(19)
(11) EP 3 569 933 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.11.2019  Patentblatt  2019/47

(21) Anmeldenummer: 19169392.8

(22) Anmeldetag:  16.04.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 15.05.2018 DE 102018111529

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Holtdirk, Hans-Gerd
    59556 Lippstadt (DE)

   


(54) FLÜSSIGKEITSFÜHRENDES GERÄT ZUM ZUBEREITEN VON SPEISEN UND/ODER GETRÄNKEN ODER ZUM REINIGEN EINES ZU REINIGENDEN GUTES SOWIE VERFAHREN FÜR DESSEN BETRIEB


(57) Die Erfindung betrifft ein flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes, umfassend eine Flüssigkeitsleitung (12), einen Vorlagebehälter (4.1), einen mit dem Vorlagebehälter (4.1) strömungsleitend verbundenen Behandlungsraum (2) und eine Pumpe (10), wobei die Flüssigkeitsleitung (12) und der Vorlagebehälter (4.1) jeweils mit der Pumpe (10) strömungsleitend verbunden sind und die Pumpe (10) zur Förderung von in der Flüssigkeitsleitung (12) und/oder in einem mit der Flüssigkeitsleitung (12) strömungsleitend verbundenen Flüssigkeitsreservoir (16) befindlichen Flüssigkeit (14) von der Flüssigkeitsleitung (12) zu dem Vorlagebehälter (4.1) ausgebildet ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des flüssigkeitsführenden Geräts.
Um ein flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes und ein Verfahren zu dessen Betrieb anzugeben, bei denen die Funktionalität der Pumpe (10) zur Förderung der Flüssigkeit (14) verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass die Pumpe (10) zusätzlich zur Förderung von in dem Vorlagebehälter (4.1) befindlicher Flüssigkeit von dem Vorlagebehälter (4.1) zu der Flüssigkeitsleitung (12) ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art sowie ein Verfahren für dessen Betrieb.

[0002] Ein derartiges flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes sowie ein Verfahren für dessen Betrieb sind bereits aus der EP 2 662 634 A1 bekannt. Das daraus bekannte Haushaltsgerät weist einen Behandlungsraum, eine bewegliche Geräteeinrichtung und eine Pumpe für Flüssigkeiten auf, wobei die Pumpe mit der beweglichen Geräteeinrichtung, beispielsweise einer Tür des Haushaltsgeräts, antreibbar gekoppelt ist.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes und ein Verfahren zu dessen Betrieb anzugeben, bei denen die Funktionalität der Pumpe zur Förderung der Flüssigkeit verbessert ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, wonach die Pumpe zusätzlich zur Förderung von in dem Vorlagebehälter befindlicher Flüssigkeit von dem Vorlagebehälter zu der Flüssigkeitsleitung ausgebildet ist. Die Pumpe ist also in zwei Förderrichtungen betreibbar. Ferner wird dieses Problem durch ein Verfahren zum Betrieb eines flüssigkeitsführenden Geräts zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere in der verbesserten Funktionalität der Fördereinrichtung, nämlich der Pumpe, des flüssigkeitsführenden Geräts zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes. Bei der Flüssigkeit kann es sich insbesondere um Wasser oder wasserbasierte Flüssigkeiten und Flüssigkeitsgemische handeln. Denkbar sind jedoch auch Flüssigkeiten mit einem gewissen Anteil von Feststoffen oder Gasen. Das flüssigkeitsführende Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes kann als ein Haushaltsgerät oder als ein Gerät für die professionelle Verwendung ausgebildet sein.

[0006] Neben Gargeräten, wie beispielsweise Backöfen, Dampfgarern oder Kombinationsgeräten, sind auch Geräte für die Zubereitung von Getränken, wie beispielsweise Kaffeemaschinen, und Reinigungsgeräte, wie beispielsweise Waschmaschinen oder Spülmaschinen, denkbar. Diese Aufzählung ist jedoch nicht abschließend. Die Pumpe des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts weist beispielsweise einen elektromotorischen Antrieb auf. Jedoch sind auch andere geeignete Antriebe der Pumpe möglich. Aufgrund der Möglichkeit, mittels der Pumpe Flüssigkeit sowohl von der Flüssigkeitsleitung zu dem Vorlagebehälter, wie auch in die Gegenrichtung, also von dem Vorlagebehälter zu der Flüssigkeitsleitung, zu fördern, ist darüber hinaus der konstruktive Aufbau des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts vereinfacht. Ferner ist das erfindungsgemäße Gerät durch den Verzicht auf eine zusätzliche Pumpe für die Förderung in die Gegenrichtung platzsparend und damit kompakt und kostengünstig realisierbar.

[0007] Grundsätzlich ist die Pumpe nach Art, Funktionsweise, Material, Dimensionierung, Anordnung, Antrieb und Betriebsweise in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Eine zweckmäßige Weiterbildung des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts sieht vor, dass ein Antrieb der Pumpe mittels einer Steuerung in einem ersten Betriebsmodus des Antriebs zur Förderung von Flüssigkeit von der Flüssigkeitsleitung zu dem Vorlagebehälter und in einem zweiten Betriebsmodus des Antriebs zur Förderung von Flüssigkeit von dem Vorlagebehälter zu der Flüssigkeitsleitung ansteuerbar ist.

[0008] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts sieht vor, dass die Flüssigkeitsleitung mit einer ersten Öffnung der Pumpe und der Vorlagebehälter mit einer zweiten Öffnung der Pumpe strömungsleitend verbunden ist. Auf diese Weise sind Umschaltmittel und deren Ansteuerung mittels einer Steuerung verzichtbar.

[0009] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts sieht vor, dass die Pumpe als eine Flügelzellenpumpe ausgebildet ist. Flügelzellenpumpen werden auch als Drehschieberpumpen bezeichnet und sind sehr leise, sehr effizient und kostengünstig. Aufgrund der Bauart von Flügelzellenpumpen sind diese auf einfache Weise in beide Förderrichtungen betreibbar.

[0010] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts sieht, dass die Flügelzellenpumpe einen Rotor mit flexiblen Flügeln aufweist. Eine derartige Ausbildung der Flügelzellenpumpe wird auch als Impellerpumpe bezeichnet. Die Flügel können hierbei beispielsweise aus einem elastischen, gummiartigen Werkstoff ausgebildet sein. Flügelzellenpumpen mit flexiblen Flügeln weisen insbesondere den Vorteil auf, dass diese auf konstruktiv einfache Weise besonders gut selbstansaugend sind.

[0011] Grundsätzlich ist der Vorlagebehälter nach Art, Funktion, Material, Form, Dimensionierung, Anordnung und Anzahl in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Beispielsweise sieht eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts vor, dass der Vorlagebehälter als ein Teil eines Verdampfers ausgebildet ist. Auf diese Weise ist der konstruktive Aufbau von flüssigkeitsführenden Geräten mit einem Verdampfer vereinfacht. Ferner ist dadurch der Platzbedarf verringert, so dass ein insgesamt kompakter Aufbau ermöglicht ist.

[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens sieht vor, dass die Steuerung den Antrieb der Pumpe in Abhängigkeit eines Programmablaufs und/oder einer Messung mindestens einer Messgröße an oder in dem flüssigkeitsführenden Gerät und/oder in Abhängigkeit einer Benutzereingabe mittels einer Benutzerschnittstelle des flüssigkeitsführenden Geräts automatisch in den ersten und/oder in den zweiten Betriebsmodus überführt. Hierdurch ist die Förderung der Flüssigkeit in beide Förderrichtungen in dem erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Gerät weitestgehend automatisierbar.

[0013] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens sieht vor, dass die Steuerung den Antrieb der Pumpe in Abhängigkeit des Vorhandenseins von Flüssigkeit in der Flüssigkeitsleitung und/oder in einem mit der Flüssigkeitsleitung strömungsleitend verbundenen Flüssigkeitsreservoir in den ersten Betriebsmodus überführt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Pumpe in dem ersten Betriebsmodus nicht über die Maßen trockenläuft.

[0014] Gleiches gilt für eine andere vorteilhafte Weiterbildung der beiden letztgenannten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens, wonach die Steuerung den Antrieb der Pumpe in Abhängigkeit des Vorhandenseins von Flüssigkeit in dem Vorlagebehälter in den zweiten Betriebsmodus überführt.

[0015] Beispielsweise ist es denkbar, dass einem Benutzer mittels einer Benutzerschnittstelle des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts das Fehlen von Flüssigkeit in der Flüssigkeitsleitung und/oder dem Flüssigkeitsreservoir und/oder dem Vorlagebehälter angezeigt wird. Denkbar ist auch, dass bei dem Fehlen von Flüssigkeit in dem Vorlagebehälter dem Benutzer mittels der Benutzerschnittstelle eine Erledigungsmeldung angezeigt wird und/oder die Pumpe automatisch ausgeschaltet wird. Das Fehlen von Flüssigkeit in der Flüssigkeitsleitung und/oder dem Flüssigkeitsreservoir und/oder dem Vorlagebehälter kann auf dem Fachmann bekannte Weise mittels geeigneter Sensorik erfasst und an eine Steuerung des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts zur weiteren Verarbeitung weitergeleitet werden.

[0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts in einer teilweisen Darstellung,
Figur 2
die Pumpe des ersten Ausführungsbeispiels in einer vergrößerten Schnittansicht, in teilweiser Darstellung und
Figur 3
eine Pumpe eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts, in einer zur Fig. 2 analogen Darstellung.


[0017] In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts in einer teilweisen Darstellung gezeigt. Das flüssigkeitsführende Gerät ist als ein Backofen für den Haushalt ausgebildet. Der Backofen weist einen als Garraum, nämlich als eine Backmuffel, ausgebildeten Behandlungsraum 2 auf. Für bestimmte Programme für den Betrieb des Backofens ist eine Zufuhr von Wasserdampf erforderlich. Derartige Programme werden beispielsweise für das sogenannte Klimagaren verwendet. Beim Klimagaren wird die Luftfeuchtigkeit im Garraum, also beispielsweise der Backmuffel 2, während des Garvorgangs angepasst. Dazu wird Wasserdampf erzeugt und während des Garprozesses in den Garraum des Gargeräts eingeleitet. Klimagaren ist beispielsweise besonders bei lange andauernden Garprozessen von großen Bratenstücken von Vorteil, um das Fleisch vor einem ungewünschten Austrocknen zu schützen. Klimagaren ist ferner bei dem Backen von Brot oder Brötchen vorteilhaft einsetzbar, um ein Aufreißen der Teigoberfläche des Backguts zu verhindern. Um den Wasserdampf zu erzeugen und in die Backmuffel 2 einzuleiten, weist der Backofen bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Verdampfer 4 auf, der mit der Backmuffel 2 mittels einer Dampfleitung 6 in Strömungsverbindung steht. Der Verdampfer 4 weist einen als Verdampferraum ausgebildeten Vorlagebehälter 4.1 für Wasser und eine Heizung 4.2 für das Verdampfen von in dem Vorlagebehälter 4.1 befindlichen Wassers auf.

[0018] Um das Wasser in den Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 zu fördern, weist der Backofen eine als Flügelzellenpumpe ausgebildete und mit dem Vorlagebehälter 4.1 mittels einer Wasserzufuhrleitung 8 strömungsleitend verbundene Pumpe 10 auf, mittels der Wasser durch eine als eine Wasserleitung ausgebildete Flüssigkeitsleitung 12 aus einem mit Wasser 14 gefüllten separaten Wasserreservoir 16 in den Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 förderbar ist. Das Wasserreservoir 16 ist hier als eine Tasse oder ein Becher ausgebildet. Je nach Bedarf, kann ein Benutzer des Backofens beispielsweise mittels einer nicht dargestellten Benutzerschnittstelle auf dem Fachmann bekannte Weise aufgefordert werden, eine mit Wasser 14 gefüllte Tasse 16 oder dergleichen in strömungsleitende Verbindung zu der Wasserleitung 12 anzuordnen.

[0019] Die Pumpe 10 wird mittels eines als Elektromotor ausgebildeten Antriebs 18 auf dem Fachmann bekannte Weise automatisch angetrieben. Hierfür ist der Elektromotor 18 mit einer Steuerung 20 des Backofens signalübertragend und leistungsübertragend verbunden. Die Signalübertragungsverbindung kann dabei direkt oder indirekt erfolgen. Ferner sind sowohl drahtgebundene wie auch drahtlose Signalübertragungsverbindungen möglich. Der Elektromotor 18 ist dabei als ein integraler Bestandteil der Pumpe 10 ausgebildet. Mittels der Steuerung 20 ist der Elektromotor 18 der Pumpe 10 in einem ersten Betriebsmodus des Elektromotors 18 zur Förderung des Wassers 14 von der Wasserleitung 12, und damit von dem Wasserreservoir 16, zu dem Vorlagebehälter 4.1 und in einem zweiten Betriebsmodus des Elektromotors 18 zur Förderung von Wasser von dem Vorlagebehälter 4.1 zu der Wasserleitung 12, und damit zu dem Wasserreservoir 16, ansteuerbar.

[0020] Die als Flügelzellenpumpe ausgebildete Pumpe 10 ist in Fig. 2 in einer vergrößerten Schnittansicht teilweise dargestellt. Die Pumpe 10 weist einen Stator 10.1 und einen Rotor 10.2 auf, wobei an dem Rotor 10.2 insgesamt vier Flügel 10.3 angeordnet. Die Flügel 10.3 sind im Wesentlichen starr ausgebildet und jeweils in radialer Richtung beweglich an dem Rotor 10.2 angeordnet. Der Rotor 10.2 ist exzentrisch zu einer Mittelachse 10.1.1 des Stators 10.1 angeordnet, was durch eine Mittelachse 10.2.1 des Rotors 10.2 verdeutlicht ist. Der Stator 10.1 weist eine erste Öffnung 10.1.2 und eine zweite Öffnung 10.1.3 auf, wobei die erste Öffnung 10.1.2 mit der Wasserleitung 12 und die zweite Öffnung 10.1.3 mit der Wasserzufuhrleitung 8 strömungsleitend verbunden ist. Die Wasserleitung 12 und die Wasserzufuhrleitung 8 sind in der Fig. 2 nicht dargestellt.

[0021] Mittels Strömungspfeilen und Drehrichtungspfeilen sind die zwei Förderrichtungen der Pumpe 10 symbolisiert, wobei die Strömungspfeile und der Drehrichtungspfeil mit den nicht ausgefüllten Pfeilspitzen die Förderrichtung des Wassers 14 von dem Wasserreservoir 16, durch die Wasserleitung 12 zu der Pumpe 10, und von der Pumpe 10 durch die Wasserzufuhrleitung 8 in den Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 verdeutlichen, während die Strömungspfeile und der Drehrichtungspfeil mit den ausgefüllten Pfeilspitzen die Förderrichtung des Wassers 14 von dem Vorlagebehälter 4.1, durch die Wasserzufuhrleitung 8 zu der Pumpe 10, und von der Pumpe 10 durch die Wasserleitung 12 in das Wasserreservoir 16 verdeutlichen.

[0022] Nachfolgend wird das erfindungsgemäße Verfahren und die Funktionsweise des erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel und anhand der Fig. 1 und 2 näher erläutert.

[0023] Ein Benutzer stellt ein nicht dargestelltes Gargut in die Backmuffel 2 des Backofens ein und wählt mittels einer nicht dargestellten Benutzerschnittstelle des Backofens ein Programm für den Betrieb des Backofens, beispielsweise Klimagaren, aus. Der Benutzer wird mittels der Benutzerschnittstelle dazu aufgefordert, die Tasse 16 mit Wasser 14 in strömungsleitender Verbindung zu der Wasserleitung 12 anzuordnen. Siehe Fig. 1. Nachdem die Steuerung 20 des Backofens auf dem Fachmann bekannte Weise erkannt hat, dass die Tasse 16 mit Wasser 14 in strömungsleitender Verbindung zu der Wasserleitung 12 angeordnet worden ist, überführt die Steuerung 20 den Elektromotor 18 der Pumpe 10 automatisch in dessen ersten Betriebsmodus. In dem ersten Betriebsmodus wird der Elektromotor 18 der Pumpe 10 zur Förderung des Wassers 14 von der Wasserleitung 12 und damit von der Tasse 16 mit dem Wasser 14 zu dem Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 angesteuert. Der Rotor 10.2 der Pumpe 10 dreht sich in der Bildebene von Fig. 2 links herum um dessen Mittelachse 10.2.1, also gegen den Uhrzeigersinn. Das Wasser gelangt durch die erste Öffnung 10.1.2 in die Pumpe 10 und verlässt die Pumpe 10 durch die zweite Öffnung 10.1.3.

[0024] Das Wasser 14 aus der Tasse 16 gelangt somit mittels der Wasserleitung 12, der Pumpe 10 und der Wasserzufuhrleitung 8 in den Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 und wird in dem Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 mittels der Heizung 4.2 beheizt und zumindest teilweise verdampft. Der dadurch in dem Vorlagebehälter 4.1 entstandene Wasserdampf strömt mittels der Dampfleitung 6 in die Backmuffel 2. Das in dem Vorlagebehälter 4.1 befindliche Wasser und der daraus erzeugte Wasserdampf sind in Fig. 1 nicht dargestellt. Die Verdampfung des in dem Vorlagebehälter 4.1 befindlichen Wassers wird mittels der Steuerung 20 gesteuert oder geregelt. Dies erfolgt beispielsweise in Abhängigkeit eines Programmablaufs und/oder einer Messung mindestens einer Messgröße an oder in dem flüssigkeitsführenden Gerät und/oder in Abhängigkeit einer Benutzereingabe mittels der Benutzerschnittstelle des flüssigkeitsführenden Geräts.

[0025] Sofern nicht das gesamte in dem Vorlagebehälter 4.1 befindliche Wasser verdampft worden ist, beispielsweise weil bei dem konkret ausgewählten Programm für den Backofen im Vergleich zu der mittels der in dem Vorlagebehälter 4.1 befindlichen Menge an Wasser möglichen Menge an Dampf eine geringere Menge Dampf erforderlich gewesen ist, kann dieser Rest an in dem Vorlagebehälter 4.1 befindlichen Wasser erfindungsgemäß mittels der Pumpe 10 von dem Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 zurück in die Wasserleitung 12 und damit beispielsweise zurück in die Tasse 16 gefördert werden.

[0026] Der Rest an in dem Vorlagebehälter 4.1 befindlichen Wasser wird beispielsweise mittels geeigneter Sensorik von der Steuerung 20 erfasst, wodurch die Steuerung 20 den Elektromotor 18 der Pumpe 10 automatisch in dessen zweiten Betriebsmodus überführt. In dem zweiten Betriebsmodus des Elektromotors 18 wird der Rest an in dem Vorlagebehälter 4.1 befindlichen Wasser mittels der Wasserzufuhrleitung 8, der Pumpe 10 und der Wasserleitung 12 zurück in die Tasse 16 gefördert. Hierfür steuert die Steuerung 20 den Elektromotor 18 der Pumpe 10 derart an, dass sich der Rotor 10.2 der Pumpe 10 in der Bildebene von Fig. 2 rechts herum um dessen Mittelachse 10.2.1 dreht, also im Uhrzeigersinn. Das Wasser gelangt durch die zweite Öffnung 10.1.3 in die Pumpe 10 und verlässt die Pumpe 10 durch die erste Öffnung 10.1.2.

[0027] Sobald die Steuerung 20, beispielsweise mittels der oben genannten Sensorik, erkennt, dass sich in dem Vorlagebehälter 4.1 kein Wasser mehr befindet, schaltet die Steuerung 20 den Elektromotor 18 und damit die Pumpe 10 aus. Eine entsprechende Erledigungsmeldung wird mittels der Benutzerschnittstelle an den Benutzer ausgegeben. Der Benutzer kann die Tasse 16 mit dem Rest an Wasser 14, das aus dem Vorlagebehälter 4.1 des Verdampfers 4 zurück in die Tasse 16 gefördert worden ist, von dem Backofen entfernen und beispielsweise in einen Ausguss entleeren.

[0028] Erfindungsgemäß ist somit eine zusätzliche aber für den Garvorgang nicht erforderliche Verdampfung dieses noch in dem Vorlagebehälter 4.1 befindlichen Restes an Wasser nicht erforderlich, wie dies bei diversen Ausführungsformen aus dem Stand der Technik im Nachgang zu dem Garvorgang, also nach Garprozessende, durchgeführt worden ist. Entsprechend lassen sich durch die Erfindung Zeit, Energie und damit Kosten einsparen. Außerdem muss kein Dampf in den Aufstellraum des Geräts abgeleitet werden.

[0029] Fig. 3 zeigt eine zu der Flügelzellenpumpe gemäß der Fig. 2 alternative Ausführungsform einer Flügelzellenpumpe, nämlich eine Flügelzellenpumpe mit flexiblen Flügeln. Eine derartige Pumpe kann beispielsweise in einem zweiten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts eingesetzt sein. Da sich das zweite Ausführungsbeispiel ansonsten nicht von dem ersten Ausführungsbeispiel unterscheidet, kann auf die vorgenannten Erläuterungen zu dem ersten Ausführungsbeispiel vollumfänglich verwiesen werden. Entsprechend sind in Fig. 3 gleiche oder gleichwirkende Bauteile auch mit den gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 und 2 bezeichnet.

[0030] Die Erfindung ist nicht auf die vorliegenden Ausführungsbeispiele beschränkt. Beispielsweise ist die Erfindung auch bei anderen Geräten zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken vorteilhaft einsetzbar. Neben Geräten für die Zubereitung von Speisen und/oder Getränken, wie beispielsweise Kaffeemaschinen, sind auch Reinigungsgeräte, wie beispielsweise Waschmaschinen oder Spülmaschinen, denkbar. Das flüssigkeitsführende Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes kann als ein Haushaltsgerät oder als ein Gerät für die professionelle Verwendung ausgebildet sein.

[0031] Auch die Flüssigkeit ist in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Beispielsweise kann es sich nicht nur um Wasser, sondern insbesondere auch um wasserbasierte Flüssigkeiten und Flüssigkeitsgemische handeln. Denkbar sind jedoch auch Flüssigkeiten mit einem gewissen Anteil von Feststoffen oder Gasen. Die Flüssigkeit, beispielsweise das Wasser, muss auch nicht zwingend in einem Verdampfer verdampft werden, bevor es in einen Behandlungsraum eines erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts eingeleitet wird. In anderen Ausführungsformen, beispielsweise in anderen Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Backofens, kann die Flüssigkeit, beispielsweise das Wasser, aus dem Vorlagebehälter ohne eine weitere Behandlung der Flüssigkeit, beispielsweise Verdampfen, Vermischen mit einer anderen Flüssigkeit und/oder einem Feststoff und/oder einem Gas oder dergleichen, in einen Behandlungsraum eines erfindungsgemäßen flüssigkeitsführenden Geräts eingeleitet werden.

[0032] Neben Flügelzellenpumpen mit im Wesentlichen starren oder flexiblen Flügeln sind auch andere Pumpen grundsätzlich möglich. Der Fachmann wird je nach den Erfordernissen des Einzelfalls die geeignete Pumpe auswählen.

[0033] Anstelle eines separaten Flüssigkeitsreservoirs kann beispielsweise auch mindestens ein Flüssigkeitsfestanschluss vorgesehen sein. So kann die Flüssigkeitsleitung zur Förderung von Flüssigkeit in den Vorlagebehälter zum einen mit einem Flüssigkeitsfestanschluss und zum anderen mit einer Flüssigkeitsableitung für von dem Vorlagebehälter zu der Flüssigkeitsleitung zurück geförderter Flüssigkeit strömungsleitend verbunden sein. Beispielsweise könnte zwischen der Flüssigkeitsleitung auf der einen Seite sowie dem Flüssigkeitsfestanschluss und der Flüssigkeitsableitung auf der anderen Seite mittels eines Umschaltmittels, beispielsweise ein Ventil oder dergleichen, umgeschaltet werden. Denkbar ist auch, dass ein derartiges Umschaltmittel in der Pumpe integriert ist. In dem letztgenannten Fall würde die Pumpe dann sowohl eine erste Öffnung für den Flüssigkeitsfestanschluss wie auch eine weitere erste Öffnung für die Flüssigkeitsableitung aufweisen. Auch eine Kombination von beispielsweise einem separaten Flüssigkeitsreservoir und einem Festanschluss für die Ableitung der aus dem Vorlagebehälter zurück geförderten Flüssigkeit ist möglich.


Ansprüche

1. Flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes, umfassend eine Flüssigkeitsleitung (12), einen Vorlagebehälter (4.1), einen mit dem Vorlagebehälter (4.1) strömungsleitend verbundenen Behandlungsraum (2) und eine Pumpe (10), wobei die Flüssigkeitsleitung (12) und der Vorlagebehälter (4.1) jeweils mit der Pumpe (10) strömungsleitend verbunden sind und die Pumpe (10) zur Förderung von in der Flüssigkeitsleitung (12) und/oder in einem mit der Flüssigkeitsleitung (12) strömungsleitend verbundenen Flüssigkeitsreservoir (16) befindlichen Flüssigkeit (14) von der Flüssigkeitsleitung (12) zu dem Vorlagebehälter (4.1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10) zusätzlich zur Förderung von in dem Vorlagebehälter (4.1) befindlicher Flüssigkeit von dem Vorlagebehälter (4.1) zu der Flüssigkeitsleitung (12) ausgebildet ist.
 
2. Flüssigkeitsführendes Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb (18) der Pumpe (10) mittels einer Steuerung (20) in einem ersten Betriebsmodus des Antriebs (18) zur Förderung von Flüssigkeit (14) von der Flüssigkeitsleitung (12) zu dem Vorlagebehälter (4.1) und in einem zweiten Betriebsmodus des Antriebs (18) zur Förderung von Flüssigkeit von dem Vorlagebehälter (4.1) zu der Flüssigkeitsleitung (12) ansteuerbar ist.
 
3. Flüssigkeitsführendes Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsleitung (12) mit einer ersten Öffnung (10.1.2) der Pumpe (10) und der Vorlagebehälter (4.1) mit einer zweiten Öffnung (10.1.3) der Pumpe (10) strömungsleitend verbunden ist.
 
4. Flüssigkeitsführendes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10) als eine Flügelzellenpumpe (10) ausgebildet ist.
 
5. Flüssigkeitsführendes Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelzellenpumpe (10) einen Rotor (10.2) mit flexiblen Flügeln (10.3) aufweist.
 
6. Flüssigkeitsführendes Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlagebehälter (4.1) als ein Teil eines Verdampfers (4) ausgebildet ist.
 
7. Verfahren zum Betrieb eines flüssigkeitsführenden Geräts zum Zubereiten von Speisen und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu reinigenden Gutes, wobei ein Antrieb (18) einer Pumpe (10) mittels einer Steuerung (20) in einem ersten Betriebsmodus des Antriebs (18) derart angesteuert wird, dass in einer Flüssigkeitsleitung (12) und/oder in einem mit der Flüssigkeitsleitung (12) strömungsleitend verbundenen Flüssigkeitsreservoir (16) befindliche Flüssigkeit (14) mittels der Pumpe (10) in einen Vorlagebehälter (4.1) gefördert wird und der Antrieb (18) in einem zweiten Betriebsmodus des Antriebs (18) derart angesteuert wird, dass in dem Vorlagebehälter (4.1) befindliche Flüssigkeit mittels der Pumpe (10) von dem Vorlagebehälter (4.1) in die Flüssigkeitsleitung (12) gefördert wird.
 
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (20) den Antrieb (18) der Pumpe (10) in Abhängigkeit eines Programmablaufs und/oder einer Messung mindestens einer Messgröße an oder in dem flüssigkeitsführenden Gerät und/oder in Abhängigkeit einer Benutzereingabe mittels einer Benutzerschnittstelle des flüssigkeitsführenden Geräts automatisch in den ersten und/oder in den zweiten Betriebsmodus überführt.
 
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (20) den Antrieb (18) der Pumpe (10) in Abhängigkeit des Vorhandenseins von Flüssigkeit in der Flüssigkeitsleitung und/oder in einem mit der Flüssigkeitsleitung (12) strömungsleitend verbundenen Flüssigkeitsreservoir (16) in den ersten Betriebsmodus überführt.
 
10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (20) den Antrieb (18) der Pumpe (10) in Abhängigkeit des Vorhandenseins von Flüssigkeit in dem Vorlagebehälter (4.1) in den zweiten Betriebsmodus überführt.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente