SPUNDSTOPFENVERSCHLUSS

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spundstopfenverschluss für Spundbehälter mit einem Spundstopfen zur Anordnung in einem Spundstutzen des Spundbehälters und mit einer Siegelkappe zum Verschluss einer im Spundstopfen ausgebildeten Stopfenmulde, wobei die Stopfenmulde einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines an der Siegelkappe ausgebildeten formelastischen Eingriffskörpers aufweist, und der Spundstopfen durch Zwischenräume voneinander beabstandete, an einer Innenwand der Stopfenmulde angeordnete Schlüsselansätze aufweist, die mit Innenflächen, welche zumindest abschnittsweise Führungsflächen zur axialen Führung eines ringförmigen Rastvorsprungs des Eingriffskörpers beim Einführen des Eingriffskörpers in die Stopfenmulde bilden, den Aufnahmeraum begrenzen, wobei in der Stopfenmulde Gegenrastelemente zur Verrastung des ringförmigen Rastvorsprungs des Eingriffskörpers mit dem Spundstopfen vorgesehen sind, die den ringförmigen Rastvorsprung des Eingriffskörpers nach dem Verrasten radial überragen.

[0002] Ein Stopfenverschluss der eingangs genannten Art ist aus der EP 2 144 821 B1 und der DE 10 2009 022 800 B3 bekannt. Zur Verrastung des ringförmigen Rastvorsprungs des Eingriffskörpers mit dem Spundstopfen sind an den Schlüsselansätzen des Spundstopfens an der Innenfläche der Schlüsselansätze ausgebildete Gegenrastelemente vorgesehen, die den ringförmigen Rastvorsprung des Eingriffskörpers nach dem Verrasten radial nach innen überragen. Im Bereich der zwischen den Schlüsselansätzen ausgebildeten Zwischenräume ragt der ringförmige Rastvorsprung des Eingriffskörpers in einen von oben zugänglichen Eingriffsraum, sodass es möglich ist, mit einem geeignet ausgebildeten Manipulationswerkzeug eine auf dem Spundstopfen angeordnete Siegelkappe zu untergreifen und den ringförmigen Rastvorsprung des Eingriffskörpers im Bereich der Zwischenräume radial nach innen zu deformieren, um den ringförmigen Rastvorsprung aus dem formelastischen Eingriff mit den an der Innenfläche der Schlüsselansätze ausgebildeten Gegenrastelementen zu lösen und die Siegelkappe ohne Beschädigung einer in einem Kappendeckel ausgebildeten Sollbrucheinrichtung vom Spundstopfen zu entfernen.

[0003] Somit besteht die Möglichkeit, Manipulationen an dem Spundstopfen vorzunehmen, ohne dass diese äußerlich an der Siegelkappe erkennbar sind, sodass die gewünschte Manipulationssicherheit durch die Siegelkappe nicht erreicht wird.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spundstopfenverschluss mit erhöhter Sicherheit gegen Manipulationen vorzuschlagen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe weist der erfindungsgemäße Spundstopfenverschluss die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

[0006] Erfindungsgemäß sind die Gegenrastelemente im Bereich der Zwischenräume oberhalb einer ringförmigen, außerhalb der Zwischenräume durch untere Abschnitte der Innenflächen der Schlüsselansätze gebildeten Einfassung angeordnet, derart, dass der ringförmige Rastvorsprung von der ringförmigen Einfassung aufgenommen ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Spundstopfen mit Gegenrastelementen im Bereich der Zwischenräume oberhalb einer ringförmigen, den ringförmigen Rastvorsprung aufnehmenden Einfassung, behindert einen Zugriff auf den Rastvorsprung des Eingriffskörpers im Bereich der Zwischenräume. Darüber hinaus bildet die den ringförmigen Rastvorsprung des Eingriffskörpers ringförmig umgebende Einfassung insbesondere im Bereich der Zwischenräume ein Deformationshindernis aus, da sich bei einer radialen Krafteinwirkung auf den Rastvorsprung sich dieser zumindest abschnittsweise an der Einfassung abstützt, sodass selbst bei einer Zerstörung der Gegenrastelemente im Bereich der Zwischenräume infolge eines Werkzeugeingriffs bei einem Manipulationsversuch eine Deformation des ringförmigen Rastvorsprungs des Eingriffskörpers erheblich erschwert wird.

[0008] Dieser vorteilhafte Effekt setzt nicht in jedem Fall voraus, dass die Einfassung kontinuierlich umlaufend ausgebildet ist, sondern tritt auch bereits dann ein, wenn zumindest abschnittsweise in den Zwischenräumen eine Einfassung ausgebildet ist, sodass eine Deformation des ringförmigen Rastvorsprungs bei einem Manipulationsversuch in jedem Fall erschwert wird. Dieser Effekt tritt daher auch dann ein, wenn abschnittsweise Lücken in der Einfassung ausgebildet sind. Darüber hinaus ist es für die vorteilhafte Wirkung der Einfassung nicht erforderlich, dass die ringförmige Einfassung zur Aufnahme des Rastvorsprung des Eingriffskörpers einen konstanten Durchmesser aufweist. Solange die Deformationen des Eingriffskörpers behindernde Wirkung erreicht wird, kann die Einfassung auch in den Aufnahmeraum vorspringende oder zurückspringende Segmente aufweisen.

[0009] Insbesondere kann die ringförmige Einfassung ebenso wie der ringförmige Rastvorsprung des Eingriffskörpers bei Beibehaltung der grundsätzlichen Ringform aus Segmenten zusammengesetzt sein, die ringförmig angeordnet sind.

[0010] Wie groß etwaige, im Bereich der Zwischenräume ausgebildete Lücken der Einfassung sein können, ohne die deformationsbehindernde Wirkung der Einfassung wesentlich einzuschränken, ist unter anderem abhängig von der Verformungssteifigkeit des ringförmigen Rastvorsprungs des Eingriffskörpers.

[0011] Vorzugsweise ist die ringförmige Einfassung nach unten durch einen Umfangsrand eines Muldenbodens der Stopfenmulde begrenzt, sodass durch die Einfassung nicht nur eine radiale Deformation des ringförmigen Rastvorsprungs des Eingriffskörpers erschwert wird, sondern darüber hinaus auch ein Untergreifen des ringförmigen Rastvorsprungs, insbesondere bei Anlage des ringförmigen Rastvorsprungs gegen den Umfangsrand des Muldenbodens, erschwert wird.

[0012] Vorzugsweise ist der Umfangsrand des Muldenbodens zur Ausbildung einer Bodenvertiefung gegenüber einem Bodengrund erhöht, sodass sich die Stopfenmulde nach unten über den Umfangsrand hinaus erstreckt und die im Spundstopfen ausgebildete Bodenvertiefung einen erweiterten Eingriffs- oder Führungsraum für einen Spundstopfenschlüssel, der zur Entfernung des Spundstopfens nach Entnahme der Siegelkappe dient, ausbildet, um etwa einen Führungszapfen des Spundstopfenschlüssels aufzunehmen.

[0013] In einer besonderen Ausführungsform ist die ringförmige Einfassung im Bereich der Zwischenräume nach oben durch sich radial nach außen erstreckende Podestflächen begrenzt, derart, dass die ringförmige Einfassung im Bereich der Zwischenräume durch Frontflächen von in den Zwischenräumen ausgebildeten Stützpodesten ausgebildet ist. Dabei sorgen die Stützpodeste für eine besondere Steifigkeit der Einfassung im Bereich der Zwischenräume.

[0014] Eine besonders steife Ausgestaltung der Stützpodeste wird möglich, wenn die Podestflächen der im Bereich der Zwischenräume ausgebildeten Stützpodeste durch einen an der Innenwand des Spundstopfen ausgebildeten, sich radial nach innen erstreckenden Stützbund ausgebildet sind.

[0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die ringförmige Einfassung im Bereich der Zwischenräume durch die Schlüsselansätze miteinander verbindende Stege gebildet, wobei zwischen den Stegen und der Innenwand der Stopfenmulde Materialausnehmungen vorgesehen sind, sodass durch die Stege ein wirksames Deformationshindernis im Bereich der Zwischenräume gebildet ist, bei gleichzeitiger Minimierung des Materialeinsatzes zur Ausbildung des Deformationshindernisses.

[0016] Wenn in den Zwischenräumen von der Innenwand der Stopfenmulde radial nach innen vorstehende Stege ausgebildet sind, bilden die Stege Einführhindernisse bei dem Versuch aus, ein Manipulationswerkzeug von oben in die Zwischenräume einzuführen. Darüber hinaus kann eine zentrierte Anordnung des Spundstopfenschlüssels in der Stopfenmulde erreicht werden, sodass eine optimale Übertragung eines Schlüsseldrehmoments auf die Schlüsselansätze des Spundstopfens ermöglicht wird, um ein Eindrehen oder Ausdrehen des Spundstopfen zu erleichterten.

[0017] Wenn der Spundstopfen im Bereich der Zwischenräume einen treppenstufenartig von dem Gegenrastelement über die Einfassung, den Umfangsrand des Muldenbodens und einen im Übergang zum Bodengrund ausgebildeten hülsenförmigen Absatz radial nach innen abfallenden Stopfenquerschnitt aufweist, wird bei minimalem Materialeinsatz zur Herstellung des Spundstopfens in einem Formgebungsverfahrens, wie beispielsweise Spritzgießen, eine große Formsteifigkeit des Spundstopfens ermöglicht.

[0018] Wenn die Schlüsselansätze des Spundstopfens am oberen Rand der Innenflächen eine Randerhöhung aufweisen, derart, dass zwischen der Randerhöhung und einem oberen Umfangsrand der Innenwand der Stopfenmulde eine Vertiefung ausgebildet ist, wird einerseits durch den erhöhten Randsteg ein weiteres Einführhindernis bei einem Versuch ein Manipulationswerkzeug in die Stopfenmulde einzuführen ausgebildet, andererseits ermöglicht die Vertiefung die Aufnahme eines Unterrands eines auf einen ersten Spundstopfen angeordneten zweiten Spundstopfen, sodass eine Stapelhilfe ausgebildet ist, die eine definierte Stapelanordnung einer Mehrzahl von Spundstopfen zur Vereinfachung einer Magazinierung der Spundstopfen bei einer automatischen Zuführung der Spundstopfen zu einem Spundstutzen für eine nachfolgende automatische Verschraubung ermöglicht.

[0019] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen des Spundstopfenverschlusses anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0020] Es zeigen:

Fig. 1:

ein Spundstopfenverschluss gemäß dem Stand der Technik in einer isometrischen Teilschnittdarstellung;

Fig. 2:

eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Spundstopfenverschlusses in einer isometrischen Teilschnittdarstellung mit einem Spundstopfen in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 3:

den in Fig. 2 gezeigten Spundstopfen in Einzeldarstellung;

Fig. 4:

eine Draufsicht auf den in Fig. 3 dargestellten Spundstopfen;

Fig. 5:

eine Schnittdarstellung des in Fig. 3 dargestellten Spundstopfens gemäß Schnittlinienverlauf V - V in Fig. 4;

Fig. 6:

einen Spundstopfen gemäß einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 7:

eine Draufsicht des in Fig. 6 dargestellten Spundstopfens;

Fig. 8:

eine Schnittdarstellung des in Fig. 6 dargestellten Spundstopfens gemäß Schnittlinienverlauf VIII - VIII in Fig. 7;

Fig. 9:

eine weitere Ausführungsform eines Spundstopfens;

Fig. 10:

eine Draufsicht des in Fig. 9 dargestellten Spundstopfens;

Fig. 11:

eine Schnittdarstellung des in Fig. 9 dargestellten Spundstopfens gemäß Schnittlinienverlauf IX - IX in Fig. 10.

[0021] Fig. 1 zeigt einen Spundstopfenverschluss gemäß dem Stand der Technik mit einer auf einem Spundstopfen 10 angeordneten Siegelkappe 11. Der Spundstopfen 10 ist mit einem Außengewinde 12 zum Einschrauben in einen hier nicht näher dargestellten Spundstutzen versehen. Der Spundstopfen 10 weist eine Stopfenmulde 13 auf mit an einer Innenwand 14 der Stopfenmulde 13 ausgebildeten Schlüsselansätzen 15, die durch Zwischenräume 16 voneinander getrennt sind. Die Zwischenräume 16 werden in Umfangsrichtung des Spundstopfens 10 durch Mitnehmerflächen 17 begrenzt, die zur Anlage radialer Mitnehmer eines in die Stopfenmulde 13 eingeführten, hier nicht näher dargestellten Spundstopfenschlüssels dienen, um zum Ein- oder Ausdrehen des Spundstopfens 10 ein Schraubmoment auf den Spundstopfen 10 zu übertragen.

[0022] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, begrenzen die Schlüsselansätze 15 darüber hinaus mit konkaven Innenflächen 18 einen innerhalb der Stopfenmulde 13 ausgebildeten Aufnahmeraum 19 zur Aufnahme eines an der Siegelkappe 11 angeordneten Eingriffskörpers 20, der an seinem unteren Ende mit einem ringförmigen Rastvorsprung 21 versehen ist. Zur Verrastung des ringförmigen Rastvorsprungs 21 mit dem Spundstopfen 10 weist der dem Stand der Technik entsprechende Spundstopfen 10 auf den Innenflächen 18 unterhalb einer Führungsfläche 22, die zur axialen Führung des ringförmigen Rastvorsprungs 21 beim Einführen des Eingriffskörpers 20 in die Stopfenmulde 13 dient, Gegenrastelemente 23 auf. Wie Fig. 1 deutlich zeigt, überragen die Gegenrastelemente 23 nach dem Verrasten mit dem ringförmigen Rastvorsprung 21 des Eingriffskörpers 20 den ringförmigen Rastvorsprung 21 radial nach innen, sodass die Verrastung einer Entfernung der Siegelkappe 11 vom Spundstopfen 10 entgegenwirkt.

[0023] Wie aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 1 deutlich wird, ermöglicht die in Fig. 1 gezeigte Ausgestaltung des Spundstopfens 10 eine radiale Abstützung oder Anlage des ringförmigen Rastvorsprungs 21 des Eingriffskörpers 20 lediglich an den Innenflächen 18 der Schlüsselansätze 15 unterhalb der Gegenrastelemente 23, wohingegen der ringförmige Rastvorsprung 21 im Bereich der Zwischenräume 16 keine Abstützung erfährt und darüber hinaus von radial außen frei zugänglich ist, wie durch einen in Fig. 1 strichpunktiert angedeuteten Zugriffsweg 24 dargestellt.

[0024] Über den Zugriffsweg 24 kann somit ein geeignet ausgebildetes Manipulationswerkzeug einen Unterrand 25 der Siegelkappe 11 untergreifen und zwischen einem Kappenboden 26 und einem Umfangsrand 27 des Spundstopfens 10 in den Zwischenraum 16 eingeführt und zur Deformation des ringförmigen Rastvorsprungs 21 des Eingriffskörpers 20 nach radial innen gegen den Rastvorsprung 21 gedrückt werden, sodass die Verrastung zwischen dem Eingriffskörper 20 der Siegelkappe 11 und dem Spundstopfen 10 zumindest in einem Umfangsabschnitt aufgehoben und nachfolgend die Siegelkappe 11 vom Spundstopfen 10 entfernt werden kann, ohne dass dabei eine im Kappenboden 26 in einem Verbindungsbereich zwischen dem Kappenboden 26 und dem Eingriffskörper 20 ausgebildete Sollbrucheinrichtung 28, die durch Beschädigung auf Manipulationen hindeuten soll, beschädigt wird.

[0025] Unter Umständen ist sogar eine in der Ebene des Kappenbodens 26 wirkende, von außen radial auf den Kappenboden 26 wirkende Drucckraft F ausreichend, um die Verrastung zwischen dem ringförmigen Rastvorsprung 21 und den Gegenrastelementen 23 hinreichend zu lösen, da die Zwischenräume 16 Ausweichräume bilden, in die der ringförmige Rastvorsprung 21 verformt werden kann.

[0026] Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Spundstopfenverschlusses 30, der sich von den in Fig. 1 dargestellten, dem Stand der Technik entsprechenden Spundstopfenverschluss durch eine abweichende Ausgestaltung eines Spundstopfens 31 unterscheidet. Der Spundstopfen 31 ist in Einzeldarstellung in den Fig. 3 bis 5 dargestellt.

[0027] Wie insbesondere aus einer Zusammenschau der Fig. 3 und 5 deutlich wird, weist der Spundstopfen 31 Gegenrastelemente 32 auf. Die Gegenrastelemente 32 sind oberhalb einer ringförmigen Einfassung 35 angeordnet, die außerhalb von Schlüsselansätze 33 trennenden Zwischenräumen 34 durch untere Abschnitte 36 von Innenflächen 37 der Schlüsselansätze 33 gebildet ist, wobei die Innenflächen 37 vorzugsweise konkav ausgeführt sind. Die Einfassung 35 weist daher sowohl die Abschnitte 36 der Innenflächen 37 als auch weitere Abschnitte im Bereich der Zwischenräume 34 auf, die im Falle der in den Fig. 3 bis 5 dargestellten Ausführungsform des Spundstopfens 31 von Frontflächen 38 von in den Zwischenräumen 34 ausgebildeten Stützpodesten 39 gebildet sind. Wie insbesondere aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich, ist im Fall des dargestellten Ausführungsbeispiel die Einfassung 35 als kontinuierlich umlaufend ausgebildete Zylindermantelfläche ausgebildet mit einem konstanten Krümmungsradius r bezogen auf eine Mittelachse M des Spundstopfens 31.

[0028] Wie nun Fig. 2 zeigt, ergibt sich aufgrund der im vorliegenden Fall durch die unteren Abschnitte 36 der Innenflächen 37 und die Frontflächen 38 der Stützpodeste 39 gebildeten ringförmigen Einfassung 35 ein Deformationshindernis, das einer radial nach außen wirkenden Verformung des ringförmigen Rastvorsprungs 21 entgegenwirkt. Darüber hinaus verhindert die Anordnung der Gegenrastelemente 32 in den zwischen den Schlüsselansätzen 33 ausgebildeten Zwischenräumen 34, dass über die Zwischenräume 34 ein Manipulationszugriff auf den ringförmigen Rastvorsprung 21 des Eingriffskörpers 20 der Siegelkappe 11 erfolgen kann.

[0029] Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 3 und 5 hervorgeht, wird die ringförmige Einfassung 35 im Bereich der Zwischenräume 34 nach oben durch sich radial nach außen erstreckende Podestflächen 40 begrenzt, wobei die Podestflächen 40 einen abschnittsweise an der Innenwand 41 des Spundstopfens 31 ausgebildeten, sich radial nach innen erstreckenden Stützbund 42 ausbilden (Fig. 4).

[0030] Nach unten wird die ringförmige Einfassung 35 durch einen Umfangsrand 43 eines Muldenbodens 44 begrenzt, wobei der Umfangsrand 43 zur Ausbildung einer Bodenvertiefung 45 gegenüber einem Bodengrund 46 erhöht ist. Wie insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich, weist der Spundstopfen 31 im Bereich der Zwischenräume 34 einen treppenstufenartig vom Gegenrastelement 32, über die Einfassung 35, den Umfangsrand 43 des Muldenbodens 44 und einen im Übergang zum Bodengrund 46 ausgebildeten hülsenförmigen Absatz 47 radial nach innen abfallenden Stopfenquerschnitt 48 auf.

[0031] Wie weiterhin aus einer Zusammenschau der Fig. 3 und 5 ersichtlich, weisen die Schlüsselansätze 33 am oberen Rand der auch hier vorzugsweise konkav ausgeführten Innenflächen 37 eine Randerhöhung 49 auf, derart, dass zwischen der Randerhöhung 49 und einem oberen Umfangsrand 50 einer Stopfenmulde 51 des Spundstopfens 31 eine Vertiefung 52 ausgebildet ist.

[0032] In den Fig. 6 bis 8 ist in einer weiteren Ausführungsform ein Spundstopfen 60 dargestellt, der in gleicher Weise wie der zuvor anhand der Fig. 2 bis 5 erläuterte Spundstopfen 31 mit der in Fig. 2 dargestellten Siegelkappe 11 zur Ausbildung eines Spundstopfenverschlusses 30 kombiniert werden kann. Bei ansonsten grundsätzlich übereinstimmender Ausgestaltung und daher betreffend den im Wesentlichen übereinstimmenden Merkmalen mit identischem Bezugszeichen versehenen Komponenten des Spundstopfens 60 weist dieser eine abweichend von der Einfassung 35 des Spundstopfens 31 ausgebildete Einfassung 61 auf, die im Bereich der Zwischenräume 34 die Schlüsselansätze 33 miteinander verbindende Stege 62 aufweist, wobei zwischen den Stegen 62 und der Innenwand 41 einer Stopfenmulde 64 Materialausnehmungen 63 vorgesehen sind. Die Einfassung 61 setzt sich demnach aus den Abschnitten 36 der Innenflächen 37 der Schlüsselansätze 33 und den zwischen den Schlüsselansätzen 33 ausgebildeten Stegen 62 zusammen, an deren oberem Rand die Gegenrastelemente 32 ausgebildet sind.

[0033] In den Fig. 9 bis 11 ist schließlich in einer weiteren Ausführungsform ein Spundstopfen 90 dargestellt, der im Unterschied zu dem bezugnehmend auf die Fig. 2 bis 5 ausführlich erläuterten Spundstopfen 31 in den Zwischenräumen 34 von der Innenwand 41 einer Stopfenmulde 96 radial nach innen vorstehende Stege 91 aufweist. Weiterhin ist der Spundstopfen 90 im Unterschied zu dem Spundstopfen 31 an einem an dem Umfangsrand 43 eines Muldenbodens 92 anschließenden hülsenförmigen Absatz 93 oberhalb eines Bodengrunds 94 mit einem Innengewinde 95 versehen.

Ansprüche

1. Spundstopfenverschluss (30) für Spundbehälter mit einem Spundstopfen (31, 60, 90) zur Anordnung in einem Spundstutzen des Spundbehälters und mit einer Siegelkappe (11) zum Verschluss einer im Spundstopfen (31, 60, 90) ausgebildeten Stopfenmulde (51, 64, 96), wobei die Stopfenmulde (51, 64, 96) einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines an der Siegelkappe (11) ausgebildeten formelastischen Eingriffskörpers (20) aufweist, und der Spundstopfen (31, 60, 90) durch Zwischenräume (34) voneinander beabstandete, an einer Innenwand (41) der Stopfenmulde (51, 64, 96) angeordnete Schlüsselansätze (33) aufweist, die mit Innenflächen (37), welche zumindest abschnittsweise Führungsflächen zur axialen Führung eines ringförmigen Rastvorsprungs (21) des Eingriffskörpers (20) beim Einführen des Eingriffskörpers (20) in die Stopfenmulde (51, 64, 96) bilden, den Aufnahmeraum begrenzen, wobei in der Stopfenmulde (51, 64, 96) Gegenrastelemente (32) zur Verrastung des ringförmigen Rastvorsprungs (21) des Eingriffskörpers (20) mit dem Spundstopfen (31, 60, 90) vorgesehen sind, die den ringförmigen Rastvorsprung (21) des Eingriffskörpers (20) nach dem Verrasten radial nach innen überragen,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Gegenrastelemente (32) im Bereich der Zwischenräume (34) oberhalb einer ringförmigen, außerhalb der Zwischenräume (34) durch untere Abschnitte (36) der Innenflächen (37) gebildeten Einfassung (35, 61) angeordnet sind, derart, dass der Rastvorsprung (21) von der ringförmigen Einfassung (35, 61) aufgenommen ist.

2. Spundstopfenverschluss nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die ringförmige Einfassung (35, 61) nach unten durch einen Umfangsrand (43) eines Muldenbodens (44, 92) der Stopfenmulde (51, 64, 96) begrenzt ist.

3. Spundstopfenverschluss nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Umfangsrand (43) des Muldenbodens (44, 92) zur Ausbildung einer Bodenvertiefung (45) gegenüber einem Bodengrund (46, 94) erhöht ist.

4. Spundstopfenverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die ringförmige Einfassung (35) im Bereich der Zwischenräume (34) nach oben durch sich radial nach außen erstreckende Podestflächen (40) begrenzt wird, derart, dass die ringförmige Einfassung (35) im Bereich der Zwischenräume (34) durch Frontflächen (38) von in den Zwischenräumen (34) ausgebildeten Stützpodesten (39) ausgebildet ist.

5. Spundstopfenverschluss nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Podestflächen (40) der im Bereich der Zwischenräume (34) ausgebildeten Stützpodeste (39) durch einen an der Innenwand (41) des Spundstopfen (31) ausgebildeten, sich radial nach innen erstreckenden Stützbund (42) ausgebildet sind.

6. Spundstopfenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die ringförmige Einfassung (61) im Bereich der Zwischenräume (34) durch die Schlüsselansätze (33) miteinander verbindende Stege (62) gebildet ist, wobei zwischen den Stegen (62) und der Innenwand (41) der Stopfenmulde (64) Materialausnehmungen (63) vorgesehen sind.

7. Spundstopfenverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass in den Zwischenräumen (34) von der Innenwand (41) der Stopfenmulde (96) radial nach innen vorstehende Stege (91) ausgebildet sind.

8. Spundstopfenverschluss nach einem der Ansprüche 3 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Spundstopfen (31, 60, 90) im Bereich der Zwischenräume (34) einen treppenstufenartig von dem Gegenrastelement (32) über die Einfassung (35, 61), den Umfangsrand (43) des Muldenbodens 44, 92) und einen im Übergang zum Bodengrund (46, 94) ausgebildeten hülsenförmigen Absatz (47, 93) radial nach innen abfallenden Stopfenquerschnitt (48) aufweist.

9. Spundstopfenverschluss, nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schlüsselansätze (33) am oberen Rand der Innenflächen (37) eine Randerhöhung (49) aufweisen, derart, dass zwischen der Randerhöhung (49) und einem oberen Umfangsrand (50) der Innenwand (41) der Stopfenmulde (51) eine Vertiefung (52) ausgebildet ist.

Claims

1. A bung plug closure (30) for bung containers having a bung plug (31, 60, 90) for being arranged in a bung neck of the bung container and having a seal cap (11) for sealing a plug depression (51, 64, 96) formed in the bung plug (31, 60, 90), said plug depression (51, 64, 96) comprising a receiving area for receiving a resilient engagement body (20) formed on the seal cap (11), and said bung plug (31, 60, 90) comprising tool engagements (33), which are arranged at an inner wall (41) of the plug depression (51, 64, 96) and which are distanced to each other via gaps (34) and which delimit the receiving area using inner surfaces (37) which at least in sections form guide surfaces for axially guiding an annular locking protrusion (21) of the engagement body (20) when inserting the engagement body (20) into the plug depression (51, 64, 96), counter-locking elements (32) for locking the annular locking protrusion (21) of the engagement body (20) to the bung plug (31, 60, 90) being provided in the plug depression (51, 64, 90), said counter-locking elements (32) radially inward protruding over the annular locking protrusion (21) of the engagement body (20) after locking,

characterized in that

the counter-locking elements (32) are arranged in the area of the gaps (34) above an annular frame (35, 61), which is formed outside of the gaps (34) via lower sections (36) of the inner surfaces (37), in such a manner that the locking protrusion (21) is received by the annular frame (35, 61).

2. The bung plug closure according to claim 1,

characterized in that

the annular frame (35, 61) is delimited downward via a peripheral edge (43) of a depression bottom (44, 92) of the plug depression (51, 64, 96).

3. The bung plug closure according to claim 2,

characterized in that

the peripheral edge (43) of the depression bottom (44, 92) is elevated for forming a bottom indentation (45) with respect to a bottom floor (46, 94).

4. The bung plug closure according to any one of the preceding claims,

characterized in that

the annular frame (35) is delimited upward in the area of the gaps (34) via platform surfaces (40), which extend radially outward, in such a manner that the annular frame (35) is formed in the area of the gaps (34) via front surfaces (38) of supporting platforms (39) formed in the gaps (34).

5. The bung plug closure according to claim 4,

characterized in that

the platform surfaces (40) of the supporting platforms (39) formed in the area of the gaps (34) are formed by a supporting collar (42) extending radially inward and formed on an inner wall (41) of the bung plug (31).

6. The bung plug closure according to any one of the claims 1 to 3,

characterized in that

the annular frame (61) is formed in the area of the gaps (34) via webs (62) which connect the tool engagements (33), material recesses (63) being provided between the webs (62) and the inner wall (41) of the plug depression (64).

7. The bung plug closure according to any one of the preceding claims,

characterized in that

webs (91) protruding radially inward are formed in the gaps (34) of the inner wall (41) of the plug depression (96).

8. The bung plug closure according to any one of the claims 3 to 7,

characterized in that

in the area of the gaps (34), the bung plug (31, 60, 90) comprises a plug cross section (48) sloping radially inward starting from the counter-locking element (32) towards the frame (35, 61), the peripheral edge (43) of the depression bottom (44, 92) and a sleeve-shaped shoulder (47, 93), which is formed in the transition to the bottom floor (46, 94), in a step-like manner.

9. The bung plug closure according to any one of the preceding claims,

characterized in that

the tool engagements (33) comprise an edge elevation (49) at the upper edge of the inner surfaces (37) in such a manner that an indentation (52) is formed between the edge elevation (49) and an upper peripheral edge (50) of the inner wall (41) of the plug depression (51).

Revendications

1. Fermeture de bouchon de bonde (30) pour des récipients de bonde ayant un bouchon de bonde (31, 60, 90) pour être disposé dans une tubulure de bouchon du récipient de bonde et ayant un capuchon de scellement (11) pour le scellement d'un creux de bonde (51, 64, 96) formé dans le bouchon de bonde (31, 60, 90), ledit creux de bonde (51, 64, 96) comprenant une zone de réception pour la réception d'un corps d'engagement (20) élastique formé sur le capuchon de scellement (11), et ledit bouchon de bonde (31, 60, 90) comprenant des engagements d'outil (33), qui sont disposés sur une paroi intérieure (41) du creux de bonde (51, 64, 96) et qui sont espacés l'un à l'autre par des espaces (34) et qui limitent la zone de réception en utilisant des surfaces intérieures (37), au moins des sections desquelles forment des surfaces de guidage pour le guidage axial d'une projection d'encliquetage (21) annulaire du corps d'engagement (20) quand le corps d'engagement (20) est inséré dans le creux de bonde (51, 64, 96), des contre-éléments de verrouillage (32) pour le verrouillage de la projection d'encliquetage (21) annulaire du corps d'engagement (20) avec le bouchon de bonde (31, 60, 90) étant prévus dans le creux de bonde (51, 64, 90), lesdits contre-éléments de verrouillage (32) faisant saillie radialement vers l'intérieur sur la projection d'encliquetage (21) annulaire du corps d'engagement (20) après le verrouillage,

caractérisée en ce que

les contre-éléments de verrouillage (32) sont disposés dans une zone d'espaces (34) au-dessus d'un cadre annulaire (35, 61), qui est formé en dehors d'espaces (34) par des sections (36) inférieurs des surfaces intérieures (37), de telle manière que la projection d'encliquetage (21) est reçue par le cadre annulaire (35, 61).

2. Fermeture de bouchon de bonde selon la revendication 1,

caractérisée en ce que

le cadre annulaire (35, 61) est limité vers le bas par un bord périphérique (43) d'un fond de creux (44, 92) de la bonde (51, 64, 96).

3. Fermeture de bouchon de bonde selon la revendication 2,

caractérisée en ce que

le bord périphérique (43) du fond de creux (44, 92) est élevé afin de former une cavité de fond (45) par rapport à un fond (46, 94).

4. Fermeture de bouchon de bonde selon l'une quelconque des revendications précédentes,

caractérisée en ce que

le cadre annulaire (35) est limité vers le haut dans la zone d'espaces (34) par des surfaces de podium (40), qui s'étendent radialement vers l'extérieur, de telle manière que le cadre annulaire (35) est formé dans la zone d'espaces (34) par des surfaces frontales (38) des podiums de support (39) formées dans les espaces (34).

5. Fermeture de bouchon de bonde selon la revendication 4,

caractérisée en ce que

les surfaces (40) des podiums de support (39) formées dans la zone d'espaces (34) sont formées par une frette de support (42) s'étendant radialement vers l'intérieur et formée sur une paroi intérieure (41) du bouchon de bonde (31).

6. Fermeture de bouchon de bonde selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,

caractérisée en ce que

le cadre annulaire (61) est formé dans la zone d'espaces (34) par des âmes (62) qui relient les engagements d'outil (33), des échancrures de matériau (63) étant prévues entre les âmes (62) et la paroi intérieure (41) du creux de bonde (64).

7. Fermeture de bouchon de bonde selon l'une quelconque des revendications précédentes,

caractérisée en ce que

les âmes (91) faisant saillie radialement vers l'intérieur sont formées dans les espaces (34) de la paroi intérieure (41) du creux de bonde (96).

8. Fermeture de bouchon de bonde selon l'une quelconque des revendications 3 à 7,

caractérisée en ce que

dans la zone d'espaces (34), le bouchon de bonde (31, 60, 90) comprend une section transversale de bonde (48), qui est en peinte de manière radiale et comme marche d'escalier vers l'intérieure à commencer avec le contre-élément de verrouillage (32) vers le cadre (35, 61), le bord périphérique (43) du fond de creux (44, 92) et un épaulement (47, 93), qui est en forme douille et qui est formé dans la transition au fond (46, 94).

9. Fermeture de bouchon de bonde selon l'une quelconque des revendications précédentes,

caractérisée en ce que

les engagements d'outil (33) comprennent une élévation de bord (49) au bord supérieur de surfaces intérieures (37) de telle manière qu'une cavité (52) est formée entre l'élévation de bord (49) et un bord périphérique (50) supérieure de la paroi intérieure (41) du creux de bonde (51).

Zeichnung