REINIGUNGSUTENSIL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsutensil gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Reinigungsutensil der eingangs genannten Art ist aus der US 2013/270127 A1 bekannt.

[0003] Reinigungsutensilien in Form von Reinigungstüchern oder Putztüchern sind weitläufig bekannt. Derartige Reinigungs-, Spül-, Putz- oder Abtrockentücher finden vielfältig in Haushalten und in der Industrie Verwendung. Sie dienen dabei nicht nur zu dem Zweck, nämlich gerade gespülte Utensilien wie Geschirr, Besteck; Töpfe oder Pfannen abzutrocknen, sondern dienen auch beim Aufwischen von Flüssigkeiten, Entfernen von Flecken, zur Säuberung von optischen Geräten oder zum Reinigen von Fensterflächen.

[0004] Beispielsweise ist aus der DE 20 2006 013 078 U1 ein Reinigungsutensil in Form eines Reinigungstuchs aus einem textilen Material mit einer rechteckförmigen Grundform bekannt. Vorteilhaft ist das bekannte Reinigungstuch mit einer Aufhängung ausgerüstet, wobei erfindungsgemäß das Reinigungstuch eine zweite, zu der ersten Aufhängung beabstandete Aufhängung aus einem flexiblen Material aufweist.

[0005] Auch die US 2017 / 0 119 119 A1 offenbart ein Reinigungstuch. Zur besseren Aufbewahrung und Verfügbarkeit dieses vorbekannten Reinigungstuches ist eine kleinformatige Karte, beispielsweise aus Kunststoff, bzw. eine kleinformatige Hülle vorgesehen, die dem Reinigungstuch zugeordnet sind. Die Karte bzw. Hülle kann wiederum in einer Brieftasche verstaut werden. Hierbei ist auch vorgesehen, dass das Reinigungstuch auch direkt mit der Karte oder Hülle verbunden ist. Die Karte oder Hülle kann dabei auch aus deckelartigen Gebilden bestehen.

[0006] Reinigungsutensilien in Form von Reinigungstüchern werden auch in Form von trockenen Microfasertüchern als Brillen-, Display- oder Schmuckreinigungstücher verwendet.

[0007] Die Tücher werden üblicherweise in Brillenetuis oder Hosentaschen etc. aufbewahrt, was oft zu langem Suchen führt. Gerade beim Wechsel von Kleidung, Jacken, Taschen wird das Tuch leicht vergessen oder verloren. Der schnelle Griff zu Ersatzlösungen in Form von Taschentüchern, oder Kleidungsstücken ist für Brillengläser oder Displays ungünstig, da viele Materialien die empfindlichen Beschichtungen der Brillengläser, Displays oder anderen Oberflächen schädigen bzw. eine Verschmutzung des Tuchs oder dessen Textur Kratzer in den Brillengläsern, Displays oder anderen Oberflächen verursachen kann.

[0008] Nachteilhaft bei den bekannten Reinigungstüchern ist es daher, dass diese vergessen werden oder beispielsweise beim Einstecken in eine Tasche verschmutzt werden können, wodurch es beim Gebrauch der verschmutzten Reinigungstücher oder bei Gebrauch von Ersatzlösungen, wie beispielsweise Kleidung, zu unerwünschten Schäden in oder auf den zu reinigenden Oberflächen kommen kann.

[0009] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Reinigungstuch in einer vor Verschmutzung geschützten Form zur Verfügung zu stellen, mit dem die im Stand der Technik bekannten Nachteile zumindest teilweise überwunden werden können. Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Reinigungstuch derart auszugestalten, dass es in einer kompakten Form jederzeit mitgeführt werden kann und einfach, d. h. vorteilhaft einhändig aus einer Schutzhülle entfaltet und verwendet werden kann.

[0010] Die voranstehende Aufgabe wird durch ein Reinigungsutensil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Vorteile, Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0011] Als "Reinigungstuch" soll im Sinne der vorliegenden Erfindung ein textiles Flachgebilde mit einer Wirkschicht verstanden werden, welches aus gestrickter, gewirkter, gewebter oder nicht gewebter, oder mechanisch verfestigter Microfaser, bevorzugt Micro- oder Nanofaservlies, besteht. Weiterhin kann das Reinigungstuch aus gewebtem Textilmaterial gefertigt sein, welches abstehende Polfäden in dichter Anordnung aufweist. Die Polfäden bilden dabei die Reinigungsoberfläche der Wirkschicht. Als mechanisch verfestigte Microfaser dient vorteilhaft ein Wasserstrahl verfestigtes Microfasertuch. Das textile Flachgebilde soll dabei vorteilhaft die Eigenschaft aufweisen, dass Strukturen in das Flachgebilde eingearbeitet werden können, beispielsweise durch Ausbildung einer Falzkante durch Bügeln oder Pressen des Flachgebildes.

[0012] Dadurch, dass erfindungsgemäß der vordere Deckel oder der hintere Deckel, die zusammen den Schutzumschlag für das Reinigungstuch bilden, mit dem Reinigungstuch verbunden ist, wird im Gegensatz zu einer separat zu dem Reinigungstuch ausgebildeten Schutzhülle oder einem Brillenetui, der Schutzumschlag des erfindungsgemäßen Reinigungsutensils stets mitgeführt, da dieser in Form des vorderen und des hinteren Deckels Bestandteil des Reinigungstuches ist, d. h. das Reinigungstuch mit zumindest einem der Deckel, in der vorliegenden Anmeldung auch als Deckelelement bezeichnet, verbunden ist. Bei Gebrauch lässt sich erfindungsgemäß das Reinigungstuch aus dem Schutzumschlag entfalten, wobei der Schutzumschlag in Form des vorderen Deckels und des hinteren Deckels mit dem Reinigungstuch über zumindest eines der Deckelelemente verbunden bleibt, somit der Schutzumschlag während des Gebrauchs des Reinigungstuchs nicht vom Schutzumschlag getrennt wird. Nach Gebrauch des Reinigungstuchs kann dieses zudem vorteilhaft zu einem Faltpaket zusammengefaltet werden, wobei der aus dem vorderen Deckel und dem hinteren Deckel gebildete Schutzumschlag das zu dem Faltpaket zusammengefaltete Reinigungstuch zumindest abschnittweise umschließt. Die vordere Längskante und die beiden Stirnkanten des zu dem Faltpaket gefalteten Reinigungstuchs werden vorteilhaft nicht von dem Schutzumschlag umschlossen, so dass beim Reinigen eventuell aufgenommene Feuchtigkeit über diese Kanten verdunsten kann. Das Reinigungstuch kann vorteilhaft mit zumindest einem der Deckelelemente des Schutzumschlags verklebt, vernäht oder verschweißt werden, um eine nicht lösbare Verbindung zwischen dem Schutzumschlag und dem Reinigungstuch auszubilden. Die Verbindung zwischen dem Schutzumschlag und dem Reinigungstuch kann vorteilhaft auch lösbar sein, beispielsweise in Form eines Klettverschlusses, wie beispielsweise Haken- und Flauschband (Filzband), Pilzkopfband und Veloursband Knöpfe, Pilzkopfband und Flauschband, Pilzkopfband auf Pilzkopfband oder extrudierte Haken/Pilze auf die Innenfläche der Deckelelemente, so dass das Reinigungstuch von dem Schutzumschlag gelöst werden kann, um dieses austauschen oder ohne den Schutzumschlag waschen zu können.

[0013] Vorzugsweise weist das zu dem Faltpaket zusammengefaltete Reinigungstuch im Umfang in etwa Scheckkartenformat auf, so dass das Faltpaket zwischen dem hinteren Deckel und dem vorderen Deckel des Schutzumschlags, welche auch in vorteilhafter Weise in ihrem Umfang an die Größe einer Scheckkarte angepasst sind, aufgenommen werden kann, ohne dass Abschnitte des Reinigungstuchs über den Umfang des Schutzumschlags hinausragen. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass das zwischen den Deckeln eingefasste Reinigungstuch in Form des Faltpakets beispielsweise in einem Scheckkartenfach einer Tasche oder eines Portemonnaies in kompakter Form mitgeführt werden kann.

[0014] Vorzugsweise weist der Schutzumschlag eine papierartige reiß- und/oder feuchtigkeitsbeständige Trägerschicht auf. Die Feuchtigkeitsbeständigkeit des Papiers kann beispielsweise durch eine Imprägnierung durchgeführt werden. Diese kann beispielsweise durch Hydrophobierung mit einem Leimungsmittel, bevorzugt Oberflächenleimungsmittel, mit einer Wachsemulsion oder durch Laminierung durchgeführt werden. Die Trägerschicht kann aus Glanz- oder Mattpapier, aus transparentem, transluzentem, einem spiegelnden oder undurchsichtigem Papier bzw. Karton gefertigt sein.

[0015] Der Begriff "Karton" bezeichnet einen aus Zellstoff, Holzschliff und/oder Altpapier hergestellten Werkstoff, welcher grundsätzlich ein Papier von einer größeren Dicke oder Stärke ist. Der Karton besteht in der Regel aus mehreren Papierlagen und kann einer Oberflächenbehandlung unterzogen werden. Zweckmäßig kann ein Karton gewählt werden, dessen eine Seite z.B. pigmentgestrichen und für die Beschriftung geeignet ist.

[0016] Das zellstoffartige Papier oder der Karton kann durch ein synthetisches Papier oder Papiervlies ersetzt werden, welches aus Kunststofffasern, beispielsweise aus Polyesterfasern, Polypropylen, Polyethylenoder aus einer Mischung aus Zellulose-, Viskose-, Polyamid- und Polyesterfasern besteht. Das synthetische Papier oder Papiervlies, welches, insbesondere zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit, ein- oder beidseitig mit einer Imprägnierung versehen sein kann, zeichnet sich durch eine papierne Anmutung und Haptik aus. Es kann mit einem klebrigen Mittel von einer geringen Haftklebeeigenschaft beschichtet sein, die es erlaubt, das an eine feste Oberfläche angedrückte Reinigungsutensil von dieser durch Abziehen wieder zu lösen.

[0017] Die klebrige oder adhäsive Oberfläche kann durch Auftragen einer klebenden, wasserbeständigen Schicht aus Silikonkleber, synthetischem Klebstoff oder Gummiarabikum gebildet sein.

[0018] Zur Bildung einer Außenfläche der Deckelelemente mit einer Schicht mit geringer Haftklebeeigenschaft kann beispielsweise ein weiches, anschmiegsames Silikongel eingesetzt sein. Das Silikongel ist hydrophob, nicht toxisch und nicht allergen. Gleiche Eigenschaften weist auch ein Acrylatkleber auf. Weiterhin kann die papierartige Trägerschicht mit einem Hydrokolloid-Material von einer geringen Klebekraft beschichtet sein. Ein oder beide Deckelelemente können als Reinigungspad oder als Display-Reinigungskarte ausgestaltet sein, welche beispielsweise aus der DE102014103232A1 des Anmelders bekannt ist.

[0019] Besonders bevorzugt ist der Schutzumschlag des erfindungsgemäßen Reinigungsutensils aus einem Kunststoff, einer Kunststoffmischung oder ganz allgemein aus einer Polymerlegierung aus zwei oder mehr ineinander löslichen Polymeren oder Copolymeren ausgebildet, wobei diese Materialien bevorzugt im Rahmen eines Kunststoffspritz oder -gießverfahrens zum Spritzen von flachen Formteilen verarbeitet werden können. Für eine besonders kostengünstige und umweltfreundliche Ausgestaltung des Schutzumschlags des erfindungsgemäßen Reinigungsutensils, kann dieser aus einem Zell- oder Zellverbundstoff auf Basis von Naturstoffen, wie Cellulose, Stroh, Bagasse, Kenaf oder Bambus, die vorteilhaft aus einem Recyclingprozess stammen, ausgestaltet sein. Für eine besondere Langlebigkeit und einem erhöhten Wertempfinden kann der Schutzumschlag des erfindungsgemäßen Reinigungsutensils aus Metall, einem Edelmetall oder einer Legierung aus verschiedenen Metallen oder Edelmetallen hergestellt sein. Es ist auch eine Metall-Kunststofflegierung denkbar, um beispielsweise eine edle Optik des Schutzumschlags des erfindungsgemä-ßen Reinigungsutensils bei einem geringen Gewicht zu kombinieren. Auch ein aus einem transparenten Kunststoff gebildeter Schutzumschlag ist bevorzugt, um beispielsweise eine auf dem Reinigungstuch aufgedruckte Werbebotschaft anzuzeigen.

[0020] In besonders vorteilhafter Weise weist das Reinigungstuch Falzlinien auf, die als Faltmuster für das Zusammenfalten des Reinigungstuchs zu dem Faltpaket dienen. Die Falzlinien können als Falzkanten oder Prägungen in das Reinigungstuch eingearbeitet werden, beispielsweise durch Bügeln, Pressen oder Kanten. Es ist auch denkbar, dass das Faltmuster durch auf das Reinigungstuch aufgedruckte oder in das Material des Reinigungstuchs eingearbeitete Linien oder ein Raster vorgegeben ist, wobei vorzugsweise die Linien in zumindest zwei unterschiedlichen Farben dargestellt sind, wobei beispielsweise eine blaue Linie eine Faltung des Reinigungstuchs in Draufsicht auf das Reinigungstuch nach hinten anzeigt und beispielsweise eine rote Linie eine Faltung des Reinigungstuchs in Draufsicht auf das Reinigungstuch nach vorne anzeigt. Demgegenüber sind jedoch die haptisch erfassbaren Falzlinien in Form von Falzkanten oder Prägungen vorteilhaft, da diese das Falzmuster in nur einer bestimmten Form zulassen und somit Fehlversuche, das Reinigungstuch in ein zwischen die Deckel aufnehmbares Faltpaket zu falten, ausgeschlossen werden können. Jedoch sind nicht alle Materialien, aus denen das Reinigungstuch für das erfindungsgemäße Reinigungsutensil ausgebildet ist, dafür geeignet, um Falzlinien in Form von Falzkanten oder Prägungen in das Material zu stanzen, zu bügeln oder zu prägen, weshalb in diesem Fall die in das Material des Reinigungstuchs eingearbeiteten Linien oder das Raster zur Angabe des Faltmusters vorteilhaft sind.

[0021] Vorteilhaft können zwei oder mehrere Reinigungstücher mit unterschiedlichen oder denselben Eigenschaften und Materialien mit demselben Deckelelement oder mit jeweils unterschiedlichen Deckelelementen derart verbunden sein, dass beispielsweise zwei Reinigungstücher mit dem vorderen oder dem hinteren Deckel verbunden sind und gemeinsam oder jeweils zu einem Faltpaket zusammengefaltet werden können, oder jeweils ein Reinigungstuch mit dem vorderen oder dem hinteren Deckel verbunden ist und das andere Reinigungstuch mit dem hinteren oder dem vorderen Deckel verbunden ist, wobei jedes Reinigungstuch zu einem Faltpaket zusammengefaltet wird, wobei jeweils ein Faltpaket auf dem vorderen Deckel und jeweils ein Faltpaket auf dem hinteren Deckel auf dessen Innenflächen liegt. Beim Zusammenschlagen der Deckelelemente sind dann beide Faltpakete übereinander liegend zwischen dem oberen Deckel und dem unteren Deckel liegend, einen Faltpaketestapel bildend, von dem durch die Deckelelemente gebildeten Schutzumschlag umschlossen.

[0022] Das Reinigungstuch kann einen runden, ovalen, polygonalen, vorzugsweise rechteckigen und geringfügig an seinen Ecken abgerundeten Umriss haben. Weiterhin kann das Reinigungstuch eine gegenständliche Form, beispielsweise eine herzchen-, ball- oder trikotförmige Form haben, welche geeignet ist, als Faltpaket zwischen den Deckelelementen, d. h. dem Schutzumschlag aufgenommen zu werden. Darüber hinaus kann das Reinigungstuch unterschiedliche Reinigungsflächen- oder zonen mit unterschiedlichen Eigenschaften aufweisen.

[0023] Für eine große Variabilität des Schutzumschlags, bezüglich seiner Materialausprägung, seiner Werbebotschaft und seiner variablen Verbindung mit dem Reinigungstuch, sind die den Schutzumschlag ausbildenden Deckelelemente separat voneinander ausgebildet. Auf diese Weise können die Deckelelemente beispielsweise aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sein, so dass je nach Kundenwunsch der Schutzumschlag variabel aus einem Materialmix gefertigt werden kann. Zudem können die separat voneinander ausgestalteten Deckelelemente an verschiedenen Positionen mit dem Reinigungstuch verbunden werden, wobei beispielsweise der vordere Deckel mit einer Seite des Putztuchs und der hintere Deckel diagonal dazu an der gegenüberliegenden Seite des Putztuchs mit dem Putztuch verbunden werden kann. Natürlich können die beiden Deckel auch nebeneinander oder über ihre Stirnseiten miteinander verbunden mit dem Reinigungstuch verbunden werden. Sind die Deckel an unterschiedlichen Seiten des Reinigungstuchs angeordnet, werden diese beim Zusammenfalten des Reinigungstuchs zu dem Faltpaket über das Faltmuster aufeinander zugeführt und bilden so gemeinsam den Schutzumschlag für das Reinigungstuch. Liegen die Deckel direkt nebeneinander, können diese entweder durch deren jeweilige Verbindung mit dem Reinigungstuch über das Reinigungstuch miteinander verbunden sein oder die Deckel können über eine separate Verbindung, beispielsweise in Form eines Klebestreifens oder eines Gewebebands, welche in vorteilhafter Weise einen Rücken des Schutzumschlags bilden, miteinander verbunden werden.

[0024] Demgegenüber sind in bevorzugter Weise der vordere Deckel und der hintere Deckel miteinander monolithisch, ein gemeinsames Deckelelement bildend, ausgebildet. Das gemeinsame, als ein Bauteil ausgebildete Deckelelement ist bei dieser Ausführungsform vorteilhaft spiegelsymmetrisch ausgestaltet, wobei die Spiegelachse bevorzugt durch eine Falzlinie gebildet wird, die ein Zusammenklappen des Deckelelementes um die Spiegelachse ermöglicht. Beim Zusammenklappen der Deckelelemente zu dem Schutzumschlag, der das zu dem Faltpaket gefaltete Reinigungstuch umfasst, bildet das Deckelelement entlang der Falzkante einen Rücken des Schutzumschlags. Je nachdem, wie das Deckelelement ausgebildet ist, nämlich entweder als ein über die Längskanten faltbarer Schutzumschlag oder als ein über die Stirnseiten des Deckelelements faltbarer Schutzumschlag, wir der Rücken entweder entlang der Längsseiten oder entlang der Stirnseiten des Schutzumschlags ausgebildet.

[0025] Vorzugsweise sind der vordere Deckel und der hintere Deckel in einem Format für Identitätsdokumente ID-1, ID-2 oder ID-3 ausgebildet, wobei das Scheckkartenformat ID-1, welches 85,60 mm × 53,98 mm entspricht, besonders bevorzugt ist. Bei dem monolithisch ausgebildeten gemeinsamen Deckelelement, ist dieses bevorzugt in doppeltem Scheckkartenformat oder im doppelten Format für die Identitätsdokumente ID-2 oder ID-3 ausgestaltet. Das ID-2 Format hat eine Größe von 105 mm × 74 mm; dies entspricht dem Format DIN A7. Das ID-3-Format hat eine Größe von 125 mm × 88 mm; dies entspricht dem Format DIN B7. Dieses Format bestimmt weltweit die Größe von Reisepässen. Ganz allgemein soll das Format des erfindungsgemäßen Reinigungsutensils so gewählt werden, dass dieses das Mitführen des Reinigungsutensils in Taschen, Hosen-, Jacken- oder Hemdtaschen oder in einer Geldbörse, in einem Kreditkartenetui, in einem Kartenetui oder in einem Visitenkartenetui erlaubt.

[0026] In einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung des Schutzumschlags des Reinigungsutensils kann zumindest der vordere oder der hintere Deckel als Werkzeug oder als Multitool im Scheckkartenformat ausgestaltet sein, welches beispielsweise die Werkzeuge Messer, Kapselheber, Dosenöffner, Säge, Zentimeter-Maß, Schlitz-Schraubenzieher, Winkelmesser, Mutterndreher in verschiedenen Größen, Eisschaber, Kamm, Zeckenentferner, Schablone und/oder Aufhänge-Öse für einen Schlüssel vereint.

[0027] Vorteilhaft können die Deckelelemente aus einem Material als Mehrfachlaminat mit mehreren Schichten hergestellt sein, wobei vorzugsweise eine Schicht als Trägerschicht ausgebildet ist. Als Trägerschicht eignet sich dabei bevorzugt eine papierartige Trägerschicht. Von Vorteil ist, dass die papierartige Trägerschicht die Stabilität der Deckelelemente des Schutzumschlags gewährleisten kann bei Beibehaltung einer gewissen Biegsamkeit, die es erlaubt, leicht konkave oder konvexe Bereiche einer zu reinigenden Oberflächen zu behandeln. Besonders vorteilhaft ist darüber hinaus, dass sich eine federnde Eigenschaft des Grundmaterials auf den Schutzumschlag überträgt. So wie eine flexible Kunststofffolie selbst, welche in ihrer Ausgangsposition flach und eben ist und nach einer manuellen Verbiegung innerhalb ihres elastischen Bereiches wieder in die Ausgangsposition zurückfedert, federt auch der mit einer solchen Trägerschicht versehene Schutzumschlag in seine Ausgangslage zurück.

[0028] In einer bevorzugten Ausführungsform ist in dem Reinigungsutensil wenigstens ein RFID-Mikrochip eingebaut.

[0029] RFID = Radio Frequency IDentification ist eine Methode, um Daten berührungslos und ohne Sichtkontakt lesen und speichern zu können. Ein RFID-System setzt sich aus einem Transponder, der am zu identifizierenden Objekt, im vorliegenden Fall an der Display-Reinigungskarte angebracht ist und einem Lesegerät zusammen.

[0030] Der RFID-Mikrochip kann vorteilhaft in einem der Deckelelemente platziert sein. Der passive Transponder hat keine eigene Energieversorgung. Die Energie für den Betrieb des Transponders wird durch das Lesegerät zur Verfügung gestellt, welches ein elektromagnetisches Feld erzeugt, das wiederum die Antennenspule des Transponders durchdringt und durch Induktion eine Spannung erzeugt. Auf dem Transponder können unterschiedliche Daten, beispielsweise Werbelogos, gespeichert werden. Das Lesegerät kann ein RFID-USB-Leser oder UHF-USB-Leser zum Anschluss an ein PC-Terminal oder Laptop bzw. Smartphone sein. Als Lesegerät kann ein vorhandenes, NFC-fähiges Mobiltelefon (z. B. Smartphone) eingesetzt werden.

[0031] Die Abkürzung NFC (Nahfeldkommunikation = Near Field Communication) ist ein internationaler Übertragungsstandard zum kontaktlosen Datenaustausch per Funktechnik über kurze Strecken. Hierfür eignen sich NFC-fähige Mobiltelefone, die bereits auf dem Markt befindlich sind.

[0032] Wichtig ist, dass das den RFID-Mikrochip umgebende Material des Deckelelements frei von metallischen, insbesondere para- oder ferromagnetischen Substanzen, Einschlüssen bzw. Folien ist, die den Betrieb des RFID-Mikrochips und den Datenaustausch beeinträchtigen können. Diese Einschränkung gilt nicht für die Display-Reinigungskarten ohne eingebauten RFID-Mikrochip.

[0033] Aus dem gleichen Grund ist es vorteilhaft, wenn das Reinigungstuch oder eine auf den Deckelelementen ausgebildete Wirkschicht antistatisch ausgerüstet ist, denn beim Reinigen beispielsweise einer Display-Oberfläche können durch Reibung elektrostatische Ladungen erzeugt werden, welche ebenso den Betrieb des RFID- bzw. NFC-Mikrochips und den Datenaustausch beeinträchtigen können.

[0034] Das Reinigungsutensil findet eine breite Verwendung bei Unterhaltungselektronikgeräten oder optischen Geräten, sowie bei Anzeigegeräten in Automobilen, wie Straßen-, Luft- oder Wasserfahrzeugen. Das Reinigungstuch oder auch die mit einer Reinigungsschicht ausgestattete Innenfläche der Deckelelemente können beispielsweise zum Reinigen empfindlicher Oberflächen von tragbaren digitalen Medienabspielgeräten, wie Display eines Mobiltelefons, eines IPod's, eines Smartphones, einer Digitalkamera etc. eingesetzt werden. Auch bei medizinischen Geräten, die mit Anzeigevorrichtungen ausgestattet sind, kann das Reinigungsutensil eingesetzt werden.

[0035] Das Reinigungsutensil von größerem Format kann zum Reinigen von TV- und PC-Bildschirmen eingesetzt werden. Das Vorhandensein des RFID- bzw. NFC-Transponders ermöglicht zugleich einen schnellen Austausch von Daten, wie Werbebotschaften, Bildern oder Logos mit dem Lesegerät.

[0036] Dagegen eignet sich das Reinigungsutensil von kleinerem Format, insbesondere mit der Ausgestaltung einer spiegelnden Innen- oder Außenfläche als Kosmetikutensil zum Mitführen, beispielsweise in einer Handtasche oder in einer Clutch, welches ein Kosmetiktuch und einen Spiegel kombiniert.

[0037] Die Außen- und/oder Innenfläche der Deckelelemente kann vorteilhaft durch Bedruckung, Laserung, Prägung oder durch Folierung mit einer Werbebotschaft, einem Zeichen, einem Symbol und/oder einer Figur versehen werden. Darüber hinaus ist die Ausgestaltung einer Skalierung, eines Kalenders oder eines Password-Creators als Information auf der Außen- und/oder Innenfläche der Deckelelemente denkbar.

[0038] Die Außen- und/oder Innenfläche des Deckelelementes kann auch vorteilhaft als Reinigungsfläche oder Wirkfläche ausgestaltet sein, wobei die Reinigungs- oder Wirkfläche vorteilhaft mit einer Werbebotschaft, einem Zeichen, einem Symbol und/oder einer Figur versehen ist.

[0039] Vorzugsweise kann in zumindest einem Deckelelement eine Aussparung in Form eines Fensterausschnittes ausgebildet sein, welche die Funktion eines Werbefensters oder einer Werbefläche für eine auf das Reinigungstuch aufgebrachte Werbebotschaft, ein Zeichen, ein Symbol, ein Bild und/oder eine Figur hat.

[0040] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen, werden nachstehend mit der Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Dabei ist zu beachten, dass die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele nur beschreibenden Charakter haben und nicht dazu gedacht sind, die Erfindung in irgendeiner Form einzuschränken.

[0041] Es zeigen:

Fig. 1

eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsutensils mit zwei Deckelelementen mit entfaltetem Reinigungstuch in einer Draufsicht,

Fig. 2

eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsutensils mit einem gemeinsamen Deckelelement mit entfaltetem Reinigungstuch in einer Draufsicht,

Fig.3

eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsutensils mit einem gemeinsamen Deckelelement mit entfaltetem großen Reinigungstuch in einer Draufsicht,

Fig. 4

eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsutensils mit zwei Deckelelementen mit entfaltetem kleinen Reinigungstuch in einer Draufsicht,

Fig. 5

eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsutensils mit einem als Spiegel ausgebildeten Deckelelements mit entfaltetem kleinen Reinigungstuch (Kosmetiktuch) in einer Draufsicht,

Fig. 6

eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsutensils mit zwei an unterschiedlichen Seiten eines kleinen Reinigungstuchs verbundenen Deckelelementen in einer Draufsicht,

Fig. 7

eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsutensils mit zwei an unterschiedlichen Seiten eines großen Reinigungstuchs diagonal zueinander liegenden Deckelelementen in einer Draufsicht,

Fig. 8

eine Draufsicht von oben auf das vordere Deckelelement eines zusammengeklappten, in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Reinigungsutensils,

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht auf ein aufgeklapptes Reinigungsutensil mit einem auf dem hinteren Deckelelement zu einem Faltpaket zusammengefalteten Reinigungstuch

und Fig. 10

eine perspektivische Ansicht auf ein zusammengeklapptes Reinigungsutensil mit einem zwischen dem hinteren Deckelelement und dem vorderen Deckelelement liegenden, zu einem Faltpaket zusammengefalteten Reinigungstuch.

[0042] In den unterschiedlichen Figuren sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen, weshalb diese in der Regel nur einmal beschrieben werden.

[0043] Die Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Reinigungsutensil 1 im aufgeklappten Zustand. An einem Umschlag 3, der aus einem vorderen Deckel 4 und einem hinteren Deckel 5 (auch als Deckelelemente bezeichnet) zusammengesetzt ist, ist mit der Innenfläche 4.1 des vorderen Deckels 4 und der Innenfläche 5.1 des hinteren Deckels 5 ein Reinigungstuch 2, unterteilt durch Falzlinien 7 in 6 Felder, verbunden. Die Deckelelemente 4 und 5 sind zur besseren Übersicht und zur Darstellung, dass das Reinigungstuch mit den Innenflächen 4.1 und 5.1 verbunden ist, in unterbrochenen Linien dargestellt. Vorliegend ist das Reinigungstuch 2 mit den Innenflächen 4.1 und 5.1 vollflächig verklebt. Das Reinigungstuch 2 ist, wie in der Figur gezeigt, im vollen Umfang entfaltet und weist Falzlinien 7 auf, die ein Faltmuster bilden. Das Faltmuster dient für das Zusammenfalten des Reinigungstuchs 2 zu einem in den Figuren 9 und 10 dargestellten Faltpakets 6. Die Falzlinien 7 können als Falzkanten oder Prägungen in das Reinigungstuch 2 eingearbeitet sein, beispielsweise als Bügelfalte, Pressnut oder Presskante. Alternativ sind die Falzlinien 7 als auf das Reinigungstuch 2 aufgedruckte oder in das Material des Reinigungstuchs 2 eingearbeitete Linien oder Raster ausgebildet. Vorliegend kann das Reinigungstuch 2 zweimal um die vertikalen Falzlinien 7 und einmal um die horizontale Falzlinie 7 gefaltet werden. Um das Reinigungstuch 2 zu einem von dem Schutzumschlag 3 umschlossenen Faltpaket 6 falten zu können, wird das Reinigungstuch in Figur 1 zuerst um die in der Figur gezeigte linke vertikale Falzlinie in Richtung der Innenflächen 4.1 und 5.1 der Deckelelemente 4 und 5 des Schutzumschlags 3 gefaltet, so dass das Mittelteil des Reinigungstuchs 2 vollflächig aus dem mit dem Schutzumschlag 3 verbundenen linken Teil des Reinigungstuchs 2 aufliegt. Die in der Figur dargestellte rechte vertikale Falzlinie wandert dabei an den linken äußeren Rand des Schutzumschlags 3. Durch Umlegen, bzw. Falten des Reinigungstuchs um die nunmehr am linken äußeren Rand des Schutzumschlags 3 liegende Falzlinie 7 wird der in der Figur 1 dargestellte rechte Teil des Reinigungstuchs 2 vollflächig auf den vollflächig auf dem Schutzumschlag 3 liegenden Mittelteil des Reinigungstuchs 2 zu einem Faltpaket 6 zusammengelegt. Zuletzt wird der Schutzumschlag 3 durch Falten des vorderen Deckels 4 auf den hinteren Deckel 5 um die horizontale Falzlinie 7 herum mit dem dazwischen liegenden Faltpaket 6 zusammengeklappt. Im zusammengeklappten Zustand des Reinigungsutensils 1 sind die Außenflächen 4.2 und 5.2 der Deckelelemente 4 und 5 außen liegend und bilden die Oberfläche des Reinigungsutensils 1, wohingegen die Innenflächen 4.1 und 5.1 der Deckelelemente 4 und 5 das zwischen den Deckelelementen 4 und 5 liegende Faltpaket 6 vollflächig kontaktieren.

[0044] In Abwandlung zu dem in Figur 1 dargestellten Reinigungsutensil 2 ist bei dem in Figur 2 dargestellten Reinigungsutensil 2 der Schutzumschlag 3 als ein einteiliges, monolithisches Deckelelement 45 ausgestaltet. Das Deckelelement 45 vereint den vorderen Deckel 4 mit dem hinteren Deckel 5 in einem Bauteil, wobei zwischen dem vorderen Deckel 4 und dem hinteren Deckel 5 eine Falzkante 8 ausgebildet ist, so dass die Deckelemente 4 und 5 um die Falzkante 8 herum mit deren Innenflächen 4.1 und 5.1 aufeinander geklappt werden können und die Außenflächen 4.2 und 5.2 die Oberfläche des zusammengeklappten Reinigungsutensils 1 bilden. Im Zusammengeklappten Zustand der Reinigungsutensils 1 bildet die Falzkante 8 einen Rücken des Schutzumschlags 3, so dass eine Längskante des Schutzumschlags 3 geschlossen ist. Die Falzkante 8 kann aber auch entgegen der Darstellung in den Figuren 2 und 3 an den Schmal- oder Stirnseiten zwischen den die Schmal- oder Stirnseiten verbundenen Deckelelementen 4 und 5 ausgebildet sein, wobei dann der an den Schmal- oder Stirnseiten durch die Falzkante 8 gebildete Rücken den Rücken des Schutzumschlags 3 bildet.

[0045] Im Vergleich zu dem Reinigungstuch 2 in den Figuren 1 und 2 ist die Fläche des Reinigungstuch 2 des in der Figur 3 dargestellten Reinigungsutensils 1 um eine Zeile oberhalb des hinteren Deckels 5 um drei Felder vergrößert. Um das vergrößerte Reinigungstuch 2 zu einem zwischen den Deckelelementen aufnehmbaren Faltpaket 6 falten zu können, ist das Faltmuster gegenüber dem in Figur 2 dargestellten Reinigungstuchs 2 um eine zweite vertikale Falzlinie 7 erweitert, die parallel zu der Falzkante 8 und der ersten Falzlinie 7 verläuft.

[0046] Demgegenüber ist die Fläche des Reinigungstuchs 2 des in der Figur 4 dargestellten Reinigungsutensils 1 auf nur drei Felder verkleinert. Zudem sind nur zwei vertikale Falzlinien 7 parallel zu den Längskanten der Deckelelemente 4 und 5 ausgebildet, die ein Zusammenfalten des Reinigungstuchs 2 zu einem Faltpaket 6 erlauben, das zwischen den Deckelelementen 4 und 5 des Schutzumschlags 3 aufgenommen, bzw. umschlossen werden kann. Die Deckelelemente 4 und 5 sind über eine deren Längskanten mittels eines Klebestreifens 10, vorliegend als Gewebeband ausgestaltet, miteinander verbunden. Der Klebestreifen 10, d. h. das Gewebeband bildet bei dieser Ausführungsform den Rücken des Schutzumschlags 3.

[0047] Die Figuren 5 und 6 zeigen ein Reinigungsutensil mit einem Reinigungstuch 2, dessen Fläche dem Reinigungstuch des in der Figur 4 dargestellten Reinigungsutensils entspricht. Jedoch sind die vertikalen Falzlinien 7 parallel zu den Schmal- oder Stirnseiten der Deckelemente 4 und 5 ausgebildet. In der Figur 5 stoßen die Schmal- oder Stirnseiten der Deckelemente 4 und 5 zusammen, wohingegen die Deckelemente 4 und 5 des in der Figur 6 dargestellten Reinigungsutensils 2 über zwei Felder des Reinigungstuchs 2 voneinander getrennt an zwei Seiten des Reinigungstuchs 2 mit dem Reinigungstuch 2 verbunden sind. Durch das durch die Falzlinien 7 und die im Falle der Figur 6 dargestellte scharnierartige Naht-Ösenverbindung 11 gebildete Faltmuster werden die beiden Deckelelemente 4 und 5 beim Zusammenfalten des Reinigungstuchs 2 zu einem Faltpaket 6 aufeinander zugeführt und bilden dann unter Einschluss des Faltpakets 6 zwischen den Deckelelementen 4 und 5 den Schutzumschlag 3. In Figur 5 ist die Innenfläche 4.1 des vorderen Deckelelements 4 mit einer Spiegelfläche ausgestaltet. Das Reinigungstuch 2 kann insbesondere bei dieser Ausführungsform durch ein Kosmetiktuch ersetzt werden, wodurch das erfindungsgemäße Reinigungsutensil 1 als Kosmetikartikel ausgestaltet ist.

[0048] In der Figur 7 ist das Reinigungstuch gegenüber dem Reinigungstuch in den Figuren 5 bis 7 um drei Felder, nämlich auf sechs Felder vergrößert. Wie in Figur 6 dargestellt, sind auch die Deckelemente 4 und 5 in Figur 7 über zwei Felder des Reinigungstuchs 2 voneinander getrennt an zwei Seiten des Reinigungstuchs 2 mit dem Reinigungstuch 2 verbunden, wobei die Deckelemente 4 und 5 zudem diagonal an zwei Ecken des Reinigungstuchs 2 liegend, mit dem Reinigungstuch 2 verbunden sind. Über die vertikalen und die horizontale Falzlinien 7 lässt sich das Reinigungstuch 2 so zu einem Faltpaket 6 zusammenfalten, dass die beiden Deckelelemente 4 und 5 vollflächig decken aufeinander zugeführt werden und gemeinsam den Schutzumschlag 3 bilden, der das zu dem Faltpaket 6 zusammengefaltete Reinigungstuch 2 umschließt.

[0049] Die Figur 8 zeigt eine Draufsicht von oben auf das vordere Deckelelement eines zusammengeklappten des in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Reinigungsutensils 1. Aus den Abmessungen der Innen- und Außenflächen 4.1, 5.1, 4.2, 5.2 des vorderen und des hinteren Deckelelements 4 und 5 und des zu einem Faltpaket 6 zusammengefalteten Reinigungstuchs 2 ergibt sich eine kompakte, vorteilhaft Scheckkarten große Abmessung des zusammengeklappten Reinigungsutensils 1, das in diesem Format beispielsweise in einem Portemonnaie oder einer Hemd- oder Hosentasche mitgeführt werden kann, wobei der Schutzumschlag 3 das eingefaltete und umschlossene Reinigungstuch 2 vor Verschmutzung schützt.

[0050] Die Figur 9 zeigt ein Reinigungsutensil 1 in aufgeklappten Zustand des Schutzumschlags 3. Auf der Innenfläche 5.1 des hinteren Deckels 5 liegt das zu einem Faltpaket 6 zusammengefaltete Reinigungstuch 2 auf.

[0051] Figur 10 zeigt, dass das zu einem Faltpaket 6 zusammengefaltete Reinigungstuch 2 von dem vorderen Deckel 4 und dem hinteren Deckel 5 umschlossen, wobei das Faltpaket 6 vollflächig auf der Innenfläche 4.1 des vorderen Deckels und der Innenfläche 5.1 des hinteren Deckels 5 anliegt ist.

Ansprüche

1. Reinigungsutensil (1), umfassend zumindest ein Reinigungstuch (2) und einen Schutzumschlag (3) mit zumindest einem vorderen Deckel (4) mit Innenfläche (4.1) und Außenfläche (4.2) und mit zumindest einem hinteren Deckel (5) mit Innenfläche (5.1) und Außenfläche (5.2) , wobei zumindest der vordere Deckel (4) oder der hintere Deckel (5) mit dem Reinigungstuch (2) verbunden ist, und das Reinigungstuch (2) zu einem Faltpaket (6) zusammenfaltbar ist und der Schutzumschlag (3) das zu dem Faltpaket (6) zusammengefaltete Reinigungstuch (2) mit dem vorderen Deckel (4) und dem hinteren Deckel (5) zumindest abschnittweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzumschlag (3) in Form des vorderen und des hinteren Deckels (4,5) Bestandteil des Reinigungstuches (2) ist.

2. Reinigungsutensil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zu dem Faltpaket (6) zusammengefaltete Reinigungstuch (2) im Umfang in etwa Scheckkartenformat aufweist.

3. Reinigungsutensil (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungstuch (2) Falzlinien (7) aufweist, die als Faltmuster für das Zusammenfalten des Reinigungstuchs (2) zu dem Faltpaket (6) dienen.

4. Reinigungsutensil (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungstuch (2) mittels des Faltmusters zu einem Faltpaket (6) zusammengefaltet werden kann, dessen Umfang in etwa jeweils dem Umfang der Innenfläche (4.1) und der Außenfläche (4.2) des vorderen Deckels (4) und dem Umfang der Innenfläche (5.1) und der Außenfläche (5.2) des hinteren Deckels (5) entspricht.

5. Reinigungsutensil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Deckel (4) und der hintere Deckel (5) miteinander monolithisch, ein gemeinsames Deckelelement (45) bildend, ausgebildet sind, wobei das Deckelelement (45) derart gefalzt ist, dass das Deckelelement (45) über eine Falzkante (8) geklappt werden kann, wobei die Falzkante (8) einen Rücken des Schutzumschlags (3) bildet.

6. Reinigungsutensil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Deckel (4) und der hintere Deckel (5) jeweils als separate Deckelelemente (4, 5) ausgebildet sind.

7. Reinigungsutensil (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Reinigungstuch (2) verbundene Deckelelement (4) oder (5) mit dem weiteren Deckelement (5) oder (4) verbunden ist.

8. Reinigungsutensil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Deckel (4) und der hintere Deckel (5) in Scheckkartenformat ausgebildet sind.

9. Reinigungsutensil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungstuch (2) mit zumindest einem der Deckelelemente (4,5) des Schutzumschlags (3) verklebt, vernäht oder verschweißt ist.

Claims

1. A cleaning utensil (1) comprising at least one cleaning cloth (2) and a protective covering (3) having at least one front cover (4) with an inner surface (4.1) and an outer surface (4.2) and having at least one rear cover (5) with an inner surface (5.1) and an outer surface (5.2), wherein at least the front cover (4) or the rear cover (5) is connected to the cleaning cloth (2), and the cleaning cloth (2) can be folded together into a folded package (6) and the protective covering (3) encloses the cleaning cloth (2) folded together into the folded package (6) by means of the front cover (4) and the rear cover (5), at least in sections, characterized in that the protective covering (3), in the form of the front and the rear cover (4,5), is part of the cleaning cloth (2).

2. The cleaning utensil (1) according to claim 1, characterized in that the cleaning cloth (2) folded together into the folded package (6) has the approximate peripheral form of a check card.

3. The cleaning utensil (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the cleaning cloth (2) comprises crease lines (7) which serve as a folding pattern for the folding together of the cleaning cloth (2) into the folded package (6).

4. The cleaning utensil (1) according to claim 3, characterized in that the cleaning cloth (2) can be folded together into a folded package (6) using the folding pattern, the periphery of the folded package corresponding approximately to the periphery of the inner surface (4.1) and the outer surface (4.2) of the front cover (4) and to the periphery of the inner surface (5.1) and the outer surface (5.2) of the rear cover (5).

5. The cleaning utensil (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the front cover (4) and the rear cover (5) are designed together monolithically, forming a common cover element (45), wherein the cover element (45) is provided with a seam in such a way that the cover element (45) can be folded along a seam edge (8), the seam edge (8) forming a back of the protective covering (3).

6. The cleaning utensil (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the front cover (4) and the rear cover (5) are each designed as separate cover elements (4, 5).

7. The cleaning utensil (1) according to claim 6, characterized in that the cover element (4) or (5) connected to the cleaning cloth (2) is connected to the other cover element (5) or (4).

8. The cleaning utensil (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the front cover (4) and the rear cover (5) are designed in the form of a check card.

9. The cleaning utensil (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the cleaning cloth (2) is glued, sewn or welded to at least one of the cover elements (4, 5) of the protective covering (3).

Revendications

1. Ustensile de nettoyage (1), comprenant au moins un tissu de nettoyage (2) et une enveloppe de protection (3) avec au moins un couvercle avant (4), possédant une surface intérieure (4.1) et une surface extérieure (4.2), et avec au moins un couvercle arrière (5), possédant une surface intérieure (5.1) et une surface extérieure (5.2), dans lequel au moins le couvercle avant (4) ou le couvercle arrière (5) est relié avec le tissu de nettoyage (2), et le tissu de nettoyage (2) peut être replié pour former un paquet pliable (6) et l'enveloppe de protection (3) entoure avec le couvercle avant (4) et le couvercle arrière (5), au moins par endroits, le tissu de nettoyage (2) replié pour former le paquet pliable (6), caractérisé en ce que l'enveloppe de protection (3) est une composante du tissu de nettoyage (2) sous la forme des couvercles avant et arrière (4,5).

2. Ustensile de nettoyage (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tissu de nettoyage (2) replié pour former le paquet pliable (6) se présente en volume à peu près dans un format de carte bancaire.

3. Ustensile de nettoyage (1) selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que le tissu de nettoyage (2) présente des lignes de pliage (7) qui servent de gabarit de pliage pour le pliage du tissu de nettoyage (2) pour former le paquet pliable (6).

4. Ustensile de nettoyage (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le tissu de nettoyage (2) peut être replié pour former un paquet pliable (6) au moyen du gabarit de pliage, dont le pourtour correspond à peu près respectivement au pourtour de la surface intérieure (4.1) et de la surface extérieure (4.2) du couvercle avant (4) et au pourtour de la surface intérieure (5.1) et de la surface extérieure (5.2) du couvercle arrière (5).

5. Ustensile de nettoyage (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le couvercle avant (4) et le couvercle arrière (5) sont conçus formant ensemble un élément de couvercle (45) monolithique commun, dans lequel l'élément de couvercle (45) est plié de telle manière que l'élément de couvercle (45) puisse être rabattu sur un bord de pliage (8), le bord de pliage (8) formant une partie arrière de l'enveloppe de protection (3).

6. Ustensile de nettoyage (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le couvercle avant (4) et le couvercle arrière (5) sont conçus respectivement comme des éléments de couvercle (4, 5) séparés.

7. Ustensile de nettoyage (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément de couvercle (4) ou (5) relié avec le tissu de nettoyage (2) est relié avec l'autre élément de couvercle (5) ou (4).

8. Ustensile de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle avant (4) et le couvercle arrière (5) sont conçus dans un format de carte bancaire.

9. Ustensile de nettoyage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tissu de nettoyage (2) est collé, cousu ou soudé avec au moins un des éléments de couvercle (4,5) de l'enveloppe de protection (3).

Zeichnung