[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schrank nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Schränke der eingangs genannten Art sind z. B. durch die Druckschrift
AT 14 963 U1 bekannt. Die an den Seitenwänden des Schrankkorpus festgelegten Kippbeschläge sind
durch jeweils eine Innenwand abgedeckt. Der dabei entstehende Spalt zwischen Seitenwand
und Innenwand wird in der Schließstellung der Klapptür durch diese selbst und in der
Offenstellung der Klapptür durch Frontabdeckungen abgedeckt. Dadurch wird verhindert,
dass Fremdkörper in den Spalt eindringen können. Die Frontabdeckungen sind als vertikale
Leisten ausgebildet, die am unteren Ende ein Gelenk aufweisen, so dass die Leisten
durch die Kippbeschläge in den Spalten nach innen klappbar sind. Nachteilig erscheint
dabei, dass die Frontblenden im geöffneten Zustand der Klapptür nicht bündig mit der
Stirnseite des Schranckorpus sind und ein Hindernis für den Benutzer bei der Verwendung
des Schranks bilden. Auch optisch wirkt sich dies störend für den Betrachter aus,
da es sich bei jedem Möbelstück auch um einen ästhetischen Gebrauchsgegenstand handelt.
[0003] In der Druckschrift
WO 2009/026950 A1 ist ein Kühlmöbel beschrieben, welches einen Möbelkorpus mit einem darin befindlichen
Kühlgutausstellungsraum umfasst, in dem mindestens ein Kühlgutausstellungsbereich
vorgesehen ist. Der Kühlgutausstellungsbereich umfasst eine aufrechte Säule, die an
der Vorderseite des Kühlgutausstellungsraums an einer Seite des Kühlgutausstellungsbereichs
angeordnet ist; mindestens eine Kühlgutpräsentationsplattform, die schwenkbar an der
aufrechten Säule angebracht ist und eine Kühlgutauflagefläche aufweist, die von einer
Hinterkante, zwei Seitenkanten und einer Vorderkante begrenzt wird, die sich im Wesentlichen
über die gesamte Breite des Kühlgutausstellungsbereichs erstreckt. Die der aufrechten
Säule gegenüberliegende Seitenkante der Kühlgutpräsentationsplattform ist schräg,
so dass die Kühlgutpräsentationsplattform zwischen einer Warenverkaufsposition, in
der sie sich innerhalb des Kühlgutausstellungsraums abstützt, und einer Warenplatzierungsposition,
die zumindest teilweise außerhalb des Kühlgutausstellungsraums liegt, schwenkbar ist.
[0004] Die Druckschrift
DE 10 2015 005 484 A1 bezieht sich auf einen Beschlag für einen rechteckigen oder quadratischen Schrank
mit parallel zueinander ausgerichteten aufrechten Seitenwänden und einer sich zwischen
diesen Seitenwänden erstreckenden Rückwand, welche einen Schrankinnenraum seitlich
und rückseitig begrenzen, mit wenigstens einem Tablar mit einer horizontalen Ausstellfläche,
dass über zumindest einen Tragarm an dem Schrank abstützbar ist. Um einen einfach
bauenden Beschlag zu erhalten, mit dem die Gegenstände auf dem Tablar zu bevorraten
sind, ist vorgesehen, dass das Tablar über ein Drehgelenk mit vertikaler Drehachse
an dem Tragarm befestigt ist, in dem Innenraum des Schrankes um die vertikale Drehachse
drehbar ist und eine im Wesentlichen quadratische oder rechteckige Kontur mit abgerundeten
und / oder abgeschrägten Eckbereichen aufweist.
[0005] Andererseits ist durch die Druckschrift
DE 1 813 282 U ein Schrank mit vier Türen bekannt, wobei am unteren Innenrand der Tür ein Fachboden
befestigt ist. Beim Öffnen der Tür lässt sich somit der Fachboden nach außen schwenken.
Von Nachteil ist, dass der Fachboden bei jedem Öffnen der Tür nach außen bewegt wird,
auch wenn gar kein Bedarf vorhanden ist.
[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, die bestehenden Frontabdeckungen zu verbessern.
[0007] Die gestellte Aufgabe wird jeweils durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Man
erkennt, dass die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn ein Schrank mit
einem Schrankkorpus eine aufweisende eine Rückwand, eine Deckwand und mindestens einen
Boden aufweist, dessen offene Schrankseite mit mindestens einer am Schrankkorpus angelenkten
Blende verschließbar ist, mit auf den Innenseiten der Seitenwände im oberen Bereich
des Schrankkorpus angebrachten und durch Innenwände abgedeckten Kippbeschlägen für
die Blende, sowie mit zwischen den Seitenwänden und den Innenwänden des Schrankkorpus
angeordneten und in Schließstellung der Blende zur Schrankkorpusrückseite hin absenkbaren
Frontabdeckungen. Die Frontabdeckungen decken in Offenstellung der Blende den Raum
zwischen den Seitenwänden, den Innenwänden, den Kippbeschlägen und dem Boden vollständig
ab und schließen bündig mit der Stirnseite des Schrankkorpus ab. Die Innenwände bedecken
die Kippbeschläge und Frontabdeckungen vollständig. Die Frontabdeckungen sind jeweils
mit einer wegbegrenzenden und einstellbaren Führungseinrichtung verbunden.
[0008] Ganz allgemein ist die Erfindung auch dann verwirklicht, wenn es sich um einen Schrank
mit einem Wände aufweisenden Schrankkorpus, dessen offene Schrankseite mit mindestens
einer am Schrankkorpus angelenkten Blende abdeckbar ist, mit Innenwänden, die mit
zugeordneten Seitenwänden jeweils einen vertikal sich erstreckenden und einen Beschlag
für die Blende aufnehmen Spalt bilden, der durch eine Frontabdeckung abdeckbar ist.
Die Frontabdeckung deckt den Spalt in Offenstellung der Blende ab und arbeitet mit
einer Betätigungseinrichtung zusammen, durch welche die Positionen der Frontabdeckung
einstellbar sind.
[0009] Dabei weist ein Schrank einen Schrankkorpus mit einer Rückwand, einer Deckwand und
mindestens einem Boden auf, wobei dessen offene Schrankseite mit mindestens einer
am Schrankkorpus angelenkten Blende verschließbar ist. Weiterhin weist der Schrank
auf den Innenseiten der Seitenwände im oberen Bereich des Schranckorpus angebrachte
und durch Innenwände abgedeckte Kippbeschläge für die Blende, sowie zwischen den Seitenwänden
und den Innenwänden des Schrankkorpus angeordnete und in Schließstellung der Blende
zur Schrankkorpusrückseite hin absenkbare Frontabdeckungen auf. Dabei decken die Frontabdeckungen
in Offenstellung der Blende den Raum zwischen den Seitenwänden, den Innenwänden, den
Kippbeschlägen und dem Boden vollständig ab und schließen bündig mit der Stirnseite
des Schrankkorpus ab, wobei die Innenwände die Kippbeschläge und Frontabdeckungen
vollständig bedecken und wobei die Frontabdeckungen jeweils mit einer wegbegrenzenden
und einstellbaren Führungseinrichtung verbunden sind.
[0010] In einer für die Herstellung und Funktion erfindungsgemäßen Ausführungsform weist
die Führungseinrichtung eine mit der Frontabdeckung verbundene planparallele, vertikale
Platte und eine auf dieser Platte senkrecht stehende Führungsplatte auf, wobei die
Führungsplatte einen Steg aufweist, der in Wirkverbindung mit der Schraubenfeder ist.
[0011] Die Erfindung wird nun anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines linken Teils eines
Schrankkorpus mit einem nach oben geklappten Kippbeschlagarm füreine nichtdargestellte
Blende und mit einer ersten Führungseinrichtung für eine Frontabdeckung,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 1 mitteilweisegeöffneter Frontabdeckung,
bei der die Frontabdeckung horizontal nach innen in den Schrankkorpus geführt ist,
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 1 mit vollständig geöffneter Frontabdeckung,
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer nicht erfindungsgemäßen weiteren Ausführungsform
mit einer zweiten Führungseinrichtung für dieFrontabdeckung,
Fig. 5 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 4 mit noch nicht geöffneter Frontabdeckung,
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 4 mit teilweise geöffneter Frontabdeckung,
Fig. 7 eine perspektivische Ansicht nicht erfindungsgemäßen mit vollständig geöffneter
Frontabdeckung,
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer weiteren nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform
mit einer dritten Führungseinrichtung für die Frontabdeckung,
Fig. 9 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 8 mit teilweise geöffneter Frontabdeckung,
Fig. 10 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 8 mit vollständig geöffneter Frontabdeckung,
Fig. 11 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 1 bis 10 mit Innenwand,
Fig. 12 eine nähere, perspektivische Ansicht des unteren Bereichs der Fig. 1 mit der
ersten Führungseinrichtung für die Frontabdeckung.
Fig. 13 eine perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus mit
sechs Böden und zwei an der Vorderseite des Schrankkorpus angeordneten Beschlägen,
Fig. 14 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 13,
Fig. 15 eine perspektivische Ansicht nach den Figuren 13 und 14,
Fig. 16 eine perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus mit
sechs nach außen aus dem Schrankkorpus herausdrehbaren Böden und drei kreisförmigen,
drehbaren Böden, die nicht aus dem Schrankkorpus herausdrehbar sind,
Fig. 17 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 16,
Fig. 18 eine perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus,
bei der ein linker Boden, ein rechter Boden und ein kreisförmiger Boden mit einem
zugehörigen Vielfachdrehbeschlag von unten dargestellt sind,
Fig. 19 eine perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus mit
zwei über einen Beschlag verbundene Böden, die über weitere Beschläge mit den Innenwänden
verbunden sind,
Fig. 20 eine weitere perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus
mit drei miteinanderverbundenen Böden,
Fig. 21 eine perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus mit
zwei über einen Beschlagverbundene Böden, die über weitere Beschläge verschiebbar
mit den Innenwänden verbunden sind,
Fig. 22 eine weitere perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus
mit drei miteinanderverbundenen Böden und einem weiteren Boden,
Fig. 23 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schrankkorpus mit einem
Boden, der über Beschlägeverschiebbar mit den Innenwänden verbunden ist,
Fig. 24 eine weitere perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus
mit drei miteinanderverbundenen Böden, die verschiebbar über Beschläge mit den Innenwänden
verbunden sind,
Fig. 25 eine perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Schrankkorpus mit
fünf Böden, die über Beschläge an den Innenwänden angeordnet sind und
Fig. 26 eine perspektivische Ansicht nach Fig. 25 mit höhenverstellbaren Böden.
[0012] Die Fig.1 und 2 zeigen einen Schrank, insbesondere Wandschrank, mit einem Wände 2,
20 aufweisenden Schrankkorpus 1, dessen offene Schrankseite mit mindestens einer am
Schrankkorpus 1 angelenkten Blende abdeckbar ist, mit Innenwänden 3, die mit zugeordneten
Seitenwänden 2 jeweils einen vertikal sich erstrecken und einen Beschlag 4 für die
Blende aufnehmen Spalt S bilden, der durch eine Frontabdeckungen 5, 5', 5" abdeckbar
ist. Die Frontabdeckung 5, 5', 5" deckt den Spalt S in Offenstellung der Blende ab
und arbeitet mit einer Führungseinrichtung 7, 7',7" zusammen, durch welche die Positionen
der Frontabdeckung 5, 5',5" einstellbar sind.
[0013] Fig. 1 zeigt in einer Ausführungsform der Erfindung den linken Teil eines rechteckförmigen
Schrankkorpus 1 bestehend aus einem Boden 6, einer Deckwand, einer Rückwand 20 und
einer Seitenwand 2. An der Seitenwand 2 ist ein Kippbeschlag 4 mit einem Gehäuse mit
einem federbelasteten, vertikal drehbaren Kippbeschlagarm 18 befestigt. Am außenliegenden
Ende des Kippbeschlagarms 18 ist ein Blendenhalter 19 angelenkt, an dem eine nicht
dargestellte Blende befestigbar ist. Der Kippbeschlag 4 ist durch eine in Fig. 11
gezeigte Innenwand 3 abgedeckt, wobei die Innenwand 3 mindestens eine Öffnung 33 aufweisen
kann durch die der Innenraum des Schrankkorpus 1 beleuchtbar ist. Die Innenwand 3
ist dabei an einem an der Seitenwand 2 befestigten u-förmigen, oberen Profil 12 und
an einem an der Seitenwand 2 befestigten u-förmigen, unteren Profil 8 festgelegt.
An den Innenwänden 3 können weitere in Fig. 1 nicht dargestellte Böden 21, 21', 21",
21‴, 21"", 24 befestigt sein. Der nach dem Hochklappen des Kippbeschlagarms 18 entstehende
Spalt zwischen der Seitenwand 2 und der Innenwand 3 könnte ein Eindringen von Fremdkörpern
zur Folge haben und soll nach dem Hochklappen des Kippbeschlagarms 18 abgedeckt werden.
[0014] Die Abdeckung erfolgt mit einer vertikalen, leistenförmigen Frontabdeckung 5, die
durch eine Führungseinrichtung 7 horizontal geführt wird, wie Fig. 1-3 entnehmbar
ist.
[0015] Durch das Herunterklappen der nicht dargestellten Blende werden die Kippbeschläge
4, insbesondere der Kippbeschlagarm 18 bzw. der Blendenhalter 19, gegen die Frontabdeckungen
5 gedrückt, wodurch diese horizontal in das Innere des Raums zur Schrankkorpusrückseite
hin zwischen der Seitenwand 2, der Innenwand 3, den Kippbeschlägen 4 und dem Boden
6 geführt werden. Fig. 2 und 3 zeigen die Zustände mit teilweise und vollständig geschlossener
Blende. In Fig. 2 ist die Horizontalbewegung einer mit der Frontabdeckung 5 verbundenen
Führungseinrichtung 7 durch einen Pfeil markiert. In der Fig. 12 ist die Führungseinrichtung
7 näher dargestellt. Sie besteht aus einer mit der Frontabdeckung 5 verbundenen planparallelen,
vertikalen Platte 10 und einer auf dieser Platte senkrecht stehenden Führungsplatte
11, die längs eines zwischen der Seitenwand 2 und der in Fig. 12 nicht dargestellten
zugehörigen Innenwand 3 angeordneten U-Profils 8 und damit horizontal gegen eine Federkraft
beim Schließen der Blende geführt wird. Die Führungsplatte 11 weist einen Steg 13
auf, der in Wirkverbindung mit einer im Profil 8 angeordneten Schraubenfeder 14 steht.
Das Profil 8 kann in seinem Inneren eine mit dem Profil 8 verbundene Aufnahme für
die Schraubenfeder 14 aufweisen, wobei diese an zwei gegenüberliegenden Seiten Schlitze
entlang ihrer Längsachse aufweisen kann. Abhängig von der Anordnung des Stegs 13 an
der Führungsplatte 11, kann die Schraubenfeder 14 entweder zusammengedrückt oder auseinandergezogen
werden. Das Profil 8 weist Befestigungslöcher 15 zur Befestigung an der Seitenwand
2 und Befestigungslöcher 16, die jeweils auch als Langloch ausgebildet sein können,
zur Befestigung an der Innenwand 3 auf. Die Führungsplatte 11 kann eine Kugellagerung
aufweisen, die mit einer Kugellagerführung zusammenwirkt, die an der Seitenwand 2,
der Innenwand 3 oder dem Gehäuse 8 angeordnet ist, und ist an ihrem der Frontabdeckung
5 abgewandten Ende mit einem verstellbaren Anschlag 17 versehen, wobei mindestens
ein Gegenanschlag, der an der Seitenwand 2, der Innenwand 3 oder dem Gehäuse 8 angeordnet
ist, nicht dargestellt ist. Der Anschlag 17 kann verschiedene Ausführungen des Kippbeschlagarms
18 berücksichtigen und den Weg in beiden horizontalen Richtungen einstellbar begrenzen
und somit verhindern, dass die Frontabdeckung 5 im offenen Zustand der Blende zu weit
nach außen und damit über die Stirnseite des Schrankkorpus 1 hinausbewegt wird.
[0016] In der in den Fig. 4-7 dargestellten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform der
Erfindung wird die Betätigung einer Frontabdeckung 5' wird mit Hilfe einer Führungseinrichtung
7' in Form von zwei an der Frontabdeckung 5' und der Seitenwand 2 befestigten, federbelasteten
Scharnieren 9 durchgeführt. Bei der Ausführung der Feder kann es sich z. B. um eine
Schenkelfeder handeln. Beim Absenken des Kippbeschlagarms 18 wird die Frontabdeckung
5' zur Schrankkorpusrückseite hin nach innen zur Seitenwand 2 geklappt. Die Fig. 5-7
verdeutlichen diesen Vorgang. Bei entsprechender Montage an der in den Fig. 4-7 nicht
dargestellten Innenwand 3 kann die Frontabdeckung 5' aber auch zur Innenwand 3 geklappt
werden. Anstelle der Schenkelfeder ist aber auch eine andersartige Feder denkbar,
die zum einen an der Seitenwand 2 oder Innenwand 3 befestigbar ist und mit der Frontabdeckung
5' zusammenwirkt. In die Scharniere können weiterhin noch einstellbare Wegbegrenzungen
integriert sein, die verhindern, dass die Frontabdeckung 5' im offenen Zustand der
Blende zu weit nach außen und damit über die Stirnseite des Schrankkorpus 1 hinausbewegt
wird.
[0017] In der in den Fig. 8-10 dargestellten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform der
Erfindung wird die Betätigung einer Frontabdeckung 5" wird mit Hilfe einer Führungseinrichtung
7" in Form eines an der Frontabdeckung 5" und dem Boden 6 bzw. einem Gehäuse der Führungseinrichtung
7" befestigten, federbelasteten Scharniers durchgeführt. Bei der Ausführung der Feder
kann es sich z. B. um eine Schenkelfeder handeln. Beim Absenken des Kippbeschlagarms
18 wird die Frontabdeckung 5" nach innen zur Schrankkorpusrückseite hin zum Boden
6 geklappt. Anstelle der Schenkelfeder ist aber auch eine Schraubenfeder denkbar,
die im Inneren des Gehäuses der Führungseinrichtung 7" aufgenommen und gelagert ist.
Diese kann sowohl auf Druck belastbar sein und direkt mit der Frontabdeckung 5" oder
dem Scharnier Zusammenwirken oder auf Zug belastbar sein und mit einer mit der Frontabdeckung
5" oder dem Scharnier verbundenen Stange Zusammenwirken, die mit dem der Schrankkorpusrückseite
zugewandten Ende der Schraubenfeder verbunden ist. In das Scharnier kann weiterhin
noch eine einstellbare Wegbegrenzung integriert sein, die verhindert, dass die Frontabdeckung
5" im offenen Zustand der Blende zu weit nach außen und damit über die Stirnseite
des Schrankkorpus 1 hinausbewegt wird.
[0018] Die Fig. 13 zeigt den rechteckförmigen Schrankkorpus 1, in dem sechs Böden 21 untergebracht
sind, von denen jeweils drei an einem linken Beschlag 22 bzw. rechten Beschlag 22
aus dem Schrankkörper herausdrehbar sind (Fig. 15). Die sechs Böden 21 sind an den
Beschlägen 22 höhenverstellbar, wie die Fig. 14 zeigt, und weisen annähernd die Umrissform
eines Viertelkreises auf. Eine Spitze 23 des Bodens 21 ist abgeflacht und an die Rückwand
20 angepasst. Der Beschlag 22 ist an einer der Innenwände 3 des Schrankkorpus 1 im
Vorderseitenbereich des Schrankkorpus 1 befestigt.
[0019] In der Mitte des Schrankkorpus 1 sind vier dreieckförmige Böden 24 übereinander vorgesehen.
Diese Böden sind an einem an der Rückwand 20 des Schrankkorpus 1 befestigten Beschlag
25 höhenverstellbar befestigt: Die den Böden gegenüberliegenden Dreiecksseiten dieser
Böden sind an die Kreisform der Böden 21 angepasst.
[0020] In den Fig. 16-18 ist eine weitere Art der Bodendrehung dargestellt. In den Figuren
16 und 17 sind sechs Böden 21', und zwar drei linke und drei rechte Böden 21', dargestellt,
von denen jeweils zwei Böden 21' um einen kreisförmigen, in der Mitte des Schrankkorpus
1 angeordneten Boden 21" nach außen verschwenkbar sind, während der kreisförmige Boden
21" zwar gedreht werden kann aber nicht verschwenkbar ist. Die sechs Böden 21' sind
an einer Seite an die Kreisform des kreisförmigen Bodens 21"angepasst. Die Drehbarkeiten
werden mittels eines Vielfachdrehbeschlags 26 ermöglicht, der in Fig. 18 dargestellt
ist. Der Vielfachdrehbeschlag 26 besteht aus einem im Wesentlichen an der Rückwand
20 befestigten Halter 27, der ein Drehgelenk 28 für den kreisförmigen Boden 21" und
für Träger 29 der Böden 21' trägt. Damit sind alle Böden unabhängig voneinander drehbar
bzw. verschwenkbar.
[0021] Die Fig. 19-24 zeigen verschiedene Ausführungsformen von Böden 21‴, die miteinander
über Beschläge 30 verbunden sind. Die so verbundenen Böden 21‴ sind über weitere Beschläge
31 mit entsprechenden Führungen am Beschlag 31 und der Innenwand 3 mit den Innenwänden
3 verbunden, wobei über diese Beschläge 31 die Böden 21‴ sowohl in der Höhe verstellbar
als auch aus dem Schrankkorpus 1 herausverschiebbar sein können.
[0022] Fig. 25 und 26 zeigt eine weitere Ausführungsform mit fünf Böden 21ʺʺ, die über Beschläge
22' mit den Innenwänden 3 höhenverstellbar verbunden sind.
[0023] Die Böden 21, 21', 21ʺ, 21‴, 21ʺʺ, 24 können dabei aus unterschiedlichen Materialien,
wie Kunststoff, Holz, Metall, Glas etc. bestehen und transparente bzw. fluoriszierende
Eigenschaften aufweisen.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Schrankkorpus
- 2
- Seitenwand
- 3
- Innenwand
- 4
- Kippbeschlag
- 5, 5', 5"
- Frontabdeckung
- 6, 21, 21′-21ʺʺ, 24
- Boden
- 7, 7', 7"
- Führungseinrichtung
- 8, 12
- U-Profil
- 9
- Scharnier
- 10
- Vertikale Platte
- 11
- Führungsplatte
- 13
- Steg
- 14
- Schraubenfeder
- 15, 16
- Befestigungslöcher
- 17
- Anschlag
- 18
- Kippbeschlagarm
- 19
- Blendenhalter
- 20
- Rückwand
- 22, 22', 30, 25
- Beschlag
- 23
- Bodenspitze
- 26
- Vielfachdrehbeschlag
- 27
- Halter
- 28
- Drehgelenk
- 29
- Träger
- 31
- Führung
- 32
- Öffnung