LORDOSENSTÜTZE FÜR SITZMÖBEL, VORZUGSWEISE FÜR ARBEITSSTÜHLE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Lordosenstütze für Sitzmöbel, vorzugsweise für Arbeitsstühle nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Unter einer Lordosenstütze wird eine ausgeprägte ergonomische, dem Rücken des Benutzers zugewandte konvexe Form von Rückenstützen bezeichnet. Anwendung finden Lordosenstützen an Stühlen, Autositzen und Lattenrosten von Betten. Hersteller von Bürostühlen und Autos bieten auch einstellbare Lordosenstützen an, die für eine entspannte Körperhaltung und Entlastung des Rückgrats sorgen. Die Lordosenstütze ist dabei in der Rückenlehne des Bürostuhls oder des Autositzes integriert.

[0003] Nachteil des bisherigen Standes der Technik ist allerdings, dass die bisher bekannten, einstellbaren Lordosenstützen des Öfteren zu Fehlbedienungen führten, so dass der Vorteil einer in vertikale Richtung einstellbaren Lordosenstütze durch die Einstellmöglichkeit gerade nicht gegeben war.

[0004] Mit dem Gegenstand der DE 10 2011 117 672 A1 ist eine Rückenlehne mit einer eingebauten Lordosenstütze an einem Arbeitsstuhl bekannt geworden, bei dem immer zwei benachbarte Stützelemente um einen gemeinsamen Knickpunkt in einer Stützsäule verschwenkbar angeordnet sind und jeweils zwei benachbarte Stützelemente über je einen in seiner Wirklänge veränderbaren Seilzug verbunden sind. Demnach sind die Stützelemente durch die sich in Längsrichtung erstreckende und mit den Stützelementen verbundene Stützstruktur gegeneinander abgestützt. Die Stützstruktur ist als Seilzug ausgebildet.

[0005] Nachteil dieser Anordnung ist, dass die Stützelemente durch Knickpunkte in ihrer Neigung einstellbar sind, wobei die Knickpunkte jeweils durch Seilzüge überbrückt sind.

[0006] Es bedarf stets mehrfach angeordneter Seilzüge, um die Lordosenstütze in einem betriebsfähigen Zustand zu halten. Entfallen die Seilzüge, würde auch die gesamte Stützfunktion der Lordosenstütze entfallen.

[0007] Somit ist die genannte Druckschrift auf das Vorhandensein von Seilzügen angewiesen, was mit einem höheren Herstellungsaufwand, mit einer schwierigen Bedienung und mit der Gefahr eines Versagens der Seilzüge verbunden ist, wodurch die Lordosenstütze unwirksam wird.

[0008] Mit dem Gegenstand der DE 100 66 017 A1 ist eine weitere Lordosenstütze bekannt geworden, bei der die dem Rücken des Benutzers zugewandte konvexe Wölbung durch das Federungsvermögen von Federstäben erreicht wird, wobei die Krümmung dieser Federstäbe wiederum durch Seilzüge veränderbar ist. Auch hier besteht der Nachteil, dass bei Wegfall oder Versagen der Seilzüge oder bei einer Fehlbedienung die Lordosenstütze ihre Funktion verliert und nicht mehr wirksam ist.

[0009] Die EP 1 693 248 A2 zeigt eine Rückenlehne mit einer Lordosenstützfunktion und aus einer Anzahl von Stützelementen besteht, die in ihrer Längserstreckung eine gegen den Rücken des Benutzers gerichtete Stützfläche mit einer Wölbungslinie ausbilden, wobei sich die Stützelemente durch eine mit den Stützelementen verbundene Stützstruktur gegeneinander abstützen. Zusätzlich weist die Lordosenstütze eine Anzahl von zueinander parallelen, einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmenden Horizontallamellen auf, welche zwischen den Stützelementen angeordnet sind. Mit dieser Rückenlehne ist eine selbsttätige Anpassung der Wölbungslinie des Lordosenstützbereichs aufgrund eines Drucks durch den Rücken des Benutzers möglich, jedoch wird dabei die gesamte Rückenlehne verformt. Die Wölbungslinie kann somit nur sehr grob verformt werden und nicht gezielt durch den Benutzer angesteuert werden, da sich bei Druck stets die gesamte Rückenlehne bewegt.

[0010] Der Erfindung liegt deshalb ausgehend von der DE 10 2011 117 672 A1 die Aufgabe zugrunde, eine Lordosenstütze für Sitzmöbel vorzustellen, bei der eine Einstellmöglichkeit nicht mehr notwendig ist und die sich automatisch aufgrund des Drucks der Wirbelsäule an den Rücken des Benutzers anpasst, so dass Fehleinstellungen oder Fehlbedienungen vermieden werden können.

[0011] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

[0012] Merkmal der Erfindung ist, dass nunmehr eine selbsttätige Anpassung der konvexen Wölbungslinie der Lordosenstütze aufgrund eines Drucks durch den Rücken des Benutzers erfolgt.

[0013] Damit gelingt es erstmals, durch einen geeigneten Druck vom Rücken des Benutzers gegen die Fläche der Lordosenstütze den Scheitelpunkt der konvexen Wölbung in vertikaler Richtung selbsttätig zu verschieben.

[0014] Eine gegen die Fläche der Lordosenstütze gerichtete Druckkraft zerlegt sich an der Oberfläche der Lordosenstütze in eine vertikale aufwärts- oder abwärts gerichtete Kraft und in eine horizontale Kraft, die senkrecht zum Rückenlehnen-Rahmen gerichtet ist.

[0015] Erfindungsgemäß sieht die technische Lehre nach dem Anspruch 1 vor, dass die senkrecht gegen die Ebene des Rückenlehnenrahmens gerichtete Kraft durch ein in der Lordosenstütze eingebautes Stützband aufgefangen wird, so dass diese Kraft nicht mehr zu einem Ausweichen der Lordosenstütze führt, was beim Stand der Technik nur durch entsprechende Seilzüge verhindert werden konnte, die erfindungsgemäß entfallen.

[0016] Bei der Erfindung wird die Gefahr des Zusammenfallens der Lordosenstütze mit Verlust der konvexen Wölbung dadurch verhindert, dass in der Lordosenstütze in deren rückseitigen Bereich, nächst dem Rückenlehnenrahmen des Arbeitsstuhls oder Sitzmöbels ein Stützband eingebaut ist, welches sich in vertikaler Richtung über die Lordosenstütze erstreckt und bevorzugt alle biegbaren Elemente der Lordosenstütze überbrückt.

[0017] Dabei ist vorgesehen, dass die Lordosenstütze aus einer Anzahl von zueinander parallelen, einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmenden Horizontallamellen ausgebildet ist, die zwischen sich jeweils eine Quernut bilden und der Nutengrund dieser Quernut durch jeweils ein Filmscharnier gebildet ist.

[0018] Es wird dabei bevorzugt, wenn die gesamte Lamellenstruktur in Verbindung mit den dadurch gebildeten Quernuten und den den Nutengrund ausbildenden Filmscharnieren aus einem einzigen Kunststoffteil gebildet ist, welches beispielsweise im Spritzgussverfahren gefertigt ist.

[0019] Statt der Herstellung einer solchen Lamellenstruktur im Spritzgussverfahren sind selbstverständlich auch Hohlblasverfahren oder andere Herstellungsverfahren möglich.

[0020] Auch ist die Erfindung nicht darauf angewiesen, dass der Nutengrund der einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmenden Horizontallamellen durch ein werkstoffeinstückig mit dem übrigen Material der Horizontallamellen gebildeten Filmscharnier gebildet ist. Diese Art der Konstruktion wird allerdings bevorzugt.

[0021] Statt eines solchen Filmscharniers wäre es auch möglich, dass in einer anderen nicht-erfindungsgemäßen Ausführungsform, die einen gegenseitigen, vertikalen Abstand aufweisenden und jeweils eine Quernut zwischen sich ausbildende Horizontallamellen rückseitig durch eine geeignete Biegeplatte miteinander verbunden sind, wodurch der Querschnitt dieser Biegeplatte die vorher erwähnten Filmscharniere in kinematischer Hinsicht ersetzt.

[0022] Die werkstoffeinstückige Herstellung einer solchen laminierten Lordosenstütze wird jedoch bevorzugt, insbesondere wenn sie aus Kunststoff gebildet ist.

[0023] Wenn jedoch solche Horizontallamellen aus einem anderen Werkstoff gebildet werden, wie z. B. aus Holz, Metall oder anderen Werkstoffen kann es günstig sein, die materialfremden Horizontallamellen mit einer geeigneten Verbindungsfolie rückseitig zu verbinden, so dass der Nutengrund der so miteinander verbundenen Horizontallamellen durch die Biegefolie gebildet ist.

[0024] Durch die rückseitige Befestigung eines erfindungsgemäßen Stützbandes, welches die Horizontallamellen bevorzugt über deren gesamte vertikale Länge überbrückt, wird erreicht, dass sich der zur Rückseite hin öffnende Nutengrund der Horizontallamellen nicht in unerwünschter Weise erweitert, weil im konkaven Bereich der Wölbung (d. h. an der Rückseite der konvexen Wölbungslinie) das mindestens eine, die Horizontallamellen und deren Quernuten überbrückende Stützband vorgesehen ist.

[0025] Im Ergebnis bilden die im Nutengrund der Quernuten der Horizontallamellen gebildeten Filmscharniere jeweils gelenkige Biegepunkte, welche jeweils horizontale Biegelinien über die gesamte Breite der Lordosenstütze erbringen.

[0026] Würde das Stützband entfallen, dann könnte es vorkommen, dass durch eine große Rückenanlenkkraft gegen die konvexe Wölbungslinie der Lordosenstütze diese ihre konvexe Form verliert und einfällt.

[0027] Es kommt dann zu einem Umkippeffekt, der auf jeden Fall vermieden werden soll und der beim Stand der Technik nur durch die entsprechende Anordnung von Seilzügen vermieden wird.

[0028] Hier setzt die Erfindung ein, die statt der Seilzüge nunmehr rückseitig und gegenüber und rückseitig der konvexen Wölbungslinie mindestens ein Stützband vorsieht, welches die in horizontaler Richtung verlaufenden Quernuten in vertikaler Richtung überbrückt.

[0029] Wirkt nun ein entsprechender Anlenkdruck auf die konvexe Wölbungslinie, dann versuchen sich die Gelenkpunkte zu verbiegen und weichen gleichzeitig in X-Richtung (in horizontaler Richtung) aus, wobei aber das Stützband die Quernuten zwischen den Horizontallamellen so überbrückt, dass dort kein Bewegungsspiel entsteht.

[0030] Damit ist sichergestellt, dass sich die Gelenkpunkte nicht in vertikaler Richtung auseinanderbewegen und damit der Nutengrund geöffnet wird. Der Nutengrund bleibt immer um ein gewisses Maß gleichmäßig begrenzt aufrecht erhalten, z.B. um einen Betrag von 3 oder 4 mm und kann sich nicht öffnen, weil dies durch das mindestens eine, rückseitige Stützband vermieden wird.

[0031] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein solches Stützband beispielsweise aus einem Textilband ausgebildet, was sich dadurch auszeichnet, dass das Textilband auf den Horizontallamellen über geeignete Befestigungslinien fest verbunden ist. Eine solche feste Verbindung kann beispielsweise durch Schmelzrippen gebildet sein, die auf den Horizontallamellen angeordnet sind, wobei das aus Textil bestehende Stützband auf die konvex vorgeformte Lordosenstütze aufgelegt und durch Anschmelzen auf den erweichten Schmelzrippen wärmefixiert wird, wodurch die konvexe Wölbungslinie der Lordosenstütze durch das Stützband fixiert wird.

[0032] Es wird bevorzugt, wenn das Stützband belastungsfähig und reißfest ist und beispielsweise biegeschlaff ausgebildet ist. Es sollte keine oder nur eine geringe Dehnbarkeit in Längsrichtung aufweisen.

[0033] Damit wird das Stützband auf den Horizontallamellen zwischen den einzelnen Befestigungspunkten festgelegt, so dass eine gut biegbare und geräuschlose Gelenkbewegung der einzelnen Horizontallamellen in Verbindung mit den Quernuten gegeben ist, ohne dass sich aber der Nutengrund in unerwünschter Weise bei Druck vom Rücken des Benutzers auf die Wölbungslinie öffnet und nach hinten ausweicht.

[0034] Damit wird ein "Zusammenfallen" der lamellierten Lordosenstütze vermieden, weil dies durch das vertikal verlaufende Stützband an deren Rückseite verhindert wird.

[0035] Anstatt eines Stützbandes aus einem textilen Werkstoff können auch andere Werkstoffe verwendet werden, wie z. B. ein Kunststoff, welcher in vertikaler Richtung (Längsrichtung) nur wenig dehnbar ist und in der Lage ist, den horizontalen Abstand zwischen den einzelnen Stützlängen der Horizontallamellen aufzunehmen, ohne sich in unzulässiger Weise zu dehnen.

[0036] Statt eines solchen Kunststoffes können auch andere bandförmige Materialien verwendet werden, wie z. B. Glasfasergewebe, die durch entsprechende Kunststoffmaterialien verfestigt sind oder andere Materialien, die in der Lage sind, eine Zugkraft in vertikaler Richtung aufzunehmen, ohne sich dabei zu verlängern, jedoch eine Elastizität in Querrichtung entfalten können.
Die Lordosenstütze wird demnach mit dem erfindungsgemäßen Stützband in einem bestimmten Abstand a eingespannt. Es entsteht dadurch ein Kreissegment in Bogenform.

[0037] Würde das Stützband entfallen, dann würde sich auch der Abstand a (das ist der Abstand zwischen den oberen und unteren Befestigungspunkten der Lordosenstütze) verändern und der Bogenradius und die Lordosenunterstützung würden sich in der Tiefe verändern.

[0038] Durch den Einsatz des erfindungsgemäßen Stützbandes bleibt der Kreisbogen der Lordosenstütze immer erhalten, da sich auf der Rückseite der Lordosenstütze mindestens ein , eine hohe Zugkraft aufnehmendes Stützband befindet, was nur eine bestimmte Abstandsveränderung zwischen den einzelnen Horizontallamellen zulässt.

[0039] Die Horizontallamellen bilden deshalb im Schnitt eine Reihe kleiner Dreiecke, die den Bogen der Wölbungslinie begrenzen. Die Unterstützung erfolgt nicht aufgrund der Vorspannung eines Materials, sondern die einzelnen hierdurch gebildeten Filmscharniere passen sich der Form des Rückens an. Dabei ist durch die vielen kleinen Begrenzungen der Quernuten aufgrund des Stützbandes, welches eine begrenzende Stützlänge zwischen den einzelnen Horizontallamellen entfaltet, immer gewährleistet, dass die Wölbungslinie der Lordosenstütze nicht flachgedrückt wird.

[0040] In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Profilquerschnitt jeder einzelnen Horizontallamelle als in der Spitze abgeschnittenes Dreieck ausgebildet.

[0041] Damit wird ein gewisses Bewegungsspiel in der Quernut zwischen den Horizontallamellen gewährleistet, wobei aber das die Quernut überbrückende Stützband dieses Bewegungsspiel beschränkt.

[0042] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass statt der Profilform in der Art von abgeschnittenen Dreiecken auch eine solche Horizontallamelle als Ovalprofil oder als polygonales Profil ausgebildet sein kann.

[0043] Es könnte sich auch um abgeschnittene Kreisabschnitte handeln, z. B. Halbrundprofile.

[0044] Es muss nur stets im Hinblick auf die Profilform dafür gesorgt werden, dass der durch den gegenseitigen Abstand der Horizontallamellen jeweils gebildete Abstand der Quernut so gebildet ist, dass die Quernuten die Bewegung der Horizontallamellen nicht behindern.

[0045] Es handelt sich bei der Lordosenstütze um eine selbstadaptive Lordosenstütze, die lediglich aufgrund einer Einwirkung einer Kraft von Seiten des Rückens des Benutzers den Scheitelpunkt der Wölbungslinie in vertikaler Richtung nach oben oder unten verschieben kann.

[0046] Bei einer gegebenen konvexen Wölbungslinie ist in einem bestimmten Bereich dieser Wölbungslinie der Scheitelpunkt in Ruhestellung ausgebildet.

[0047] Drückt nun der Benutzer mit seinem gewölbten Rücken unterhalb des Scheitelpunkts der Wölbungslinie auf die Wölbungslinie der Lordosenstütze, dann wird eine Kraftzerlegung in X- und Y-Richtung stattfinden.

[0048] Die Kraft in Y-Richtung (vertikaler Richtung) wird zu einer Auffederung der Horizontallamellen mit einer begrenzten Öffnung der Quernuten führen, und dadurch verschiebt sich der Scheitelpunkt von einem unteren vertikalen Abstand zu der Sitzfläche in einem höheren vertikalen Abstand, d. h. der Scheitelpunkt verschiebt sich nach oben.

[0049] In umgekehrter Weise verschiebt sich der Scheitelpunkt nach unten, wenn oberhalb des bestehenden Scheitelpunktes mit dem Rücken des Benutzers eine Andruckkraft auf die in konvexer Linie gewölbte Lordosenstütze ausgeübt wird, weil sich damit die oberhalb des Scheitelpunktes angeordneten Horizontallamellen in ihren Quernuten um ein begrenztes Maß - diese Maß wird durch das Stützband begrenzt - öffnen und somit wie eine Gliederkette sich nach unten verschieben und die Wölbungslinie mit dem Scheitelpunkt nach unten wandert.

[0050] Der Scheitelpunkt verschiebt sich solange, bis die Y-Komponente (Vertikalkraft) aufgehoben ist und sich die aus den Horizontallamellen mit den dazwischen liegenden Filmscharnieren gebildete Gliederkette nicht mehr mit einer Vertikalkraft beaufschlagt wird.

[0051] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0052] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0053] Es zeigen:

Figur 1:

die Vorderansicht auf einen Rückenlehnen-Rahmen eines Arbeitsstuhls mit einem davor befestigten, in Richtung auf den Betrachter vorgewölbten Lordosenstütze

Figur 2:

die Seitenansicht des Rückenlehnen-Rahmens nach Figur 1

Figur 3:

ein Schnitt gemäß der Linie A-A in Figur 1

Figur 4:

die Rückansicht des Rückenlehnen-Rahmens gemäß Figur 1

Figur 5:

die Vorderansicht der Lordosenstütze mit aufgelegten Auflagepolstern

Figur 6:

die Rückansicht der Lordosenstütze mit einem rückwärtig angeordneten Stützband

Figur 7:

die Schnittansicht der Anordnung nach Figur 6

Figur 8:

schematisierte Darstellung der Funktion der Lordosenstütze mit einer ersten eingestellten Wölbungslinie

Figur 9:

die Veränderung der Wölbungslinie der Lordosenstütze im Vergleich zur Figur 8

Figur 10:

eine vergrößerte schematisierte Darstellung der Funktion des Stützbandes

Figur 11:

schematisierte Darstellung einer mit einem Stützband ausgerüsteten Lordosenstütze und die Verformung der Lordosenstütze, wenn ein Stützband entfällt

[0054] In Figur 1 ist ein Rückenlehnen-Rahmen 1 eines Arbeitsstuhls dargestellt, worauf die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist. Der Rückenlehnen-Rahmen 1 weist eine Gitterstruktur 2 auf und besteht aus randseitig angeordneten Längsstreben 11, die werkstoffeinstückig über zugeordnete Gitterstreben miteinander verbunden sind, wobei die Gitterstreben ein etwa hexagonales Gitterwerk bilden, welches im Mittenbereich durch Kreuzungspunkte 16 gebildet ist.

[0055] Die Gitterstruktur 2 bildet regelmäßige Durchbrechungen 3, die aus Gewichtsersparnisgründen vorhanden sind.

[0056] Im Bereich einer Mittenstrebe 14 ist die erfindungsgemäße Lordosenstütze 10 angeordnet.

[0057] Statt einer Gitterstruktur 2 eines Rückenlehnen-Rahmens 1 können auch vollflächige, plattenförmige Rückenlehnen verwendet werden oder auch Stoffstrukturen, vorausgesetzt, dass die Lordosenstütze 10 einen festen Anlenkpunkt an der Rückenlehne vorfindet.

[0058] Die Lordosenstütze 10 ist mit zwei oberen Befestigungspunkten 4 an der Gitterstruktur 2 und mit einem unteren Befestigungspunkt 5 im unteren Bereich des Rückenlehnen-Rahmens befestigt.

[0059] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Lordosenstütze 10 aus Designgründen aus zwei Teilelementen 6, 7 gebildet, die etwa quadratischen Querschnitt aufweisen und die ineinander übergehen, so dass sich zwischen diesen Teilelementen 6 und 7 jeweils seitliche Einschnitte 8 bilden.

[0060] Hierauf ist die Erfindung nicht beschränkt. Die Lordosenstütze kann jede beliebige Formgebung aufweisen, z. B. insgesamt eine Quadratform, eine Rechteckform, eine Ovalform oder eine andere polygonale Form, wie es in Figur 1 dargestellt ist.

[0061] Der untere Teil des Rückenlehnen-Rahmens 1 weist noch Befestigungen 9 für die Befestigung des Rückenlehnen-Rahmens 1 an einen nicht näher dargestellten Arbeitsstuhl auf.

[0062] Statt der Befestigung der Lordosenstütze 10 an einem solchen Rückenlehnen-Rahmen 1 kann auch jede andere beliebige Rückenlehne verwendet werden, wie z. B. die Rückenlehne eines Möbelstücks, insbesondere eines Sitzmöbels, ein Autositz, ein Flugzeugsitz oder dergleichen mehr.

[0063] Die Figur 2 zeigt die Seitenansicht der Anordnung, wo erkennbar ist, dass von dem Benutzer mit seinem Rücken eine Anlehnkraft in Pfeilrichtung 12 auf die konvexe Wölbung der Lordosenstütze 10 ausgeübt wird.

[0064] In der Figur 2 ist erkennbar, dass sich die Lordosenstütze 10 dem Rücken des Benutzers entgegenwölbt und rückseitig einen Freiraum 15 in Richtung auf den Rückenlehnen-Rahmen 1 bildet, um so ein gewisses Bewegungsspiel zu gewinnen.

[0065] Die Rückseite des Rückenlehnen-Rahmens 1 wird durch die Pfeilrichtung 17 bestimmt.

[0066] Die Lordosenstütze 10 ist bevorzugt im Bereich der Mittenlängsachse 13 des Rückenlehnen-Rahmens 1 befestigt und erstreckt sich etwa über die Hälfte der Breite des Rückenlehnen-Rahmens. Darauf ist die Erfindung nicht beschränkt.
Die Lordosenstütze kann sich in ihrer Breite auch über die gesamte Breite des Rückenlehnen-Rahmens erstrecken.

[0067] In Figur 4 ist die Rückseite des Rückenlehnen-Rahmens 1 in Richtung der Pfeilrichtung 17 dargestellt, wo durch die Durchbrechungen der Gitterstruktur 2 die Befestigung der Lordosenstütze 10 erkennbar ist.

[0068] Erfindungsgemäß erstreckt sich ein Stützband 30 über bevorzugt die gesamte vertikale Erstreckung der Lordosenstütze 10. Das Stützband 30 ist in einer bevorzugten Ausgestaltung in einem Wärmeschmelzverfahren auf den Mittenbereich von die Lamellenstruktur der Lordosenstütze 10 ausbildenden Horizontallamellen 21 aufgeschweißt oder aufgeklebt.

[0069] Die Lordosenstütze 10 bildet demnach eine Lamellenstruktur 20 aus einzelnen, einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmenden Horizontallamellen 21, die zwischen sich jeweils eine horizontal verlaufende Quernut 22 ausbilden.

[0070] Der Nutengrund 23 der jeweiligen Quernut 22 ist als Filmscharnier 24 ausgebildet und aus dem gleichen Werkstoff ausgebildet, wie insgesamt das Kunststoffmaterial der Lordosenstütze 10.

[0071] Im oberen Teil der Lordosenstütze ist an der Rückseite 19 eine Ausnehmung ausgebildet, die im gegenüberliegenden Bereich eine Anlageplatte 43 ausbildet.

[0072] Die Anlageplatte 43 ist Teil der Wölbungslinie 34 der konvexen Wölbung der Lordosenstütze 10, auf die noch später eingegangen wird.

[0073] In Figur 4 sind noch die äußeren Bereiche der auf der Oberfläche der Horizontallamellen 21 ausgebildeten und dort angeformten Schmelzrippen 18 erkennbar, worauf das Stützband 30 aufgeschmolzen ist.

[0074] Im gezeigten Ausführungsbeispiel besteht das Stützband 30 bevorzugt aus einem textilen Werkstoff, z. B aus einem gewebten oder gewirkten Textilstoff. Es kann aber auch ein biegeschlaffes Glasfasermaterial sein oder ein anderes Material, welches den vertikalen Abstand zwischen den Quernuten 22 in vertikaler Richtung begrenzt.

[0075] Die Figur 5 zeigt die Vorderansicht der Lordosenstütze 10, wo erkennbar ist, dass auf die Lordosenstütze 43 und auf die dort gezeigte Anlageplatte 43 nunmehr vollflächige oder untereinander segmentierte Auflagepolster 42 aufgeklebt sind.

[0076] Die Auflagepolster 42 sind in sich biegeelastisch, so dass damit die Wölbungslinie 34 und der Abstand zwischen den Quernuten 22 der Horizontallamellen 21 bei einer Durchbiegung der Lordosenstütze 10 nicht behindert wird.

[0077] Statt der Ausbildung von einzelnen aufgeklebten Auflagepolstern 42, welche auf die Horizontallamellen 21 aufgeklebt sind, kann auch insgesamt ein Gestrick oder ein Gewirk die Horizontallamellen 21 von der Vorderseite her (Rückenanlagebereich) überdecken.

[0078] Auch durch ein solches Gestrick oder Gewirk wird die Lamellenstruktur nicht beeinträchtigt, aber eine taktile Spürbarkeit der in horizontaler Richtung verlaufenden Horizontallamellen 21 wird damit vermieden, und es ergibt sich damit eine weiche biegsame Oberfläche für die Lordosenstütze 10, die mit ihrer Wölbungslinie 34 dem Rücken des Benutzers entgegengewölbt ist.

[0079] Die Figur 6 zeigt die Rückseite der Lordosenstütze mit Darstellung weiterer Einzelheiten. Die oberen Befestigungspunkte 4 sind als Schraubbefestigungen ausgebildet, während der untere Befestigungspunkt 5 als Langloch 25 ausgebildet ist, der eine gewisse vertikale Voreinstellung der wirksamen Biegelänge der Lordosenstütze 10 gewährleistet. Auf diese Weise kann mit Hilfe der einen gegenseitigen Abstand voneinander einnehmenden Befestigungsrippen 26 eine gewisse Verschiebung des Befestigungspunktes in vertikaler Richtung im Langloch 25 erfolgen, wodurch die Wölbung der Wölbungslinie 34 der Lordosenstütze 10 beim Einbau in verschiedenen Positionen einstellbar ist.

[0080] Es wird noch angefügt, dass damit eine vertikale Verstellbarkeit des unteren Befestigungspunktes 5 in den Pfeilrichtungen 27 zur Voreinstellung der Wölbungslinie 34 nach Figur 6 gegeben ist.

[0081] Die Figur 6 zeigt in vergrößerter Darstellung die Rückseite der Lordosenstütze 10, wo erkennbar ist, dass sich auf der Oberseite der Horizontallamellen 21 jeweils über einen bestimmten Mittenbereich Schmelzrippen 18 erstrecken, auf welche das erfindungsgemäße Stützband 30 aufgeklebt oder aufgeschweißt ist.

[0082] Die Figur 7 zeigt weitere Einzelheiten in der Seitenansicht bezüglich des erfindungsgemäßen Stützbandes 30.

[0083] Zunächst ist in Figur 7 auf der rechten Seite die Wölbungslinie 34 dargestellt, wobei die dem Rücken zugewandte Seite der Lordosenstütze 10 vollflächig oder segmentiert mit einem Auflagepolster 42 bedeckt ist.

[0084] Unterhalb der aus Kunststoff und werkstoffeinstückig mit dem Material der Lordosenstütze 10 ausgebildeten Auflageplatte 43 schließen sich eine Anzahl von horizontal miteinander einen gegenseitigen Abstand einnehmenden Horizontallamellen 21 an, die etwa im Querschnitt dreiecksförmig profiliert sind und zwischen sich jeweils eine horizontal verlaufende Quernut 22 ausbilden.

[0085] Erfindungsgemäß überbrückt das Stützband 30 die Quernuten 20 im Mittenbereich der Horizontallamellen 21 (siehe Figur 6), wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel das Stützband 30 etwa rechteckförmig ausgebildet ist.

[0086] Hierauf ist die Erfindung nicht beschränkt. Das Stützband 30 kann beispielsweise auch mehrfach polygonartig ausgebildet sein, es kann oval, rechteckförmig oder quadratisch ausgebildet sein. Es kann auch aus einzelnen Streifen bestehen, die einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmen und die parallel zueinander in vertikaler Richtung verlaufen.

[0087] Das erfindungsgemäße Stützband 30 ist beginnend von einer oberen Position 28 jeweils mit der Oberfläche der jeweiligen Horizontallamelle 21 bis zu einer unteren Position 29 lastübertragend verbunden und überbrückt damit den nach hinten offenen Querschnitt der Quernuten 22.

[0088] Somit ist der Nutengrund 23 mit dem am Nutengrund 23 ausgebildeten Filmscharnier 24 der Rückenfläche des Benutzers zugewandt.

[0089] Wird nun eine Druckkraft in Pfeilrichtung 12 durch den Rücken des Benutzers auf den Scheitelpunkt 31 der Wölbungslinie 34 ausgeübt, dann versucht das aus den einzelnen Gliederpunkten des Filmscharniers 24 gebildete Gliederband in Pfeilrichtung 12 nach hinten auszuweichen, wodurch sich die Wölbungslinie 34 abflachen würde.

[0090] Dies verhindert das Stützband 30, welches eine unzulässige Öffnung der Quernuten 22 der einzelnen Horizontallamellen 21 verhindert. Der Scheitelpunkt 31 bildet sich aus der Tangente 32 an die Wölbungslinie 34.

[0091] Erfindungsgemäß kann nun der Scheitelpunkt 31 selbsttätig durch die Aufbringung einer Druckkraft in Pfeilrichtung 12 oberhalb und unterhalb des Scheitelpunktes 31 in Pfeilrichtung 33 nach oben oder unten wandern, wenn ein geeigneter Druck mit dem Rücken des Benutzers ausgebildet wird.

[0092] Dies wird anhand der Figuren 8 und 9 erläutert.

[0093] Die Figur 8 zeigt schematisiert, dass durch die Überbrückung der einzelnen Filmscharniere 24 durch das Stützband 30 feste Befestigungspunkte 40 auf den Oberflächen der Horizontallamellen 21 gebildet werden und dazwischen eine Stützlänge 41 ausgebildet ist, die allein durch das Stützband 30 gebildet ist.

[0094] Nachdem das Stützband in vertikaler Richtung nicht elastisch dehnbar ist, wird diese Stützlänge 41 stets in ihrem Abstand begrenzt und verhindert ein unzulässiges Durchbiegen oder sogar ein Umschlagen der Wölbungslinie 34 von einer konvexen Wölbung in eine konkave Wölbung.

[0095] Wird nun beispielsweise ein Anlehndruck 36 unterhalb des Scheitelpunktes 31 auf die Lordosenstütze 10 ausgeübt, dann wird die Anlehnkraft in eine X- und eine Y-Komponente zerlegt (siehe Figur 8) und die X-Komponente wird von dem Stützband 30 aufgefangen, weil das Stützband 30 eine Öffnung der Quernuten 22 verhindert, und damit wirkt nur allein die Y-Komponente des Anlehndruckes 36, womit der Scheitelpunkt 31 in seine Stellung 31' nach Figur 9 nach oben wandert.

[0096] Es wird also eine Pfeilrichtung 37 in vertikaler Richtung auf die aus den einzelnen Filmscharnieren 24 gebildete Gliederkette ausgeübt.

[0097] Die Figur 10 zeigt schematisiert in vergrößerter Darstellung, dass die Öffnungsbewegung zwischen den Quernuten 22 in Pfeilrichtung 44 durch die Anordnung des Stützbandes 30 verhindert wird, welches im gezeigten Ausführungsbeispiel noch ein gewisses Bewegungsspiel bezüglich der Stützlänge 41 zulässt.

[0098] Sobald jedoch das Stützband 30 in einem gestrafften Zustand gerät, ist die Stützlänge 41 auf eine maximale Länge begrenzt, und die Quernut 22 kann sich nicht weiter öffnen.

[0099] Damit wird stets ein Umschlagen der Wölbungslinie 34 von einer konvexen Wölbung in eine konkave Wölbung verhindert.

[0100] Somit wurde der Scheitelpunkt 31 um den Abstand 35 in den Scheitelpunkt 31' verlegt.

[0101] Umgekehrt gilt auch, wenn ein Anlehndruck 36 oberhalb des Scheitelpunktes 31 in Figur 8 ausgeübt wird. Es würde sich dann ein Scheitelpunkt 31' ergeben, der unterhalb des Scheitelpunktes 31 in Figur 8 liegt.

[0102] Die Horizontallamellen 21 sind gemäß Figur 5 in einem umlaufenden Randbereich 38 der Lordosenstütze 10 eingeschweißt und bilden mit dem Randbereich 38 ein werkstoffeinstückiges, durchgehendes Teil.

[0103] Der Befestigungspunkt 5 und das Langloch 25 sind im Bereich einer unteren Ausnehmung 39 ausgebildet.

[0104] Die Figur 11 zeigt zwei Ausführungsbeispiele, wobei auf der rechten Seite der Figur 11 die Darstellung der Lordosenstütze 10 unter Verwendung des Stützbandes 30 dargestellt ist, was der Normalfunktion der Erfindung entspricht.

[0105] Würde hingegen das Stützband 30 vollständig entfallen, dann würde sich die gesamte Lamellenstruktur 20 in unzulässiger Weise in die Lamellenstruktur 20' verbiegen, und die Horizontallamellen 21 würden sich in die Horizontallamellen 21' öffnen, und der dazwischen liegende Nutengrund 23 würde sich in unzulässiger Weise soweit öffnen, dass die Lamellenstruktur 20' sogar umschlagen könnte und statt einer konvexen Wölbungslinie eine konkave Wölbungslinie ergibt.

[0106] Somit ist die Funktion des Stützbandes 30 anhand der Figur 11 dargestellt.

[0107] Die Horizontallamellen müssen sich nicht notwendigerweise über die gesamte Breite der Lordosenstütze erstrecken. Die Horizontallamellen-Struktur kann auch durch ein oder mehrere vertikal verlaufende und parallel zueinander verlaufende Vertikalnuten unterteilt sein. Damit ergibt sich eine gitterförmige Lamellenstruktur, an deren Rückseite ein oder mehrere Stützbänder angeordnet sind.

Zeichnungslegende

[0108] 

1

Rückenlehnen-Rahmen

2

Gitterstruktur

3

Durchbrechung

4

Befestigungspunkte (oben)

5

Befestigungspunkte (unten)

6

Teilelement (oben)

7

Teilelement (unten)

8

Einschnitt

9

Befestigung (für 1)

10

Lordosenstütze

11

Längsstrebe

12

Pfeilrichtung (Wölbung)

13

Mittenlängsachse

14

Mittenstrebe

15

Freiraum

16

Kreuzungspunkt

17

Pfeilrichtung

18

Schmelzrippe

19

Rückseite (Anlageplatte)

20

Lamellenstruktur

21

Horizontallamelle

22

Quernut

23

Nutengrund

24

Filmscharnier

25

Langloch

26

Befestigungsrippe

27

Pfeilrichtung

28

Position

29

Position

30

Stützband

31

Scheitelpunkt 31'

32

Tangente

33

Pfeilrichtung

34

Wölbungslinie

35

Abstand (für 31)

36

Anlehndruck

37

Pfeilrichtung

38

Randbereich

39

Ausnehmung

40

Befestigungspunkte

41

Stützlänge

42

Auflagepolster

43

Anlageplatte

44

Pfeilrichtung

Ansprüche

1. Rückenlehne mit einer Lordosenstütze (10) für Sitzmöbel, vorzugsweise für Arbeitsstühle, wobei die Lordosenstütze (10) an der Rückenlehne befestigt oder in dieser integriert ist, bestehend aus einer Anzahl von Stützelementen (20, 21), die in ihrer Längserstreckung eine gegen den Rücken des Benutzers gerichtete Stützfläche mit einer annähernd konvexen Wölbungslinie (34) ausbilden, wobei die Stützelemente (20, 21) durch eine sich in Längsrichtung erstreckende und mit den Stützelementen (20, 21) verbundene Stützstruktur gegeneinander abgestützt sind, wobei eine selbsttätige Anpassung der konvexen Wölbungslinie (34) der Lordosenstütze (10) aufgrund eines Drucks durch den Rücken des Benutzers erfolgt, wobei die Lordosenstütze (10) aus einer Anzahl von zueinander parallelen, einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmenden Horizontallamellen (21) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontallamellen (21) gelenkig miteinander verbunden sind und dadurch eine im Scheitelpunkt (31,31') in Längsrichtung verschiebbare Gliederkette bilden, wobei zur gelenkigen Verbindung der Horizontallamellen (21) diese jeweils zwischen sich eine Quernut (22) bilden und der Nutengrund (23) der Quernut (22) jeweils durch ein Filmscharnier (24) gebildet ist.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen geeigneten Druck vom Rücken des Benutzers gegen die Fläche der Lordosenstütze (10) der Scheitelpunkt (31, 31') der konvexen Wölbungslinie (34) in vertikaler Richtung selbsttätig verschiebbar ist.

3. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Lamellenstruktur der Horizontallamellen (21) in Verbindung mit den dadurch gebildeten Quernuten (22) und den den Nutengrund (23) ausbildenden Filmscharnieren (24) aus einem einzigen Kunststoffteil gebildet ist.

4. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die konvexe Wölbungslinie (34) der Lordosenstütze (10) durch mindestens ein Stützband (30) fixiert ist.

5. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zur Rückseite der Lordosenstütze (10) hin öffnende Nutengrund (23) der Horizontallamellen (21) in seiner Öffnungsweite durch mindestens ein die Rückseite der Horizontallamellen (21) mindestens teilweise in vertikaler Richtung überspannendes und mit den Horizontallamellen (21) verbundenes Stützband (30) begrenzt ist.

6. Rückenlehne nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützband (30) ein biegeschlaffe, elastische Stützstruktur bildet, die in Längsrichtung kein oder nur ein geringes Dehnungsvermögen aufweist.

7. Rückenlehne nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützband (30) ein gewebtes oder gewirktes Textilband ist oder aus einem Glasfasergewebe besteht.

8. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stützband (30) auf der Rückseite der Horizontallamellen (21) durch Kleben oder Aufschmelzen mit den Horizontallamellen (21) verbunden ist.

9. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilform der Quernuten (22) etwa einem abgeschnittenen Dreieck entspricht.

Claims

1. Back-rest with a lumbar support (10) for seat furniture, preferably for work chairs, wherein the lumbar support (10) is attached to the back-rest or integrated in the latter, consisting of a number of support elements (20, 21) which form in their longitudinal extension a support surface directed against the back of the user and with an approximately convex curve line (34), wherein the support elements (20, 21) are supported against one another by a support structure extending in longitudinal direction and connected to the support elements (20, 21), wherein automatic adaptation of the convex curve line (34) of the lumbar support (10) is effected on the basis of a pressure due to the back of the user, wherein the lumbar support (10) consists of a number of horizontal slats (21) parallel to one another and occupying a mutual distance from one another, characterised in that the horizontal slats (21) are connected to one another in hinged manner and thus form a link chain which is displaceable in longitudinal direction at the vertex (31, 31'), wherein for hinged connection of the horizontal slats (21), they form respectively between them a transverse groove (22) and the groove base (23) of the transverse groove (22) is formed respectively by an integral hinge (24).

2. Back-rest according to claim 1, characterised in that the vertex (31, 31') of the convex curve line (34) is displaceable automatically in vertical direction due to a suitable pressure from the back of the user against the surface of the lumbar support (10).

3. Back-rest according to one of claims 1 to 2, characterised in that the entire slat structure of the horizontal slats (21) in conjunction with the thus formed transverse grooves (22) and the integral hinges (24) forming the groove base (23) is formed from a single plastic part.

4. Back-rest according to one of claims 1 to 3, characterised in that the convex curve line (34) of the lumbar support (10) is fixed by at least one support strap (30).

5. Back-rest according to one of claims 1 to 4, characterised in that the groove base (23) of the horizontal slats (21) opening towards the rear side of the lumbar support (10) is limited as regards its opening width by at least one support strap (30) spanning the rear side of the horizontal slats (21) at least partly in vertical direction and connected to the horizontal slats (21).

6. Back-rest according to claim 4 or 5, characterised in that the support strap (30) forms a slack, elastic support structure which in longitudinal direction has none or only low stretchability.

7. Back-rest according to claim 5 or 6, characterised in that the support strap (30) is a woven or knitted textile strap or consists of a glass-fibre material.

8. Back-rest according to one of claims 1 to 7, characterised in that the at least one support strap (30) is joined to the horizontal slats (21) on the rear side of the horizontal slats (21) by adhesion or fusion.

9. Back-rest according to one of claims 1 to 8, characterised in that the profile shape of the transverse grooves (22) corresponds approximately to a cut-off triangle.

Revendications

1. Dossier avec un appui anti-lordose (10) pour sièges, de préférence pour sièges de travail, dans lequel l'appui anti-lordose (10) est fixé au dossier ou intégré dans celui-ci, composé d'un certain nombre d'éléments d'appui (20, 21) qui forment dans leur extension longitudinale une surface d'appui dirigée vers le dos de l'utilisateur, avec une ligne de courbure (34) approximativement convexe, dans lequel les éléments d'appui (20, 21) sont en appui les uns contre les autres grâce à une structure d'appui s'étendant dans la direction longitudinale et reliée aux éléments d'appui (20, 21), dans lequel une adaptation automatique de la ligne de courbure convexe (34) de l'appui anti-lordose (10) se fait en raison d'une pression par le dos de l'utilisateur, dans lequel l'appui anti-lordose (10) se compose d'un certain nombre de lamelles horizontales (21) parallèles les unes aux autres et positionnées avec un écartement mutuel, caractérisé en ce que les lamelles horizontales (21) sont reliées les unes aux autres de manière articulée et forment ainsi une chaînes à maillons mobile dans la direction longitudinale au sommet (31, 31'), dans lequel pour la liaison articulée des lamelles horizontales (21), celles-ci forment respectivement entre elles une rainure transversale (22) et le fond de rainure (23) de chaque rainure transversale (22) est formé par une charnière-film (24).

2. Dossier selon la revendication 1, caractérisé en ce que par une pression appropriée du dos de l'utilisateur contre la surface de l'appui anti-lordose (10), le sommet (31, 31') de la ligne de courbure convexe (34) est mobile automatiquement dans la direction verticale.

3. Dossier selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que toute la structure à lamelles des lamelles horizontales (21) est formée d'une seule pièce en matière plastique en liaison avec les rainures transversales (22) ainsi formées et avec les charnières-films (24) formant le fond de rainure (23).

4. Dossier selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la ligne de courbure convexe (34) de l'appui anti-lordose (10) est fixée par au moins une bande d'appui (30).

5. Dossier selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le fond de rainure (23) des lamelles horizontales (21) s'ouvrant vers le côté arrière de l'appui anti-lordose (10) est limité dans sa largeur d'ouverture par au moins une bande d'appui (30) reliée aux lamelles horizontales (21) et couvrant au moins partiellement dans la direction verticale le côté arrière des lamelles horizontales (21).

6. Dossier selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que la bande d'appui (30) forme une structure d'appui lâche en flexion, élastique, qui ne présente pas d'extensibilité ou qu'une extensibilité faible dans la direction longitudinale.

7. Dossier selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la bande d'appui (30) est une bande textile tissée ou à mailles ou se compose d'un tissu en fibres de verre.

8. Dossier selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'au moins une bande d'appui (30) sur le côté arrière des lamelles horizontales (21) est reliée par collage ou fusion aux lamelles horizontales (21).

9. Dossier selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la forme de profil des rainures transversales (22) correspond à peu près à un triangle tronqué.

Zeichnung