SANITÄRARTIKEL

Abstract

 Ein Sanitärartikel (1), insbesondere ein Waschtisch umfasst
eine Abflusskammer (2) mit einer Abflussöffnung (3), über welche Abflussöffnung (3) Wasser in die Abflusskammer (2) einfliessen kann,
ein in die Abflusskammer (2) eingesetztes Blendenelement (4), welches die
Abflussöffnung (3) mindestens teilweise verschliesst, und
ein in die Abflusskammer (2) fest eingesetztes Lagerelement (5),
wobei das Blendenelement (4) am Lagerelement (5) und an mindestens einer Fläche (6) der Abflusskammer (2) gelagert ist und
wobei das Blendenelement (4) derart am Lagerelement (5) gelagert ist, dass das Blendenelement (4) relativ zum Lagerelement (5) und zur Abflussöffnung (3) einstellbar ist, derart, dass die Lage des Blendenelementes (4) zur Abflussöffnung (3) und/oder zu den Wandbereichen (28) des Sanitärartikels (1), die die Abflussöffnung (3) umgeben, ausrichtbar ist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sanitärartikel, insbesondere einen Waschtisch, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus der DE 10 2008 044 637 ist ein Waschtisch bekannt geworden. Eine bewegliche Blende überdeckt den Ablauf. Die Blende liegt dabei an Seitenkanten des Waschtisches auf. Die Lage der Blende nach der DE 10 2008 044 637 ist im Wesentlichen von Waschtisch selbst abhängig. Typischerweise können keramische Waschtische nur mit einem grossen Toleranzfeld hergestellt werden, was zum Problem führt, dass die Lage der Blende nicht vorbestimmt werden kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Sanitärartikel mit einer Blende anzugeben, welcher die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll ein Sanitärartikel mit einer Blende angegeben werden, mit welchem eine Blende, unter der Massgabe einer einfachen Lagerung, passgenau zu den Seitenwänden eines Waschtisches ausrichtbar ist.

[0004] Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst ein Sanitärartikel, insbesondere ein Waschtisch, eine Abflusskammer mit einer Abflussöffnung, über welche Abflussöffnung Wasser in die Abflusskammer einfliessen kann, ein in die Abflusskammer eingesetztes Blendenelement, welches die Abflussöffnung mindestens teilweise verschliesst, und ein in die Abflusskammer fest eingesetztes Lagerelement. Das Blendenelement ist derart am Lagerelement gelagert, dass das Blendenelement relativ zum Lagerelement und zur Abflussöffnung einstellbar ist, derart, dass die Lage des Blendenelementes zur Abflussöffnung und/oder zu den Wandbereichen des Sanitärartikels, die die Abflussöffnung umgeben, ausrichtbar ist.

[0005] Durch die Lagerung am Lagerelement und die Abstützung an mindestens einer Fläche der Abflusskammer ergeht der Vorteil, dass das Blendenelement unter der Massgabe einer guten und im Wesentlichen nicht verschiebbaren Lagerung fest, aber dennoch ausrichtbar in der Abflussöffnung gelagert ist.

[0006] Das Lagerelement ist fest, das heisst nicht bewegbar, in der Abflusskammer angeordnet. Dabei kann das Lagerelement als in die Abflusskammer einzusetzendes Teil ausgebildet sein.

[0007] Vorzugsweise ist das Blendenelement über mindestens eine erste einstellbare Lagerstelle am Lagerelement und eine zweite einstellbare Lagerstelle am Lagerelement sowie an der Abflusskammer gelagert. Unter einer einstellbaren Lagerstelle wird eine Lagerstelle verstanden, bei welcher das Blendenelement relativ zum Lagerelement verschiebbar ist.

[0008] Die erste einstellbare Lagerstelle ist derart ausgebildet, dass eine Verschwenkung des Blendenelementes in der Abflussöffnung um eine erste Achse ermöglicht wird. Die zweite einstellbare Lagerstelle ist derart konfiguriert, dass eine Verschwenkung des Blendenelementes um eine zweite Achse, die zur ersten Achse im Wesentlichen rechtwinklig verläuft, erlaubt wird.

[0009] Hierdurch kann das Blendenelement bezüglich seiner Frontseite zu den Seitenwandbereichen des Waschtisches, die sich der Abflussöffnung nach oben und zur Seite hin anschliessen, ausgerichtet werden. Die Frontseite liegt nach der Ausrichtung vorzugsweise fluchtend oder parallel zu den besagten Wandbereichen.

[0010] Vorzugsweise liegt die erste Achse im Wesentlichen in einer in der Vertikalen verlaufenden Ebene und im Wesentlichen parallel zu dem Wandbereich, welcher sich der Abflussöffnung in Einbaulage nach oben hin anschliesst. Die zweite Achse liegt im Wesentlichen in einer in der Horizontalen verlaufenden Ebene. Die Ausdrucksweise im Wesentlichen ist im vorliegenden Zusammenhang dahingehend zu verstehen, dass eine Winkelabweichung zu den besagten Ebenen und/oder eine Winkelabweichung in der Parallelität von bis zu 20°, insbesondere von bis zu 10°, umfasst sind.

[0011] Vorzugsweise ist das Blendenelement selbst oder Teile des Blendenelementes über eine dritte einstellbare Lagerstelle in eine Längsrichtung verschiebbar, wobei die Längsrichtung im Wesentlichen parallel und vorzugsweise beabstandet zur zweiten Achse verläuft. Hierdurch kann das Blendenelement in der Abflussöffnung in die entsprechende Richtung mittig platziert werden. Die dritte Lagerstelle kann Teil des Blendenelements sein oder zwischen Lagerstelle und Blendenelement angeordnet sein.

[0012] Vorzugsweise verfügt mindestens eine der einstellbaren Lagerstellen, insbesondere die erste einstellbare Lagerstelle und/oder die zweite einstellbare Lagerstelle, über ferromagnetische Mittel, welche das Blendenelement zum Lagerelement anzieht.

[0013] Besonders bevorzugt steht das Blendenelement mit der ersten und der zweiten Lagerstelle mit dem Lagerelement in Verbindung, wobei die Verbindung über die besagten ferromagnetischen Mittel bereitgestellt wird.

[0014] Die ferromagnetische Anbindung hat den Vorteil, dass das Blendenelement für einen Reinigungsvorgang sehr einfach vom Lagerelement getrennt und wieder montiert werden kann.

[0015] Vorzugsweise weist die erste einstellbare Lagerstelle am Blendenelement zwei beabstandet zueinander liegende Lagerflächen und am Lagerelement zwei beabstandet zueinander liegende Lagerflächen auf. Die eine der Lagerflächen des Blendenelements liegt an der einen der Lagerflächen des Lagerelementes und die andere der Lagerflächen des Blendenelements liegt an der anderen der Lagerflächen des Lagerelementes an. Pro Lagerflächenpaar ist mindestens eine der Lagerflächen einstellbar ausgebildet, derart, dass das Blendenelement um die zwischen den Lagerflächenpaaren verlaufende erste Achse verschwenkbar einstellbar ist.

[0016] Unter einer einstellbaren Lagerfläche wird verstanden, dass sich die Lagerfläche bezüglich des Lagerelementes verschieben kann, so dass sich die Lage der Lagerfläche in der Abflusskammer verändern kann.

[0017] Vorzugsweise sind die einstellbaren Lagerflächen im Innenraum der Abflusskammer bezüglich der Lagerflächen jeweils parallel zueinander und unabhängig voneinander bewegbar.

[0018] Vorzugsweise sind die einstellbaren Lagerflächen am Lagerelement angeordnet. Jede der Lagerflächen ist vorzugsweise Teil eines Gewindeelementes. Das Gewindeelement weist einen Gewindeabschnitt auf, welcher in ein entsprechendes Gegengewinde am Lagerelement eingreift, wobei die Lage des Gewindeelementes und somit die Lage der Lagerfläche durch das Einschrauben des Gewindeabschnittes in das Gegengewinde erreicht wird.

[0019] Vorzugsweise schliesst sich der Lagerfläche in Richtung des Gewindeabschnittes eine um die Mittelachse des Gewindeabschnitts umlaufende Fläche an, von welcher Fläche in regelmässigen Abständen Nocken abstehen, wobei in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Nocken eine am Lagerelement angeformte Rastnase einragt. Die Anordnung kann auch umgekehrt sein.

[0020] Vorzugsweise umfasst die zweite einstellbare Lagerstelle auf Seiten des Blendenelementes zwei beabstandet zueinander liegende obere Lagerflächen sowie mindestens eine gegenüber den oberen Lagerflächen liegende untere Lagerfläche und auf Seiten des Lagerelements eine Lagerfläche am Lagerelement und auf Seiten des Waschtisches eine Innenfläche an der Abflusskammer, wobei die oberen Lagerflächen an der einen Lagerfläche am Lagerelement und die untere Lagerfläche an der Innenfläche anliegt und wobei mindestens eine der Lagerflächen einstellbar ausgebildet sind.

[0021] Unter einer einstellbaren Lagerfläche wird verstanden, dass sich die Lagerfläche bezüglich des Lagerelementes verschieben kann, so dass sich die Lage der Lagerfläche in der Abflusskammer verändern kann.

[0022] Durch die Veränderung der Lage der Lagerflächen wird vorzugsweise eine Kippbewegung des Blendenelementes um die zweite Achse erreicht.

[0023] Besonders bevorzugt sind die oberen Lagerflächen am Blendenelement einstellbar ausgebildet und die untere Lagerfläche ist fest am Blendenelement angeordnet.

[0024] Vorzugsweise wird die untere Lagerfläche durch das freie Ende eines Kamms gebildet. Der Kamm steht dabei mit seinen freien Enden auf der Innenfläche der Abflusskammer an. Die Innenfläche ist dabei vorzugsweise die Fläche, welche am tiefsten in der Abflusskammer liegt, so dass das abfliessende Wasser durch den Kamm hindurch fliesst.

[0025] Vorzugsweise sind die einstellbaren Lagerflächen der zweiten Lagerstelle Teil eines drehfest in einer Führung gelagerten Stössels, welcher Stössel mit einem Antriebselement verschiebbar ist. Der Stössel und das Antriebselement stehen vorzugsweise über ein Gewinde miteinander in Verbindung.

[0026] Vorzugsweise verläuft die obere Lagerfläche auf Seiten des Lagerelementes im Wesentlichen rechtwinklig zur Lagerfläche der ersten Lagerstelle. Die Innenfläche ist vorzugsweise auf Seiten der Abflusskammer gekrümmt und/oder winklig geneigt zur oberen Lagerfläche ausgebildet. Hierdurch kann das abkippen weiter begünstigt werden.

[0027] Vorzugsweise weist das Blendenelement ein Blendenteil und ein Supportteil auf, wobei das Blendenteil und das Supportteil die dritte Lagerstelle bereitstellen, derart, dass das Blendenteil zum Supportteil in Richtung der Längsachse verschiebbar angeordnet ist.

[0028] Das Supportteil und das Blendenteil stehen vorzugsweise über eine Schwalbenschwanzführung in Verbindung miteinander.

[0029] Die erste und die zweite Lagerstelle liegen dabei ebenfalls am Supportteil. Sofern der Kamm vorhanden ist, ist dieser ebenfalls am Supporteil angeordnet.

[0030] Vorzugsweise wird das Lagerelement durch eine in die Abflusskammer einsetzbare und teilweise die Abflusskammer begrenzendes Dichtelement bereitgestellt.

[0031] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0032] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Ansicht eines Sanitärartikels in der Form eines Waschtisches nach einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

die Ansicht nach Figur 1 mit demontiertem Blendenelement;

Fig. 3

eine Detailansicht der Einstellung einer der Lagerstellen;

Fig. 4

eine Darstellung eines Horizontalschnittes durch eine der Lagerstellen ohne das Blendenelement;

Fig. 5

eine Schnittdarstellung gemäss Figur 4 mit dem Blendenelement;

Fig. 6

eine Darstellung eines Vertikalschnittes durch eine der Lagerstellen, wobei sich das Blendenelement in einer Mittelposition befindet;

Fig. 7

die Darstellung der Figur 6, wobei das Blendenelement in einer anderen Position ist;

Fig. 8

die Darstellung der Figur 6, wobei das Blendenelement in einer anderen Position ist;

Fig. 9

eine perspektivische Detailansicht des Blendenelements;

Fig. 10

eine perspektivische Explosionsansicht des Blendenelements; und

Fig. 11

eine Schnittdarstellung des Blendenelements.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0033] In den Figuren wird ein Sanitärartikel in der Form eines Waschtischs 1 gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt.

[0034] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine teilweise geschnittene Ansicht des Waschtisches 1. Der Waschtisch 1 umfasst eine Abflusskammer 2 mit einer Abflussöffnung 3. Die Abflussöffnung 3 durchdringt einen Wandbereich 28 des Waschtisches. Über die Abflussöffnung 3 kann Wasser in die Abflusskammer 2 einfliessen. Weiter umfasst der Waschtisch 1 ein in die Abflusskammer 2 eingesetztes Blendenelement 4, welches die Abflussöffnung 3 mindestens teilweise verschliesst. Zwischen den Randbereichen der Abflussöffnung 3 und des Blendenelementes 4 ist ein Spalt 36 vorhanden, durch welchen das Wasser hindurchfliessen kann. Das Blendenelement 4 ist entfernbar in der Abflusskammer 2 gelagert. In der Figur 1 befindet sich das Blendenelement 4 im eingesetzten Zustand. In der Figur 2 befindet sich das Blendenelement 4 im getrennten Zustand.

[0035] Weiter umfasst der Sanitärartikel 1 ein in die Abflusskammer 2 fest eingesetztes Lagerelement 5, an welchem das Blendenelement 4 gelagert ist. Das Blendenelement 4 ist aber nicht nur am Lagerelement 5 gelagert, sondern steht an mindestens einer Fläche 6 der Abflusskammer 2 an. Das Blendenelement 5 ist demnach am Lagerelement 5 und an der Fläche 6 der Abflusskammer gelagert.

[0036] Das Blendenelement 4 ist dabei derart am Lagerelement 5 und der Fläche 6 gelagert, dass das Blendenelement 4 relativ zum Lagerelement 5 und relativ zur Abflussöffnung 3 einstellbar ist. Das heisst, die Lage des Blendenelements 4 lässt sich bezüglich der Abflussöffnung 3 einstellen. Die Einstellung ist dabei derart, dass die Lage des Blendenelementes zur Abflussöffnung 3 und/oder zu den Wandbereichen 28 des Sanitärartikel 1 ausrichtbar ist. Als Wandbereiche 28 werden die Wandbereiche des Waschtisches 1 verstanden, welche die Abflussöffnung 3 von der Betrachtungsrichtung von vorne her umgeben.

[0037] Das Lagerelement 5 ist in der gezeigten Ausführungsform Teil eines Verschlusselementes 29, welches die Abflusskammer 2 nach hinten hin verschliesst. Das Verschlusselement 29 wird dabei in der Abflusskammer 2 mit einem Flanschabschnitt 30, der mit einer Dichtung 31 umschlossen wird, gelagert. Das Verschlusselement 29 bildet dabei einen Teil der Abflusskammer 2. Das Lagerelement 5 steht in integraler Verbindung mit dem Verschlusselement 29.

[0038] Das Verschlusselement 29 ist vorzugsweise aus Kunststoff, während der Waschtisch 1 vorzugsweise aus Keramik gefertigt ist.

[0039] Das Blendenelement 4 ist über eine erste einstellbare Lagerstelle 7 am Lagerelement 5 gelagert. Weiter ist das Blendenelement 4 über eine zweite einstellbare Lagerstelle 8 am Lagerelement 5 sowie an der Abflusskammer 2 gelagert. Unter einer einstellbaren Lagerstelle wird eine Lagerstelle verstanden, welche derart ausgebildet bzw. konfiguriert ist, dass die Lage des Blendenelements 4 bezüglich des Lagerelements 5 verschoben werden kann.

[0040] Die erste einstellbare Lagerstelle 7 ist derart konfiguriert, dass eine Verschwenkung des Blendenelements 4 in der Abflussöffnung 3 um eine erste Achse A1 erlaubt wird. Das heisst, bei Einstellung der ersten einstellbaren Lagerstelle 7 wird das Blendenelement 4 um die erste Achse A1 verschwenkt. Die erste Achse A1 liegt im Wesentlichen in einer in der Vertikalen verlaufenden Ebene und verläuft im Wesentlichen parallel zu dem Wandbereich 28a, welcher sich der Abflussöffnung 3 in Einbaulage gesehen nach oben hin anschliesst.

[0041] Die zweite einstellbare Lagerstelle 8 ist derart konfiguriert, dass eine Verschwenkung des Blendenelementes 4 um eine zweite Achse A2, die zur ersten Achse A1 im Wesentlichen rechtwinklig verläuft, erlaubt wird. Die zweite Achse A2 liegt im Wesentlichen in der Horizontalen und das Blendenelement 4 kann um diese Achse entsprechend verschwenkt werden. Die Bewegung vom Blendenelement 4 resultiert dabei in eine Art Kippbewegung.

[0042] Weiter ist das Blendenelement 4, in der gezeigten Ausführungsform Teile des Blendenelements 4, über eine dritte einstellbare Lagerstelle 9 in eine Längsrichtung L verschiebbar. Die dritte einstellbare Lagerstelle 9 ist hier Teil des Blendenelementes 4. Die Längsrichtung L ist im Wesentlichen parallel und vorzugsweise beabstandet zur zweiten Achse A2. In der gezeigten Ausführungsform ist das Blendenelement 4 zweiteilig ausgebildet und umfasst ein Blendenteil 26 und ein Supportteil 27. Das Blendenteil 26 und das Supportteil 27 stehen über eine Längsführung miteinander in Verbindung. In der gezeigten Ausführungsform ist eine Schwalbenschwanzführung 32 vorgesehen. Das Supportteil 27 umfasst Teile der ersten einstellbaren Lagerstelle 7 und Teile der zweiten einstellbaren Lagerstelle 8 und steht somit mit dem Lagerelement 5 in Verbindung. In der Figur 5 wird weiter gezeigt, dass das Lagerelement 5 und das Blendenelement 4 weiter über zwei seitliche Anschläge 38 miteinander in Kontakt stehen. Über die seitlichen Anschläge 38 wird das Blendenelement grob im Aufnahmeraum platziert. Die Feinjustage kann dann über die dritte einstellbare Lagerstelle 9 erfolgen.

[0043] In der gezeigten Ausführungsform umfasst die erste einstellbare Lagerstelle 7 und die zweite einstellbare Lagerstelle 8 ferromagnetische Mittel 33. Über diese ferromagnetischen Mittel 33 wird das Blendenelement 4 zum Lagerelement 5 angezogen. die ferromagnetischen Mittel 33 sorgen für eine gute Halterung des Blendenelementes 4 zum Lagerelement 5. Dies unter der Massgabe, dass das Blendenelement 4 für Reinigungszwecke einfach vom Lagerlement 5 getrennt werden kann.

[0044] Anhand der Figuren 1 bis 5 wird nun die erste einstellbare Lagerstelle 7 genauer erläutert. Die erste einstellbare Lagerstelle 7 umfasst am Blendenelement 4 zwei beabstandet zueinander liegende Lagerflächen 10. Weiter umfasst die erste einstellbare Lagerstelle 7 am Lagerelement 5 ebenfalls zwei beabstandet zueinander liegende Lagerflächen 11. Die blendenseitigen Lagerflächen 11 stehen jeweils mit den lagerelementseitigen Lagerflächen 10 in Kontakt bzw. liegen daran an. Dieses Anliegen der entsprechenden Lagerflächen 10, 11 aneinander wird in der Figur 5 entsprechend gezeigt. Die Lagerflächen 10 des Lagerelementes 5 sind einstellbar ausgebildet. In der gezeigten Ausführungsform lassen sich die Lagerflächen 10 im Innenraum der Abflusskammer 2 bewegen. Dies wird in der Figur 4 gezeigt. Die eine der Lagerflächen 10 liegt dabei nahe am Lagerelement 5, während die andere der Lagerflächen 10 in grösserem Abstand zum Lagerelement 5 liegt. Durch dieses Einstellen von den beiden Lagerflächen 10 kann das Blendenelement 4 um die entsprechende Achse A1 verschwenkt werden. Dies wird in der Figur 5 verdeutlicht. Wenn nun eine der Lagerflächen 11 sich bewegt und die andere der Lagerflächen 10 an Ort und Stelle verharrt, wird es zu einer Verschwenkbewegung des Blendenelementes 4 um die erste Achse A1, welche in der Figur 5 senkrecht zur Blattrichtung verläuft, kommen.

[0045] Die Lagerflächen 10 sind in der gezeigten Ausführungsform Teil eines Gewindeelementes 12. Das Gewindeelement 12 umfasst weiterhin einen Gewindeabschnitt 13, der in ein entsprechendes Gegengewinde 14 am Lagerelement 5 eingreift. Somit kann das Gewindeelement 12 entsprechend im Gegengewinde 14 verdreht werden, wodurch die Lagerfläche 10 die entsprechende Bewegung im Innenraum der Abflusskammer 2 macht. Die Lage der Lagerfläche 10 wird somit durch das Ein- bzw. Ausschrauben des Gewindeabschnittes 13 in das Gegengewinde 14 erreicht. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Lagerfläche 11 zwei Ausnehmungen 34, in welche ein Werkzeug 35 zur Betätigung des Gewindeelementes 12 eingreifen kann. Durch Verdrehung des Werkzeuges 35 kann das Gewindeelement 12 entsprechend verdreht werden.

[0046] Weiter umfasst das Gewindeelement 12 auf seiner Aussenseite eine um die Mittelachse des Gewindeabschnittes 13 umlaufende Fläche. Diese Fläche schliesst sich hier der Lagerfläche 10 in Richtung des Gewindeabschnittes 13 an. Von der Fläche stehen in regelmässigen Abständen angeordnete Nocken 15 ab, wobei in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarte Nocken 15 eine am Lagerelement 5 angeformte Rastnase 16 einragt. Die Rastnase 16 wird in der Figur 4 entsprechend gezeigt. Die Anordnung der Rastnase 16 hat den Vorteil, dass das Gewindeelement 12 bezüglich des Lagerelements 5 entsprechend gesichert ist.

[0047] Anhand der Figuren 1, 2, 6, 7 und 8 wird nun die zweite einstellbare Lagerstelle 8 genauer erläutert. Die zweite einstellbare Lagerstelle 8 umfasst auf Seiten des Blendenelementes 4 zwei beabstandet zueinander liegende obere Lagerflächen 17 sowie mindestens eine, hier mehrere, gegenüber den oberen Lagerflächen 17 liegende untere Lagerflächen 18. Auf Seiten des Lagerelementes 5 bzw. des Waschtisches 1 ist pro obere Lagerfläche 17 ebenfalls je eine Lagerfläche 19 angeordnet. Die entsprechende Lagerfläche auf Seiten des Waschtisches kann als Innenfläche 20 der Abflusskammer 2 bezeichnet werden. Die obere Lagerfläche 17 liegt an der einen Lagerfläche 19 am Lagerelement 5 und die untere Lagerfläche 18 liegt an der Innenfläche 20 an. Mindestens eine der Lagerflächen 17, 20 ist entsprechend einstellbar ausgebildet. In der gezeigten Ausführungsform sind die oberen Lagerflächen 17 bewegbar ausgebildet. Die untere Lagerfläche 18 ist fest am Blendenelement 4 angeordnet.

[0048] Die obere Lagerfläche 17 ist Teil eines Stössels 24, welcher drehfest in einer Führung 23 am Blendenelement 4 angeordnet ist. Der Stössel 24 wird über ein Antriebselement 25 entsprechend angetrieben. Das Antriebselement 25 weist einen Gewindeabschnitt auf, welcher in einen entsprechenden Gewindeabschnitt am Stössel 24 eingreift. Diese Konfiguration wird in der Figur 8 gezeigt. Bei einer Betätigung des Antriebselementes 25 wird der Stössel 24 in der Führung 23 hin und her bewegt.

[0049] In der Figur 6 wird eine Mittelposition des Stössels 24 und somit der oberen Lagerfläche 17 gezeigt. In der Figur 7 wird eine erste Extremlage gezeigt. Durch das Verschieben des Stössels 24 wird die entsprechende Lagerfläche 17 bezüglich des Blendenelementes ebenfalls verschoben. Durch die Verschiebung der oberen Lagerfläche 17 und die Zusammenarbeit mit letzter mit der Lagerfläche 19 am Lagerelement 11 sowie durch das Aufliegen des Blendenelementes 4 an der Innenfläche 20 kann eine Einstellung des Blendenelementes 4 erlaubt werden.

[0050] In der Figur 7 wird eine weitere Extremlage gezeigt. Hier kann gut erkannt werden, dass das Blendenelement 4 weiter verkippt wurde und aus der Abflussöffnung 3 hinausragt. In der Figur 8 wird eine weitere Konfiguration gezeigt, wobei hier ein Verkippen in die Gegenrichtung erreicht wurde.

[0051] In den Schnittdarstellungen der Figuren 6 bis 8 wird gezeigt, dass die obere Lagerfläche 17 auf Seiten des Lagerelementes 5 im Wesentlichen rechtwinklig zur Lagerfläche 10 der ersten Lagerstelle verläuft. Die Innenfläche 20 auf Seiten der Abflusskammer 2 ist in der gezeigten Ausführungsform leicht gekrümmt ausgebildet. Durch die entsprechende Geometrie und durch die Bewegung der oberen Lagerfläche 17 kann die entsprechende Verschwenkung erreicht werden.

[0052] Von den Figuren kann auch erkannt werden, dass das Anliegen der Lagerflächen 10, 11 der ersten Lagerstelle 7 nicht immer unbedingt ein flächiges Anliegen ist. In der Position gemäss der Figur 6 spricht man von einem flächigen Anliegen, während bei den Positionen in den Figuren 7 und 8 ein punkt- oder linienförmiges Anliegen der beiden Lagerflächen 10, 11 aneinander gezeigt wird. Dieses Anliegen wird insbesondere dadurch ermöglicht, weil in der ersten Lagerstelle 7 die entsprechenden ferromagnetischen Mittel 33 angeordnet sind. So ist in der gezeigten Ausführungsform im Gewindeelement 13 ein Magnet 37 vorhanden. Dieses Magnet 37 zieht dann den aus Metall ausgebildeten Stössel 24 der zweiten einstellbaren Lagerstelle entsprechend an.

[0053] Die Figuren 9 und 10 zeigen das Blendenelement 4 im Detail. Von diesen Detailansichten kann gut erkannt werden, dass die unteren Lagerfläche n17 Teil eines Kamms 22 sind. Dabei werden die unteren Lagerflächen 18 durch das freie Ende 21 des Kamms 22 bereitgestellt. Der Kamm 22 liegt auf der entsprechenden Innenfläche 20 an. Hierdurch wird verhindert, dass Haare und/oder Gegenstände durch das Blendenelement 4 in die Abflusskammer 2 gelangen. Der Spalt 36 wird durch den Kamm 22 unterbrochen.

[0054] Weiter wird in den Figuren 9 und 10 die Zweiteiligkeit des Blendenelementes gezeigt. Hier stehen das Blendenteil 26 und das Supportteil 27 über die Schwalbenschwanzführung 32 miteinander in Verbindung. Auf Seiten des Supportelementes ist die Schwalbenschwanzführung 32 abschnittsweise unterbrochen bzw. durch Stegteile gebildet.

[0055] In der Figur 11 wird sodann eine Schnittdarstellung gezeigt. Von dieser Schnittdarstellung kann die Lagerung des Stössels 24 in der Führung 23 und das Zusammenwirken mit dem Antriebselement 25 gut erkannt werden. Bei einer Verdrehung des Antriebselementes 25 wird der Stössel 24 aufgrund seiner drehfesten Lagerung in der Führung 23 nach oben bzw. nach unten geschoben.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Sanitärartikel	24	Stössel
2	Abflusskammer	25	Antriebselement
3	Abflussöffnung	26	Blendenteil
4	Blendenelement	27	Supportteil
5	Lagerelement	28, 28a	Wandbereiche
6	Fläche	29	Verschlusselement
7	erste einstellbare Lagerstelle	30	Flanschabschnitt
8	zweite einstellbare Lagerstelle	31	Dichtung
		32	Schwalbenschwanzführung
9	dritte Lagerstelle	33	ferromagnetische Mittel
10	Lagerfläche	34	Ausnehmungen
11	Lagerflächen	35	Werkzeug
12	Gewindeelement	36	Spalt
13	Gewindeabschnitt	37	Magnet
14	Gegengewinde	38	Anschlag
15	Nocken	A1	erste Achse
16	Rastnase	A2	zweite Achse
17	obere Lagerflächen	L	Längsrichtung
18	untere Lagerflächen
19	Lagerfläche
20	Innenfläche
21	freies Ende
22	Kamm
23	Führung

Ansprüche

1. Sanitärartikel (1), insbesondere ein Waschtisch umfassend
eine Abflusskammer (2) mit einer Abflussöffnung (3), über welche Abflussöffnung (3) Wasser in die Abflusskammer (2) einfliessen kann,
ein in die Abflusskammer (2) eingesetztes Blendenelement (4), welches die Abflussöffnung (3) mindestens teilweise verschliesst, und
ein in die Abflusskammer (2) fest eingesetztes Lagerelement (5),
wobei das Blendenelement (4) am Lagerelement (5) und an mindestens einer Fläche (6) der Abflusskammer (2) gelagert ist und
wobei das Blendenelement (4) derart am Lagerelement (5) gelagert ist, dass das Blendenelement (4) relativ zum Lagerelement (5) und zur Abflussöffnung (3) einstellbar ist, derart, dass die Lage des Blendenelementes (4) zur Abflussöffnung (3) und/oder zu den Wandbereichen (28) des Sanitärartikels (1), die die Abflussöffnung (3) umgeben, ausrichtbar ist.

2. Sanitärartikel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (4) über mindestens eine erste einstellbare Lagerstelle (7) am Lagerelement (5) und eine zweite einstellbare Lagerstelle (8) am Lagerelement (5) sowie an der Abflusskammer (4) gelagert ist,
wobei die erste einstellbare Lagerstelle (7) derart konfiguriert ist, dass eine Verschwenkung des Blendenelementes (4) in der Abflussöffnung (3) um eine erste Achse (A1) erlaubt wird und wobei die zweite einstellbare Lagerstelle (8) derart konfiguriert ist, dass eine Verschwenkung des Blendenelementes (4) um eine zweite Achse (A2), die zur ersten Achse (A1) im Wesentlichen rechtwinklig verläuft, erlaubt wird.

3. Sanitärartikel (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Achse (A1) im Wesentlichen in einer in der Vertikalen verlaufenden Ebene liegt und im Wesentlichen parallel zu dem Wandbereich (28a) liegt, welcher sich der Abflussöffnung (3) in Einbaulage nach oben hin anschliesst; und/oder dass die zweite Achse (A2) im Wesentlichen in einer in der Horizontalen verlaufenden Ebene liegt.

4. Sanitärartikel (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (4) oder Teile des Blendenelementes (4) über eine dritte einstellbare Lagerstelle (9) in eine Längsrichtung (L) verschiebbar ist, wobei die Längsrichtung (L) im Wesentlichen parallel und vorzugsweise beabstandet zur zweiten Achse (A2) verläuft.

5. Sanitärartikel (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der einstellbaren Lagerstellen, insbesondere die erste einstellbare Lagerstelle (7) und/oder die zweite einstellbare Lagerstelle (8), über ferromagnetische Mittel (33) verfügt, welche das Blendenelement (4) zum Lagerelement (5) anzieht.

6. Sanitärartikel (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Lagerstelle (7) am Blendenelement (4) zwei beabstandet zueinander liegende Lagerflächen (10) und am Lagerelement (5) zwei beabstandet zueinander liegende Lagerflächen (11) aufweist,
wobei die eine der Lagerflächen (10) des Blendenelements (4) an der einen der Lagerflächen (11) des Lagerelementes (5) und die andere der Lagerflächen (10) des Blendenelements (4) an der anderen der Lagerflächen (11) des Lagerelementes (5) anliegt, und
wobei pro Lagerflächenpaar (10, 11) mindestens eine der Lagerflächen (10, 11) einstellbar ausgebildet ist, derart, dass das Blendenelement (4) um die zwischen den Lagerflächenpaaren (10, 11) verlaufende erste Achse (A1) verschwenkbar einstellbar ist.

7. Sanitärartikel (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbaren Lagerflächen (10) im Innenraum der Abflusskammer (2) bezüglich der Lagerflächen (11) jeweils parallel zueinander und unabhängig voneinander bewegbar sind.

8. Sanitärartikel (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbaren Lagerflächen (10) am Lagerelement (5) angeordnet sind und dass jede der Lagerflächen (10) Teil eines Gewindeelementes (12) ist, das einen Gewindeabschnitt (13) aufweist, welcher in ein entsprechendes Gegengewinde (14) am Lagerelement (5) eingreift, wobei die Lage des Gewindeelementes (12) und somit die Lage der Lagerfläche (10) durch das Einschrauben des Gewindeabschnittes (13) in das Gegengewinde (14) erreicht wird.

9. Sanitärartikel (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Lagerfläche (10) in Richtung des Gewindeabschnittes (13) eine um die Mittelachse des Gewindeabschnitts (13) umlaufende Fläche anschliesst, von welcher Fläche in regelmässigen Abständen Nocken (15) abstehen, wobei in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Nocken (15) eine am Lagerelement (5) angeformte Rastnase (16) einragt.

10. Sanitärartikel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite einstellbare Lagerstelle (8) auf Seiten des Blendenelementes (4) zwei beabstandet zueinander liegende obere Lagerflächen (17) sowie mindestens eine gegenüber den oberen Lagerflächen (17) liegende untere Lagerfläche (18) und auf Seiten des Lagerelements (5) eine Lagerfläche (19) am Lagerelement (11) und des Waschtisches (1) eine Innenfläche (20) an der Abflusskammer (2) umfasst, wobei die oberen Lagerflächen (17) an der einen Lagerfläche (19) am Lagerelement (5) und die untere Lagerfläche (18) an der Innenfläche (20) anliegt und wobei mindestens eine der Lagerflächen (17, 18) einstellbar ausgebildet sind.

11. Sanitärartikel (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Lagerflächen (17) am Blendenelement (4) einstellbar ausgebildet sind und dass die untere Lagerfläche (18) fest am Blendenelement (4) angeordnet ist, und wobei die untere Lagerfläche (18) vorzugsweise durch das freie Ende (21) eines Kamms (22) gebildet werden.

12. Sanitärartikel (1) nach einem Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbaren Lagerflächen (17) Teil eines drehfest in einer Führung (23) gelagerten Stössels (24) sind, welcher Stössel (24) mit einem Antriebselement (25) verschiebbar ist.

13. Sanitärartikel (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Lagerfläche (17) auf Seiten des Lagerelementes im Wesentlichen rechtwinklig zur Lagerfläche (10) der ersten Lagerstelle verläuft und dass die Innenfläche (20) auf Seiten der Abflusskammer (2) gekrümmt und/oder winklig geneigt zur oberen Lagerfläche (17) ausgebildet ist.

14. Sanitärartikel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (4) ein Blendenteil (26) und ein Supportteil (27) aufweist, wobei das Blendenteil (26) und das Supportteil (27) die dritte Lagerstelle (9) bereitstellen, derart, dass das Blendenteil (26) zum Supportteil (27) in Richtung der Längsachse (L) verschiebbar angeordnet ist.

15. Sanitärartikel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement durch eine in die Abflusskammer einsetzbare und teilweise die Abflusskammer begrenzendes Dichtelement bereitgestellt wird.

Zeichnung