MÖBELBESCHLAG ZUR FRONTBLENDENBEFESTIGUNG

Abstract

 Möbelbeschlag (1) zum Befestigen einer Frontblende (2) an einer Schubladenzarge (3), mit einem der Frontblende (2) zugeordneten, an der Frontblende (2) vormontierbaren Verbindungselement (5) und einer der Schubladenzarge (3) zugeordneten, mit der Zarge (3) verbindbaren Befestigungsvorrichtung (4), die eine Rahmenplatte (6), eine Stellplatte (7) und an der Rahmenplatte (6), insbesondere drehbar, angeordnete und an der Stellplatte (7) angreifende Stellelemente (8, 9) aufweist, durch die die Stellplatte (7) gegenüber der Rahmenplatte (6) in Höhenrichtung (HR) und in Seitenrichtung (SR) verstellbar ist, wobei das Verbindungselement (5) an der Stellplatte (7) einhängbar ist und im eingehängten Zustand die Verstellbewegungen der Stellplatte (7) relativ zur Rahmenplatte (6) mitmacht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zum Befestigen einer Frontblende an einer Schubladenzarge, mit einem der Frontblende zugeordneten, an der Frontblende vormontierbaren Verbindungselement und einer der Schubladenzarge zugeordneten, mit der Zarge verbindbaren Befestigungsvorrichtung, die eine Rahmenplatte, eine Stellplatte und an der Rahmenplatte, insbesondere drehbar, angeordnete und an der Stellplatte angreifende Stellelemente aufweist, durch die die Stellplatte gegenüber der Rahmenplatte in Höhenrichtung und in Seitenrichtung verstellbar ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Schublade mit einem solchen Möbelbeschlag sowie ein Möbel mit einer entsprechenden Schublade.

[0002] Es sind im Stand der Technik verschiedenste Möglichkeiten bekannt, um eine Frontblende an einem Schubladenbehältnis, insbesondere an der Schubladenzarge, anzubringen. Dabei ist einerseits wichtig, dass die Fronttblende an der Zarge relativ einfach angebracht und von der Schubladenzarge schnell lösbar ist. Andererseits ist es auch wichtig, dass Verstellmöglichkeiten vorgesehen sind, um die Frontblende gegenüber der Schubladenzarge zumindest in Höhen- und in Seitenrichtung verstellen zu können.

[0003] Ein Beispiel für eine solche Schubladenzarge mit einem entsprechenden Möbelbeschlag geht aus der WO 2009/006651 hervor, bei der im Bereich der Schubladenzarge eine Grundplatte und eine Montageplatte und eine entsprechende Höhenverstelleinrichtung sowie eine Halteplatte und eine Neigungsverstellungseinrichtung vorgesehen sind. Dagegen ist eine Seitenverstelleinrichtung am an der Frontblende montierbaren Verbindungselement angeordnet. Nachteilig bei dieser Ausführung ist der relativ große Platzbedarf der gesamten Schubladenzarge. Das heißt, dass die Schubladenzarge vor allem im unteren Bereich relativ breit (über 2 cm) ausgebildet ist und somit das in der Schublade zur Verfügung stehende Volumen vermindert (hoher Platzbedarf). Zudem ist der Verriegelungsmechanismus sowie auch die einzelnen Verstellmechanismen sehr aufwändig und mit relativ vielen Teilen und daher kompliziert ausgeführt.

[0004] In ähnlicher Art und Weise und mit denselben Nachteilen geht aus der EP 0 636 327 A1 eine Vorrichtung zur Befestigung der Frontblende einer Schublade an Schubladenzargen hervor. Dabei dient ein Exzenter dem Höhenverstellen einer Aufnahmeplatte gegenüber einer Grundplatte. An dieser Aufnahmeplatte ist ein an der Frontblende über Dübel anbringbarer Halteteil eingehängt, wobei dieser eingehängte Halteteil über einen Kopf einer Verstellschraube seitenverstellt werden kann. Somit greift der Exzenter zur Höhenverstellung an einem anderen Teil an als der Kopf der Verstellschraube zur Seitenverstellung.

[0005] Weiters ist aus der nicht vorveröffentlichten, aber prioritätsälteren anmeldereigenen Anmeldung AT 509 411 eine den Oberbegriff des erfindungsgemäßen Anspruchs bildende Schubladenzarge bekannt. Aus dieser Schrift geht bereits eine relativ schmale (unter 1 cm dicke) Schubladenzarge hervor, an der eine Frontblende lösbar arretiert werden kann. In dieser Zarge sind in der Befestigungsvorrichtung für die Frontblende Stellelemente zur Seiten- und Höhenverstellung einer Stellplatte vorgesehen. Diese Stellplatte bildet dabei gleichzeitig das an der Frontblende vormontierbare Verbindungselement und wird beim Entfernen der Frontblende vom restlichen Schubladenbehältnis auch aus der Befestigungsvorrichtung und somit von den einzelnen Stellelementen gelöst.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Möbelbeschlag anzugeben. Insbesondere soll der Platzbedarf für den Möbelbeschlag verringert werden, wobei gleichzeitig die Funktionalität zur Seitenverstellung, Höhenverstellung und für die Verriegelung möglichst kompakt in diesem Möbelbeschlag integriert sein sollen.

[0007] Diese Aufgabe wird für einen Möbelbeschlag mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass das Verbindungselement an der Stellplatte einhängbar ist und im eingehängten Zustand die Verstellbewegungen der Stellplatte relativ zur Rahmenplatte mitmacht. Im Gegensatz zur drittgenannten, österreichischen, prioritätsälteren Schrift kann dadurch die Frontblende samt Verbindungselement von der Befestigungsvorrichtung gelöst werden, wobei die durch die Stellelemente entsprechend eingestellte Stellplatte in der Befestigungsvorrichtung verbleibt und somit auch beim Wiederanbringen der Frontblende gewährleistet ist, dass die vorher eingestellte Lage der Frontblende beim Wiederanbringen unverändert ist. Durch diese Ausführung kann auch die Schubladenwand (Dicke der Zarge) auf unter 15 mm, vorzugsweise auf unter 11 mm oder sogar auf nur maximal 8 mm, verkleinert werden. Zudem sind die beiden Stellelemente für die Seiten- und Höhenverstellung der Befestigungsvorrichtung zugeordnet, sodass die Frontblende samt Verbindungselement sehr einfach ausgebildet sein kann. "Der Frontblende zugeordnet" bedeutet, dass die entsprechenden Teile im Falle einer ausgehängten Frontblende an der Frontblende angeordnet sind. Im Gegensatz dazu bedeutet "der Schubladenzarge zugeordnet", dass die entsprechenden Teile bei abgenommener Frontblende an der Schubladenzarge bzw. an dessen Befestigungsvorrichtung angeordnet bleiben.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Stellplatte zumindest eine Einhängnut aufweist, in welche das Verbindungselement über ein, vorzugsweise stiftförmiges, Rastelement einhängbar ist. Diese Einhängnut weist dabei vorzugsweise vertikal nach oben zeigende Seitenbegrenzungen auf, sodass beim Anbringen der Frontblende die Rastelemente durch die Schwerkraft in der Einhängnut verbleiben.

[0009] Vor allem bei hohen Frontblenden (über 25 cm) kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Stellplatte zwei Einhängnuten aufweist, in welche das Verbindungselement über jeweils ein, vorzugsweise stiftförmiges, Rastelement einhängbar ist. Dabei sind die einzelnen Rastelemente vertikal übereinander angeordnet. Natürlich soll nicht ausgeschlossen werden, dass auch drei oder mehrere Rastelemente übereinander an einem einteiligen oder mehrteiligen Verbindungselement angeordnet sind. Es sei auch darauf hingewiesen, dass auf beiden Seitenbereichen einer Frontblende identische Verbindungselemente angeordnet sind, die mit den durch die Zargen gebildeten beiden Schubladenseitenwänden entsprechend korrespondieren, wobei die Zargen vorzugsweise zueinander spiegelbildlich ausgebildete Befestigungsvorrichtungen aufweisen.

[0010] Bevorzugt kann das Verbindungselement derart ausgebildet sein, dass es zwei zueinander im Wesentlichen parallele Laschen aufweist, wobei zwischen den Laschen ein die Laschen verbindender, das Rastelement bildender Stift angeordnet ist, über den das Verbindungselement an der Stellplatte der Befestigungsvorrichtung einhängbar ist. Somit ist das Verbindungselement bevorzugt in der Form eines aufschiebbaren Reiters ausgebildet.

[0011] Um ein möglichst passgenaues Anbringen des Verbindungselementes an der Befestigungsvorrichtung (im Speziellen an der Nut der Stellplatte) zu erreichen, kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der Abstand zwischen den zueinander im Wesentlichen parallelen Laschen zumindest im Bereich des das Rastelement bildenden Stifts maximal 40% größer ist als die Dicke der Stellplatte. Durch diesen etwas größeren Abstand zwischen den beiden Laschen gegenüber der Dicke der Stellplatte kann das Verbindungselement relativ ungehindert an der Stellplatte eingehängt werden und es wird dennoch ein zu großes Spiel des Verbindungselementes gegenüber der Stellplatte in Seitenrichtung verhindert. Zudem wird durch das seitliche Spiel die Seitenverstellung erleichtert.

[0012] Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, dass der Abstand zwischen den beiden Laschen auch sehr viel größer sein kann. Dabei kann dann vorgesehen sein, dass der nietenförmige Stift eine entsprechende Vertiefung bzw. Einkerbung aufweist, die an die Dicke der Stellplatte im Bereich der Nut angepasst ist, sodass in Montagelage in der Frontblende kaum Spiel zwischen dem Rastelement und der Stellplatte ist.

[0013] Um eine besonders stabile Ausbildung des Verbindungselementes zu erreichen, kann bevorzugt vorgesehen sein, dass das Verbindungselement im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei die zwei zueinander im Wesentlichen parallelen Laschen über einen stiftfernen Quersteg miteinander verbunden sind.

[0014] Für ein einfaches Anbringen und sicheres Halten der Frontblende an der Zarge kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, durch die das an der Stellplatte eingehängte Verbindungselement an der Befestigungsvorrichtung lösbar arretierbar ist. Vorzugsweise kann die Frontblende werkzeuglos an der Schubladenzarge angebracht werden, wohingegen beim Lösen der Verriegelungsvorrichtung ein Werkzeug (Schraubenzieher oder Ähnliches) Verwendung finden sollte.

[0015] Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Stellplatte durch ein erstes Stellelement in Form einer Seitenverstellvorrichtung gegenüber der Rahmenplatte in Seitenrichtung verschwenkbar ist und durch ein zweites Stellelement in Form einer Höhenverstellvorrichtung gegenüber der Rahmenplatte in Höhenrichtung verschiebbar ist. Dabei ist die Seitenverstellvorrichtung vorzugsweise in der Form eines Gewindes ausgebildet, wobei die Stellplatte im Bereich der Gewindegänge angreift und durch Drehen seitlich verschwenkt werden kann. Die Höhenverstelleinrichtung ist vorzugsweise in Form eines Exzenters ausgebildet, der an der Stellplatte angreift und je nach Stellung die Stellplatte in unterschiedliche Höhen verschiebt. Bevorzugt ist die Drehachse der beiden Stellelemente gegenüber der Rahmenplatte der Befestigungsvorrichtung lagefest. Grundsätzlich soll aber nicht ausgeschlossen werden, dass die Stellelemente nicht drehbar sondern beispielsweise verschiebbar betätigbar sind. Um überhaupt die Verstellung zu ermöglichen, befindet sich zwischen dem ersten Stellelement und der Stellplatte in Höhenrichtung genügend Spiel, um eine Verstellung des zweiten Stellelementes in Höhenrichtung zuzulassen. Entsprechend befindet sich auch zwischen dem zweiten Stellelement und der Stellplatte in Seitenrichtung genügend Spiel, um eine Verstellung des ersten Stellelementes in Seitenrichtung zuzulassen.

[0016] Es soll nicht ausgeschlossen sein, dass die Stellplatte mehrteilig ausgeführt ist, sodass die Stellelemente sowie ein vorgesehenes Verriegelungselement an unterschiedlichen Teilen der Stellplatte angreifen. Bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass die Stellplatte einstückig ausgebildet ist und beide Stellelemente an dieser einstückigen Stellplatte angreifen.

[0017] Um die Stellplatte innerhalb vorgegebener Grenzen gegenüber der Rahmenplatte der Befestigungsvorrichtung bewegen zu können, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stellplatte über Lagerelemente unlösbar und bewegbar mit der Rahmenplatte verbunden ist. Besonders bevorzugt ist diesbezüglich vorgesehen, dass die Rahmenplatte zwei zueinander im Wesentlichen parallele und zueinander feststehende Plattenteile aufweist und die Stellplatte zwischen diesen beiden Plattenteilen angeordnet ist, wobei die beiden Plattenteile und die Stellplatte über die Lagerelemente miteinander verbunden sind. Dabei können Lagerelemente vorgesehen sein, die nur die beiden Plattenteile der Rahmenplatte miteinander verbinden. Am frontblendenabgewandten Bereich der Rahmenplatte sollten dabei auch zwei Lagerelemente vorgesehen sein, an welchen die Stellplatte über in der Stellplatte ausgebildete Langlöcher in Höhenrichtung verschiebbar und im zusammengebauten Zustand unlösbar zwischen den Plattenteilen der Rahmenplatte gehalten ist.

[0018] Schutz wird auch begehrt für eine Schublade mit den Merkmalen des Anspruchs 11 sowie für ein Möbel mit dem Merkmalen von Anspruch 12.

[0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht eines Möbels,

Fig. 2

eine Ansicht einer Zarge und einer Frontblende vor dem Befestigen,

Fig. 3

die noch nicht miteinander verbundenen Teile des Möbelbeschlags in einer Ansicht,

Fig. 4

die an der Zarge angebrachte Frontblende,

Fig. 5

die miteinander verbundenen Teile des Möbelbeschlages,

Fig. 6

eine 3D-Ansicht der miteinander verbundenen Teile eines Möbelbeschlags,

Fig. 7

eine Explosionsdarstellung passend zu Fig. 6,

Fig. 8

eine 3D-Ansicht eines Möbelbeschlages mit einem Verbindungselement für eine niedrige Frontblende,

Fig. 9

eine Explosionsdarstellung passend zu Fig. 8,

Fig. 10

eine Befestigungsvorrichtung vor dem Verbinden mit dem Verbindungselement,

Fig. 11

eine 3D-Ansicht zu Fig. 10,

Fig. 12

eine Seitenansicht bei voreingehängtem Verbindungselement,

Fig. 13

eine Seitenansicht beim Einschnappen des Rastelements in die Einhängnut,

Fig. 14

eine Seitenansicht bei an der Befestigungsvorrichtung verriegeltem Verbindungselement,

Fig. 15

eine Seitenansicht vor dem Verbinden eines Verbindungselements für eine hohe Frontblende,

Fig. 16

eine Seitenansicht mit verriegeltem Verbindungselement für eine hohe Frontblende,

Fig. 17

einen Schnitt durch die Befestigungsvorrichtung bei seitenverstellter Stellplatte,

Fig. 18

einen weiteren Schnitt mit seitenverstellter Stellplatte,

Fig. 19

eine Draufsicht auf eine seitenverstellte Stellplatte mit Verbindungselement und

Fig. 20

eine Draufsicht auf die Stellplatte in Mittellage.

[0020] Fig. 1 zeigt in einer 3D-Ansicht das Möbel 19, bestehend aus einem Möbelkorpus 20 und einer über eine Ausziehführung 21 relativ zum Möbelkorpus 20 bewegbaren Schublade 16. Diese Schublade 16 weist dabei einen Schubladenboden 17, eine Schubladenrückwand 18, zwei die Schubladenseitenwände bildende Schubladenzargen 3 und 3' und eine mit den Schubladenzargen 3 und 3' verbindbare Frontblende 2 auf.

[0021] Fig. 2 zeigt ein zweiteiliges, an der Frontblende 2 vormontiertes Verbindungselement vor dem Anbringen an der Schubladenzarge 3. In Fig. 3 ist die in der Schubladenzarge ausgebildete Befestigungsvorrichtung 4 abgebildet, die mit dem ersten Teil 5a und dem zweiten Teil 5b des Verbindungselementes 5 den Möbelbeschlag 1 bildet. Dabei weisen diese beiden Teile 5a und 5b im montierten Zustand an der Frontblende 7a zueinander eine feste, nicht verstellbare Lagebeziehung auf und sind zueinander fluchtend an der Frontblende 2 angeordnet. Bevorzugt sind diese beiden Teile 5a und 5b im Wesentlichen identisch zueinander ausgebildet.

[0022] In Fig. 4 ist die Schubladenzarge 3 in an der Frontblende 2 angebrachter Stellung dargestellt. Dazu passend ist in Fig. 5 der Möbelbeschlag 1 dargestellt, dessen Verbindungselemente 5a und 5b mit der Befestigungsvorrichtung 4 verbunden sind und durch die Verriegelungsvorrichtung 14 lösbar arretiert sind.

[0023] In Fig. 6 ist ein Möbelbeschlag 1 dargestellt, bei dem das Verbindungselement 5 an der Befestigungsvorrichtung 4 angebracht ist. Die Befestigungsvorrichtung 4 besteht dabei im Wesentlichen aus den beiden Plattenteilen 6a und 6b der Rahmenplatte 6, der Stellplatte 7, den beiden Stellelementen 8 und 9 sowie der Verriegelungsvorrichtung 14. Das Verbindungselement 5 weist als wesentliche Bestandteile das im Querschnitt U-förmige Basiselement sowie die Rastelemente 11 und 11' und die Montageelemente 23 auf. Diese Montagelemente 23 sind bevorzugt in Form von Dübeln ausgebildet und dienen der Montage des Verbindungselements 5 an der Frontblende 2, wobei die Dübel über Spreizteile 30 in passend in der Frontblende ausgebildete Vorbohrungen befestigt werden.

[0024] In der Explosionsdarstellung gemäß Fig. 7 sind die an dem Plattenteil 6b ausgebildeten fünf Lagerstellen 27 dargestellt. Die entsprechend korrespondierenden Lagerstellen auf dem Plattenteil 6a sind auch mit dem Bezugszeichen 27 versehen. Die beiden Plattenteile 6a und 6b der Rahmenplatte 6 sind durch die Lagerelemente 15 und 15' zueinander feststehend verbindbar, wobei in verbundenem Zustand die Lagerelemente 15' an den Langlöchern 22 der Stellplatte 7 möglichst spielfrei anliegen, sodass die Stellplatte 7 unlösbar, aber dennoch in Höhenrichtung HR gegenüber der Rahmenplatte 6 verschiebbar ist. Diese Lagerelemente 15' können dabei einen teilweise kugelbereichsförmigen mittleren Bereich aufweisen. Das Stellelement 8 zur Verstellung in Seitenrichtung SR ist im Plattenteil 6b drehbar gelagert und greift über das Gewinde 34 an einem Rand der Aufnahmeöffnung 29 der Stellplatte 7 an. Durch Betätigen (Drehen) des Stellelements 8 durch ein am Kreuzschlitz 33 angreifendes Werkzeug wird die Stellplatte 7 gegenüber den Plattenteilen 6a und 6b verschwenkt, da die Stellplatte 7 durch die frontblendenfernen Lagerelemente 15' zentral zwischen den Plattenteilen 6a und 6b gehalten ist. Dabei bilden die Lagerelemente 15' sozusagen die Schwenkachse für die Stellplatte 7. Weiters ist das Stellelement 9 zur Lageverstellung der Stellplatte 7 in Höhenrichtung HR gegenüber den Plattenteilen 6a und 6b dargestellt. Dieses Stellelement 9 ist drehbar im Plattenteil 6b gelagert und weist eine exzentrische Ausbauchung 35 (siehe insbesondere Fig. 8) auf, wobei diese an den Rändern der Aufnahmeöffnung 28 in der Stellplatte 7 anliegt und durch Drehen dieses Stellelements 9 eine Höhenverstellung der Stellplatte 7 erreicht wird (für eine detailliertere Darstellung sei beispielhaft auf die Fig. 12 und 13 der AT 509 411 hingewiesen). Der Stellplatte 7 ist ein Verriegelungselement 14 zugeordnet, welches über einen Drehachsenteil 25 drehbar an der Drehachsenaufnahme 26 der Stellplatte 7 gelagert ist, wobei dieses Verriegelungselement 14 durch eine Verriegelungsfeder 24 kraftbeaufschlagt ist. Weiters sind in der Fig. 7 die Einhängnuten 10 und 10' dargestellt, an denen das Verbindungselement 5 über die Rastelemente 11 und 11' einhängbar ist.

[0025] Die Fig. 8 und 9 zeigen einen Möbelbeschlag 1 für eine niedrige Frontblende 2, wobei das Verbindungselement 5 nur ein Rastelement 11 aufweist und dementsprechend auch im Bereich der Befestigungsvorrichtung 4 nur eine Einhängnut 10 ausgebildet ist. Grundsätzlich soll nicht ausgeschlossen sein, dass das Verbindungselement 5 mehr als die zwei dargestellten Montageelemente 23 aufweist, jedoch ist als bevorzugtes Verhältnis vorgesehen, dass pro Rastelement 11 zwei, im gleichen Abstand zum Rastelement 11 angeordnete Montageelemente 23 vorgesehen sind.

[0026] In den Fig. 10 und 11 ist die Stellung des Verriegelungselementes 14 vor dem Anbringen des Verbindungselementes 5 gezeigt, wobei sich die Verriegelungsfeder 24 in (zumindest relativ) entspannter Stellung befindet. Der leicht eingebuchtete Bereich 36 des Verriegelungselementes 14 bildet zusammen mit der nutförmigen Einbuchtung 32 in der Stellplatte 7 eine Führung zum ersten Einhängen des Verbindungselementes 5 und dessen Rastelement 11. Eine entsprechende "Voreinhängeposition" ist dazu passend in Fig. 12 dargestellt. Insbesondere dient diese nutförmige Einbuchtung 32 dazu, dass bei der Entriegelung des Verbindungselementes 5 bzw. der Frontblende 2 das Herunterfallen der Blende 2 verhindert wird und dass die Entriegelung unterstützt wird. In Fig. 12 ist auch gut ersichtlich, dass die Verriegelungsfeder 24 einerseits am Verriegelungselement 14 und andererseits an der Stellplatte 7 anliegt.

[0027] In Fig. 13 ist das Verbindungselement 5 und dessen Rastelement beim Verbinden bzw. Einschnappen an der Befestigungsvorrichtung 4 dargestellt, wobei die Verriegelungsvorrichtung 14 durch Bewegen der Verriegelungsnase 31 nach links in Uhrzeigerrichtung um die Achse des Drehachsenteils 25 gedreht wird. Bei dieser Bewegung wird auch die Feder 24 gespannt. Diese Fig. 13 zeigt auch eine Vorverriegelung bei ungünstiger Toleranzlage.

[0028] Fig. 14 zeigt das Verbindungselement 5 und dessen Rastelement 11 in durch die Verriegelungsvorrichtung 14 verriegelter Position, wobei die Verriegelungsnase 31 oberhalb des Rastelements angeordnet ist und somit ein Entfernen der Frontblende 2 verhindert wird. Erst durch Betätigung des Kreuzschlitzes 33 und Verschwenken des Verriegelungselementes 14 in Uhrzeigerrichtung bewegt sich die Verriegelungsnase 31 nach links und gibt somit das Rastelement 11 frei. Wenn das obere Stellelement 9 betätigt wird, bewegt sich die Stellplatte 7 gegenüber den Plattenteilen 6a und 6b in Höhenrichtung HR nach oben bzw. nach unten.

[0029] Die Fig. 15 und 16 zeigen ein einstückiges Verbindungselement 5 mit zwei Rastelementen 11 und 11', die an den beiden Einhängnuten 10 und 10' der Befestigungsvorrichtung 4 eingehängt werden. Es ist dabei nur eine Verriegelungsvorrichtung 14 notwendig, da die Verriegelung im Bereich der oberen Einhängnut 10' über die Kontur erfolgt.

[0030] In den Fig. 17 und 18 ist die Seitenverstellung bzw. Seitenverschwenkung der Stellplatte 7 gegenüber den Plattenteilen 6a und 6b der Rahmenplatte 6 verdeutlicht. Durch Betätigen bzw. Drehen des Stellelementes 8 verändert sich die Position des Gewindes 34 und die im Gewindegang des Gewindes anliegende Stellplatte 7 wird entsprechend verschwenkt, da sie im frontblendenfernen Bereich am Lagerelement 15' mittig zwischen den Plattenteilen 6a und 6b gehalten ist, wodurch sich der frontblendenzugewandte Teil der Stellplatte 7 in Seitenrichtung SR verstellt.

[0031] In den Fig. 19 und 20 ist ersichtlich, dass das Rastelement 11 die beiden Laschen 12 des im Querschnitt U-förmigen Verbindungselementes 5 verbindet, wobei die Laschen 12 durch den Quersteg 13 einstückig miteinander verbunden sind. Bei nur geringem Verschwenken der Stellplatte 7 ist aufgrund des Spiels (ca. 2/10 mm) zwischen der Stellplatte 7 und den Laschen 12 des Verbindungselementes 5 noch kaum eine Mitbewegung des Verbindungselementes mit der Stellplatte 7 und somit kaum eine Seitenverstellung gegeben. Je schräger die Stellplatte 7 aber verstellt wird, desto mehr folgt auch das Verbindungselement 5 der Schrägstellung. Durch diesen Seitenverstellmechanismus ist insgesamt eine Seitenverstellung um ca. 1,5 mm gegeben. In Fig. 20 ist ersichtlich, dass der Abstand A zwischen den Laschen 12 des Verbindungselementes 5 um ca. 30% größer als die Dicke D der Stellplatte 7 ist, wodurch das Einhängen des Verbindungselementes 5 an der Befestigungsvorrichtung 4 erleichtert wird.

Ansprüche

1. Möbelbeschlag (1) zum Befestigen einer Frontblende (2) an einer Schubladenzarge (3), mit:

- einem der Frontblende (2) zugeordneten, an der Frontblende (2) vormontierbaren Verbindungselement (5) und

- einer der Schubladenzarge (3) zugeordneten, mit der Zarge (3) verbindbaren Befestigungsvorrichtung (4), die eine Rahmenplatte (6), eine Stellplatte (7) und an der Rahmenplatte (6), insbesondere drehbar, angeordnete und an der Stellplatte (7) angreifende Stellelemente (8, 9) aufweist, durch die die Stellplatte (7) gegenüber der Rahmenplatte (6) in Höhenrichtung (HR) und in Seitenrichtung (SR) verstellbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) an der Stellplatte (7) einhängbar ist und im eingehängten Zustand die Verstellbewegungen der Stellplatte (7) relativ zur Rahmenplatte (6) mitmacht.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (7) zumindest eine Einhängnut (10) aufweist, in welche das Verbindungselement (5) über ein, vorzugsweise stiftförmiges, Rastelement (11) einhängbar ist.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (7) zwei Einhängnuten (10, 10') aufweist, in welche das Verbindungselement (5) über jeweils ein, vorzugsweise stiftförmiges, Rastelement (11, 11') einhängbar ist.

4. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) zwei zueinander im Wesentlichen parallele Laschen (12, 12') aufweist, wobei zwischen den Laschen (12, 12') ein die Laschen (12, 12') verbindender, das Rastelement (11) bildender Stift angeordnet ist, über den das Verbindungselement (5) an der Stellplatte (7) der Befestigungsvorrichtung (4) einhängbar ist.

5. Möbelbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei die zwei zueinander im Wesentlichen parallelen Laschen (12, 12') über einen stiftfernen Quersteg (13) miteinander verbunden sind.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (4) eine Verriegelungsvorrichtung (14) aufweist, durch die das an der Stellplatte (7) eingehängte Verbindungselement (5) an der Befestigungsvorrichtung (4) lösbar arretierbar ist.

7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (7) durch ein erstes Stellelement (8) in Form einer Seitenverstellvorrichtung gegenüber der Rahmenplatte (6) in Seitenrichtung (SR) verschwenkbar ist und durch ein zweites Stellelement (9) in Form einer Höhenverstellvorrichtung gegenüber der Rahmenplatte (6) in Höhenrichtung (HR) verschiebbar ist.

8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (7) einstückig ausgebildet ist und beide Stellelemente (8, 9) an dieser einstückigen Stellplatte (7) angreifen.

9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (7) über Lagerelemente (15') unlösbar und bewegbar mit der Rahmenplatte (6) verbunden ist.

10. Möbelbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenplatte (6) zwei zueinander im Wesentlichen parallele und zueinander feststehende Plattenteile (6a, 6b) aufweist und die Stellplatte (7) zwischen diesen beiden Plattenteilen (6a, 6b) angeordnet ist, wobei die beiden Plattenteile (6a, 6b) und die Stellplatte (7) über die Lagerelemente (15') miteinander verbunden sind.

11. Schublade (16) mit einem Schubladenboden (17), einer Schubladenrückwand (18), zwei die Schubladenseitenwände bildende Schubladenzargen (3, 3') und einer Frontblende (2), die mit zwei Möbelbeschlägen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 mit den Schubladenzargen (3) verbunden ist.

12. Möbel (19) mit einem Möbelkorpus (20) und einem relativ zum Möbelkorpus (20) bewegbaren Möbelteil in Form einer Schublade (16) nach Anspruch 11.

Zeichnung