(19)
(11) EP 3 540 156 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.09.2019  Patentblatt  2019/38

(21) Anmeldenummer: 19161134.2

(22) Anmeldetag:  06.03.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/00(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 14.03.2018 DE 202018101424 U
08.05.2018 DE 202018102590 U

(71) Anmelder: Franz Schneider Brakel GmbH + Co KG
33034 Brakel (DE)

(72) Erfinder:
  • WULFERT, André
    48317 Drensteinfurt (DE)
  • BUBESTINGER, Hans-Peter
    37671 Höxter (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) DRÜCKERLAGERUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine elektrisch ver- und entriegelbare Drückerlagerung (1) für zwei auf gegenüberliegenden Seite einer Tür oder eines Fensters angeordnete Tür- oder Fensterdrücker mit einem Griff und einem Drückerhals, insbesondere für den Objektbereich, aufweisend eine Unterrosette (3) mit einer Lageröffnung (32), in der ein erster Lagerflansch (4) zur drehfesten Festlegung eines ersten Türdrückers festgelegt ist, ein Befestigungsschild (2) mit einer Lageröffnung (23), in der ein zweiter Lagerflansch (5) zur drehfesten Festlegung eines zweiten Türdrückers festgelegt ist, wobei der erste Lagerflansch (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) derart koppel und entkoppelbar ist, dass nur im gekoppelten Zustand bei Drehung des ersten Lagerflansches (4) der zweite Lagerflansch (5) mitdrehbar ist, ein elektrisch betätigbares Sperrelement (7), mit dem die Kopplung des ersten Lagerflansches (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) steuerbar ist, wobei an dem ersten Lagerflansch (4) ein Koppelelement (6) zur drehrichtungsunabhängigen Kopplung des ersten Lagerflansches (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) drehfest und linear verschiebbar angeordnet ist, wobei das Koppelelement (6) mittels des Sperrelements (7) zwischen einer Entkoppelstellung und einer Koppelstellung verschiebbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch ver- und entriegelbare Drückerlagerung für zwei auf gegenüberliegenden Seiten einer Tür oder eines Fensters angeordnete Tür- oder Fensterdrücker gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Solche elektrisch verriegel- und entriegelbare Drückerlagerungen dienen dazu, mithilfe eines elektrisch betätigbaren Sperrelements die Öffnung einer Tür oder eines Fensters dadurch zu verhindern, dass trotz Betätigung des einen der Tür- oder Fensterdrücker eine mechanische Kopplung mit einem die Schlossnuss eines Tür- oder Fensterschlosses betätigenden Mitnehmerteils verhindert wird.

[0003] Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Drückerlagerungen müssen jedoch je nach Schwenkrichtung des Tür- oder Fensterdrückers in der Regel unterschiedlich aufgebaute Drückerlagerungen verbaut werden, da die Betätigungsrichtung des Tür- oder Fensterdrückers und dessen Koppelungsmechanik von der Drehrichtung des Tür- oder Fensterdrückers abhängig sind.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine elektrisch ver- und entriegelbare Drückerlagerung dahingehend zu verbessern, dass die Drückerlagerung bei möglichst kleinem Bauraum sowohl für im Uhrzeigersinn als auch gegen den Uhrzeigersinn betätigbare Tür- oder Fensterdrücker einsetzbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine elektrisch ver- und entriegelbare Drückerlagerung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die erfindungsgemäße Drückerlagerung weist eine Unterrosette mit einer Lageröffnung auf, in der ein erster Lagerflansch zur drehbaren Festlegung eines ersten Türdrückers festgelegt ist.

[0007] Ein Befestigungsschild mit einer Lageröffnung dient einer Lagerung eines zweiten Lagerflansches zur drehbaren Festlegung eines zweiten Türdrückers.

[0008] Der erste Lagerflansch ist mit dem zweiten Lagerflansch derart koppelbar und entkoppelbar, dass nur im gekoppelten Zustand bei Drehung des ersten Lagerflansches der zweite Lagerflansch mitdrehbar ist.

[0009] Mit einem elektrisch betätigbaren Sperrelement ist die Kopplung des ersten Lagerflansches mit dem zweiten Lagerflansch steuerbar.

[0010] An dem ersten Lagerflansch ist ein Koppelelement zur drehrichtungsunabhängigen Kopplung des ersten Lagerflansches mit dem zweiten Lagerflansch drehfest und linear verschiebbar angeordnet.

[0011] Das Koppelelement ist dabei mithilfe des Sperrelements zwischen einer Entkoppelstellung und einer Koppelstellung verschiebbar.

[0012] Mit einer derart ausgebildeten Drückerlagerung ist es ermöglicht, diese unabhängig von der Drehrichtung des Tür- oder Fensterdrückers zu nutzen. Durch das elektrisch betätigbare Sperrelement ist eine zuverlässige Kopplung bzw. Entkoppelung der beiden Lagerflansche miteinander bzw. voneinander ermöglicht.

[0013] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist das Sperrelement eine kreisbogenabschnittsförmige Anlagefläche zur Anlage an einer kreisbogenabschnittsförmigen Anlagefläche des Koppelelements auf.

[0015] Dies ermöglicht die Auflage des Sperrelements auf dem Koppelelement auch bei Verschwenkung des ersten Lagerflansches relativ zum Sperrelement.

[0016] Das Koppelelement ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante mittels des Sperrelements aus der Koppelstellung gegen die Federkraft einer Druckfeder in die Entkoppelstellung eindrückbar.

[0017] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist an einer dem zweiten Lagerflansch zugewandten Fläche des Koppelelements ein Mitnehmer angeformt, der in einer Koppelstellung zwischen zwei Mitnehmern eingeschoben ist, die auf einer dem Koppelelement zugewandten Fläche des zweiten Lagerflansches angeformt sind, wobei das Koppelelement in einer Entkoppelstellung soweit linear verschoben ist, dass die Mitnehmer außer Eingriff zueinander positioniert sind.

[0018] Dies ermöglicht eine platzsparende Bauweise der Drückerlagerung, da zur linearen Verschiebung des Koppelelements zwischen der Koppelstellung und der Entkoppelstellung sehr wenig Bauraum notwendig ist.

[0019] Das Koppelelement ist bevorzugt axial zur Drehachse des ersten Lagerflansches an diesem festgelegt, aber senkrecht zur Drehachse linear verschiebbar gehalten, wodurch eine verliersichere Lagerung des Koppelelements am ersten Lagerflansch gewährleistet ist.

[0020] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist das das Sperrelement an einer Nockenwelle eines elektrischen Antriebs befestigt.

[0021] Dadurch ist in einfacher Weise der Hub des Sperrelements und dadurch eine genaue Steuerung der Bewegung des Sperrelements definiert.

[0022] Der erste Lagerflansch ist bevorzugt in Drehrichtung seiner Drehachse federbelastet an der Unterrosette gelagert.

[0023] Besonders bevorzugt ist in einer teilringförmigen Aussparung der Unterrosette ein teilringförmiges Federelement gelagert.

[0024] Ein Rückstellanschlag ist mit einem zwischen den Enden des Federelements positionierten Steg drehfest auf einem Halsteil des ersten Lagerflansches angeordnet, so dass im entspannten Zustand des Federelementes der Tür- oder Fensterdrücker in eine Nichtbetätigungsstellung des Tür- oder Fensterdrückers gedreht ist und durch Betätigung des Drückers das Federelement durch die Drehung des ersten Lagerflansches relativ zur Unterrosette spannbar ist.

[0025] Dies ermöglicht in einfacher Weise eine Funktion der Drückerlagerung sowohl bei Verschwenkung des Tür- oder Fensterdrückers im oder gegen den Uhrzeigersinn.

[0026] In einer Federaufnahmenut des ersten Lagerflansches ist bevorzugt ein Federelement eingesetzt, mit dessen Federkraft das Koppelelement in die Koppelstellung drückbar ist.

[0027] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Drückerlagerung,
Fig. 2 und 3
perspektivische Explosionsdarstellungen der Drückerlagerung aus Fig. 1,
Fig. 4
eine perspektivische Explosionsdarstellung des elektrischen Antriebs,
Fig. 5a
eine perspektivische Darstellung der Drückerlagerung mit weggelassener Unterrosette in einer Entkoppelstellung,
Fig. 5b
eine Rückansicht der Drückerlagerung in der in Fig. 5a gezeigten Stellung,
Fig. 6a
eine perspektivische Darstellung der Drückerlagerung in der Entkoppelstellung bei um 45° nach rechts gedrehtem ersten Lagerflansch,
Fig. 6b
eine Rückansicht der Drückerlagerung der in Fig. 6a gezeigten Stellung,
Fig. 6c
eine der Fig. 6a entsprechende perspektivische Ansicht der Drückerlagerung mit weggelassener Unterrosette,
Fig. 7a - 7c
den Fig. 6a - 6c entsprechende Darstellungen bei um 45° nach links verdrehtem erstem Lagerflansch,
Fig. 8a und 8b
den Fig. 5a und 5b entsprechende Darstellungen der Drückerlagerung in der Koppelstellung des ersten und zweiten Lagerflansches,
Fig. 9a - 9c
den Fig. 6a - 6c entsprechende Darstellungen der Drückerlagerung in der Koppelstellung bei um 45° nach rechts gedrehtem ersten Lagerflansch und
Fig. 10a - 10c
den Fig. 9a - 9c entsprechende Darstellungen der Drückerlagerung in der Koppelstellung bei um 45° nach links gedrehtem erstem und damit auch zweitem Lagerflansch.


[0028] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Drückerlagerung, Unterrosette, des Befestigungsschilds, des Lagerflanschs, des Sperrelements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0029] In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante einer elektrisch ver- und entriegelbaren Drückerlagerung für zwei auf gegenüberliegenden Seite einer Tür oder eines Fensters angeordnete Tür- oder Fensterdrücker bezeichnet.

[0030] Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, weist die Drückerlagerung eine Unterrosette 3 mit einer Lageröffnung 32 auf, in der ein erster Lagerflansch 4 zur drehfesten Festlegung eines ersten Tür- oder Fensterdrückers festgelegt ist.

[0031] Zur gegenüberliegenden Seite ist die Rückseite der Unterrosette 3 durch ein Befestigungsschild 2 bedeckt. Das Befestigungsschild 2 weist ebenfalls eine Lageröffnung 23 auf, in der ein zweiter Lagerflansch 5 zur drehfesten Festlegung eines zweiten Tür- oder Fensterdrückers festgelegt ist.

[0032] Der erste Lagerflansch 4 und der zweite Lagerflansch 5 sind, wie weiter unten noch näher erläutert wird, derart koppel- und entkoppelbar, dass nur im gekoppelten Zustand bei Drehung des ersten Lagerflansches 4 der zweite Lagerflansch 5 mitdrehbar ist.

[0033] Im entkoppelten Zustand kann der mit dem ersten Lagerflansch 4 verbundene Tür- oder Fensterdrücker betätigt werden, ohne dass sich die Tür oder das Fenster öffnen lässt.

[0034] Die Kopplung der beiden Lagerflansche 4, 5 wird durch ein elektrisch betätigbares Sperrelement 7 gesteuert.

[0035] Die Kopplung bzw. Entkopplung der eine Drehbewegung des ersten Lagerflansches 4 auf den zweiten Lagerflansch 5 wird dabei durch ein Koppelelement 6 bewirkt, das zur drehrichtungsunabhängigen Kopplung des ersten Lagerflansches 4 mit dem zweiten Lagerflansch 5 drehfest und linear verschiebbar angeordnet ist.

[0036] Das Koppelelement 6 ist dabei mittels des Sperrelements 7 zwischen einer Entkoppelstellung und einer Koppelstellung verschiebbar.

[0037] Das Koppelelement 6 ist, wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, in der hier gezeigten Ausführungsvariante von etwa ankerförmiger Gestalt mit einem Führungshals 61 und einer bogenförmigen Anlagefläche 62.

[0038] Das Koppelelement 6 ist auf einer dem zweiten Lagerflansch 5 zugewandten Seite des ersten Lagerflansches 4 in einer zentralen Aufnahmenut 44 verschiebbar geführt.

[0039] Innerhalb dieser Aufnahmenut 44 ist eine Federaufnahme 45 angeformt, in der ein Federelement 11, hier in Gestalt einer Schraubendruckfeder, eingesetzt ist. Das Federelement 11 stützt sich einerseits am Boden der Federaufnahme 45 ab und drückt mit seinem anderen Ende gegen einen Federanschlag 63 des Koppelelements 6, der auf der dem zweiten Lagerflansch 5 abgewandten Rückseite des Führungshalses 61 des Koppelelements 6 angeformt ist. Dadurch wird das Koppelelement 6 stets in eine Richtung drückt, bei der die Unterseite einer Anlagefläche 62 des Koppelelements 6 von einer Auflagefläche 46 des ersten Lagerflansches 4 weggedrückt wird.

[0040] Ist das Koppelelement 6 so positioniert, dass die Unterseite der Anlagefläche 62 des Koppelelements 6 auf der Auflagefläche 46 des ersten Lagerflansches 4 aufliegt, befindet sich das Koppelelement 6 in seiner Entkoppelstellung, bei der eine Drehbewegung des ersten Lagerflansches 4 durchgeführt werden kann, ohne dass sich der zweite Lagerflansch 5 mitdreht.

[0041] Zur Ankopplung des ersten Lagerflansches 4 mit dem zweiten Lagerflansch 5 ist am Koppelelement 6 auf einer dem zweiten Lagerflansch 5 zugewandten Seite des Führungshalses 61 des Koppelelements 6 ein Mitnehmer 64 angeformt, der in der Koppelstellung zwischen zwei Mitnehmern 54 auf der dem Koppelelement 6 zugewandten Stirnfläche des zweiten Lagerflansches 5 einliegt. Die Lücke 55 zwischen den beiden Mitnehmern 54 entspricht dabei der Breite des Mitnehmers 64 des Koppelelements 6.

[0042] Befindet sich das Koppelelement 6 in der Entkoppelstellung, liegt die Unterseite der Anlagefläche 62 des Koppelelements 6 auf der Auflagefläche 46 des ersten Lagerflansches 4 auf, wobei der Mitnehmer 64 radial zur Drehachse des ersten Lagerflansches 4 unterhalb der Mitnehmer 54 des zweiten Lagerflansches 5 positioniert ist und dadurch bei einer Drehbewegung des ersten Lagerflansches 4 der zweite Lagerflansch 5 in seiner Position verharrt.

[0043] Um das Koppelelement 6 sicher am ersten Lagerflansch 4 axial zu halten, ist, wie in Fig. 3 gezeigt, ein Quersteg 12 vorgesehen, der in einer für diesen vorgesehenen Aussparung 65 auf der dem zweiten Lagerflansch 5 zugewandten Seite des Führungshalses 61 des Koppelelements 6 eingebracht ist.

[0044] Der Quersteg 6 wird an zwei seitlich der Aufnahmenut 44 angeformten Nasen 47 festgelegt, insbesondere verrastet. Denkbar ist auch ein Verschrauben oder dergleichen.

[0045] Das Sperrelement 7 ist in einer Detaildarstellung in Fig. 4 gezeigt. Das Sperrelement 7 weist einen Drücker 73 auf, der mithilfe eines elektrischen Antriebs 71 zwischen einer Koppelstellung und einer Entkoppelstellung linear verstellbar ist.

[0046] Dazu ist der Drücker 73 bevorzugt an eine durch einen Elektromotor 75 mit Getriebeelementen, hier Zahnrädern76 verbundenen Nockenwelle 74 befestigt, so dass durch die Rotation der Nockenwelle 74 um ihre Drehachse im Wesentlichen eine Linearbewegung des Drückers 73 bewirkt wird.

[0047] Der Drücker 73 weist auf seiner Unterseite eine kreisbogenabschnittsförmige Anlagefläche 731 auf, die im eingebauten Zustand auf einer kreisbogenabschnittsförmigen Anlagefläche 62 des Koppelelements 6 aufliegt und durch Aktivierung des Elektromotors den Drücker 73 aus einer dem Elektromotor 71 nahen Position das Koppelelement 6 gegen die Kraft der Druckfeder 11 aus der Koppelstellung in die Entkoppelstellung zu drücken vermag.

[0048] Wird die Nockenwelle um 180° weiter gedreht, fährt der Drücker 73 zurück in die Ausgangsposition. Dabei wird das Koppelelement 6 durch die Kraft des Federelements 11 zurück in die Koppelstellung gedrückt.

[0049] Um den an das erste Lagerflansch 4 angeschlossenen Türdrücker vorgespannt in einer Neutralposition zu halten und eine Drehung des Türdrückers sowohl nach links als auch nach rechts zu ermöglichen, isst auf der dem Befestigungsschild 2 abgewandten Seite der Unterrosette 3 konzentrisch um die Lageröffnung 32 eine Federnut 33 angeformt, in der ein Federelement 10 eingesetzt ist.

[0050] Das hier als Schraubendruckfeder ausgebildete Federelement 10 liegt damit mit seinen stirnseitigen Enden an Stirnflächen eines Federanschlags 34 an, dessen Winkelbreite der Winkelbreite eines Steges 83 eines Rückstellanschlags 8 entspricht.

[0051] Der Rückstellanschlag 8 weist ein Hülsenteil 81 auf, mit einer zentralen Drückeraufnahme, beispielsweise in Gestalt der hier gezeigten Vierkantaufnahme, wobei der Steg 83 auf der Mantelfläche des Hülsenteils 81 angeformt ist.

[0052] Durch Drehen des ersten Lagerflansches 4 wird so das Federelement 10 durch die Bewegung des Steges 83 des Rückstellanschlags 8, der auf ein Halsteil 41 des ersten Lagerflansches 4 von der dem Befestigungsschild 2 abgewandten Seite der Unterrosette 3 her aufgeschoben ist, gespannt und bei Loslassen des Türdrückers wieder in seiner Ausgangsstellung zurückgedrückt.

[0053] Der Bewegungsablauf der Bauteile der Drückerlagerung 1 wird nachfolgend anhand der Figuren 5 bis 10 beschrieben.

[0054] In den Figuren 5a und 5b ist eine entkoppelte Stellung der Drückerlagerung 1 gezeigt. Wie in Fig. 5a zu erkennen ist, ist der Drücker 73 mithilfe des elektrischen Antriebs 71 nach unten in die Entkoppelstellung gedrückt. Der erste Lagerflansch 4 und der zweite Lagerflansch 5 befinden sich in ihrer Neutralstellung.

[0055] In den Fig. 6a - 6c ist die ausgekoppelte Stellung bei um 45° nach rechts gedrehtem erstem Lagerflansch 4 dargestellt.

[0056] Wie in Fig. 6a gezeigt ist, ist durch die Drehung des ersten Lagerflansches 4 um 45° nach rechts der Steg 83 des Rückstellanschlags 8 mit nach rechts verschoben und drückt dabei das Federelement 10 zusammen.

[0057] In Fig. 6b, die die Drückerlagerung 1 von ihrer Rückseite her mit Blick auf den Befestigungsschild 2 zeigt, ist zu erkennen, dass die Drückeraufnahme 53 des zweiten Lagerflansches 5 sich nach wie vor in ihrer Neutralstellung befindet.

[0058] Fig. 6c zeigt nochmals in perspektivischer Darstellung die entkoppelte Stellung mit Darstellung des nach unten gefahrenen Drücker 73, der das Koppelelement 6 in die Entkoppelstellung drückt.

[0059] Die Fig. 7a - 7c zeigen ebenfalls einen entkoppelten Zustand, bei dem nunmehr der erste Lagerflansch 4 um 45° nach links gedreht wurde.

[0060] Auch hier ist in Fig. 7b wieder zu erkennen, dass der zweite Lagerflansch 5 nicht mitgedreht wurde.

[0061] Die Fig. 8a und 8b zeigen nun einen gekoppelten Zustand des ersten Lagerflansches 4 mit dem zweiten Lagerflansch 5.

[0062] Die Fig. 8a und 8b zeigen hier wiederum die Neutralposition der Lagerflansche 4, 5.

[0063] In Fig. 8a ist zudem zu erkennen, dass der Drücker 73 nach oben in Richtung des elektrischen Antriebs 71 verfahren ist, so dass das Koppelelement 6 ein Stück weit über den Umfangsrand des ersten n Lagerflansches 4 nach oben vorsteht.

[0064] In diese Position greift, wie weiter oben beschrieben, der Mitnehmer 64 des Koppelelements 6 zwischen die Mitnehmer 54 des zweiten Lagerflansches 5, so dass eine Verdrehung des ersten Lagerflansches 4, wie in den Fig. 9a - 9c und 10a - 10c gezeigt ist, eine Verdrehung des zweiten Lagerflansches 5 bewirkt.

Bezugszeichenliste



[0065] 
1
Drückerlagerung
2
Befestigungsschild
21
Platte
22
Batterieaufnahme
23
Lageröffnung
3
Unterrosette
31
Grundkörper
32
Lageröffnung
33
Federnut
34
Federanschlag
35
Antriebsaufnahme
36
Flanschauflagefläche
4
erster Lagerflansch
41
Halsteil
42
Öffnung
43
Schild
44
Aufnahmenut
45
Federaufnahme
46
Auflagefläche
47
Nase
5
zweiter Lagerflansch
51
Hülsenteil
52
Kragen
53
Drückeraufnahme
54
Mitnehmer
55
Aufnahmespalt
6
Koppelelement
61
Führungshals
62
Anlagefläche
63
Federanschlag
64
Mitnehmer
65
Aussparung
7
Sperrelement
71
Antrieb
72
erstes Gehäuseteil
73
Drücker
731
Anlagefläche
732
Clips
74
Nockenwelle
75
Elektromotor
76
Zahnrad
77
zweites Gehäuseteil
8
Rückstellanschlag
81
Hülsenteil
82
Drückeraufnahme
83
Steg
9
Deckel
91
Lageröffnung
92
Befestigungsbohrung
10
Federelement
11
Federelement
12
Steg
13
Halteplatte
α
Drehwinkel
A
Drehachse



Ansprüche

1. Elektrisch ver- und entriegelbare Drückerlagerung (1) für zwei auf gegenüberliegenden Seite einer Tür oder eines Fensters angeordnete Tür- oder Fensterdrücker mit einem Griff und einem Drückerhals, insbesondere für den Objektbereich, aufweisend

- eine Unterrosette (3) mit einer Lageröffnung (32), in der ein erster Lagerflansch (4) zur drehfesten Festlegung eines ersten Türdrückers festgelegt ist,

- ein Befestigungsschild (2) mit einer Lageröffnung (23), in der ein zweiter Lagerflansch (5) zur drehfesten Festlegung eines zweiten Türdrückers festgelegt ist,

- wobei der erste Lagerflansch (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) derart koppel und entkoppelbar ist, dass nur im gekoppelten Zustand bei Drehung des ersten Lagerflansches (4) der zweite Lagerflansch (5) mitdrehbar ist,

- ein elektrisch betätigbares Sperrelement (7), mit dem die Kopplung des ersten Lagerflansches (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) steuerbar ist,

- wobei an dem ersten Lagerflansch (4) ein Koppelelement (6) zur drehrichtungsunabhängigen Kopplung des ersten Lagerflansches (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) drehfest und linear verschiebbar angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Koppelelement (6) mittels des Sperrelements (7) zwischen einer Entkoppelstellung und einer Koppelstellung verschiebbar ist.


 
2. Drückerlagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (7) eine kreisbogenabschnittsförmige Anlagefläche (731) zur Anlage an einer kreisbogenabschnittsförmigen Anlagefläche (62) des Koppelelements (6) aufweist.
 
3. Drückerlagerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (6) mittels des Sperrelements (7) aus der Koppelstellung gegen die Federkraft einer Druckfeder (11) in die Entkoppelstellung eindrückbar ist.
 
4. Drückerlagerung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem zweiten Lagerflansch (5) zugewandten Fläche des Koppelelements (6) ein Mitnehmer (64) angeformt ist, der in einer Koppelstellung zwischen zwei Mitnehmern (54) eingeschoben ist, die auf einer dem Koppelelement (6) zugewandten Fläche des zweiten Lagerflansches (5) angeformt sind, wobei das Koppelelement in einer Entkoppelstellung soweit linear verschoben ist, dass die Mitnehmer (54, 64) außer Eingriff zueinander positioniert sind.
 
5. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (6) axial zur Drehachse des ersten Lagerflansches (4) am ersten Lagerflansch (4) festgelegt, aber senkrecht zur Drehachse linear verschiebbar gehalten ist.
 
6. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (7) an einer Nockenwelle (74) eines elektrischen Antriebs (71) befestigt ist.
 
7. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lagerflansch (4) in Drehrichtung seiner Drehachse federbelastet an der Unterrosette (3) gelagert ist.
 
8. Drückerlagerung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in einer teilringförmigen Aussparung (33) der Unterrosette (3) ein teilringförmiges Federelement (10) gelagert ist, und das ein Rückstellanschlag (8) mit einem zwischen den Enden des Federelements (10) positionierten Steg (83) drehfest auf einem Halsteil des ersten Lagerflansches (4) angeordnet ist, so dass im entspannten Zustand des Federelementes (10) der Tür- oder Fensterdrücker in eine Nichtbetätigungsstellung des Tür- oder Fensterdrückers gedreht ist und durch Betätigung des Drückers das Federelement (10) durch die Drehung des ersten Lagerflansches (4) relativ zur Unterrosette (3) spannbar ist.
 
9. Drückerlagerung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Federaufnahmenut (49) ein Federelement (11) eingesetzt ist, mit dessen Federkraft das Koppelelement (6) in die Koppelstellung drückbar ist.
 




Zeichnung














































Recherchenbericht









Recherchenbericht