[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließelement-Bewegungsvorrichtung und eine Tür, welche
diese aufweist.
[0002] Schwenktüren, z.B. für Tresore, Tresorräume, etc., sind mittels entsprechender Schließelemente,
z.B. Riegel, Bolzen, Leisten, etc., verriegelbar, um einen Zugang zu Räumen sicher
und dauerhaft verhindern zu können, sodass nur berechtigte Personen zu diesen Räumen
Zugang haben. Beispielsweise in dem Fall von Tresortüren sind üblicher Weise mehrere
Schließelemente in einem Türblatt davon bereitgestellt, welche mit verschiedenen Bereichen
eines Türrahmens durch ein Riegelwerk in Eingriff bringbar sind, um auch bei Gewaltanwendung
auf die Tür das Türblatt im Türrahmen sicher zu verriegeln. Im Falle eines berechtigten
Öffnens werden die Schließelemente mittels des Riegelwerks gemeinsam betätigt, beispielsweise
nach einer Authentifizierung durch ein Schlüssel-Schloss-System, ein Zahlenschlosssystem,
etc., um die Tür zu entriegeln und das Türblatt öffnen zu können. Derartige Riegelwerke
sind mechanisch komplex und in der Herstellung teuer. Weiter benötigen die üblichen
Riegelwerke in dem beispielhaften Fall einer Tresortür viel Bauraum im Inneren des
Tresors, da das Riegelwerk zum Manipulationsschutz auf der Rückseite des Türblatts
angeordnet ist, wodurch nutzbares Innenraumvolumen des Tresors verloren geht.
[0003] Es werden eine Schließelement-Bewegungsvorrichtung und eine Tür mit einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung
geschaffen, welche eine kostengünstige und platzsparende Anordnung ermöglichen.
[0004] Es werden eine Schließelement-Bewegungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 und eine Tür
gemäß Anspruch 11 bereitgestellt.
[0005] Weitere Ausführungsformen der Schließelement-Bewegungsvorrichtung und der Tür sind
in den jeweiligen abhängigen Ansprüchen beschrieben.
[0006] Eine Schließelement-Bewegungsvorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform
kann z.B. ein Fluidsystem, ein Betätigungselement und ein (z.B. zwei, drei, vier,
fünf, sechs, sieben, acht, neun, zehn oder mehr) Schließelement(e) aufweisen. Das
Fluidsystem kann z.B. mit einem ersten (z.B. elastisch bzw. reversibel) verformbaren
Behälter, einem zweiten (z.B. elastisch bzw. reversibel) verformbaren Behälter und
einer Verbindungsleitung bereitgestellt sein, welche den ersten Behälter mit dem zweiten
Behälter fluidverbindet. Der erste Behälter kann z.B. abhängig von einem Verformungsgrad
des ersten Behälters ein Speichervolumen ausbilden, das zwischen einer ersten Größe
und einer zweiten Größe variabel ist (bspw. ist die erste Größe eine Größe, bei welcher
z.B. zumindest im Wesentlichen das maximale Speichervolumen im ersten Behälter bereitgestellt
ist, und z.B. ist die zweite Größe eine Größe, bei welcher z.B. zumindest im Wesentlichen
kein Speichervolumen im ersten Behälter bereitgestellt ist). Der zweite Behälter kann
z.B. abhängig von einem Verformungsgrad des zweiten Behälters ein Arbeitsvolumen ausbilden,
das zwischen einer ersten Größe und einer zweiten Größe variabel ist (bspw. ist die
erste Größe eine Größe, bei welcher z.B. zumindest im Wesentlichen kein Arbeitsvolumen
im zweiten Behälter bereitgestellt ist, und z.B. ist die zweite Größe eine Größe,
bei welcher z.B. zumindest im Wesentlichen das maximale Arbeitsvolumen im zweiten
Behälter bereitgestellt ist). In dem Fluidsystem kann z.B. ein Arbeitsfluid (z.B.
eine Flüssigkeit wie Öl, bspw. Hydrauliköl, Wasser, und Mischungen daraus, bspw. mit
Additiven zur Langzeitstabilisierung der Flüssigkeit gemischt, oder ein Gas wie bspw.
Luft, Stickstoff, inerte Gase, etc.) enthalten sein.
[0007] Das Betätigungselement (z.B. ein Schwenkhebel, ein Kipphebel, ein Druckknopf, etc.)
kann z.B. bewegbar (z.B. schwenkbar, kippbar, verschiebbar, bspw. manuell durch einen
Nutzer) ausgeführt sein und kann z.B. den ersten Behälter selektiv verformen (z.B.
komprimieren und/oder expandieren), um das Speichervolumen des ersten Behälters zwischen
der ersten Größe und der zweiten Größe zu variieren.
[0008] Das Schließelement (z.B. ein Schließbolzen, ein Schließriegel, ein Schließzapfen,
eine Schließleiste, etc.) kann z.B. zwischen einer ersten Position und einer zweiten
Position bewegbar (z.B. verschiebbar und/oder schwenkbar) sein und kann z.B. mit dem
zweiten Behälter (direkt oder indirekt) gekuppelt sein.
[0009] Wenn das Speichervolumen des ersten Behälters z.B. durch das Betätigungselement zwischen
der ersten Größe und der zweiten Größe variiert (z.B. komprimiert oder expandiert)
wird, kann z.B. das Arbeitsfluid aus dem Speichervolumen ausgeleitet oder in das Speichervolumen
eingeleitet werden. Durch das Aus- oder Einleiten des Arbeitsfluids aus dem oder in
das Speichervolumen des ersten Behälters kann das Arbeitsvolumen des zweiten Behälters
zwischen der ersten Größe und der zweiten Größe variiert werden und kann der zweite
Behälter verformt (z.B. expandiert oder komprimiert) werden, um das Schließelement
zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen.
[0010] Beispielsweise kann die erste Größe des Speichervolumens (z.B. zumindest im Wesentlichen)
gleich der zweiten Größe des Arbeitsvolumens sein.
[0011] Die Schließelement-Bewegungsvorrichtung kann z.B. ferner ein Schließelement-Vorspannelement
(z.B. eine Druck- oder Zugfeder) aufweisen, welches das Schließelement mit einer Vorspannkraft
zu einer von der ersten Position und der zweiten Position vorspannt.
[0012] Die Schließelement-Bewegungsvorrichtung kann z.B. ferner ein Erster-Behälter-Vorspannelement
(z.B. eine Zugfeder, welche außerhalb des ersten Behälters angeordnet und mit diesem
gekuppelt ist und/oder eine Druckfeder, welche innerhalb des ersten Behälters angeordnet
und mit diesem gekuppelt ist) aufweisen, welches den ersten Behälter zu einer Einnahme
der ersten Größe des Speichervolumens hin vorspannt, um in einem Zustand, in welchem
der erste Behälter nicht durch das Betätigungselement verformt ist, das Arbeitsfluid
aus dem zweiten Behälter abzuziehen und das Arbeitsvolumen des zweiten Behälters zu
veranlassen, dessen erste Größe einzunehmen (bspw. kann der erste Behälter selbst
derart ausgestaltet sein, um das Erster-Behälter-Vorspannelement integral aufzuweisen,
bspw. in der Art einer elastischen Behälterhülle, welche, wenn keine Belastung des
Behälters vorliegt, automatisch die erste Größe des Speichervolumens ausbildet).
[0013] Das Fluidsystem der Schließelement-Bewegungsvorrichtung kann z.B. ferner einen dritten
verformbaren Behälter, einen vierten verformbaren Behälter und eine zweite Verbindungsleitung
aufweisen, welche den dritten Behälter mit dem vierten Behälter fluidverbindet (bspw.
sind der erste Behälter, der zweite Behälter und die Verbindungsleitung von dem dritten
Behälter, dem vierten Behälter und der zweiten Verbindungsleitung separat ausgebildet).
[0014] Der dritte Behälter kann z.B. abhängig von einem Verformungsgrad des dritten Behälters
ein zweites Speichervolumen ausbilden, das zwischen einer ersten Größe und einer zweiten
Größe variabel ist (bspw. ist die erste Größe eine Größe, bei welcher z.B. zumindest
im Wesentlichen das maximale zweite Speichervolumen im dritten Behälter bereitgestellt
ist, und z.B. ist die zweite Größe eine Größe, bei welcher z.B. zumindest im Wesentlichen
kein zweites Speichervolumen im dritten Behälter bereitgestellt ist). Der vierte Behälter
kann z.B. abhängig von einem Verformungsgrad des vierten Behälters ein zweites Arbeitsvolumen
ausbilden, das zwischen einer ersten Größe und einer zweiten Größe variabel ist (bspw.
ist die erste Größe eine Größe, bei welcher z.B. zumindest im Wesentlichen kein zweites
Arbeitsvolumen im vierten Behälter bereitgestellt ist, und z.B. ist die zweite Größe
eine Größe, bei welcher z.B. zumindest im Wesentlichen das maximale zweite Arbeitsvolumen
im vierten Behälter bereitgestellt ist).
[0015] Weiter kann z.B. auch der dritte Behälter durch das Betätigungselement verformbar
sein, um das zweite Speichervolumen des dritten Behälters zwischen der ersten Größe
und der zweiten Größe zu variieren, und z.B. kann das Schließelement auch mit dem
vierten Behälter gekuppelt sein.
[0016] Wenn z.B. das zweite Speichervolumen des dritten Behälters durch das Betätigungselement
zwischen der ersten Größe und der zweiten Größe variiert (z.B. komprimiert oder expandiert)
wird, kann z.B. das Arbeitsfluid aus dem zweiten Speichervolumen des dritten Behälters
ausgeleitet oder in das zweite Speichervolumen des dritten Behälters eingeleitet werden.
Durch das Aus- oder Einleiten des Arbeitsfluids aus dem oder in das zweite Speichervolumen
des dritten Behälters kann das zweite Arbeitsvolumen des vierten Behälters zwischen
der ersten Größe und der zweiten Größe variiert werden und kann der vierte Behälter
verformt werden, um das Schließelement von der zweiten Position zur ersten Position
zu bewegen. Das Betätigungselement kann z.B. derart eingerichtet sein, dass von ihm
selektiv nur der erste Behälter oder der dritte Behälter betätigbar ist.
[0017] Beispielsweise können einer, mehrere oder alle der Behälter in einer Lamellen-, Mäander-
oder Kissengestalt ausgebildet sein.
[0018] Das Fluidsystem kann z.B. zwischen zwei sich überlappenden, benachbarten Folien (z.B.
Kunststofffolien, Folien-Laminate, bspw. aus einer Kunststofffolie, einer Aluminiumfolie
und/oder einer Textilschicht; bspw. können beide Folien gleich sein, bspw. aus dem
gleichen Material bestehen, und/oder die gleiche Dicke/Größe haben, oder können voneinander
verschieden sein) ausgebildet sein und kann z.B. eine Kontur der Behälter (z.B. eine
Außenkontur, bspw. in einer Ebene zwischen den beiden Folien) und der (den) Verbindungsleitung(en)
durch einen Verbindungsabschnitt ausgebildet sein, an welchem die beiden Folien miteinander
verbunden (z.B. verschweißt, verklebt, an-/ eingepresst, vernäht, oder Kombinationen
daraus) sind.
[0019] Beispielsweise kann der Verbindungsabschnitt als eine arbeitsfluid-dichte Naht ausgebildet
sein oder kann z.B. der Verbindungsabschnitt zumindest den (z.B. Flächen-)Bereich
der beiden Folien einnehmen, optional vollständig einnehmen, in welchem keines vom
Behälter und von der Verbindungsleitung ausgebildet ist (bspw. können Öffnungen in
den Folien bereitgestellt sein, welche ebenfalls durch den Verbindungsabschnitt umgeben
und somit gegen das Speicher- bzw. Arbeitsvolumen fluiddicht sind).
[0020] Die Naht kann z.B. zumindest abschnittsweise (z.B. entlang einer Nahtlängsrichtung)
eine Breite von in etwa 0,5 mm bis in etwa 6 mm, bevorzugt von in etwa 4 mm, oder
eine Maschenstruktur haben, bei welcher innerhalb der Naht zwischen den beiden Folien
voneinander separate Maschenräume ausgebildet sind, in welchen die beiden Folien (z.B.
Verbundfolie, hochfeste Kunststofffolie, etc.) nicht miteinander verbunden (z.B. verschweißt)
sind (beispielsweise sind die Maschenräume durch gittermäßige Bereiche des Verbindungsabschnitts
voneinander getrennt).
[0021] Beispielsweise können entlang der Kontur (z.B. außerhalb des korrespondierenden Verbindungsabschnitts)
z.B. des ersten Behälters, des zweiten Behälters, des dritten Behälters, des vierten
Behälters, der Verbindungsleitung und/oder der zweiten Verbindungsleitung zwischen
den beiden Folien voneinander separate Nebenräume ausgebildet sein, welche jeweilig
ein Volumen aufweisen, das kleiner ist als das des korrespondierenden Volumens des
Behälters (z.B. des Speichervolumens oder des Arbeitsvolumens) und/oder der Verbindungsleitung,
z.B. mindestens 10-mal kleiner ist. Weiter können die Nebenräume z.B. optional durch
die Maschenräume der Naht ausgebildet sein.
[0022] Eine Tür (z.B. eine Tresortür, bspw. eines Tresorschranks oder eines Tresorraums)
gemäß einer beispielhaften Ausführungsform kann z.B. ein Türblatt und die oben beschriebene
Schließelement-Bewegungsvorrichtung aufweisen. Das Türblatt kann mit einer Vorderseitenfläche
(z.B. einer Panzerplatte, bspw. einer Stahlplatte), einer Rückseitenfläche und einem
das Türblatt umgebenden Umfangsrand bereitgestellt sein. Die Schließelement-Bewegungsvorrichtung
kann z.B. an der Rückseitenfläche oder in einem Hohlraum angeordnet sein, welcher
zwischen der Vorderseitenfläche und der Rückseitenfläche ausgebildet ist. Das Schließelement
oder die Schließelemente der Schließelement-Bewegungsvorrichtung kann oder können
z.B. in einer von der ersten Position und der zweiten Position über den Umfangsrand
des Türblatts hinaus vorstehen.
[0023] Die Tür kann z.B. ferner einen Sicherheitsbehälter aufweisen, welcher zwischen der
Vorderseitenfläche des Türblatts und der Schließelement-Bewegungsvorrichtung und mit
der Schließelement-Bewegungsvorrichtung überlappend, z.B. optional vollständig überlappend,
angeordnet sein kann (bspw. kann der Sicherheitsbehälter zumindest im Wesentlichen
die gleiche Größe wie die Vorderseitenfläche haben und mit dieser kongruent angeordnet
sein). Der Sicherheitsbehälter kann ein Sicherheitsfluid enthalten (z.B. ein Fluid
wie es für das Arbeitsfluid der Schließelement-Bewegungsvorrichtung beschrieben ist),
welches unter einem vorbestimmten Druck (z.B. Überdruck, bspw. gegenüber der Außenseite
des Türblatts) steht.
[0024] Der Sicherheitsbehälter kann z.B. zwischen zwei sich überlappenden, benachbarten
Folien (z.B. Folien, wie sie für das Fluidsystem der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
beschrieben sind) ausgebildet sein. Die Kontur (z.B. Außenkontur, bspw. in einer Ebene
zwischen den beiden Folien) des Sicherheitsbehälters kann z.B. durch einen Verbindungsabschnitt
ausgebildet sein, an welchem die beiden Folien miteinander verbunden sind (bspw. kann
der Verbindungsabschnitt des Sicherheitsbehälters in der Art des Verbindungsabschnitts
des Fluidsystems der Schließelement-Bewegungsvorrichtung ausgeführt sein).
[0025] Einerseits kann beispielsweise eine der beiden Folien des Sicherheitsbehälters eine
der beiden Folien sein, welche das Fluidsystem der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
ausbilden (bspw. weist die Tür dann drei miteinander verbundene Folien auf, wobei
zwischen jeweils zwei der Folien das Fluidsystem und der Sicherheitsbehälter ausgebildet
sind). Andererseits können z.B. die beiden Folien, welche den Sicherheitsbehälter
ausbilden, von den beiden Folien, welche das Fluidsystem der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
ausbilden, durch eine Platte (z.B. Stahlplatte) getrennt sein, welche sich zwischen
der Schließelement-Bewegungsvorrichtung und dem Sicherheitsbehälter erstreckt (bspw.
weist die Tür (das Türblatt) dann zwei miteinander verbundene Folien des Sicherheitsbehälters
und zwei miteinander verbundene Folien des Fluidsystems auf, welche durch die Platte
voneinander getrennt sind).
[0026] Weiter kann beispielsweise das Schließelement der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
einen Verriegelungsabschnitt aufweisen (z.B. eine Aussparung oder einen Vorsprung).
Weiter kann z.B. das Türblatt ein Verriegelungselement (z.B. eine Klinke, einen Riegel,
einen Zapfen, etc.) aufweisen, welches in Richtung zum Verriegelungsabschnitt des
Schließelements vorgespannt ist (bspw. durch eine Feder), um das Schließelement selektiv
zu verriegeln (bspw. um selektiv mit dem Verriegelungsabschnitt in Eingriff zu gelangen).
Zudem kann z.B. der Sicherheitsbehälter einen Betätigungsabschnitt (z.B. einen (z.B.
lokalen) Wulst, einen (z.B. lokalen) Kissen-, Mäander- oder Lamellenabschnitt) aufweisen,
welcher sich durch den Druck des Sicherheitsfluids vom Sicherheitsbehälter weg erstreckt
(bspw. erstreckt sich der Betätigungsabschnitt zu einer vorbestimmten Position, wenn
der vorbestimmte Druck des Sicherheitsfluids im Sicherheitsbehälter zur Verfügung
steht, und zieht sich von der vorbestimmten Position zurück, wenn der Druck des Sicherheitsfluids
im Sicherheitsbehälter geringer ist als der vorbestimmte Druck). Der Verriegelungs-
und der Betätigungsabschnitt können z.B. derart eingerichtet sein, dass der Betätigungsabschnitt
des Sicherheitsbehälters mit dem Verriegelungselement derart zusammenwirkt, um in
einem Zustand, in welchem der Druck des Sicherheitsfluids im Sicherheitsbehälter der
vorbestimmte Druck ist, das Verriegelungselement und den Verriegelungsabschnitt des
Schließelements außer Eingriff zu halten (z.B. das Verriegelungselement zu sperren),
und um in einem Zustand, in welchem der Druck des Sicherheitsfluids im Sicherheitsbehälter
geringer ist als der vorbestimmte Druck (z.B. wenn Sicherheitsfluid aus dem Sicherheitsbehälter
entweicht), das Verriegelungselement freizugeben, um sich mit dem Verriegelungsabschnitt
des Schließelements in Eingriff zu begeben, wodurch das Schließelement z.B. in seiner
zweiten Position blockierbar ist.
[0027] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und werden im
Folgenden näher erläutert.
[0028] Es zeigen:
- Figur 1
- das Funktionsprinzip einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung in vier Ausführungsformen,
wobei die Figur 1a eine erste Ausführungsform zeigt, die Figur 1b eine zweite Ausführungsform
zeigt, die Figur 1c eine dritte Ausführungsform zeigt und die Figur 1d eine vierte
Ausführungsform zeigt;
- Figur 2
- verschiedene Behälter einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung, wobei die Figur 2a
einen Behälter in der Art eines Kissens mit Kolben zeigt, die Figur 2b einen Behälter
mit einer Lammellenstruktur zeigt und die Figur 2c einen Behälter mit einer Mäanderstruktur
zeigt;
- Figur 3
- ein Schließelement-Bewegungsvorrichtung einer Ausführungsform, welche ein Fluidsystem
aufweist, das durch zwei miteinander überlappende Folien gebildet ist, wobei die Figur
3a eine Draufsicht auf die Schließelement-Bewegungsvorrichtung zeigt, die Figur 3b
eine Schnittansicht entlang der Line A-A der Figur 3a zeigt, die Figur 3c eine Detailansicht
des Bereichs B der Figur 3a mit einem Verbindungsabschnitt der Folien in der Art einer
Naht mit Maschenräumen zeigt und die Figur 3d eine Detailansicht des Bereichs C der
Figur 3a mit einem flächigen Verbindungsabschnitt der Folien und Nebenräumen zeigt;
- Figur 4
- eine Tür mit einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;
und
- Figur 5
- eine Tür mit einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform,
wobei die Figur 5a eine Draufsicht zeigt, die Figur 5b eine Schnittansicht entlang
der Line B-B der Figur 5a zeigt und die Figur 5c eine Detailansicht des Bereichs D
der Figur 5b zeigt.
[0029] In der folgenden ausführlichen Beschreibung wird auf die beigefügten Figuren Bezug
genommen, die Teil dieser bilden und in denen zur Veranschaulichung spezifische Ausführungsformen
gezeigt sind, in denen die Erfindung ausgeübt werden kann. In dieser Hinsicht wird
Richtungsterminologie wie etwa "oben", "unten", "links", "rechts", "vorne", "hinten",
usw. mit Bezug auf die Orientierung der beschriebenen Figur(en) verwendet. Da Komponenten
von Ausführungsformen in einer Anzahl verschiedener Orientierungen positioniert werden
können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschaulichung und ist auf keinerlei
Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle
oder logische Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der
vorliegenden Erfindung abzuweichen. Es versteht sich, dass die Merkmale der hierin
beschriebenen verschiedenen beispielhaften Ausführungsformen miteinander kombiniert
werden können, sofern nicht spezifisch anders angegeben (bspw. können verschieden
konfigurierte erste, zweite, dritte und vierte Behälter miteinander kombiniert werden
und können z.B. eine Mehrzahl von Schließelementen bereitgestellt sein). Die folgende
ausführliche Beschreibung ist deshalb nicht in einschränkendem Sinne aufzufassen,
und der Schutzumfang der vorliegenden Erfindung wird durch die angefügten Ansprüche
definiert.
[0030] Im Rahmen dieser Beschreibung werden Begriffe wie z.B. "verbunden", "angebracht"
sowie "gekuppelt" verwendet zum Beschreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten
Verbindung, einer direkten oder indirekten Anbringung sowie einer direkten oder indirekten
Kupplung. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischen
Bezugszeichen versehen, soweit dies zweckmäßig ist.
[0031] Der in dieser Beschreibung verwendete Begriff "in etwa" gibt übliche Toleranzen von
± 5% an.
[0032] In den Figuren können Größen, Dicken, Abstände, etc. von dargestellten Elementen
zum Zweck der Anschaulichkeit übertrieben sein (bspw. die Dicken von Folien bzw. deren
Abstände zueinander, bspw. in der Figur 3b, oder die Größen der Speicher- und Arbeitsvolumen).
[0033] Die
Figur 1 zeigt das Funktionsprinzip einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 gemäß einer
beispielhaften Ausführungsform, wobei die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 in
der
Figur 1a eine erste Ausführungsform der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 ist, welche
eine Zwei-Wege-Betätigung des Schließelements ermöglicht. Die Figur 1a zeigt oben
einen Zustand, in welchem die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 nicht betätigt
ist (Ausgangszustand), und zeigt unten einen Zustand, in welchem die Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 betätigt ist (Betätigungszustand).
[0034] Die in der Figur 1a gezeigte Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 weist ein Fluidsystem
3 mit einem ersten reversibel verformbaren Behälter 5, einem zweiten reversibel verformbaren
Behälter 7 und einer Verbindungsleitung 9 auf, welche den ersten Behälter 5 mit dem
zweiten Behälter 7 fluidverbindet. Der erste Behälter 5 ist verformbar, wobei abhängig
vom Verformungsgrad des ersten Behälters ein Speichervolumen im ersten Behälter ausgebildet
ist, das zwischen einer ersten Größe (Speichervolumen S) und einer zweiten Größe (Speichervolumen
S') variabel ist. Der zweite Behälter 7 ist verformbar, wobei abhängig vom Verformungsgrad
des zweiten Behälters 7 ein Arbeitsvolumen ausgebildet ist, das zwischen einer ersten
Größe (Arbeitsvolumen A) und einer zweiten Größe (Arbeitsvolumen A') variabel ist.
Im vorliegenden Fall ist die erste Größe des Speichervolumens S gleich der zweiten
Größe des Arbeitsvolumens A'. Im Fluidsystem 1 ist ein niederviskoses Arbeitsfluid
enthalten, bspw. Wasser oder Hydrauliköl. Beispielsweise sind die Viskosität des Arbeitsfluids
und ein Querschnitt der Verbindungsleitung 9 derart ausgewählt, dass eine Selbsthemmung
des Fluidsystems 3 vorliegt, d.h., dass das Arbeitsfluid nicht ohne äußere Einwirkung
(z.B. Betätigung) zwischen den beiden Behältern 5, 7 strömt. Weiter ist die Verbindungsleitung
9 bspw. unterdruckfest gestaltet, d.h., ist eingerichtet, um ein Absaugen des Arbeitsfluids
aus den Behältern 5, 7 zu gestatten.
[0035] Weiter weist die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 ein Betätigungselement 11
in der Art einer linear verschiebbaren Platte auf, welche mit dem ersten Behälter
5 gekuppelt ist. In der Figur 1a ist das Betätigungselement 11 durch einen Nutzer
in der Oben-Unten-Richtung verschiebbar. Beispielsweise ist das Betätigungselement
11 mit dem ersten Behälter 5 durch eine form- oder stoffschlüssige Verbindung gekuppelt,
welche sowohl eine Druck- (Abwärtsbewegung) wie auch eine Zugbetätigung (Aufwärtsbewegung)
vom Betätigungselement 11 auf den Behälter 5 übertragen kann. Das Betätigungselement
11 verformt den ersten Behälter 5 beim Herabdrücken, z.B. zwischen dem Betätigungselement
11 und einem Gegenhalter 13, um das Speichervolumen des ersten Behälters 5 zwischen
der ersten Größe S und der zweiten Größe S' zu variieren. Weiter sind der erste Behälter
5 und das Betätigungselement 11 derart eingerichtet, sodass der erste Behälter 5 vom
Betätigungselement 11 sowohl komprimierbar wie auch expandierbar ist, d.h., von der
ersten Größe S zur zweiten Größe S' des Speichervolumens und zurück veränderbar ist,
bspw. in der Art eines Blasebalgs.
[0036] Zudem weist die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 ein Schließelement 15 in der
Art eines Schließriegels auf. Das Schließelement 15 ist zwischen einer ersten Position
P und einer zweiten Position P' verschiebbar (Links-Rechts-Richtung der Figur 1a)
und ist mit dem zweiten Behälter 7 gekuppelt. Beispielsweise ist das Betätigungselement
11 mit dem ersten Behälter 5 durch eine form- oder stoffschlüssige Verbindung gekuppelt,
welche sowohl eine Druck- (Bewegung nach rechts) wie auch eine Zugbetätigung (Bewegung
nach links) vom zweiten Behälter 7 auf das Schließelement 15 übertragen kann. Somit
sind der zweite Behälter 7 und das Schließelement 15 derart eingerichtet, sodass das
Schließelement 15 vom zweiten Behälter 7 in zwei Richtungen (links und rechts in der
Figur 1a) verschiebbar ist, d.h., von der ersten Position P zur zweiten Position P'
und wieder zurück. Beispielsweise sind sowohl der zweite Behälter 7 wie auch das Schließelement
15 zwischen zwei Führungen 17, 19 angeordnet, welche z.B. den zweiten Behälter 7 fixieren
und eine Bewegung des Schließelements 15 in der Links-Rechts-Richtung erlauben.
[0037] Bei einer Betätigung der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 (des Betätigungselements
11) wird das Speichervolumen des ersten Behälters 5 durch das Betätigungselement 11
von der ersten Größe S zur zweiten Größe S' geändert (komprimiert), sodass das Arbeitsfluid
aus dem ersten Behälter 5 ausgeleitet wird und durch die Verbindungsleitung 9 in den
zweiten Behälter 7 eingeleitet wird. Durch das Ausleiten des Arbeitsfluids aus dem
Speichervolumen des ersten Behälters 5 werden der zweite Behälter 7 verformt und das
Arbeitsvolumen des zweiten Behälters 7 von der ersten Größe A zur zweiten Größe A'
geändert. Die Verformung (Expansion) des zweiten Behälters 7 verschiebt das Schließelement
15 von der ersten Position P zur zweiten Position P'. In umgekehrter Weise kann das
Schließelement 15 durch eine Aufwärtsbewegung des Betätigungselements 11 von der zweiten
Position P' zur ersten Position P' bewegt werden.
[0038] In der
Figur 1b ist eine zweite Ausführungsform der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 gezeigt,
wobei die zweite Ausführungsform der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 eine automatische
Rückstellung ermöglicht. Die Figur 1b zeigt oben einen Zustand, in welchem die Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 nicht betätigt ist (Ausgangszustand), und zeigt unten einen Zustand, in welchem
die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 betätigt ist (Betätigungszustand).
[0039] Die in der Figur 1b gezeigte Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 weist ein Schließelement-Vorspannelement
31 in der Art einer Zugfeder auf, welches zwischen und mit der einen Führung 19 und
dem Schließelement 31 verbunden ist. Das Schließelement-Vorspannelement 31 spannt
das Schließelement 15 mit einer Vorspannkraft zur ersten Position P vor. Elemente,
welche für die in der Figur 1a gezeigten Ausführungsform beschrieben wurden, werden
hier zum Zweck der Übersichtlichkeit ausgelassen, sofern sie die gleichen Funktionen
erfüllen.
[0040] Das heißt, im Ausgangszustand der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 befindet
sich das Schließelement 15 durch das Schließelement-Vorspannelement 31 in der ersten
Position P, wobei bei einer Betätigung (Herabdrücken) des Betätigungselements 11 die
gleiche Funktion ausgeführt wird, wie sie oben beschrieben ist, wodurch die Vorspannkraft
des Schließelement-Vorspannelements 31 überwunden wird und das Schließelement 15 zur
zweiten Position P' bewegt wird. Wenn das Betätigungselement 11 nicht mehr betätigt
wird (losgelassen wird), so verformt (komprimiert) das Schließelement 15 aufgrund
der Vorspannkraft des Schließelement-Vorspannelements 31 den zweiten Behälter 7, um
das Arbeitsfluid aus dem zweiten Behälter 7 auszuleiten und das Arbeitsvolumen des
zweiten Behälters 7 zu veranlassen, dessen ersten Größe A einzunehmen. Durch das hierzu
korrespondierend in den ersten Behälter 5 eingeleitete Arbeitsfluid wird dieser verformt
(expandiert), um das Speichervolumen des ersten Behälters 5 zu veranlassen, dessen
erste Größe S einzunehmen. Dementsprechend wird das Betätigungselement 11 durch den
ersten Behälter 5 in seine Ausgangsposition zurückgebracht.
[0041] Weiter sind die für die erste Ausführungsform beschriebenen Kupplungsarten des Betätigungselements
11 mit dem ersten Behälter 5 und des zweiten Behälters 7 mit dem Schließelement 15
in dieser Ausführungsform nicht erforderlich (können jedoch ebenfalls verwendet werden).
Zudem ist es möglich, die Kinematik in dieser Ausführungsform umzukehren, d.h., das
Schließelement 15 zur zweiten Position P' vorzuspannen und mittels der Betätigung
des Betätigungselements 11 zur ersten Position P zu bewegen.
[0042] In der
Figur 1c ist eine dritte Ausführungsform der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 gezeigt,
wobei die dritte Ausführungsform der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 eine automatische
Rückstellung ermöglicht. Die Figur 1c zeigt oben einen Zustand, in welchem die Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 nicht betätigt ist (Ausgangszustand), und zeigt unten einen Zustand, in welchem
die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 betätigt ist (Betätigungszustand).
[0043] Die in der Figur 1c gezeigte Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 weist ein Erster-Behälter-Vorspannelement
41 in der Art eines elastischen Einsatzes im ersten Behälter 5 auf. Das Erster-Behälter-Vorspannelement
41 ist im Inneren des ersten Behälters 5 bereitgestellt und weist eine Ausgangskonfiguration,
in welcher das Erster-Behälter-Vorspannelement 41 entfaltet ist (Figur 1c oben), und
eine Rückstellkonfiguration auf, in welcher das Erster-Behälter-Vorspannelement 41
zusammengefaltet ist (Figur 1c unten). Elemente, welche für die erste Ausführungsform
bzw. für die zweite Ausführungsform beschrieben wurden, werden hier zum Zweck der
Übersichtlichkeit ausgelassen, sofern sie die gleichen Funktionen erfüllen.
[0044] Das Erster-Behälter-Vorspannelement 41 spannt den ersten Behälter 5 zur Einnahme
der ersten Größe S des Speichervolumens vor (Entfaltungszustand), um im Ausgangszustand,
in welchem der erste Behälter 5 nicht durch das Betätigungselement 11 verformt ist,
das Arbeitsfluid aus dem zweiten Behälter 7 abzuziehen und das Arbeitsvolumen des
zweiten Behälters 7 zu veranlassen, dessen erste Größe A einzunehmen. Des Weiteren
kann z.B. der erste Behälter 5 selbst derart ausgebildet sein, dass er selbständig
rückfedernd die erste Größe S des Speichervolumens einnimmt, wenn er durch das Betätigungselement
11 nicht verformt ist, z.B. durch Ausbilden elastischer Rippen an der Außenseite des
ersten Behälters 5. Weiter ist hier der zweite Behälter 7 mit dem Schließelement 15
wie in der ersten Ausführungsform gekuppelt.
[0045] Das heißt, im Ausgangszustand der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 befindet
sich der erste Behälter 5 aufgrund des Erster-Behälter-Vorspannelements 41 in einem
Expansionszustand, in welchem er die erste Größe S des Speichervolumens bereitstellt.
Hierdurch befindet sich der zweite Behälter 7 in einem Kompressionszustand, in welchem
er die erste Größe A des Arbeitsvolumens bereitstellt, um das Schließelement in der
ersten Position P zu halten. Bei einer Betätigung (Herabdrücken) des Betätigungselements
11 wird die gleiche Funktion ausgeführt, wie sie oben für die erste und die zweite
Ausführungsform beschrieben ist, wodurch die Vorspannkraft des Erster-Behälter-Vorspannelements
41 überwunden wird und das Schließelement 15 zur zweiten Position P' bewegt wird.
Wenn das Betätigungselement 11 nicht mehr betätigt wird (losgelassen wird), so verformt
(expandiert) das Erster-Behälter-Vorspannelement 41 den ersten Behälter 5, um das
Arbeitsfluid aus dem zweiten Behälter 7 auszuleiten und das Arbeitsvolumen des zweiten
Behälters 7 zu veranlassen, dessen erste Größe A einzunehmen. Dementsprechend wird
das Betätigungselement 11 durch den ersten Behälter 5 in seine Ausgangsposition zurückgebracht.
[0046] Weiter ist es möglich, die Kinematik in dieser Ausführungsform umzukehren, d.h.,
das Schließelement 15 zur zweiten Position P' vorzuspannen und mittels der Betätigung
des Betätigungselements 11 zur ersten Position P zu verschieben. Zudem kann z.B. zusätzlich
unterstützend das Schließelement-Vorspannelement 31 der zweiten Ausführungsform bereitgestellt
sein.
[0047] In der
Figur 1d ist eine vierte Ausführungsform der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 gezeigt,
wobei die vierte Ausführungsform der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 eine Zwei-Wege-Betätigung
ermöglicht. Die Figur 1d zeigt oben die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 in einem
ersten Betätigungszustand und zeigt sie unten in einem zweiten Betätigungszustand.
[0048] Das in der Figur 1d gezeigte Fluidsystem 3 weist zusätzlich zum ersten Behälter 5,
zum zweiten Behälter 7 und zur Verbindungsleitung 9 einen dritten reversibel verformbaren
Behälter 55, einen vierten reversibel verformbaren Behälter 57 und eine zweite Verbindungsleitung
59 auf, welche den dritten Behälter 55 mit dem vierten Behälter 57 fluidverbindet.
Der dritte Behälter 55 ist verformbar, wobei abhängig vom Verformungsgrad des dritten
Behälters 55 ein zweites Speichervolumen im dritten Behälter 55 ausgebildet ist, das
zwischen einer ersten Größe (Speichervolumen S2) und einer zweiten Größe (Speichervolumen
S2') variabel ist. Der vierte Behälter 57 ist verformbar, wobei abhängig vom Verformungsgrad
des vierten Behälters 57 ein zweites Arbeitsvolumen ausgebildet ist, das zwischen
einer ersten Größe (Arbeitsvolumen A2) und einer zweiten Größe (Arbeitsvolumen A2')
variabel ist. Im vorliegenden Fall ist die erste Größe des zweiten Speichervolumens
S2 gleich der zweiten Größe des zweiten Arbeitsvolumens A2'. In dem Teil des Fluidsystems,
welches aus dem dritten Behälter 55, dem vierten Behälter 57 und der zweiten Verbindungsleitung
59 gebildet ist, ist das gleiche niederviskose Arbeitsfluid enthalten, bspw. Wasser
oder Hydrauliköl, wie in dem Teil des Fluidsystems 3, welches aus dem ersten Behälter
5, dem zweiten Behälter 7 und der Verbindungsleitung 9 gebildet ist.
[0049] Das Betätigungselement 11 der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 ist hier ein
Schwenkhebel, welcher mit dem Gegenhalter 13 schwenkbar verbunden ist. Das Betätigungselement
11 ist derart eingerichtet, um selektiv nur den ersten Behälter 5 oder den dritten
Behälter 55 zu betätigen (verformen). Hierzu ist das Betätigungselement 11 zwischen
dem ersten und dem dritten Behälter 5, 55 angeordnet und durch den Nutzer in Richtung
zum einen oder zum anderen vom ersten und vom dritten Behälter 5, 55 schwenkbar (Links-Rechts-Richtung).
Analog zum ersten Behälter 5 ist das zweite Speichervolumen des dritten Behälters
55 durch das Betätigungselement 11 zwischen der ersten Größe S2 und der zweiten Größe
S2' variierbar.
[0050] Weiter ist das Schließelement 15 auch mit dem vierten Behälter 57 gekuppelt, um das
Schließelement 15 selektiv in Richtung zum zweiten Behälter 7 zu verschieben, d.h.,
ausgehend von der zweiten Position P' zur ersten Position P.
[0051] Bei einer Betätigung der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 (des Betätigungselements
11) in Richtung zum ersten Behälter 5 wird das Speichervolumen des ersten Behälters
5 durch das Betätigungselement 11 von der ersten Größe S zur zweiten Größe S' geändert
(komprimiert), sodass das Arbeitsfluid aus dem ersten Behälter 5 ausgeleitet wird
und durch die Verbindungsleitung 9 in den zweiten Behälter 7 eingeleitet wird. Durch
das Ausleiten des Arbeitsfluids aus dem Speichervolumen des ersten Behälters 5 werden
der zweite Behälter 7 verformt und das Arbeitsvolumen des zweiten Behälters 7 von
der ersten Größe A zur zweiten Größe A' geändert. Die Verformung (Expansion) des zweiten
Behälters 7 verschiebt das Schließelement 15 von der ersten Position P zur zweiten
Position P'.
[0052] In umgekehrter Weise, bei einer Betätigung der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 (des Betätigungselements 11) in Richtung zum dritten Behälter 55 wird das zweite
Speichervolumen des dritten Behälters 55 durch das Betätigungselement 11 von der ersten
Größe S2 zur zweiten Größe S2' geändert (komprimiert), sodass das Arbeitsfluid aus
dem dritten Behälter 55 ausgeleitet wird und durch die zweite Verbindungsleitung 59
in den vierten Behälter 57 eingeleitet wird. Durch das Ausleiten des Arbeitsfluids
aus dem zweiten Speichervolumen des dritten Behälters 55 werden der vierte Behälter
57 verformt und das zweite Arbeitsvolumen des vierten Behälters 57 von der ersten
Größe A2 zur zweiten Größe A2' geändert. Die Verformung (Expansion) des vierten Behälters
57 verschiebt das Schließelement 15 von der zweiten Position P' zur ersten Position
P.
[0053] Die
Figur 2 zeigt verschiedene beispielhafte Ausführungsformen von Behältern einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung,
wobei die Figur 2a (Seitenansicht) einen Behälter in der Art eines Kissens mit Kolben
bzw. Plunger (im Weiteren kurz: Kolben) zeigt, die Figur 2b (Seitansicht und Draufsicht)
einen Behälter mit Lammellenstruktur zeigt und die Figur 2c (Draufsicht) einen Behälter
mit Mäanderstruktur zeigt. Hier sind die Behälter der Figur 2 jeweils aus einer flexiblen
(z.B. faltbaren) Folie (z.B. einer Kunststofffolie) ausgebildet, wobei in einem Zustand,
in welchem kein Arbeitsfluid in den Behältern enthalten ist, diese (z.B. zumindest
im Wesentlichen) komprimiert sind und (z.B. zumindest im Wesentlichen) kein Arbeits-
bzw. Speichervolumen darin bereitgestellt ist. In den Figuren 2a bis 2c dient beispielsweise
die Verbindungsleitung 9 als ein Fixpunkt, gegenüber dem der Behälter bewegbar (verformbar)
ist.
[0054] In der
Figur 2a ist der Behälter als eine Seitenansicht einer Ausführungsform des zweiten Behälters
7 der Figur 1a gezeigt (jedoch ist der Behälter nicht auf die Ausführungsform als
zweiter Behälter beschränkt), welcher mit dem Schließelement 15 gekuppelt ist, wobei
der zweite Behälter in der Figur 2a oben das Arbeitsvolumen in der ersten Größe A
und in der Figur 2a unten das Arbeitsvolumen in der zweiten Größe A' bereitstellt.
Komponenten, welche im Zusammenhang mit der Figur 1a schon beschrieben wurden, werden
hier zum Zweck der Übersichtlichkeit ausgelassen.
[0055] Im zweiten Behälter 7 ist ein Kolben 71 bereitgestellt, welcher mit der Behälterwand
(Folie) verbunden (z.B. verklebt, verschweißt, etc.) ist, um sich beim Verformen des
zweiten Behälters 7 zusammen mit der Behälterwand zu bewegen. Somit steht ein Bereich
des zweiten Behälters 7 als das Arbeitsvolumen zur Verfügung, während der andere Bereich
des zweiten Behälters 7 vom Kolben 71 eingenommen wird. Beispielsweise kann der Kolben
71 abgerundete Ecken und Kanten haben, um die Folie nicht zu verletzen. Der Kolben
71 weist einen Vorsprung 73 auf, welcher an der dem Schließelement 15 zugewandten
Seite des zweiten Behälters 7 aus dem zweiten Behälter 7 vorsteht, d.h., die Folie
dort durchdringt (bspw. kann der Vorsprung auch durch eine Lasche der Folie gebildet
sein). Der Vorsprung 73 ist mit dem Schließelement 15 durch ein Verbindungsmittel
75, bspw. eine Schraube, ein Niet, eine Klebestelle, etc. verbunden, um bei der Verformung
des zweiten Behälters 7 das Schließelement 15 zwischen der ersten Position P und der
zweiten Position P' hin und her zu bewegen.
[0056] In dem in der Figur 2a oben gezeigten Zustand ist das Arbeitsfluid aus dem zweiten
Behälter 7 durch die Verbindungsleitung 9 abgezogen, sodass der zweite Behälter 7
komprimiert ist, d.h., in dem Bereich des Arbeitsvolumens komprimiert ist (z.B. sich
in Falten legt, bspw. sich die Folie eng an den Kolben 71 anschmiegt). Somit nimmt
das Arbeitsvolumen durch den Unterdruck (gegenüber der Umgebung) die erste Größe A
ein, um den Kolben 71 samt Schließelement 15 in Richtung zur ersten Position P zu
ziehen.
[0057] In dem in der Figur 2a unten gezeigten Zustand ist das Arbeitsfluid in den zweiten
Behälter 7 durch die Verbindungsleitung 9 eingeleitet, sodass der zweite Behälter
7 expandiert ist, d.h., in dem Bereich des Arbeitsvolumens expandiert ist (bspw. ist
die Folie straff) Somit nimmt das Arbeitsvolumen durch den Überdruck (gegenüber der
Umgebung) die zweite Größe A' ein, um den Kolben 71 samt Schließelement 15 in Richtung
zur ersten Position P zu ziehen.
[0058] In der
Figur 2b ist der Behälter in einer Seitenansicht (oben) und in einer Draufsicht (unten) des
zweiten Behälters der Figur 1b gezeigt (jedoch ist der Behälter nicht auf die Ausführungsform
als zweiter Behälter beschränkt). Der Behälter ist mit dem Schließelement 15 gekuppelt,
welches hier jedoch durch das Schließelement-Vorspannelement (nicht gezeigt) in die
zweite Position P' vorgespannt ist (vgl. Pfeil in der Figur 2b). Weiter sind in der
Figur 2b für die Seitenansicht und für die Draufsicht jeweils zwei Zustände des Behälters
gezeigt: ein Zustand, in welchem der Behälter die erste Größe A des Arbeitsvolumens
bereitstellt, und ein Zustand, in welchem der Behälter die zweite Größe A' des Arbeitsvolumens
bereitstellt. Komponenten, welche im Zusammenhang mit der Figur 1b schon beschrieben
wurden, werden hier zum Zweck der Übersichtlichkeit ausgelassen.
[0059] Der zweite Behälter 7 ist in einer Lamellenstruktur mit einer ersten, einer zweiten
und einer dritten Kammer (Lamelle) 81, 81', 81" bereitgestellt, welche in der Folie
ausgebildet sind und miteinander fluidverbunden sind. Zusammen bilden die Kammern
81, 81', 81" das Arbeitsvolumen. Der zweite Behälter 7 weist eine Lasche 83 auf, welche
an der dem Schließelement 15 zugewandten Seite des zweiten Behälters 7 am zweiten
Behälter 7 vorsteht. Die Lasche 83 ist mit dem Schließelement 15 durch ein Verbindungsmittel
85, bspw. eine Schraube, ein Niet, eine Klebestelle, etc. verbunden, um bei der Verformung
des zweiten Behälters 7 das Schließelement 15 zwischen der ersten Position P und der
zweiten Position P' hin und her zu bewegen. Der zweite Behälter 7 befindet sich durch
das Schließelement-Vorspannelement unter einer Zugbelastung, d.h., ist zur Einnahme
der ersten Größe A des Arbeitsvolumens vorgespannt.
[0060] In dem in der Figur 2b gezeigten Zustand, in welchem das Arbeitsvolumen die erste
Größe A bereitstellt, ist der zweite Behälter 7 in Richtung zur zweiten Position P'
gezogen, wobei die Kammern 81, 81', 81" verformt (komprimiert) sind, um das Arbeitsfluid
aus dem zweiten Behälter 7 herauszudrücken. Das heißt, die Kammern 81, 81', 81" sind
in der Zugbelastungsrichtung langestreckt und weisen eine geringe Höhe auf (die Lamellen
sind geschlossen).
[0061] In dem in der Figur 2b gezeigten Zustand, in welchem das Arbeitsvolumen die zweite
Größe A' bereitstellt, ist der zweite Behälter 7 in Richtung zur ersten Position P
gezogen, wobei jedoch das Arbeitsfluid durch die Verbindungsleitung 9 in den Behälter
eingeleitet ist. Die Kammern 81, 81', 81" sind entsprechend durch das Arbeitsfluid
verformt (vergrößert). Das heißt, die Kammern 81, 81', 81" sind in Zugbelastungsrichtung
zusammengezogen und weisen eine große Höhe auf (die Lamellen sind offen). Somit ist
das Schließelement 15 entgegen der Vorspannung durch den zweiten Behälter 7 zur ersten
Position P gezogen.
[0062] In der
Figur 2c ist der Behälter als eine Draufsicht des zweiten Behälters 7 der Figur 1b gezeigt
(jedoch ist der Behälter nicht auf die Ausführungsform als zweiter Behälter beschränkt),
welcher mit dem Schließelement 15 gekuppelt ist, wobei in der Figur 2c oben das Arbeitsvolumen
in der ersten Größe A und in der Figur 2c unten das Arbeitsvolumen in der zweiten
Größe A' dargestellt ist. Komponenten, welche im Zusammenhang mit der Figur 1b schon
beschrieben wurden, werden hier zum Zweck der Übersichtlichkeit ausgelassen.
[0063] Der zweite Behälter 7 ist als mäanderförmig-angeordneter Schlauch ausgeführt, dessen
eines Ende mit der Verbindungsleitung 9 verbunden ist und dessen anderes (geschlossenes)
Ende das Schließelement 15 kontaktiert. Der zweite Behälter 7 bildet hier beispielsweise
vier Schlingen (erste bis vierte Schlinge 91, 91', 91", 91') aus. Der zweite Behälter
7 ist mit dem Schließelement 15 gekuppelt, welches hier durch das Schließelement-Vorspannelement
(nicht gezeigt) in die erste Position P vorgespannt ist (vgl. Pfeil in der Figur 2c),
wobei der zweite Behälter 7 durch das Schließelement 15 einer Druckbelastung ausgesetzt
ist und in einem Ausgangszustand die erste Größe A des Arbeitsvolumens bereitstellt.
Hier ist es ausreichend, dass der zweite Behälter 7 das Schließelement 15 kontaktiert,
ohne mit diesem verbunden zu sein, d.h., das Schließelement 15 drücken kann und von
diesem gedrückt werden kann.
[0064] Das heißt, in dem in der Figur 2c oben gezeigten Zustand, in welchem sich das Schließelement
15 an der ersten Position P befindet, sind die Schlingen 91-91"' durch das Schließelement
15 in der Druckbelastungsrichtung zusammengedrückt (bspw. gegen einen nicht dargestellten
Gegenhalter) und ist das Arbeitsfluid aus dem zweiten Behälter 7 (zumindest im Wesentlichen)
vollständig ausgeleitet. Der zweite Behälter 7 nimmt eine stark-gewundene Mäanderkonfiguration
ein.
[0065] Weiter, in dem in der Figur 2c unten gezeigten Zustand ist das Arbeitsfluid in den
zweiten Behälter 7 durch die Verbindungsleitung 9 eingeleitet, sodass der zweite Behälter
7 expandiert ist, d.h., das Arbeitsvolumen stellt durch den Überdruck (gegenüber der
Umgebung) die zweite Größe A' bereit. In diesem Fall drückt das Arbeitsfluid die Schlingen
91-91"' aus der stark-gewundenen Mäanderkonfiguration entgegen der Druckbelastungsrichtung
zu einer schwachgewundenen Mäanderkonfiguration, d.h., der zweite Behälter 7 ist in
Richtung zum Schließelement 15 expandiert und drückt das Schließelement 15 zur zweiten
Position P'.
[0066] Die
Figur 3 zeigt eine beispielhafte Schließelement-Bewegungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform,
welche ein Fluidsystem aufweist, dass durch zwei miteinander überlappende Folien gebildet
ist, wobei die Figur 3a eine Draufsicht auf die Schließelement-Bewegungsvorrichtung
zeigt, die Figur 3b eine Schnittansicht entlang der Line A-A der Figur 3a zeigt, die
Figur 3c eine Detailansicht des Bereichs B der Figur 3a mit einem Verbindungsabschnitt
der Folien in der Art einer Naht mit Maschenräumen zeigt und die Figur 3d eine Detailansicht
des Bereichs C der Figur 3a mit einem flächigen Verbindungsabschnitt der Folien und
Nebenräumen zeigt. Komponenten und Funktion, welche aus den Beschreibungen der vorhergehenden
Ausführungen bekannt sind, werden hier zum Zweck der Übersichtlichkeit ausgelassen.
[0067] Die in den
Figuren 3a und
3b gezeigte Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 weist das Fluidsystem 3 auf, welches
den ersten Behälter 5, zweimal den zweiten Behälter 7 und eine Verbindungsleitung
9 aufweist, die die beiden zweiten Behälter 7 mit dem ersten Behälter 5 fluidverbindet.
Hier sind die beiden zweiten Behälter 7 mit der für die Figur 2b beschriebenen Lamellenstruktur
bereitgestellt (Kammern 81, 81', 81"), wobei jeweilig ein erstes bzw. ein zweites
Schließelement 15, 15' mit einem der beiden zweiten Behältern 7 gekuppelt ist. Hierzu
sind die zwei Schließelemente 15, 15' mit den zweiten Behältern 7 durch Verbindungsmittel
85 (z.B. zwei Schrauben) verbunden, welche durch die entsprechenden Laschen 83 der
beiden zweiten Behälter 7 hindurchtreten. Die beiden Schließelemente 15, 15' sind
durch ein jeweiliges Schließelement-Vorspannelement 31 (z.B. eine Zugfeder) in die
Position P' vorgespannt, d.h., die beiden zweiten Behälter 7, sind verformt (komprimiert),
um das Arbeitsvolumen mit der ersten Größe A einzunehmen.
[0068] Weiter weist die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 das Betätigungselement 11
und einen Gegenhalter 101 (z.B. eine Platte) auf, wobei das Betätigungselement 11
in der Art eines Schwenkhebels ausgeführt ist, das z.B. mit dem Gegenhalter 101 mittels
einer Schwenkachse Z schwenkbar verbunden ist (vgl. Figur 3b). Der Gegenhalter 101
ist mit dem ersten Behälter 5 überlappend ausgeführt, wobei der erste Behälter 5 zwischen
dem Betätigungselement 11 und dem Gegenhalter 101 verformbar ist, um bei einer Schwenkbewegung
durch das Betätigungselement 11 den ersten Behälter 5 zu verformen (z.B. kann der
Gegenhalter 101 auch derart ausgeführt sein, um auch die beiden zweiten Behälter 7
abzustützen). Hier ist das Bewegungselement 11 in der Ausgangsposition gezeigt, in
welcher der erste Behälter 5 (z.B. zumindest im Wesentlichen) nicht komprimiert ist
und somit das Speichervolumen mit der ersten Größe S bereitstellt.
[0069] Das Fluidsystem 3 ist zwischen einer ersten und einer zweiten Folie 103, 103' (z.B.
Kunststofffolien) ausgebildet, welche sich überlappen und benachbart sind und welche
die gleiche Gestalt haben (in der Figur 3a ist lediglich die erste Folie 103 gezeigt,
welche die zweite Folie 103' verdeckt), d.h., das Fluidsystem 3 ist zwischen den beiden
Folien 103, 103' ausgebildet. Eine Kontur der Behälter 5, 7 und der Verbindungsleitung
9 sind durch einen Verbindungsabschnitt 105 ausgebildet, an welchem die beiden Folien
103, 103' miteinander verbunden (z.B. verschweißt) sind. Somit ist das Fluidsystem
3 zwischen den beiden Folien 103, 103' durch einen Verbindungsabschnitt 105 der beiden
Folien 103, 103' begrenzt, d.h., ist die Außenkontur der Behälter 5, 7 und der Verbindungsleitung
9 definiert, um das Arbeitsfluid im Fluidsystem 3 zu enthalten.
[0070] Der Verbindungsabschnitt 105 dient somit, das Fluidsystem 3 gegen die Umgebung abzudichten,
wobei der Verbindungsabschnitt 105 abhängig von seiner Positionierung (Begrenzung
der Kontur der Behälter oder Verbindungsleitung) unterschiedlich ausgeführt sein kann.
Beispielsweise kann der Verbindungsabschnitt 105 in einem Bereich der Verbindungsleitung
9, welche bei einer Betätigung der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 wenig belastet
wird (sich bspw. wenig verformt), und/oder im Bereich der beiden zweiten Behälter
7, welche bei einer Betätigung der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 ohne direkten
Kontakt mit einer anderen (z.B. steifen) Komponente verformt werden, als eine arbeitsfluid-dichte
Naht 107 (z.B. Schweißnaht) ausgebildet sein (in der Figur 3a ist lediglich der Bereich
B mit der Naht 107 dargestellt, wobei die Naht 107 die Verbindungsleitung 9 und die
beiden zweiten Behälter 7 umgibt).
[0071] Wie es in der
Figur 3c gezeigt ist, hat die Naht 107 entlang einer Nahtlängsrichtung eine Breite von in
etwa 0,5 mm bis in etwa 6 mm, bevorzugt von in etwa 4 mm, um eine sichere und dauerhafte
Verbindung der beiden Folien 103, 103' im Verbindungsabschnitt 105, welcher als die
Naht 107 ausgeführt ist, zu gewährleisten. Hier ist die Naht 107 mit einer Maschenstruktur
bereitgestellt, wobei innerhalb der Naht 107 zwischen den beiden Folien 103, 103'
voneinander separate Maschenräume 109 ausgebildet sind, in welchen die beiden Folien
103, 103' nicht miteinander verbunden (z.B. verschweißt) sind. Somit sind innerhalb
der Naht 107 die Maschenräume 109 durch gittermäßige Bereiche, in welchen die beiden
Folien 103, 103' miteinander verbunden sind, voneinander getrennt. Auf diese Art sind
die Maschenräume 109 bereitgestellt, welche z.B. bei einem lokalen Versagen der Naht
107 gewährleisten, dass das Arbeitsfluid nicht aus dem Fluidsystem 3 austritt, sondern
sich in einem (oder mehreren) Maschenräumen 109 sammelt und eine Vergrößerung (z.B.
Rissausbreitung) in der Naht 107 gestoppt wird. Weiter, im Vergleich zu einer Naht
ohne Maschenräume, weist die Naht 107 mit den Maschenräumen 109 eine größere Verformbarkeit
(Flexibilität) auf.
[0072] Weiter, wie es in der
Figur 3d gezeigt ist, kann der Verbindungsabschnitt 105 beispielsweise im Bereich des ersten
Behälters 5, welcher durch den Kontakt mit dem Betätigungselement 11 stark belastet
ist, derart ausgeführt sein, dass er den Bereich der Folien 103, 103' (bis auf weiter
unten beschriebene Nebenräume und Durchgänge) vollständig einnimmt (im Weiteren auch:
vollflächiger Verbindungsabschnitt 111), d.h., die beiden Folien 103, 103' sind hier
flächig miteinander verbunden (z.B. verschweißt, verklebt, etc.), um eine dauerhafte
Verbindung der beiden Folien 103, 103' zu gewährleisten. Ausnahmen von der vollständigen
Verbindung der beiden Folien 103, 103' sind z.B. ein Durchgang 113, durch welchen
die Schwenkachse Z des Betätigungselements 11 hindurchtritt, und Nebenräume 115, welche
entlang der Kontur des ersten Behälters 5 ausgebildet sind (in den Figuren 3a und
3d sind zum Zweck der Übersichtlichkeit nur Nebenräume 115 an einem Bereich des ersten
Behälters 5 dargestellt). Die Nebenräume 115 sind zwischen den beiden Folien 103,
103' ausgebildet, wobei die Nebenräume 115 jeweilig ein Volumen aufweisen, das kleiner
ist als das Speichervolumen der ersten Größe S des ersten Behälters 5, z.B. mindestens
10-mal kleiner. In Analogie zu den Maschenräumen 109 der Naht 107 gewährleisten die
Nebenräume 115, dass das Arbeitsfluid nicht aus dem Fluidsystem 3 austritt, sondern
sich in einem oder mehreren Nebenräumen 115 sammelt und eine Vergrößerung (z.B. Rissausbreitung)
in Verbindungsabschnitt 105 gestoppt wird.
[0073] Abhängig von den verwendeten Folien 103, 103', den Behälterarten (bspw. Kissen mit
Kolben, Lamellen- oder Mäanderbehälter), der Größe des Fluidsystems 3, der zu erwartenden
Betätigungshäufigkeit der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1, etc. können Kombinationen
der Naht 107, der Naht 107 mit Maschenräumen 109, des vollflächigen Verbindungsabschnitts
111 und der Nebenräume 115 vorgenommen werden.
[0074] In der
Figur 4 ist eine beispielhafte Tür mit einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung in einer
perspektivischen Ansicht gemäß einer Ausführungsform gezeigt. Die Tür 201 ist hier
eine Tresortür (bspw. für einen Tresorschrank oder einen Tresorraum) und weist ein
Türblatt 203 und die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 darin auf. Das Türblatt
203 weist eine Vorderseitenfläche 205 (Tresoraußenseite, z.B. eine Panzerplatte),
eine Rückseitenfläche 207 (Tresorinnenseite, z.B. ein Metallblech) und einen das Türblatt
203 umgebenden Umfangsrand 209 auf. Das Türblatt 203 ist an einem seitlichen Abschnitt
des Umfangsrands 209 (links in der Figur 4) mit Scharnieren 211 bereitgestellt, welche
mit einem (strichliert dargestellten) Türrahmen 213 schwenkbar verbunden sind. Das
Türblatt 203 weist weiter einen schwenkbaren Hebel 215, welcher mit dem Betätigungselement
11 der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 gekuppelt ist, und ein Schloss 217 (bzw.
einen Durchgang zum Schloss) an der Vorderseitenfläche 205 auf, welches den Hebel
215 selektiv verriegelt (bspw. mittels eines Schlüssels).
[0075] Die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 ist zwischen der Vorderseitenfläche 205
und der Rückseitenfläche 207 in einem Hohlraum des Türblatts 203 ausgebildet. Im dargestellten
Fall weist die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 drei Schließelemente auf: Ein
erstes Schließelement 15 an einem oberen Abschnitt des Umfangsrands 209, ein zweites
Schließelement 15' an einem seitlichen Abschnitt des Umfangsrands 209, welcher zu
dem Abschnitt mit den Scharnieren 211 entgegengesetzt ist (rechte Seite in der Figur
4) und ein drittes Schließelement 15" an einem unteren Abschnitt des Umfangsrands
209. Die Schließelemente sind in ihrer ersten Position P in den Umfangsrand 209 eingezogen
und stehen in ihrer zweiten Position P' (dargestellt) über den Umfangsrand 209 des
Türblatts 203 hinaus vor. Wenn das Türblatt 203 im Türrahmen 213 geschlossen ist und
sich die Schließelemente 15, 15', 15" in ihrer zweiten Position P' befinden, ist die
Tür 201 verriegelt.
[0076] In der
Figur 5 ist eine beispielhafte Tür mit einer Schließelement-Bewegungsvorrichtung gemäß einer
Ausführungsform gezeigt, wobei die Figur 5a eine Draufsicht auf die Tür mit der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
zeigt, die Figur 5b eine Schnittansicht entlang der Line B-B der Figur 5a zeigt und
die Figur 5c eine Detailansicht des Bereichs D der Figur 5b zeigt.
[0077] Als die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 der Tür 201 in der
Figur 5a ist die für die Figur 1d beschriebene Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 bereitgestellt,
welche in diesem Fall mit den drei Schließelementen 15, 15', 15" bereitgestellt ist,
die ihre zweite Position P' eingenommen haben. Das heißt, der erste Behälter 5 ist
durch die Verbindungsleitung 9 mit drei zweiten Behältern 7 verbunden, und der dritte
Behälter 55 ist durch die Verbindungsleitung 59 mit drei zweiten Behältern 57 verbunden.
Zum Zwecke der Übersichtlichkeit sind in der Figur 5a lediglich die Komponenten des
Fluidsystems 3 gezeigt, welche mit dem ersten und dem dritten Schließelement 15, 15"
zusammenwirken, wobei die Komponenten des Fluidsystems 3, welche mit dem zweiten Schließelement
15' zusammenwirken, analog ausgeführt sind. Weiter ist die Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 in der Art ausgeführt, dass das Fluidsystem 3 zwischen zwei Folien ausgebildet ist,
d.h., die Ausführungen zu den Figuren 3 bis 3d können hier analog zutreffen. Beschreibungen
und Darstellungen von Komponenten und Funktionen der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1, welche bereits im Zusammenhang mit der Figur 1d und den Figuren 3 bis 3d erläutert
wurden, werden hier zum Zweck der Übersichtlichkeit ausgelassen.
[0078] Wie es in der
Figur 5b gezeigt ist, weist die Tür 201 weiter einen Sicherheitsbehälter 231 auf, welcher
zwischen der Vorderseitenfläche 205 des Türblatts 203 und der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 und mit der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 z.B. vollständig überlappend angeordnet
ist. Der Sicherheitsbehälter 231 enthält ein Sicherheitsfluid, bspw. in der gleichen
Art wie das Arbeitsfluid des Fluidsystems 3, welches unter einem vorbestimmten Druck
steht. Der vorbestimmte Druck ist ein vorbestimmter Überdruck gegenüber dem Umgebungsdruck,
welcher an der Vorderseitenfläche 205 des Türblatts 203 anliegt.
[0079] Der Sicherheitsbehälter 231 ist zwischen einer ersten und einer zweiten Folie 233,
233'(z.B. Kunststofffolien, bspw. aus dem gleichen Material wie das der Folien 103,
103' des Fluidsystems 3) ausgebildet, welche sich überlappen und zueinander benachbart
sind. Eine (Außen-)Kontur des Sicherheitsbehälters 231 ist durch einen Verbindungsabschnitt
235 ausgebildet, an welchem die beiden Folien 233, 233' miteinander verbunden (z.B.
verschweißt) sind. Beispielsweise kann ein Durchgang 237 im Sicherheitsbehälter 231
vorliegen, welcher durch den Verbindungsabschnitt 235 fluiddicht verschlossen ist.
Der Verbindungsabschnitt 235 des Sicherheitsbehälters 231 kann wie der Verbindungsabschnitt
105 des Fluidsystems 3 ausgeführt sein.
[0080] Die beiden Folien 233, 233', welche den Sicherheitsbehälter 231 ausbilden, sind von
den beiden Folien 103, 103', welche das Fluidsystem 3 der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 ausbilden, durch eine Platte 239 (z.B. eine Metallplatte) getrennt, welche sich
zwischen der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 und dem Sicherheitsbehälter 231
erstreckt. Beispielsweise nimmt der Sicherheitsbehälter 231, wenn der vorbestimmte
Druck vorliegt, einen Raum zwischen der Vorderseitenfläche des Türblatts 203 und der
Platte 239 zumindest im Wesentlichen vollständig ein. An der Rückseitenfläche 207,
d.h., im Hohlraum des Türblatts 203, ist ein Schließkasten ausgebildet, in welchem
das Schloss 217 (in der Figur 5b nicht dargestellt) angeordnet ist. Das Schloss 217
dient, um eine Schwenkbewegung des Hebels 215, mit welchem das Betätigungselement
11 der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 gekuppelt ist, selektiv zu gestatten
oder zu verbieten (der Aufbau und die Funktion eines Schlosses sind weitläufig bekannt,
sodass dessen Komponenten hier nicht weiter dargestellt und erläutert sind). Weiter
erfüllt hier der Schließkasten die Funktion des Gegenhalters 101 des Fluidsystems
3, d.h., bildet eine Stützfläche für die Behälter 5, 55, 7, 57 aus. Das heißt, in
dem Türblatt 203 sind die Vorderseitenfläche 205, der Sicherheitsbehälter 231, die
Platte 239, die Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 (das Fluidsystem 3), der Schließkasten
(der Gegenhalter 101) und die Rückseitenfläche 207 in dieser Reihenfolge angeordnet.
Somit deckt der Sicherheitsbehälter 231 das Fluidsystem 3 der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
1 und den Schließkasten zur Vorderseitenfläche 205 (zumindest im Wesentlichen, bspw.
bis auf den Durchgang 237, welcher zum mechanischen Kuppeln des Hebels 215 mit dem
Betätigungselement 11 und dem Schloss 217 dient) vollständig ab.
[0081] Wie es in den
Figuren 5b und
5c gezeigt ist, weist die Tür 201 (das Türblatt 203) weiter ein Sicherungsmittel auf,
um eine Bewegung der Schließelemente 15, 15', 15" zu verhindern, z.B. wenn eine Manipulation
(z.B. Gewaltanwendung) an der Tür ausgeführt wird. Das heißt, in dem Zustand, in welchem
das Türblatt 205 im Türrahmen 213 durch die Schließelemente 15, 15', 15" verriegelt
ist, können die Schließelemente 15, 15', 15" in ihrer zweiten Position P' blockiert
werden, wenn der Sicherheitsbehälter 231 durch die Manipulation beschädigt wird und
der vorbestimmte Druck aufgrund von entweichendem Sicherheitsfluid reduziert wird,
bspw. in einem Fall, in welchem der Sicherheitsbehälter angebohrt oder durch thermische
Einwirkung beschädigt wird.
[0082] Anhand des zweiten Schließelements 15' sind der Aufbau und die Funktion des Sicherungsmittels
beispielhaft beschrieben, wobei z.B. zusätzlich oder alternativ das erste und das
dritte Schließelement 15, 15" das Sicherungsmittel aufweisen kann/können.
[0083] Das zweite Schließelement 15' der Schließelement-Bewegungsvorrichtung 1 weist ferner
einen Verriegelungsabschnitt 241 in der Art einer Nut auf, und die Tür 201 (das Türblatt
203) weist ferner ein Verriegelungselement 243 auf, welches in Richtung zum Verriegelungsabschnitt
241 des zweiten Schließelements 15' durch ein Vorspannmittel 245, hier z.B. eine Druckfeder,
vorgespannt ist, um das zweite Schließelement 15' selektiv zu verriegeln. Das Verriegelungselement
243 ist hier L-förmig ausgeführt und weist einen langen und einen kurzen Schenkel
auf, wobei am (quer zum) langen Schenkel eine Schwenkachse 249 ausgeführt ist, durch
welche das Verriegelungselement 243 mit dem Türblatt 203 schwenkbar verbunden ist.
Der kurze Schenkel ist eingerichtet, um in der Art einer Klinke bzw. Raste mit dem
Verriegelungsabschnitt 241 in Eingriff gelangen zu können, wenn sich das zweite Schließelement
15' in der zweiten Position P' befindet.
[0084] Weiter weist der Sicherheitsbehälter 231 einen Betätigungsabschnitt 247 (Wulst) auf,
welcher sich durch den Druck des Sicherheitsfluids vom Sicherheitsbehälter 231 weg
erstreckt. Das heißt, in einem Bereich des Sicherheitsbehälters 231, in welchem die
Platte 239 nicht ausgebildet ist, bildet der Sicherheitsbehälter 231 durch den vorbestimmten
Druck des Sicherheitsfluids einen Wulst aus, dessen Größe durch den Druck des Sicherheitsfluids
bestimmt ist. Beispielsweise steht der Wulst in Richtung zur Rückseitenfläche 207
über die Platte 239 hinaus, wenn der Druck im Sicherheitsbehälter 231 der vorbestimmte
Druck ist.
[0085] Der Betätigungsabschnitt 247 des Sicherheitsbehälters 231 wirkt mit dem Verriegelungselement
243 derart zusammen, um in einem Zustand, in welchem der Druck des Sicherheitsfluids
im Sicherheitsbehälter 231 der vorbestimmte Druck ist, das Verriegelungselement 243
und den Verriegelungsabschnitt 241 des zweiten Schließelements 15' außer Eingriff
zu halten, und um in einem Zustand, in welchem der Druck des Sicherheitsfluids im
Sicherheitsbehälter 231 geringer ist als der vorbestimmte Druck, das Verriegelungselement
243 freizugeben, um sich vorgespannt durch das Vorspannmittel 245 mit dem Verriegelungsabschnitt
241 des zweien Schließelements 15' in Eingriff zu begeben. Hierzu kontaktiert der
Betätigungsabschnitt 247 den langen Schenkel auf der einen Seite der Schwenkachse
249 des Verriegelungselements 243 und kontaktiert das Vorspannmittel 245 den kurzen
Schenkel des Verriegelungselements 243 an der anderen Seite der Schwenkachse, um in
dem Zustand, in welchem der Druck im Sicherheitsbehälter 231 der vorbestimmte Druck
ist, ein Kräftegleichgewicht auszubilden, welches den kurzen Schenkel des Verriegelungselements
243 vom Verriegelungsabschnitt 241 des zweiten Schließelements 15' außer Eingriff
hält. Wenn aufgrund eines absinkenden Drucks im Sicherheitsbehälter 231 der Druck
unter den vorbestimmten Druck abfällt, wird die Kraft geringer, welche durch den Betätigungsabschnitt
247 auf den langen Schenkel des Verriegelungselements 243 ausgeübt wird, sodass die
Kraft überwiegt, welche durch das Vorspannmittel 245 auf den kurzen Schenkel des Verriegelungselements
243 ausgeübt wird. In diesem Fall wird der kurze Schenkel des Verriegelungselements
243 durch das Vorspannmittel 245 mit dem Verriegelungsabschnitt 241 des zweiten Schließelements
15' in Eingriff gebracht, sodass das zweite Schließelement 15' in seiner zweiten Position
P' blockiert (verriegelt) ist.
[0086] Weiter kann die Tür 201 z.B. mit einer Steuerungseinrichtung (nicht gezeigt) verbunden
oder ausgestattet sein, welche mit Sensoren (bspw. einem Körperschallsensor, einem
Temperatursensor, einem Drucksensor, welcher den Druck des Arbeitsfluids und/oder
den Druck des Sicherheitsfluids erfasst, etc.; nicht gezeigt) im Türblatt 203 verbunden
sein, um eine Manipulation an der Tür 201 zu erfassen. Weiter kann z.B. die erste
Folie 233 und/oder die zweite Folie 233' des Sicherheitsbehälters 231, welche der
Vorderseitenfläche 205 des Türblatts 203 zugewandt ist, mit einer elektrisch leitfähigen
Beschichtung, bspw., einem Gitternetz, bereitgestellt sein, um bei Kontakt mit einem
Manipulationswerkzeug (bspw. einem Bohrer), ein elektrisches Signal (bspw. einen Kurzschluss)
zu erzeugen, welcher von der Steuerungseinrichtung erfassbar ist.
1. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1), aufweisend:
• ein Fluidsystem (3) mit
∘ einem ersten verformbaren Behälter (5, 55), welcher abhängig von einem Verformungsgrad
des ersten Behälters ein Speichervolumen ausbildet, das zwischen einer ersten Größe
(S, S2) und einer zweiten Größe (S', S2') variabel ist,
∘ einem zweiten verformbaren Behälter (7, 57), welcher abhängig von einem Verformungsgrad
des zweiten Behälters ein Arbeitsvolumen ausbildet, das zwischen einer ersten Größe
(A, A2) und einer zweiten Größe (A', A2') variabel ist,
∘ einer Verbindungsleitung (9, 59), welche den ersten Behälter (5, 55) mit dem zweiten
Behälter (7, 57) fluidverbindet, und
∘ einem Arbeitsfluid, welches im Fluidsystem (3) enthalten ist,
• ein Betätigungselement (11), mittels dessen der erste Behälter (5; 55) selektiv
verformbar ist, um das Speichervolumen zwischen der ersten Größe (S, S2) und der zweiten
Größe (S', S2') zu variieren, und
• ein Schließelement (15, 15' 15"), welches zwischen einer ersten Position (P) und
einer zweiten Position (P') bewegbar ist und mit dem zweiten Behälter (7, 57) gekuppelt
ist,
wobei, wenn das Speichervolumen des ersten Behälters (5, 55) durch das Betätigungselement
(11) zwischen der ersten Größe (S, S2) und der zweiten Größe (S', S2') variiert wird,
das Arbeitsfluid aus dem Speichervolumen ausgeleitet oder in das Speichervolumen eingeleitet
wird, hierdurch das Arbeitsvolumen des zweiten Behälters (7, 57) zwischen der ersten
Größe (A, A2) und der zweiten Größe (A', A2') variiert wird und der zweite Behälter
(7, 57) verformt wird, um das Schließelement (15, 15', 15") zwischen der ersten Position
(P) und der zweiten Position (P') zu bewegen.
2. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß Anspruch 1,
wobei die erste Größe (S, S2) des Speichervolumens gleich der zweiten Größe (A', A2')
des Arbeitsvolumens ist.
3. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, ferner ein Schließelement-Vorspannelement
(31) aufweisend, welches das Schließelement (15, 15' 15") mit einer Vorspannkraft
zu einer von der ersten Position (P) und der zweiten Position (P') vorspannt.
4. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, ferner ein Erster-Behälter-Vorspannelement
(41) aufweisend, welches den ersten Behälter (5, 55) zu einer Einnahme der ersten
Größe (S, S2) des Speichervolumens hin vorspannt, um in einem Zustand, in welchem
der erste Behälter (5, 55) nicht durch das Betätigungselement (11) verformt ist, das
Arbeitsfluid aus dem zweiten Behälter (7, 57) abzuziehen und das Arbeitsvolumen des
zweiten Behälters (7, 57) zu veranlassen, dessen ersten Größe (A, A2) einzunehmen.
5. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß Anspruch 1,
wobei das Fluidsystem (3) ferner aufweist:
∘ einen dritten verformbaren Behälter (55), welcher abhängig von einem Verformungsgrad
des dritten Behälters (55) ein zweites Speichervolumen ausbildet, das zwischen einer
ersten Größe (S2) und einer zweiten Größe (S2') variabel ist,
∘ einen vierten verformbaren Behälter (57), welcher abhängig von einem Verformungsgrad
des vierten Behälters ein zweites Arbeitsvolumen ausbildet, das zwischen einer ersten
Größe (A2) und einer zweiten Größe (A2') variabel ist, und
∘ eine zweite Verbindungsleitung (91), welche den dritten Behälter (55) mit dem vierten
Behälter fluidverbindet (57),
wobei auch der dritte Behälter (55) durch das Betätigungselement (11) verformbar ist,
um das zweite Speichervolumen des dritten Behälters (55) zwischen der ersten Größe
(S2) und der zweiten Größe (S2') zu variieren,
wobei das Schließelement (15, 15', 15") auch mit dem vierten Behälter (57) gekuppelt
ist,
wobei, wenn das zweite Speichervolumen des dritten Behälters (55) durch das Betätigungselement
(11) zwischen der ersten Größe (S2) und der zweiten Größe (S2') variiert wird, das
Arbeitsfluid aus dem zweiten Speichervolumen des dritten Behälters (55) ausgeleitet
oder in das zweite Speichervolumen des dritten Behälters (55) eingeleitet wird, hierdurch
das zweite Arbeitsvolumen des vierten Behälters (57) zwischen der ersten Größe (A2)
und der zweiten Größe (A2) variiert wird und der vierte Behälter (57) verformt wird,
um das Schließelement (15, 15', 15") von der zweiten Position (P') zur ersten Position
(P) zu bewegen, und
wobei das Betätigungselement (11) derart eingerichtet ist, dass von ihm selektiv nur
der erste Behälter (5) oder der dritte Behälter (55) betätigbar ist.
6. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei einer, mehrere oder alle der Behälter (5, 55, 7, 57) in einer Lamellen-, Mäander-
oder Kissengestalt ausgebildet ist.
7. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Fluidsystem (3) zwischen zwei sich überlappenden, benachbarten Folien (103,
103') ausgebildet ist und eine Kontur der Behälter (5, 55, 7, 57) und der (den) Verbindungsleitung(en)
(9, 59) durch einen Verbindungsabschnitt (105, 107, 111) ausgebildet ist, an welchem
die beiden Folien (103, 103') miteinander verbunden sind.
8. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß Anspruch 7,
wobei der Verbindungsabschnitt (105) als eine arbeitsfluid-dichte Naht (107) ausgebildet
ist oder wobei der Verbindungsabschnitt (105) zumindest den Bereich der beiden Folien
einnimmt (111), optional vollständig einnimmt, in welchem keines vom Behälter (5,
55, 7, 57)und von der Verbindungsleitung (9, 59) ausgebildet ist.
9. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß Anspruch 8
wobei die Naht (107) zumindest abschnittsweise eine Breite von in etwa 0,5 mm bis
in etwa 6 mm, bevorzugt von in etwa 4 mm, oder eine Maschenstruktur hat, bei welcher
innerhalb der Naht (107) zwischen den beiden Folien (103, 103') voneinander separate
Maschenräume (109) ausgebildet sind, in welchen die beiden Folien (103, 103') nicht
miteinander verbunden sind.
10. Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß irgendeinem der Ansprüche 7 bis 9,
wobei zumindest entlang der Kontur des ersten Behälters (5), und/oder sofern auf Anspruch
5 rückbezogen, entlang der Kontur des dritten Behälters (55), zwischen den beiden
Folien (103, 103') voneinander separate Nebenräume (115) ausgebildet sind, welche
jeweilig ein Volumen aufweisen, das kleiner ist als das des Speichervolumens, z.B.
mindestens 10-mal kleiner ist,
wobei optional die Nebenräume (115) durch die Maschenräume (109) gemäß Anspruch 9
ausgebildet sind.
11. Tür (201), aufweisend:
• ein Türblatt (203) mit einer Vorderseitenfläche (205), einer Rückseitenfläche (207)
und einem das Türblatt (203) umgebenden Umfangsrand (209), und
• die Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) gemäß irgendeinem der vorhergehenden
Ansprüche, welche an der Rückseitenfläche (207) oder in einem Hohlraum angeordnet
ist, welcher zwischen der Vorderseitenfläche (205) und der Rückseitenfläche (207)
ausgebildet ist,
wobei das Schließelement (15, 15', 15") der Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1)
in einer von der ersten Position (P) und der zweiten Position (P') über den Umfangsrand
(209) des Türblatts (203) hinaus vorsteht.
12. Tür (201) gemäß Anspruch 11, ferner einen Sicherheitsbehälter (231) aufweisend, welcher
zwischen der Vorderseitenfläche (205) des Türblatts (203) und der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
(1) und mit der Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1) überlappend, optional vollständig
überlappend, angeordnet ist, wobei der Sicherheitsbehälter (231) ein Sicherheitsfluid
enthält, welches unter einem vorbestimmten Druck steht.
13. Tür (201) gemäß Anspruch 12,
wobei der Sicherheitsbehälter (231) zwischen zwei sich überlappenden, benachbarten
Folien (233, 233') ausgebildet ist und die Kontur des Sicherheitsbehälters (231) durch
einen Verbindungsabschnitt (235) ausgebildet ist, an welchem die beiden Folien (233,
233') miteinander verbunden sind.
14. Tür (201) gemäß Anspruch 13,
wobei eine der beiden Folien (233, 233'), welche den Sicherheitsbehälter (231) ausbilden,
eine der beiden Folien (103, 103') ist, welche das Fluidsystem (3) der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
(1) ausbilden, oder
wobei die beiden Folien (233, 233'), welche den Sicherheitsbehälter (231) ausbilden,
von den beiden Folien (103, 103'), welche das Fluidsystem (3) der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
(1) ausbilden, durch eine Platte (239) getrennt sind, welche sich zwischen der Schließelement-Bewegungsvorrichtung
(1) und dem Sicherheitsbehälter (231) erstreckt.
15. Tür (201) gemäß irgendeinem der Ansprüche 12 bis 14,
wobei das Schließelement (15, 15' 15") der Schließelement-Bewegungsvorrichtung (1)
ferner einen Verriegelungsabschnitt (241) aufweist,
wobei das Türblatt (203) ferner ein Verriegelungselement (243) aufweist, welches in
Richtung zum Verriegelungsabschnitt (241) des Schließelements (15, 15', 15") vorgespannt
ist, um das Schließelement (243) selektiv zu verriegeln,
wobei der Sicherheitsbehälter (231) ferner einen Betätigungsabschnitt (247) aufweist,
welcher sich durch den Druck des Sicherheitsfluids vom Sicherheitsbehälter (231) weg
erstreckt, und
wobei der Betätigungsabschnitt (247) des Sicherheitsbehälters (231) mit dem Verriegelungselement
(243) derart zusammenwirkt, um in einem Zustand, in welchem der Druck des Sicherheitsfluids
im Sicherheitsbehälter (231) der vorbestimmte Druck ist, das Verriegelungselement
(243) und den Verriegelungsabschnitt (241) des Schließelements (15), 15', 15") außer
Eingriff zu halten, und um in einem Zustand, in welchem der Druck des Sicherheitsfluids
im Sicherheitsbehälter (231) geringer ist als der vorbestimmte Druck, das Verriegelungselement
(243) freizugeben, um sich mit dem Verriegelungsabschnitt (241) des Schließelements
(15, 15', 15") in Eingriff zu begeben.