[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für elektrisch betriebene Rauchartikel,
insbesondere E-Zigaretten, mit wenigstens einer Basis, und mit mehreren auf der Basis
angeordneten und durch wenigstens einen Steg voneinander getrennten Aufnahmefächern
für den betreffenden Rauchartikel und/oder Einzelteile des Rauchartikels, beispielsweise
einen Verdampferkopf, einen Flüssigkeitsbehälter oder ein Mundstück.
[0002] Elektrisch betriebene Rauchartikel und insbesondere E-Zigaretten erfreuen sich wachsender
Verbreitung. Das liegt zum einen an der einfachen Handhabung, welche insbesondere
ein zusätzliches Feuerzeug entbehrlich macht. Zum anderen kann über die in Rauch umgewandelte
Flüssigkeit nicht nur der jeweils eingeatmete Nikotingehalt gesteuert werden, sondern
lassen sich auch ganz verschiedene Geschmacksrichtungen realisieren. Bisherigen und
herkömmlichen Zigaretten ist eine solche Variabilität im Geschmack und Nikotingehalt
fremd.
[0003] E-Zigaretten setzen sich aus einem Akkumulator und insbesondere Lithium-Ionen Akkumulator,
einem Verdampferkopf und schließlich einem Flüssigkeitsbehälter oder Tank sowie einem
Mundstück zusammen. Mithilfe des Akkumulators wird der mit der Flüssigkeit getränkte
Verdampferkopf erhitzt, so dass die Flüssigkeit verdampft. Über das Mundstück kann
nun der Dampf eingeatmet bzw. geraucht werden.
[0004] Bei einer solchen E-Zigarette sind in der Regel das Mundstück, der Tank bzw. Flüssigkeitsbehälter
für die eigentliche Rauchflüssigkeit bzw. das sogenannte "Liquid" und schließlich
der Verdampferkopf als jeweils abnehmbare Komponenten ausgelegt. Durch die Abnehmbarkeit
kann der Verdampferkopf beispielhaft gereinigt werden und lassen sich die einzelnen
Flüssigkeitsbehälter austauschen bzw. kann der zugehörige Tank fertig gekauft oder
selber befüllt werden. Diese verschiedenen Einzelteile des Rauchartikels bzw. der
E-Zigarette müssen für den bestimmungsgemäßen Gebrauch miteinander vereinigt werden.
Das geschieht üblicherweise durch an dieser Stelle realisierte Steckverbindungen.
Ein erfolgreicher Zusammenbau setzt allerdings voraus, dass die Einzelteile vollständig
vorhanden sind.
[0005] Aus diesem Grund werden im gattungsbildenden Stand der Technik nach der
WO 2017/079453 A1 bereits Lösungen beschrieben, die mit einem portablen Aufnahmebehälter für die fragliche
E-Zigarette und Zubehör arbeiten. Der portable Aufnahmebehälter setzt sich im Wesentlichen
aus einer Hülle und einer demgegenüber verschiebbaren Schublade zusammen. Die Schublade
verfügt über eine Basis und Aufnahmefächer für die Einzelteile des Rauchartikels.
Folgerichtig sind die Einzelartikel erst nach Öffnen der Schublade zugänglich. Das
mag für portable Lösungen akzeptabel sein, wird jedoch oftmals als störend und nicht
wirklich komfortabel von Verbrauchern angesehen. Bei einer anderen ähnlichen Lösung
entsprechend der
US 2014/0041655 A1 ist wiederum eine tragbare Schachtel oder Kassette für die einzelnen Rauchartikel
realisiert. Auch in diesem Fall muss die Schachtel zunächst geöffnet werden, um die
Einzelteile des Rauchartikels ergreifen zu können.
[0006] Neben der zum Teil aufwändigen Zugänglichkeit solcher Schachteln ist zu berücksichtigen,
dass ihr zur Verfügung gestelltes Volumen für die Einzelteile des Rauchartikels naturgemäß
begrenzt ist. Insbesondere fortgeschrittene Anwender von E-Zigaretten wünschen sich
jedoch ein Aufbewahrungssystem, welches ihren verschiedenen Vorlieben Rechnung trägt.
Ein solches Aufnahmesystem sollte beispielsweise geeignet sein, eine Vielzahl an unterschiedlichen
Flüssigkeitsbehältern oder auch Mundstücken aufnehmen zu können, um diese wahlweise
mit einer oder mehreren vorhandenen E-Zigaretten zu kombinieren. Die bisherigen und
portablen Lösungen lassen eine solche umfangreiche Bevorratung nicht zu.
[0007] Daneben werden im Stand der Technik noch Haltevorrichtungen beschrieben, die jeweils
einzeln zur Halterung der zugehörigen E-Zigarette eingerichtet und ausgelegt sind.
Ein Beispiel hierfür wird in der
US 2016/0213062 A1 beschrieben. Hier sind unterschiedliche sowie schwenkbare Halter für E-Zigaretten
unter anderem bildlich dargestellt, die sich vergleichbar wie Handy-Halterungen für
den Einbau an ähnlichen Orten eignen.
[0008] Eine andere Lösung beschreibt das Gebrauchsmuster
DE 20 2011 102 583 U1. Hier ist eine Halterung für elektrische Zigaretten vorgesehen, bei welcher der Halter
die Ablage der fraglichen Zigaretten in waagerechter Lage ermöglicht. Dazu sind auf
die Bodenplatten zwei identische Aufnahmeplatten aufgeklebt. Auf diese Weise wird
lediglich ein Wegrollen der jeweiligen E-Zigarette verhindert. Eine überzeugende Lösung
für ein variables Aufnahmesystem mit großer Kapazität und einfach zugänglicher Funktionalität
wird nicht besch rieben.
[0009] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine derartige Haltevorrichtung
für elektrisch betriebene Rauchartikel und insbesondere E-Zigaretten zur Verfügung
zu stellen, welche die einzelnen bevorrateten Einzelteile des Rauchartikels einfach
zugänglich bevorratet und die Möglichkeit eröffnet, variabel auf unterschiedliche
Anzahlen an Rauchartikeln reagieren zu können.
[0010] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist eine gattungsgemäße Haltevorrichtung
im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Basis inklusive zumindest
einer umlaufenden Umfangswand für die nach oben offenen und zugänglichen Aufnahmefächer
als einstückiges Formteil ausgebildet ist.
[0011] Im Rahmen der Erfindung wird zunächst einmal neben der obligatorischen Basis mit
einer insgesamt umlaufenden und folglich überwiegend geschlossenen Umfangswand gearbeitet.
Innerhalb dieser Umfangswand können die einzelnen und nach oben hin offenen sowie
nach oben hin zugänglichen Aufnahmefächer definiert werden. Das heißt, die Aufnahmefächer
sind unmittelbar zugänglich, und zwar ohne dass etwaige Deckel geöffnet, Schubladen
ausgezogen werden müssen etc. Außerdem sorgt die einstückige Auslegung der Basis inklusive
zumindest der umlaufenden Umfangswand für eine kostengünstige Fertigung und variable
Anpassung an die jeweils gewünschten Aufnahmefächer hinsichtlich Größe und Anzahl.
[0012] Tatsächlich wird meistens so vorgegangen, dass der wenigstens eine Steg als in Steckaufnahmen
in der Umfangswand eingreifende Stecklamelle ausgebildet ist. Die Stecklamelle kann
im Querschnitt bogenförmig ausgelegt sein. Außerdem hat es sich in diesem Zusammenhang
als günstig erwiesen, wenn die Umfangswand zumindest in Teilbereichen in Aufsicht
bogenförmig gestaltet ist.
[0013] Die Bogenform des Teilbereiches der Umfangswand und die Bogenform der Stecklamelle
sind im Allgemeinen aneinander angepasst. Auf diese Weise kann zumindest ein insgesamt
angenähert kreisförmig ausgebildetes Aufnahmefach definiert werden. Dieses angenähert
kreisförmig ausgebildete Aufnahmefach ist dabei vorteilhaft an die Größe und Ausprägung
des hierin jeweils aufgenommenen Einzelteils des Rauchartikels angepasst. Hierbei
kann es sich um den Verdampferkopf, den Flüssigkeitsbehälter oder auch das Mundstück
oder andere Einzelteile handeln, die aufgrund des meistens zylindrischen Charakters
des betreffenden Rauchartikels ebenfalls zylindrisch ausgelegt sind und folgerichtig
ein Aufnahmefach mit angenähert kreisförmiger Gestaltung zu ihrer einwandfreien Halterung
benötigen. Durch die als in Steckaufnahmen in der Umfangswand eingreifende Stecklamellen
ausgebildeten Stege wird bereits eine große Variabilität erreicht.
[0014] Im Rahmen einer anderen Ausgestaltung der Erfindung wird so vorgegangen, dass die
Umfangswand und der zumindest eine Steg einstückig ausgelegt sind. In diesem Fall
sind die Basis, die Umfangswand und der eine Steg oder die mehreren Stege als insgesamt
einstückiges Bauteil ausgebildet. Dieses Bauteil kann besonders kostengünstig hergestellt
werden. Außerdem macht die Erfindung sich hierbei zunutze, dass die Einzelteile der
E-Zigaretten bzw. Rauchartikel meistens genormt sind und dementsprechend eine Variabilität
der einzelnen Aufnahmefächer nicht unbedingt erforderlich ist. Vielmehr reicht es
aus, verschiedene Aufnahmefächer für die Einzelteile zu definieren. Das kann auch
im Rahmen der alternativen Ausführungsform dadurch geschehen, dass die Umfangswand
und der zumindest eine Steg inklusive der Basis einstückig ausgelegt sind.
[0015] Die einstückige Auslegung gelingt im Rahmen der Erfindung besonders einfach und kostengünstig
dadurch, dass das einstückige Formteil als Kunststoffformteil ausgebildet ist. Grundsätzlich
lassen sich in diesem Zusammenhang auch sogenannte Holz-/Kunststoffformteile realisieren.
In diesem Fall wird letztlich ein Gemisch auf Holzspänen und Kunststoffgranulat ähnlich
wie bei Kunststoffformteilen allein extrudiert. Generell kann das einstückige Formteil
aber auch als Metall-Spritzguss-Teil ausgebildet sein. Ebenso sind natürlich Ausgestaltungen
derart denkbar, dass die Basis inklusive zumindest der umlaufenden Umfangswand ein
einstückiges Holzteil bildet, welches mit Kunststoffstegen, Metallstegen etc. kombiniert
wird.
[0016] Die Basis ist meistens zusätzlich noch mit einem die Basis tragenden Fuß ausgerüstet.
Dabei kann zugunsten einer einfachen und kostengünstigen Herstellung so vorgegangen
werden, dass der Fuß, die Basis, die zumindest eine umlaufende Umfangswand und der
eine oder die mehreren Stege einstückig ausgebildet sind. Außerdem wird in diesem
Zusammenhang und bei dieser Ausführungsform meistens so vorgegangen, dass die Stege
und die Basis parallel zueinander verlaufen. In diesem Zusammenhang sorgen Öffnungen
in den Stegen in Verbindung mit der Basis dafür, dass auf diese Weise die jeweiligen
Aufnahmefächer definiert werden. Die Stege, die Basis und der Fuß können parallel
zueinander angeordnet sein.
[0017] Nach einem Vorschlag der Erfindung mit besonderer Bedeutung ist die Umfangswand mit
Verbindungsöffnungen zur Aufnahme von Verbindungsmitteln und zur Kopplung mehrerer
Basen mit zugehörigen Umfangswänden aneinander ausgerüstet. Bei den Verbindungsmitteln
kann es sich um Steckzapfen handeln. Die Steckzapfen sind dabei hinsichtlich ihrer
Geometrie an die als Zapfenaufnahmen ausgebildeten Verbindungsöffnungen angepasst.
Auf diese Weise lassen sich verschiedene Basen mit zugehöriger umlaufender Umfangswand
Wand an Wand zueinander platzieren.
[0018] Die betreffenden Umfangswände mit den Verbindungsöffnungen bilden dabei zusammen
genommen Zapfenaufnahmen für die Steckzapfen. Sobald die Steckzapfen in die Zapfenaufnahmen
eingesteckt werden, sind die einzelnen Basen mit den zugehörigen Umfangswänden lösbar
miteinander gekoppelt. Auf diese Weise wird ein durch Steckverbindungen erweiterbares
Aufbewahrungssystem aus einer Mehrzahl an Basen und zugehörigen Umfangswänden zur
Verfügung gestellt, was der Stand der Technik bisher nicht einmal ansatzweise geliefert
hat.
[0019] Die Basis als solche kann als durchgängige Horizontalplatte gegebenenfalls mit Öffnungen
ausgebildet sein. Durch die Öffnungen kann u. U. austretende Flüssigkeit, Speichel
etc. abgeführt werden. Meistens werden keine Fortsätze der Einzelteile aufgenommen.
Es ist aber zusätzlich möglich, dass die Basis zumindest im Bereich der Aufnahmefächer
gegenüber einer Horizontalen jeweils geneigt ist. Die Neigung gegenüber der Horizontalen
eröffnet die Möglichkeit, dass das jeweils auf der Basis ruhende Einzelteil des Rauchartikels
in Schrägstellung in dem zugehörigen Aufnahmefach gehalten wird und dadurch nicht
nur einfach zugänglich ist, sondern beispielsweise im Hinblick auf die jeweils einsetzbaren
Flüssigkeitsbehälter eine zusätzliche Identifizierung und ein einfaches Ablesen beispielsweise
der Geschmacksrichtung ermöglicht. Die Basis kann alternativ oder zusätzlich im Bereich
der Aufnahmefächer auch abgestuft ausgebildet sein. Selbstverständlich sind auch Kombinationen
der zuvor beschriebenen Varianten möglich.
[0020] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung mit selbstständiger Bedeutung ist ein
an die Basis angeschlossener Haltearm vorgesehen. Mithilfe des Haltearms kann die
Basis inklusive umlaufender Umfangswand an praktisch beliebigem Ort montiert und entsprechend
ausgerichtet werden. Hier haben sich besonders und vorteilhaft Anbringungen im Innern
eines Kraftfahrzeuges als günstig erwiesen. Zu diesem Zweck ist der Haltearm drehgelenkig
an die Basis angeschlossen. Meistens verfügt der Haltearm über zwei Gelenke, um insgesamt
eine dreidimensionale Verstellung der Basis inklusive der umlaufenden Umfangswand
zusammen mit den Aufnahmefächern zur Verfügung zu stellen.
[0021] Der Haltearm kann mit üblichen Einrichtungen zur Kopplung und zum Anbau beispielsweise
im Innern eines Kraftfahrzeuges ausgerüstet sein. So ist es denkbar, dass der Haltearm
endseitig mit beispielsweise einem Saugnapf ausgerüstet wird, um eine Anbringung der
erfindungsgemäßen Haltevorrichtung an einer Scheibe, insbesondere einer Frontscheibe
eines Kraftfahrzeuges, zu ermöglichen. Nach vorteilhafter Ausgestaltung ist der Haltearm
jedoch mit einem Steckzapfen ausgerüstet. Mithilfe des Steckzapfens kann der Haltearm
im Innern des Kraftfahrzeuges festgelegt werden, beispielsweise in einen Zigarettenanzünder
eingesteckt werden, der naturgemäß beim Einsatz von E-Zigaretten nicht (mehr) benötigt
wird. Die Auslegung des Haltearms mit zwei Gelenken für eine dreidimensionale Verstellung
ist in der Regel so ausgebildet, dass diesbezüglich mit zwei Kugelgelenken gearbeitet
wird. Selbstverständlich sind auch andere Gelenkarten denkbar. Auch ein sogenannter
Schwanenhals als Haltearm wird von der Erfindung umfasst.
[0022] Im Ergebnis wird eine Haltevorrichtung für elektrisch betriebene Rauchartikel zur
Verfügung gestellt, die die unmittelbar zugängliche Aufbewahrung der Einzelteile des
Rauchartikels ermöglicht. Durch die variable Möglichkeit zur Erweiterung der Haltevorrichtung
können auch eine Mehrzahl an beispielsweise Flüssigkeitsbehältern oder auch Mundstücken
von einem Bediener auf diese Weise bevorratet werden. Die nach oben hin offene und
nach oben hin zugängliche Auslegung der Aufnahmefächer und ihre vorteilhaft schräge
Anordnung in diesem Bereich ermöglicht die einfache Handhabung und auch Identifizierung.
Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.
[0023] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung für elektrisch betriebene Rauchartikel in einer
ersten Ausführungsform,
- Fig. 2
- den Gegenstand nach Fig. 1 in abgewandelter Ausgestaltung teilweise im Schnitt und
in Aufsicht,
- Fig. 3A-C
- eine weiter abgewandelte Ausführungsform,
- Fig. 4A-C
- ein viertes unabhängiges Ausführungsbeispiel,
- Fig. 5
- die prinzipielle Möglichkeit zur wahlweisen Erweiterung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung
und
- Fig. 6
- eine mit einem Haltearm ausgerüstete Haltevorrichtung entsprechend den zuvor dargestellten
Ausführungsbeispielen.
[0024] In den Figuren ist eine Haltevorrichtung für elektrisch betriebene Rauchartikel,
nach dem Ausführungsbeispiel für E-Zigaretten, dargestellt. Die Haltevorrichtung dient
dazu, Einzelteile des fraglichen Rauchartikels, beispielsweise einen Verdampferkopf
1, einen Flüssigkeitsbehälter 2 oder auch ein nicht ausdrücklich dargestelltes Mundstück
sowie gegebenenfalls weitere Einzelteile aufnehmen und halten bzw. bevorraten zu können.
Zu diesem Zweck verfügt die Haltevorrichtung über wenigstens eine Basis 3. Außerdem
sind mehrere auf der Basis 3 angeordnete und durch wenigstens einen Steg 4 voneinander
getrennte Aufnahmefächer 5 für die besagten Einzelteile realisiert, vorliegend den
einen oder die mehreren Verdampferköpfe 1, den einen oder die mehreren Flüssigkeitsbehälter
2 usw.
[0025] Erfindungswesentlich ist nun der Umstand, dass die Basis 3 inklusive zumindest einer
umlaufenden Umfangswand 6 für die Aufnahmefächer 5 als einstückiges Formteil 3, 6
ausgebildet ist. Die Aufnahmefächer 5 sind dabei insgesamt nach oben hin offen und
auch nach oben hin zugänglich, und zwar unmittelbar. Das heißt, erfindungsgemäß wird
bewusst auf etwaige Verschlüsse, einen Deckel etc. verzichtet. Vielmehr ermöglichen
die nach oben hin offenen und zugänglichen Aufnahmefächer 5 einen unmittelbaren Zugriff
auf die Einzelteile, namentlich die einzelnen Verdampferköpfe 1 bzw. Flüssigkeitsbehälter
2. Außerdem sind die fraglichen Einzelteile durch diese Maßnahme nicht nur einfach
zugänglich, sondern können auch voneinander unterschieden werden. Beispielsweise ermöglicht
diese Anbringung und Auslegung, dass die einzelnen Flüssigkeitsbehälter 2 mit unterschiedlicher
Geschmacksrichtung problemlos voneinander unterschieden werden können.
[0026] Nach dem Ausführungsbeispiel in der Fig. 1 ist der wenigstens eine Steg 4 als in
Steckaufnahmen 7 in der Umfangswand 6 eingreifende Stecklamelle ausgebildet. Man erkennt
anhand der Fig. 1, dass die Stecklamelle 4 im Querschnitt bogenförmig ausgelegt ist.
Außerdem ist die bei diesem Ausführungsbeispiel realisierte und umlaufende Umfangswand
6 zumindest in Teilbereichen in Aufsicht ebenfalls bogenförmig gestaltet.
[0027] Auf diese Weise definieren die Bogenform des Teilbereiches der Umfangswand 6 und
die Bogenform der Stecklamelle bzw. des Steges 4 zumindest ein insgesamt angenähert
kreisförmig ausgebildetes Aufnahmefach 5 und sind entsprechend aneinander angepasst.
Dieses angenähert kreisförmig ausgebildete Aufnahmefach 5 ist beispielhaft in der
Fig. 1 angedeutet dargestellt und von seiner Ausprägung und Größe her an die typischerweise
zylindrisch gestalteten Einzelteile des Rauchartikels angepasst. Tatsächlich sind
sowohl der Verdampferkopf 1 als auch der eine oder die mehreren Flüssigkeitsbehälter
2 nach dem Ausführungsbeispiel jeweils zylindrisch ausgelegt und können auf diese
Weise in dem entsprechend angepassten und angenähert kreisförmig ausgebildeten Aufnahmefach
5 Platz finden.
[0028] Durch die Möglichkeit, die jeweilige Stecklamelle bzw. den Steg 4 in verschiedenen
und in der Fig. 1 zu erkennenden Steckaufnahmen 7 in der Umfangswand 6 wahlweise platzieren
zu können, lassen sich in dem betreffenden Aufnahmefach 5 auch unterschiedlich große
Einzelteile bevorraten, die sogar eine insgesamt ovale oder elliptische Querschnittsgestaltung
aufweisen können. Dadurch wird das betreffende Einzelteil des Rauchartikels einwandfrei
mithilfe der Haltevorrichtung gehalten, präsentiert und bevorratet. Außerdem ist hierdurch
eine einfache Anpassung an unterschiedliche Größen und Auslegungen der Einzelteile
möglich.
[0029] Im Rahmen einer anderen Variante, wie sie in den Figuren 2 bis 4 prinzipiell dargestellt
ist, können die Umfangswand 6 und der zumindest eine Steg 4 auch einstückig ausgelegt
sein. In diesem Fall umfasst das einstückige Formteil 3, 6 neben der Basis 3 und der
zumindest einen umlaufenden Umfangswand 6 zusätzlich noch den einen oder die mehreren
Stege 4, wie dies in den Ausführungsbeispielen der Figuren 2 bis 4 zu erkennen ist.
Dieses Formteil 3, 4, 6 kann wie das zuvor bereits beschriebene Formteil 3, 6 insgesamt
als Kunststoffformteil ausgebildet sein. Grundsätzlich sind auch andere einstückige
Varianten beispielsweise als Metallspritzgussteil denkbar. Ebenso Mischformen dergestalt,
dass mit einem Holz-Kunststoff-Komposit als einstückiges Formteil gearbeitet wird.
[0030] Durch die Herstellung zumeist im Spritzguss werden insgesamt besonders niedrige Produktionskosten
beobachtet. Bei der Variante nach dem Ausführungsbeispiel in der Fig. 2 ist zusätzlich
ein die Basis 3 tragender Fuß 8 vorgesehen. Hier ist die Auslegung weiter so getroffen,
dass der Fuß 8, die Basis 3, die umlaufende Umfangswand 6 und der eine oder die mehreren
Stege 4 einstückig ausgebildet sind und in diesem Fall ein einstückiges Formteil 3,
4, 6, 8 bilden. Das gilt selbstverständlich nicht einschränkend. Das fragliche Formteil
3, 4, 6, 8 kann dabei vergleichbar wie zuvor hergestellt werden.
[0031] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 2 und 3A-C verlaufen die Stege 4 und
die Basis 3 überwiegend parallel zueinander. Dadurch sind Öffnungen 9 erforderlich,
die in den Stegen 4 ausgebildet sein müssen und in Verbindung mit der Basis 3 die
jeweiligen Aufnahmefächer 5 definieren. Beim Beispiel nach der Fig. 2 sind die fraglichen
Stege 4, die Basis 3 und der Fuß 8 parallel zueinander angeordnet. Dadurch erhält
die Haltevorrichtung im Querschnitt entsprechend der Darstellung in der Fig. 2 eine
Gestalt in der Art eines liegenden U-Profils bzw. Epsilon-Profils.
[0032] Anhand der Figuren 3A-C, 4A-C, und 5 erkennt man, dass die Umfangswand 6 mit Verbindungsöffnungen
10 zur Aufnahme von Verbindungsmitteln 11 ausgerüstet werden kann. Auf diese Weise
lassen sich mehrere Basen 3 mit zugehörigen Umfangswänden 6 aneinander koppeln, wie
dies in der Fig. 5 dargestellt ist. Hierdurch kann die erfindungsgemäße Haltevorrichtung
modular erweitert und an den jeweiligen Bedarf angepasst werden.
[0033] Bei dem Verbindungsmittel 11 handelt es sich jeweils um Steckzapfen 11. Die Steckzapfen
11 sind nach dem Ausführungsbeispiel hinsichtlich ihrer Geometrie an die als Zapfenaufnahmen
10 ausgebildeten Verbindungsöffnungen 10 jeweils randseitig der Umfangswand 6 angepasst.
Tatsächlich ist die Auslegung im Ausführungsbeispiel so getroffen, dass jeweils zwei
aneinander anliegende und zu verbindende Umfangswände 6 mit korrespondierenden und
zueinander geöffneten Zapfenaufnahmen bzw. Verbindungsöffnungen 10 ausgerüstet sind.
Auf diese Weise wird eine kombinierte Zapfenaufnahme 10 für den hierin einsteckbaren
Steckzapfen 11 zur Verfügung gestellt, so dass die mehreren Basen 3 mit zugehörigen
Umfangswänden 6 wie in der Fig. 5 dargestellt in der Art eines Stecksystems miteinander
lösbar gekoppelt werden können.
[0034] Die Basis 3 ist nach dem Ausführungsbeispiel in der Fig. 1 und 2 als insgesamt durchgängige
Horizontalplatte ausgebildet. Außerdem verfügt die Basis 3 optional noch über Öffnungen
12, die man am besten in der Fig. 2 erkennt und welche zur Aufnahme von Fortsätzen
an den Einzelteilen des Rauchartikels dienen oder dienen können. Beim Ausführungsbeispiel
nach den Figuren 3A-C ist die Basis 3 zumindest im Bereich der jeweiligen Aufnahmefächer
5 gegenüber einer Horizontalen H geneigt, wie ein dortiger Winkel α andeutet. Der
Winkel α der Neigung der Basis 3 im Bereich der Aufnahmefächer 5 gegenüber der dort
ebenfalls angedeuteten Horizontalen H beträgt nach dem Ausführungsbeispiel ca. 20°.
Selbstverständlich sind auch andere Neigungswinkel im Bereich von 10° bis 30° nicht
einschränkend denkbar und werden von der Erfindung umfasst.
[0035] Auf diese Weise werden die in den Aufnahmefächern 5 beim Ausführungsbeispiel nach
den Figuren 3A-C dort aufgenommenen Flüssigkeitsbehälter 2 so platziert und mithilfe
der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung bevorratet, das beispielsweise ein aufgebrachter
Aufdruck hinsichtlich der Geschmacksrichtung schwer von einem Bediener abgelesen werden
kann. Außerdem erleichtert die Schrägstellung der Flüssigkeitsbehälter 2 bei diesem
Ausführungsbeispiel ihre Entnahme und Platzierung in den jeweiligen ebenfalls schräggestellten
Aufnahmefächer 5.
[0036] Bei der Variante nach den Figuren 4A-C erkennt man eine weitere Modifikation der
Basis 3. Denn in diesem Fall ist die Basis 3 im Bereich der jeweiligen Aufnahmefächer
5 abgestuft ausgelegt. Durch die Abstufung können etwaige Fortsätze an den Einzelteilen,
konkret am im Aufnahmefach 5 platzierten Verdampferkopf 1, problemlos innerhalb des
Aufnahmefaches 5 und unter Berücksichtigung der abgestuften Auslegung der Basis 3
aufgenommen und platziert werden.
[0037] Eine weitere Variante mit selbstständiger Bedeutung ist in der Fig. 6 dargestellt.
Hier kommt prinzipiell die Haltevorrichtung nach dem Ausführungsbeispiel in der Fig.
1 zum Einsatz, so dass auf die dortigen Ausführungen verwiesen werden kann. In diesem
Ausführungsbeispiel ist ein Sicherungsarm 17 für den Flüssigkeitsbehälter 2 an der
Basis 3 erkennbar. Zusätzlich ist diese Variante mit einem an die Basis 3 angeschlossenen
Haltearm 13, 14, 15, 16 ausgerüstet. Selbstverständlich kann der fragliche Haltearm
13, 14, 15, 16 auch mit den anderen Basen 3 in den Ausführungsbeispielen nach den
Figuren 2 bis 4A-C oder sogar bei der kombinierten Variante nach der Fig. 5 zum Einsatz
kommen.
[0038] Man erkennt, dass der Haltearm 13, 14, 15, 16 drehgelenkig an die Basis 3 angeschlossen
ist. Zu diesem Zweck verfügt der Haltearm 13, 14, 15, 16 über zwei Gelenke 14, 15
die insgesamt für eine dreidimensionale Verstellung der Basis 3 inklusive umlaufender
Umfangswand 6 und folglich der hierin aufgenommenen Einzelteile des Rauchartikels
sorgt und auch sorgen kann. Bei den beiden Gelenken 14, 15 handelt es sich im Ausführungsbeispiel
und nicht einschränkend um Kugelgelenke 14, 15, die über eine Verbindungsstange 13
miteinander gekoppelt sind.
[0039] Darüber hinaus erkennt man an dem der Basis 3 gegenüberliegenden anderen Ende des
Haltearms 13, 14, 15, 16 noch einen Steckzapfen 16. Mithilfe des Steckzapfens 16 kann
der Haltearm 13, 14, 15, 16 und folglich die Haltevorrichtung insgesamt besonders
vorteilhaft in einem Zigarettenanzünder im Innern eines Kraftfahrzeuges verankert
werden. Anstelle des Steckzapfens 16 kann hier auch mit anderen Verbindungsmitteln
gearbeitet werden, beispielsweise mit einem Saugnapf, einer Schraubschelle etc. Jedenfalls
stellt der Steckzapfen 16 im Beispielfall sicher, dass die Haltevorrichtung insgesamt
beispielsweise im Innern eines Kraftfahrzeuges angebracht werden kann. Hier hat sich
eine Verankerung im Innern einer Zigarettenanzünderbuchse als besonders vorteilhaft
erwiesen. Selbstverständlich sind auch andere Anbringungsmöglichkeiten denkbar und
werden von der Erfindung umfasst.
1. Haltevorrichtung für elektrisch betriebene Rauchartikel, insbesondere E-Zigaretten,
mit wenigstens einer Basis (3), und mit mehreren auf der Basis (3) angeordneten und
durch wenigstens einen Steg (4) voneinander getrennten Aufnahmefächern (5) für den
Rauchartikel und/oder für Einzelteile des Rauchartikels, beispielsweise einen Verdampferkopf
(1), einen Flüssigkeitsbehälter (2) oder ein Mundstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) inklusive einer umlaufenden Umfangswand (6) für die nach oben offenen
und zugänglichen Aufnahmefächer (5) als einstückiges Formteil (3, 6) ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Steg (4) als in Steckaufnahmen (7) in der Umfangswand (6) eingreifende
Stecklamelle ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecklamelle im Querschnitt bogenförmig ausgelegt ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (6) zumindest in Teilbereichen in Aufsicht bogenförmig gestaltet
ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenform des Teilbereiches der Umfangswand (6) und die Bogenform der Stecklamelle
zur Definition zumindest eines insgesamt angenähert kreisförmig ausgebildeten Aufnahmefachs
(5) aneinander angepasst sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (6) und der zumindest eine Steg (4) einstückig ausgelegt sind.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein die Basis (3) tragender Fuß (8) vorgesehen ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (8), die Basis (3), die zumindest eine umlaufende Umfangswand (6) und der
eine oder die mehreren Stege (4) als einstückiges Formteil (3, 4, 6, 8) ausgebildet
sind,
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (4) und die Basis (3) parallel zueinander verlaufen, wobei Öffnungen (9)
in den Stegen (4) in Verbindung mit der Basis (3) die jeweiligen Aufnahmefächer (5)
definieren.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (4), die Basis (3) und der Fuß (8) parallel zueinander angeordnet sind.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (6) mit Verbindungsöffnungen (10) zur Aufnahme von Verbindungsmitteln
(11) und zur Kopplung mehrere Basen (3) mit zugehörigen Umfangswänden (6) aneinander
ausgerüstet ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (11) als Steckzapfen (11) ausgebildet sind, die hinsichtlich
ihrer Geometrie an die als Zapfenaufnahmen (10) ausgelegten Verbindungsöffnungen (10)
angepasst sind.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) als durchgängige Horizontalplatte, gegebenenfalls mit Öffnungen (12),
ausgebildet ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das die Basis (3) zumindest im Bereich der Aufnahmefächer (5) gegenüber einer Horizontalen
(H) geneigt ist.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) im Bereich der Aufnahmefächer (5) abgestuft ausgebildet ist.