend-weichen Gesamtstrahl zu erzeugen, ist es vorteilhaft, wenn das sanitäre
Einsetzteil zum Durchmischen des durch den Flüssigkeitsweg durchströmenden Wassers
mit Umgebungsluft zumindest einen Belüftungskanal hat, der im Flüssigkeitsweg vorzugsweise
unterhalb dem Strahlzerleger mündet.
[0033] Dazu sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der zumindest
eine Belüftungskanal als eine in einer Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses vorgesehene
Gehäuseöffnung ausgebildet ist.
[0034] Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus Zeichnung in Verbindung mit
der Figurenbeschreibung sowie den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand
bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.
Es zeigt:
[0035]
- Fig. 1
- eine, in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung gezeigte sanitäre Einsetzeinheit,
die einen weichen, nicht-spritzenden Gesamtstrahl und einen davon umschlossenen zentralen
Reinigungsstrahl formt, wobei der Reinigungsstrahl hier als Ringstrahl ausgeformt
wird,
- Fig. 2
- die Einsetzeinheit aus Figur 1 in einer perspektivischen Seitenansicht mit Blickrichtung
auf die Auslaufstirnseite dieser Einsetzeinheit,
- Fig. 3
- die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 und 2 in einem Längsschnitt,
- Fig. 4
- die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 3 in einem Detaillängsschnitt in dem in Figur
3 umkreisten Teilbereich,
- Fig. 5
- die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 4 in einer Draufsicht auf ihre Auslaufstirnseite,
und
- Fig. 6
- die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 5 in einer perspektivischen Seitenansicht.
[0036] In den Figuren 1 bis 6 ist eine Ausführung 6 einer sanitären Einsetzeinheit dargestellt.
Die Einsetzeinheit 6 weist ein Einsetzgehäuse 2 auf, das an einem Wasserauslauf 3
einer ansonsten hier nicht weiter dargestellten sanitären Auslaufarmatur montierbar
ist. Das Einsetzgehäuse 2 der Einsetzeinheit 6 ist dazu von der Zuströmseite aus in
ein hülsenförmiges Auslaufmundstück 4 einsetzbar, bis ein am Außenumfang des Einsetzgehäuses
2 vorgesehener Ringflansch 5 an einem als Auflager 7 dienenden Ringabsatz am Innenumfang
des Auslaufmundstücks 4 aufliegt. Das Auslaufmundstück 4 ist mit einem Gewinde 8 an
einem Gegengewinde 27 am Wasserauslauf 3 verschraubbar, wobei die Trennzone mittels
einem Dichtring 29 abgedichtet sein kann.
[0037] Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses 2 der Einsetzeinheit 6 ist ein Flüssigkeitsweg
vorgesehen, durch den durchströmendes Wasser geführt werden kann. In diesem Flüssigkeitsweg
ist ein Strahlzerleger 10 vorgesehen, der eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen 13 hat,
die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen. Dem Strahlzerleger
10 der Einsetzeinheit 6 ist im Flüssigkeitsweg zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur
14, 15 nachgeschaltet, die als Strömungsgleichrichter oder als Homogenisiereinrichtung
wirkt und die vom Strahlzerleger kommenden Einzelstrahlen gegebenenfalls nach deren
Anreicherung und Durchmischung mit Umgebungsluft zu einem aus dem Einsetzgehäuse 2
austretenden weichen, nicht-spritzenden Gesamtstrahl formen soll. Die Einsetzeinheit
6 hat zumindest einen den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehenden By-Pass-Kanal
16, der zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahles
bestimmt ist. Dieser By-Pass-Kanal 16 hat dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen
sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt. In dem aus den Einsetzeinheit 6 ausströmenden
Gesamtstrahl wird somit mit Hilfe des zumindest einen, als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanals
16 ein im Vergleich zum Gesamtstrahl beschleunigter Reinigungsstrahl erzeugt, der
sich durch eine hohe Reinigungskraft auszeichnet.
[0038] Um in dem aus dem Flüssigkeitsweg der Einsetzeinheit 6 ausströmenden Gesamtstrahl
einen harten zentralen Reinigungsstrahl erzeugen zu können, der sich durch seine definierte
Position im Strahlquerschnitt leicht auffinden lässt, ist der By-Pass-Kanal 16 etwa
koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses 2 der Einsetzeinheit 6 angeordnet.
Die an der abströmseitigen Stirnfläche des Einsetzgehäuses 2 vorgesehene Gitterstruktur
14, die hier einstückig an das Einsetzgehäuse 2 angeformt ist, weist wabenzellenförmige
Gitteröffnungen 17 auf, die zwar aufgrund der Längserstreckung der diese Gitterstruktur
14 bildenden Stege das durchströmende Wasser gut führen und formen können, jedoch
diesem Wasserstrom nur einen geringen Widerstand entgegensetzen. In das Einsetzgehäuse
2 der Einsetzeinheit 6 sind ringförmige Einsetzteile 28 eingesetzt, die eine im Flüssigkeitsweg
zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur 15 aufweisen. Die Einsetzteile 28 der
hier dargestellten Einsetzeinheit 6 weisen dazu eine spinnennetzartige Struktur aus
konzentrischen Stegen auf, die sich an Kreuzungsknoten mit radialen Stegen kreuzen.
Die in den Einsetzteilen 18 ausgebildeten Gitter- oder Netzstrukturen 15 begünstigen
eine gute Durchmischung des durchströmenden Wassers mit der in den Gehäuseinnenraum
des Einsetzgehäuses 2 angesaugten Umgebungsluft.
[0039] Der im Flüssigkeitsweg der Einsetzeinheit 6 geführte Wasserstrom wird in den Zerlegeröffnungen
13 des Strahlzerlegers 10 in Einzelstrahlen aufgeteilt, wobei diese Einzelstrahlen
eine Geschwindigkeitserhöhung erfahren, die auf der Abströmseite des Strahlzerlegers
10 einen Unterdruck erzeugt. Mit Hilfe dieses Unterdrucks wird Umgebungsluft in den
Flüssigkeitsweg angesaugt. Die sanitären Einsetzeinheit 6 weist dazu zumindest einen
Belüftungskanal auf, der im Flüssigkeitsweg unterhalb dem Strahlzerleger 10 mündet.
Dieser zumindest eine Belüftungskanal ist hier als eine in der Gehäuseumfangswandung
des Einsetzgehäuses 2 vorgesehene Gehäuseöffnung 18 ausgebildet.
[0040] Um die pro Zeiteinheit durchströmende Wassermenge auf einen festgelegten Maximalwert
zu begrenzen, ist im Einsetzgehäuse 2 zuströmseitig vor dem Strahlzerleger 10 ein
Durchflussmengenregler 19 vorgesehen, der das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige
maximale Durchflussleistung einregelt. Der in der Einsetzeinheit 6 verwendete Durchflussmengenregler
19 weist einen elastischen ringförmigen Drosselkörper 20 aus elastischem Material
auf, der einen Reglerkern 21 umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung
des Reglerkerns oder einer den Drosselkörper 20 umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen
Regelprofilierung 22 einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem
Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des
Durchflussmengenreglers 20 einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt.
[0041] Bei der in den Figuren 1 bis 6 abgebildeten Einsetzeinheit 6 ist die zuströmseitige
Kanalöffnung des By-Pass-Kanals 16 unterhalb dem Durchflussmengenregler 19 angeordnet,
so dass der durch den Durchflussmengenregler 19 eingeregelte Maximalwert der Durchflussleistung
auch unter Berücksichtigung des Reinigungsstrahles und der dazu durch den By-Pass-Kanal
16 geführten Wassermenge nicht überschritten wird.
[0042] Bei der in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Einsetzeinheit 6 durchsetzt der By-Pass-Kanal
16 den Strahlzerleger 10.
[0043] Der Strahlzerleger 10 der Einsetzeinheit 6 gemäß den Figuren 1 bis 6 ist als Diffusor
ausgestaltet, der eine Prallfläche 23 hat, welche das anströmende Wasser in Richtung
zu den Zerlegeröffnungen 13 umlenkt, welche in einer Außenumfangswandung des als Diffusor
ausgebildeten Strahlzerlegers 10 vorgesehen sind. In Figur 3 ist erkennbar, dass die
Außenumfangswandung des als Diffusor ausgebildeten Strahlzerlegers 10 von einem, eine
Ringfläche 24 tragenden Diffusorring umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung
und dieser Ringfläche 24 des Diffusorrings ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich
in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt. Entsprechend
der Bernoullischen Gleichung bildet sich auf der Abströmseite des Ringspalts im Gehäuseinnenraum
ein Unterdruck, mit dessen Hilfe Umgebungsluft angesaugt werden kann.
[0044] Um erforderlichenfalls auch einen Reinigungsstrahl mit einem vergrößerten Strahlquerschnitt
anbieten zu können, verjüngt sich der By-Pass-Kanal 16 in der Einsetzeinheit 6 gemäß
den Figuren 1 bis 6 zur Erzeugung eines Ringstrahles in Richtung zu einem Ringspalt
hin. Der By-Pass-Kanal 16 der Einsetzeinheit 6 weist dazu einen zylindrischen lichten
Querschnitt auf, wobei in diesen By-Pass-Kanal 16 ein sich in Durchströmrichtung zumindest
abschnittsweise kegelförmig erweiterndes Kanaleinsetzelement 26 eingesetzt ist, das
zwischen seinem Außenumfang und dem Innenumfangswandung des By-Pass-Kanals 16 den
Ringspalt begrenzt.
[0045] Der Ringspalt oder die Düsenöffnung des in der Einsetzeinheit 6 vorgesehenen By-Pass-Kanals
16 bildet eine abströmseitige Kanalöffnung. Diese abströmseitige Kanalöffnung ist
bei der Einsetzeinheit 6 etwa in einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses
2 angeordnet. Obwohl die in der Einsetzeinheit 6 vorgeschalteten Durchflussmengenregler
19 den aus dem Flüssigkeitsweg austretenden Wasserstrahl stark abschwächen können,
wird in der Einsetzeinheit 6 zusätzlich ein demgegenüber harter Reinigungsstrahl bereitgestellt,
der dennoch ein effektives Reinigen von verschmutzen Händen, Zahnbürsten, Rasierern
oder anderen Gegenständen ermöglicht. Dabei wird eine Teilmenge des zu der Einsetzeinheit
6 anströmenden Wassers in dem zumindest einen By-Pass-Kanal 16 aufgefangen, dort gebündelt
und anschließend durch eine als Ringspalt oder als Loch ausgeführte Düsenöffnung geführt.
In dem als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanal 16 entsteht der gebündelte, verhältnismäßig
hart austretende Reinigungsstrahl, der stark genug ist, um auch einen verschmutzten
Gegenstand besser reinigen zu können. Erforderlichenfalls kann die durch den By-Pass-Kanal
16 geführte Wassermenge durch den im Einsetzgehäuse 2 vorgeschalteten Durchflussmengenregler
19 mitgeregelt werden. Der durch den Flüssigkeitsweg geführte Wasserstrom, der nicht
in dem düsenartig ausgebildeten By-Pass-Kanal 16 aufgefangen wird, durchläuft, wie
bei einem gewöhnlichen Strahlregler oder Strahlbelüfter, zunächst den Strahlzerleger
10 und anschließend die dem Strahlzerleger 10 nachgeordneten Gitter- oder Netzstrukturen
14, 15 die als Strömungsgleichrichter oder auch als Homogenisiereinrichtung dienen.
Der in der Einsetzeinheit 6 mittig angeordnete gebündelte, scharfe Reinigungsstrahl
wird von dem aus dem Flüssigkeitsweg ausströmenden weichen Gesamtstrahl umfangsseitig
umhüllt, so dass der Reinigungsstrahl praktisch nicht sichtbar ist. Dem Anwender wird
der Eindruck vermittelt, einen gewöhnlichen Wasserstrahl vor sich zu haben, mit dem
aber bei Bedarf auch eine ausreichende Reinigungswirkung erzielt werden kann.
Bezugszeichenliste
[0046]
- 2
- Einsetzgehäuse
- 3
- Wasserauslauf
- 4
- Auslaufmundstück
- 5
- Ringflansch
- 6
- sanitäre Einsetzeinheit (gemäß den Figuren 1 bis 6)
- 7
- Auflager
- 8
- Gewinde
- 10
- Strahlzerleger (in der Einsetzeinheit 6)
- 13
- Zerlegeröffnungen (im Strahlzerleger 10)
- 14
- Gitterstruktur
- 15
- Netzstruktur
- 16
- By-Pass-Kanal
- 17
- wabenzellenförmige Gitteröffnungen (der Gitterstruktur 14)
- 18
- Gehäuseöffnung
- 19
- Durchflussmengenregler
- 20
- Drosselkörper aus elastischem Material
- 21
- Reglerkern
- 22
- Regelprofilierung
- 23
- Prallfläche
- 24
- Ringfläche des Diffusorrings
- 25
- Filtersieb
- 26
- Kanaleinsatzelement (der Einsetzeinheit 6)
- 27
- Gegengewinde
- 28
- Einsetzteil
- 29
- Dichtring
1. Sanitäre Einsetzeinheit (6) mit einem Einsetzgehäuse (2), das an einem oder in einem
Wasserauslauf (3) einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und in dessen Gehäuseinnenraum
ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch durch den Gehäuseinnenraum
strömendes Wasser führt, wobei in dem Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger (10) mit
einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen (13) vorgesehen ist, die das durchströmende Wasser
in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen und mit zumindest einer, dem Strahlzerleger
(10) im Flüssigkeitsweg nachfolgenden Gitter- oder Netzstruktur (14, 15), wobei zumindest
ein den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal (16) vorgesehen
ist, der (16) dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen in Richtung zu seiner abströmseitigen
Kanalöffnung hin sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt hat, und wobei der By-Pass-Kanal
(16) den Strahlzerleger (10) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) als Düse ausgebildet ist zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten
Flüssigkeitsstrahles, der Strahlzerleger (10) als Diffusor ausgebildet ist, der eine
Prallfläche (23) hat, welche das bei Gebrauch anströmende Wasser in Richtung zu Zerlegeröffnungen
(13) umlenkt, die in einer Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind, dass
die Außenumfangswandung des Diffusors von einem, eine Ringfläche (24) tragenden Diffusorring
umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und der Ringfläche (24) des
Diffusorrings ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers
zumindest abschnittsweise verjüngt.
2. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchflussmengenregler (19) zuströmseitig vor dem Strahlzerleger (10) und gegebenenfalls
auch vor einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) angeordnet ist.
3. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Einsetzgehäuse (2) zuströmseitig vor dem Strahlzerleger (10) der Durchflussmengenregler
(19) vorgesehen ist, der das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale
Durchflussleistung einregelt.
4. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit ein Filtersieb (25) hat, welches Filtersieb (25) in Zuströmrichtung
vor dem Strahlzerleger (10) und gegebenenfalls vor dem dazwischen geschalteten Durchflussmengenregler
(19) angeordnet ist.
5. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zuströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) in Zuströmrichtung unmittelbar
unterhalb des Filtersiebs (25) angeordnet ist.
6. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (25) sich zumindest in einem Teilabschnitt in Durchströmrichtung vorzugsweise
kegelförmig erweitert.
7. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (25) eine trichterförmige Form hat, und dass die Trichterform des
Filtersiebes (25) sich in Richtung zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des zumindest
einen By-Pass-Kanals (16) hin verjüngt.
8. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses (2)
angeordnet ist.
9. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) sich zur Erzeugung eines Wasserstrahles in Richtung zu einer
vorzugsweise zentralen Düsenöffnung hin verjüngt, welche Düsenöffnung den geringsten
lichten Querschnitt des By-Pass-Kanals (16) aufweist.
10. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) sich zur Erzeugung eines Ringstrahles in Richtung zu einem
Ringspalt hin verjüngt.
11. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) einen zylindrischen lichten Querschnitt hat und dass in den
By-Pass-Kanal (16) ein sich in Durchströmrichtung zumindest abschnittsweise erweiterndes
Einsetzteil (26) eingesetzt ist, das zwischen seinem Außenumfang und der Innenumfangswandung
des By-Pass-Kanals (16) den Ringspalt begrenzt.
12. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt oder die Düsenöffnung eine abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals
(16) bilden.
13. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) etwa in einer abströmseitigen
Stirnebene des Einsetzgehäuses (2) angeordnet ist.
14. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der abströmseitigen Stirnfläche des Einsetzgehäuses (2) eine Gitterstruktur (14)
vorgesehen ist mit etwa wabenzellenförmigen Gitteröffnungen (17).
15. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in das Einsetzgehäuse zumindest ein vorzugsweise ringförmiges Einsetzteil (28) eingesetzt
ist, das eine im Flüssigkeitsweg zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur (15)
aufweist.
16. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Einsetzteile (28) im Flüssigkeitsweg unterhalb des Strahlzerlegers
(10) angeordnet sind.
17. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Einsetzeinheit zumindest einen Belüftungskanal hat, der im Flüssigkeitsweg
vorzugsweise unterhalb dem Strahlzerleger (10) mündet.
18. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Belüftungskanal als eine, in einer Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses
(2) vorgesehene Gehäuseöffnung (18) ausgebildet ist.
1. Sanitary insert unit (6) having an insert housing (2) which is mountable on or in
a water outlet (3) of a sanitary outlet fitting and in the housing interior of which
a liquid path is provided which, during use, carries water flowing through the housing
interior, wherein, in the liquid path, a jet splitter (10) having a plurality of splitter
openings (13) is provided, which splitter openings divide the water flowing through
into a plurality of individual jets, and having at least one lattice or mesh structure
(14, 15) following the jet splitter (10) in the liquid path, wherein at least one
bypass duct (16) that at least partially bypasses the liquid path is provided, the
bypass duct (16) has for this purpose, at least in one portion, a clear duct cross
section that narrows in the direction towards its outflow-side duct opening, and wherein
the bypass duct (16) passes through the jet splitter (10), characterized in that the bypass duct (16) is designed as a nozzle for creating at least one accelerated
liquid jet, in that the jet splitter (10) is designed as a diffuser which has an impact surface (23)
that deflects the inflowing water during use in the direction of splitter openings
(13), which are provided in an outer circumferential wall of the diffuser, in that the outer circumferential wall of the diffuser is surrounded by a diffuser ring having
an annular face (24), and in that, between the outer circumferential wall and the annular face (24) of the diffuser
ring, an annular gap is provided which at least in part narrows in the flow-through
direction of the water.
2. Sanitary insert unit according to Claim 1, characterized in that a flow rate regulator (19) is arranged on the inflow side upstream of the jet splitter
(10) and, if appropriate, also upstream of an inflow-side duct opening of the bypass
duct (16).
3. Sanitary insert unit according to Claim 2, characterized in that the flow rate regulator (19) is provided in the insert housing (2) on the inflow
side upstream of the jet splitter (10), said flow rate regulator regulating the water
flowing through to a pressure-independent maximum flow rate.
4. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the insert unit has a filter screen (25), said filter screen (25) being arranged
in the inflow direction upstream of the jet splitter (10) and optionally upstream
of the flow rate regulator (19) connected in between.
5. Sanitary insert unit according to Claim 4, characterized in that the inflow-side duct opening of the bypass duct (16) is arranged in the inflow direction
immediately beneath the filter screen (25) .
6. Sanitary insert unit according to Claim 4 or 5, characterized in that the filter screen (25) widens preferably conically at least in one portion in the
flow-through direction.
7. Sanitary insert unit according to Claim 4 or 5, characterized in that the filter screen (25) is funnel-shaped, and in that the funnel shape of the filter screen (25) narrows in the direction of an inflow-side
duct opening of the at least one bypass duct (16).
8. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the bypass duct (16) is arranged approximately coaxially with respect to the longitudinal
centre axis of the insert housing (2).
9. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the bypass duct (16) narrows in the direction of a preferably central nozzle opening
in order to create a water jet, said nozzle opening having the smallest clear cross
section of the bypass duct (16).
10. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the bypass duct (16) narrows in the direction of an annular gap in order to create
an annular jet.
11. Sanitary insert unit according to Claim 10, characterized in that the bypass duct (16) has a cylindrical clear cross section, and in that an insert part (26) widening at least in part in the flow-through direction is inserted
into the bypass duct (16) and, between its outer circumference and the inner circumferential
wall of the bypass duct (16), delimits the annular gap.
12. Sanitary insert unit according to one of Claims 9 to 11, characterized in that the annular gap or the nozzle opening forms an outflow-side duct opening of the bypass
duct (16).
13. Sanitary insert unit according to Claim 12, characterized in that the outflow-side duct opening of the bypass duct (16) is arranged approximately in
an outflow-side end plane of the insert housing (2) .
14. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 13, characterized in that a lattice structure (14) having approximately honeycomb-shaped lattice openings (17)
is provided on the outflow-side end face of the insert housing (2).
15. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 14, characterized in that at least one preferably annular insert part (28) is inserted into the insert housing,
said insert part (28) having a lattice or mesh structure (15) interposed in the liquid
path.
16. Sanitary insert unit according to Claim 15, characterized in that at least two insert parts (28) are arranged in the liquid path beneath the jet splitter
(10).
17. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 16, characterized in that the sanitary insert unit has at least one aeration duct, which opens into the liquid
path preferably beneath the jet splitter (10).
18. Sanitary insert unit according to Claim 17, characterized in that the at least one aeration duct is designed as a housing opening (18) provided in
a housing circumferential wall of the insert housing (2) .
1. Unité insérable sanitaire (6) avec un boîtier d'insertion (2) qui peut être monté
sur ou dans une évacuation d'eau (3) d'un robinet d'évacuation sanitaire et dans l'espace
intérieur de boîtier duquel est prévu un chemin de liquide qui, lors de l'utilisation,
conduit l'eau s'écoulant à travers l'espace intérieur de boîtier, dans le chemin de
liquide étant prévu un brise-jet (10) avec une pluralité d'orifices de dispersion
(13) qui divisent l'eau passante en une pluralité jets individuels et avec au moins
une structure de grille ou de réseau (14, 15) en aval du brise-jet (10) dans le chemin
de liquide, au moins un canal de dérivation (16) contournant au moins partiellement
le chemin de liquide étant prévu, lequel (16) a pour cela, au moins dans un segment,
une section transversale intérieure de canal qui se rétrécit en direction de son orifice
de canal situé du coté évacuation, et le canal de dérivation (16) traversant le brise-jet
(10), caractérisée en ce que l'au moins un canal de dérivation (16) est configuré comme une buse pour produire
au moins un jet de liquide accéléré, que le brise-jet (10) est configuré comme un
diffuseur qui a une surface déflectrice (23) qui dévie l'eau affluant lors de l'utilisation
en direction d'orifices de dispersion qui sont prévus dans une paroi périphérique
extérieure du diffuseur, que la paroi périphérique extérieure du diffuseur est entourée
par un anneau diffuseur portant une surface annulaire (24) et qu'entre la paroi périphérique
extérieure et la surface annulaire (24) de l'anneau diffuseur est prévue une fente
annulaire qui se rétrécit au moins dans un segment dans la direction d'écoulement
de l'eau.
2. Unité insérable sanitaire selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un régulateur de débit (19) est disposé en amont du brise-jet (10) du côté admission
et, le cas échéant, aussi en amont d'un orifice de canal situé du coté admission du
canal de dérivation (16).
3. Unité insérable sanitaire selon la revendication 2, caractérisée en ce que dans le boîtier d'insertion (2) est prévu en amont du brise-jet (10) le régulateur
de débit (19) qui règle l'eau traversant sur une capacité de débit maximale indépendante
de la pression.
4. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que cette unité insérable a un tamis filtrant (25), lequel tamis filtrant (25) est agencé,
dans la direction d'écoulement, en amont du brise-jet (10) et, le cas échéant, en
amont du régulateur de débit (19) intercalé.
5. Unité insérable sanitaire selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'orifice de canal du côté admission du canal de dérivation (16) est disposé immédiatement
au-dessous du tamis filtrant (25) dans la direction d'écoulement.
6. Unité insérable sanitaire selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le tamis filtrant (25) s'élargit, au moins dans un segment dans la direction d'écoulement,
de préférence de façon conique.
7. Unité insérable sanitaire selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le tamis filtrant (25) a une forme d'entonnoir et que la forme d'entonnoir du tamis
filtrant (25) se rétrécit en direction d'un orifice de canal du côté admission de
l'au moins un canal de dérivation (16).
8. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) est disposé de manière sensiblement coaxiale par rapport
à l'axe central longitudinal du boîtier d'insertion (2).
9. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) se rétrécit pour produire un jet d'eau en direction d'un
orifice de buse de préférence central, lequel orifice central présente la plus petite
section transversale intérieure du canal de dérivation (16).
10. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) se rétrécit pour produire un jet annulaire en direction
d'une fente annulaire.
11. Unité insérable sanitaire selon la revendication 10, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) a une section transversale intérieure cylindrique et
qu'une pièce d'insertion (26) s'élargissant au moins sur un segment dans la direction
d'écoulement, qui limite la fente annulaire entre sa périphérie extérieure et la paroi
périphérique intérieure du canal de dérivation (16), est insérée dans le canal de
dérivation (16).
12. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 9 à 11, caractérisée en ce que la fente annulaire ou l'orifice de buse forment un orifice de canal du côté évacuation
du canal de dérivation (16).
13. Unité insérable sanitaire selon la revendication 12, caractérisée en ce que l'orifice de canal du côté évacuation du canal de dérivation (16) est disposé sensiblement
dans un plan frontal du côté évacuation du boîtier d'insertion (2).
14. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que sur une surface frontale du côté évacuation du boîtier d'insertion (2) est prévue
une structure de grille (14) avec des ouvertures de grille (17) sensiblement en forme
de nid d'abeille.
15. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que dans le boîtier d'insertion est insérée au moins une pièce d'insertion (28) de préférence
annulaire qui présente une structure de grille ou de réseau (15) intercalée dans le
chemin de liquide.
16. Unité insérable sanitaire selon la revendication 15, caractérisée en ce qu'au moins deux pièces d'insertion (28) sont disposées dans le chemin de liquide au-dessous
du brise-jet (10).
17. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que cette unité insérable sanitaire a au moins un canal d'aération qui débouche dans
le chemin de liquide, de préférence au-dessous du brise-jet (10).
18. Unité insérable sanitaire selon la revendication 17, caractérisée en ce que l'au moins un canal d'aération est configuré comme un orifice de boîtier (18) prévu
dans une paroi périphérique de boîtier du boîtier d'insertion (2).


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