Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusseinrichtung für insbesondere Schrankmöbel mit zumindest einer Verschlussanordnung zum Verschließen und Öffnen einer Schrankmöbelöffnung, insbesondere mit einer als Jalousie ausgebildeten Verschlussanordnung mit beweglich aneinander festgelegten Jalousieelementen, wobei die Verschlussanordnung in an einem Möbelkorpus festzulegenden seitlichen Führungen beweglich geführt ist.

Verschlussanordnungen der vorgenannten Art sind allgemein bekannt und sind vielfach mit einer als Jalousie ausgebildeten Verschlussanordnung mit beweglich aneinander festgelegten Jalousieelementen ausgebildet, die in seitlichen Führungen eines Schrankmöbels geführt sind. Sind die Jalousieelemente aus einem schwergewichtigen Material gefertigt wie beispielsweise Metall oder Glas, sind die Öffnungs- und Schließbewegungen der Verschlussanordnung nur mit einem erhöhten Kraftaufwand zu vollziehen. Insbesondere neigen auch relativ schwere Jalousieelemente dazu, sich in seitlichen Führungen zu verkannten, was die manuell durchzuführende Öffnungs- und Schließbewegung weiter erschwert. Soll die Öffnungs- und Schließbewegung auf motorischem Wege erfolgen, sind relativ starke Motoren einzusetzen, die nicht nur teuer sind, sondern auch einen erheblichen Bauraum beanspruchen, der für Aufbewahrungszwecke innerhalb des Schrankmöbels nicht mehr genutzt werden kann. Dies ist nachteilig.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Verschlusseinrichtung für insbesondere Schrankmöbel zu schaffen, bei der auch bei Ausbildung der Verschlussanordnung aus einem relativ schwergewichtigen Material die Schließ- und Öffnungsbewegung der Verschlussanordnung mit gegenüber den Stand der Technik verminderten Kraftaufwand durchzuführen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Verschlusseinrichtung der eingangs genannten Art dadurch aus, dass die Verschlussanordnung mit einer Einrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung verbunden ist.

Damit ist eine Verschlusseinrichtung für insbesondere Schrankmöbel zur Verfügung gestellt, mit der mit geringem Kraftaufwand die Verschlussanordnung in ihrer Öffnungs- und/oder Schließposition zu bringen ist. Dies kann durch manuelle Bedienung als auch durch elektromotorische Bedienung erfolgen, wobei bei Einsatz von einer motorischen Aktivierung lediglich die Antriebsrichtung seitens der elektromotorischen Aktivierung initiiert werden muss, da die Einrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlusseinrichtung mit mechanischen Einrichtungen für die Bewegung in die Öffnungsposition der Verschlussanordnung oder in die Schließposition der Verschlussanordnung sorgt. Dies ist auch mit baulich einfachen Mitteln zu vollziehen. Die Einrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft kann einfache mechanische Bauteile aufweisen wie beispielsweise eine Spannvorrichtung, die mit Federn arbeitet, sei es mit Zugfedern, Druckfedern oder insbesondere auch mit Spiralfedern, kann allerdings auch sonstige Kraftspeicher aufweisen, die dafür Sorge tragen, dass die Verschlussanordnung während ihrer Öffnungs- und Schließbewegung Kräfte speichert, um diese zur Verfügung zu stellen, wenn sie eine gegensinnige Bewegung ausführt.

Besonders bevorzugt wird, wenn die Verschlussanordnung nach Art einer üblichen Jalousieverschlussanordnung ausgebildet ist mit einzelnen Jalousieelementen, die in seitlichen Führungen auf- und abbeweglich geführt sind, wobei die seitlichen Führungen an einem Möbelkorpus festzulegen sind. Eine derartige Jalousieanordnung kann derart gestaltet sein, dass diese sich nicht nur an der Frontseite eines Möbels beweglich erstreckt, sondern auch durch den Schrankkorpus in einem oberen Bereich derart zu einer der Frontseite gegenüberliegenden, rückwärtigen Seite geführt ist, so dass sie dort während der Öffnungsbewegung der Jalousie an der Frontseite des Möbels an dieser rückseitigen Seite nach unten geführt wird und dabei durch die Gewichtskraft die Verschlussanordnung nach unten zieht. Diese wirkt dann der Kraft nach oben während einer Öffnungsbewegung entgegen. Die Vorrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft kann dabei über z. B. mechanische Elemente diese Kräfte speichern, indem beispielsweise Federelemente gespannt werden, die dann für eine gegensinnige Bewegung, also aus der Öffnungsposition der frontseitigen Verschlussanordnung in die Schließposition oder umgekehrt genutzt werden können, um die Verschlussanordnung wieder in ihre Schließposition zu überführen. Gegensinnig erfolgt dies genauso, so dass z. B. die Kraftspeicher wie Federn dazu genutzt werden können, die Verschlussanordnung wie z. B. die Jalousieelemente aus ihrer Schließposition in die Öffnungsposition zu bewegen. Für eine manuelle Bedienung reicht es daher aus, den Öffnungs- oder den Schließimpuls zu geben, wonach dann die Kraftspeicher genutzt werden können, um die entsprechende Schließ- bzw. Öffnungsbewegung auszuführen. Dazu können auch Elemente für die Verschlussanordnung wie z. B. die Jalousieelemente eingesetzt werden, die ein höheres Eigengewicht aufweisen, wie dies beispielsweise bei Glasjalousieelementen der Fall ist.

Auch elektromotorische Antriebe können auf einfache Art und Weise eingesetzt werden, die auch nur so zu dimensionieren sind, dass sie die entsprechende Bewegungsrichtung für die Öffnungs- und Schließbewegung vorgeben, also den Öffnungsimpuls oder den Schließimpuls auslösen, weil die mechanischen Elemente dann die Öffnungs- und Schließbewegung auslösen bzw. diese unterstützen. Damit können sehr klein bauende elektromotorische Antriebselemente zum Einsatz kommen, die nicht nur klein bauen, sondern auch nur einen geringen Kostenaufwand verursachen. Darüber hinaus können bevorzugterweise weitere Elemente wie kugelgelagerte Umlenkrollen und Umlenkelemente Einsatz finden, um Zugelemente wie beispielsweise Seile derart aufzunehmen, dass nur geringste Reibkräfte für eine Öffnungs- und Schließbewegung auftreten, um die Öffnungs- und Schließbewegungskräfte möglichst gering zu halten.

Bevorzugterweise hat die Verschlussanordnung eine an der Frontseite des Möbels anzuordnende Führung und eine an der Rückseite des Möbels anzuordnende zweite Führung, wobei diese beiden Führungen durch das Möbel durchsetzende Führungselemente miteinander verbunden sind, so dass die Verschlussanordnung für die Öffnungs- und Schließbewegung eine behinderungsfreie Öffnungs- und Schließbewegung durchführen kann, wobei jedoch die Gewichtskräfte der einzelnen Elemente der Verschlussanordnung so aufeinander abgestimmt sind, dass diese in einer Gleichgewichtsposition als Nullstellung aufeinander abgestimmt sind. Es ist jedoch auch mit einfachen Mitteln möglich, beispielsweise die Gewichtskräfte so aufeinander abzustimmen, dass diese nicht nur in einer Halböffnungsposition der Verschlussanordnung eine Neutralstellung einnehmen, sondern dass die Gewichtskräfte auch im Verhältnis 60:40 oder anders aufeinander für eine Schließ- oder Öffnungsbewegung einzustellen sind, um beispielsweise eine Öffnungsbewegung schneller durchzuführen als eine Schließbewegung. Bevorzugterweise hat die Verschlussanordnung Jalousieelemente, die zumindest teilweise als Glaselemente ausgebildet sind. Die Vorrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft hat darüber hinaus vorzugsweise Laufrollen, die zwangssynchronisiert sind.

Bevorzugterweise sind dabei insgesamt vier Laufrollen vorzusehen, wobei zwei Laufrollen der Verschlussanordnung bzw. den Elementen der Verschlussanordnung zugeordnet sind, die im frontseitigen Bereich, also im Sichtbereich des Möbels angeordnet sind. Ein weiteres Paar von Laufrollen ist an der der Frontseite gegenüberliegenden rückwärtigen Seite des Möbels anzuordnen, wobei die jeweiligen Laufrollen über Zugelemente, insbesondere Zugseile, miteinander verbunden sind, wobei diese entsprechenden Laufrollen zwangssynchronisiert sind, wozu ein Verbindungselement, beispielsweise ein Zahnriemen Einsatz finden kann, das jedwede Bewegung einer Laufrolle bewegungsfest mit einer Bewegung einer anderen Laufrolle koppelt. Anstelle von Laufrollen können auch andere mechanische Bauteile, wie Zahnstangen und dgl. Einsatz finden.

Um die Bewegung der Verschlussanordnung mechanisch zu übersetzen, können Kraftspeicher Einsatz finden. Dazu können Kraftspeicher wie Zylinder aber insbesondere auch Federn Einsatz finden. Besonders bevorzugt wird, wenn in die Laufrollen Spiralfedern eingesetzt sind. Dazu können die Laufrollen derart ausgebildet sein, dass sie einen Raum aufweisen, um die Spiralfedern aufzunehmen. Dazu können die Spiralfedern derart vorgesehen sein, dass zwei einander zugeordnete Laufrollen einer front- oder einer rückseitigen Anordnung von Elementen der Verschlussanordnung zugeordnet sind und derart abgestützt sind, dass sie paarweise um 180 ° versetzt eine Abstützung der Federn aufweisen, so dass das eine Paar die Federn den Laufrollen mit den integrierten Federn während einer Öffnungsbewegung gespannt wird und das andere Paar der Federn von Laufrollen mit den integrierten Federn während dieser Bewegung entspannt wird und dabei die entspannende Kraft für die Bewegung der Verschlussanordnung derart genutzt wird, dass die Verschlussanordnung zumindest annähernd selbsttätig die entsprechende Öffnungs- und Schließbewegung durchführt oder aber durch diese entspannende Kraft während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung von den Federn unterstützt wird. Dies kann auf mechanische Weise aktiviert werden durch beispielsweise eine händische Aktivierung eines Benutzers. Ebenfalls kann dies auf motorische Art und Weise erfolgen, wobei beispielsweise der elektromotorische Antrieb die Bewegungsrichtung durchführt, wonach dann die mechanischen Elemente selbsttätig die weitere Bewegung ausführen, so dass diese mechanische Speicherung innerhalb der Vorrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung auf einfache und bedienungsfreundliche Art und Weise die Öffnungs- und Schließbewegung ausübt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Unteransprüchen enthalten. Des Weiteren ergeben sich weitere Merkmale der Erfindung aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

ein Ausführungsbeispiel einer Verschlusseinrichtung, eingebaut in ein Schrankmöbel, in geschlossenem Zustand;

Fig. 2

das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 in einem halbgeöffneten Zustand;

Fig. 3

das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 in einem vollgeöffneten Zustand;

Fig. 4

das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 5

das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 6

das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 7

ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung mit entsprechenden Zugseilen als Zugelemente für die Verschlussanordnung und Laufrollenmit integrierten Spiralfedern und einem Zahnriemen zur Zwangssynchronisation der Laufrollen;

Fig. 8

vergrößert das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 der Einrichtung zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung;

Fig. 9

eine Seitenansicht ausschnittsweise der seitlichen Führung von Jalousieelementen der Verschlussanordnung;

Fig. 10

das Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 teilweise geschnitten;

Fig. 11

ein Ausführungsbeispiel von zwei Laufrollen, einmal links drehend, einmal rechts drehend, mit der Darstellung einer integrierten Spiralfeder.

In der Zeichnung sind übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

In den Fig. 1 bis 3 und perspektivisch in den Fig. 4 bis 6 ist jeweils ein Ausführungsbeispiel einer Verschlussanordnung 1 nach der Erfindung gezeigt, die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Jalousieverschlussanordnung ausgebildet ist mit einzelnen Jalousieelementen 2, die über Gelenke 3 beweglich aneinander befestigt sind. Diese sind als Verschlussanordnung 1 in ein Schrankmöbel 4 eingebaut, das eine Frontseite 5 hat und eine Rückseite 6. Die Jalousieanordnung 1 mit den entsprechenden Jalousieelementen 2 ist in einer Führung 7 beweglich geführt und zwar derart, dass eine frontseitige Führung 7.1 und eine rückseitige Führung 7.2 vorgesehen ist, die über Führungselemente 7.3 miteinander verbunden sind, so dass die Jalousieelemente 2 für eine Öffnungs- und Schließbewegung wie in den Fig. 1 bis 3 dargestellt, auf- und abbeweglich und entlanggleitend innerhalb der Führungen 7, 7.1, 7.2 und 7.3 geführt sind, wobei je nach Stellung die Gewichtskraft der Verschlussanordnung 1 entweder vorne oder hinten nach unten wirkt oder in einer Neutralstellung, wie in Fig. 2 gezeigt, in der aufgrund der Lage der Jalousieelemente im frontseitigen Bereich die Kräfte und im rückseitigen Bereich gegeneinander aufgehoben sind, oder, wie in Fig. 3 dargestellt, die im rückwärtigen Bereich 6 angeordneten Jalousieelemente dafür sorgen, dass die Gewichtskraft im rückwärtigen Bereich größer ist als im Frontbereich 5, so dass die Verschlussanordnung 1 aufgrund dieser Gewichtskraft in ihrer Öffnungsposition gehalten wird.

Im oberen Bereich des Schrankmöbels 4 ist eine Einrichtung 8 zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung 1 angeordnet. Diese Einrichtung 8 zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung 1 ist derart ausgerichtet, eingerichtet und ausgebildet, dass sie dafür sorgt, dass die Verschlussanordnung 1 annähernd selbsttätig in die jeweilige Öffnungs- und Schließbewegung zu bewegen ist, sei es durch manuelle Initiierung oder durch eine motorische Initiierung. Die jeweilige manuelle und/oder motorische Aktivierung gibt dabei jeweils die Bewegungsrichtung der Verschlussanordnung vor.

Die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel gezeigte Einrichtung 8 zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung 1 ist näher aus den Fig. 7 und 8 ersichtlich. Diese Fig. 7 und 8 zeigen ein Ausführungsbeispiel einer derartigen Einrichtung 8 zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung 1. Diese kann jedoch auch auf andere Art und Weise ausgebildet sein. Entscheidend ist, dass während einer Öffnungs- und Schließbewegung der einzelnen Elemente 2 der Verschlussanordnung 1 die Gewichtskräfte kompensiert werden, wobei in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in der Stellung, wie in Fig. 2 oder in Fig. 5 gezeigt, die Gewichtskräfte an der Frontseite 5 des Möbels und an der Rückseite 6 des Möbels 4 ausgeglichen sind, so dass die Stellungen gemäß Fig. 2 und 5 die Nullstellung zeigen.

Wie näher aus der Fig. 7 hervorgeht, weist das Möbel 4, in dem die Verschlussanordnung 1 angeordnet ist, eine in einem oberen Bereich die Einrichtung 8 zur Kompensation der Gewichtskraft der Verschlussanordnung 1 auf. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat diese Einrichtung 8 insgesamt zwei Paare von Laufrollen 9.1 und 9.2 bzw. 10.1 und 10.2, die über einen Zahnriemen 11 miteinander zwangssynchronisiert sind. Dieser Zahnriemen 11 ist über Umlenkrollen 12, 13 und 14 geführt, so dass je nach Bewegungsrichtung die Laufrollen 9.1, 9.2, 10.1 und 10.2 dieselbe Laufrichtung aufweisen.

An den jeweiligen Laufrollen sind des Weiteren Zugelemente 15.1, 15.2, 16.1 und 16.2 angeordnet, nämlich Zugseile. Dabei sind die Laufrollen 9.1 und 9.2 als einander zugeordnetes Laufrollenpaar mit Zugseilen 15.1 und 15.2 ausgerüstet, die mit den Elementen 2 der Verschlussanordnung 1 verbunden sind, die auf der Rückseite 6 des Möbels 4 angeordnet sind. Die Zugelemente 16.1 und 16.2 der an der Frontseite geführten Verschlussanordnung 1 mit den dortigen Verschlussanordnungselementen bzw. Jalousieelementen 2 sind über Zugelemente 16.1 und 16.2 an die dortigen Laufrollen 10.1 und 10.2 angebunden. Dabei greifen die Zugelemente 16.1 und 16.2 jeweils am untersten Element 2 der Verschlussanordnung 1 an, also am untersten Jalousieelement 2 des gezeigten Ausführungsbeispiels. Die jeweiligen Laufrollen 9.1 und 9.2 und 10.1 und 10.2 haben jeweils Mantelflächenbereiche über einander angeordnet, die einerseits an einem ersten Höhenabschnitt eine Verzahnung aufweisen, in der der Zahnriemen 11 zur Zwangssynchronisation der Laufrollen 9.1, 9.2, 10.1, 10.2 abläuft. Darüber hinaus weisen die Mantelflächen einen Abschnitt auf, in dem die Zugseile 15.1 bzw. 15.2 bzw. 16.1 bzw. 16.2 aufgewickelt oder abgewickelt werden können, je nachdem, ob die Verschlussanordnung 1 geöffnet oder geschlossen wird. Dabei greifen die entsprechenden Zugseile 15.1 bzw. 15.2 einerseits und die Zugseile 16.1 und 16.2 jeweils um 180 ° versetzt zu einander an den jeweiligen Laufrollen 9.1 und 9.2 bzw. 10.1 und 10.2 an, wie dies den Fig. 7 und 8 zu entnehmen ist.

Wie näher aus der Fig. 8 hervorgeht, haben die Laufrollen 9.1, 9.2, 10.1 und 10.2 jedoch nicht nur Aufnahmeräume für den Zahnriemen 11 und die Zugseile 15.1, 15.2 und 16.1, 16.2, sondern auch jeweils einen inneren Aufnahmeraum 17, in dem Spiralfedern 18.1 und 18.2 für die Laufrollen 9.1 und 9.2 angeordnet sind und 19.1 und 19.2 für die Laufrollen 10.1 und 10.2, die um 180 ° versetzt bei 20 und 21 an den Laufrollen abgestützt sind, so dass sich diese Spiralfedern 18.1 und 18.2 spannen während einer Öffnungs- oder Schließbewegung und sich anderen die Spiralfedern 19.1 und 19.2 entspannen, so dass die Federkräfte des einen Laufrollenpaares genutzt werden können zur Bewegung der Verschlussanordnung 1 während der Bewegung in eine Richtung und die Federkraft des anderen Paares der Spiralfedern während einer gegensinnigen Bewegung, so dass die Öffnungs- und Schließbewegung aufgrund der jeweils gespeicherten Federkraft genutzt werden kann, um mit geringstem Kraftaufwand die Öffnungs- und Schließbewegung der Verschlussanordnung durchzuführen. Deswegen bedarf es auch nur einer Anfangsinitiierung, sei es durch eine händisch eingeführte Initiierungskraft oder durch eine motorisch initiierte Initiierungskraft, um eine Öffnungs- oder Schließbewegung einzuleiten. Soll dies motorisch erfolgen, reichen kleinstbauende Elektromotoren aus, um diese Initiierung auszulösen.

In den Fig. 9 und 10 sind noch einmal die Jalousieelemente 2 der Verschlussanordnung 1 dargestellt mit den Führungen 7 bzw. 7.1 und 7.2. Fig. 11 zeigt noch einmal die Spiralfedern 19.1 bzw. 18.1 mit ihren gegensinnigen Befestigungsenden 19.3 bzw. 18.3 sowie die Laufrollen 9.1 und 10.1 mit ihrem inneren Aufnahmeraum 17 und der Verzahnung 21 für den Zahnriemen 11 auf der Mantelfläche und dem darüber gelegenen Raum 22 zum Auf- und Abwickeln der Zugseile 16.1 bzw. 15.1.