ERGONOMISCH VERSTELLBARE LIEGEVORRICHTUNG

Abstract

 Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Liegevorrichtung zum variablen Verstellen der Position zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position, welche mindestens ein rechtes und ein linkes Seitenteil besitzt, welches jeweils zumindest aus einem Außen-Seitenteil (60) und einem Innen-Seitenteil (80) aufgebaut ist, ein Rückenlehnen-Element (90) und ein Sitzflächen-Element (91), welche über einen ersten Lagerstock (102) drehbar miteinander verbunden sind, und ein Fußteil-Element (92) umfasst, welches über einen zweiten Lagerstock (103) mit dem Sitzflächen-Element (91) drehbar miteinander verbunden ist, wobei das Fußteil-Element (92) über einen dritten Lagerstock (104) zwischen dem rechten und linken Seitenteil gelagert ist, und wobei der erste, zweite und dritte Lagerstock (102, 103, 104) jeweils in einer entsprechenden Führung in dem rechten und linken Seitenteil derart translatorisch bewegbar gelagert ist, dass das Rückenlehnen-Element (90) das Sitzflächen-Element (91) und das Fußteil-Element (92) zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position variabel verstellbar sind, und wobei der erste Lagerstock (102) über einen Arretierungsschieber (70) in einer Arretierungsausfräsung (61) in zumindest einem Außen-Seitenteil (60) durch Selbst-Hemmung arretiert wird, und wobei die Selbst-Hemmung über einen Handknauf vom Benutzer aufhebbar ist, und wobei Im Weiteren die Selbst-Hemmung in Verbindung mit speziellen Sitz-Teilen (530 und 531) mit Führungsschlitzen (536 und 537) sowie den Führungsstangen (532 und 533) in Verbindung mit dem Arretierungsschieber (535) für eine stufenlose Sitzflächen-Längenverstellung anwendbar ist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich gemäß Anspruch 1 auf eine ergonomisch verstellbare Liegevorrichtung für eine oder mehrere Personen mit unterschiedlichen Körpermaßen.

Stand der Technik

[0002] Eine herkömmliche nicht ergonomische Liege, hat meist nur eine begrenzte stufige Verstellbarkeit (ca. 4 Positionen) zwischen Sitz- und Liegeposition bzw. eine kraftaufwendige Verstellbarkeit. Neben der Unbequemlichkeit ist es oft schwierig bzw. umständlich die bereits eingenommene Position wieder zu verlassen ohne von der Liege aufstehen zu müssen.

[0003] Bei vielen verstellbaren Liegen, die nicht ergonomisch ausgeführt sind, ist der Knick bzw. die Drehachse nur im Rückenbereich und verursacht bei längeren Anlehnen Rückenverspannungen bzw. Druckstellen, die lediglich durch zusätzliche Auflage eines Kissens bzw. einer gepolsterten Auflage vermeidbar sind.

[0004] Es gibt zwar ergonomische Liegen, die aber zum Teil gar nicht oder nur bedingt verstellbar sind. Die Verstellbarkeit, dieser bekannten Liegen, ist meist kompliziert und aufwendig oder es wird ein Stromanschluss für den Motor benötigt. Somit sind diese bekannten Liegen auch nicht für jeden Standort im Freien (z.B. Strand oder Terrasse ohne Stromanschluss) geeignet.

Darstellung der Erfindung

[0005] Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zum variablen Verstellen der Position zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomisch sitzenden Position bereitzustellen, wobei die Vorrichtung so gestaltet sein soll, dass diese einfach und kostengünstig herzustellen ist und eine Anpassung an verschiedene Körpergrößen ermöglicht.

[0006] Die zuvor genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum variablen Verstellen der Position zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position gemäß Anspruch 1 unter Bildung einer variablen Sitztiefenverstellung gelöst.

[0007] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst dabei ein rechtes und ein linkes Seitenteil, welches jeweils zumindest aus einem Außen-Seitenteil und einem Innen-Seitenteil aufgebaut ist, ein Rückenlehnen-Element und ein Sitzflächen-Element, welche über einen ersten Lagerstock drehbar miteinander verbunden sind, und einem Fußteil-Element, welches über einen zweiten Lagerstock mit dem Sitzflächen-Element drehbar miteinander verbunden ist, wobei das Fußteil-Element über einen dritten Lagerstock zwischen dem rechten und linken Seitenteil gelagert ist, wobei der erste, zweite und dritte Lagerstock jeweils in einer entsprechenden Führung in dem rechten und linken Seitenteil derart translatorisch bewegbar gelagert ist, dass das Rückenlehnen-Element, das Sitzflächen-Element und das Fußteil-Element zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position variabel verstellbar sind, und wobei der erste Lagerstock über einen Arretierungsschieber in einer Arretierungsausfräsung in zumindest einem Außen-Seitenteil durch Selbst-Hemmung arretiert wird, und wobei die Selbst-Hemmung über einen Handknauf vom Benutzer aufhebbar ist, und wobei das Sitzflächenelement derart aufgebaut ist, dass die Sitztiefe durch zwei Führungsstangen, welche im Sitzflächenelement in Längsrichtung der Liegevorrichtung verschiebbar gelagert sind, variabel und stufenlos auf die Körpergröße einstellbar ist.

[0008] Diese Lösung ist insbesondere dadurch vorteilhaft, dass die erfindungsgemäße ergonomische Liegevorrichtung wegen der miteinander verbundenen Elemente, die jeweils in einer entsprechenden Führung in dem rechten und linken Seitenteil translatorisch bewegt werden können, bei Betätigung des Handknaufs durch den Benutzer die Selbst-Hemmung aufgehoben wird und die Liegevorrichtung zwischen der sitzenden ergonomischen Position und der liegenden ergonomischen Position stufenlos variabel verstellt werden kann. Besonders vorteilhaft ist es, dass es aufgrund der Selbst-Hemmung keiner Aktion des Benutzers bedarf, um die eingenommene ergonomische Position beizubehalten. Darüber hinaus ist es für den Benutzer nicht erforderlich von derer findungsgemäßen LiegeVorrichtung aufzustehen, wenn die Liegevorrichtung zwischen der sitzenden ergonomischen Position und der liegenden ergonomischen Position variabel verstellt werden soll, da der Benutzer lediglich den Handknauf betätigen muss, um die Position stufenlos variabel zu verstellen. Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemäße Liegevorrichtung durch die in den die Sitzfläche bildenden Konstruktionsteilen zusätzlich eingebrachten Führungsschlitzen, in denen Führungsstangen für die Sitzflächen-Längenverstellung laufen und bei einer Führungsstange mit je einem gegenüberliegend außen aufgesetzten Schieber mit Schrägschlitz für die Selbst-Hemmung, dass die Länge der Sitzfläche variabel und bevorzugt stufenlos einstellbar ist.

[0009] Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibungsteile oder der Unteransprüche.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erstreckt sich der erste Lagerstock durch eine bogenförmige Ausfräsung des Innen-Seitenteils und wird in einem Lang-Loch des Schiebers zum variablen Verstellen der Position zwischen einer im wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomisch sitzenden Position geführt und verschoben, wenn die Selbst-Hemmung mittels des Handknaufs aufgehoben ist.

[0011] Ferner ist es von Vorteil, wenn der Schieber in einer Führung des Seitenteils geführt wird, so dass die Bewegung des Schiebers von zwei Seiten geführt wird und dadurch die Selbst-Hemmung erleichtert wird.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung wird der Arretierungsschieber durch Betätigung des Handknaufs in der Arretierungsausfräsung unter Aufhebung der Selbst-Hemmung verschoben, wobei durch ein Verkeilen des Arretierungsschiebers in der Arretierungsausfräsung die Selbst-Hemmung erzeugt wird, wenn die Betätigung des Handknaufs durch den Benutzer wegfällt.

[0013] Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn das Rückenlehnen-Element um eine Drehachse drehbar zwischen dem rechten und linken Seitenteil gelagert ist, wobei die Drehachse und der erste Lagerstock die Position des Rückenlehnen-Elements bestimmt. Dies führt zu einer konstruktiv einfachen Ausführungsform, wobei die horizontale Liegeposition durch die Drehachse und die oberste Position des ersten Lagerstocks besonders einfach definiert wird, und wobei sich der zweite und dritte Lagerstock ebenso in dessen oberster Position befinden.

[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung ist zwischen dem rechten und dem linken Seitenteil zur Stabilisierung ein erster Stab, ein zweiter Stab und ein dritter Stab vorgesehen, welche miteinander ein Dreieck bilden, und wobei der erste und dritte Stab die Basis des Dreiecks bilden und jeweils die Aufnahme eines Rades zur rollenden Bewegung der Liege darstellen bzw. um die Liege über den Boden zu rollen. Alternativ ist es möglich diese Stäbe durch Bretter zu ersetzen, welches die Stabilität und Langlebigkeit der Liegevorrichtung erhöht.

[0015] Ferner ist es von Vorteil, wenn zumindest das rechte und das linke Seitenteil sowie das Rückenlehnen-Element, das Sitzflächen-Element und das Fußteil-Element aus Holz aufgebaut ist, da diese Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung trotz Ihres konzeptionell umfangreichen Aufbaues in einfacher und kostengünstiger Art und Weise gefertigt werden können.

[0016] Des weiteren ist es von Vorteil, wenn zumindest das rechte und das linke Seitenteil sowie das Rückenlehnen-Element, das Sitzflächen-Element und das Fußteil-Element aus Kunststoff aufgebaut ist, da diese Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung trotz Ihres konzeptionell umfangreichen Aufbaues in einfacher und kostengünstiger Art und Weise gefertigt werden können.

[0017] Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn zumindest das rechte und das linke Seitenteil sowie das Rückenlehnen-Element, das Sitzflächen-Element und das Fußteil-Element aus Metall aufgebaut ist, da diese Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung trotz Ihres konzeptionell umfangreichen Aufbaues in einfacher und kostengünstiger Art und Weise gefertigt werden können.

[0018] Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn zumindest das rechte und das linke Seitenteil sowie aus Metall und das Rückenlehnen-Element, das Sitzflächen-Element und das Fußteil-Element aus Holz aufgebaut ist, da sich dadurch der Liegekomfort erhöht.

[0019] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung finden sich in der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Kurze Beschreibung der Figuren

[0020] Einzelne oder alle Darstellungen der im Nachfolgenden beschriebenen Figuren sind bevorzugt als Konstruktionszeichnungen anzusehen, d.h. die sich aus der bzw. den Figuren ergebenden Abmessungen, Proportionen, Funktionszusammenhänge und/oder Anordnungen entsprechen bevorzugt genau oder bevorzugt im Wesentlichen denen der erfindungsgemäßen Vorrichtung bzw. des erfindungsgemäßen Produkts.

[0021] Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender Beschreibung anliegender Zeichnungen erläutert, in welchen beispielhaft erfindungsgemäße Vorrichtungen dargestellt sind. Elemente der erfindungsgemäßen Vorrichtungen und Verfahren, welche in den Figuren wenigsten im Wesentlichen hinsichtlich ihrer Funktion übereinstimmen, können hierbei mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sein, wobei diese Bauteile bzw. Elemente nicht in allen Figuren beziffert oder erläutert sein müssen. Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

[0022] Darin zeigt beispielhaft:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 2

schematisch verschiedene Stellungen der Liegevorrichtung von Fig. 1;

Fig. 3

schematisch verschiedene Stellungen der Liegevorrichtung von Fig. 1 und 2 in einer Seitenansicht;

Fig. 4

schematisch einen detaillierten Ausschnitt von Fig. 3;

Fig. 5

eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung von Fig.1;

Fig. 6

eine Detailansicht der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 7

eine Detailansicht eines Rückenteils der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 8

eine Detailansicht der Seitenteile der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 9a - 9e

Detailansichten von Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 10a - 10g

Detailansichten von Ausführungsformen hinsichtlich von Seitenteilen der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 11a - 11f

Detailansichten von Ausführungsformen hinsichtlich der Schieber der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 12a - 12e

Detailansichten von Ausführungsformen hinsichtlich der Betätigung der Schieber der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 13a - 13d

Detailansichten von Ausführungsformen der inneren Seitenteile der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 14a - 14e

Detailansichten von Ausführungsformen hinsichtlich der Betätigung der Arretierung der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 15a - 15b

Detailansichten von Ausführungsformen hinsichtlich der Seitenteile sowie deren Führungen der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung; und

Fig. 16a - d

schematische Ansichten von weiteren Ausführungsform hinsichtlich der Arretierung der erfindungs-gemäßen Liegevorrichtung;

Fig. 17 a - c

schematische Ansichten der Einzel- und Rahmenteile der Variante mit stufenlos verstellbarer Sitzfläche ohne Selbsthemmung;

Fig. 18 a - c

Detailansichten von Ausführungsformen der Sitzflächenteile, des Arretierungsschiebers und deren Zusammenspiel;

Fig. 19

eine Detailansicht einer Sitzfläche mit Arretierungsschiebern;

Fig. 20a -c

eine schematische Draufsicht der Liege, zur Darstellung der Längenveränderung;

Fig. 21a - b

eine Detailansicht der Ausführungsform eines Liegestuhls zusammengebaut bzw. mit Einzelteilen mit gleichzeitiger Anhebung des Fußteils in der Liegeposition; und

Fig. 22a-g

schematische Ansichten der Ausführungsform eines Liegestuhls in verschiedenen Liege-Positionen.

Detaillierte Beschreibung der Figuren

[0023] Im Folgenden werden verschiedene Aspekte der Erfindung anhand der Figuren erläutert.

[0024] Fig. 1 zeigt eine perspektivische schematische Gesamtansicht der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung 10 mit Sprossen 140 (siehe Fig. 6) der ergonomischen Liege, bei der die Außen- 60 (siehe Fig. 5) und Innen- 80 (siehe Fig. 5) Seitenteile durchsichtig dargestellt sind. Nicht dargestellt sind die Verstärkungen (Holzleisten) 160 (siehe Fig. 7), die nach einbringen der Sprossen 140 (siehe Fig. 6) in die Auskerbungen 98 (siehe Fig. 6) der Seitenteile 90/130 (siehe Fig. 5) (Detail 150, siehe Fig. 6) auf diesen aufgeleimt werden (siehe Fig. 7), um die Festigkeit (Verhinderung eines Biegebruchs durch zu Hohe Belastung) der Rückenlehnen zu garantieren.

[0025] Fig. 2 zeigt perspektivisch die bereits fertig montierten Liegeflächen (Rückenlehne 23, Sitzfläche 24 und Fußteil 25) in verschiedenen Positionen (hierbei jedoch ohne das Zusammenspiel zwischen Außen- 60 (siehe Fig. 5) und Innen- 80 (siehe Fig. 5) Seitenteilen und Schieber 70 (siehe Fig. 5). Die Sitzposition 20 ist mit aufgerichtetem Rückenteil 23, abgesenkter Sitzfläche 24 und angewinkeltem Fußteil 25 dargestellt. Die Halb-Liegeposition 21 ist mit schräger Rückenlehne 23, halb angehobener Sitzfläche 24 und halb angehobenem Fußteil 25 dargestellt. Die Liegeposition 22 ist mit waagerechter Rückenlehne 23, waagerechter Sitzfläche 24 und waagerechtem Fußteil 25 dargestellt. Zwischen diesen Extremen ist auch jede beliebige Position einstellbar und wird in dieser, mittels der nachfolgendbeschriebenen Selbst-Hemmungsfunktion dort gehalten. Nur durch das Zusammenwirken der Liegeflächen mit den Führungen in den Innen-Seitenteilen 80 (siehe Fig. 5) der Liege und der gleichzeitigen Hemmung der Bewegung mittels des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) im Lang-Loch 71 (siehe Fig. 5) des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) und dessen gleichzeitiger Verklemmung in seiner Führung (Ausfräsung 61 (siehe Fig. 5) im Außen-Seitenteil 60 (siehe Fig. 5) und Ausfräsung 81 (siehe Fig. 5) im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) ist diese Funktionalität erreichbar. Dabei befindet sich die Drehachse im Lagerstock 101 (siehe Fig. 5) der Rückenlehne 23. Bei Belastung der Rückenlehne 23 im oberen Bereich durch Anlehnen der Person an die Rückenlehne 23 und dabei gleichzeitiger Entlastung der Sitzfläche 24 - Person streckt sich, wird durch das entstehende Drehmoment am Lagerstock 101 (siehe Fig. 5) mittels Hebelgesetz, über die Gelenk-Verbindung zwischen Rücklehne 23 und Sitzfläche 24 (Lagerstock 102 (siehe Fig. 5)) ein Schub auf die Sitzfläche 24 ausgeübt. Dieser wiederum wird durch die Gelenk-Verbindung zwischen Sitzfläche 24 und Fußteil 25 (Lagerstock 103 (siehe Fig. 5) an das Fußteil 25 weitergeleitet und sorgt dafür, dass sich das Fußteil 25 am offenen Ende mit dem Lagerstock 104 (siehe Fig. 5) (durch den Schräglauf 84 im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) anhebt. Dies ist nur möglich bei gleichzeitiger Betätigung des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) durch den seitlichen Knauf 50/51 (siehe Fig. 9a), um die Selbst-Hemmung aufzuheben.

[0026] Die Selbst-Hemmung entsteht dabei durch das Zusammenspiel der folgenden Komponenten Lagerstock 102 (siehe Fig. 5),eine bogenförmige bzw. ¼-kreisförmige Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5), Schieber 70 mit zugehörigem Lang-Loch 71 (siehe Fig. 5) und dem Handknauf 50/51 (siehe Fig. 5),sowie der gefrästen Führungen bzw. Arretierungsausfräsung 61im Außen-Seitenteil 60 und der gefrästen Führung 81 im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5).

[0027] Die Selbst-Hemmung beruht auf dem Reibungs-Prinzip. D.h. der Schieber 70 mit dessen schräg eingefrästen Lang-Loch 71 (siehe Fig. 5) wird durch den Lagerstock 102 (siehe Fig. 5) entweder nach Oben oder nach Unten gedrückt, je nach Be- oder Entlastung der Sitzfläche. Bei Belastung der Sitzfläche nach Unten, bei Entlastung der Sitzfläche nach Oben. Damit wird über den Formschluss des Schiebers 70 (siehe Fig. 5), mit der Ober- bzw. Unterkante der Ausfräsung 61 im Seitenteil 60 (siehe Fig. 5) eine Reibung zwischen diesen Flächen erzeugt. Somit wirkt der Schieber 70 (siehe Fig. 5) wie zwei gegeneinander gerichtete, jedoch miteinander verbundene Keile, die sich zwischen dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5) und der jeweiligen Ober- bzw. Unterkante der Ausfräsung 61 im Seitenteil 60 (siehe Fig. 5) verklemmen. Somit ist weder eine Vor- bzw. Rückwärtsbewegung nach Kraftschluss dieser Bauteile möglich. Erst bei Entlastung des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) ist der Schieber 70 (siehe Fig. 5) wieder mittels des seitlichen Knaufs 50/51 (siehe Fig. 5) bzw. der Armlehne 180 (siehe Fig. 4) beweglich und die Selbsthemmung lässt sich lösen.

[0028] Die Selbsthemmung ist auch funktional, wenn man das Prinzip 180° umkehrt und die Rollen (Aktiv und Passiv) der Bauteile vertauscht. D.h. - nicht der Lagerstock 103 (Aktiv) übt auf den Schieber 344 (Passiv), bzw. wie in Figur 16c und 16d auf den Schieber 513 (Passiv) bzw. Schieber 518 (Passiv) eine Schub-/Druck-Bewegung aus, sondern umgekehrt - der Schieber 344 (Aktiv), bzw. wie in Figur 16c und 16d der Schieber 513 (Aktiv) bzw. Schieber 518 (Aktiv) üben eine Schub-/Druck-Bewegung auf den Lagerstock 103 (Passiv) aus. Dabei ändert sich generell nur die Rolle (Aktiv und Passiv) der Komponenten, das Grundprinzip aber bleibt erhalten. Es kommt nur darauf an, dass für das jeweilig reagierende Bauteil (Passiv) (entweder Schieber oder Lagerstock) ein geringes "Spiel" konstruktiv vorgesehen ist, um die Verklemmung zu ermöglichen.

[0029] Diese Funktionalität hebt die vorliegende Liege von vielen auf dem Markt verfügbaren mechanischen Liegen ab, da es keiner Aktion des Benutzers bedarf, um die eingenommene Position beizubehalten. Um das sich selbständige Verstellen der eingenommenen Position zu verhindern, ist die Bewegung des Lagerstocks 102 in der ¼-kreisförmige Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5) des Innen-Seitenteils 80 (siehe Fig. 5) in seiner Auf- und Ab-Bewegung zu hemmen. Diese Hemmung wird dadurch erreicht, dass der Lagerstock 102 durch die ¼-kreisförmige Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5) bis in das Lang-Loch 71 (siehe Fig. 5) bzw. 261 (siehe Fig. 4) des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) bzw. 260 (siehe Fig. 4) reicht. Dieses Lang-Loch 71 (siehe Fig. 5) bzw. 261 (siehe Fig. 4), welches den Schieber 70 (siehe Fig. 5) bzw. 260 (siehe Fig. 4) faktisch in zwei gegenläufige Keile aufteilt, blockiert die freie Bewegung des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) in der ¼-kreisförmige Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5) durch die Tatsache, dass das Lang-Loch 71 (siehe Fig. 5) bzw. 261 (siehe Fig. 4) in seiner Ausrichtung fast immer quer zur ¼-Kreis-Bewegungsrichtung (Auf- bzw. Ab) des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) steht. Der durch den Lagerstock 102 (siehe Fig. 4) über das Lang-Loch 71 (siehe Fig. 5) bzw. 261 (siehe Fig. 4) auf den Schieber 70 (siehe Fig. 5) bzw. Schieber 260 (siehe Fig. 4) ausgeübte Druck (Auf- bzw. Ab) führt dazu, dass sich dieser jeweils mit der Ober-(bei Aufwärtsbewegung) bzw. Unterkante (bei Abwärtsbewegung) in der gefrästen Führung 61 (siehe Fig.4) bzw. 81 (siehe Fig. 5) verkeilt. Die Bauteile sind dabei bewusst mit etwas "Spiel" verbaut, um diese Verklemmung überhaupt zu ermöglichen. Der Hauptanteil der Reibung entsteht dabei zwischen den gefrästen Führungen 61 bzw. 81 (siehe Fig. 5) und den jeweiligen Enden der Ober- bzw. Unterkante des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) bzw. 260 (siehe Fig. 4).

[0030] Solange durch den Lagerstock 102 (siehe Fig. 4) Druck auf den Schieber 70 (siehe Fig. 5) bzw. 260 (siehe Fig. 4) mittels des Lang-Lochs 71 (siehe Fig. 5) bzw. 261 (siehe Fig. 4) ausgeübt (z.B. durch Anlehnen an die Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2) bzw. Entlastung dieser und Belastung der Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) ausgeübt wird, ist dadurch die jeweilige Bewegungsrichtung blockiert. Beim Wechsel der Bewegungsrichtung des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 4) und der damit zwangsläufigen Entlastung des Lang-Lochs 71 (siehe Fig. 5) lässt sich der Schieber 70 (siehe Fig. 5) bzw. 260 (siehe Fig. 4)ein Stück frei bewegen, bis der Lagerstock 102 (siehe Fig. 5) wieder auf die gegenüberliegende Seite des Lang-Lochs 71 (siehe Fig. 5) bzw. 261 (siehe Fig. 4) trifft. Dann ist auch diese Bewegungsrichtung nach einem kurzen Ruckeln (ausgelöst durch Belastungswechsel und erneutem Verklemmen des Schiebers) wieder blockiert. Nur bei Entlastung des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) und gleichzeitiger Betätigung des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) bzw. 260 (siehe Fig. 4) mittels des seitlichen Knaufs 50/51 (siehe Fig. 5) bzw. der Armlehne 180 (siehe Fig. 4) lässt sich die Selbst-Hemmung aufheben. Da dabei bevorzugt beide Schieber 70 (siehe Fig. 5) bzw. 260 (siehe Fig. 4) gleichzeitig bewegt werden und dazu beide Hände von Nöten sind, ist auch das ohnehin geringe Verletzungsrisiko durch eventuelles Einklemmen eines Fingers in einer der Führungs-Ausfräsungen 62, 82, 83, 84 (siehe Fig. 5) bei Verstellung der Position, praktisch nicht möglich. Gerade diese Eigenschaften machen den Einsatz dieser Liege besonders im medizinischen und therapeutischen Bereich attraktiv. Die in Figur 16a und 16b dargestellte Selbst-Hemmung unterscheidet sich nur dadurch, dass die Bewegungsrichtung des Lagerstocks 103 (siehe Fig. 5) nicht quer zum jeweiligen Lang-Loch im Schieber 344 (siehe Fig. 16a) und 345 (siehe Fig. 16b) verläuft, sondern schräg. Durch die Verlagerung der Selbst-Hemmung aus dem Drehbereich des Lagerstocks 102 zum Lagerstock 103 kann auch die bogenförmige Ausfräsung 82 des Innen-Seitenteils 80 (siehe Fig. 5) entfallen. Die Selbsthemmung wird hierbei nun nicht durch eine ¼-kreisförmige Bewegung erzeugt, sondern durch eine Schub-/Druck-Bewegung des Lagerstock 103 auf den Schieber 344, bzw. wie in Figur 16c und 16d auf den Schieber 513 bzw. Schieber 518. Dieses Prinzip findet auch Anwendung bei der Sitzflächen-Längenverstellung (siehe Fig. 19), mit Schieber 535 (siehe Fig. 18b und Fig. 18c und Fig. 19), dem Führungsstock 532 (siehe Fig. 18a, Fig. 18c und Fig.19) und dem Sitzflächenteil 530 (siehe Fig. 17a, Fig. 18a, Fig. 18c und Fig. 19) sowie dem Armlehnen-Arretierungsschieber 601 (siehe Fig. 21a, Fig. 21b und Fig. 22d) im Zusammenspiel mit der Arretierungsstange 603 (siehe Fig. 21a, Fig. 21b und Fig. 22d) für die Schaukelstuhl-Variante.

[0031] Es gibt generell die Möglichkeit der symmetrischen Selbsthemmung mit Blockierung in beide Bewegungsrichtungen (mit parallel ausgeführten Flanken des Schräg-Schlitzes (71, 261, 271, 281, 291, 301) im Schieber (70, 260, 262, 270, 280, 290, 300, 321, 331, 344, 513, 518)) oder der asymmetrischen Selbsthemmung mit Blockierung in nur eine Bewegungsrichtung mit der bevorzugten Blockier-/Gleit-Richtung, welches sich durch unterschiedliche Winkel des Schlitzes (71, 261, 271, 281, 291, 301) im Schieber (70, 260, 262, 270, 280, 290, 300, 321,331, 344, 513, 518) für Schub-/Druck-Richtung auszeichnet. D.h. die beiden Flanken des Schlitzes sind nicht parallel ausgeführt, sondern weisen unterschiedliche Steigung auf. In Blocker-Richtung (Anlehnen an die Rückenlehne) kommt ein flacher Winkel zur Anwendung, um die Reibung maximal bzw. wie je nach Anwendung erforderlich einzustellen. In der entgegengesetzten Gleit-Richtung (Aufrichten aus der Sitzposition) kommt ein steiler Winkel zur Anwendung, um die Reibung minimal bzw. je nach Anwendung erforderlich einzustellen. Somit entsteht ein asymmetrischer Bewegungsablauf, der in einer Richtung die volle Bremswirkung (Selbsthemmung), und in der entgegengesetzten Richtung maximales Gleiten (sehr geringe oder gar keine Selbsthemmung) ermöglicht. Fig. 3 zeigt mit transparent dargestellten Bauteilen einen seitlichen Schnitt durch die Liege, um schematisch dieses Zusammenspiel der vorab genannten Komponenten in den drei verschiedenen Stellungen darzustellen (hierbei jedoch ohne das Zusammenspiel mit dem Schieber 70 (siehe Fig. 5). Die Sitzposition 30, die Halb-Liegeposition 31 und die waagerechte Liegeposition 32. Sehr schön erkennbar ist in Fig. 3 wie sich der dabei über die drei Positionen hinweg verändernde Hebel-Stellung der Rückenlehne (hier exemplarisch Seitenteil-Rückenlehne 90 (siehe Fig. 5), die sich über die Drehachse im Loch 88 (siehe Fig. 5) im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) bzw. den Lagerstock 101 (Fig. 5), der Gelenkverbindung zwischen Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2) und Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) ändert. Dies wird ermöglicht, durch die ¼-kreisförmige Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5) im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) die den Freilauf des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) darin erst ermöglicht. Das Lang-Loch 83 im Innen-Seitenteil 80 (sieh Fig. 5) dient hierbei einerseits als Lager für die Gelenk-Verbindung (Lagerstocks 104 (siehe Fig. 5)) zwischen Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) und Fußteil 25 (siehe Fig. 2) und andererseits als Führung für diesen. Ebenso verhält es sich für das Schräg-Lang-Loch 84 (siehe Fig. 5) im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) und dem Lagerstock 104 (siehe Fig. 5) des Fußteils 25 (siehe Fig. 2). Die Bewegung der Liegeflächen in Gegenrichtung wird durch Entlastung der Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2) erreicht, in dem sich die Person durch Anspannen der Bauchmuskeln in der Liege aufrichtet und dabei einerseits einen Druck auf die Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) bzw. den unteren Teil der Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2) (unterhalb des Drehpunktes 88/101 (siehe Fig. 5)) ausübt und die Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2) dabei im oberen Teil (oberhalb des Drehpunktes 88/101 (siehe Fig. 5)) entlastet. Auch hier gilt, dass dies nur bei gleichzeitiger Betätigung des Knaufs 50/51 (siehe Fig. 5) möglich ist, um die Selbst-Hemmung zu überwinden. Dies gilt bei der symmetrischen Selbsthemmung. Bei asymmetrischer Selbsthemmung wird die Bewegung nur beim Anlehnen blockiert und beim Aufrichten nicht.

[0032] Fig. 4 zeigt mit transparent dargestellten Bauteilen ebenfalls einen seitlichen Schnitt durch die Liege, um schematisch das Zusammenspiel der vorab genannten Komponenten in den drei verschiedenen Stellungen darzustellen, beschränkt sich jedoch dabei auf die Darstellung der Variante des Schiebers 260 (siehe Fig. 11b), eines Ausschnitts des alternativen Außen-Seitenteils 210 (siehe Fig.10b) mit der Ausfräsung 211 (siehe Fig. 10b), der seitlichen Ansicht des Liegengestells und des Schnittes durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b). Auch hier sind die drei Haupt-Positionen Sitzen 40, Halb-Liegend 41 und Liegend 42 dargestellt. Man kann hier sehr schön erkennen, wie der Schieber 260 (siehe Fig. 11b) dabei von rechts nach links wandert, wenn man sich aus der Sitzposition 40 in die Halb-Liegende Position 41 und schließlich in die waagerechte Liegeposition 42 begibt. Ebenso sieht man auch, wie sich der Lagerstock 102 (siehe Fig. 5) in dem Schräg-Loch 261 (siehe Fig. 11b) von unten (Sitzposition 40), über die Halbliege-Position 41 (mittig) nach oben in die Liegeposition 42 bewegt, und somit die Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) aus der Schräglage in die Horizontale bewegt. Dabei bleibt natürlich das Drehlager 88/102 (siehe Fig. 5) unverändert, jedoch bewegt sich die Gelenk-Verbindung zwischen Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) und Fußteil 25 (siehe Fig. 2) horizontal in seinem Führungs-Lang-Loch 83 (siehe Fig. 5). Die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) wird dabei durch den Benützer der Liege, wenn sich dieser streckt, immer dann von sich weggedrückt, wenn dieser durch Entlasten der Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) und gleichzeitiges Belasten der Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2) oberhalb des Drehpunktes 88 (siehe Fig. 5) den Schieber 260 (siehe Fig. 11b) über die Gelenk-Verbindung (Lagerstock 102 (siehe Fig. 5)) entlastet und somit die Selbst-Hemmung aufhebt. Nach Erreichen der neuen gewünschten Position entspannt sich der Benützer und lässt die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) kurz los, und der Schieber 260 (siehe Fig. 11b) verkeilt durch den Druck des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) im Lang-Loch 261 (siehe Fig. 11b) in der neuen Position in seiner Führung 211 (siehe Fig. 10b). In der Gegenrichtung spannt der Benutzer der Liege einfach die Bauchmuskeln an und zieht gleichzeitig an den Armlehnen 180 (siehe Fig. 9b). Dabei wird der Mechanismus auf die gleiche Weise wie vorher, jedoch in die Gegenrichtung bewegt und man gelangt aus der Liegeposition 42 über die Halb-Sitzposition 41 zurück in die Sitzposition 40. Dies gilt bei der symmetrischen Selbsthemmung. Bei asymmetrischer Selbsthemmung wird die Bewegung nur beim Anlehnen blockiert und beim Aufrichten nicht.

[0033] Fig. 5 zeigt eine schematische Explosionszeichnung der Liege mit allen für die Funktion relevanten Einzelteilen (mit Nummern versehen und zwecks der Übersichtlichkeit ohne Sprossen 140 (siehe Fig. 6) und Verstärkungen (Holzleisten) 160 (siehe Fig. 7) der Rückenlehnen-Seitenteile 90/130 (siehe Fig. 5).

[0034] Die Einzelteile werden im Weiteren bezeichnet und die Detailansichten der Figuren 6 bis 15b werden in Ihrer Funktion erläutert.

[0035] Fig. 6 zeigt das perspektivisch dargestellte Liegeflächen-Gerüst mit Rücken- Sitz- und Fußteil sowie die jeweiligen Einzelteile mit Verzicht auf die Gesamtheit der Sprossen 140, deren Einfügung in die Aussparung 98 (siehe Fig. 5) des Seitenteils 90 (siehe Fig. 5) als zusammengefügter Ausschnitt 150 schematisch dargestellt ist. Die Einzelteile 90, 91, 92 sind in der Seitenansicht und Draufsicht dargestellt. Die Lagerstöcke sind beispielhaft anhand 100, 110 perspektivisch dargestellt. Die Sprossen 140 sind ebenfalls in Seiten- und Draufsicht sowie perspektivisch dargestellt.

[0036] Fig. 7 zeigt die Verstärkung 160 in Seiten-, Drauf- und Perspektivischer-Ansicht. Ebenfalls dargestellt ist die Verstärkung 160 im Verbund mit der Seitenteil 90 der Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2). Als Detailansicht ist die Zusammenfügung der Verstärkung 160 mittels Holzleim mit dem Ausschnitt 150 (siehe Fig. 6) dargestellt.

[0037] Fig. 8 zeigt vereinfacht perspektivisch dargestellt die statische Konstruktion, wobei die zwischen den Innen-Seitenteilen 80 angebrachten Rundstäbe 110, 111, 112 seitlich betrachtet jeweils ein gedachtes Dreieck aufspannen, das für die seitliche Stabilität der Liege sorgt. Exemplarisch ist ein Rad 121 dargestellt, welches mittels des Mittel-Lochs über die Rundstäbe 110 und 112 geschoben (jeweils ein Rad links und ein Rad rechts), die Möglichkeit der einfacheren Beweglichkeit der Liege bietet. Ebenfalls sind als Schnitte A/B die möglichen Varianten ohne Rad 170, mit Rad 171 bzw. verschiedenen Varianten der Radaufhängung 172, 173, 174 und 175 dargestellt.

[0038] Fig. 9a zeigt den seitlich angebrachten Betätigungs-Knauf 50/51 für den Schieber 70 (siehe Fig. 5) als Einzelteile 50 (Knauf) und Verbindungsteil 51 für die Einfügung in den Schlitz 72 (siehe Fig. 5) des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) und perspektivisch als zusammengefügte Ansicht.

[0039] Fig. 9b zeigt die Armlehne 180 für die Betätigung des Schiebers 260 (siehe Fig. 11b) als Seiten- und Drauf- Sicht, sowie als Schnitt A/B mit der Aussparung für die Aufnahme der Verbindungsstegs 262 (siehe Fig. 11b).

[0040] Fig. 9c zeigt die Kurbel 190 für die alternative Betätigung des modifizierten Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) mit Verzahnung 272 (siehe Fig. 11c) mit den Einzelteilen Kurbelgriff 191, Kurbelmittelstock 192, Kurbelwelle 193 und Zahnrad 194.

[0041] Fig. 9d zeigt einem Motor 200, die Motorwelle 201 und das dazugehörige Ritzel 202 für die alternative Betätigung des modifizierten Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) mit Verzahnung 272 (siehe Fig. 11c).

[0042] Fig. 9e zeigt das Handrad 480 (horizontal - auch vertikal möglich) für die alternative Betätigung des modifizierten Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) mit Verzahnung 272 (siehe Fig. 11c) mit den Einzelteilen Drehscheibe 481, Zahnrad 482, Welle 483, obere Lagerbuchse im Seitenteil 484, untere Lagerbuchse im Seitenteil 485, mit der Ausfräsung 501 für den Schieber 270 sowie der Ausfräsung 502 für die Drehscheibe 481 im Außen-Seitenteil 500. Hierbei ist auch ein motorischer Antrieb der Welle 483 (in der Figur nicht dargestellt) möglich.

[0043] Fig. 10a zeigt das Außen-Seitenteil 60 mit der Ausfräsung 61 als Führung für den Schieber 70 (siehe Fig. 5) und dem Lang-Loch 62 für die Aufnahme des Verbindungsteiles 51 des Betätigungs-Knaufs 50/51 (siehe Fig. 9a) sowie dem Schnitt A/B für die Betätigung durch den seitlichen Knauf 50/51 (siehe Fig. 9a).

[0044] Fig. 10b zeigt das Außen-Seitenteil 210 mit der Ausfräsung 211 als Führung für den Schieber 260 (siehe Fig. 11b) und der Aussparung für die Aufnahme des Verbindungsstegs 262 (siehe Fig. 11b) sowie dem Schnitt C/D für die Betätigung durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b).

[0045] Fig. 10c zeigt das Außen-Seitenteil 220 mit der Ausfräsung 221 für die Aufnahme des Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) und der Ausfräsung 223 für den Freilauf des Zahnrads 194 (siehe Fig. 9c) bzw. des Ritzels 202 (siehe Fig. 9d) und dem Lager-Loch 224 für die Aufnahme der Kurbelwelle 193 (siehe Fig. 9c) bzw. Motorwelle 201 (siehe Fig. 9d) sowie dem Schnitt E/F für die Betätigung durch die Kurbel 190 (siehe Fig. 9c) und E'/F' durch den Motor 200 (siehe Fig. 9d).

[0046] Fig. 10d zeigt das Außen-Seitenteil 230 mit der Ausfräsung 231 für die Aufnahme des Schiebers 280 (siehe Fig. 11d) und der Ausfräsung 232 für die Aufnahme der Querleiste 282 (siehe Fig. 11d) des Schiebers 280 (siehe Fig. 11d) sowie den Schnitt G/H für die Betätigung durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b).

[0047] Fig. 10e zeigt das Außen-Seitenteil 240 mit der Ausfräsung 241 für die Aufnahme des Schiebers 290 (siehe Fig. 11e) und der Ausfräsung 242 für die Aufnahme der Querleiste 292 (siehe Fig. 11e) des Schiebers 290 (siehe Fig. 11e) sowie den Schnitt I/J für die Betätigung durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b).

[0048] Fig. 10g zeigt das Außen-Seitenteil 500 mit der Ausfräsung 501 für die Aufnahme des Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) und der Ausfräsung 502 für den Freilauf der Drehscheibe 481 (siehe Fig. 9e) bzw. der oberen und unteren Lagerbuchse im Seitenteil 484/485 (siehe Fig. 9e) sowie dem Schnitt E"/F" für die Betätigung durch die Drehscheibe 481 (siehe Fig. 9e).

[0049] Fig. 10f zeigt das Außen-Seitenteil 250 mit der Ausfräsung 251 für die Aufnahme des Schiebers 300 (siehe Fig. 11f) und dem Loch 252 für die Aufnahme eines Querstiftes (Bolzen) als Verbindung zwischen dem Schlitz 302 (siehe Fig. 11f) des Schiebers 300 (siehe Fig. 11f) und dem Außen-Seitenteil 250 sowie den Schnitt K/L für die Betätigung durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b).

[0050] Fig. 11a zeigt die Ausführung des Schiebers 70 mit schrägem Lang-Loch 71 und der Aussparung 72 für die Aufnahme des Verbinders 51 (siehe Fig. 9a) des seitlichen Betätigungs-Knaufs 50/51 (siehe Fig. 9a) sowie den Schnitt A/B.

[0051] Fig. 11b zeigt die Ausführung des Schiebers 260 mit schrägem Lang-Loch 261 dem Verbindungssteg 262 und dem Lang-Loch 263 für die Verbindung mit der Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) sowie den Schnitt C/D.

[0052] Fig. 11c zeigt die Ausführung des Schiebers 270 mit schrägem Lang-Loch 271 und der mit Verzahnung 272 für die Betätigung durch ein Zahnrad (194 (siehe Fig. 9c) oder 202 (siehe Fig. 9d)) sowie den Schnitt E/F.

[0053] Fig. 11d zeigt die Ausführung des Schiebers 280 mit schrägem Lang-Loch 281, der Querleiste 282, dem Verbindungssteg 283 und dem Lang-Loch 284 für die Verbindung mit der Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) sowie den Schnitt G/H.

[0054] Fig. 11e zeigt die Ausführung des Schiebers 290 mit schrägem Lang-Loch 291, der Querleiste 292, dem Verbindungssteg 293 und dem Lang-Loch 294 für die Verbindung mit der Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) sowie den Schnitt I/J.

[0055] Fig. 11f zeigt die Ausführung des Schiebers 300 mit schrägem Lang-Loch 301, dem Schlitz 302, dem Verbindungssteg 303 und dem Lang-Loch 304 für die Verbindung mit der Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) sowie den Schnitt K/L.

[0056] Fig. 12a zeigt die fertig montierte Einheit des seitlichen Betätigungs-Knaufs 50/51 (siehe Fig. 9a) und des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) in der Seiten- und Draufsicht sowie mit den Schnitten A/B und C/D.

[0057] Fig. 12b zeigt die fertig montierte Einheit der Betätigung durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) und des Schiebers 260 (siehe Fig. 11b) der über den Verbindungssteg 262 und mittels eines Bolzens mit dem Lang-Loch 263 verbunden sind in der Seiten- und Draufsicht, sowie den Schnitt E/F.

[0058] Fig. 12c zeigt die fertig montierte Einheit der Betätigung durch die Hand-Kurbel 190 (siehe Fig. 9c) und des Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) in der Seitenansicht, sowie den Schnitt G/H.

[0059] Fig. 12d zeigt die fertig montierte Einheit der Betätigung durch einen Motor 200 (siehe Fig. 9d) und des Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) in der Seitenansicht.

[0060] Fig. 12e zeigt die fertig montierte Einheit der Betätigung durch ein Handrad 480 mit den Einzelteilen Drehscheibe 481, Zahnrad 482 und der Welle 483 (siehe Fig. 9e) sowie des Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) in der Seitenansicht.

[0061] Fig. 13a zeigt ein Innen-Seitenteil 80 mit allen Bohrungen 85, 86, 87, 88, den Lang-Löchern 83, 84, der Bogen-Ausfräsung 82 (für den Freilauf des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5)) und der Flächen-Ausfräsung 81 für die Aufnahme des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) als Führung, in der Seiten- und Draufsicht sowie den Schnitt A/B (für seitliche Bedienung durch Knauf 50/51 (siehe Fig. 9a)).

[0062] Fig. 13b zeigt ein Innen-Seitenteil 310 mit allen Bohrungen 85, 86, 87, 88, den Lang-Löchern 83, 84, der Bogen-Ausfräsung 82 (für den Freilauf des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) und der Flächen-Ausfräsung 311 für die Aufnahme des Schiebers 260 (siehe Fig. 11b) als Führung, in der Seiten- und Draufsicht sowie den Schnitt C/D (für Bedienung mittels der Armlehne 180 (siehe Fig. 9b).

[0063] Fig. 13c zeigt ein Innen-Seitenteil 320 mit allen Bohrungen 85, 86, 87, 88, den Lang-Löchern 83, 84, der Bogen-Ausfräsung 82 (für den Freilauf des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5)) und der Flächen-Ausfräsung 321 für die Aufnahme des Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) als Führung, und der Ausfräsung 322 für den Freilauf des Zahnrads 194 (siehe Fig. 9c) bzw. des Ritzels 202 (siehe Fig. 9d) und dem Lager-Loch 323 für die Aufnahme der Kurbelwelle 193 (siehe Fig. 9c) bzw. Motorwelle 201 (siehe Fig. 9d) in der Seiten- und Draufsicht sowie den Schnitten E/F und E'/F'(für die Betätigung durch die Kurbel 190 (siehe Fig. 9c) und E'/F' durch den Motor 200 (siehe Fig. 9d).

[0064] Fig. 13d zeigt ein Innen-Seitenteil 510 mit allen Bohrungen 85, 86, 87, 88, den Langlöchern 83, 84, der Bogen-Fräsung 82 (für den Freilauf des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5)) und der Flächen-Fräsung 501 für die Aufnahme des Schiebers 270 (siehe Fig. 11c) als Führung, und der Ausfräsung 484 für die obere Lagerbuchse und der Ausfräsung 485 für die untere Lagerbuchse (siehe Fig. 9e) bzw. der Ausfräsung 502 für den Freilauf der Drehscheibe 481 (siehe Fig. 9e) in der Seiten- und Draufsicht sowie dem Schnitt E"/F (siehe Fig. 9e).

[0065] Fig. 14a zeigt das Innen-Seitenteil 80 mit eingesetzten Schieber 70 (siehe Fig. 5) und Betätigungs-Knauf 50/51 (siehe Fig. 9a) und dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5). Der Schnitt A/B zeigt die seitliche Betätigung mittels Knauf 50/51 (siehe Fig. 9a) mit Innen-und Außen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) und 60 (siehe Fig. 5), Schieber 70 (siehe Fig. 5) und dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5)). Der Schnitt A'/B' zeigt eine sogenannte Sandwich-Ausführung, bei der die Ausfräsung 61 (siehe Fig. 5) im Außen-Seitenteil 60 (siehe Fig. 5) sowie die Ausfräsung 81 (siehe Fig. 5) im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) fehlen und durch eine Sandwich-Einlage ersetzt werden. Im Führungsbereich des Schiebers verbleiben die Führungsleisten 340 und 341. Der Sandwich-Bau vereinfacht die Fertigung, da die Seitenteile keine Ausfräsungen mehr aufweisen und deshalb schneller verarbeitet werden können.

[0066] Fig. 14b zeigt das Innen-Seitenteil 310 mit eingesetzten Schieber 260 (siehe Fig. 11b) und Betätigung durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) und dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5). Der Schnitt C/D zeigt die Betätigung mittels Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) mit Innen-und Außen-Seitenteil 310 (siehe Fig. 13b) und 210 (siehe Fig. 10b), Schieber 260 (siehe Fig. 11b) und dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5)). Der Schnitt C'/D' zeigt eine sogenannte Sandwich-Ausführung, bei der die Ausfräsung 211 (siehe Fig. 10b) im Außen-Seitenteil 210 (siehe Fig. 10b) sowie die Ausfräsung 311 (siehe Fig. 13b) im Innen-Seitenteil 310 (siehe Fig. 13b) fehlen und durch eine Sandwich-Einlage ersetzt werden. Im Führungsbereich des Schiebers verbleiben die Führungsleisten 340 und 341, wobei im Schnitt nur die Führungsleiste 341 zu sehen ist. Der Sandwich-Bau vereinfacht die Fertigung, da die Seitenteile keine Ausfräsungen mehr aufweisen und deshalb schneller verarbeitet werden können.

[0067] Fig. 14c zeigt das Innen-Seitenteil 320 mit eingesetzten Schieber 270 (siehe Fig. 11c) und Betätigung durch die Armlehne 180 (siehe Fig. 9b) und dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5) sowie die Ausfräsung 322 für den Freilauf des Zahnrads 194 (siehe Fig. 9c) bzw. des Ritzels 202 (siehe Fig. 9d) und dem Lager-Loch 323 für die Aufnahme der Kurbelwelle 193 (siehe Fig. 9c) bzw. Motorwelle 201 (siehe Fig. 9d). Der Schnitt E/F zeigt den Schieber 270 (siehe Fig. 11c) für die Betätigung durch die Kurbel 190 (siehe Fig. 9c) und E'/F' durch den Motor 200 (siehe Fig. 9d). Auch diese Variante kann natürlich in der Sandwich-Bauweise hergestellt werden.

[0068] Fig. 14d zeigt das Innen-Seitenteil 330 mit eingesetzten Schieber 70 (siehe Fig. 5) und Betätigungs-Knauf 50/51 (siehe Fig. 9a) und dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5) sowie zwei außen aufgesetzten Führungsleisten 332 und 333 für den Schieber 70 (siehe Fig. 5). Der Schnitt G/H zeigt die seitliche Betätigung mittels des Knaufs 50/51 (siehe Fig. 9a) mit Innen-Seitenteil 330, Schieber 70 (siehe Fig. 5), dem Lagerstock 102 (siehe Fig. 5) und den aufgesetzten Führungsleisten 332 und 333. Diese Variante ist eine richtige Material- und Zeit-Sparvariante für die Fertigung, da der Schieber nicht wie bei den anderen Varianten eingehaust ist, sondern frei liegt und man nur ein Innen-Seitenteil verbaut.

[0069] Fig. 14e zeigt das Innen-Seitenteil 510 mit eingesetzten Schieber 270 (siehe Fig. 11c) und Betätigung durch das Handrad 480 (siehe Fig. 9e) und dem Zahnrad 482 (siehe Fig. 9e) sowie die Ausfräsung 502 für den Freilauf der Drehscheibe 481 (siehe Fig. 9e). Der Schnitt E"/F" zeigt den Schieber 270 (siehe Fig. 11c) für die Betätigung durch das Handrad 480 (siehe Fig. 9e). Auch diese Variante kann natürlich in der Sandwich-Bauweise hergestellt werden.

[0070] Fig.15a zeigt beispielhaft die verschiedenen Ausführungen in Form und Funktion sowie Anwendung, die je nach verwendetem Material unterschiedlich sein können. Es sind beispielhaft einige Rahmenformen, Liegeflächengestaltungen und Lagerausführungen dargestellt. Die einfachste Seitenteil-/Rahmenform ist das Rechteck 350, die an beiden Enden abgerundete Form 360 ist ebensoleicht herzustellen. Bei der Form 370 ergeben sich nur noch zwei Auflagerpunkte und die Ausgestaltung mit einer Selbst-Hemmung mittels Schieber wird zur Herausforderung. Idealerweise verwendet man mit Schieber die Variante 380, da hierbei der Schieber voll eingehaust, optisch nicht sichtbar ist. Die Variante 390 ermöglicht nur die Verwendung eines abgesenkten Fußteils, ist jedoch die wohl ästhetischste. Die Variante 400 hat wiederum nur zwei Auflagerpunkte und eignet sich besonders für die Montage von Rädern. Die Variante 410 stellt wieder eine Sparvariante mit außen liegend angebrachten separaten Auflagern dar, bei der in Kombination mit einem außenliegenden Schieber wohl die kostengünstigste Version realisiert werden kann. Die Variante 420 eignet sich wohl am besten für eine Ausführung in Metall oder Kunststoff, um die Stabilität der fragilen Ausführung zu garantieren.

[0071] Fig. 15b zeigt, schematisch die verschiedenen Variationen der Lagerausführung. Die Version 430 zeigt ein Rollen-Auflager bei dem die Lagerung durch eine Holz-Rolle ausgeführt ist. Die Version 440 zeigt ein Rollenlager, das eine Achse mit einem daran befestigten Rad/Rolle darstellt, welches in einer Führung läuft. Die Version 450 zeigt ein Gleitlager, bei dem ein Klotz in einer Führungsschiene eingebracht ist. Die Version 460 zeigt das hier verwendete Gleitlager (einfach ein Holz-Rundstab, der auf der geglätteten Unterlage hin- und her-gleitet. Um störende Geräusche zu vermeiden, wird empfohlen die Lauffläche entweder zu ölen, zu wachsen, zu seifen oder mit einer Metall- (Messing) bzw. einer Kunststoff-auflage zu versehen. Die Version 470 zeigt ein Zapfenlager, das aus Stabilitätsgründen wohl nur eine Anwendung bei einer Liege aus Metall oder Kunststoff finden wird.

[0072] Fig. 16a zeigt das Außen-Seitenteil 342 mit Betätigungs-Armlehne und eingesetzten verkürzten Schieber 344, um andere schlankere Formen der Liege wie 390 (siehe Fig. 15a) realisieren zu können. Ebenso dargestellt ist das Innen-Seitenteil 343, bei dem auf die ¼-kreisförmige Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5) verzichtet werden kann. Der Schnitt A/B zeigt die gefräste Ausführung und der Schnitt A'/B' zeigt die Sandwichausführung mit der Zwischenlage 348.

[0073] Fig. 16b zeigt das Außen-Seitenteil 346 mit langer Betätigungs-Armlehne und eingesetzten verkürzten Schieber 345. Ebenso dargestellt ist das Innen-Seitenteil 347, bei dem ebenfalls auf die ¼-kreisförmige Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5) verzichtet werden kann. Der Schnitt C/D zeigt die gefräste Ausführung und der Schnitt C'/D' zeigt die Sandwichausführung mit der Zwischenlage 348.

[0074] Fig. 16c zeigt das zeigt das Innen-Seitenteil 511 mit eingesetzten Schieber 513, Schiebestock 514 und Betätigung durch den runden Knauf 516 mittels des Verbindungsstücks 515. Der Schnitt E/F von Fig. 16c zeigt den Schieber 513 und den Schiebestock 103. Der Schnitt G/H zeigt den Schiebestock 514, das Verbindungsstück 515 für die Betätigung durch den Knauf 516. Auch diese Variante kann natürlich in der Sandwich-Bauweise hergestellt werden.

[0075] Fig. 16d zeigt das Innen-Seitenteil 522 mit eingesetzten Schieber 518 und Betätigung durch das Zahn-Handrad 523 mittels des Schiebestock 519, der zugehörigen Ausfräsung 520 und der Ausfräsung 524 für den Schieber 518. Der Schnitt G'/H' von Fig. 16d zeigt den Schiebestock 519 und das Zahn-Handrad 523 Der Schnitt G/H zeigt den Schiebestock 514, das Verbindungsstück 515 für die Betätigung durch den Knauf 516. Auch diese Variante kann natürlich in der Sandwich-Bauweise hergestellt werden.

[0076] Fig 17a zeigt die Sitzflächen-Längenverstellung, mit den beiden konstruktiven Sitzflächenteilen 520 und 531 mit den jeweiligen Führungsschlitzen 536 und 537 und den Löchern 538 und 539 für die Führungsstangen 532 und 533 sowie die Lagerstöcke 102 und 103. Die beiden Sitzflächenteile 530 und 531 haben die gleiche Form, sind jedoch gegeneinander laufend verbaut und mit den Führungsstangen 532 und 533 sowie den Lagerstöcken 102 und 103 zu einer Einheit 534 (siehe Fig. 17 b) zusammengefügt.

[0077] Fig. 17b zeigt die Sitzflächen-Längenverstellung 534 als Einheit der vorab beschriebenen Einzelteile im Zusammenspiel. Die beiden konstruktiven Sitzflächenteile 520 und 531 mit den jeweiligen Führungsschlitzen 536 und 537 und den Löchern 538 und 539 für die Führungsstangen 532 und 533 sowie die Lagerstöcke 102 und 103. Die beiden gleichgeformten Sitzflächenteile 530 und 531 sind miteinander gegenläufig verbaut und über die Führungsstangen 532 und 533 miteinander verbunden und bilden mit den Lagerstöcken 102 und 103 die verstellbare Sitzfläche.

[0078] Fig. 17c zeigt das Zusammenspiel der Rahmen von Rückenteil mit Lagerstock 101, 102, Sitzflächenteile 530 und 531 mit Führungsschlitzen 536 und 537 sowie den Führungsstangen 532 und 533 und Fußteil mit Lagerstock 104 in drei Anschichten, bei der sich jeweils nur die Länge der Sitzfläche verändert. Ebenso sind die Rahmenteile der Sitzflächen nochmals separat zur Verdeutlichung dargestellt.

[0079] Fig. 18a zeigt zur Verdeutlichung die konstruktiven Sitzflächenteile 530 und 531 als Einzelteile mit den jeweiligen Führungsschlitzen 536 und 537 sowie den Löchern 538 und 539 für die Führungsstangen 532 und 533 in drei verschieden Längen-Positionen.

[0080] Fig. 18b zeigt den Arretierungsschieber 535 der auf das äußere Rahmenteil der Sitzflächenteile aufgebracht ist, um die stufenlose Verstellbarkeit der Sitzfläche zu ermöglichen.

[0081] Fig. 18c zeigt das Zusammenspiel des Arretierungsschiebers 535 und der konstruktiven Sitzflächenteile 530 und 531 mit Führungsschlitzen 536 und 537 sowie den Löchern 538 und 539 für die Führungsstangen 532 und 533 mit den Lagerstöcken 102 und 103. Hierbei ist der Führungsschlitz 536 im Sitzflächenteil 530 gleichzeitig die Auflauffläche für die Führungsstange 532, welche gleichzeitig als Schiebestock für den Arretierungsschieber 535 dient, welcher sich wiederum mit seinen Innenseiten durch formschlüssige Reibung auf den Außenseiten des Sitzflächenteils 530 zu einer Selbst-Hemmung zusammenfügt. Das Sitzflächenteil 531 und die Führungsstange 533 dienen dabei als reine Verlängerung der Sitzfläche (siehe Fig. 19).

[0082] Fig. 19 zeigt die Sitzflächen-Längenverstellung mittels des Zusammenspiels des Arretierungsschiebers 535 und der konstruktiven Sitzflächenteile 530 und 531 mit Führungsschlitzen 536 und 537 sowie den Löchern 538 und 539 für die Führungsstangen 532 und 533I mit den Lagerstöcken 102 und 103, jedoch in seiner Gesamtheit als Fläche. Dabei sind die Abstände zwischen den einzelnen Bauteilen übertrieben groß dargestellt, damit die Funktionalität erkennbar bleibt.

[0083] Fig. 20a -c zeigt dreimal die Draufsicht der Liege mit den Seitenteilen 350. Dargestellt wird dadurch die Längenänderung der Sitzflächenteile 530 und 531 im Zusammenspiel mit dem Arretierungsschieber 535 und den Führungsstangen 532 und 533 sowie den Lagerstöcken 102, 103 und 104 und den Rückflächenteilen 90 und Fußflächenteilen 92.

[0084] Fig. 21a zeigt die Einzelteile der Liegestuhlausführung 600 mit gleichzeitiger Anhebung des Fußteils 604 (siehe Fig. 21b sowie Fig. 22 a - g) und 640. Dargestellt ist der Arretierungsschieber 601 mit dem Schrägschlitz 613. Der Lager- und Arretierungsstift 602, die Arretierungsstange 603 mit Führungsschlitz 614 für die Aufnahme des Arretierungsstiftes 602 und dem Lagerloch 615 für die Aufnahme des Verbindungsstiftes 647 mit dem Rückenteil 606 in dessen Aufnahmeloch 623. Im Weiteren ist das Fußteil 604 mit den Lagerlöchern 616 und 617 zur Aufnahme der Lagerstöcke 643 als Verbindung mit Sitzflächenteil 605 mit dessen Lagerloch 619 und Lagerstock 637 für die Verbindung zwischen den einzelnen Fußteilen 640 und 604 sowie das Lagerloch 618 für die Aufnahme des Verbindungsstiftes 638 mit der Schiebestange 607 zur Anhebung des Fußteils 604 und 640. Ebenso dargestellt ist das Sitzflächenteil 605 mit dem Lagerloch 619, dem Führungsschlitz 621 zur Aufnahme des Lagerstocks 639 welcher in der Lagerbuchse 630 der vorderen Seitenstütze 608 endet, sowie dem Lagerloch 620 weiches zur Aufnahme des Lagerstocks 644 zur Verbindung mit dem Rückenteil 606 in dessen Aufnahmeloch 625. Das Rückenteil 606 mit dem Lagerloch 626 für die Aufnahme des Verbindungsstiftes 646 zur Verbindung mit dem Schiebestock 607 in dessen Lagerloch 628. Dem Lagerloch 625 für die Verbindung mit dem Sitzflächenteil 605 über den Lagerstock 644 in dem Aufnahmeloch 620. Dem Lagerloch 624 für die Aufnahme des Dreh-Lagerstocks 645 der in der hinteren Seitenstütze 609 in dessen Lagerloch 633 endet. Dem Lagerloch 623 für die Aufnahme des Verbindungsstiftes 647 zum Lagerloch 625 der Arretierungsstange 603. Dem Lagerloch 622 für die Aufnahme des Verbindungsstocks 612 für die Rückenlehnenteile 606. Die Schiebestange 607 mit dem Lagerloch 627 zur Verbindung mit dem Fußteil 604 in dessen Lagerloch 618 über den Verbindungsstift 638 und dem Lagerloch 628 welches über den Verbindungsstift 646 mit dem Rückenteil 606 über das Lagerloch 626 verbunden ist. Die vordere Seitenstütze 608 mit dem Scharnierloch 629 zur Verbindung mit der hinteren Seitenstützt 609 über den Arretierungsstift 602, dem Lagerloch 630 zur Aufnahme des Lagerstocks 639 zur Führung des Sitzteils 605 mittels dessen Langlochs 621 und dem Fixierungsloch 631 für die Verbindungstange 610 über das Lagerloch 635 mittels des Verbindungsstiftes 611 und die hintere Seitenstütze 609 mit dem Scharnierloch 632 zur Verbindung mit der vorderen Seitenstütze 608 über den Arretierungsstift 602, dem Lagerloch 633 zur Aufnahme des Lagerstocks 645 des Rückenteils 606 und dem Fixierungsloch 634 für die Verbindungsstange 610 über das Lagerloch 636 mittels des Verbindungsstiftes 611. Die Verbindungsstange 610 die über die beiden Lagerlöcher 635 und 636 mittels des Verbindungsstiftes 611 die beiden Seitenstützen 608 und 609 verbindet und dadurch spreizt.

[0085] Fig. 21b zeigt die perspektivische Darstellung des Liegestuhls 600 mit den in Fig. 21a detailliert beschriebenen Einzelteilen und dessen Zusammenwirken.

[0086] Fig. 22a - g zeigt die Seitenansicht des Liegestuhls 600 (Fig. 21b) in sieben verschiedenen Positionen und das Zusammenspiel der Rückenlehne 606 mit der Arretierungsstange 603 dem Arretierungsschieber 601 mit der hinteren Seitenstütze 609 über das Drehlager 633 mit der dem Lagerstock 645, sowie der Verbindungstange 610 zur Spreizung der Seitenstützen und der Aktivierung des Anhebens des Fußteils 604 und 640 über die Schiebestange 607 in Verbindung mit dem Sitz-Teil 605 und dessen Führungsschlitz 621 über die Lagerung in der vorderen Seitenstütze 608.

[0087] Wie aus obigen Erläuterungen ersichtlich ist, betrifft die vorliegende Erfindung die stufenlose Verstellbarkeit und Selbstarretierung der ergonomischen Liege (Knickpunkte liegen einerseits im Hüftbereich und andererseits im Kniebereich und nicht wie bei anderen Liegen im Rückenbereich und ohne Knie-Knick) die sich aufgrund der sich kreuzenden Bewegungsrichtungen des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) (horizontal) und des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) (¼-Kreis - bzw. vertikal, bewegliche Verbindung zwischen Rückenlehne und Sitzfläche) gegenseitig blockieren. Das dafür notwendige schräge Lang-Loch 72 (siehe Fig. 5) im Schieber 70 (siehe Fig. 5) für die Aufnahme des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) und die ¼-Kreisförmige Bogen-Ausfräsung 82 (siehe Fig. 5) für den Freilauf des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) ist Voraussetzung dieser Funktionalität. Ebenso sind die beiden Ausfräsungen 61 (siehe Fig. 5) und 81 (siehe Fig. 5) an den Innenseiten der Seitenteile 60 (siehe Fig. 5) und 80 (siehe Fig. 5) als Führung für den Schieber 70 (siehe Fig. 5) relevant. Für die Betätigung des Schiebers 70 (siehe Fig. 5) gibt es drei Varianten. Einerseits mittels des seitlich angebrachten Knaufs (bestehend aus zwei Teilen 50 und 51) der sich im Lang-Loch 62 (siehe Fig. 5) des Seitenteils 60 (siehe Fig. 5) frei mit dem Verbinder 51 (siehe Fig. 5) bewegen kann und anderseits mit dem Schieber 70 (siehe Fig. 5) mittels des Schlitzes 72 (siehe Fig. 5) fest verbunden ist. Anderseits besteht die Möglichkeit der vertikalen Betätigung des Schiebers 260 (siehe Fig. 11b) über den Verbindungsteg 262 (siehe Fig. 11b) durch eine Armlehne 180 (siehe Fig. 9b). Die Betätigung des Schiebers 70/260 ist dabei immer nur bei Entlastung des Lagerstocks 102 (siehe Fig. 5) mittels Verlagerung des Körperschwerpunktes (durch Bauchmuskel-Anspannung bzw. Entspannung des Benützers) möglich. Oder durch ein motorisch oder manuell mittels einer Kurbel 190 (siehe Fig. 9c) angetriebenes Ritzel 194 (siehe Fig. 9c) welches den Schieber 270 (siehe Fig. 11c) der mit einer Verzahnung 272 (siehe Fig. 11c) am unteren Ende ausgeführt ist. Diese Funktionalität kann auch durch eine reine Schub-/Druck-Bewegung des Lagerstock 103 auf den Schieber 344, bzw. wie in Figur 16c und 16d auf den Schieber 513 bzw. Schieber 518 erreicht werden. Dies gilt bei der symmetrischen Selbsthemmung. Bei asymmetrischer Selbsthemmung wird die Bewegung nur beim Anlehnen blockiert und beim Aufrichten nicht.

[0088] Neben dem richtigen Knick im Hüftbereich wird bei der vorliegenden Liege in der SitzPosition ebenso das Fußteil mit abgesenkt und es entsteht ein weiterer Knick im Kniebereich des Benutzers. Dies verhindert Verspannungen und Belastungen des Kniegelenks. Erreicht wird dies durch die schrägen Führungs-Lang-Löcher 84 (siehe Fig. 5) in den inneren Seitenteilen 80 (siehe Fig. 5) und die Verbindung der Rückenlehne 23 (siehe Fig. 2) mit der Sitzfläche 24 (siehe Fig. 2) und dem Fußteil 25 (siehe Fig. 2) mittels der Lagerstöcke 102, 103 und 104 (siehe Fig. 5), die einerseits diese Liegeflächen miteinander verbinden und gleichzeitig als Auflager in den jeweiligen Führungs-Lang-Löchern 83 (siehe Fig. 5) dienen. Dreh- und Angelpunkt ist dabei der Lagerstock 101 der im Rückenteil fest verleimt ist und sich im Lagerloch 88 (siehe Fig. 5) im Innen-Seitenteil 80 (siehe Fig. 5) drehen kann.

[0089] Ferner kann bei herkömmlichen Liegen erfahrungsgemäß beim Hinsetzen jeweils das Badetuch von der Rückenlehne verrutschen und muss umständlich wieder in Position gebracht werden. Durch die Ausführung der obersten Sprosse als loser Rundstab 100 (siehe Fig. 5) der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung, der in den Löchern 97/137 (siehe Fig. 5) der beiden Seitenteile 90/130 (siehe Fig. 5) frei beweglich ist, kann man mit oder ohne Herausnahme (einfädeln des Badetuches) des Rundstabes 100 (siehe Fig. 5) das Badetuch einfach umschlagen und es rutscht beim Aufrichten der Liege in die Sitzposition nicht herunter.

[0090] Die erfindungsgemäße Liege kann in verschiedenen Materialien wie Metall, Holz, Kunststoff, Keramik, Hartpapier, Karton und Rattan sowie unterschiedlichen Formen, Farben und Designs ausgeführt werden. Abhängig von Material und Ausführung ist die erfindungsgemäße Liege, da diese ohne Strom funktioniert, im Innen- sowie Außenbereich einsetzbar.

[0091] Die Seitenteile bzw. Rahmen der erfindungsgemäßen Liege sind je nach Material unterschiedlich ausführbar und haben damit auch Auswirkungen auf die Lagerflächen (siehe Fig. 15b) bzw. der Art des verwendeten Schiebers (Varianten siehe Fig. 15a, Fig. 16c und 16d) und auf die statischen Elemente (in Holzausführung Rundstäbe 110, 111, 112 bzw. Bretter), die mit den Innen-Seitenteilen 80 (siehe Fig. 8) ein gedachtes Dreieck aufspannen.

[0092] Wie in Fig. 8 dargestellt sind die Liegen mit und ohne Rollen ausführbar und es sind verschieden Lösungen dargestellt (ohne Rollen 170, innen anliegend 171, innen anliegend halbversenkt 172, außen anliegend halbversenkt 173, innen liegend 174 und außen anliegend 175).

[0093] Die Ausführung der Lager ist abhängig vom Material und kann in Holz als einfaches Auflager bzw. mit Metall-Einlage (z.B. Messing, selbstschmierend), Rollenlager, Gleitlager bzw. Zapfenlager ausgeführt werden. Dies gilt auch für die Position bzw. Ausrichtung dieser Lager (siehe Fig. 15b).

[0094] Auch die Liegeflächen (siehe Fig. 2) in Sprossen-Ausführung dargestellt, können je nach verwendetem Material aus einfachen Brettern, Sprossen, Rohren, Stangen, einer Bespannung (u.a. Kunststoff, Textilien, Leder, Draht, Papierumwickelter Draht, Seilen, Schnüren oder Pflanzenfasern) bzw. einem Gitter, einem Geflecht, einem Lochblech oder Platten welche ggf. auch mit Aussparrungen versehen sind, bestehen.

[0095] Generell gibt es in der Holzausführung zwei Varianten der Selbst-Arretierung. Einerseits die gehauste Ausführung mit seitlichem Knauf (siehe Fig. 5, Teile 50 und 51), mit Armlehne 180 (siehe Fig. 9b), mit Kurbel 190 (siehe Fig. 9c) oder mit Motor 200 (siehe Fig. 9d) - die sich wiederum in zwei Gruppen unterteilt. Eine gefräste Führung im Seitenteil und die Sandwich-Konstruktion. Andererseits die nicht gehauste Ausführung mit seitlich angebrachter offener Führung des Schiebers 70 (siehe Fig. 14d) und den Führungsschienen 332 und 333 (siehe Fig. 14d).

[0096] Daneben sind auch je nach verwendetem Material verschiedene Ausführungen der Rahmenkonstruktion möglich. Einmal aus Brettern wie vorherig dargestellt, oder einfache Rahmen aus Voll-Metall, Rohren (rund, oval, eckig, vierkant, etc.) bzw. Platten, Faltmaterial und Latten möglich.

[0097] Die vorliegende Liege aus Holz ist so konzipiert, dass alle Verbindungen nur mit Verzinkung, Bohrungen die mit Holzleim dauerhaft gefestigt werden. Dies ist einerseits sehr ökologisch und anderseits für den Herstellungsprozess sehr vorteilhaft. Es können die Verbindungen jedoch auch mit Schrauben hergestellt werden, um einfachere Konstruktionen die ohne Verzinkungen auskommen zu verwirklichen. Bei Liegen aus Metall kommen sowieso sinnvollerweise Schraub- bzw. Schweiß-Verbindungen zum Einsatz.

[0098] Zur Komfortsteigerung ist die Verwendung einer Auflage auf die Liegefläche angebracht, die entweder eine handelsübliche mit Stoff, Leder oder Kork bespannte Schaumstoff- u. o. Latex-matte ist, oder eine Auflage aus gewebter Schafwolle welche mittels eines Klettverschlusses einfach am Rückenteil befestigt werden kann. Natürlich ist auch die Verwendung eines normalen Badetuches möglich. Ebenso sind auch Rollenunterlagen im Nacken- Rücken - oder Knie-Bereich verwendbar.

[0099] Somit bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Liegevorrichtung zum variablen Verstellen der Position zwischen einer im wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position, wie in den Figuren 1 bis 16 dargestellt, wobei die Sitzflächen-Längenverstellung nicht dargestellt ist, welche jedoch in den folgenden Figuren 17 bis 22 detailliert dargestellt und erläutert ist. Es ist für den Fachmann ohne weiteres ersichtlich, dass die Sitzflächen-Längenverstellung wie insbesondere in Figur 17c dargestellt auch auf die Ausführungsformen der Liegevorrichtungen der Figuren 1 bis 16 übertragen werden können.

[0100] Es gibt generell die Möglichkeit der symmetrischen Selbsthemmung mit Blockierung in beide Bewegungsrichtungen (mit parallel ausgeführten Flanken des Schräg-Schlitzes 71, 261, 271, 281, 291, 301 im Schieber 70, 260, 262, 270, 280, 290, 300, 321, 331, 344, 513, 518) oder der asymmetrischen Selbsthemmung mit Blockierung in nur eine Bewegungsrichtung mit der bevorzugten Blockier-/Gleit-Richtung, welches sich durch unterschiedliche Winkel des Schlitzes 71, 261, 271, 281, 291, 301 im Schieber 70, 260, 262, 270, 280, 290, 300, 321, 331, 344, 513, 518 für Schub-/Druck-Richtung auszeichnet. D.h. die beiden Flanken des Schlitzes sind nicht parallel ausgeführt, sondern weisen unterschiedliche Steigung auf. In Blocker-Richtung (Anlehnen an die Rückenlehne) kommt ein flacher Winkel zur Anwendung, um die Reibung maximal bzw. wie je nach Anwendung erforderlich einzustellen. In der entgegengesetzten Gleit-Richtung (Aufrichten aus der Sitzposition) kommt ein steiler Winkel zur Anwendung, um die Reibung minimal bzw. je nach Anwendung erforderlich einzustellen. Somit entsteht ein asymmetrischer Bewegungsablauf, der in einer Richtung die volle Bremswirkung (Selbsthemmung), und in der entgegengesetzten Richtung maximales Gleiten (sehr geringe oder gar keine Selbsthemmung) ermöglicht.

[0101] Als weitere Verbesserung der Liegeeigenschaften zu herkömmlichen Liegen bietet die Variante mit der stufenlosen Sitzflächen-Längenverstellung 534 (siehe Fig. 17b) mittels außenliegenden Arretierungsschiebers 535 (siehe Fig. 18b) wie im Zusammenspiel dieser Komponenten (siehe Fig. 18c und Fig. 19) gezeigt, die Möglichkeit der stufenlosen Anpassung an verschiedene Körpergrößen (z.B. eines Kindes, einer Frau, eines normal großen Mannes bzw. eines sehr großen Erwachsenen), ohne von der Liege überhaupt aufstehen zu müssen. Dies wird durch die gegeneinander Verschiebbarkeit der Sitzflächenteile 530 und 531 (siehe Fig. 18c und Fig. 19) mittels der Führungsschlitze 536 und 537 in Verbindung mit den Führungsstäben 532 und 533 die durch den Arretierungsschieber 535 stufenlos eine Selbsthemmung erzeugen, ermöglicht. Wobei dies nach dem gleichen Prinzip funktioniert, wie bei dem innenliegenden Schieber in den Seitenteilen der Liege. Durch verlängerte Langlöcher in den Innen-Seitenteilen der Liege, ist es möglich diese "Verlängerung" der Sitzfläche zu tolerieren ohne die Funktionalität einzuschränken. Voraussetzung ist bei der hier dargestellten Variante, dass die Rückenlehne, die Sitzfläche und das Fußteil mittel Längs-Elementen statt Querstreben ausgeführt sind. Es gibt natürlich ebenso die Möglichkeit Quer- und Längs-Streben, bzw. Flächen auf der Rückenlehne und dem Fußteil mit der Sitzflächen-Längenverstellung zu kombinieren, in dem man die Verbindung über die Lagerstöcke 102 und 103 (siehe Fig. 18c) herstellt und eine unabhängige Beweglichkeit der Sitzflächenteile 530 und 531 gegenüber dem Rücken- und Fußteil gewährleistet.

[0102] Durch die Verwendung der Liegestuhl-Variante (siehe Fig. 21b und Fig. 22a-g) eröffnet sich eine völlig neue Möglichkeit, das Fußteil 604 bzw. 640 (siehe Fig. 21a-b) bei der Bewegung aus der Sitzposition in die Liegeposition mittels einer Schiebestange 610 (siehe Fig. 21a-b) anzuheben. Dies ist nur durch das Zusammenspiel der einzelnen aufeinander abgestimmten Komponenten möglich. Durch die besondere Form des Rückenteils 606 (siehe Fig. 21a) mit dem ausgeformten Hebel, der Bohrungen für das Drehlager 624 (siehe Fig. 21a) in dem der Lagerstock 645 die tragende Verbindung zu den hinteren Seitenstützen 609 über die Lagerbuchse 633 herstellt entsteht beim Anlehnen ein Drehmoment, welches sich über die Verbindung zum Sitz-Teil 605 (siehe Fig. 21a-b) über die Bohrung 625 im Rückenteil 606 (siehe Fig. 21a-b) mittels des Lagerstocks 644 (siehe Fig. 21a-b) über die Bohrung 620 im Sitz-Teil 605 (siehe Fig. 21a-b) als Schubkraft überträgt. Das Sitz-Teil 605 (siehe Fig. 21a-b) wiederum gleitet mit den Führungsschlitzen 621 (siehe Fig. 21a-b) auf der Führungsstange 639 (siehe Fig. 21a-b) welchen wiederum in dem Lagerloch 630 (siehe Fig. 21a-b) der vorderen Seitenstütze 608 (siehe Fig. 21a-b) fixiert ist. Gleichzeitig wird über den Hebel der Rückenlehne und dem dazugehörigen Loch 626 (siehe Fig. 21a-b) und Verbindungsstiftes 646 (siehe Fig. 21a-b) mittels des Schiebestockes 607 (siehe Fig. 21a-b) mit Loch 628 (siehe Fig. 21a-b) in Verbindung mit der sich in der Auswölbung des Fuß-Teils 604 (siehe Fig. 21a-b) befindlichen Lagerlochs 618 welche durch den Lagerstift 638 miteinander verbunden sind, die Fußteile 604 (siehe Fig. 21a-b) und 640 (siehe Fig. 21a-b) welche über die Verbindungstange 637 (siehe Fig. 21a-b) miteinander verbunden sind, angehoben. Zur Arretierung der Position nutzt man den Arretierungsschieber 601 (siehe Fig. 21a-b) in Verbindung mit dem Arretierungsstock 603 (siehe Fig. 21a-b) welcher mit seiner Lagerbuchse 615 (siehe Fig. 21a-b) mit dem Rückenteil 606 (siehe Fig. 21a-b) über den Lagerbolzen 647 (siehe Fig. 21a-b) verbunden ist und mittels des Führungslanglochs 624 (siehe Fig. 21a-b) der durch den Arretierungsstift 602 (siehe Fig. 21a-b) mit den beiden Seitenstützen 608 und 609 (siehe Fig. 21a-b) verbunden ist, in dem man den Arretierungsschieber 601 (siehe Fig. 21a-b) fest entgegen der Bewegungsrichtung der Arretierungsstange 603 bewegt, wodurch sich der Arretierungsschieber 601 (siehe Fig. 21a-b) mittels dessen Schräglochs 613 (siehe Fig. 21a-b) an den Außenseiten mit der Arretierungsstange 603 (siehe Fig. 21a-b) und dem Arretierungsstift 602 (siehe Fig. 21a-b) verkeilt und somit eine "Selbst-Hemmung" über einen Reibungsformschluss der Bauteile erzeugt.

[0103] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Liegevorrichtung zum variablen Verstellen der Position zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position, welche mindestens ein rechtes und ein linkes Seitenteil besitzt, welches jeweils zumindest aus einem Außen-Seitenteil 60 und einem Innen-Seitenteil 80 aufgebaut ist, ein Rückenlehnen-Element 90 und ein Sitzflächen-Element 91, welche über einen ersten Lagerstock 102 drehbar miteinander verbunden sind, und ein Fußteil-Element 92 umfasst, welches über einen zweiten Lagerstock 103 mit dem Sitzflächen-Element 91 drehbar miteinander verbunden ist, wobei das Fußteil-Element 92 über einen dritten Lagerstock 104 zwischen dem rechten und linken Seitenteil gelagert ist, und wobei der erste, zweite und dritte Lagerstock 102, 103, 104 jeweils in einer entsprechenden Führung in dem rechten und linken Seitenteil derart translatorisch bewegbar gelagert ist, dass das Rückenlehnen-Element 90 das Sitzflächen-Element 91 und das Fußteil-Element 92 zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position variabel verstellbar sind, und wobei der erste Lagerstock 102 über einen Arretierungsschieber 70 in einer Arretierungsausfräsung 61 in zumindest einem Außen-Seitenteil 60 durch Selbst-Hemmung arretiert wird, und wobei die Selbst-Hemmung über einen Handknauf vom Benutzer aufhebbar ist. Diese Funktionalität kann auch durch eine reine Schub-/Druck-Bewegung des Lagerstock 103 auf den Schieber 344, bzw. wie in Figur 16c und 16d auf den Schieber 513 bzw. Schieber 518 erreicht werden, und wobei Im Weiteren die Selbst-Hemmung in Verbindung mit speziellen Sitz-Teilen 530 und 531 mit Führungsschlitzen 536 und 537 sowie den Führungsstangen 532 und 533 in Verbindung mit dem Arretierungsschieber 535 für eine stufenlose Sitzflächen-Längenverstellung anwendbar ist, wie insbesondere in Figur 18a-c und Figur 19 dargestellt. Durch die Längsstreben ist auch eine Liegestuhlvariante mit Selbst-Hemmung an den Armauflagen 603 in Verbindung mit dem Arretierungsschieber 601 möglich, die über die Schiebestange 610 in Verbindung mit dem speziell winklig geformten Rückenteil 606 eine Anhebung des Fußteils 604 bzw. 640 ermöglicht.

Ansprüche

1. Liegevorrichtung (1) zum variablen Verstellen der Position, zwischen einer im
Wesentlichen horizontalen Position, und einer ergonomischen sitzenden Position mindestens umfassend
ein rechtes und ein linkes Seitenteil, welche jeweils zumindest aus einem Außen-Seitenteil (60) und einem Innen-Seitenteil (80) aufgebaut sind,
ein Rückenlehnen-Element (90) und ein Sitzflächen-Element (91), welche über einen ersten Lagerstock (102) drehbar miteinander verbunden sind,
und ein Fußteil-Element (92), welches über einen zweiten Lagerstock (103) mit dem Sitzflächen-Element (91) drehbar miteinander verbunden ist, wobei das Fußteil-Element (92) über einen dritten Lagerstock (104) zwischen dem rechten und linken Seitenteil gelagert ist,
und wobei der erste, zweite und dritte Lagerstock (102, 103, 104) jeweils in einer entsprechenden Führung (82, 83, 84) in dem rechten und linken Seitenteil derart translatorisch bewegbar gelagert ist, dass
das Rückenlehnen-Element (90), das Sitzflächen-Element (91) und das Fußteil-Element (92) zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position variabel verstellbar sind,
und wobei der erste Lagerstock (102) über einen bewegbaren Arretierungsschieber (70) in einer Arretierungsausfräsung (61) in zumindest einem Außen-Seitenteil (60) durch Selbst-Hemmung arretiert wird, und wobei die Selbst-Hemmung über zumindest einen Handknauf (50) vom Benutzer aufhebbar ist, und
wobei das Sitzflächenelement (91; 530, 531) derart aufgebaut ist, dass die Sitztiefe durch zwei Führungsstangen (532, 533), welche im Sitzflächenelement (91; 530, 531) in Längsrichtung der Liegevorrichtung verschiebbar gelagert sind, variabel auf die Körpergröße einstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der erste Lagerstock (102) durch eine bogenförmige Ausfräsung (82) des Innen-Seitenteils (80) erstreckt und in einem Lang-Loch (71) des Arretierungsschiebers (70) zum variablen Verstellen der Position zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Position und einer ergonomischen sitzenden Position geführt und verschoben wird, wenn die Selbst-Hemmung mittels des Handknaufs (50) aufgehoben ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Arretierungsschieber (70) in einer Führung (81) des Innen-Seitenteils (80) geführt wird.

4. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Arretierungsschieber (70) durch Betätigung des Handknaufs (50) in der Arretierungsausfräsung (61) unter Aufhebung der Selbst-Hemmung verschiebbar ist, wobei durch ein Verkeilen des Arretierungsschiebers (70) in der Arretierungsausfräsung (61) die Selbst-Hemmung erzeugt wird, wenn die Betätigung des Handknaufs (50) durch den Benutzer wegfällt.

5. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Rückenlehnen-Element (90) um eine Drehachse (101) drehbar zwischen rechten und linken Seitenteil gelagert ist, wobei die Drehachse (101) und der erste Lagerstock (102) die Position des Rückenlehnen-Elements (90) bestimmt.

6. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem rechten und dem linken Seitenteil zur Stabilisierung ein erster Stab (110), ein zweiter Stab (111) und ein dritter Stab (112) vorgesehen ist, welche miteinander ein Dreieck bilden, und wobei der erste und dritte Stab (110, 112) die Basis des Dreiecks bilden und jeweils eine Aufnahme eines Rades zur rollenden Bewegung darstellen.

7. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest das rechte und das linke Seitenteil sowie das Rückenlehnen-Element (90), das Sitzflächen-Element (91) und das Fußteil-Element (92) aus Holz aufgebaut ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest das rechte und das linke Seitenteil sowie das Rückenlehnen-Element (90), das Sitzflächen-Element (91) und das Fußteil-Element (92) aus Kunststoff aufgebaut ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest das rechte und das linke Seitenteil sowie das Rückenlehnen-Element (90), das Sitzflächen-Element (91) und das Fußteil-Element (92) aus Metall aufgebaut ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
über eine Schiebestange (610) in Verbindung mit dem Rückenteil (606) eine Anhebung des Fußteils (604 bzw. 640) durch eine Rückenlehnen Verstellung vorgenommen wird.

Zeichnung