(19)
(11) EP 3 556 930 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.06.2021  Patentblatt  2021/23

(21) Anmeldenummer: 19167555.2

(22) Anmeldetag:  05.04.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 25/00(2006.01)
D06F 58/20(2006.01)
D06F 34/28(2020.01)
D06F 105/24(2020.01)
D06F 105/58(2020.01)
D06F 33/69(2020.01)
D06F 58/22(2006.01)
D06F 103/36(2020.01)
D06F 105/30(2020.01)

(54)

WASCHTROCKNER

WASHER DRYER

SÈCHE-LINGE SÉCHANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 17.04.2018 DE 102018109021

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.10.2019  Patentblatt  2019/43

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Lipka, Emil
    33334 Gütersloh (DE)
  • Schulte, Reinhold
    33104 Paderborn (DE)
  • Presto, Michael
    33332 Gütersloh (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 512 940
DE-A1- 4 034 273
DE-A1- 3 930 727
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner und ein Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Waschtrockner mit einer Trommel zur Aufnahme von Wäsche, einem Gebläse zum Blasen von Prozessluft während eines Trockenvorgangs, einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Steuern und/oder Regeln von Betriebsabläufen und einer Anzeige zum Anzeigen einer Meldung. Beim Trocknen von Wäsche in einem Waschtrockner können sich Flusen bilden, die sich in der Trommel, in einem Laugenbehälter und/oder in einem Kondenskanal des Waschtrockners ablagern. Damit sich diese Flusen beim nächsten Waschen nicht auf weiterer Wäsche ablagern oder den Waschtrockner verstopfen, wird nach einem nicht druckschriftlich belegten Stand der Technik für eine Entfernung der Flusen ein Flusenentfernprogramm angeboten, das ausgebildet ist, die Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen. In der Gebrauchsanweisung wird ein Nutzer des Waschtrockners darüber informiert, dass das Flusenentfernprogramm anwählbar ist. Wenn der Nutzer mehrere Trockenvorgänge durchführt aber das Flusenentfernprogramm trotzdem nicht verwendet, sammeln sich immer mehr Flusen im Waschtrockner an, die zu einer schlechteren Trockenleistung und einem erhöhten Energieverbrauch sowie im ungünstigsten Fall zu einer Verstopfung des Waschtrockners führen können.

    [0002] Der Nutzer kann jedoch üblicherweise nicht einschätzen, wieviel Flusen sich abgelagert haben und wann es erforderlich ist, das Flusenentfernprogramm durchzuführen. Da es zudem möglich ist, dass der Nutzer die Gebrauchsanweisung nur teilweise oder gar nicht liest, besteht zudem die Gefahr, dass das Flusenentfernprogramm zu selten oder gar nicht verwendet wird und sich Flusen über einen längeren Zeitraum festsetzen. Die Ansammlung der Flusen kann eintrocknen und die Luftströmung stark behindern. Durch die verringerte Luftzirkulation wird der Trockenvorgang bzw. Trockenprozess in die Länge gezogen und der Energieverbrauch steigt dadurch deutlich an.

    [0003] Die DE 39 30 727 A1 befasst sich mit der Auswertung eines Differenzdruckes im Luftkanal und die DE 40 34 273 A1 befasst sich mit der Abkühlzeit der Heizung.

    [0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Waschtrockner und ein Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners bereit zu stellen, bei denen Flusen aus dem Waschtrockner rechtzeitig entfernt werden.

    [0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Waschtrockner mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einer direkten Bereitstellung der Information zur Nutzung des Flusenentfernprogramm am Waschtrockner selber für den Nutzer darin, dass die Hinweismeldung zur Flusenentfernung in Abhängigkeit von der Nutzung des Gebläses angezeigt wird, das an einen Trockenprozess gekoppelt ist. Dadurch wird gewährleistet, dass der Nutzer frühzeitig informiert wird, bevor eine zu hohe Flusenansammlung im Waschtrockner vorhanden ist und es zu einer Störung kommen kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ausgebildet ist, eine Laufzeit des Gebläses auszuwerten und die Anzeige derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sie in Abhängigkeit von der Laufzeit des Gebläses eine Meldung mit einer Information anzeigt, ein Flusenentfernprogramm zu starten. Das Flusenentfernprogramm ist ausgelegt, Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen.

    [0007] Der Nutzer erhält damit in der Anzeige des Waschtrockners eine auf seine Nutzungsgewohnheiten abgestimmte Aufforderung zur Verwendung des Flusenentfernprogramms. Dadurch wird eine zu hohe Ansammlung von Flusen vermieden, die zu einer Störung in einem Trockenprozess führen kann. Dadurch kann eine Trockenleistung verbessert und ein Energieverbrauch verringert werden. Zudem kann eine Verstopfung des Waschtrockners vermieden werden.

    [0008] Bei dem Flusenentfernprogramm, das ausgelegt ist, Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen, handelt es sich bevorzugt um ein Programm, das ausgelegt ist, Flusen aus dem Waschtrockner auszuspülen. Die Laufzeit des Gebläses stellt die Zeit dar, in der das Gebläse in Betrieb ist bzw. war.

    [0009] Mit der Formulierung " dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ausgebildet ist, eine Laufzeit des Gebläses auszuwerten" ist bevorzugt gemeint, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ausgebildet ist, die Laufzeit des Gebläses zu zählen und mit einem vorbestimmten Schwellwert zu vergleichen.

    [0010] In einer bevorzugten Ausführungsform zeigt die Anzeige die Meldung an, wenn die Laufzeit des Gebläses gleich oder größer als der vorbestimmte Schwellwert ist. D.h., die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ist bevorzugt ausgebildet, die Anzeige derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sie die Meldung mit der Information anzeigt, das Flusenentfernprogramm zu starten, wenn die Laufzeit des Gebläses gleich oder größer als der vorbestimmte Schwellwert ist. Hier wird davon ausgegangen, dass bei einem Waschtrockner nach einer vorbestimmten Laufzeit, die dem vorbestimmten Schwellwert entspricht, sich derartig Flusen im Waschtrockner angesammelt haben, dass sie entfernt werden sollten.

    [0011] Bevorzugt zeigt die Anzeige die Meldung am und/oder nach Ende eines Wasch- und/oder Trockenprogramms an. D.h., die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ist bevorzugt ausgebildet, die Anzeige derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sie die Meldung am und/oder nach Ende eines Wasch- und/oder Trockenprogramms anzeigt. Dies hat den Vorteil, dass der Nutzer nach Ende des Wasch- und/oder Trockenprogramms das Flusenentfernprogramm direkt im Anschluss starten kann. Bevorzugter zeigt die Anzeige die Meldung am und/oder nach Ende des Trockenprogramms an bzw. die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ist bevorzugt ausgebildet, die Anzeige derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sie die Meldung am und/oder nach Ende des Trockenprogramms anzeigt.

    [0012] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ausgebildet, bei Anzeige der Meldung ein Starten eines von dem Flusenentfernprogramm verschiedenen, in dem Waschtrockner hinterlegten Programms zu blockieren, bis die Anzeige der Meldung von einem Nutzer bestätigt wird und/oder das Flusenentfernprogramm durchgeführt worden ist. D.h., der Nutzer muss die angezeigte Meldung quittieren, bevor eine weitere Bedienung des Waschtrockners möglich ist. Dadurch wird sichergestellt, dass der Nutzer die Meldung gelesen und/oder wahrgenommen hat.

    [0013] Erfindungsgemäß weist der Waschtrockner weiterhin einen Laufzeitzähler auf, der ausgebildet ist, eine Betriebszeit des Gebläses zu zählen, in der das Gebläse eingeschaltet ist. Der Laufzeitzähler ist an eine Einschaltzeit des Gebläses gekoppelt. Der Laufzeitzähler kann in die Steuer- und-oder Regeleinrichtung integriert sein oder separat ausgelegt sein.

    [0014] Erfindungsgemäß ist die Steuer- und/oder Regeleinrichtung ausgelegt, den Laufzeitzähler nach Durchführung des Flusenentfernprogramms auf einen vorbestimmten Ausgangswert zurückzusetzen. Bevorzugt ist der vorbestimmte Ausgangswert Null. Die Steuer- und oder Regeleinrichtung kann ausgelegt sein, die Zurücksetzung auf den vorbestimmten Ausgangswerts durch Löschen einer von dem Laufzeitzähler gezählten Betriebszeit oder durch Setzen auf Null zu realisieren. Mit der Formulierung "Laufzeitzähler, der ausgebildet ist, Betriebszeit des Gebläses zu zählen" ist ein Laufzeitzähler gemeint, der ausgebildet ist, die Betriebszeit in Stunden, Minuten und/oder Sekunden zu zählen.

    [0015] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Waschtrockner weiterhin einen Speicher auf, der ausgebildet ist, die Laufzeit des Gebläses nach der Durchführung jedes Wasch- und/oder Trockenprogramms zu speichern und/oder den vorbestimmten Ausgangswert nach Durchführung des Flusenentfernprogramms zu speichern.

    [0016] Bevorzugt ist die Steuer- und Regeleinrichtung ausgebildet, das Gebläse ausschließlich während eines Trockenvorgangs zum Trocknen der in der Trommel befindlichen Wäsche zu aktivieren. D.h., die Steuer- und Regeleinrichtung ist bevorzugt ausgebildet, das Gebläse derart zu steuern und/oder zu regeln, dass das Gebläse während eines Waschvorgangs zum Waschen der in der Trommel befindlichen Wäsche inaktiviert ist.

    [0017] Bei dem Waschtrockner kann es sich um einen Waschtrockner mit Wärmepumpentechnik, Kondensatortechnik, Ablufttechnik oder Solartechnik handeln. Er weist dann die entsprechenden für die jeweilige Technik benötigten Komponenten auf. Bevorzugt ist der Waschtrockner ein Waschtrockner mit Kondensatortechnik. Der Waschtrockner weist dann bevorzugt neben dem Laugenbehälter mit der Trommel und dem Gebläse Kondensatortechnik in Form eines Kondensators und eines Heizelements auf, durch die während eines Trockenvorgangs Prozessluft strömt, um sich in der Trommel befindende Wäsche zu trocknen.

    [0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt schematisch
    Fig. 1
    ein Ablaufdiagramm des erfindungsgemäßen Verfahrens; und
    Fig. 2
    einen erfindungsgemäßen Waschtrockner.


    [0019] Fig. 1 zeigt ein Ablaufdiagramm des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Betreiben eines Waschtrockners. In Schritt 10 hat der Nutzer einen Trockenvorgang angewählt, und in Schritt 20 hat der Nutzer einen Wasch- und Trockenvorgang angewählt. Im Anschluss an den Schritt 10 oder den Schritt 20 wird ein Schritt 30 durchgeführt, in dem ein Laufzeitzähler des Waschtrockners abgefragt wird, der ausgebildet ist, eine Betriebszeit eines Gebläses des Waschtrockners zu zählen. An den Schritt 30 schließt sich ein Schritt 40 an, in dem die von dem Laufzeitzähler gezählte Betriebszeit des Gebläses mit einem vorbestimmten Schwellwert verglichen wird, der beispielsweise 30 Stunden beträgt, und festgestellt wird, ob die abgefragte gezählte Betriebszeit gleich oder größer als der vorbestimmte Schwellwert ist.

    [0020] Wenn nein, d.h. die abgefragte gezählte Betriebszeit ist kleiner als der vorbestimmte Schwellwert, schließt sich an den Schritt 40 ein Schritt 70 an, in dem die abgefragte gezählte Betriebszeit in einem Speicher des Waschtrockners gespeichert wird. Wenn ja, d.h. die abgefragte gezählte Betriebszeit ist gleich oder größer als der vorbestimmte Schwellwert, schließt sich an den Schritt 40 ein Schritt 50 an, in dem eine Anzeige des Waschtrockners von einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung des Waschtrockners derart gesteuert und/oder geregelt wird, dass sie eine Meldung mit einer Information anzeigt, ein Flusenentfernprogramm zu starten, das ausgelegt ist, Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen. An den Schritt 50 schließt sich ein Schritt 60 an, in dem festgestellt wird, ob das Flusenentfernprogramm durchgeführt wird. Wenn nein, d.h., es wird in dem Schritt 60 festgestellt, dass das Flusenentfernprogramm nicht durchgeführt wird, wird vor den Schritt 40 zurückgegangen. Wenn ja, d.h., es wird in dem Schritt 60 festgestellt, dass das Flusenentfernprogramm durchgeführt wird, wird die abgefragte gezählte Laufzeit gelöscht, d.h. auf Null gesetzt, und zu dem Schritt 70 übergegangen., in dem die auf Null gesetzte Laufzeit gespeichert wird.

    [0021] Fig. 2 zeigt einen erfindungsgemäßen Waschtrockner. Rein beispielhaft ist ein Waschtrockner mit Kondensatortechnik dargestellt, d.h. der Waschtrockner weist neben einem Laugenbehälter 1 mit einer Trommel 11 Kondensatortechnik in Form eines Kondensators 3, eines Heizelement 5 und eines Gebläses 6 auf, durch die während eines Trockenvorgangs Prozessluft 7 strömt, um sich in der Trommel 11 befindende Wäsche (nicht gezeigt) zu trocknen. Anstelle des Kondensators 3 und des Heizelements 5 kann der Waschtrockner jedoch auch andere Komponenten aufweisen, wenn es sich um einen Waschtrockner mit Wärmepumpentechnik, Ablufttechnik oder Solartechnik handelt.

    [0022] Der Waschtrockner weist eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung 2 zum Steuern und/oder Regeln von Betriebsabläufen und eine Anzeige 4 zum Anzeigen einer Meldung auf. Die Steuer- und/oder Regeleinrichtung 2 ist ausgebildet, eine Laufzeit des Gebläses 6 auszuwerten und die Anzeige 4 derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sie in Abhängigkeit von der Laufzeit des Gebläses 6 eine Meldung mit einer Information anzeigt, ein Flusenentfernprogramm zu starten, das ausgelegt ist, Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen. Die Steuer- und/oder Regeleinrichtung weist zur Auswertung der Laufzeit des Gebläses 6 einen Laufzeitzähler 21 auf, der ausgebildet ist, eine Betriebszeit des Gebläses 6 zu zählen. Ferner weist der Waschtrockner einen Speicher 8 auf, der ausgebildet ist, die vom Laufzeitzähler 21 gezählte Betriebszeit zu speichern. Der in Fig. 2 gezeigte Waschtrockner ist ausgebildet, dass in Fig. 1 gezeigte Verfahren durchzuführen.

    Bezugszeichenliste



    [0023] 
    1
    Laugenbehälter
    11
    Trommel
    2
    Steuer- und/oder Regeleinrichtung
    21
    Laufzeitzähler
    3
    Kondensator
    4
    Anzeige
    5
    Heizelement
    6
    Gebläse
    7
    Prozessluft
    8
    Speicher



    Ansprüche

    1. Waschtrockner mit einer Trommel (11) zur Aufnahme von Wäsche, einem Gebläse (6) zum Blasen von Prozessluft (7) während eines Trockenvorgangs, einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (2) zum Steuern und/oder Regeln von Betriebsabläufen und einer Anzeige (4) zum Anzeigen einer Meldung,
    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (2) ausgebildet ist, eine Laufzeit des Gebläses (6) auszuwerten und die Anzeige (4) derart zu steuern und/oder zu regeln, dass sie in Abhängigkeit von der Laufzeit des Gebläses (6) eine Meldung mit einer Information anzeigt, ein Flusenentfernprogramm zu starten, das ausgelegt ist, Flusen aus dem Waschtrockner zu entfernen, und

    durch einen Laufzeitzähler (21), der ausgebildet ist, eine Betriebszeit des Gebläses (6) zu zählen, in der das Gebläse (6) eingeschaltet ist, und

    dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (2) ausgelegt ist, den Laufzeitzähler (21) nach Durchführung des Flusenentfernprogramms auf einen vorbestimmten Ausgangswert zurückzusetzen.


     
    2. Waschtrockner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (4) die Meldung anzeigt, wenn die Laufzeit des Gebläses (6) gleich oder größer als ein vorbestimmter Schwellwert ist.
     
    3. Waschtrockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (4) die Meldung am und/oder nach Ende eines Wasch- und/oder Trockenprogramms anzeigt.
     
    4. Waschtrockner nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (2) ausgebildet ist, bei Anzeige der Meldung ein Starten eines von dem Flusenentfernprogramm verschiedenen Programms zu blockieren, bis die Anzeige der Meldung von einem Nutzer bestätigt wird und/oder das Flusenentfernprogramm durchgeführt worden ist.
     
    5. Waschtrockner nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Speicher (8), der ausgebildet ist, die Laufzeit des Gebläses (6) nach der Durchführung jedes Wasch- und/oder Trockenprogramms zu speichern und/oder den vorbestimmten Ausgangswert nach Durchführung des Flusenentfernprogramms zu speichern.
     
    6. Waschtrockner nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinrichtung (2) ausgebildet ist, das Gebläse (6) ausschließlich während eines Trockenvorgangs zum Trocknen der in der Trommel (11) befindlichen Wäsche zu aktivieren.
     


    Claims

    1. Washer-dryer comprising a drum (11) for receiving laundry, a fan (6) for blowing process air (7) during a drying process, an open-loop and/or closed-loop control device (2) for open-loop and/or closed-loop control of operating processes and a display (4) for displaying a message,
    characterised in that
    the open-loop and/or closed-loop control device (2) is designed to evaluate a running time of the fan (6) and to control the display (4) in an open and/or closed loop manner in such a way that, depending on the running time of the fan (6), it displays a message with information to start a lint removal program which is designed to remove lint from the washer-dryer, and
    by a running time counter (21) which is designed to count an operating time of the fan (6) in which the fan (6) is switched on, and
    in that the open-loop and/or closed-loop control device (2) is designed to return the running time counter (21) to a predetermined initial value after the lint removal program has been carried out.
     
    2. Washer-dryer according to claim 1, characterised in that the display (4) displays the message when the running time of the fan (6) is equal to or greater than a predetermined threshold value.
     
    3. Washer-dryer according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the display (4) displays the message at and/or after the end of a washing and/or drying program.
     
    4. Washer-dryer according to any of the preceding claims, characterised in that the open-loop and/or closed-loop control device (2) is designed to block the start of a program other than the lint removal program when the message is displayed until the display of the message is confirmed by a user and/or the lint removal program has been carried out.
     
    5. Washer-dryer according to any of the preceding claims, characterised by a memory (8) which is designed to store the running time of the fan (6) after each washing and/or drying program has been carried out and/or to store the predetermined initial value after the lint removal program has been carried out.
     
    6. Washer-dryer according to any of the preceding claims, characterised in that the open- and closed-loop control device (2) is designed to activate the fan (6) exclusively during a drying process for drying the laundry in the drum (11).
     


    Revendications

    1. Sèche-linge comportant un tambour (11) permettant de recevoir du linge, un ventilateur (6) permettant de ventiler l'air de traitement (7) pendant un processus de séchage, un dispositif de commande et/ou de réglage (2) permettant de commander et/ou de régler les déroulements de fonctionnement et un affichage (4) permettant d'afficher un message,
    caractérisé
    en ce que le dispositif de commande et/ou de réglage (2) est conçu pour évaluer une durée d'opération du ventilateur (6) et pour commander et/ou régler l'affichage (4) de telle sorte qu'il affiche, en fonction de la durée d'opération du ventilateur (6), un message comportant des informations pour démarrer un programme d'élimination des peluches, lequel est conçu pour éliminer les peluches du sèche-linge, et
    par un compteur de durée d'opération (21), lequel est conçu pour compter une durée de fonctionnement du ventilateur (6) pendant laquelle le ventilateur (6) est en marche, et
    en ce que le dispositif de commande et/ou de réglage (2) est conçu pour faire revenir le compteur de durée d'opération (21) à une valeur initiale prédéterminée après l'exécution du programme d'élimination des peluches.
     
    2. Sèche-linge selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'affichage (4) affiche le message lorsque la durée d'opération du ventilateur (6) est égale ou supérieure à une valeur seuil prédéterminée.
     
    3. Sèche-linge selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'affichage (4) affiche le message lors de et/ou après la fin d'un programme de lavage et/ou de séchage.
     
    4. Sèche-linge selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande et/ou de réglage (2) est conçu pour bloquer le démarrage d'un programme autre que le programme d'élimination des peluches lorsque le message est affiché, jusqu'à ce que l'affichage du message soit confirmé par un utilisateur et/ou que le programme d'élimination des peluches ait été exécuté.
     
    5. Sèche-linge selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une mémoire (8) qui est conçue pour mémoriser la durée d'opération du ventilateur (6) après l'exécution de chaque programme de lavage et/ou de séchage et/ou pour mémoriser la valeur initiale prédéterminée après l'exécution du programme d'élimination des peluches.
     
    6. Sèche-linge selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande et de réglage (2) est conçu pour activer le ventilateur (6) exclusivement lors d'un processus de séchage afin de sécher le linge se trouvant dans le tambour (11).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente