|
(11) | EP 3 568 576 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
|
|
| (54) |
UMHAUSUNG, BILDEND EINEN HOHLRAUM ZUR AUFNAHME VON FLÜSSIGKEITEN ODER FESTEN KÖRPERN HOUSING, FORMING A HOLLOW SPACE FOR STORING A LIQUDE OR A SOLID STATE BODY ENCEINTE, FORMANT UN ESPACE CREUX POUR LE STOCKAGE D'UN LIDUIDE OU D'UN CORPS SOLIDE |
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |