(19)
(11) EP 3 540 131 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.06.2023  Patentblatt  2023/25

(21) Anmeldenummer: 19168396.0

(22) Anmeldetag:  12.07.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
E03C 1/084(2006.01)
E03C 1/08(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/0405; E03C 1/08; E03C 1/084

(54)

SANITÄRE EINSETZEINHEIT

SANITARY INSERT UNIT

UNITÉ D'INSERTION SANITAIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 08.09.2016 DE 202016005553 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.09.2019  Patentblatt  2019/38

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
17739196.8 / 3510204

(73) Patentinhaber: Neoperl GmbH
79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • WILLMANN, Eugen
    9320 Arbon (CH)
  • LACHER, Wolf-Dieter
    79379 Müllheim (DE)
  • SCHÜRLE, Holger
    79379 Müllheim (DE)

(74) Vertreter: Mertzlufft-Paufler, Cornelius et al
Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte Urachstraße 23
79102 Freiburg im Breisgau
79102 Freiburg im Breisgau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 141 552
DE-U1-202006 018 577
DE-B3-102004 044 158
DE-U1-202010 007 835
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit mit einem Einsetzgehäuse, das an einem oder in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt, wobei in dem Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen vorgesehen ist, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, und mit zumindest einer, dem Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg nachfolgenden Gitter- oder Netzstruktur, wobei zumindest ein den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal vorgesehen ist, der dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt hat, wobei der zumindest eine By-Pass-Kanal sich in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin verjüngt oder verengt und wobei der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger durchsetzt.

    [0002] Aus der DE 10 2004 044 158 B3 ist bereits eine sanitäre Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art vorbekannt, die mithilfe eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, um das durchströmende Wasser zu einem homogenen Auslaufstrahl zu formen. Die vorbekannte Einsetzeinheit weist ein in das Auslaufmundstück einsetzbares Einsetzgehäuse auf, in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt. Dabei ist auf der Zuströmseite der vorbekannten Einsetzeinheit ein Strahlzerleger mit Zerlegeröffnungen vorgesehen, die als Einströmöffnungen ausgebildet sind. In diesen Einströmöffnungen wird das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufgeteilt, welche zu inneren und äußeren Strömungskammern geführt werden. Die Wasseraustrittsseite der aus DE 10 2004 044 158 B3 vorbekannten Einsetzeinheit wird durch einen Boden geschlossen, in dem in Unteransicht eine Vielzahl von durchgängigen inneren bzw. äußeren Wasseraustrittsdüsen entlang von zwei konzentrischen Kreisen angeordnet sind. Diese Wasseraustrittsdüsen bilden eine Gitterstruktur, die dem Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg nachfolgt. Dabei ist auch ein zentraler und den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal vorgesehen, vor dessen Einlassöffnung ein Ventil mit einem, in Wasserströmungsrichtung verschiebbaren Ventilkolben angeordnet ist. Der Ventilteller dieses Ventils weist eine zum Reinigungsstrahlkanal führende Wassereintrittsöffnung auf, wobei der Reinigungsstrahlkanal im hohlen Ventilkolben verläuft. Bei einer Vergrößerung des Staudrucks des Wassers auf den Ventilteller wird der gesamte Reinigungsstrahlkanal in Wasseraustrittsdichtung verschoben und das Ventil geöffnet, so dass zusätzlich zum Reinigungsstrahl ein aus mehreren Einzelstrahlen zusammengesetzter Soft-Strahl aus den Wasseraustrittsdüsen austritt.

    [0003] In der vorbekannten Einsetzeinheit wird also zunächst ein Reinigungsstrahl erzeugt, der bei zunehmendem Staudruck durch einen aus mehreren Einzelstrahlen gebildeten Soft-Strahl ersetzt wird. Der Reinigungsstrahl lässt sich auch durch eine willkürlich erhöhte Durchflussleistung nicht verstärken -, vielmehr wird stattdessen ein Softstrahl bereitgestellt.

    [0004] Aus der DE 20 2010 007 835 U1 kennt man bereits eine sanitäre Einsetzeinheit, die aus einem zuströmseitigen Durchflussmengenregler und einem abströmseitigen Strahlregler gebildet wird. Der Durchflussmengenregler der vorbekannten Einsetzeinheit weist ein schalenförmig ausgestaltetes Reglergehäuse mit einem Außenumfangsrandbereich auf, der als ein radial nach außen vorstehender Ringflansch ausgestaltet ist. Mit diesem als flacher Ringflansch ausgestalteter Außenrandbereich seines Reglergehäuses liegt der Durchflussmengenregler der vorbekannten Einsetzeinheit auf dem zuströmseitigen Stirnumfangsrandbereich des abströmseitig benachbarten Strahlreglers auf. Der zur Abströmseite hin offene Schaleninnenraum des Reglergehäuses ist so bemessen, dass darin auch ein über den Stirnumfangsrandbereich des Strahlreglers vorstehender Teilbereich eines Vorsatzsiebes aufgenommen werden kann. Der Durchflussmengenregler der vorbekannten Einsetzeinheit kann somit auch nachträglich noch in einer bereits vorhandenen Einbausituation verwendet werden, in der ein Strahlregler und ein vorgeschaltetes Vorsatzsieb bereits vorhanden und am Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur montiert sind.

    [0005] Da der Durchflussmengenregler die maximale Durchflussleistung der vorbekannten Einsetzeinheit begrenzt und da sich das ausströmende Wasser über den gesamten Auslaufquerschnitt des Strahlreglers erstreckt, wird bei der aus DE 20 2010 007 835 U1 vorbekannten Einsetzeinheit ein spezieller Reinigungsstrahl nicht bereitgestellt.

    [0006] Aus der DE 20 2006 018 577 U1 ist bereits eine sanitäre Einsetzeinheit vorbekannt, die ein zuströmseitiges Filtersieb mit wenigstens einer Schmutzauslassöffnung hat, welche Schmutzauslassöffnung einen im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes vergrößerten lichten Öffnungsquerschnitt aufweist. Die wenigstens eine Schmutzauslassöffnung mündet in zumindest einem By-Pass- oder Reinigungs-Kanal, wobei die Schmutzauslassöffnung in Strömungsrichtung vor und der Kanalauslass des zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanals in Strömungsrichtung hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil der vorbekannten Einsetzeinheit angeordnet ist. Um die Schmutzpartikel von der Zuströmseite des Filtersiebes aus austragen zu können, weist die Schmutzauslassöffnung dieses Filtersiebes eines im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes vergrößerten lichten Öffnungsquerschnitt auf. Die wenigstens eine Schmutzauslassöffnung mündet in dem zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanal, durch den die angesammelten Schmutzpartikel abgeführt werden können. Dabei ist die wenigstens eine Schmutzauslassöffnung des Filtersiebes in Strömungsrichtung vor und der Kanalauslass des By-Pass- oder Reinigungskanals in Strömungsrichtung hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil wenigstens einer in der vorbekannten Einsetzeinheit befindlichen Funktionseinheit angeordnet. Da die die Funktionsweise dieses wasserführenden Bestandteils eventuell gefährdenden Schmutzpartikel über den By-Pass- oder Reinigungskanal während der Unterbrechung der Wasserzufuhr abgeführt werden können, wird eine wartungsarme und störungsfreie Funktionsweise der vorbekannten Einsetzeinheit sichergestellt. Während des üblichen Gebrauchs wird aber auch von dieser vorbekannten sanitären Einsetzeinheit keinerlei beschleunigter Flüssigkeitsstrahl zu Reinigungszwecken bereitgestellt.

    [0007] Aus der DE 21 41 552 A1 ist bereits ein Auslaufmundstück vorbekannt, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar und in seinem Durchflussquerschnitt einstellbar ist. Um die eingestellte Durchflussmenge weitgehend von Schwankungen des Zuflussdruckes unabhängig zu halten, ist bei dem vorbekannten Auslaufmundstück ein aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff bestehender Kegel vorgesehen, der zwischen sich und einer an den Kegel angepassten Auslauföffnung einen sich keglig erweiternden Ringspalt bildet. Auf der kleinen Stirnfläche des nachgiebigen Kegels lastet der vor dem Auslauf-Ringspalt herrschende Überdruck und bewirkt, dass der Kegel im Sinne eines Ausbauchens seiner Mantelfläche deformiert wird. Da dieser Überdruck von dem Druck in der Zuflussleitung abhängig ist, wird bei steigendem Zuflussdruck der Kegel stärker deformiert. Hierdurch wird die lichte weite des Ringspaltes verkleinert und einem Ansteigen der ausfließenden Wassermenge entgegengewirkt.

    [0008] Da auch das aus DE 21 41 552 A1 vorbekannte Auslaufmundstück die Durchflussleistung lediglich auf einen druckunabhängigen Maximalwert einregelt, ist auch bei diesem Auslaufmundstück kein beschleunigter Reinigungsstrahl vorgesehen.

    [0009] Man kennt bereits eine sanitäre Einsetzeinheit mit einem Einsetzgehäuse, das mit Hilfe eines Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist (vgl. Veröffentlichung im Internet unter www.neoperl.net/de/oem/products/aerators/productlines/perlator hcflowthru.html sowie US DesPat D622,356). Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses ist ein Flüssigkeitsweg vorgesehen, welcher durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt. Um das über den Flüssigkeitsweg geführte Wasser mit Umgebungsluft zu durchmischen und um einen homogenen, nicht-spritzenden Wasserstrahl zu formen, ist im Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen vorgesehen, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen, wobei dem Strahlzerleger im Flüssigkeitsweg zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur nachgeschaltet ist, welche die belüfteten Einzelstrahlen zusammenfasst, bevor aus dem Einsetzgehäuse ein homogener Gesamtstrahl belüfteten Wassers austritt. Um über einen davon getrennten Auslass der sanitären Einsetzeinheit bei Bedarf auch gefiltertes oder mit Kohlensäure versetztes Wasser austreten lassen zu können, ist im Einsetzgehäuse ein zentraler By-Pass-Kanal vorgesehen, der den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgeht und dessen abströmseitige Kanalöffnung über die Auslaufstirnseite des Einsetzgehäuses vorsteht.

    [0010] In verschiedenen wasserarmen Ländern steht im Wasserversorgungsnetz nur ein sehr geringer Wasserdruck an und in anderen Ländern ist die Einhaltung eines derart geringen Volumenstromes pro Zeiteinheit vorgeschrieben, dass mit dieser geringen Wassermenge pro Zeiteinheit sich beispielsweise ein Nassrasierer oder dergleichen Gegenstand kaum wirkungsvoll reinigen lässt. Es besteht daher die Aufgabe, eine sanitäre Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch bei geringen auslaufenden Wassermengen pro Zeiteinheit dem Anwender dennoch die Möglichkeit bietet, bei Bedarf Gegenstände mit einem kraftvollen Reinigungsstrahl zu reinigen.

    [0011] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art darin, dass der By-Pass-Kanal als Düse ausgebildet ist zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles, dass der Strahlzerleger als Diffusor ausgebildet ist, der eine Prallfläche hat, welche das anströmende Wasser in Richtung zu Zerlegeröffnungen umlenkt, die in einer Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind, dass die Außenumfangswandung des Diffusors von einem, eine Ringfläche tragenden Diffusorring umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und der Ringfläche des Diffusorrings ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt.

    [0012] Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit weist ein Einsetzgehäuse auf, das an einem oder in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Dazu kann am Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses ein Außengewinde vorgesehen sein, das mit einem Innengewinde im Wasserauslauf verschraubbar ist. Möglich ist aber auch, dass das Einsetzgehäuse in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück einsetzbar ist, das mit Hilfe eines Gewindes an einem Gegengewinde am Wasserauslauf verschraubt werden kann. Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses ist ein Flüssigkeitsweg vorgesehen, durch den durchströmendes Wasser geführt werden kann. In diesem Flüssigkeitsweg ist ein Strahlzerleger vorgesehen, der eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen hat, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen. Dem Strahlzerleger ist im Flüssigkeitsweg zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur nachgeschaltet, die als Strömungsgleichrichter oder als Homogenisiereinrichtung wirkt und die vom Strahlzerleger kommenden Einzelstrahlen gegebenenfalls nach dem Anreichern und Durchmischen mit Umgebungsluft zu einem aus dem Einsetzgehäuse austretenden weichen Gesamtstrahl formen soll. Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit hat zumindest einen den Flüssigkeitsweg wenigstens abschnittsweise umgehenden By-Pass-Kanal, der zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahles dient. In dem aus der sanitären Einsetzeinheit ausströmenden Gesamtstrahl wird somit mit Hilfe des zumindest einen, als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanals ein im Vergleich zum Gesamtstrahl beschleunigter Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl erzeugt, der sich im Vergleich zum übrigen Gesamtstrahl durch eine erhöhte Reinigungskraft auszeichnet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Strahlzerleger als Diffusor ausgebildet ist, der eine Prallfläche hat, welche das anströmende Wasser in Richtung zu Zerlegeröffnungen umlenkt, die in einer Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind. Das ausströmende Wasser wird zunächst an der Prallfläche des zumindest in diesem Teilbereich beispielsweise topfförmig ausgebildeten Diffusors abgegbremst und umgelenkt, bevor das derart insbesondere nach außen umgelenkte Wasser in den Zerlegeröffnungen in Einzelstrahlen aufgeteilt wird, welche Zerlegeröffnungen in der Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind. Um im Bereich des Strahlzerlegers einen Unterdruck zu erzeugen, mittels dem Umgebungsluft in den Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses eingesaugt werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Außenumfangswandung des Diffusors von einem, eine Ringfläche tragenden Diffusorring umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und der Ringfläche des Diffusorring ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt. Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit mit ihrem als Diffusor ausgebildeten Strahlzerleger bietet insbesondere bei geringen Wasserdrücken Vorteile.

    [0013] Um den Wasserverbrauch merklich zu reduzieren und um die Durchflussleistung auf einen geringen Maximalwert festlegen zu können, ist es vorteilhaft, wenn im Einsetzgehäuse zuströmseitig vor dem Strahlzerleger ein Durchflussmengenregler vorgesehen ist, der das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt.

    [0014] Eine funktionssichere Ausführungsform gemäß der Erfindung, die kostengünstig hergestellt und platzsparend in dem Einsetzgehäuse untergebracht werden kann, sieht vor, dass der Durchflussmengenregler mindestens einen elastischen ringförmigen Drosselkörper hat, der einen Reglerkern umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung des Reglerkerns oder einer den Drosselkörper umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt.

    [0015] Damit im By-Pass-Kanal auch mittels der vergleichsweise geringen Durchflussleistung ein effektiver Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahl geformt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn der By-Pass-Kanal sich wenigstens in zumindest einem konischen Teilabschnitt in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin verjüngt.

    [0016] Um den Flüssigkeit- oder Reinigungsstrahl ohne Rücksicht auf den Strahlzerleger und gegebenenfalls den vorgeschalteten Durchflussmengenregler formen zu können, kann es vorteilhat sein, wenn der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger und gegebenenfalls auch den Durchflussmengenregler durchsetzt.

    [0017] Damit nur ein begrenztes Wasservolumen pro Zeiteinheit in der erfindungsgemäßen Einsetzeinheit zu einem weichen, nicht-spritzenden Wasserstrahl geformt wird, ist es zweckmäßig, wenn der Durchflussmengenregler zuströmseitig vor dem Strahlzerleger und gegebenenfalls als auch vor der/einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals angeordnet ist. Ist der Durchflussmengenregler dabei auch vor der zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals angeordnet, lässt sich ein festgelegter Maximalwert der Durchflussleistung auch unter Berücksichtigung des im By-Pass-Kanals erzeugten harten Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahles einhalten.

    [0018] Störungen durch im Wasserstrom mitgeführte Schmutzpartikel lassen sich vermeiden, und eine störungsfreie Funktion der Einsetzeinheit und ihrer Bestandteile lässt sich erreichen, wenn die Einsetzeinheit ein Filtersieb hat, welches Filtersieb in Zuströmrichtung vor dem Strahlzerleger und gegebenenfalls vor dem dazwischengeschalteten Durchflussmengenregler angeordnet ist.

    [0019] Wenn der By-Pass-Kanal den Strahlzerleger und gegebenenfalls auch einen vorgeschalteten Durchflussmengenregler durchsetzt, kann es zweckmäßig sein, wenn die/eine zuströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals in Zuströmrichtung unmittelbar unterhalb des Filtersiebs angeordnet ist. Dabei wird auch vermieden, dass die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel die im By-Pass-Kanal vorgesehene Düsenöffnung verstopfen oder auch nur verengen können.

    [0020] Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Filtersieb sich in Durchströmrichtung vorzugsweise kegelförmig erweitert. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die beispielsweise aus dem zuströmseitigen Vorsatz- oder Filtersieb, einem abströmseitigen Strahlregler sowie erforderlichenfalls einem dazwischen geschalteten Durchflussmengenregler oder Durchflussbegrenzer gebildete Einsetzeinheit zumindest an ihrem äußeren Umfangsrand mit einer vergleichsweise geringen Längserstreckung ausgebildet werden kann, obwohl die Sieboberfläche des in den zuströmseitigen lichten Querschnitt der Auslaufarmatur vorstehenden Vorsatz- oder Filtersiebes vergleichsweise groß ausgebildet wurde.

    [0021] Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Filtersieb eine trichterförmige Form hat, und dass die Trichterform des Filtersiebes sich in Richtung zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des zumindest einen By-Pass-Kanals hin verjüngt.

    [0022] Damit in der erfindungsgemäßen Einsetzeinheit ein außenliegender weicher und nicht-spritzender Gesamtstrahl geformt werden kann, der einen in seinem Zentrum angeordneten und dort leicht auffindbaren harten Reinigungsstrahl umschließt, ist es vorteilhaft, wenn der By-Pass-Kanal etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses angeordnet ist.

    [0023] Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass der By-Pass-Kanal sich zur Erzeugung eines Wasserstrahles in Richtung zu einer vorzugsweise zentralen Düsenöffnung hin verjüngt, welche Düsenöffnung den geringsten lichten Querschnitt des By-Pass-Kanals aufweist.

    [0024] Um erforderlichenfalls auch einen größeren Strahlquerschnitt im Reinigungsstrahl zu Reinigungszwecken bereitstellen zu können, kann es vorteilhaft sein, wenn der By-Pass-Kanal sich zur Erzeugung eines Ringstrahles in Richtung zu einem Ringspalt hin verjüngt.

    [0025] Dazu sieht eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der By-Pass-Kanal einen zylindrischen lichten Querschnitt hat und dass in den By-Pass-Kanal ein sich in Durchströmrichtung zumindest abschnittsweise erweiterndes Einsetzteil eingesetzt ist, das zwischen seinem Außenumfang und der Innenumfangswandung des By-Pass-Kanals den Ringspalt begrenzt.

    [0026] Um den Reinigungsstrahl ohne Rücksicht auf die Durchflussleistung eines gegebenenfalls vorgeschalteten Durchflussmengenreglers ausgestalten zu können, ist es zweckmäßig, wenn zumindest ein ungeregelter und zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals führender Durchströmkanal den Reglerkern des Durchflussmengenreglers durchsetzt.

    [0027] Vorteilhaft kann es sein, wenn der Ringspalt oder die Düsenöffnung eine abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals bilden. Bei dieser Ausführungsform kann ein zu reinigender Gegenstand in geringem Abstand unterhalb der Kanalöffnung des By-Pass-Kanals angeordnet werden, so dass dieser Reinigungsstrahl praktisch ungehindert auf den zu reinigenden Gegenstand auftrifft und dort seine Reinigungskraft voll entfalten kann.

    [0028] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals etwa in einer abströmseitigen Stirnebene oder wenigstens bis zu einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses angeordnet ist.

    [0029] Damit das durch den Flüssigkeitsweg im Einsetzgehäuse durchströmende Wasser auslaufseitig wieder zu einem weichen und nicht-spritzenden Gesamtstrahl geformt werden kann, ist es zweckmäßig, wenn an der/einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses eine Gitterstruktur vorgesehen ist mit etwa wabenzellenförmigen Gitteröffnungen. Dabei können die die Gitterstruktur bildenden Stege eine in Durchströmrichtung orientierte Längserstreckung haben, die im Vergleich zum maximalen lichten Öffnungsquerschnitt der Gitteröffnungen gleich oder größer ist. Durch die wabenzellenförmige Ausgestaltung der Gitteröffnungen wird dem durchströmenden Wasser nur ein geringer Widerstand entgegengesetzt und dennoch lässt sich besonders gut ein nicht-spritzender Gesamtstrahl formen.

    [0030] Um aus dem im Flüssigkeitsweg geführten Wasser einen nicht-spritzenden Gesamtstrahl formen zu können und um gegebenenfalls auch das Durchmischen dieses Wasserstromes mit Umgebungsluft zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn in das Einsetzgehäuse zumindest ein vorzugsweise ringförmiges Einsetzteil eingesetzt ist, das eine im Flüssigkeitsweg zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur aufweist.

    [0031] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Einsetzteile im Flüssigkeitsweg unterhalb der Strahlzerleger angeordnet sind.

    [0032] Um einen perlend-weichen Gesamtstrahl zu erzeugen, ist es vorteilhaft, wenn das sanitäre Einsetzteil zum Durchmischen des durch den Flüssigkeitsweg durchströmenden Wassers mit Umgebungsluft zumindest einen Belüftungskanal hat, der im Flüssigkeitsweg vorzugsweise unterhalb dem Strahlzerleger mündet.

    [0033] Dazu sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der zumindest eine Belüftungskanal als eine in einer Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses vorgesehene Gehäuseöffnung ausgebildet ist.

    [0034] Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus Zeichnung in Verbindung mit der Figurenbeschreibung sowie den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

    Es zeigt:



    [0035] 
    Fig. 1
    eine, in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung gezeigte sanitäre Einsetzeinheit, die einen weichen, nicht-spritzenden Gesamtstrahl und einen davon umschlossenen zentralen Reinigungsstrahl formt, wobei der Reinigungsstrahl hier als Ringstrahl ausgeformt wird,
    Fig. 2
    die Einsetzeinheit aus Figur 1 in einer perspektivischen Seitenansicht mit Blickrichtung auf die Auslaufstirnseite dieser Einsetzeinheit,
    Fig. 3
    die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 und 2 in einem Längsschnitt,
    Fig. 4
    die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 3 in einem Detaillängsschnitt in dem in Figur 3 umkreisten Teilbereich,
    Fig. 5
    die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 4 in einer Draufsicht auf ihre Auslaufstirnseite, und
    Fig. 6
    die Einsetzeinheit aus den Figuren 1 bis 5 in einer perspektivischen Seitenansicht.


    [0036] In den Figuren 1 bis 6 ist eine Ausführung 6 einer sanitären Einsetzeinheit dargestellt. Die Einsetzeinheit 6 weist ein Einsetzgehäuse 2 auf, das an einem Wasserauslauf 3 einer ansonsten hier nicht weiter dargestellten sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Das Einsetzgehäuse 2 der Einsetzeinheit 6 ist dazu von der Zuströmseite aus in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück 4 einsetzbar, bis ein am Außenumfang des Einsetzgehäuses 2 vorgesehener Ringflansch 5 an einem als Auflager 7 dienenden Ringabsatz am Innenumfang des Auslaufmundstücks 4 aufliegt. Das Auslaufmundstück 4 ist mit einem Gewinde 8 an einem Gegengewinde 27 am Wasserauslauf 3 verschraubbar, wobei die Trennzone mittels einem Dichtring 29 abgedichtet sein kann.

    [0037] Im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses 2 der Einsetzeinheit 6 ist ein Flüssigkeitsweg vorgesehen, durch den durchströmendes Wasser geführt werden kann. In diesem Flüssigkeitsweg ist ein Strahlzerleger 10 vorgesehen, der eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen 13 hat, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen. Dem Strahlzerleger 10 der Einsetzeinheit 6 ist im Flüssigkeitsweg zumindest eine Gitter- oder Netzstruktur 14, 15 nachgeschaltet, die als Strömungsgleichrichter oder als Homogenisiereinrichtung wirkt und die vom Strahlzerleger kommenden Einzelstrahlen gegebenenfalls nach deren Anreicherung und Durchmischung mit Umgebungsluft zu einem aus dem Einsetzgehäuse 2 austretenden weichen, nicht-spritzenden Gesamtstrahl formen soll. Die Einsetzeinheit 6 hat zumindest einen den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehenden By-Pass-Kanal 16, der zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeits- oder Reinigungsstrahles bestimmt ist. Dieser By-Pass-Kanal 16 hat dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt. In dem aus den Einsetzeinheit 6 ausströmenden Gesamtstrahl wird somit mit Hilfe des zumindest einen, als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanals 16 ein im Vergleich zum Gesamtstrahl beschleunigter Reinigungsstrahl erzeugt, der sich durch eine hohe Reinigungskraft auszeichnet.

    [0038] Um in dem aus dem Flüssigkeitsweg der Einsetzeinheit 6 ausströmenden Gesamtstrahl einen harten zentralen Reinigungsstrahl erzeugen zu können, der sich durch seine definierte Position im Strahlquerschnitt leicht auffinden lässt, ist der By-Pass-Kanal 16 etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses 2 der Einsetzeinheit 6 angeordnet. Die an der abströmseitigen Stirnfläche des Einsetzgehäuses 2 vorgesehene Gitterstruktur 14, die hier einstückig an das Einsetzgehäuse 2 angeformt ist, weist wabenzellenförmige Gitteröffnungen 17 auf, die zwar aufgrund der Längserstreckung der diese Gitterstruktur 14 bildenden Stege das durchströmende Wasser gut führen und formen können, jedoch diesem Wasserstrom nur einen geringen Widerstand entgegensetzen. In das Einsetzgehäuse 2 der Einsetzeinheit 6 sind ringförmige Einsetzteile 28 eingesetzt, die eine im Flüssigkeitsweg zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur 15 aufweisen. Die Einsetzteile 28 der hier dargestellten Einsetzeinheit 6 weisen dazu eine spinnennetzartige Struktur aus konzentrischen Stegen auf, die sich an Kreuzungsknoten mit radialen Stegen kreuzen. Die in den Einsetzteilen 18 ausgebildeten Gitter- oder Netzstrukturen 15 begünstigen eine gute Durchmischung des durchströmenden Wassers mit der in den Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses 2 angesaugten Umgebungsluft.

    [0039] Der im Flüssigkeitsweg der Einsetzeinheit 6 geführte Wasserstrom wird in den Zerlegeröffnungen 13 des Strahlzerlegers 10 in Einzelstrahlen aufgeteilt, wobei diese Einzelstrahlen eine Geschwindigkeitserhöhung erfahren, die auf der Abströmseite des Strahlzerlegers 10 einen Unterdruck erzeugt. Mit Hilfe dieses Unterdrucks wird Umgebungsluft in den Flüssigkeitsweg angesaugt. Die sanitären Einsetzeinheit 6 weist dazu zumindest einen Belüftungskanal auf, der im Flüssigkeitsweg unterhalb dem Strahlzerleger 10 mündet. Dieser zumindest eine Belüftungskanal ist hier als eine in der Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses 2 vorgesehene Gehäuseöffnung 18 ausgebildet.

    [0040] Um die pro Zeiteinheit durchströmende Wassermenge auf einen festgelegten Maximalwert zu begrenzen, ist im Einsetzgehäuse 2 zuströmseitig vor dem Strahlzerleger 10 ein Durchflussmengenregler 19 vorgesehen, der das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt. Der in der Einsetzeinheit 6 verwendete Durchflussmengenregler 19 weist einen elastischen ringförmigen Drosselkörper 20 aus elastischem Material auf, der einen Reglerkern 21 umgreift und zwischen sich und einer, an der Außenumfangswandung des Reglerkerns oder einer den Drosselkörper 20 umgebenden Innenumfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung 22 einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers derart verändert, dass die Durchflussleistung des Durchflussmengenreglers 20 einen druckunabhängigen Maximalwert nicht übersteigt.

    [0041] Bei der in den Figuren 1 bis 6 abgebildeten Einsetzeinheit 6 ist die zuströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals 16 unterhalb dem Durchflussmengenregler 19 angeordnet, so dass der durch den Durchflussmengenregler 19 eingeregelte Maximalwert der Durchflussleistung auch unter Berücksichtigung des Reinigungsstrahles und der dazu durch den By-Pass-Kanal 16 geführten Wassermenge nicht überschritten wird.

    [0042] Bei der in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Einsetzeinheit 6 durchsetzt der By-Pass-Kanal 16 den Strahlzerleger 10.

    [0043] Der Strahlzerleger 10 der Einsetzeinheit 6 gemäß den Figuren 1 bis 6 ist als Diffusor ausgestaltet, der eine Prallfläche 23 hat, welche das anströmende Wasser in Richtung zu den Zerlegeröffnungen 13 umlenkt, welche in einer Außenumfangswandung des als Diffusor ausgebildeten Strahlzerlegers 10 vorgesehen sind. In Figur 3 ist erkennbar, dass die Außenumfangswandung des als Diffusor ausgebildeten Strahlzerlegers 10 von einem, eine Ringfläche 24 tragenden Diffusorring umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und dieser Ringfläche 24 des Diffusorrings ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt. Entsprechend der Bernoullischen Gleichung bildet sich auf der Abströmseite des Ringspalts im Gehäuseinnenraum ein Unterdruck, mit dessen Hilfe Umgebungsluft angesaugt werden kann.

    [0044] Um erforderlichenfalls auch einen Reinigungsstrahl mit einem vergrößerten Strahlquerschnitt anbieten zu können, verjüngt sich der By-Pass-Kanal 16 in der Einsetzeinheit 6 gemäß den Figuren 1 bis 6 zur Erzeugung eines Ringstrahles in Richtung zu einem Ringspalt hin. Der By-Pass-Kanal 16 der Einsetzeinheit 6 weist dazu einen zylindrischen lichten Querschnitt auf, wobei in diesen By-Pass-Kanal 16 ein sich in Durchströmrichtung zumindest abschnittsweise kegelförmig erweiterndes Kanaleinsetzelement 26 eingesetzt ist, das zwischen seinem Außenumfang und dem Innenumfangswandung des By-Pass-Kanals 16 den Ringspalt begrenzt.

    [0045] Der Ringspalt oder die Düsenöffnung des in der Einsetzeinheit 6 vorgesehenen By-Pass-Kanals 16 bildet eine abströmseitige Kanalöffnung. Diese abströmseitige Kanalöffnung ist bei der Einsetzeinheit 6 etwa in einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses 2 angeordnet. Obwohl die in der Einsetzeinheit 6 vorgeschalteten Durchflussmengenregler 19 den aus dem Flüssigkeitsweg austretenden Wasserstrahl stark abschwächen können, wird in der Einsetzeinheit 6 zusätzlich ein demgegenüber harter Reinigungsstrahl bereitgestellt, der dennoch ein effektives Reinigen von verschmutzen Händen, Zahnbürsten, Rasierern oder anderen Gegenständen ermöglicht. Dabei wird eine Teilmenge des zu der Einsetzeinheit 6 anströmenden Wassers in dem zumindest einen By-Pass-Kanal 16 aufgefangen, dort gebündelt und anschließend durch eine als Ringspalt oder als Loch ausgeführte Düsenöffnung geführt. In dem als Düse ausgebildeten By-Pass-Kanal 16 entsteht der gebündelte, verhältnismäßig hart austretende Reinigungsstrahl, der stark genug ist, um auch einen verschmutzten Gegenstand besser reinigen zu können. Erforderlichenfalls kann die durch den By-Pass-Kanal 16 geführte Wassermenge durch den im Einsetzgehäuse 2 vorgeschalteten Durchflussmengenregler 19 mitgeregelt werden. Der durch den Flüssigkeitsweg geführte Wasserstrom, der nicht in dem düsenartig ausgebildeten By-Pass-Kanal 16 aufgefangen wird, durchläuft, wie bei einem gewöhnlichen Strahlregler oder Strahlbelüfter, zunächst den Strahlzerleger 10 und anschließend die dem Strahlzerleger 10 nachgeordneten Gitter- oder Netzstrukturen 14, 15 die als Strömungsgleichrichter oder auch als Homogenisiereinrichtung dienen. Der in der Einsetzeinheit 6 mittig angeordnete gebündelte, scharfe Reinigungsstrahl wird von dem aus dem Flüssigkeitsweg ausströmenden weichen Gesamtstrahl umfangsseitig umhüllt, so dass der Reinigungsstrahl praktisch nicht sichtbar ist. Dem Anwender wird der Eindruck vermittelt, einen gewöhnlichen Wasserstrahl vor sich zu haben, mit dem aber bei Bedarf auch eine ausreichende Reinigungswirkung erzielt werden kann.

    Bezugszeichenliste



    [0046] 
    2
    Einsetzgehäuse
    3
    Wasserauslauf
    4
    Auslaufmundstück
    5
    Ringflansch
    6
    sanitäre Einsetzeinheit (gemäß den Figuren 1 bis 6)
    7
    Auflager
    8
    Gewinde
    10
    Strahlzerleger (in der Einsetzeinheit 6)
    13
    Zerlegeröffnungen (im Strahlzerleger 10)
    14
    Gitterstruktur
    15
    Netzstruktur
    16
    By-Pass-Kanal
    17
    wabenzellenförmige Gitteröffnungen (der Gitterstruktur 14)
    18
    Gehäuseöffnung
    19
    Durchflussmengenregler
    20
    Drosselkörper aus elastischem Material
    21
    Reglerkern
    22
    Regelprofilierung
    23
    Prallfläche
    24
    Ringfläche des Diffusorrings
    25
    Filtersieb
    26
    Kanaleinsatzelement (der Einsetzeinheit 6)
    27
    Gegengewinde
    28
    Einsetzteil
    29
    Dichtring



    Ansprüche

    1. Sanitäre Einsetzeinheit (6) mit einem Einsetzgehäuse (2), das an einem oder in einem Wasserauslauf (3) einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und in dessen Gehäuseinnenraum ein Flüssigkeitsweg vorgesehen ist, welcher bei Gebrauch durch den Gehäuseinnenraum strömendes Wasser führt, wobei in dem Flüssigkeitsweg ein Strahlzerleger (10) mit einer Mehrzahl von Zerlegeröffnungen (13) vorgesehen ist, die das durchströmende Wasser in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen aufteilen und mit zumindest einer, dem Strahlzerleger (10) im Flüssigkeitsweg nachfolgenden Gitter- oder Netzstruktur (14, 15), wobei zumindest ein den Flüssigkeitsweg zumindest abschnittsweise umgehender By-Pass-Kanal (16) vorgesehen ist, der (16) dazu zumindest in einem Teilabschnitt einen in Richtung zu seiner abströmseitigen Kanalöffnung hin sich verjüngenden lichten Kanalquerschnitt hat, und wobei der By-Pass-Kanal (16) den Strahlzerleger (10) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) als Düse ausgebildet ist zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles, der Strahlzerleger (10) als Diffusor ausgebildet ist, der eine Prallfläche (23) hat, welche das bei Gebrauch anströmende Wasser in Richtung zu Zerlegeröffnungen (13) umlenkt, die in einer Außenumfangswandung des Diffusors vorgesehen sind, dass die Außenumfangswandung des Diffusors von einem, eine Ringfläche (24) tragenden Diffusorring umgeben ist, und dass zwischen der Außenumfangswandung und der Ringfläche (24) des Diffusorrings ein Ringspalt vorgesehen ist, der sich in Durchströmrichtung des Wassers zumindest abschnittsweise verjüngt.
     
    2. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchflussmengenregler (19) zuströmseitig vor dem Strahlzerleger (10) und gegebenenfalls auch vor einer zuströmseitigen Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) angeordnet ist.
     
    3. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Einsetzgehäuse (2) zuströmseitig vor dem Strahlzerleger (10) der Durchflussmengenregler (19) vorgesehen ist, der das durchströmende Wasser auf eine druckunabhängige maximale Durchflussleistung einregelt.
     
    4. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit ein Filtersieb (25) hat, welches Filtersieb (25) in Zuströmrichtung vor dem Strahlzerleger (10) und gegebenenfalls vor dem dazwischen geschalteten Durchflussmengenregler (19) angeordnet ist.
     
    5. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zuströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) in Zuströmrichtung unmittelbar unterhalb des Filtersiebs (25) angeordnet ist.
     
    6. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (25) sich zumindest in einem Teilabschnitt in Durchströmrichtung vorzugsweise kegelförmig erweitert.
     
    7. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (25) eine trichterförmige Form hat, und dass die Trichterform des Filtersiebes (25) sich in Richtung zu einer zuströmseitigen Kanalöffnung des zumindest einen By-Pass-Kanals (16) hin verjüngt.
     
    8. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) etwa koaxial zur Längsmittelachse des Einsetzgehäuses (2) angeordnet ist.
     
    9. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) sich zur Erzeugung eines Wasserstrahles in Richtung zu einer vorzugsweise zentralen Düsenöffnung hin verjüngt, welche Düsenöffnung den geringsten lichten Querschnitt des By-Pass-Kanals (16) aufweist.
     
    10. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) sich zur Erzeugung eines Ringstrahles in Richtung zu einem Ringspalt hin verjüngt.
     
    11. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der By-Pass-Kanal (16) einen zylindrischen lichten Querschnitt hat und dass in den By-Pass-Kanal (16) ein sich in Durchströmrichtung zumindest abschnittsweise erweiterndes Einsetzteil (26) eingesetzt ist, das zwischen seinem Außenumfang und der Innenumfangswandung des By-Pass-Kanals (16) den Ringspalt begrenzt.
     
    12. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt oder die Düsenöffnung eine abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) bilden.
     
    13. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die abströmseitige Kanalöffnung des By-Pass-Kanals (16) etwa in einer abströmseitigen Stirnebene des Einsetzgehäuses (2) angeordnet ist.
     
    14. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der abströmseitigen Stirnfläche des Einsetzgehäuses (2) eine Gitterstruktur (14) vorgesehen ist mit etwa wabenzellenförmigen Gitteröffnungen (17).
     
    15. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in das Einsetzgehäuse zumindest ein vorzugsweise ringförmiges Einsetzteil (28) eingesetzt ist, das eine im Flüssigkeitsweg zwischengeschaltete Gitter- oder Netzstruktur (15) aufweist.
     
    16. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Einsetzteile (28) im Flüssigkeitsweg unterhalb des Strahlzerlegers (10) angeordnet sind.
     
    17. Sanitäre Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Einsetzeinheit zumindest einen Belüftungskanal hat, der im Flüssigkeitsweg vorzugsweise unterhalb dem Strahlzerleger (10) mündet.
     
    18. Sanitäre Einsetzeinheit nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Belüftungskanal als eine, in einer Gehäuseumfangswandung des Einsetzgehäuses (2) vorgesehene Gehäuseöffnung (18) ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Sanitary insert unit (6) having an insert housing (2) which is mountable on or in a water outlet (3) of a sanitary outlet fitting and in the housing interior of which a liquid path is provided which, during use, carries water flowing through the housing interior, wherein, in the liquid path, a jet splitter (10) having a plurality of splitter openings (13) is provided, which splitter openings divide the water flowing through into a plurality of individual jets, and having at least one lattice or mesh structure (14, 15) following the jet splitter (10) in the liquid path, wherein at least one bypass duct (16) that at least partially bypasses the liquid path is provided, the bypass duct (16) has for this purpose, at least in one portion, a clear duct cross section that narrows in the direction towards its outflow-side duct opening, and wherein the bypass duct (16) passes through the jet splitter (10), characterized in that the bypass duct (16) is designed as a nozzle for creating at least one accelerated liquid jet, in that the jet splitter (10) is designed as a diffuser which has an impact surface (23) that deflects the inflowing water during use in the direction of splitter openings (13), which are provided in an outer circumferential wall of the diffuser, in that the outer circumferential wall of the diffuser is surrounded by a diffuser ring having an annular face (24), and in that, between the outer circumferential wall and the annular face (24) of the diffuser ring, an annular gap is provided which at least in part narrows in the flow-through direction of the water.
     
    2. Sanitary insert unit according to Claim 1, characterized in that a flow rate regulator (19) is arranged on the inflow side upstream of the jet splitter (10) and, if appropriate, also upstream of an inflow-side duct opening of the bypass duct (16).
     
    3. Sanitary insert unit according to Claim 2, characterized in that the flow rate regulator (19) is provided in the insert housing (2) on the inflow side upstream of the jet splitter (10), said flow rate regulator regulating the water flowing through to a pressure-independent maximum flow rate.
     
    4. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the insert unit has a filter screen (25), said filter screen (25) being arranged in the inflow direction upstream of the jet splitter (10) and optionally upstream of the flow rate regulator (19) connected in between.
     
    5. Sanitary insert unit according to Claim 4, characterized in that the inflow-side duct opening of the bypass duct (16) is arranged in the inflow direction immediately beneath the filter screen (25) .
     
    6. Sanitary insert unit according to Claim 4 or 5, characterized in that the filter screen (25) widens preferably conically at least in one portion in the flow-through direction.
     
    7. Sanitary insert unit according to Claim 4 or 5, characterized in that the filter screen (25) is funnel-shaped, and in that the funnel shape of the filter screen (25) narrows in the direction of an inflow-side duct opening of the at least one bypass duct (16).
     
    8. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the bypass duct (16) is arranged approximately coaxially with respect to the longitudinal centre axis of the insert housing (2).
     
    9. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the bypass duct (16) narrows in the direction of a preferably central nozzle opening in order to create a water jet, said nozzle opening having the smallest clear cross section of the bypass duct (16).
     
    10. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the bypass duct (16) narrows in the direction of an annular gap in order to create an annular jet.
     
    11. Sanitary insert unit according to Claim 10, characterized in that the bypass duct (16) has a cylindrical clear cross section, and in that an insert part (26) widening at least in part in the flow-through direction is inserted into the bypass duct (16) and, between its outer circumference and the inner circumferential wall of the bypass duct (16), delimits the annular gap.
     
    12. Sanitary insert unit according to one of Claims 9 to 11, characterized in that the annular gap or the nozzle opening forms an outflow-side duct opening of the bypass duct (16).
     
    13. Sanitary insert unit according to Claim 12, characterized in that the outflow-side duct opening of the bypass duct (16) is arranged approximately in an outflow-side end plane of the insert housing (2) .
     
    14. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 13, characterized in that a lattice structure (14) having approximately honeycomb-shaped lattice openings (17) is provided on the outflow-side end face of the insert housing (2).
     
    15. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 14, characterized in that at least one preferably annular insert part (28) is inserted into the insert housing, said insert part (28) having a lattice or mesh structure (15) interposed in the liquid path.
     
    16. Sanitary insert unit according to Claim 15, characterized in that at least two insert parts (28) are arranged in the liquid path beneath the jet splitter (10).
     
    17. Sanitary insert unit according to one of Claims 1 to 16, characterized in that the sanitary insert unit has at least one aeration duct, which opens into the liquid path preferably beneath the jet splitter (10).
     
    18. Sanitary insert unit according to Claim 17, characterized in that the at least one aeration duct is designed as a housing opening (18) provided in a housing circumferential wall of the insert housing (2) .
     


    Revendications

    1. Unité insérable sanitaire (6) avec un boîtier d'insertion (2) qui peut être monté sur ou dans une évacuation d'eau (3) d'un robinet d'évacuation sanitaire et dans l'espace intérieur de boîtier duquel est prévu un chemin de liquide qui, lors de l'utilisation, conduit l'eau s'écoulant à travers l'espace intérieur de boîtier, dans le chemin de liquide étant prévu un brise-jet (10) avec une pluralité d'orifices de dispersion (13) qui divisent l'eau passante en une pluralité jets individuels et avec au moins une structure de grille ou de réseau (14, 15) en aval du brise-jet (10) dans le chemin de liquide, au moins un canal de dérivation (16) contournant au moins partiellement le chemin de liquide étant prévu, lequel (16) a pour cela, au moins dans un segment, une section transversale intérieure de canal qui se rétrécit en direction de son orifice de canal situé du coté évacuation, et le canal de dérivation (16) traversant le brise-jet (10), caractérisée en ce que l'au moins un canal de dérivation (16) est configuré comme une buse pour produire au moins un jet de liquide accéléré, que le brise-jet (10) est configuré comme un diffuseur qui a une surface déflectrice (23) qui dévie l'eau affluant lors de l'utilisation en direction d'orifices de dispersion qui sont prévus dans une paroi périphérique extérieure du diffuseur, que la paroi périphérique extérieure du diffuseur est entourée par un anneau diffuseur portant une surface annulaire (24) et qu'entre la paroi périphérique extérieure et la surface annulaire (24) de l'anneau diffuseur est prévue une fente annulaire qui se rétrécit au moins dans un segment dans la direction d'écoulement de l'eau.
     
    2. Unité insérable sanitaire selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un régulateur de débit (19) est disposé en amont du brise-jet (10) du côté admission et, le cas échéant, aussi en amont d'un orifice de canal situé du coté admission du canal de dérivation (16).
     
    3. Unité insérable sanitaire selon la revendication 2, caractérisée en ce que dans le boîtier d'insertion (2) est prévu en amont du brise-jet (10) le régulateur de débit (19) qui règle l'eau traversant sur une capacité de débit maximale indépendante de la pression.
     
    4. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que cette unité insérable a un tamis filtrant (25), lequel tamis filtrant (25) est agencé, dans la direction d'écoulement, en amont du brise-jet (10) et, le cas échéant, en amont du régulateur de débit (19) intercalé.
     
    5. Unité insérable sanitaire selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'orifice de canal du côté admission du canal de dérivation (16) est disposé immédiatement au-dessous du tamis filtrant (25) dans la direction d'écoulement.
     
    6. Unité insérable sanitaire selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le tamis filtrant (25) s'élargit, au moins dans un segment dans la direction d'écoulement, de préférence de façon conique.
     
    7. Unité insérable sanitaire selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le tamis filtrant (25) a une forme d'entonnoir et que la forme d'entonnoir du tamis filtrant (25) se rétrécit en direction d'un orifice de canal du côté admission de l'au moins un canal de dérivation (16).
     
    8. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) est disposé de manière sensiblement coaxiale par rapport à l'axe central longitudinal du boîtier d'insertion (2).
     
    9. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) se rétrécit pour produire un jet d'eau en direction d'un orifice de buse de préférence central, lequel orifice central présente la plus petite section transversale intérieure du canal de dérivation (16).
     
    10. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) se rétrécit pour produire un jet annulaire en direction d'une fente annulaire.
     
    11. Unité insérable sanitaire selon la revendication 10, caractérisée en ce que le canal de dérivation (16) a une section transversale intérieure cylindrique et qu'une pièce d'insertion (26) s'élargissant au moins sur un segment dans la direction d'écoulement, qui limite la fente annulaire entre sa périphérie extérieure et la paroi périphérique intérieure du canal de dérivation (16), est insérée dans le canal de dérivation (16).
     
    12. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 9 à 11, caractérisée en ce que la fente annulaire ou l'orifice de buse forment un orifice de canal du côté évacuation du canal de dérivation (16).
     
    13. Unité insérable sanitaire selon la revendication 12, caractérisée en ce que l'orifice de canal du côté évacuation du canal de dérivation (16) est disposé sensiblement dans un plan frontal du côté évacuation du boîtier d'insertion (2).
     
    14. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que sur une surface frontale du côté évacuation du boîtier d'insertion (2) est prévue une structure de grille (14) avec des ouvertures de grille (17) sensiblement en forme de nid d'abeille.
     
    15. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que dans le boîtier d'insertion est insérée au moins une pièce d'insertion (28) de préférence annulaire qui présente une structure de grille ou de réseau (15) intercalée dans le chemin de liquide.
     
    16. Unité insérable sanitaire selon la revendication 15, caractérisée en ce qu'au moins deux pièces d'insertion (28) sont disposées dans le chemin de liquide au-dessous du brise-jet (10).
     
    17. Unité insérable sanitaire selon une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que cette unité insérable sanitaire a au moins un canal d'aération qui débouche dans le chemin de liquide, de préférence au-dessous du brise-jet (10).
     
    18. Unité insérable sanitaire selon la revendication 17, caractérisée en ce que l'au moins un canal d'aération est configuré comme un orifice de boîtier (18) prévu dans une paroi périphérique de boîtier du boîtier d'insertion (2).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente