DOSENDECKEL

Abstract

 Es wird ein wiederverschließbarer Dosendeckel beschrieben (1), der ein Kragenteil (5) und ein Deckelaufnahmeteil (10) aus Kunststoff besitzt, die miteinander über eine Schnapp-Rastverbindung kuppelbar sind, wobei eine in sich geschlossene Aufreißlinie entweder zum Teil durchbrochen ist oder als verzahnte Trennlinie ausgebildet ist und die Dichtheit durch eine an der Innenseite des Dosendeckels vorgesehene Dichtfolie gewährleistet wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosendeckel mit einer dicht wiederverschließbaren Öffnung gemäß Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Ein derartiger wiederverschließbarer Dosendeckel ist aus der DE 10 2010 013 531 A1 bekannt.

[0003] Des Weiteren ist ein vergleichbarer Dosendeckel dieser Art in der EP 2 354 022 B1 beschrieben.

[0004] Aus der EP 1 607 341 A1 ist ein Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung bekannt, bei dem in dem metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht und der Rand dieser Öffnung umgebördelt ist, um eine Verankerungsmöglichkeit für ein vorgefertigtes Kunststoff-Verschlussteil zu schaffen. Das Kunststoff-Verschlussteil umfasst ein mit dem Bördelrand der Dosenöffnung zu verbindendes Basisteil, in dem eine durch einen Flachstopfen verschlossene Öffnung ausgebildet ist. Der Flachstopfen ist mit dem Öffnungsrand über eine Kunststoff-Reißnaht verbunden, so dass der mit einer Aufreißlasche verbundene Flachstopfen durch Zugausübung über die Aufreißlasche von dem Kunststoff-Basisteil gelöst und in eine Öffnungstellung verschwenkt werden kann. Die Öffnung kann durch Eindrücken des an seiner Unterseite vorzugsweise konisch ausgebildeten Flachstopfens wieder vorübergehend verschlossen werden.

[0005] Aus der WO 2008/098558 A1 ist ein eine wiederverschließbare Öffnung aufweisender Dosendeckel bekannt, bei dem ebenfalls im metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht wird, in die ein vorgefertigtes, aufreißbares Kunststoff-Verschlussteil eingesetzt wird, wobei das vorgefertigte Kunststoffelement randseitig einen Doppelflansch aufweist, in den der Rand der ausgestanzten Dosenöffnung eingreift und darin fixiert wird. Das vorgefertigte Kunststoffelement umfasst ein Verschlussteil, das mit dem Umfangsrand des Kunststoffteils über eine Reißnaht verbunden ist. Eine mit dem Verschlussteil verbundene Reißlasche ermöglicht es, die Kunststoff-Reißnaht zwischen dem Umfangsbereich des Kunststoffteils und dem Deckelteil aufzureißen und auf diese Weise die Dosenöffnung freizugeben. Zum Zwecke des Wiederverschließens kann das vorzugsweise über einen Laschenbereich mit dem Umfangsbereich in Verbindung bleibende Verschlussteil wieder in die Öffnung eingedrückt werden.

[0006] Aus der GB 1 389 351 ist ein wiederverschließbarer Dosendeckel bekannt, bei dem insbesondere das Entstehen von scharfen Kanten vermieden werden soll, wie sie beim Aufreißen üblicher Blechdosen über eine Lasche entstehen. Dazu wird in eine im metallischen Dosendeckel vorgesehene Ausstanzung ein vorgefertigtes Kunststoffteil eingeschnappt, das einen Deckelteil aufweist, der über eine dünne Kunststoffwandung mit dem in die Dosenöffnung eingeschnappten Basisteil verbunden ist. Über eine Aufreißlasche kann die dünne Verbindungswandung zwischen Verschlussteil und Basisteil zerstört und die Dosenöffnung freigelegt werden. Das Verschlussteil ist dabei so ausgebildet, dass es zum Wiederverschließen der Öffnung über eine Schnapp-Rastverbindung in das Basisteil eingreift.

[0007] Aus der DE 89 11 286 U ist eine Getränkedose mit einem Eindrückdeckelverschluss bekannt, bei dem die Aufreißlasche drehbar an der Deckelwandung gelagert und an ihr ein Verschlusselement vorgesehen ist, das beim Verdrehen der Aufreißlasche aus der Aufreißstellung in eine Verschließstellung oberhalb der geöffneten Ausgießöffnung mitgenommen wird und die Ausgießöffnung abdeckend übergreift oder verschließend in diese eingreift.

[0008] Aus der DE 90 05 150 U ist eine Getränkedose mit einem aus Blech bestehenden Deckel bekannt, in dem eine Schwächungslinie ausgebildet ist und das durch die Schwächungslinie abgegrenzte Deckelteil mittels einer Zuglasche heraustrennbar ist, wobei auf dem Deckel unverlierbar ein im Wesentlichen parallel zur Deckeloberfläche verschwenkbares Verschlussteil für die Entnahmeöffnung befestigt ist.

[0009] Aus der DE 196 13 246 ist ein Deckel aus Metall für Getränkedosen bekannt, der in der Deckelfläche eine vorgestanzte Ausgießöffnung aufweist, die mittels eines Verschlusselementes dicht verschlossen ist und nach dem ersten Öffnen wieder dicht verschließbar ist. Dabei sind Deckel und Verschlusselement durch bajonettartig ineinandergreifende Elemente formschlüssig miteinander verbindbar, die direkt aus dem Deckelmaterial bzw. dem Verschlusselement ausgeformt sind.

[0010] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den wiederverschließbaren Dosendeckel gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1 in der Weise weiterzubilden, dass unter Beibehaltung eines qualitativ hochwertigen, gas- und flüssigkeitsdichten Verschlusses die Funktionalität weiter verbessert und vor allem der Vorgang des Öffnens der Dose erleichtert, bzw. der dazu erforderliche Kraftaufwand verringert wird und dass des Weiteren aufgrund des konstruktiven Aufbaus die Fertigung des Dosendeckels vereinfacht, kostengünstiger gestaltet und die automatische Montage im Vergleich zu bisherigen Lösungen wesentlich günstiger gestaltet werden kann.

[0011] Gelöst wird diese Aufgabe im Wesentlichen dadurch, dass das Kragenteil und das Deckelaufnahmeteil jeweils eine Mehrzahl von angeformten und ringförmig verteilt angeordneten Ansätzen aufweisen, dass diese Ansätze sich durch angepasste Öffnungen im metallischen Deckelteil erstrecken, und dass Kragenteil und Deckelaufnahmeteil unter Zwischenschaltung einer Haftvermittlungsschicht durch nietartige Verformung der Ansätze unter Wärmeeinwirkung mit dem metallischen Deckelteil form- und kraftschlüssig sowie dicht verbunden sind.

[0012] Durch diese Maßnahmen wird eine separate Fertigung der Kunststoff- und Metallkomponenten ermöglicht und ein spritztechnisches Anfertigen von Verbundteilen aus Metall und Kunststoff vermieden, wodurch sich erhebliche fertigungstechnische Vorteile ohne jegliche funktionelle Einbußen erzielen lassen.

[0013] Zur Erzielung sicherer und dauerhafter Verbindungen zwischen den einzelnen Komponenten des Dosendeckels ist vorzugsweise vorgesehen, dass sich die bei erhöhter Temperatur reagierende Haftvermittlungs- oder Versiegelungsschicht über beide Oberflächen des metallischen Deckelteils, d.h. über die äußere und innere Oberfläche dieses Deckelteils erstreckt.

[0014] Die damit vorgesehene Versiegelungsschicht, bei der es sich um einen Siegellack handeln kann, wird sichergestellt, dass die Kunststoffmaterialien dicht und fest mit den Metallteilen verbunden werden, was bevorzugt durch Heißversiegelung bei erhöhter Temperatur, beispielsweise bei etwa 150°C bis 160°C erfolgt.

[0015] Eine Ausführungsvariante der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der durch eine umlaufende Aufreißlinie begrenzte Öffnungsbereich mit dem angrenzenden Deckelbereich durch eine Schwächungsnut verbunden ist, die teilweise, insbesondere in dem der Aufreißbewegung zugeordneten Anfangs- und Endbereich durchbrochen ist.

[0016] Durch das Vorsehen von geeignet angeordneten Teildurchbrechungen der Schwächungsnut kann die zum Öffnen des Verschlusses erforderliche Kraft definiert verringert werden, wobei die Dichtheit auch in diesem Falle sicher gewährleistet wird, und zwar durch die an der Unterseite des metallischen Deckels vollflächig vorgesehene und festhaftend angebrachte Schicht aus Kunststoffmaterial bzw. die entsprechend angebrachte Kunststofffolie.

[0017] Fertigungstechnisch ergibt sich gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ein wesentlicher Vorteil dadurch, dass Kragenteil, Deckelaufnahmeteil und Zuglasche aus dem gleichen Kunststoffmaterial, insbesondere Polypropylen, bestehen und von einem einzigen über Verbindungslaschen zusammenhängenden Spritzgussteil gebildet sind, das durch Faltung in eine Montageeinheit überführbar und über die den Öffnungen im metallischen Deckelteil zugeordneten Ansätze in einem Verbindungsschritt mit dem metallischen Deckelteil verbindbar ist.

[0018] Ermöglicht wird dies vor allem auch dadurch, dass der metallische Dosendeckel beidseitig vollflächig mit der bereits erwähnten Versiegelungsschicht versehen ist, die es ermöglicht, alle Kunststoffkomponenten bzw. Kunststoffteile aus einer einzigen Komponente, insbesondere Polypropylen, in einem Vorgang zu spritzen und trotzdem feste und dichte Verbindungen mit dem metallischen Dosendeckel zu gewährleisten. Die drei miteinander verbundenen Bestandteile aus der gleichen Kunststoffkomponente werden aufeinander gefaltet, so dass ein Element vorliegt, das durch Eindrücken der an den Kunststoffteilen vorgesehenen Vorsprünge in die mit den entsprechenden Öffnungen versehenen Dosendeckelbereiche das nietartige Verbinden und Heißversiegeln unter Wirksamwerden der Versiegelungsschicht erfolgen kann.

[0019] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist zur Sicherstellung der langfristigen Dichtheit der Gesamtanordnung vorgesehen, dass das Deckelaufnahmeteil mit seinem am metallischen Deckelteil anliegenden Außenumfangsrand mit diesem metallischen Deckelteil durch Heißversiegelung dicht verbunden ist.

[0020] Die Zuglasche weist bevorzugt zumindest einen sich bis zum metallischen Deckelteil erstreckenden Ansatz auf, der mit dem Deckelteil während eines Versiegelungsschritts verbunden wird.

[0021] Eine generell für Verschlüsse von Behältern mit einem Deckelteil besonders vorteilhafte Schnapp-Rastverbindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schnapp-Rastverbindung zwischen dem Kragenteil und dem Deckelaufnahmeteil aus einer am Deckelaufnahmeteil vorgesehenen Kuppel- und Dichtrippe, die in eine erste angepasste Ausnehmung im Kragenteil eingreift und einer Vorspann- und Verrastlippe besteht, die in eine zweite Ausnehmung des Kragenteils verrastend eingreift und die Wandungsrippe zwischen den beiden Ausnehmungen gegen die Koppel- und Dichtrippe drückt.

[0022] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung, die auch unabhängig von der Art der Verbindung der Kunststoffteile mit den Metallteilen und unabhängig davon, ob nur ein Kunststoffmaterial oder mehrere Kunststoffmaterialien Verwendung finden, von besonderem Vorteil ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Öffnungsbereich des metallischen Dosendeckels von der ihn umgebenden Deckelfläche unter Ausbildung ineinandergreifender Vorsprünge und Ausnehmungen durch einen Schneid-, insbesondere Stanzvorgang getrennt ist, dass der Öffnungsbereich und die ihn umgebende Deckelfläche über diese Vorsprünge und Ausnehmungen form- und kraftschlüssig als ein Bauteil zusammengehalten werden und die Dichtheit des fertigen, ungeöffneten Dosendeckels durch die innenliegende Kunststoffbeschichtung bzw. Folie gewährleistet ist.

[0023] Die Vorsprünge und Ausnehmungen sind dabei bevorzugt über Hinterschneidungen gekuppelt.

[0024] Diese besonders bedeutsame Ausführungsvariante der Erfindung, bei der der Öffnungsbereich des Dosendeckels zunächst unter Ausbildung einer Verzahnungsstruktur ausgeschnitten oder ausgestanzt wird und unmittelbar darauf dieser ausgestanzte Deckelöffnungsbereich in die Verzahnung des übrigen Teils des Dosendeckels gedrückt wird, so dass wiederum ein einteiliges Gebilde vorliegt, das in der Fertigung in die nächste Station gebracht und mit dem Kunststoffteil verbunden werden kann, führt dazu, dass ein absolut spänefreies Öffnen des hochschwenkbaren Deckelteils erzielt wird und der Öffnungsvorgang mit besonders geringem Kraftaufwand durchführbar ist. Dies ist eine Folge davon, dass beim Öffnungsvorgang keinerlei metallische Schwächungsnuten aufgerissen werden müssen, da die voneinander zu trennenden metallischen Bereiche bereits durch den Stanzvorgang vollständig voneinander getrennt sind. Die Dichtheit auch dieser Anordnung wird wiederum durch die innenliegende Kunststofffolie gewährleistet, die unmittelbar angrenzend an den Öffnungsbereich eine umlaufende Schwächungsstelle bzw. Einkerbung aufweist, so dass der Öffnungsvorgang auch nicht durch diese die Dichtheit gewährleistende Folie erschwert wird.

[0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.

[0026] In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine Draufsicht eines wiederverschließbaren Dosendeckels nach der Erfindung,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung der gestanzten metallischen Deckelfläche vor der Verbindung mit den Kunststoffbestandteilen des Verschlusses,

Fig. 3

eine perspektivische Schnittdarstellung des Dosendeckels nach Fig. 1,

Fig. 4

eine vergrößerte Detaildarstellung zur Erläuterung der abdichtenden Kupplung zwischen einem mit dem Behältnis verbundenen Kragenteil und einem Deckelaufnahmeteil,

Fig. 5A bis 5C

Darstellungen zur Erläuterung der Fertigung sämtlicher Kunststoffkomponenten des Verschlusses in einem Fertigungsschritt,

Fig. 6

eine perspektivische Draufsicht einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des metallischen Dosendeckelteils vor Verbindung mit den Kunststoffkomponenten, und

Fig. 7

eine Schnittdarstellung des Dosendeckels nach Fig. 6 mit schematisch eingezeichneten Kunststoffkomponenten.

[0027] Fig. 1 zeigt einen in seiner Grundform konventionell gestalteten Dosendeckel 1 aus Metall, der über einen Bördelrand 2 unter Zwischenschaltung eines Dichtmaterials mit der jeweils zugehörigen Dose flüssigkeits- und gasdicht verbunden wird.

[0028] In diesem Deckel ist, außermittig versetzt, eine wiederverschließbare Öffnung integriert, wie dies im Einzelnen noch erläutert werden wird.

[0029] In Fig. 1 zu erkennen ist ein mit einer Aufreißlasche 15 verbundener Kragenteil 5, der den Öffnungsbereich umschließt und mit der Dosendeckelfläche 23 fest verbunden ist. Ein Deckelaufnahmeteil 10 umschließt den Öffnungsbereich 11 und kann mittels der Lasche 15 beim Öffnungsvorgang hochgeschwenkt werden. Ein Knickfederelement 22 stellt dabei sicher, dass der hochgeschwenkte Deckel in Öffnungsstellung gehalten wird, wenn er insbesondere von mehr als einem Winkel von 90° aufgeschwenkt wird.

[0030] Der Fig. 1 ist auch entnehmbar, dass die wiederverschließbare Öffnung mit all ihren zugehörigen Komponenten außermittig, und zwar derart angeordnet, ist, dass trotz des Vorhandenseins der wiederverschließbaren Öffnung die Stapelbarkeit wie bei herkömmlichen Dosen unverändert gegeben ist.

[0031] Voraussetzung dafür ist neben der Positionierung vor allem die Kompaktheit der erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Öffnung. Der Überstand der Komponenten der wiederverschließbaren Öffnung über die Dosenfläche beträgt erfindungsgemäß nur etwa 2 mm.

[0032] Fig. 2 zeigt den als Stanzteil ausgebildeten metallischen Dosendeckel einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung vor Verbindung mit den zugehörigen Kunststoffkomponenten des wiederverschließbaren Deckels.

[0033] Zu sehen sind in dieser Darstellung durchgehende Öffnungen 31, die zur Verbindung der Kunststoffkomponenten mit dem metallischen Dosendeckel dienen und ringförmig beiderseits einer Schwächungsnut bzw. Aufreißkerbe 4 angeordnet sind. Eine Besonderheit der Ausgestaltung der Schwächungsnut bzw. Aufreißkerbe 4 besteht darin, dass diese im Gegensatz zu herkömmlichen Lösungen nicht durchgehend ist, sondern Durchbrechungen 36 aufweist, die zu dem vorteilhaften Effekt führen, dass der Öffnungsvorgang erleichtert, d.h. die zum Öffnen des hochschwenkbaren Deckelteils erforderliche Kraft verringert wird. Diese Durchbrüche 36 werden beim Stanzvorgang des Deckels ausgebildet, lassen das Deckelteil aber als einheitliches Stanzteil bestehen. Die vom Dosendeckel zu gewährleistende Dichtheit wird durch die Durchbrechungen 36 nicht beeinträchtigt, weil die geforderte Dichtheit durch eine innenliegende, sich über die gesamte innere Dosendeckelfläche und auch in den Bördelbereich erstreckende Dichtfolie sichergestellt wird.

[0034] Fig. 3 zeigt eine Querschnittsdarstellung des Dosendeckels nach den Fig. 1 und 2, wobei die Anordnung im geschlossenen Zustand dargestellt ist.

[0035] Der innerhalb der Aufreißlinie 4 gelegene Bereich des Dosendeckels, d.h. der Öffnungsbereich 11, ist von einem Deckelaufnahmeteil 10 aus Kunststoff umschlossen, das mit diesem metallischen Bereich fest und dicht verbunden ist, und zwar mittels einer Vielzahl von angeformten Vorsprüngen 32, die sich durch die im Einzelnen in Fig. 2 gezeigten Öffnungen 31 erstrecken. Durch nietartige Verformung dieser Vorsprünge 32 unter Wärmeeinwirkung wird eine feste Verbindung hergestellt, wobei aber wesentlich ist, dass an den Kontaktflächen zwischen Kunststoffteil und Metallteil ein unter Wärme reagierender Haftvermittler vorgesehen ist. Bevorzugt ist sowohl die Außenfläche als auch die Innenfläche des metallischen Dosendeckels mit einem als Haftvermittler wirksamen geeigneten Material, insbesondere nach Art eines Siegellacks, überzogen, so dass der Haftvermittler überall dort zur Verfügung steht, wo er zu Verbindungs- und Abdichtzwecken benötigt wird.

[0036] Zur Zusammenwirkung mit dem Deckelaufnahmeteil 10 in Form einer Schnapp-Rastverbindung ist radial außerhalb des Öffnungsbereichs ein Kragenteil 5 aus Kunststoffmaterial vorgesehen, das in gleicher Weise wie das Deckelaufnahmeteil 10 über Öffnungen 31 durchsetzende Ansätze 30 mit dem metallischen Dosendeckel verbunden ist.

[0037] Sowohl für die gewählte Verbindungstechnik zwischen Metall und Kunststoffteilen als auch insbesondere für die Ausgestaltung der Aufreißlinie bzw. Schwächungsnut 4 ist das Vorsehen einer Kunststoffschicht bzw. Kunststofffolie wichtig, die sich über die gesamte Unterseite des Dosendeckels bis in den Bereich des Bördelrands 2 erstreckt und diese Unterseite vollflächig abdeckt. Diese Kunststofflage 26 ist mit dem metallischen Dosendeckel wiederum über einen Haftvermittler, insbesondere einen bei Wärmeeinbringung wirksam werdenden bzw. reagierenden Lack gebildet. Die Fig. 3 lässt erkennen, dass sich diese Abdichtlage sowohl über die mechanischen Verbindungsstellen zwischen Metall- und Kunststoffteilen als auch über die Schwächungsnut 4 erstreckt.

[0038] Der wesentliche Vorteil der geschilderten Verbindungstechnik zwischen metallischem Deckel und Kunststoffkomponenten besteht darin, dass Metallstanzteil und Kunststoffteile separat hergestellt werden können, keine Metallumspritzungsvorgänge erforderlich sind und die Verbindung zwischen metallischem Dosendeckel und Kunststoffkomponenten in einem Arbeitsgang erfolgen kann, wenn die Kunststoffkomponenten auf die metallische Fläche aufgebracht sind und die Vorsprünge 30 die Öffnungen 31 durchsetzen.

[0039] Die Detaildarstellung nach Fig. 4 zeigt ein im Prinzip für Schnapp-Rastverbindungen allgemein einsetzbares Konstruktionsprinzip, das vorteilhafterweise auch für den erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Dosendeckel verwendet wird.

[0040] Am Deckelaufnahmeteil 10 sind dazu zwei umlaufende Rippen vorgesehen, nämlich eine außenliegende Kuppel- und Dichtrippe 34 und eine innenliegende Vorspann- und Verrastrippe 35. Die Kuppel- und Dichtrippe 34 greift in eine erste Ausnehmung 39 des Kragenteils 5 abdichtend ein, während sich die Vorspann- und Verrastrippe 35 in eine zweite Ausnehmung 40 des Kragenteils 5 erstreckt und zwischen dieser Rippe und der Ausnehmung eine Schnapp-Rastverbindung geschaffen wird. Wesentlich ist aber auch, dass diese Rippe 35 so dimensioniert und gestaltet ist, dass sie im verrasteten Zustand gegen die mittlere Wandungsrippe 41 des Kragenteils drückt, so dass dieser Wandungsteil gegen die Dichtrippe 39 gedrückt und damit die Abdichtwirkung noch sicherer und besser wird.

[0041] Fig. 4 lässt auch erkennen, dass der metallische Dosendeckel beidseitig und vollflächig mit einer Haftvermittlungsschicht 37 bedeckt ist, was es auch ermöglicht, zur Verbesserung der Dichtheit einer befüllten Dose den Außenrand des Deckelaufnahmeteils 10, der an der metallischen Dosendeckelfläche anliegt, über die Haftvermittlungsschicht abdichtend zu fixieren.

[0042] Bei einem wiederverschließbaren Dosendeckel müssen aber nicht nur Anforderungen hinsichtlich der Dichtigkeit erfüllt werden, sondern es muss vor allem auch erreicht werden, dass sich die Dose einfach und mit geringem Kraftaufwand öffnen lässt. Dazu trägt zum einen die gut und bequem ergreifbare Zuglasche 15 bei, aber vor allem ist für die Erfindung wesentlich, dass die erforderliche Aufreißkraft möglichst niedrig ist. Dieser Zielsetzung entspricht das bereits erwähnte Vorsehen von Durchbrüchen 36 längs der Aufrisslinie bzw. der Schwächungsnut und dazu kommt hinzu, dass die innenliegende Kunststofffolie 26 benachbart der Aufrisslinie mit einer umlaufenden Schwächungskerbung 38 versehen ist, so dass auch die Folie 26 den Öffnungsvorgang nicht störend behindern kann.

[0043] Die Darstellungen in den Fig. 5a bis 5c zeigen eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung, die darin besteht, dass sämtliche Kunststoffkomponenten des wiederverschließbaren Dosendeckels aus dem gleichen Kunststoffmaterial bestehen und dadurch eine Fertigung dieser Kunststoffkomponenten in einem einzigen Spritzgussvorgang erfolgen kann.

[0044] Wie aus den Darstellungen ersichtlich ist, werden Kragenteil 5, Deckelaufnahmeteil 10 und Zuglasche 15 in einer Ebene liegend und durch Verbindungslaschen 42 miteinander verbunden gespritzt, so dass ein praktisch einteiliges Gesamtgebilde erhalten wird, das im Fertigungsvorgang als Einheit gehandhabt werden kann und für die Montage am Dosendeckel nur aufeinander gefaltet werden muss, so dass die dann etwa konzentrisch zueinander liegenden Ansätze 30 von Kragenteil 5 und Deckelaufnahmeteil 10 in einem einzigen Eindrückvorgang durch die Öffnungen 31 im metallischen Dosendeckel gedrückt und dann in der bereits beschriebenen Weise verformt werden können.

[0045] Neben der auf diese Weise erreichbaren Vereinfachung der Fertigung der aus dem gleichen Material bestehenden und mit dem geeigneten Haftvermittler 37 reagierenden Kunststoffkomponenten wird ersichtlich auch ein entsprechender Handlings- und Montagevorteil erhalten.

[0046] Fig. 6 zeigt eine besonders bevorzugte Ausgestaltung eines Dosendeckels nach der Erfindung, wobei der in dieser Fig. 6 gezeigte metallische Dosendeckelteil insbesondere mit den Kunststoffelementen nach Fig. 5 zu einem fertigen wiederverschließbaren Dosendeckel kombinierbar ist.

[0047] Während bei bekannten wiederverschließbaren Standard-Dosendeckeln beim Öffnen durch das Aufreißen einer metallischen Schwächungsnut eine unerwünschte und unvermeidbare Spanbildung bzw. das Entstehen metallischer Kleinst-Aluminiumteilchen erfolgt, lässt es die erfindungsgemäße Ausgestaltung nach Fig. 6 zu, ein völlig spanfreies und Gesundheitsrisiken ausschaltendes Öffnen zu gewährleisten.

[0048] Dazu wird der Öffnungsbereich 11 des metallischen Dosendeckels von der ihn umgebenden äußeren, festen Deckelfläche 43 durch einen Schneid- oder insbesondere Stanzvorgang getrennt, und zwar unter Ausbildung ineinandergreifender Vorsprünge 32 und Ausnehmungen 33, wie dies beispielsweise in Fig. 6 gezeigt ist.

[0049] Unmittelbar nach dem vorzugsweise verwendeten Stanzvorgang werden die beiden zunächst getrennten Teile wieder formschlüssig ineinander gefügt, so dass aus den zwei Teilen praktisch wieder ein Teil wird, das als Einzelteil handhabbar ist. Die Vorgänge des Trennens und des Ineinanderfügens erfolgen direkt nacheinander, d.h. auf den Stanzhub folgt im Rückhub das formschlüssige Zusammenführen beider Teile zu einem Gesamtteil. Die form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Teilen wird durch geeignete Formgebung bzw. durch Verwendung von Hinterschneidungen erreicht, die eine ausreichende gegenseitige mechanische Verbindung gewährleisten, um die bereits voneinander getrennten Teile wieder als einheitliches Montageteil in der Fertigung handhaben zu können.

[0050] Wenn die Kunststoffkomponenten nach Fig. 5 mit dem metallischen Dosendeckelteil nach Fig. 6 in der bereits beschriebenen Art und Weise dicht miteinander verbunden sind und auch die rückseitige Kunststofffolie 26 aufgebracht ist, liegt eine Anordnung vor, wie sie in einer Schnittdarstellung schematisch in Fig. 7 gezeigt ist.

[0051] In der Darstellung nach Fig. 7 sind Kragenteil 5 und Deckelaufnahmeteil 10 in der bereits erläuterten Weise dicht und dauerhaft mit dem metallischen Dosendeckelteil verbunden und die Schnapp-Rastverbindung ist in Eingriff. Die Dichtheit ist durch die sich bis zum Bördelrand erstreckende Folie 26 gewährleistet. Die Aufreißlinie 4 wird von der Trennlinie zwischen den ineinandergreifenden Vorsprüngen 32 und Ausnehmungen 33 gebildet.

[0052] Wird die befüllte Dose über die Zuglasche geöffnet, gelangen die die Aufreißlinie definierenden Vorsprünge 32 und Ausnehmungen 33 außer Eingriff, wobei jedoch keinerlei geschwächten Metallbereiche unter Spanbildung voneinander getrennt werden müssen, sondern lediglich die vorhandene Formschlussverbindung gelöst werden muss, was mit wesentlich geringerem Kraftaufwand möglich ist, als dies das Aufreißen einer noch bestehenden metallischen Verbindung zwischen den zwei voneinander zu trennenden Teilen erfordert.

[0053] Die bereits erwähnte Verwendung der Schwächungskerbe 38 in der innenliegenden Dichtungsfolie trägt dazu bei, dass die an einen derartigen wiederverschließbaren Dosendeckel gestellten Forderungen sowohl nach Dichtigkeit als auch minimierter Öffnungskraft optimal erfüllt werden können, und zwar bei gleichzeitig gegebener wirtschaftlicher Fertigung und Montage aller Dosendeckelkomponenten.

Bezugszeichenliste

[0054] 

1

metallischer Dosendeckel

2

Bördelrand

3

Deckelfläche

4

Schwächungsnut bzw. Aufreißlinie

5

Kragenteil

9

Kuppelrippe

10

Deckelaufnahmeteil

11

Öffnungsbereich

12

Ausnehmung

13

Fixierbereich

15

Zuglasche

22

Knickfederteil

23

Dosendeckelfläche

26

dichtende Kunststoffschicht, Folie

30

Ansatz

31

Öffnung

32

Vorsprung

33

Ausnehmung

34

Kuppel- und Dichtrippe

35

Vorspann- und Verrastrippe

36

Durchbruch

37

Haftvermittler, Siegellack

38

Schwächungskerbe

39

erste Ausnehmung

40

zweite Ausnehmung

41

Wandungsrippe

42

Verbindungslasche

43

äußere feste Deckelfläche

Ansprüche

1. Dosendeckel mit einer dicht wiederverschließbaren Öffnung, insbesondere für Getränkedosen,
mit einem im metallischen Deckelmaterial einer Deckelfläche (3) vorgesehenen begrenzten Öffnungsbereich (11),
wobei der Öffnungsbereich (11) als Verschlussdeckel ausgebildet und an seinem Außenrand kraftschlüssig mit einem Kragenteil (5) aus einem Kunststoffmaterial verbunden und dem Kragenteil (5) ein außerhalb des Öffnungsbereichs (11) mit der Deckelfläche (3) kraftschlüssig verbundenes Deckelaufnahmeteil (10) aus einem Kunststoffmaterial zugeordnet ist, wobei zwischen dem Kragenteil (5) und dem Deckelaufnahmeteil (10) eine abdichtende Schnapp-Rastverbindung mit zumindest einer umlaufenden Kuppelrippe (34) und einer komplementär geformten Ausnehmung (39) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schnapp-Rastverbindung zwischen dem Kragenteil (5) und dem Deckelaufnahmeteil (10) aus einer am Deckelaufnahmeteil (10) vorgesehenen Kuppel- und Dichtrippe (34), die in eine erste angepasste Ausnehmung im Kragenteil (5) eingreift, und einer Vorspann- und Verrastrippe (35) besteht, die in eine zweite Ausnehmung des Kragenteils verrastend eingreift und die Wandungsrippe zwischen den beiden Ausnehmungen gegen die Kuppel- und Dichtrippe (34) drückt.

2. Dosendeckel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Öffnungsbereich (11) des metallischen Dosendeckels (1) von der ihn umgebenden Deckelfläche unter Ausbildung ineinandergreifender Vorsprünge (32) und Ausnehmungen (33) durch einen Schneid-, insbesondere Stanzvorgang getrennt ist, dass der Öffnungsbereich (11) und die ihn umgebende Deckelfläche über diese Vorsprünge (32) und Ausnehmungen (33) form- und kraftschlüssig als ein Bauteil zusammengehalten werden und die Dichtheit des fertigen, ungeöffneten Dosendeckels durch die innenliegende Kunststoffbeschichtung bzw. Folie gewährleistet ist.

3. Dosendeckel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorsprünge (32) und Ausnehmungen (33) über Hinterschneidungen gekoppelt sind.

Zeichnung