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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 2.0.16 (1th of February 2022) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3569355</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20221102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>19173696.6</B210><B220><date>20190510</date></B220><B240><B241><date>20200520</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102018111532</B310><B320><date>20180515</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20221102</date><bnum>202244</bnum></B405><B430><date>20191120</date><bnum>201947</bnum></B430><B450><date>20221102</date><bnum>202244</bnum></B450><B452EP><date>20220523</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B24B   5/38        20060101AFI20191001BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B24B  29/00        20060101ALI20191001BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>B24B   5/38        20130101 FI20220919BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>B24B  29/005       20130101 LI20190926BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>ENTSCHICHTUNGSVORRICHTUNG UND ROHRBEARBEITUNGSANLAGE MIT EINER ENTSCHICHTUNGSVORRICHTUNG</B542><B541>en</B541><B542>COAT REMOVAL DEVICE AND PIPE PROCESSING SYSTEM WITH SAME</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF D'ENLÈVEMENT DE COUCHE ET INSTALLATION D'USINAGE DE TUBES DOTÉE D'UN DISPOSITIF D'ENLÈVEMENT DE COUCHE</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 2 043 101</text></B561><B561><text>KR-A- 20140 122 473</text></B561><B561><text>US-A- 1 998 755</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Burger, Manuel</snm><adr><str>Vereinsstraße 85a</str><city>20357 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Familie Burger GbR</snm><iid>101619660</iid><irf>23614 schbi</irf><adr><str>Lärchenstrasse 34</str><city>87484 Nesselwang</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Charrier Rapp &amp; Liebau</snm><iid>101020568</iid><adr><str>Patentanwälte PartG mbB 
Fuggerstraße 20</str><city>86150 Augsburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Entschichtungsvorrichtung zur Entfernung einer Beschichtung auf einem Rohr. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rohrbearbeitungsanlage mit einer Entschichtungsvorrichtung. Eine gattungsgemäße Entschichtungsvorrichtung ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="KR20140122473A1"><text>KR 2014 0122 473 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei der Herstellung von Bauteilen aus geformten Rohren werden vielfach auch beschichtete Rohre eingesetzt. Zur Herstellung von Leitungen für Rahmenheizungen, Verdampfer oder Verflüssigungseinrichtungen werden z.B. verzinkte Rohre verwendet, die an verschiedenen Bearbeitungsstationen getrennt, gebogen, geprägt und auf andere Weise bearbeitet werden. Da die Rohre vielfach auch gelötet werden müssen und die Beschichtung den ordnungsgemäßen Lötvorgang beeinträchtigen kann, wird die Beschichtung an den Lötstellen in der Regel entfernt. Dies kann z.B. durch eine spanabhebende Bearbeitung mit definierter oder undefinierter Schneide erfolgen. Bei einer spanabhebenden Bearbeitung der Rohre entstehen jedoch üblicherweise kleine Rillen oder Kerben, durch welche die Festigkeit der Rohre beeinträchtigt werden kann. Außerdem weisen die Rohre in der Regel Unrundheiten auf, wodurch z.B. beim Abdrehen oder einer anderen spanabhebenden Bearbeitung die Gefahr besteht, dass neben der Beschichtung auch Material des Rohres abgetragen wird. Dies kann zu unerwünschten Schwächungen der Rohrwandung führen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE4041539A1"><text>DE 40 41 539 A1</text></patcit> offenbart eine Entschichtungsvorrichtung zum "Schälen" von Rohren mit rotierenden Werkzeugen, wie z.B. Stirnfräsern oder Topfschleifscheiben, wobei hier das Werkzeug auf einem um das Rohr rotierenden Werkzeugkopf angebracht ist und um seine eigene Längsachse drehbar ist. Hierbei ist jedoch nur der Werkzeugkopf angetrieben.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0003" dnum="US1998755A1"><text>US 1998 755 A1</text></patcit> sowie die <patcit id="pcit0004" dnum="DE2043101A1"><text>DE 2043 101 A1</text></patcit> zeigen weitere Entschichtungsvorrichtungen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine aus der <patcit id="pcit0005" dnum="KR20140122473A1"><text>KR 2014 0122 473 A1</text></patcit> bekannte Entschichtungsvorrichtung zum Bürsten von rohrförmigen, gebogenen Aluminiumteilen enthält zwei Abtragselemente und eine<!-- EPO <DP n="2"> --> angetriebene Drehscheibe mit einem Verstellmechanismus zur Verstellung des Abstands zwischen den Abtragelementen. Die Abtragselemente sind sowohl um ihre eigenen Längsachsen als auch um eine Mittelachse des rohrförmigen Aluminiumteils drehbar und parallel zur Drehachse der Drehscheibe versetzt angeordnet. Der Verstellmechanismus ist dabei so ausgeführt, dass die Abtragselemente in kreisabschnittsförmigen Langlöchern festsetzbar gelagert sind. Eine Anpassung an einen veränderlichen Rohrdurchmesser während des Betriebs der Entschichtungsvorrichtung ist dabei nicht möglich.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Entschichtungsvorrichtung und eine Rohrbearbeitungsanlage mit einer solchen Entschichtungsvorrichtung zu schaffen, die eine vereinfachte Verstellung der Abtragselemente ermöglichen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird durch eine Entschichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch eine Rohrbearbeitungsanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei der erfindungsgemäßen Entschichtungvorrichtung sind in einem Gehäuse mehrere z.B. in Form einer Bürste ausgebildete Abtragelemente sowohl um ihre eigene Längsachse als auch um eine Mittelachse des innerhalb des Gehäuses angeordneten Rohrs drehbar angeordnet. Die um ihre Längsachse rotierenden Abtragelemente werden um das Rohr herumbewegt, so dass die Beschichtung auf dem gesamten Umfang des Rohrs auf besonders effektive Weise und materialschonend entfernt werden kann. Die Abtragelemente sind an einer innerhalb des Gehäuses drehbar gelagerten und durch einen Motor angetriebenen Drehscheibe sowohl um ihre eigene Längsachse als auch um eine Mittelachse des innerhalb des Gehäuses angeordneten Rohres drehbar angeordnet. Über den Motor wird nicht nur die Drehscheibe, sondern über ein Getriebe auch die mehreren Abtragelemente zur Drehung um ihre Längsachse angetrieben. Der Verstellmechanismus ist in dem Gehäuse vorgesehen und weist eine auf einem Führungsrohr axial verstellbar geführte Hülse mit einem Konus auf, der mit konischen Stützrollen zur radialen Verstellung der Abtragelemente zusammenwirkt.</p>
<p id="p0009" num="0009">In dem Gehäuse können z.B. zwei gegenüberliegende oder mehrere in Umfangsrichtung gleichwinklig beabstandete Abtragelemente angeordnet sein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">In einer vorteilhaften Ausführung kann die Drehscheibe von dem Motor über einen Riemen oder ein anderes Getriebe angetrieben sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Getriebe kann z.B. als Planetengetriebe mit einem am Gehäuse angeordneten stationären Zahnrad und einem mit diesem kämmenden umlaufenden Zahnrad zum Antrieb eines mit der Drehscheibe umlaufenden Antriebsrads ausgebildet ist. Das Antriebsrad kann zweckmäßigerweise über einen Riemen mit den mehreren Abtragelementen zu deren Drehung um seine Längsachse verbunden sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Drehscheibe kann vorzugsweise mehrere radial verstellbare Schieber tragen, in denen jeweils ein Abtragelement über eine Antriebswelle drehbar gelagert ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Antrieb der Abtrageelemente ist bei Verstellung derselben vorteilhaft nachführbar ausgestaltet. Dies kann beispielsweise in Form eines mit einem Riemenspanner versehenen Riementriebs erfolgen. Dadurch kann ein entsprechender Riemenumfang bei variierendem Abstand von Riemenscheiben weitestgehend konstant gehalten werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zweckmäßigerweise kann an dem Gehäuse außerdem eine Haltevorrichtung zur Halterung des Rohres während der Entschichtung angeordnet sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Erfindung betrifft außerdem eine Rohrbearbeitungsanlage mit einer vorstehend beschriebenen Entschichtungsvorrichtung, einem der Entschichtungsvorrichtung vorgeordneten Richt- und Vorschubaggregat, einem der Entschichtungsvorrichtung nachgeordneten Trenn- und Endenbearbeitungsaggregat und einer dem Trenn- und Endenbearbeitungsaggregat nachgeordneten Positioniereinrichtung zur Verschiebung und Halterung eines abgetrennten Rohrabschnitts. An dem Träger sind außerdem Biegeaggregate zur Biegung des durch die Positioniereinrichtung verschobenen Rohrabschnitts angeordnet. Mit einer derartigen Rohrbearbeitungsanlage können die in einem ersten Schritt gerichteten, entschichteten, getrennten und an ihren Enden bearbeiten Rohre in einem zweiten Schritt gebogen werden, während gleichzeitig an einem nachfolgenden Rohr das Richten, Entschichten, Trennen und Endenbearbeiten durchgeführt wird. Auf diese Weise kann eine besonders kompakte, schnelle und flexible Produktionsanlage geschaffen werden, mit der z.B. im Takt, abwechseln Ober- und Unterteile vom Rahmenheizleitungen hergestellt und direkt danach paarweise montiert werden können.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Weitere Besonderheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt><b>Figur 1</b></dt><dd>eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Entschichtungsvorrichtung in einer Perspektivansicht;</dd>
<dt><b>Figur 2</b></dt><dd>einen Längschnitt der Entschichtungsvorrichtung von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>;</dd>
<dt><b>Figur 3</b></dt><dd>einen Querschnitt der Entschichtungsvorrichtung von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>;</dd>
<dt><b>Figur 4</b></dt><dd>einen weiteren Längschnitt der Entschichtungsvorrichtung von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>;</dd>
<dt><b>Figur 5</b></dt><dd>einen weiteren Längschnitt der Entschichtungsvorrichtung von <figref idref="f0001">Figur 1</figref> und</dd>
<dt><b>Figur 6</b></dt><dd>eine schematische Darstellung einer Rohrbearbeitungsanlage in einer Draufsicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">Die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> schematisch dargestellte Entschichtungsvorrichtung 1 ist zur Entfernung einer Beschichtung auf einem Rohr 2 konzipiert. Hierzu enthält die Entschichtungsvorrichtung 1 ein Gehäuse 3, in dem zwei - hier als Bürsten ausgebildete - gegenüberliegende Abtragelemente 4 und 5 sowohl um ihre eigene Längsachse 6 bzw. 7 als auch gemeinsam um eine Mittelachse 8 des innerhalb des Gehäuses 3 angeordneten Rohrs 2 drehbar angeordnet sind. Die beiden um ihre Längsachsen 6 und 7 rotierenden und an dem Rohr 2 anliegenden bürstenartigen Abtragelemente 4 und 5 werden um die Längsachse 8 des Rohrs 2 gedreht, wodurch die Beschichtung auf dem gesamten Umfang des Rohrs 2 ohne Drehung des Rohrs 2 entfernt werden kann. Die Abtragelemente 4 und 5 können z.B. als Draht- oder Lamellenbürsten aus einem zur Entfernung der Beschichtung geeigneten, abrasiven Material ausgeführt sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wie aus den <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> hervorgeht, sind die beiden Abtragelemente 4 und 5 an einer innerhalb des Gehäuses 3 drehbar gelagerten und durch einen Motor 9 über einen Riemen 10 drehbar angetriebenen Drehscheibe 11 angeordnet. Die beiden Abtragelemente 4 und 5 sind an der um das Rohr 2 rotierenden Drehscheibe 11 parallel versetzt zur Drehachse der<!-- EPO <DP n="5"> --> Drehscheibe 11 angeordnet. Der Riemen 10 ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Zahnriemen ausgebildet. An der als Zahnscheibe ausgeführten Drehscheibe 11 sind zwei gegenüberliegende, radial verstellbare Schieber 12 und 13 angebracht. In den radial verstellbaren Schiebern 12 und 13 sind die beiden Abtragelemente 4 und 5 über jeweils eine Antriebswelle 14 und 15 drehbar gelagert. Die beiden Schieber 12 und 13 sind über Führungen 16 und 17 radial verschiebbar in der Drehscheibe 11 geführt. Sie werden über Federn 18 radial nach innen gedrückt und können über einen im Folgenden noch näher erläuterten Verstellmechanismus entgegen der Kraft der Federn 18 radial nach außen verstellt und dadurch auseinander bewegt werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">In den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ist erkennbar, dass die Drehscheibe 11 über axiale Verbindungsbolzen 19 mit einem durch ein Kreuzrollenlager an einer hinteren Stirnwand 20 des Gehäuses 3 drehbar gelagerten Stützring 21 verbunden ist. Dadurch wird die Lagerung der Drehscheibe 11 mit den daran angeordneten Abtragelementen 4 und 5 zusätzlich stabilisiert. Innerhalb des Stützrings 21 ist an der hinteren Stirnwand 20 der Gehäuses 3 außerdem ein zum Stützring 21 koaxiales Zahnrad 22 über Schrauben 23 fixiert. Das mit einer Stirnverzahnung versehene, stationäre Zahnrad 22 dient als Sonnenrad eines Planetengetriebes zur Drehung der beiden Abtragelemente 4 und 5 um deren Längsachsen 6 und 7.</p>
<p id="p0020" num="0020">Aus den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ist auch ersichtlich, dass auf den von den Abtragelementen 4 und 5 abgewandten hinteren Enden der Antriebswellen 14 jeweils eine Riemenscheibe 24 und 25 befestigt ist. Zur Drehung der beiden Abtragelemente 4 und 5 um ihre Längsachsen 6 bzw. 7 sind die beiden als Zahnriemenscheiben ausgeführten Riemenscheiben 24 und 25 gemäß <figref idref="f0003">Figur 3</figref> über einen hier als Zahnriemen ausgeführten Riemen 26 mit einem Antriebsrad 27 verbunden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Aus der Schnittansicht von <figref idref="f0004">Figur 4</figref> geht hervor, dass das Antriebsrad 27 auf einer Antriebswelle 28 sitzt, die über Lager 29 und 30 in der Drehscheibe 11 und einem mit der Drehscheibe 11 fest verbundenen hülsenförmigen Lagerteil 31 gelagert ist. Das Lagerteil 31 ist zur Drehachse der Drehscheibe 11 versetzt angeordnet. Auf dem zur hinteren Stirnwand 20 des Gehäuses 3 gewandeten freien Ende der Antriebswelle 28 ist ein mit der Verzahnung des stationären Zahnrads 22 kämmendes Zahnrad 32 befestigt. Das als Planetenrad dienende Zahnrad 32 wälzt sich bei der Drehung der Drehscheibe 11 auf dem als Sonnerad fungierenden stationären Zahnrad 22 ab, so dass durch die Drehung der Drehscheibe 11 auch<!-- EPO <DP n="6"> --> das Antriebsrad 27 und über den Riemen 26 sowie die beiden Riemenscheiben 24 und 25 auch die beiden Abtragelemente 4 und 5 um deren Längsachsen 6 und 7 gedreht werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Riemen wird über einen Riemenspanner 61 auf Spannung gehalten. Dadurch kann auch bei Verstellung des Abstandes der Riemenscheiben 24, 25 durch Verstellung der Schieber 12, 13 der Riemenumfang im Wesentlichen konstant gehalten werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">In <figref idref="f0004">Figur 4</figref> ist auch erkennbar, dass innerhalb des Gehäuses 3 zwischen dem Zahnrad 22 und der Drehscheibe 11 ein mit einer Durchgangsöffnung 33 für das Rohr 2 versehenes zentrales Führungsrohr 34 angeordnet ist. Auf dem zur Drehscheibe 11 gewandten freien Ende des an der hinteren Stirnwand 20 des Gehäuses 3 abgestützten Führungsrohrs 34 ist die Drehscheibe 11 über ein Lager 35 drehbar gelagert. Auf dem Führungsrohr 34 ist eine mit einem Konus 36 versehene Hülse 37 axial verstellbar geführt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die auf dem Führungsrohr 34 axial verstellbar geführte Hülse 37 mit dem Konus 36 stellt einen Teil des in <figref idref="f0005">Figur 5</figref> gezeigten Verstellmechanismus zur radialen Verstellung der beiden Abtragelemente 4 und 5 dar. Der Konus 36 der Hülse 37 liegt an zwei konischen Druckstücken 38 und 39 an, die an den beiden Schiebern 12 und 13 angeordnet sind. Dies ist auch in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> gezeigt. Durch eine axiale Verstellung der Hülse 37 in Richtung der Abtragelemente 4 und 5 können die beiden konischen Druckstücke 38 und 39 radial nach außen und damit auch die Abtragelemente 4 und 5 über die beiden Schieber 12 und 13 auseinander bewegt werden. Wird die Hülse 37 dagegen zurückgezogen, können sich die beiden Abtragelemente 4 und 5 aufgrund der Federn 18 wieder nach innen in Richtung des Rohrs 2 bewegen. Dadurch kann der Abstand zwischen den Abtragelementen 4 und 5 eingestellt und der Anpressdruck der Abtragelemente 4 und 5 an das Rohr 2 angepasst werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Wie aus den <figref idref="f0004">Figuren 4</figref> und <figref idref="f0005">5</figref> hervorgeht, ist die mit dem Konus 36 versehene Hülse 37 über eine Klaue 40 und eine Stange 41 verschiebbar. Die Stange 41 ist durch einen Motor 42 über einen Exzenterantrieb mit einer Exzeterbuchse 43 und eine mit einem Exzenterzapfen 44 versehene Welle 45 verschiebbar.</p>
<p id="p0026" num="0026">An einer vorderen Stirnwand 46 des Gehäuses 3 ist außerdem eine in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Haltevorrichtung 47 zur Halterung des Rohrs 2 während der Entschichtung angeordnet. Die<!-- EPO <DP n="7"> --> Haltevorrichtung 47 enthält zwei klappbare Haltearme 48 und 49, durch die das Rohr 2 gegriffen werden kann.</p>
<p id="p0027" num="0027">In der <figref idref="f0006">Figur 6</figref> ist eine Rohrbearbeitungsanlage in einer Draufsicht gezeigt. Die Rohrbearbeitungsanlage enthält einen horizontalen Träger 50, auf dem die vorstehend beschriebene Entschichtungsvorrichtung 1 und weitere Bearbeitungsaggregate angeordnet sind. Der Entschichtungsvorrichtung ist ein Richt- und Vorschubaggregat 51 zum Vorschieben und Richten des auf einem Rohrspeicher 52 bereitgestellten Rohrs 2 vorgeordnet. Von dem Richt- und Vorschubaggregat 52 wird das Rohr von dem Rohrspeicher 52 abgezogen, gerichtet und zu der Entschichtungsvorrichtung 1 transportiert. In der Entschichtungsvorrichtung 1 wird dann die Rohrbeschichtung des noch nicht getrennten Rohr 2 mittels der umlaufenden Abtragelemente 4 und 5 entfernt. In einem der Entschichtungsvorrichtung 1 nachgeordneten Trenn- und Endenbearbeitungsaggregat 53 wird dann das Rohr 2 getrennt und die Enden des Rohrs 2 werden aufgeweitet und kalibriert.</p>
<p id="p0028" num="0028">An dem Träger 50 ist außerdem eine dem Trenn- und Endenbearbeitungsaggregat 53 nachgeordnete Positioniereinrichtung mit mehreren Greif- und Halteelementen 54, 55 und 56 angeordnet. Durch die Positioniereinrichtung mit den Greif- und Halteelementen 54, 55 und 56 kann der zuvor getrennte und noch nicht gebogene Rohrabschnitt quer nach hinten um z.B. 30 mm versetzt und mittig geklemmt werden. Durch zwei auf dem Träger 50 verschiebbar angeordnete Biegeaggregate 57 und 58 kann der abgetrennte Abschnitt des Rohrs 2 von beiden Außenseiten her in einer Vertikalebene gebogen werden, wobei die beiden Biegeaggregate 57 und 58 immer weiter nach innen verfahren. Durch zwei weitere Biegeaggregate 59 und 60 kann das Rohr dann gefasst, angehoben und in der Horizontalebene gebogen werden. Gleichzeitig mit den Biegevorgängen am abgetrennten Abschnitt des Rohrs 2 kann ein neuer Rohrabschnitt gerichtet, entschichtet, getrennt und kalibriert werden.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0029" num="0029">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Entschichtungsvorrichtung</dd>
<dt>2</dt><dd>Rohr</dd>
<dt>3</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>4</dt><dd>Erstes Abtragelement</dd>
<dt>5</dt><dd>Zweites Abtragelement</dd>
<dt>6</dt><dd>Erste Längsachse</dd>
<dt>7</dt><dd>Zweite Längsachse</dd>
<dt>8</dt><dd>Mittelachse</dd>
<dt>9</dt><dd>Motor</dd>
<dt>10</dt><dd>Riemen</dd>
<dt>11</dt><dd>Drehscheibe</dd>
<dt>12</dt><dd>Erster Schieber</dd>
<dt>13</dt><dd>Zweiter Schieber</dd>
<dt>14</dt><dd>Erste Antriebswelle</dd>
<dt>15</dt><dd>Zweite Antriebswelle</dd>
<dt>16</dt><dd>Erste Führung</dd>
<dt>17</dt><dd>Zweite Führung</dd>
<dt>18</dt><dd>Feder</dd>
<dt>19</dt><dd>Verbindungsbolzen</dd>
<dt>20</dt><dd>Hintere Stirnwand</dd>
<dt>21</dt><dd>Stützring</dd>
<dt>22</dt><dd>Zahnrad</dd>
<dt>23</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>24</dt><dd>Erste Riemenscheibe</dd>
<dt>25</dt><dd>Zweite Riemenscheibe</dd>
<dt>26</dt><dd>Riemen</dd>
<dt>27</dt><dd>Antriebsrad</dd>
<dt>28</dt><dd>Antriebswelle</dd>
<dt>29</dt><dd>Lager</dd>
<dt>30</dt><dd>Lager</dd>
<dt>31</dt><dd>Lagerteil</dd>
<dt>32</dt><dd>Zahnrad<!-- EPO <DP n="9"> --></dd>
<dt>33</dt><dd>Durchgangsöffnung</dd>
<dt>34</dt><dd>Führungsrohr</dd>
<dt>35</dt><dd>Lager</dd>
<dt>36</dt><dd>Konus</dd>
<dt>37</dt><dd>Hülse</dd>
<dt>38</dt><dd>Erstes Druckstück</dd>
<dt>39</dt><dd>Zweites Druckstück</dd>
<dt>40</dt><dd>Klaue</dd>
<dt>41</dt><dd>Stange</dd>
<dt>42</dt><dd>Motor</dd>
<dt>43</dt><dd>Exzenterbuchse</dd>
<dt>44</dt><dd>Exzenterzapfen</dd>
<dt>45</dt><dd>Welle</dd>
<dt>46</dt><dd>Vordere Stirnwand</dd>
<dt>47</dt><dd>Haltevorrichtung</dd>
<dt>48</dt><dd>Erster Haltearm</dd>
<dt>49</dt><dd>Zweiter Haltearm</dd>
<dt>50</dt><dd>Träger</dd>
<dt>51</dt><dd>Richt- und Vorschubaggregat</dd>
<dt>52</dt><dd>Drahtspeicher</dd>
<dt>53</dt><dd>Trenn- und Endenbearbeitungsaggregat</dd>
<dt>54</dt><dd>Greif- und Halteelement</dd>
<dt>55</dt><dd>Greif- und Halteelement</dd>
<dt>56</dt><dd>Greif- und Halteelement</dd>
<dt>57</dt><dd>Biegeaggregat</dd>
<dt>58</dt><dd>Biegeaggregat</dd>
<dt>59</dt><dd>Biegeaggregat</dd>
<dt>60</dt><dd>Biegeaggregat</dd>
<dt>61</dt><dd>Riemenspanner</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) zur Entfernung einer Beschichtung auf einem Rohr (2) mit einem Gehäuse (3), mehreren Abtragelementen (4, 5), die an einer drehbar gelagerten und durch einen Motor (9) angetriebenen Drehscheibe (11) sowohl um ihre eigenen Längsachsen (6, 7) als auch um eine Mittelachse (8) des innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Rohrs (2) drehbar und parallel zur Drehachse der Drehscheibe (11) versetzt angeordnet sind, und einem Verstellmechanismus (34, 36, 38, 39) zur Verstellung des Abstands zwischen den Abtragelementen (4, 5), wobei der Motor (9) zum Antrieb der Drehscheibe (11) über ein Getriebe (22, 32) auch die Abtragelemente (4, 5) zur Drehung um ihre Längsachsen (6, 7) antreibt, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Drehscheibe (11) und der Verstellmechanismus (34, 36, 38, 39) in dem Gehäuse (3) angeordnet sind und der Verstellmechanismus (34, 36, 38, 39) eine auf einem Führungsrohr (34) axial verstellbar geführte Hülse (34) mit einem Konus (36) umfasst, der mit konischen Stützrollen (38, 39) zur radialen Verstellung der Abtragelemente (4, 5) zusammenwirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Drehscheibe (11) von dem Motor (9) über einen Riemen (10) angetrieben wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Getriebe (22, 32) als Planetengetriebe mit einem am Gehäuse (3) angeordneten stationären Zahnrad (22) und einem mit diesem kämmenden umlaufenden Zahnrad (32) zum Antrieb eines mit der Drehscheibe (11) umlaufenden Antriebsrads (27) ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Antriebsrad (27) über einen Riemen (26) mit den Abtragelementen (4, 5) zu deren Drehung um ihre Längsachsen (6, 7) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Antriebsrad (27) auf einer Antriebswelle (28) sitzt, die über Lager (29, 30) in der Drehscheibe (11) und einem mit der Drehscheibe (11) fest verbundenen Lagerteil (31) drehbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Drehscheibe (11) mehrere radial verstellbare Schieber (12, 13) trägt, in denen jeweils ein Abtragelement (4, 5) über eine Antriebswelle (14, 15) drehbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Gehäuse (3) eine Haltevorrichtung (47) zur Halterung des Rohres (2) während der Entschichtung angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Entschichtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abtragelemente (4) als Draht- oder Lamellenbürste mit einer abrasiven Beschichtung ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rohrbearbeitungsanlage mit einem Träger (50), an dem eine Entschichtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, ein der Entschichtungsvorrichtung (1) vorgeordnetes Richt- und Vorschubaggregat (51), ein der Entschichtungsvorrichtung (1) nachgeordnetes Trenn- und Endenbearbeitungsaggregat (53) und eine dem Trenn- und Endenbearbeitungsaggregat (53) nachgeordnete Positioniereinrichtung mit Greif- und Halteelementen (54, 55, 56) zur Verschiebung und Halterung eines abgetrennten Rohrabschnitts angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rohrbearbeitungsanlage nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Träger (50) Biegeaggregate (57, 58, 59, 60) zur Biegung des abgetrennten und durch die Positioniereinrichtung verschobenen Rohrabschnitts angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rohrbearbeitungsanlage nach Anspruch 10 , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Biegung des abgetrennten Rohrabschnitts durch die Biegeaggregate (57, 58, 59, 60) erfolgt, während gleichzeitig das nachfolgende, noch gerade Rohr bearbeitet wird.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Coating removal device (1) for removing a coating on a pipe (2) having a housing (3), several abrading elements (4, 5), which are arranged on a rotatably mounted rotary disc (11) driven by a motor (9) to be rotatable both about their own longitudinal axes (6, 7) and about a central axis (8) of the pipe (2) arranged within the housing (3) and offset parallel to the axis of rotation of the rotary disc (11), and an adjusting mechanism (34, 36, 38, 39) for adjusting the distance between the abrading elements (4, 5), wherein the motor (9) for driving the rotary disc (11) via a gear (22, 32) also drives the abrading elements (4, 5) for rotation about their longitudinal axes (6, 7), <b>characterised in that</b> the rotary disc (11) and the adjusting mechanism (34, 36, 38, 39) are arranged in the housing (3) and the adjusting mechanism (34, 36, 38, 39) comprises a sleeve (34) guided to be axially adjustable on a guide pipe (34) and having a cone (36) which cooperates with conical support rollers (38, 39) for radial adjustment of the abrading elements (4, 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Coating removal device (1) according to claim 1, <b>characterised in that</b> the rotary disc (11) is driven by the motor (9) via a belt (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Coating removal device (1) according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the gear (22, 32) is configured as a planetary gear having a stationary gearwheel (22) arranged on the housing (3) and a rotating gearwheel (32) meshing with the latter to drive a drive wheel (27) rotating with the rotary disc (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Coating removal device (1) according to claim 3, <b>characterised in that</b> the drive wheel (27) is connected to the abrading elements (4, 5) via a belt (26) for rotation thereof about their longitudinal axes (6, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Coating removal device (1) according to claim 3 or 4, <b>characterised in that</b> the drive wheel (27) sits on a drive shaft (28) which is mounted to be rotatable via bearings (29, 30) in the rotary disc (11) and a bearing part (31) firmly connected to the rotary disc (11).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Coating removal device (1) according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the rotary disc (11) supports several radially adjustable sliders (12, 13), in which respectively an abrading element (4, 5) is mounted to be rotatable via a drive shaft (14, 15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Coating removal device (1) according to one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> a holding device (47) for holding the pipe (2) during coating removal is arranged on the housing (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Coating removal device (1) according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the abrading elements (4) are configured as a wire brush or finned brush with an abrasive coating.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Pipe processing plant having a support (50), on which a coating removal device (1) according to one of claims 1 to 8, an aligning and advance unit (51) arranged upstream of the coating removal device (1), a separating and end-processing unit (53) arranged downstream of the coating removal device (1) and a positioning device arranged downstream of the separating and end-processing unit (53) having gripping and holding elements (54, 55, 56) is arranged for displacing and holding a separated-off pipe section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Pipe processing plant according to claim 9, <b>characterised in that</b> bending units (57, 58, 59, 60) are arranged on the support (50) to bend the separated-off pipe section displaced by the positioning device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Pipe processing plant according to claim 10, <b>characterised in that</b> bending of the separated-off pipe section is effected by the bending units (57, 58, 59, 60), while at the same time the following, still straight pipe is processed.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) pour le retrait d'un revêtement sur un tube (2) avec un boîtier (3), plusieurs éléments d'enlèvement (4, 5) qui sont agencés de manière rotative au niveau d'un disque de rotation (11) logé de manière rotative et entraîné par un moteur (9) non seulement autour de leurs propres axes longitudinaux (6, 7) mais aussi autour d'un axe médian (8) du tube (2) agencé dans le boîtier (3) et en déport parallèlement à l'axe de rotation du disque de rotation (11), et un mécanisme de réglage (34, 36, 38, 39) pour le réglage de la distance entre les éléments d'enlèvement (4, 5), dans lequel le moteur (9) pour l'entraînement du disque de rotation (11) par le biais d'une transmission (22, 32) entraîne aussi les éléments d'enlèvement (4, 5) pour la rotation autour de leurs<!-- EPO <DP n="16"> --> axes longitudinaux (6, 7), <b>caractérisé en ce que</b> le disque de rotation (11) et le mécanisme de réglage (34, 36, 38, 39) sont agencés dans le boîtier (3) et le mécanisme de réglage (34, 36, 38, 39) comporte une douille (34) guidée de manière réglable axialement sur un tube de guidage (34) avec un cône (36) qui coopère avec des rouleaux d'appui (38, 39) coniques pour le réglage radial des éléments d'enlèvement (4, 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le disque de rotation (11) est entraîné par le moteur (9) par le biais d'une courroie (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la transmission (22, 32) est réalisée comme engrenage planétaire avec une roue dentée (22) stationnaire agencée au niveau du boîtier (3) et une roue dentée (32) tournante s'engrenant avec celle-ci pour l'entraînement d'une roue d'entraînement (27) tournant avec le disque de rotation (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> la roue d'entraînement (27) est reliée par le biais d'une<!-- EPO <DP n="17"> --> courroie (26) aux éléments d'enlèvement (4, 5) pour leur rotation autour de leurs axes longitudinaux (6, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> la roue d'entraînement (27) loge sur un arbre d'entraînement (28) qui est logé de manière rotative par le biais de paliers (29, 30) dans le disque de rotation (11) et une partie de palier (31) reliée fixement au disque de rotation (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> le disque de rotation (11) porte plusieurs coulisseaux (12, 13) réglables radialement, dans lesquels respectivement un élément d'enlèvement (4, 5) est logé de manière rotative par le biais d'un arbre d'entraînement (14, 15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>un dispositif de retenue (47) pour le support du tube (2) pendant l'enlèvement de couche est agencé au niveau du boîtier (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif d'enlèvement de couche (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments d'enlèvement (4) sont réalisés<!-- EPO <DP n="18"> --> comme brosse métallique ou à lamelles avec un revêtement abrasif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Installation d'usinage de tube avec un support (50), au niveau duquel sont agencés un dispositif d'enlèvement de couche (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, un groupe de direction et d'avance (51) agencé en amont du dispositif d'enlèvement de couche (1), un groupe d'usinage de séparation et des extrémités (53) agencé en aval du dispositif d'enlèvement de couche (1) et un dispositif de positionnement agencé en aval du groupe d'usinage de séparation et des extrémités (53) avec des éléments de préhension et de retenue (54, 55, 56) pour le coulissement et le support d'une section de tube séparée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Installation d'usinage de tube selon la revendication 9, <b>caractérisée en ce que</b> des groupes de flexion (57, 58, 59, 60) pour la flexion de la section de tube séparée et coulissée par le dispositif de positionnement sont agencés au niveau du support (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Installation d'usinage de tube selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> la flexion de la section de tube séparée est effectuée par les<!-- EPO <DP n="19"> --> groupes de flexion (57, 58, 59, 60) alors que le tube suivant encore droit est simultanément usiné.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="160" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="163" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="150" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="162" he="148" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="KR20140122473A1"><document-id><country>KR</country><doc-number>20140122473</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE4041539A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4041539</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US1998755A1"><document-id><country>US</country><doc-number>1998755</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE2043101A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>2043101</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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