SCHWENKGELENK MIT DEFINIERTEM DRUCKPUNKT

Abstract

 Schwenkgelenk (1) zum Verstellen eines Funktionsteils eines Möbels mit einem Montagehebel (2) und einem Schwenkhebel (5), wobei der Montagehebel (2) und der Schwenkhebel (5) gegeneinander von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung um eine Gelenkschwenkachse (6) in eine Einstellrichtung (E) schwenkbar verbunden sind, wobei der Schwenkhebel (5) durch ein blockierendes formschlüssiges Ineinandergreifen eines Gesperres (19) gegenüber einem Schwenken in der Rückstellrichtung (R) arretiert ist, wobei das Gesperre (19) einen Sperrnocken (16) und einen in eine Richtung relativ zum Sperrnocken (16) drehbaren Zahnkranz (12) umfasst und wobei der Sperrnocken (16) von einer in Eingriff mit dem Zahnkranz (12) befindlichen Raststellung in eine außer Eingriff mit dem Zahnkranz (12) befindliche Freigabestellung und zurück verstellbar ist. Um den konstruktive Aufwand und die Kosten zu senken sowie das Handling komfortabler zu gestaltet, ist vorgesehen, dass ein gegen die Rückstellkraft eines Sicherungsfedermittels (28) verstellbarer Sicherungsnocken (27) vorgesehen ist und dass der Sicherungsnocken (27) in der Sicherungsstellung ein versehentliches Verstellen des Sperrnockens (16) von der Raststellung in die Freigabestellung behindert und in der Auslösestellung ein Verstellen des Sperrnockens (16) von der Raststellung in die Freigabestellung freigibt und dass der Sicherungsnocken (27) durch ein Verstellen des Schwenkhebels (5) verstellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schwenkgelenk zum Verstellen eines Funktionsteils, insbesondere eines Kopfteils, eines Fußteils oder einer Armlehne, eines Möbels, insbesondere Sitzmöbels und/oder Polstermöbels, mit einem Montagehebel zur Montage des Schwenkgelenks am Möbel und einem Schwenkhebel zum Tragen und Verstellen des Funktionsteils, wobei der Montagehebel und der Schwenkhebel gegeneinander von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung um eine Gelenkschwenkachse in eine Einstellrichtung schwenkbar verbunden sind, wobei der Schwenkhebel in einer Vielzahl von zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung vorgesehenen Arretierstellungen durch ein blockierendes formschlüssiges Ineinandergreifen eines Gesperres gegenüber einem Schwenken in der zur Einstellrichtung entgegengesetzten Rückstellrichtung arretiert ist, wobei das Gesperre einen Sperrnocken und einen in eine Richtung relativ zum Sperrnocken drehbaren Zahnkranz umfasst und wobei der Sperrnocken durch ein Schwenken des Schwenkhebels von einer in Eingriff mit dem Zahnkranz befindlichen Raststellung in eine außer Eingriff mit dem Zahnkranz befindliche Freigabestellung und zurück verstellbar vorgesehen ist.

[0002] Schwenkgelenke zum Verstellen eines Funktionsteils eines Möbels sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt. Meist dienen die Schwenkgelenke zum Verstellen eines Kopfteils, eines Fußteils oder einer Armlehne eines Sitzmöbels, bei dem es sich typischerweise um ein Polstermöbel handelt. Die Schwenkgelenke weisen dabei einen Montagehebel auf, mit dem die Schwenkgelenke an dem jeweiligen Möbel festgelegt werden. Zudem ist ein Schwenkhebel vorgesehen, der das jeweilige Funktionsteil trägt und das jeweilige Funktionsteil um den Montagehebel schwenkt. Zu diesem Zweck sind der Montagehebel und der Schwenkhebel um eine Gelenkschwenkachse in einer Einstellrichtung gegeneinander von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung schwenkbar ausgebildet.

[0003] Beim Verstellen des Schwenkhebels gegenüber dem Montagehebel in der Einstellrichtung ausgehend von der Ausgangsstellung werden nacheinander unterschiedliche Arretierstellungen passiert. Der Benutzer des Möbels verstellt das Schwenkgelenk dabei so weit bzw. schwenkt den Schwenkhebel dabei so weit in der Einstellrichtung, bis er eine bequeme Position des entsprechenden Funktionsteils eingestellt hat. Damit das Funktionsteil diese Position wenigstens in etwa beibehält und sich nicht wieder versehentlich in die Ausgangsstellung zurückverstellt, kann der Schwenkhebel nur jeweils bis zur nächsten Arretierstellung zurückverstellt werden. In der Arretierstellung greift ein Gesperre formschlüssig und blockierend ineinander und arretiert damit den Schwenkhebel gegenüber einem Schwenken in der zur Einstellrichtung entgegengesetzten Rückstellrichtung relativ zum Montagehebel. Das Gesperre wird dabei durch einen Sperrnocken und einen Zahnkranz gebildet, der gegenüber dem Sperrnocken drehbar ist. Zur Arretierung des Gesperres kann der Sperrnocken in die Verzahnung des Zahnkranzes eingreifen.

[0004] Um den Schwenkhebel dennoch wieder zurück in die Ausgangsstellung zurückstellen zu können, muss der Schwenkhebel erst in der Einstellrichtung bis zu einer Endstellung verstellt werden, wodurch der Sperrnocken in eine Freigabestellung außer Eingriff mit dem Zahnkranz gebracht wird. Solange sich der Sperrnocken in der Freigabestellung befindet, kann der Schwenkhebel in der Rückstellrichtung zurück in eine entgegengesetzte Endstellung verstellt werden. Dadurch wird dann der Sperrnocken in der Ausgangsstellung wieder in Eingriff mit dem Zahnkranz gebracht, so dass das Schwenkgelenk wieder individuell in der Einstellrichtung eingestellt werden kann, um dem Benutzer eine bequeme Sitzposition zu ermöglichen.

[0005] Bei den bekannten Schwenkgelenken kommt es immer wieder vor, dass der Benutzer den Schwenkhebel in der Einstellrichtung bis fast in die zugehörige Endstellung verstellen möchte, um so das Funktionsteil möglichst weit aus der Ausgangsstellung in die Einstellrichtung zu verstellen. Dabei kann der Benutzer den Schwenkhebel, wenn er nicht aufpasst, versehentlich zu weit verstellen und so den Sperrnocken aus der Raststellung in die Freigabestellung verstellen, so dass kein Arretieren des Schwenkgelenks mehr möglich ist. Der Benutzer muss also das Schwenkgelenk zunächst wieder zurück in die Rückstellrichtung verstellen, um so den Sperrnocken wieder aus der Freigabestellung in die in den Zahnkranz eingreifende Raststellung zurückzustellen. Jetzt kann das Schwenkgelenk wieder um den gewünschten Winkel in die Einstellrichtung geschwenkt werden. Um diesem Problem zu begegnen werden Schwenkgelenke häufig mit einem vergrößerten Einstellbereich bereitgestellt, so dass das Funktionsteil, bereits deutlich bevor der Schwenkhebel die Endstellung in der Einstellrichtung erreicht, Stellungen annimmt, die unter normalen Umständen nicht mehr als angenehm bzw. bequem empfunden werden. Der Benutzer hat dann keinen Anreiz mehr, den Einstellbereich vollständig auszunutzen und läuft daher keine Gefahr, den Schwenkhebel versehentlich in die Endstellung in der Einstellrichtung zu verstellen. Der Benutzer muss dann jedoch den Schwenkhebel immer erst recht weit verstellen, um den Schwenkhebel wieder in die Rückstellrichtung bewegen zu können. Entsprechende Schwenkgelenke sind mithin konstruktiv aufwendiger, kostenintensiver und im Handling weniger komfortabel.

[0006] Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte und zuvor näher beschriebene Schwenkgelenk derart auszugestalten und weiterzubilden, dass einerseits der konstruktive Aufwand und die Kosten gesenkt und andererseits das Handling komfortabler gestaltet werden kann.

[0007] Diese Aufgabe ist bei einem Schwenkgelenk nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass ein gegen die Rückstellkraft eines Sicherungsfedermittels von einer Sicherungsstellung in eine Auslösestellung und in Richtung der Rückstellkraft von der Auslösestellung in die Sicherungsstellung zurück verstellbarer Sicherungsnocken vorgesehen ist und dass der Sicherungsnocken in der Sicherungsstellung ein versehentliches Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung behindert und in der Auslösestellung ein Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung freigibt und dass der Sicherungsnocken durch ein Verstellen des Schwenkhebels aus der Sicherungsstellung in die Auslösestellung verstellbar ist.

[0008] Durch die Verwendung eines über das Sicherungsfedermittel federbelasteten Sicherungsnockens kann ein definierter Druckpunkt für das Verstellen des Schwenkhebels zwischen dem Ende des Einstellbereichs und der Endstellung bereitgestellt werden. Wird der Schwenkhebel mit einer geringen Kraft in der Einstellrichtung in Richtung des Endes des Einstellbereichs verstellt, wie dies beim Einstellen des Schwenkhebels und/oder des vom Schwenkhebel getragenen Funktionsteils typischerweise der Fall ist, wir das Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung blockiert. Der Formschluss zwischen dem Sperrnocken und dem Sicherungsnocken führt dann zu einer eindeutigen Rückmeldung an den Benutzer, dass das Ende des Einstellbereichs erreicht worden ist. Während im Bereich des Einstellbereichs der Schwenkhebel mit geringer Kraft in die Einstellrichtung verstellt werden kann, reicht diese Kraft nicht aus, um den Einstellhebel weiter als bis an das Ende des Einstellbereichs zu verstellen. Es kommt zu einem Formschluss zwischen dem Sperrnocken und dem Sicherungsnocken und damit zu einem Blockieren des weiteren Verstellens des Schwenkhebels in der Einstellrichtung bei nur geringer aufgewendeter Kraft.

[0009] Wird die Kraft, die auf den Schwenkhebel in der Einstellrichtung aufgebracht wird, jedoch deutlich erhöht, so wird der Sicherungsnocken gegen die Rückstellkraft des Sicherungsfedermittels von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung verstellt. Während der Sicherungsnocken in der Sicherungsstellung das Verstellen, insbesondere ein versehentliches Verstellen, des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung durch Schwenken des Schwenkhebels in die Einstellrichtung behindert oder blockiert hat, gibt der Sicherungsnocken in der Auslösestellung ein Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung frei.

[0010] Das Verstellen des Sicherungsnockens von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung erfolgt durch ein Verstellen des Schwenkhebels in der Einstellrichtung und damit ebenso wie das Einstellen des Funktionsteils in der Einstellrichtung. Somit stellt der Sicherungsnocken einen für den Benutzer merklichen Druckpunkt beim Verstellen des Schwenkhebels bereit. Der Benutzer kann also, wenn er den Druckpunkt bemerkt, entscheiden, ob er den Schwenkhebel und damit das Funktionsteil in der entsprechenden Stellung belassen will, in der ein Zurückverstellen über das Gesperre des Schwenkgelenks verhindert wird. Er kann sich aber auch entscheiden, den Schwenkhebel gegen den Druckpunkt hinaus zu verstellen, um den Sperrnocken bewusst von der Raststellung in die Freigabestellung zu verstellen, um das Funktionsteil in einer anderen Stellung zu arretieren, die dann wiederum frei einstellbar ist. Dabei wird der Sicherungsnocken infolge der Rückstellkraft des Sicherungsfedermittels, die auf den Sicherungsnocken einwirkt, aus der Auslösestellung wieder in die Sicherungsstellung zurückverstellt, wenn der Sperrnocken aus der Freigabestellung zurück in die Raststellung verstellt wird. Dann steht der Sicherungsnocken wieder bereit, um einen Druckpunkt zu erzeugen, wenn der Schwenkhebel bis zum Ende des Einstellbereichs verstellt wird.

[0011] Bei einer ersten besonders bevorzugten Ausgestaltung des Schwenkgelenks weist der Sperrnocken eine in Anlage an den Sicherungsnocken bringbare Auslösegleitfläche auf, um durch das Zusammenwirken von dem Sicherungsnocken und der Auslösegleitfläche des Sperrnockens auf konstruktiv einfache und zugleich zuverlässige Weise den Sicherungsnocken aus der Sicherungsstellung in die Auslösestellung verstellen zu können. Dazu bietet es sich an, wenn die Auslösegleitfläche gegenüber der Verstellrichtung des Sicherungsnockens von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung geneigt ist. Dann kann beispielsweise der Sperrnocken wenigstens im Wesentlichen in einer Richtung senkrecht zur Gelenkschwenkachse verstellt oder geschwenkt werden und dennoch den Sicherungsnocken in einer Richtung wenigstens im Wesentlichen parallel zur Gelenkschwenkachse verstellen. Die Auslösefläche ermöglicht es dabei grundsätzlich auf komfortable und konstruktiv einfache Weise, dass der Sperrnocken den Sicherungsnocken durch Anlage der Auslösegleitfläche von der Sicherungsstellung in die Richtung der Auslösestellung, insbesondere in die Auslösestellung, verstellen kann. Es versteht sich, dass über die entsprechende Anlage von Sperrnocken und Sicherungsnocken aneinander eine ausreichende Kraft übertragen werden muss, die bewirkt, dass sich der Sicherungsnocken in Richtung der Auslösestellung verstellt und so für den Sperrnocken den Verstellweg von der Raststellung in die Freigabestellung freigibt.

[0012] Alternativ oder zusätzlich kann der Sicherungsnocken eine in Anlage an den Sperrnocken bringbare Auslösegleitfläche aufweisen. Durch das Zusammenwirken von dem Sperrnocken und der Auslösegleitfläche des Sicherungsnockens kann auf konstruktiv einfache und zugleich zuverlässige Weise der Sicherungsnocken aus der Sicherungsstellung in die Auslösestellung verstellt werden. Dabei bietet es sich insbesondere an, wenn die Auslösegleitfläche gegenüber der Verstellrichtung des Sicherungsnockens von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung geneigt ist, so dass der Sperrnocken den Sicherungsnocken durch Anlage an dessen Auslösegleitfläche von der Sicherungsstellung in die Richtung der Auslösestellung, insbesondere in die Auslösestellung, verstellt werden kann. Dann kann beispielsweise der Sperrnocken wenigstens im Wesentlichen in einer Richtung senkrecht zur Gelenkschwenkachse verstellt oder geschwenkt werden und dadurch dennoch den Sicherungsnocken in einer Richtung wenigstens im Wesentlichen parallel zur Gelenkschwenkachse verstellen. Die Auslösefläche ermöglicht es dabei grundsätzlich auf komfortable und konstruktiv einfache Weise, dass der Sperrnocken den Sicherungsnocken durch Anlage an der Auslösegleitfläche von der Sicherungsstellung in die Richtung der Auslösestellung, insbesondere in die Auslösestellung, verstellen kann.

[0013] Besonders bevorzugt ist es in diesem Zusammenhang, wenn die Auslösegleitflächen des Sicherungsnockens und des Sperrnockens zum Verstellen des Sicherungsnockens von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung durch Verstellen des Schwenkhebels in Anlage aneinander zum Abgleiten aneinander bringbar ausgebildet sind. Die kooperierenden Auslösegleitflächen können dann so aufeinander abgestimmt, werden, dass das Verstellen des Sicherungsnockens in die Auslösestellung sehr zuverlässig und einfach erfolgen kann. Insbesondere ist es möglich, die für das Verstellen des Sicherungsnockens aufzuwendenden Kräfte präzise einstellen zu können.

[0014] Sowohl aus funktionalen als auch aus konstruktiven Gesichtspunkten ist es besonders bevorzugt, wenn der Sicherungsnocken zwischen der Sicherungsstellung und der Auslösestellung sowie bedarfsweise auch zurück in einer Richtung parallel zur Gelenkschwenkachse verstellbar ist. So lässt sich der Druckpunkt für das Verstellen des Sicherungsnockens durch das Verstellen des Schwenkhebels problemlos und präzise einstellen. Außerdem können der Sicherungsnocken und das zugehörige Sicherungsfedermittel einfach und zuverlässig angeordnet werden.

[0015] Um das Schwenkgelenk einfach, kompakt und zuverlässig aufbauen zu können, bietet es sich an, wenn der Zahnkranz eine von der Gelenkschwenkachse wegweisende Außenverzahnung aufweist. Dann können der Sperrnocken und der Sicherungsnocken außerhalb des Zahnkranzes angeordnet und auch außerhalb des Zahnkranzes zusammen wirken. Dies ist einfach und mit weniger Kompromissen möglich, weil außerhalb des Zahnkranzes ausreichend Platz für den Sperrnocken und den Sicherungsnocken vorhanden ist.

[0016] Um eine möglichst hohe Flexibilität und einen sehr breiten Einstellbereich bereitstellen zu können, kann der Zahnkranz, insbesondere endlos, umlaufend um die Gelenkachse herum vorgesehen sein. So lässt sich das Funktionsteil sehr weit und komfortable für den Benutzer einstellen. Alternativ oder zusätzlich kann der Sperrnocken eine mit dem Zahnkranz korrespondierende Verzahnung aufweisen, was zu einer sicheren und zuverlässigen Arretierung des Schwenkhebels in der Rückstellrichtung in einer bestimmten Stellung innerhalb des Einstellbereichs beitragen kann. Je mehr Zähne des Gesperres gegenseitig ineinandergreifen, desto höhere Kräfte können prinzipiell in der Rückstellrichtung aufgenommen werden. Besonders bevorzugt ist grundsätzlich wenigstens eine wenigstens abschnittsweise zusammen mit dem Zahnkranz gegenüber dem Sperrnocken drehbare und lösbar vorgesehene Steuerscheibe vorzusehen. Über die Steuerscheibe lassen sich dann der Einstellbereich und die Ausgangsstellung des Schwenkgelenks einstellen und bei Bedarf durch einen Austausch der Steuerscheibe variieren. Zum Verstellen des Schwenkgelenks kann ein Löseanschlag der Steuerscheibe beim Schwenken des Schwenkhebels in die Einstellrichtung in einer bestimmten Stellung des Schwenkgelenks mit dem Sperrnocken in Anlage gebracht werden. Ein weiteres Verstellen des Schwenkhebels bewirkt dann, dass der Sperrnocken durch die Steuerscheibe in eine außer Eingriff mit dem Zahnkranz befindliche Freigabestellung verstellt wird. Der Schwenkhebel kann mit dem Sperrnocken in der Freigabestellung in der Rückstellrichtung zurück in die Ausgangsstellung geschwenkt werden, was mit dem Sperrnocken in der Raststellung durch den sperrenden Eingriff des Gesperres verhindert gewesen ist. Damit der Sperrnocken aus der Freigebestellung wieder zurück in die Raststellung und damit das Schwenkgelenk wieder in die Ausgangstellung verstellt werden kann, weist die Steuerscheibe noch einen Verriegelungsanschlag auf, der beim Schwenken des Schwenkhebels in die Rückstellrichtung in einer bestimmten Stellung des Schwenkhebels in Anlage mit dem Sperrnocken gebracht wird. Wird der Schwenkhebel in dieser Stellung weiter in der Rückstellrichtung verstellt, wird der Sperrnocken durch die Steuerscheibe in der Ausgangsstellung in eine in Eingriff mit dem Zahnkranz befindliche Raststellung zurückgestellt.

[0017] Durch die Verwendung einer Steuerscheibe zum Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück durch Schwenken des Schwenkhebels in die Einstellrichtung bzw. die Rückstellrichtung kann das Schwenkgelenk sehr schnell und einfach an unterschiedliche Anforderungsprofile angepasst werden. Das Schwenkgelenk kann dabei zudem im Prinzip unverändert bleiben. Es muss nur eine geeignete Steuerscheibe gewählt werden oder es muss die vorhandene Steuerscheibe durch eine andere Steuerscheibe ausgetauscht werden. Dies ist deshalb einfach und schnell möglich, weil die Steuerscheibe lösbar am Schwenkgelenk vorgesehen ist. Die verbaute Steuerscheibe ist zudem wenigstens abschnittsweise zusammen mit dem Zahnkranz gegenüber dem Sperrnocken drehbar vorgesehen. Dadurch kann die Steuerscheibe durch Schwenken des Schwenkhebels, wenigstens in einem bestimmten Verstellbereich des Schwenkhebels gemeinsam mit dem Zahnkranz und damit gegenüber dem Sperrnocken verstellt werden. So wird erreicht, dass der Löseanschlag der Steuerscheibe beim Schwenken des Schwenkhebels in die Einstellrichtung mit dem Sperrnocken so in Anlage gebracht wird, dass der Sperrnocken durch die Drehung der Steuerscheibe zusammen mit dem Zahnkranz in eine außer Eingriff mit dem Zahnkranz befindliche Freigabestellung verstellt wird. Während der Sperrnocken in der Freigabestellung angeordnet ist, kann der Schwenkhebel in der Rückstellrichtung zurück in die Ausgangsstellung geschwenkt werden, wobei der Sperrnocken außer Eingriff mit dem Zahnkranz bleibt, um die Verstellung des Schwenkhebels nicht zu beeinträchtigen.

[0018] Darüber hinaus erlaubt die wenigstens bereichsweise gemeinsame Verstellung der Steuerscheibe mit dem Zahnkranz, dass durch ein Verstellen des Schwenkhebels in die Rückstellrichtung nach Erreichen der Ausgangsstellung ein Verriegelungsanschlag der Steuerscheibe mit dem Sperrnocken in einer Weise in Anlage gelangt, so dass der Sperrnocken durch die Drehung der Steuerscheibe zusammen mit dem Zahnkranz aus der Freigabestellung in der Ausgangsstellung in eine in Eingriff mit dem Zahnkranz befindliche Raststellung zurückverstellt wird. Nun kann das Schwenkgelenk wieder in die Einstellrichtung eingestellt werden, wobei eine bestimmte Stellung des Schwenkgelenks dann gegenüber einem Zurückverstellen in der Rückstellrichtung formschlüssig gehalten wird, weil das Gesperre, insbesondere der Sperrnocken und der Zahnkranz, in der entsprechenden Stellung des Schwenkgelenks formschlüssig ineinandergreifen. Ein Verstellen des Schwenkhebels weiter in Richtung der Einstellrichtung bleibt jedoch weiter möglich.

[0019] Die Steuerscheibe wird dabei also insbesondere zum Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück genutzt. Mithin reicht es grundsätzlich aus, wenn sich die Steuerscheibe in den Winkelbereichen des Schwenkhebels zusammen mit dem Zahnkranz dreht, in denen die Verstellung des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück vorgesehen ist. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Steuerscheibe nicht über den gesamten Verstellweg bzw. Verstellwinkel des Schwenkhebels gemeinsam mit dem Zahnkranz drehbar sein kann.

[0020] Je nachdem wie die Steuerscheibe ausgebildet und im Schwenkgelenk angeordnet wird, lässt sich in einfacher Weise der Einstellwinkel bzw. der Einstellbereich des Schwenkgelenks ebenso wie die Ausrichtung des Schwenkhebels zum Montagehebel in der Ausgangsstellung definieren. Vor dem Hintergrund, dass eine weitergehende Anpassung des Schwenkgelenks entbehrlich ist und die Steuerscheibe sich sehr einfach, schnell, kostengünstig und individuell fertigen lässt, können so ohne erhöhte Fertigungskosten und/oder Lagerkosten sehr viele unterschiedliche Schwenkgelenke für sehr viele unterschiedliche Anwendungen bereitgehalten werden.

[0021] Wenn der Sperrnocken wenigstens abschnittsweise seitlich gegenüber dem Zahnkranz vorsteht, können der Löseanschlag und der Verriegelungsanschlag der Steuerscheibe an seitlich gegenüber dem Zahnkranz vorstehenden Abschnitten des Sperrnockens anschlagend vorgesehen sein. Auf diese Weise wird ein zuverlässiges und konstruktiv einfaches Verstellen des Sperrnockens durch die Steuerscheibe sichergestellt. Unter einem seitlichen Vorstehen des Sperrnockens gegenüber dem Zahnkranz ist vorzugsweise ein Vorstehen parallel zur Gelenkschwenkachse zu verstehen, und zwar insbesondere in Richtung der Steuerscheibe. So kann die wenigstens eine Steuerscheibe einfach und zuverlässig mit dem wenigstens einen Sperrnocken zusammenwirken.

[0022] Die Steuerscheibe kann wenigstens bereichsweise formschlüssig drehfest gegenüber dem Zahnkranz gehalten sein. Durch den Formschluss wird ein zuverlässiges Zusammenwirken von Zahnkranz und Steuerscheibe sichergestellt. Dabei ist ein Verdrehen der Steuerscheibe unabhängig vom Zahnkranz und/oder umgekehrt bedarfsweise und bereichsweise möglich. Gänzlich unabhängig voneinander lassen sich der Zahnkranz und die Steuerscheibe jedoch nicht drehen. Beim und zum Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück drehen sich der Zahnkranz und die Steuerscheibe nicht unabhängig voneinander, sondern zusammen bzw. gemeinsam. Dennoch ist es hinsichtlich der Zuverlässigkeit und eines geräuscharmen Verstellens des Schwenkgelenks besonders bevorzugt, wenn die Steuerscheibe durchgängig drehfest gegenüber dem Zahnkranz festgelegt ist. Dies bedeutet, dass sich mit Ausnahme eines vorhandenen Spiels die Steuerscheibe und der Zahnkranz stets zusammen und gemeinsam drehen, wenn der Schwenkhebel um den Montagehebel geschwenkt wird.

[0023] Für eine einfache Montage des Schwenkgelenks sowie ein einfaches Auswechseln der Steuerscheibe bei einer zugleich zuverlässigen Integration der Steuerscheibe in das Schwenkgelenk bietet es sich an, wenn ein den Zahnkranz tragendes Zahnkranzelement und die Steuerscheibe aufeinander- und/oder ineinandergesteckt sind. Dabei kann nicht grundsätzlich zwingend zwischen einem Aufeinanderstecken und einem Ineinanderstecken unterschieden werden, insbesondere wenn das Aufstecken der Steuerscheibe auf das Zahnkranzelement mit einem Einstecken des Zahnkranzelements in die Steuerscheibe einhergeht oder umgekehrt. Dabei ist es weiter bevorzugt, wenn das Zahnkranzelement und die Steuerscheibe in Umfangsrichtung mehrere korrespondierende Nut/Feder-Verbindungen umfassen, um die Steuerscheibe in unterschiedlichen Drehstellungen mit dem Zahnkranzelement zu verbinden. So kann ein und dieselbe Steuerscheibe in wenigstens zwei unterschiedlichen Stellungen, insbesondere Winkelstellungen, relativ zum Zahnkranz montiert werden. Dabei bleibt dann zwar insbesondere der Einstellwinkel bzw. der Einstellbereich des resultierenden Schwenkgelenks gleich. Allerdings kann durch die Ausrichtung der Steuerscheibe zum Zahnkranz die Lage der Ausgangsstellung bzw. die Stellung des Schwenkhebels relativ zum Montagehebel in der Ausgangsstellung variiert werden.

[0024] Der Montagehebel und der Schwenkhebel können konstruktiv einfach über eine Montageachse miteinander verbunden sein, die sich bedarfsweise für eine einfache und zuverlässige Montage der Steuerscheibe und des Zahnkranzes nutzen lässt, indem die Steuerscheibe und der Zahnkranz auf die Montageachse aufgesteckt werden. Die Verstellbarkeit des Schwenkgelenks lässt sich dabei beispielsweise dadurch sicherstellen, dass die Steuerscheibe und der Zahnkranz drehbar um die Montageachse auf dieser gehalten sind.

[0025] Um den Zahnkranz, die Steuerscheibe und den Sperrnocken zuverlässig und vor äußeren Einwirkungen gut geschützt aufnehmen zu können, kann der Montagehebel und/oder der Schwenkhebel, eine Aufnahme zur Aufnahme des Zahnkranzes, der Steuerscheibe und des Sperrnockens bilden. Dabei lässt sich insbesondere die Steuerscheibe exakt und zuverlässig zum Sperrnocken und/oder zum Zahnkranz positionieren, wenn die Aufnahme beidseitig durch Deckelelemente verschlossen sind. So kann einfach und zweckmäßig eine mehr oder weniger geschlossene Aufnahme zur Aufnahme von Zahnkranz, Steuerscheibe und Sperrnocken bereitgestellt werden.

[0026] Um den Sperrnocken in der Freigabestellung sicher zu fixieren, während der Schwenkhebel in die Rückstellrichtung verstellt wird, kann der Sperrnocken in der Freigabestellung von einem Halteelement gehalten sein. Dabei bietet es sich der Zuverlässigkeit und Einfachheit halber an, wenn das Halteelement den Sperrnocken klemmt bzw. durch Klemmung hält. Dies ist insbesondere dann einfach und zuverlässig zu gewährleisten, wenn das Halteelement als wenigstens ein Federelement ausgebildet ist.

[0027] Um den Sperrnocken sicher in der Freigabestellung zu halten, kann weiter vorgesehen sein, dass der Sperrnocken einen Halteanschlag aufweist und das Federelement so vorgesehen ist, dass die Rückstellkraft des Federelements den Halteanschlag des Sperrnockens in der Freigabestellung in Anlage an ein Haltemittel des Montagehebels und/oder Schwenkhebels bringt. Anders ausgedrückt kann der Sperrnocken infolge der Rückstellkraft des wenigstens einen Federmittels mit einem Halteanschlag gegen ein Haltemittel gedrückt werden. Diese entsprechende Position behält der Sperrnocken folglich zuverlässig bei, ohne dadurch das Verstellen des Sperrnockens aus der Freigabestellung zurück in die Raststellung übermäßig zu behindern.

[0028] Alternativ oder zusätzlich kann der Sperrnocken einen Einstellendanschlag aufweisen, der durch Verstellen des Schwenkhebels in eine Endstellung in der Einstellrichtung zur Anlage an dem Montagehebel und/oder dem Schwenkhebel gelangt. Auf diese Weise wird eine sehr stabile Endstellung für den Schwenkhebel für das Verstellen in der Einstellrichtung definiert. Dabei bietet es sich aus konstruktiver Sicht weiter an, wenn der Sperrnocken in der Endstellung des Schwenkhebels in der Einstellrichtung in Anlage am Löseanschlag der Steuerscheibe ist. Dann kann sich die Steuerscheibe mit dem Löseanschlag am Sperrnocken und der Sperrnocken zeitgleich mit dem Einstellendanschlag am Montagehebel und/oder am Schwenkhebel abstützen. Anders ausgedrückt, drückt der Löseanschlag der Steuerscheibe den Sperrnocken mit dem Einstellendanschlag gegen den Montagehebel und/oder Schwenkhebel.

[0029] Analog kann der Sperrnocken auch einen Rückstellendanschlag zur Anlage an dem Montagehebel und/oder dem Schwenkhebel aufweisen, wenn der Schwenkhebel sich in einer Endstellung in der Rückstellrichtung befindet. Auf diese Weise wird eine sehr stabile Endstellung für den Schwenkhebel für das Verstellen in der Rückstellrichtung definiert. Dabei bietet es sich aus konstruktiver Sicht weiter an, wenn der Sperrnocken in der Endstellung des Schwenkhebels in der Rückstellrichtung in Anlage am Verriegelungsanschlag der Steuerscheibe ist. Dann kann sich die Steuerscheibe mit dem Verriegelungsanschlag am Sperrnocken und der Sperrnocken zeitgleich mit dem Rückstellendanschlag am Montagehebel und/oder am Schwenkhebel abstützen. Anders ausgedrückt, drückt der Verriegelungsanschlag der Steuerscheibe den Sperrnocken mit dem Rückstellendanschlag gegen den Montagehebel und/oder Schwenkhebel.

[0030] Zur Übertragung und Ableitung hoher Kräfte vom Schwenkhebel kann der Sperrnocken in der Endstellung des Schwenkhebels in der Einstellrichtung also zwischen der Steuerscheibe einerseits und dem Montagehebel und/oder Schwenkhebel andererseits eingeklemmt sein. So lassen sich beispielsweise hohe Kräfte vom Schwenkhebel über die Steuerscheibe und den Sperrnocken auf den Montagehebel ableiten, wenn der Schwenkhebel in die Endstellung in der Einstellrichtung gedrückt wird. Alternativ oder zusätzlich kann aus demselben Grund der Sperrnocken in der Endstellung des Schwenkhebels in der Rückstellrichtung zwischen der Steuerscheibe einerseits und dem Montagehebel und/oder Schwenkhebel andererseits eingeklemmt sein. So lassen sich beispielsweise hohe Kräfte vom Schwenkhebel über die Steuerscheibe und den Sperrnocken auf den Montagehebel ableiten, wenn der Schwenkhebel in die Endstellung in der Rückstellrichtung gedrückt wird.

[0031] Unabhängig davon kann die Steuerscheibe zwischen dem Löseanschlag und dem Verriegelungsanschlag einen Winkelbereich definieren, der maßgeblich den Einstellwinkel bzw. den Einstellbereich des Schwenkhebels bestimmt. Insbesondere wird ein Teil des Winkelbereichs zur Bereitstellung des Auslösewinkels und/oder Auslösewegs zum Verstellen des Sperrnockens von der Raststellung in die Freigabestellung genutzt. Dieser Auslösewinkel oder Auslöseweg kann auch als Ausrastwinkel oder Ausrastweg bezeichnet werden, da der entsprechende Ausrastwinkel oder Ausrastweg zum Ausrasten des Sperrnockens aus dem Zahnkranz dient. Ein anderer Teil des Winkelbereichs kann zur Bereitstellung des Auslösewinkels und/oder Auslösewegs zum Verstellen des Sperrnockens von der Freigabestellung in die Raststellung genutzt werden. Folglich kann dieser Auslösewinkel oder Auslöseweg auch als Einrastwinkel oder Einrastweg bezeichnet werden, da der entsprechende Einrastwinkel oder Einrastweg zum Einrasten des Sperrnockens in den Zahnkranz dient. Anders ausgedrückt belegen die beiden Auslösewege bzw. Auslösewinkel zwei Abschnitte, insbesondere die gegenüberliegenden Endabschnitte des entsprechenden Winkelbereichs zwischen dem Löseanschlag und dem Verriegelungsanschlag. Der Winkelbereich dazwischen steht dann als Einstellwinkel zum Einstellen des Schwenkgelenks zur Verfügung. Somit kann durch die Anordnung des Löseanschlags relativ zum Verriegelungsanschlag bei definierten Auslösewegen bzw. Auslösewinkeln sehr präzise der jeweils gewünschte Einstellwinkel eingestellt werden. Durch die Anordnung des Verriegelungsanschlags kann dagegen die Lage der Ausgangsstellung bzw. die Anordnung des Schwenkhebels in der Ausgangsstellung festgelegt werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Lage der Ausgangsstellung aber auch dadurch verändert werden, je nachdem in welcher von mehreren möglichen, unterschiedlichen Stellungen die Steuerscheibe mit dem Zahnkranz verbunden wird, sofern die Steuerscheibe nicht nur in einer Stellung zum Zahnkranz angeordnet werden kann.

[0032] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1A-C

ein erfindungsgemäßes Schwenkgelenk in einer perspektivischen Ansicht, in einer Explosionsdarstellung und in einer perspektivischen Ansicht von der gegenüberliegenden Seite,

Fig. 2A-C

ein Detail des Schwenkgelenks aus Fig. 1 in einer Draufsicht, in einer Schnittansicht gemäß der Schnittlinie IIB-IIB der Fig. 2A mit dem Sicherungsnocken in der Sicherungsstellung und in einer Schnittansicht gemäß der Schnittlinie IIB-IIB der Fig. 2A mit dem Sicherungsnocken in der Auslösestellung,

Fig. 3

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 in der Ausgangsstellung an einem Ende des Einstellbereichs in einer Schnittansicht,

Fig. 4

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel am gegenüberliegenden Ende des Einstellbereichs in einer Schnittansicht,

Fig. 5

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel an einer Endstellung in der Einstellrichtung in einer Schnittansicht,

Fig. 6

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel an einer Endstellung in der Rückstellrichtung in einer Schnittansicht und

Fig. 7

die Steuerscheibe des Schwenkgelenks aus Fig. 1 in einer Draufsicht.

[0033] In der Fig. 1A ist ein Schwenkgelenk 1 in einer perspektivischen Ansicht und in der Fig. 1B in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Zur Verbindung des Schwenkgelenks 1 mit dem Möbel, insbesondere einem Sitzmöbel, weiter vorzugsweise mit der Rückenlehne eines Sitzmöbels, ist ein Montagehebel 2 vorgesehen. Der Montagehebel 2 ist dabei drehfest mit einem Zahnkranzelement 3 verbunden, wobei das Zahnkranzelement 3 drehbar auf eine Montageachse 4 aufgeschoben ist. Die Montageachse 4 ist einerseits mit dem Montagehebel 2 und andererseits mit einem Schwenkhebel 5 zur Montage eines Funktionsteils, insbesondere Kopfteils, verbunden. Die Verbindung ist dabei derart vorgesehen, dass der Schwenkhebel 5 zum Verstellen des Funktionsteils gegenüber dem Montagehebel 2 und damit gegenüber dem Zahnkranzelement 3 schwenkbar ist. Dabei ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 1 der Schwenkhebel 5 gegenüber dem Zahnkranzelement 3 und um die Gelenkschwenkachse 6 des Schwenkgelenks 1 drehbar gehalten.

[0034] Auf das Zahnkranzelement 3 ist eine Steuerscheibe 7 aufgesteckt. Dazu sind umlaufend um das Zahnkranzelement 3 und bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 1 auch umlaufend um die Steuerscheibe 7 jeweils mehrere jeweils korrespondierende Nuten 8,9 und Federn 10,11 vorgesehen, um zwischen der Steuerscheibe 7 und dem Zahnkranzelement 3 wenigstens eine Nut/Feder-Verbindung in der Umfangsrichtung bereitzustellen. Durch die Mehrzahl an Nuten 8,9 und Federn 10,11 kann die Steuerscheibe 7 in unterschiedlichen Ausrichtungen auf das Zahnkranzelement 3 aufgeschoben und dort fixiert werden. Die Ausrichtung der Steuerscheibe 7 zum Zahnkranzelement 3 kann auch nachträglich noch geändert werden. Hierzu muss die Steuerscheibe 7 vom Zahnkranzelement 3 abgezogen und sodann um den gewünschten Winkel gedreht werden. Anschließend kann die Steuerscheibe 7 wieder in der geänderten Ausrichtung auf das Zahnkranzelement 3 aufgeschoben werden. Durch das Aufschieben der Steuerscheibe 7 auf das Zahnkranzelement 3 gelangt die Steuerscheibe 7 bis nahe an den umlaufend um das Zahnkranzelement 3 vorgesehenen Zahnkranz 12 heran.

[0035] Der Zahnkranz 12 des Zahnkranzelements 3 und die Steuerscheibe 7 sind dabei in einer vom Schwenkhebel 5 gebildeten Aufnahme 13 aufgenommen, die zu beiden Seiten von Deckelelementen 14,15 verschlossen ist. In der Aufnahme 13 befindet sich zudem ein Sperrnocken 16, der eine Verzahnung 17 aufweist, welche mit der Außenverzahnung 18 des Zahnkranzes 12 in Eingriff gelangen kann. Der Sperrnocken 16 und der Zahnkranz 12 bilden dabei ein Gesperre 19, um das Verstellen des Schwenkgelenks 1 in wenigstens einer Stellung und in wenigstens einer Richtung zu sperren. Dazu wird der Sperrnocken 16 zwischen dem Zahnkranz 12 und der Aufnahme 13, insbesondere dem sich verjüngenden Teil der Aufnahme 13, formschlüssig geklemmt.

[0036] Des Weiteren ist noch ein Halteelement 20 in Form eines Federelements in der Aufnahme 13 angeordnet, das eine Rückstellkraft in Richtung des Zahnkranzes 12 auf den Sperrnocken 16 ausüben kann, etwa um einerseits einen Eingriff des Sperrnockens 16 in den Zahnkranz 12 und andererseits ein Abgleiten des Sperrnockens 16 vom Zahnkranz 12 zum Verstellen des Schwenkgelenks 1 zu ermöglichen. Zudem kann der Sperrnocken 16 bei entsprechender Stellung des Schwenkhebels 5 in Anlage an den Löseanschlag 21 oder in Anlage an den Verriegelungsanschlag 22 gelangen. Zu diesem Zweck steht der Sperrnocken 16 parallel zur Gelenkschwenkachse 6 und in Richtung des Montagehebels 2 etwa gegenüber dem Zahnkranz 12 vor. Dieser vorstehende Bereich des Sperrnockens 16 kann dann mit der Steuerscheibe 7, insbesondere mit dem Löseanschlag 21 und dem Verriegelungsanschlag 22 der Steuerscheibe 7 in Anlage gelangen.

[0037] Der Sperrnocken 16 weist zudem einen Einstellendanschlag 23 auf, mit dem der Sperrnocken 16 unter bestimmten Umständen gegen die Aufnahme 13 des Schwenkhebels 5 anschlägt, um ein weiteres Verstellen des Schwenkhebels 5 in die Einstellrichtung zu blockieren. Um den Sperrnocken 16 vom Zahnkranz 12 beabstandet zu halten, so dass ein Zurückverstellen des Schwenkhebels 5 erfolgen kann, weist der Sperrnocken 16 einen Halteanschlag 24 auf, mit dem der Sperrnocken 16 reibschlüssig gegen ein Haltemittel 25 der Aufnahme 13 gedrückt werden kann. Um ein weiteres Verstellen des Schwenkhebels 5 in die Rückstellrichtung zu blockieren, ist der Sperrnocken 16 mit einem Rückstellendanschlag 26 versehen, der unter bestimmten Umständen in Anlage an die Aufnahme 13 des Schwenkhebels 5 gelangen kann. Der Schwenkhebel 5, insbesondere die Aufnahme 13 bzw. das Deckelelement 14, weist zudem einen Sicherungsnocken 27 auf, wobei sich der Sicherungsnocken 27 mit seinem freien Ende in Richtung des Sperrnockens 16 erstreckt.

[0038] In der Fig. 1C ist das Schwenkgelenk 1 aus der entgegengesetzten Richtung bezogen auf die Fig. 1A-B dargestellt. An dieser Seite des Schwenkgelenks 1 ist der Sicherungsnocken 27 über ein Sicherungsfedermittel 28 am Schwenkhebel 5 gehalten. Grundsätzlich könnte das Schwenkgelenk auch so aufgebaut sein, dass der Sicherungsnocken 27 über ein Sicherungsfedermittel 28 am Montagehebel 2 festgelegt ist. Die Anordnung des Sicherungsnockens 27 am Schwenkhebel 5 ist also nicht zwingend. Das Sicherungsfedermittel 28 ist ferner so am Schwenkhebel festgelegt, dass der Sicherungsnocken 27 wenigstens im Wesentlichen parallel zur Gelenkschwenkachse 6 des Schwenkgelenks 1 zwischen einer Sicherungsstellung und einer Auslösestellung hin und her verstellt werden kann, wobei das Verstellen des Sicherungsnockens 27 durch ein Zusammenwirken des Sicherungsnockens 27 mit dem Sperrnocken 16 einerseits und dem Sicherungsfedermittel 28 andererseits, die zudem in entgegengesetzte Richtungen auf den Sicherungsnocken 27 einwirken. Der Sicherungsnocken 27 behindert oder blockiert in einer Sicherungsstellung ein versehentliches Verstellen des Sperrnockens 16 von der Raststellung in die Freigabestellung. In der Auslösestellung gibt der Sicherungsnocken 27 jedoch ein Verstellen des Sperrnockens 16 von der Raststellung in die Freigabestellung frei. Dabei wird der Sicherungsnocken 27 durch ein Verstellen des Schwenkhebels 5 gegen die Rückstellkraft des Sicherungsfedermittels 28 aus der Sicherungsstellung in die Auslösestellung verstellt. Das Verstellen des Sicherungsnockens 27 zurück in die Sicherungsstellung wird durch die Rückstellkraft des Sicherungsfedermittels 28 bewirkt, wenn die entsprechende Bewegung durch den Sperrnocken 16 freigegeben ist.

[0039] In der Fig. 2A ist ein Detail des Schwenkgelenks 1 im Bereich des Schwenkhebels 5 mit dem Sicherungsnocken 27 und dem Sicherungsfedermittel 28 dargestellt. In der Fig. 2B ist dieses Detail geschnitten entlang der Linie IIB-IIB der Fig. 2A in der Sicherungsstellung dargestellt. Rechts ist der Montagehebel 2 dargestellt, der auf das Zahnkranzelement 3 aufgesetzt ist. Der Zahnkranz 12 des Zahnkranzelements 3 ist in der durch den Schwenkhebel 5 und die Deckelelemente 14,15 umschlossenen Aufnahme 13 aufgenommen. In der Aufnahme 13 ist der Zahnkranz 12 in Eingriff mit dem Sperrnocken 16, der links unten eine Aussparung 29 aufweist, in die das freie Ende des Sicherungsnockens 27 eingreift. Der Sicherungsnocken ist über das Sicherungsfedermittel 28 am Schwenkhebel 5 festgelegt. Das Sicherungsfedermittel 28 ermöglicht ein Verstellen des Sicherungsnockens 27 aus der in der Fig. 2B dargestellten Sicherungsstellung entgegen der Rückstellkraft in die Auslösestellung gemäß Fig. 2C, und zwar parallel zur Gelenkschwenkachse 6, da der Sicherungsnocken 27 in einer Öffnung 32 des Deckelelements 14 sitzt. Diese Öffnung 32 dient dabei als Führung für den Sicherungsnocken 27 für das Verstellen des Sicherungsnockens 27 von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung und zurück. Das Sicherungsfedermittel 28 ist ebenfalls am Schwenkhebel 5 festgelegt, und zwar über einen Bolzen 33. Dem Verstellen des Sicherungsnockes 27 von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung dienen die Auslösegleitflächen 30,31 des Sperrnockens 16 und des Sicherungsnockes 27. Die Auslösegleitflächen 30,31 gleiten aneinander ab, wenn die Steuerscheibe 7 infolge eines Schwenkens des Schwenkhebels 5 in der Einstellrichtung den Sperrnocken 16 aus der Raststellung in die Freigebestellung verstellt. Der Sicherungsnocken gelangt dabei nach links in die in der Fig. 2C dargestellte Auslösestellung und damit mit seinem freien Ende aus der Aussparung 29 heraus. Dadurch erlaubt der Sicherungsnocken 27 die Verstellung des Sperrnockens 16 in die in der Fig. 2C dargestellte Freigabestellung.

[0040] In der Fig. 3 ist das Schwenkgelenk 1 in der Ausgangsstellung und in einer Schnittansicht dargestellt. Die Ausgangsstellung bildet ein Ende des Einstellbereichs für den Schwenkhebel 5. Aus der Ausgangsstellung kann der Schwenkhebel 5 in der Einstellrichtung E gegenüber dem Montagehebel 2 geschwenkt werden, wobei der Sperrnocken 16 prinzipiell in Eingriff mit dem Zahnkranz 12 bleibt, beim Verstellen des Schwenkhebels 5 jedoch an dem Zahnkranz 12 abgleitet. Die Rückstellkraft des Halteelements 20 in Form eines Federelements drückt die Verzahnung 17 des Sperrnockens 16 jedoch immer wieder in die Außenverzahnung 18 des Zahnkranzes 12. Dies führt zu einem Formschluss, der ein Zurückschwenken des Schwenkhebels 5 in die gegenüber der Einstellrichtung E entgegengesetzte Rückstellrichtung R, blockiert, da sich der Sperrnocken 16 dann zwischen dem Zahnkranz 12 und der Aufnahme 13 verkeilt. Hat der Benutzer den Schwenkhebel 5 in der Einstellrichtung E soweit geschwenkt, dass er eine bequeme Sitzposition einnehmen kann, verhindert das Blockieren des Schwenkgelenks 1 durch das Gesperre 19 ein versehentliches Zurückverstellen des Schwenkgelenks 1, wenn dieses etwa durch Anlage des Kopfs des Benutzers an ein von dem Schwenkhebel 5 getragenes Kopfteil in die Rückstellrichtung R belastet wird. Ein weiteres Einstellen des Schwenkhebels 5 in Richtung der Einstellrichtung E bleibt jedoch weiter möglich, wobei das freie, dem Sperrnocken 16 zugewandte Ende des Sicherungsnockens 27, bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 1 in einer Aussparung 29 des Sperrnockens 16 benachbart zu einer Auslösegleitfläche 30 des Sperrnockens 16 angeordnet bleibt.

[0041] Dies gilt jedenfalls solange, bis das Schwenkgelenk 1 bzw. der Schwenkhebel 5, wie in der Fig. 4 dargestellt, das Ende des Einstellbereichs bzw. des Einstellwinkels erreicht hat. Dabei hat sich nicht nur der Zahnkranz 12, sondern auch die Steuerscheibe 7 in der Einstellrichtung E gedreht. Während die Steuerscheibe 7 in der Ausgangsstellung noch mit dem Verriegelungsanschlag 22 in Anlage an dem Sperrnocken 16 gewesen ist, befindet sich nun die Steuerscheibe 7 mit dem Löseanschlag 21 in Anlage an einer anderen Seite des Sperrnockens 16. Wird der Schwenkhebel 5 weiter in der Einstellrichtung E geschwenkt, erfolgt kein Einstellen des Schwenkgelenks 1 mehr. Vielmehr drückt die Steuerscheibe 7 den Sperrnocken 16 aus der Raststellung in Richtung einer Freigabestellung, in der der Sperrnocken 16 außer Eingriff mit dem Zahnkranz 12 gelangt. Zunächst gelangt aber der Sperrnocken 16 angetrieben durch die Steuerscheibe 7 mit einer Auslösegleitfläche 30 gegen das freie Ende des Sicherungsnockens 27, insbesondere gegen eine Auslösegleitfläche 31 des freien Endes des Sicherungsnockens 27. Die Auslösegleitflächen 30,31 sind dabei gegenüber der Verstellrichtung des Sicherungsnockens 27 von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung geneigt, so dass der Sperrnocken 16 den Sicherungsnocken 27 über die Anlage an den und das Abgleiten der Auslösegleitflächen 30,31 von der Sicherungsstellung entgegen der Rückstellkraft des Sicherungsfedermittels 28 und wenigstens im Wesentlichen parallel zur Gelenkschwenkachse 6 weg vom Montagehebel 2 in die Auslösestellung verstellt.

[0042] Da für das Verstellen des Sicherungsnockens 27 von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung eine höhere Kraft erforderlich ist als für das Verstellen des Schwenkhebels 5 im Einstellbereich in der Einstellrichtung, ist für den Benutzer ein deutlicher Druckpunkt feststellbar, wenn der Sperrnocken 16 in Anlage an dem Sicherungsnocken 27 ist und diesen in Richtung der Auslösestellung verstellt. Bevor diese erreicht wird, kann der Benutzer, der den Druckpunkt erkannt und damit die Rückmeldung erhalten hat, dass er am Ende des Einstellbereichs des Schwenkgelenks 1 angekommen ist, den Schwenkhebel 5 loslassen. In diesem Falle wird der Schwenkhebel 5 infolge der Ausrichtung der Auslösegleitfläche 30 so zurückverstellt, dass die letzte Einstellposition entlang des Einstellbereichs des Schwenkgelenks 1 eingenommen wird. So kann letztlich vermieden werden, dass der Benutzer den Sperrnocken 16 versehentlich aus der Raststellung in die Freigabestellung verstellt. Wird der Schwenkhebel 5 dennoch weiter in der Einstellrichtung E geschwenkt, gelangt der Schwenkhebel 5 in die Endstellung in der Einstellrichtung E, wie dies in der Fig. 5 dargestellt ist. Dabei liegt der Löseanschlag 21 der Steuerscheibe 7 an dem Sperrnocken 16 an und drückt den Sperrnocken 16 mit seinem Einstellendanschlag 23 gegen die Aufnahme 13 des Schwenkhebels 5. Eine weitere Verstellung des Schwenkhebels 5 in der Einstellrichtung E wird somit blockiert. Das Verstellen des Sperrnockens 16 von der Raststellung, in der der Sperrnocken 16 von dem Halteelement 20 in Anlage an dem Zahnkranz 12 gehalten wird, in die Freigabestellung, in der der Sperrnocken 16 vom Zahnkranz 12 beabstandet ist, erfolgt gegen die Rückstellkraft des Halteelements 20, das den Sperrnocken 16 mit einem Halteanschlag 24 gegen ein Haltemittel 25 drückt, das vorliegend fingerförmig ausgebildet ist. Daraus resultiert ein Reibschluss zwischen dem Sperrnocken 16 und dem Schwenkhebel 5, der den Sperrnocken 16 sicher hält aber ein Verstellen des Sperrnockens 16 zurück in die Raststellung dennoch ohne Weiteres ermöglicht. Der Schwenkhebel 5 kann nun in der Rückstellrichtung R zurück in Richtung der Ausgangsstellung und darüber hinaus verstellt werden, ohne dass diese Bewegung durch das Gesperre 19 blockiert wäre. Das Verstellen des Sperrnockens 16 von der Raststellung, in der der Sperrnocken 16 von dem Halteelement 20 in Anlage an dem Zahnkranz 12 gehalten wird, in die Freigabestellung, in der der Sperrnocken 16 vom Zahnkranz 12 beabstandet ist, erfolgt zudem gegen die Rückstellkraft des Sicherungsfedermittels 28, das den Sicherungsnocken 27 in der Auslösestellung gegen den Sperrnocken 16 drückt. Das freie Ende des Sicherungsnockens 27 ist also nicht mehr in der Aussparung 29 des Sperrnockens 16 angeordnet.

[0043] Der Schwenkhebel 5 kann nun, da der Sperrnocken 16 und der Zahnkranz 12 außer Eingriff zueinander gehalten werden, in die Rückstellrichtung verstellt werden und dabei in die in der Fig. 6 dargestellte Stellung gelangen, in der die Steuerscheibe 7 mit dem Verriegelungsanschlag 22 in Anlage an dem Sperrnocken 16 ist. Wird der Schwenkhebel 5 sodann weiter in die Rückstellrichtung R geschwenkt, wird der Sperrnocken 16 aus der Freigabestellung herausgedrückt und in die Raststellung verschoben, in der der Sperrnocken 16 nicht mehr beabstandet von dem Zahnkranz 12 gehalten ist, sondern in Eingriff mit dem Zahnkranz 12 gelangt. Dabei gelangt der Sperrnocken 16 mit einem Rückstellendanschlag 26 in Anlage an die Aufnahme 13 des Schwenkhebels 5. Der Schwenkhebel 5 ist dann in einer entsprechenden Endstellung angelangt, bei der es sich um die Ausgangsstellung gemäß Fig. 3 handelt. Die Steuerscheibe 7 drückt mit dem Verriegelungsanschlag 22 den Sperrnocken 16 mit dem Rückstellendanschlag 26 gegen die Aufnahme 13. Ein weiteres Verstellen des Schwenkhebels 5 in die Rückstellrichtung R wird so zuverlässig blockiert. Des Weiteren ist der Sicherungsnocken 27 infolge der Rückstellkraft des Sicherungsfedermittels 28 dabei wieder rückverstellt worden von der Auslösestellung in die Sicherungsstellung, in der das freie Ende des Sicherungsnockens 27 in der Aussparung 29 des Sperrnockens angeordnet ist und die Bewegung des Sperrnockens 16 bei erneutem Einstellen der Schwenkgelenks 1 durch Schwenken des Schwenkhebels 5 nicht behindert. Jetzt kann der Schwenkhebel 5 mithin wieder unter kämmendem Eingriff des Sperrnockes 16 in den Zahnkranz 12 in der Einstellrichtung E geschwenkt werden, um das Funktionsteil in einer komfortablen Stellung festzulegen.

[0044] In der Fig. 7 ist die Steuerscheibe 7 separat dargestellt. Der Löseanschlag 21 und der Verriegelungsanschlag 22 sind dabei in einem bestimmten Winkelbereich WB versetzt zueinander angeordnet. Der eigentliche Einstellwinkel EW bzw. der eigentliche Einstellbereich ist jedoch geringer als der Winkelbereich WB zwischen dem Löseanschlag 21 und dem Verriegelungsanschlag 22, da die Steuerscheibe 7 noch das Verstellen des Sperrnockens 16 von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück bewerkstelligen muss.

[0045] Hierfür sind endseitig im Winkelbereich WB Auslösewinkelbereiche vorgesehen, die den Auslösewinkel AW bzw. den Auslöseweg des Schwenkhebels 5 gegenüber dem Montagehebel 2 beschreiben, der benötigt wird, um den Sperrnocken 16 von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück zu verstellen. Was dabei von dem eigentlichen Winkelbereich WB verbleibt, entspricht dem Einstellwinkel EW bzw. dem Einstellbereich, der für das Einstellen des Funktionsteils genutzt werden kann.

[0046] Der sich rechts an den Einstellwinkel EW anschließende Auslösewinkel AW oder Auslöseweg kann auch als Ausrastwinkel oder Ausrastweg bezeichnet werden. Der entsprechende Winkel bzw. Weg wird beim Verstellen des Schwenkhebels 5 zum Ausrasten des Sperrnockens 16 aus dem Zahnkranz 12 genutzt, so dass der Sperrnocken 16 und der Zahnkranz 12 außer Eingriff gelangen. Dementsprechend kann der sich links an den Einstellwinkel EW anschließende Auslösewinkel AW oder Auslöseweg auch als Einrastwinkel oder Einrastweg bezeichnet werden. Der entsprechende Winkel bzw. Weg wird beim Verstellen des Schwenkhebels 5 zum erneuten Einrasten des Sperrnockens 16 in dem Zahnkranz 12 genutzt, so dass der Sperrnocken 16 und der Zahnkranz 12 wieder in Eingriff miteinander gelangen.

[0047] Dabei kann durch den Winkelbereich WB der Steuerscheibe 7 zwischen dem Löseanschlag 21 und dem Verriegelungsanschlag 22 der Einstellwinkel EW definiert vorgegeben werden. Zudem kann durch die Lage des Verriegelungsanschlags 22 und/oder durch die Winkelstellung, in der die Steuerscheibe 7 mit dem Zahnkranzelement 3 verbunden wird, die Ausgangsstellung des Schwenkhebels 5 vorgegeben werden. Wenn die Ausgangsstellung verändert werden soll, muss lediglich die Winkelstellung der Steuerscheibe 7 zum Zahnkranzelement 3 geändert oder eine andere Steuerscheibe 7 verwendet werden. Wenn der Einstellwinkel EW verändert werden soll, muss lediglich die Steuerscheibe 7 durch eine Steuerscheibe 7 mit einem anderen Einstellwinkel EW ausgetauscht werden. Das Schwenkgelenk 1 kann jedoch ansonsten unverändert bleiben.

[0048] Ganz grundsätzlich wird noch drauf hingewiesen, dass die beim vorliegenden und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 1 drehfest mit dem Montagehebel 2 verbundenen Bauteile ebenso gut auch drehfest mit dem Schwenkhebel 5 verbunden sein könnten. Dann sind vorzugsweise die vorliegend drehfest mit dem Schwenkhebel 5 verbundenen Bauteile als Ausgleich drehfest mit dem Montagehebel 2 verbunden. Des Weiteren sind für den Fachmann ersichtlich Bauteile vorgesehen, die wahlweise drehfest mit dem Montagehebel 2 oder dem Schwenkhebel 5 verbunden sein können. Alternativ oder zusätzlich können auch Bauteile weder mit dem Montagehebel 2 noch dem Schwenkhebel 5 drehfest verbunden sein. Zu den letzten beiden Bauteilen kann beispielsweise die Montageachse 4 gehören.

Bezugszeichenliste

[0049] 

1

Schwenkgelenk

2

Montagehebel

3

Zahnkranzelement

4

Montageachse

5

Schwenkhebel

6

Gelenkschwenkachse

7

Steuerscheibe

8,9

Nut

10,11

Feder

12

Zahnkranz

13

Aufnahme

14,15

Deckelelement

16

Sperrnocken

17

Verzahnung

18

Außenverzahnung

19

Gesperre

20

Halteelement

21

Löseanschlag

22

Verriegelungsanschlag

23

Einstellendanschlag

24

Halteanschlag

25

Haltemittel

26

Rückstellendanschlag

27

Sicherungsnocken

28

Sicherungsfedermittel

29

Aussparung

30

Auslösegleitfläche

31

Auslösegleitfläche

32

Öffnung

33

Bolzen

E

Einstellrichtung

R

Rückstellrichtung

AW

Auslösewinkel

EW

Einstellwinkel

WB

Winkelbereich

Ansprüche

1. Schwenkgelenk (1) zum Verstellen eines Funktionsteils, insbesondere eines Kopfteils, eines Fußteils oder einer Armlehne, eines Möbels, insbesondere Sitzmöbels und/oder Polstermöbels, mit einem Montagehebel (2) zur Montage des Schwenkgelenks (1) am Möbel und einem Schwenkhebel (5) zum Tragen und Verstellen des Funktionsteils, wobei der Montagehebel (2) und der Schwenkhebel (5) gegeneinander von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung um eine Gelenkschwenkachse (6) in eine Einstellrichtung (E) schwenkbar verbunden sind, wobei der Schwenkhebel (5) in einer Vielzahl von zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung vorgesehenen Arretierstellungen durch ein blockierendes formschlüssiges Ineinandergreifen eines Gesperres (19) gegenüber einem Schwenken in der zur Einstellrichtung (E) entgegengesetzten Rückstellrichtung (R) arretiert ist, wobei das Gesperre (19) einen Sperrnocken (16) und einen in eine Richtung relativ zum Sperrnocken (16) drehbaren Zahnkranz (12) umfasst und wobei der Sperrnocken (16) durch ein Schwenken des Schwenkhebels (5) von einer in Eingriff mit dem Zahnkranz (12) befindlichen Raststellung in eine außer Eingriff mit dem Zahnkranz (12) befindliche Freigabestellung und zurück verstellbar vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein gegen die Rückstellkraft eines Sicherungsfedermittels (28) von einer Sicherungsstellung in eine Auslösestellung und in Richtung der Rückstellkraft von der Auslösestellung in die Sicherungsstellung zurück verstellbarer Sicherungsnocken (27) vorgesehen ist und dass der Sicherungsnocken (27) in der Sicherungsstellung ein versehentliches Verstellen des Sperrnockens (16) von der Raststellung in die Freigabestellung behindert und in der Auslösestellung ein Verstellen des Sperrnockens (16) von der Raststellung in die Freigabestellung freigibt und dass der Sicherungsnocken (27) durch ein Verstellen des Schwenkhebels (5) aus der Sicherungsstellung in die Auslösestellung verstellbar ist.

2. Schwenkgelenk nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrnocken (16) eine in Anlage an den Sicherungsnocken (27) bringbare Auslösegleitfläche (30) aufweist und dass die Auslösegleitfläche (30) gegenüber der Verstellrichtung des Sicherungsnockens (27) von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung geneigt ist, so dass der Sperrnocken (16) den Sicherungsnocken (27) durch Anlage der Auslösegleitfläche (30) von der Sicherungsstellung in die Richtung der Auslösestellung, insbesondere in die Auslösestellung, verstellbar ist.

3. Schwenkgelenk nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sicherungsnocken (27) eine in Anlage an den Sperrnocken (16) bringbare Auslösegleitfläche (31) aufweist und dass die Auslösegleitfläche (31) gegenüber der Verstellrichtung des Sicherungsnockens (27) von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung geneigt ist, so dass der Sperrnocken (16) den Sicherungsnocken (27) durch Anlage der Auslösegleitfläche (31) von der Sicherungsstellung in die Richtung der Auslösestellung, insbesondere in die Auslösestellung, verstellbar ist, und dass, vorzugsweise die Auslösegleitflächen (30,31) des Sicherungsnockens (27) und des Sperrnockens (16) zum Verstellen des Sicherungsnockens (27) von der Sicherungsstellung in die Auslösestellung durch Verstellen des Schwenkhebels (5) in Anlage aneinander zum Abgleiten aneinander bringbar ausgebildet sind.

4. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sicherungsnocken (27) zwischen der Sicherungsstellung und der Auslösestellung und zurück in einer Richtung parallel zur Gelenkschwenkachse (6) verstellbar ist.

5. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Zahnkranz (12) eine von der Gelenkschwenkachse (6) wegweisende Außenverzahnung (18) aufweist und/oder dass der Zahnkranz (12), insbesondere endlos, umlaufend um die Gelenkachse (6) vorgesehen ist und/oder dass der Sperrnocken (16) eine mit dem Zahnkranz (12) korrespondierende Verzahnung (17) aufweist.

6. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine wenigstens abschnittsweise zusammen mit dem Zahnkranz (12) gegenüber dem Sperrnocken (16) drehbare und lösbar vorgesehene Steuerscheibe (7) vorgesehen ist, dass ein Löseanschlag (21) der Steuerscheibe (7) beim Schwenken des Schwenkhebels (5) in die Einstellrichtung (E) mit dem Sperrnocken (16) in Anlage bringbar ist, um den Sperrnocken (16) in eine außer Eingriff mit dem Zahnkranz (12) befindliche Freigabestellung zu verstellen, dass der Schwenkhebel (5) mit dem Sperrnocken (16) in der Freigabestellung in der Rückstellrichtung (R) zurück in die Ausgangsstellung schwenkbar ist und dass ein Verriegelungsanschlag (22) der Steuerscheibe (7) beim Schwenken des Schwenkhebels (5) in die Rückstellrichtung (R) mit dem Sperrnocken (16) in Anlage bringbar ist, um den Sperrnocken (16) in der Ausgangsstellung in eine in Eingriff mit dem Zahnkranz (12) befindliche Raststellung zu verstellen.

7. Schwenkgelenk nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Löseanschlag (21) und der Verriegelungsanschlag (22) der Steuerscheibe an seitlich gegenüber dem Zahnkranz vorstehenden Abschnitten des Sperrnockens (16) anschlagend vorgesehen sind und/oder dass die Steuerscheibe (7) wenigstens bereichsweise formschlüssig drehfest gegenüber dem Zahnkranz (12) gehalten, insbesondere festgelegt ist.

8. Schwenkgelenk nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein den Zahnkranz (12) tragendes Zahnkranzelement (3) und die Steuerscheibe (7) aufeinander und/oder ineinander gesteckt sind und, dass, vorzugsweise, das Zahnkranzelement (3) und die Steuerscheibe (7) mehrere korrespondierende Nut/Feder-Verbindungen umfassen, um die Steuerscheibe (7) in unterschiedlichen Drehstellungen mit dem Zahnkranzelement (3) zu verbinden.

9. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montagehebel (2) und der Schwenkhebel (5) über eine Montageachse (4) miteinander verbunden sind und dass, vorzugsweise, die Steuerscheibe (7) und der Zahnkranz (12) auf die Montageachse (4) aufgesteckt und drehbar um die Montageachse (4) gehalten sind.

10. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montagehebel (2) oder der Schwenkhebel (5) eine Aufnahme (13) zur Aufnahme von Zahnkranz (12), Steuerscheibe (7) und Sperrnocken (16) bildet und dass, vorzugsweise, die Aufnahme (13) zur Positionierung der Steuerscheibe (7) zum Sperrnocken (16) und/oder zum Zahnkranz (12) beidseitig durch Deckelelemente (14,15) verschlossen sind.

11. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrnocken (16) in der Freigabestellung von einem, vorzugsweise als Federelement ausgebildeten, Halteelement (20), insbesondere geklemmt, gehalten ist und dass, vorzugsweise, der Sperrnocken (16) einen Halteanschlag (24) aufweist und dass das Federelement so vorgesehen ist, dass die Rückstellkraft des Federelements den Halteanschlag (24) des Sperrnockens (16) in der Freigabestellung in Anlage an ein Haltemittel (25) des Montagehebels (2) und/oder Schwenkhebels (5) bringt.

12. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrnocken (16) einen Einstellendanschlag (23) zur Anlage an dem Montagehebel (2) und/oder dem Schwenkhebel (5) beim Verstellen des Schwenkhebels (5) in eine Endstellung in der Einstellrichtung (E) aufweist und dass, vorzugsweise, der Sperrnocken (16) in der Endstellung des Schwenkhebels (5) in der Einstellrichtung (E) in Anlage am Löseanschlag (21) der Steuerscheibe (7) ist.

13. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrnocken (16) einen Rückstellendanschlag (26) zur Anlage an dem Montagehebel (2) und/oder dem Schwenkhebel (5) beim Verstellen des Schwenkhebels (5) in eine Endstellung in der Rückstellrichtung (R) aufweist und dass, vorzugsweise, der Sperrnocken (16) in der Endstellung des Schwenkhebels (5) in der Rückstellrichtung (R) in Anlage am Verriegelungsanschlag (22) der Steuerscheibe (7) ist.

14. Schwenkgelenk nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrnocken (16) in der Endstellung des Schwenkhebels (5) in der Einstellrichtung (E) zwischen der Steuerscheibe (7) einerseits und dem Montagehebel (2) und/oder Schwenkhebel (5) andererseits eingeklemmt ist und/oder dass der Sperrnocken (16) in der Endstellung des Schwenkhebels (5) in der Rückstellrichtung (R) zwischen der Steuerscheibe (7) einerseits und dem Montagehebel (2) und/oder Schwenkhebel (5) andererseits eingeklemmt ist.

15. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 6 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuerscheibe (7) zwischen dem Löseanschlag (21) und dem Verriegelungsanschlag (22) einen Winkelbereich (WB) definiert und dass, vorzugsweise, der Winkelbereich (WB), der Auslösewinkel (AW) und/oder Auslöseweg zum Verstellen des Sperrnockens (16) von der Raststellung in die Freigabestellung und der Auslösewinkel (AW) und/oder Auslöseweg zum Verstellen des Sperrnockens (16) von der Freigabestellung in die Raststellung den Einstellwinkel (EW) zum Einstellen des Schwenkgelenks (1) definieren.

Zeichnung