STECKDOSENSICHERUNG

Abstract

 Eine Steckdosensicherung (1, 1') mit einer zwischen einer Deckel- und einer Bodenplatte (12, 52, 14, 54) verschiebbar angeordneten Riegelplatte (16, 56), wobei die Deckel- und die Bodenplatte (12, 52, 14, 54) in ihren Außenabmessungen derart bemessen sind, dass sie in die von einer Steckdose (2) gebildete Mulde (18) einbringbar sind, und bei der die Bodenplatte (14, 54) durch ein zugeordnetes Befestigungsmittel (20) in der von der Steckdose (2) gebildeten Mulde (18) befestigbar ist, soll mit besonders einfachen Mitteln eine erleichterte Montage in der zu sichernden Steckdose ermöglichen. Dazu sind erfindungsgemäß die Deckelplatte (12, 52) mit einer Führungsöffnung (40) und die Bodenplatte (14, 54) zusätzlich zum Befestigungsmittel (20) mit einer Führungsöffnung (42) versehen, wobei die Führungsöffnungen (40, 42) im montierten Zustand von Deckel- und Bodenplatte (12, 52, 14, 54) einen durchgängigen, zur Aufnahme eines an der Steckdose (2) angeordneten Führungsstifts (43) geeigneten Führungskanal (44) bilden, und wobei die Riegelplatte (16, 56) mit einer sich entlang einer vorgesehenen Verschieberichtung erstreckenden Führungsöffnung (46) derart versehen ist, dass die Führungsöffnung (46) der Riegelplatte (16, 56) in jeder durch die vorgesehene Verschiebbarkeit ermöglichten Position der Riegelplatte (16, 56) zwischen Deckel- und Bodenplatte (12, 52, 14, 54) den von deren Führungsöffnungen (40, 42) gebildeten Führungskanal (44) in seinem für den Durchtritt des Führungsstifts (43) der Steckdose (2) erforderlichen Querschnitt offenhält.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Neuerung betrifft eine Steckdosensicherung mit einer zwischen einer Deckel- und einer Bodenplatte verschiebbar angeordneten Riegelplatte, wobei die Deckel- und die Bodenplatte in ihren Außenabmessungen derart bemessen sind, dass sie in die von einer Steckdose gebildete Mulde einbringbar sind, und wobei die Bodenplatte durch ein zugeordnetes Befestigungsmittel in der von der Steckdose gebildeten Mulde befestigbar ist.

Stand der Technik

[0002] Steckdosensicherungen der genannten Art sind beispielsweise bekannt aus der DE3700231A1 oder der DE 10 2012 000 617 A1. Diese Steckdosensicherungen werden innerhalb der von der jeweiligen Steckdose gebildeten Mulde montiert und über ein geeignetes Befestigungsmittel dort befestigt, beispielsweise angeschraubt oder angeklebt. Bei derartigen Steckdosensicherungen ist die Riegelplatte, ebenso wie die Deckel- und die Bodenplatte, üblicherweise mit zwei Durchgangslöchern für die Kontaktstifte eines elektrischen Steckers versehen.

[0003] Die Durchgangslöcher in der Deckel-, der Riegel- und der Bodenplatte sind dabei üblicherweise derart positioniert, dass sie lediglich in einer durch Verschieben der Riegelplatte einnehmbaren Öffnungsposition vollständige Durchgangskanäle für die Kontaktstifte des Steckers freigeben, so dass diese in die Kontaktelemente der Steckdose eingesteckt werden können. In einer Ruheposition hingegen ist die Riegelplatte dabei derart verschoben, dass die Durchgangskanäle verschlossen sind, so dass ein unbeabsichtigter Kontakt von außen mit den Kontaktelementen der Steckdose verhindert ist. Die Riegelplatte wird dabei üblicherweise durch Feder- oder andere Rückhalteelemente in ihrer Ruheposition gehalten, und ein Verschieben der Riegelplatte in ihre Öffnungsposition erfolgt üblicherweise, indem die Kontaktstifte des Steckers beim Einstecken zum Verschieben der Riegelplatte verwendet werden. Bevorzugt werden solche Steckdosensicherungen beispielsweise dafür eingesetzt, Kleinkinder daran zu hindern, mit einem Gegenstand an einer Steckdose zu spielen, versehentlich einen Kontakt zu einem Kontaktelement der Steckdose herzustellen und dadurch Schaden zu erleiden.

[0004] Bei der Befestigung einer solchen Steckdosensicherung in der Mulde der Steckdose ist eine vergleichsweise genaue Positionierung wünschenswert, so dass die in der Öffnungsposition freigegebenen Durchgangskanäle genau über den Kontaktelementen der Steckdose angeordnet sind und damit der Stecker problemlos in diese eingesteckt werden kann. Um dies zu erleichtern, kann die Außenkontur der Steckdosensicherung vergleichsweise genau an die Innenkontur der Steckdosenmulde angepasst sein, so dass die Durchgangslöcher bei der Montage selbsttätig geeignet positioniert werden. Bei einer derartig genauen Abstimmung der Konturen kann es aber leicht zu einem unerwünschten Verklemmen der Bauteile bei der Montage kommen.

Darstellung der Erfindung, Aufgabe, Lösung, Vorteile

[0005] Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Steckdosensicherung der oben genannten Art anzugeben, bei der mit besonders einfachen Mitteln eine erleichterte Montage ermöglicht ist.

[0006] Die Erfindung betrifft daher eine Steckdosensicherung mit einer zwischen einer Deckel- und einer Bodenplatte verschiebbar angeordneten Riegelplatte. Die Deckel- und die Bodenplatte sind dabei in ihren Außenabmessungen derart bemessen, dass sie in die von einer Steckdose gebildeten Mulde einbringbar sind; die Bodenplatte ist weiterhin durch ein zugeordnetes Befestigungsmittel in der von der Steckdose gebildeten Mulde befestigbar. Die Deckelplatte ist mit einer Führungsöffnung und die Bodenplatte zusätzlich zum Befestigungsmittel mit einer Führungsöffnung versehen, wobei diese Führungsöffnungen im montierten Zustand von Deckel- und Bodenplatte einen durchgängigen, zur Aufnahme eines an der Steckdose angeordneten Führungsstifts geeigneten Führungskanal bilden. Die Riegelplatte ist mit einer sich entlang einer vorgesehenen Verschieberichtung erstreckenden Führungsöffnung derart versehen, dass die Führungsöffnung der Riegelplatte in jeder durch die vorgesehene Verschiebbarkeit ermöglichten Position der Riegelplatte zwischen Deckel- und Bodenplatte den von deren Führungsöffnungen gebildeten Führungskanal in seinem für den Durchtritt des Führungsstifts der Steckdose erforderlichen Querschnitt offenhält.

[0007] In einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Steckdosensicherung kann die vorgesehene Verschiebbarkeit der Riegelplatte Linear- oder Rotationsbewegungen umfassen. Mit "Verschiebung" und "verschiebbar" wird erfindungsgemäß auf eine relative Bewegung zwischen Riegelplatte und Deckel- bzw. Bodenplatte abgestellt, welche nicht auf eine lineare Relativbewegung beschränkt ist und auch eine Rotationsbewegung umfasst

[0008] In einer weiteren Implementierung kann die Deckelplatte mit Durchgangslöchern in der Form von Langlöchern ausgebildet sein. Mittels der als Langlöcher ausgebildeten Durchgangslöcher wird das Eingreifen der Kontaktstifte des elektrischen Steckers in diese Löcher in allen Positionen des Verschiebewegs der Riegelplatte möglich.

[0009] In einer weiteren Ausführungsform der Steckdosensicherung kann die Riegelplatte durch mindestens ein Federelement in einer Ruheposition gehalten werden. Die Ruheposition bezeichnet dabei die zur Öffnungsposition entgegengesetzte Position der Riegelplatte, wobei in der Öffnungsposition die Durchgangskanäle in der Steckdosensicherung für die Kontaktstifte des Steckers freigegeben werden, sodass diese in die Kontaktelemente der Steckdose eingesteckt werden können.

[0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung kann die Riegelplatte zur Freigabe von elektrischen Kontaktelementen der Steckdose mittels einer Rotationsbewegung ausgelegt sein. Insbesondere ist es bevorzugt, dass die Riegelplatte bei minimaler Rotation eine Ruheposition und bei maximaler Rotation eine Öffnungsposition einnehmen kann.

[0011] In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Steckdosensicherung mit einer zur Freigabe von elektrischen Kontaktelementen der Steckdose mittels einer Rotationsbewegung ausgelegten Riegelplatte kann die letztere Gehäuseteile und ein zwischen den Gehäuseteilen gefasstes Federelement umfassen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform können bei einer Rotation der Riegelplatte federnde Seitenarme des Federelements zu Erzeugung einer Rückstellkraft gespannt werden. Mittels dieser bei einer Verdrehung der Riegelplatte erzeugten Rückstellkraft wird die Rückstellung der Riegelplatte in die Ruheposition bewirkt. Insbesondere kann das Federelement mittels einer Nut in einem an der Innenseite der Deckelplatte angeformten Haltekopf rotatorisch fixiert werden. Dabei sind das Federelement und die korrespondierende Nut vorteilhaft derart konstruiert und ausgelegt, dass bei einer Vorspannung der Feder das Federelement fest in der Nut verbleibt und nicht herausspringt. Auf diese Weise kann kein Kurzschluss erzeugt werden.

[0012] Vorzugsweise kann die Rückstellkraft F_r zur Rückstellung der Riegelplatte in die Ruheposition zwischen 0,1 bis 10 Newton, insbesondere bevorzugt zwischen 0,3 bis 5 Newton aufweisen. Eine solche Rückstellkraft ist hinsichtlich der Anwendbarkeit des Benutzers und der Sicherheit optimal.

[0013] In einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Steckdosensicherung können die Durchgangslöcher in der Deckelplatte als Langlöcher mit gekrümmter Kontur ausgeführt sein.

[0014] In einer weiteren Implementierung der erfindungsgemäßen Steckdosensicherung mit einer zur Freigabe von elektrischen Kontaktelementen der Steckdose mittels einer Rotationsbewegung ausgelegten Riegelplatte kann die Führungsöffnung als sich entlang des äußeren Randes der Gehäuseteile jeweils in der Art eines Kreissegments erstreckende Aussparung ausgeführt sein. Insbesondere vorteilhaft kann die Riegelplatte um ihre Zentralachse drehbar sein. Damit wird der von den Führungsöffnungen gebildete Führungskanal in seinem für den Durchschnitt des Führungsstifts der Steckdose erforderlichen Querschnitt bei der Verdrehung der Riegelplatte um ihre Zentralachse in jeder Position der Riegelplatte offengehalten.

[0015] In einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Steckdosensicherung kann die Riegelplatte für eine Linearbewegung zur Freigabe von elektrischen Kontaktelementen der Steckdose ausgelegt sein.

[0016] Insbesondere vorteilhaft kann bei dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Steckdosensicherung die Riegelplatte in einer von zwei Führungskanten gebildeten Kulisse geführt und durch zwei Federelemente an einer Anschlagskante der Deckelplatte in einer Ruheposition gehalten werden. Die Riegelplatte kann damit bei maximaler Verschiebung zur Anschlagskante hin die Ruheposition und bei maximaler Verschiebung von der Anschlagskante weg eine Öffnungsposition einnehmen. Die Riegelplatte wird mittels der Federelemente im unbelasteten Zustand in der Ruheposition gehalten, ein Öffnen der Steckdosensicherung erfolgt dementsprechend entgegen der durch die Federelemente aufgebrachten Federkraft.

[0017] In einer Weiterbildung dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Steckdosensicherung kann die Führungsöffnung als einseitig offenes Langloch ausgeführt sein.

[0018] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Neuerung geht von der Überlegung aus, dass eine besonders erleichterte Montage insbesondere für eine Steckdosensicherung bereitgestellt werden kann, die für eine Anbringung an einer mit einem Führungsstift versehenen Steckdose vorgesehen ist. Dieser kann gezielt zur Erleichterung der Montage genutzt werden, indem die Komponenten der Steckdosensicherung jeweils mit einer an einen solchen Führungsstift angepassten Führungsöffnung versehen werden. In diesem Fall kann durch Einbringen des Führungsstifts in die Führungsöffnungen bei der Montage eine geeignete Vorpositionierung der Steckdosensicherung auf besonders einfache Weise gewährleistet werden. Um in diesem Fall eine problemlose Entriegelung der Riegelplatte beim Einstecken des Steckers zu gewährleisten, sollte die Führungsöffnung der Riegelplatte geeignet ausgestaltet und konturiert sein, um das Verschieben der Riegelplatte zwischen Öffnungs- und Ruheposition auch bei eingebrachtem Führungsstift ungehindert zu ermöglichen.

Kurze Beschreibung der Figuren

[0019] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform einer in einer Steckdose montierten Steckdosensicherung in Gesamtansicht,

Fig. 2

die Steckdosensicherung nach Fig. 1 in Explosionsdarstellung in vorderer Ansicht,

Fig. 3

die Steckdosensicherung nach Fig. 1 vergrößert in Explosionsdarstellung in rückwärtiger Ansicht,

Fig. 4

die Steckdosensicherung nach Fig. 1 in montiertem Zustand in einer Ruheposition in Draufsicht,

Fig. 5

die Steckdosensicherung nach Fig. 1 in montiertem Zustand in einer Öffnungsposition in Draufsicht,

Fig. 6

eine zweite Ausführungsform einer in einer Steckdose montierten Steckdosensicherung in Gesamtansicht,

Fig. 7

die Steckdosensicherung nach Fig. 6 in Explosionsdarstellung in vorderer Ansicht,

Fig. 8

die Steckdosensicherung nach Fig. 6 vergrößert in Explosionsdarstellung in rückwärtiger Ansicht,

Fig. 9

die Steckdosensicherung nach Fig. 6 in montiertem Zustand in einer Ruheposition in Draufsicht, und

Fig. 10

die Steckdosensicherung nach Fig. 6 in montiertem Zustand in einer Öffnungsposition in Draufsicht.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

[0020] Gleiche Teile sind in allen Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0021] Die Steckdosensicherung 1 gem. Fig. 1, Fig. 2 dient zur Absicherung einer Steckdose 2 für den Fall, dass der Stecker 4 nicht eingesteckt ist. Sie ist insbesondere dafür vorgesehen, Kleinkinder daran zu hindern, mit einem Gegenstand an einer Steckdose 2 zu spielen, versehentlich einen Kontakt zu einem Kontaktelement 6 der Steckdose herzustellen und dadurch Schaden zu erleiden. Die Steckdosensicherung 1 umfasst, wie insbesondere den Explosionsdarstellungen in Fig. 2, 3 entnehmbar ist, als wesentliche Bestandteile eine Deckelplatte 12, eine Bodenplatte 14 und eine im montierten Zustand zwischen diesen drehbar angeordnete Riegelplatte 16. Die Deckelplatte 12 und die Bodenplatte 14 sind in ihren Außenabmessungen derart bemessen, dass sie in die von der Steckdose 2 gebildete Mulde 18 einbringbar sind. Die Bodenplatte 14 ist durch ein zugeordnetes Befestigungsmittel 20, im Ausführungsbeispiel ein haltbares doppelseitiges Klebeband, in der von der Steckdose 2 gebildeten Mulde 18 befestigbar.

[0022] Die Deckelplatte 12, die Bodenplatte 14 und die Riegelplatte 16 sind jeweils mit zwei Durchgangslöchern 22 für die Kontaktstifte 24 des elektrischen Steckers 4 versehen. Die Riegelplatte 16 ist im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 5 für eine Freigabe der elektrischen Kontaktelemente 6 der Steckdose 2 mittels einer Drehbewegung der Riegelplatte 16 ausgelegt. In den von diesen Bauteilen ermöglichten Endpositionen der Drehbewegung der Riegelplatte 16 kann diese einerseits bei minimaler Verdrehung eine Ruheposition und andererseits bei maximaler Verdrehung eine Öffnungsposition einnehmen. In der Ruheposition sind die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 16 verdreht zu den Durchgangslöchern 22 der Bodenplatte 14 positioniert, und die Trennfläche 26 der Riegelplatte 16 verschließt die Durchgangslöcher 22 in der Bodenplatte 14. In dieser Position ist somit kein Zugang zu den unterhalb der Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 14 positionierten Kontaktelementen 6 der Steckdose 2 möglich.

[0023] Bei geeigneter Verdrehung in die Öffnungsposition kommen die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 16 hingegen direkt oberhalb der Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 14 zu liegen, so dass die Durchgangslöcher 22 von Riegelplatte 16 und Bodenplatte 14 einen Durchgangskanal für die Kontaktstifte 24 des elektrischen Steckers 4 bilden und diesen freigeben. Um dies, also die gezielte Verdrehung der Riegelplatte 16 in die Öffnungsposition, zu ermöglichen, sind die Durchgangslöcher 22 in der Deckelplatte 12 als Langlöcher mit gekrümmter Kontur ausgeführt, die ein Eingreifen der Kontaktstifte 24 in die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 16 in allen Positionen des Verschiebewegs der Riegelplatte 16 erlauben. Zum Verdrehen der Riegelplatte 16 ist dabei vorgesehen, die Kontaktstifte 24 des elektrischen Steckers 4 durch die Durchgangslöcher 22 der Deckelplatte 12 hindurch mit den Durchgangslöchern 22 der Riegelplatte 16 in Eingriff zu bringen. Anschließend kann dann die Riegelplatte 16 mittels des Steckers 4 bis hin zur Öffnungsposition verdreht werden, wo die Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 14 freigegeben werden und der Stecker 4 in die darunter liegenden Kontaktelemente 6 der Steckdose 2 eingesteckt werden kann.

[0024] In diesem Ausführungsbeispiel ist die Riegelplatte 16 ihrerseits mehrteilig ausgeführt; sie umfasst zwei Gehäuseteile 30, 32, zwischen denen ein S-förmig ausgeführtes Federelement 34 gefasst ist. Dieses wird mit seinem Mittelbereich bei der Montage der Steckdosensicherung 1 mit einer Nut 36 in einem zentral an der Innenseite der Deckelplatte 12 angeformten Haltekopf 38 in Eingriff gebracht und dadurch rotatorisch fixiert. An den Innenseiten der Gehäuseteile 30,32 angeformte Halteköpfe 39 kommen dabei mit den freien Enden des Federelements 34 in Eingriff, so dass bei einer Rotation der Riegelplatte 16 um den Haltekopf 38 die federnden Seitenarme des Federelements 34 gespannt werden. Damit wird die Rückstellkraft erzeugt, die bei einer Verdrehung der Riegelplatte 16 die Rückstellung auf die Ruheposition bewirkt. Das Federelement 34 und korrespondierend dazu die Nut 36 sind dabei vorteilhafterweise derart konstruiert und ausgelegt, dass auch bei einer Vorspannung der Feder das S-förmig ausgeführte Federelement 34 fest in der Nut 36 bleibt und nicht herausspringt, damit es keinen Kurzschluss erzeugt.

[0025] Die Steckdosensicherung 1 ist für eine erleichterte Montage in der Steckdose 2 unter Nutzung des an der Steckdose 2 vorgesehenen Führungsstifts 43 ausgelegt. Dazu sind die Deckelplatte 12 mit einer Führungsöffnung 40 und die Bodenplatte 14 zusätzlich zum Befestigungsmittel 20 mit einer Führungsöffnung 42 versehen. Die Führungsöffnungen 40, 42 bilden im montierten Zustand von Deckelplatte 12 und Bodenplatte 14 einen durchgängigen, zur Aufnahme des an der Steckdose 2 angeordneten Führungsstifts 43 geeigneten Führungskanal 44. Um bei eingebrachtem Führungsstift 43 eine problemlose Entriegelung der Riegelplatte 16 beim Einstecken des Steckers 4 zu gewährleisten, ist die Riegelplatte 16, vorliegend also die diese bildenden Gehäuseteile 30, 32, mit einer hierfür geeignet ausgestalteten Führungsöffnung versehen. Im Hinblick auf die vorgesehene Entriegelung durch Verdrehung ist diese als sich entlang des äußeren Randes der Gehäuseteile 30, 32 jeweils in der Art eines Kreissegments erstreckende Aussparung 48 ausgeführt, so dass bei der Verdrehung der Riegelplatte 16 um ihre Zentralachse in jeder Position der Riegelplatte 16 zwischen Ruhe- und Öffnungsposition den von den Führungsöffnungen 40, 42 gebildeten Führungskanal 44 in seinem für den Durchtritt des Führungsstifts 43 der Steckdose 2 erforderlichen Querschnitt offenhält.

[0026] Die Steckdosensicherung 1 ist in Fig. 4 in Draufsicht in Ruheposition der Riegelplatte 16 gezeigt. In dieser Position ist das in der Nut 36 rotatorisch fixierte Federelement 34 entspannt, und die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 16 befinden sich rotatorisch versetzt oder verdreht zu den Durchgangslöchern 22 der Bodenplatte 14. Im Gegensatz dazu zeigt Fig. 5 die Steckdosensicherung 1 in Draufsicht in Öffnungsposition der Riegelplatte 16. Dabei ist deutlich erkennbar, dass in dieser Position die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 16 nunmehr direkt oberhalb der Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 14 liegen, so dass der Stecker 4 in die darunter liegenden Kontaktelemente 6 der Steckdose 2 eingesteckt werden kann. In beiden Positionen, also in der in Fig. 4 gezeigten Ruheposition und auch in der in Fig. 5 gezeigten Öffnungsposition der Riegelplatte 16, bilden die Führungsöffnungen 40, 42, 46 einen durchgängig offenen, zur Aufnahme des an der Steckdose 2 angeordneten Führungsstifts 43 geeigneten Führungskanal 44.

[0027] Im vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Riegelplatte 16 für eine Verschiebung der Riegelplatte 16 durch Drehung oder Verdrehung ausgeführt. Mit "Verschiebung" und "verschiebbar" ist somit in diesem Sinne allgemein auf eine Relativbewegung zwischen Riegelplatte 16 und Deckel- bzw. Bodenplatte 12,14 abgestellt, die eine Rotationsbewegung ausdrücklich einschließt und nicht nur auf lineare Relativbewegungen beschränkt ist. Im alternativen, in den Figuren 6 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Steckdosensicherung 1' hingegen in einer lineraren Verschieberichtung verschiebbar ausgeführt.

[0028] Auch die Steckdosensicherung 1' nach dem in den Figuren 6 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst als wesentliche Komponenten eine Deckelplatte 52, eine Bodenplatte 54 und eine Riegelplatte 56. Analog zur grundsätzlichen Ausführung des vorgenannten Beispiels und mit der Maßgabe, dass nunmehr eine Freigabe der elektrischen Kontaktelemente 6 der Steckdose 2 mittels einer linearen Verschiebung der Riegelplatte 56 statt wie zuvor durch deren Drehbewegung erfolgen soll, sind die Komponenten geeignet ausgestaltet. Die Riegelplatte 56 ist für eine Verschiebung innerhalb des von Deckelplatte 52 und Bodenplatte 54 gebildeten Gehäuses in einer Längsrichtung vorgesehen und dazu in der Deckelplatte 52 in einer von zwei seitlichen Führungskanten 58 gebildeten Kulisse geführt. In den von dieser Kulisse ermöglichten Endpositionen kann die Riegelplatte 56 bei maximaler Verschiebung zur Anschlagskante 60 hin eine Ruheposition und in Gegenrichtung bei maximaler Verschiebung von der Anschlagskante 60 weg eine Öffnungsposition einnehmen. Bei der Verschiebung bis an die Anschlagskante 60, also in der Ruheposition, sind die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 56 versetzt zu den Durchgangslöchern 22 der Bodenplatte 54 positioniert, und die Trennfläche 26 der Riegelplatte 56 verschließt die Durchgangslöcher 22 in der Bodenplatte 54. In dieser Position ist somit kein Zugang zu den unterhalb der Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 54 positionierten Kontaktelementen 6 der Steckdose 2 möglich.

[0029] Bei geeigneter Verschiebung von der Anschlagskante 60 weg, also in der Öffnungsposition, kommen die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 56 hingegen direkt oberhalb der Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 54 zu liegen, so dass die Durchgangslöcher 22 von Riegelplatte 56 und Bodenplatte 54 einen Durchgangskanal für die Kontaktstifte 24 des elektrischen Steckers 4 bilden und diesen freigeben. In dieser Position ist somit ein Zugang zu den Kontaktelementen 6 der Steckdose 2 möglich, so dass der Stecker 4 durch die Durchgangskanäle in die Kontaktelemente 6 der Steckdose 2 eingesteckt werden kann.

[0030] In der Deckelplatte 52 sind im gezeigten weiteren Ausführungsbeispiel zwei Federelemente 62 angeordnet, die die Riegelplatte 6 im unbelasteten Zustand in der Ruheposition, also anliegend an die Anschlagskante 60, halten. Ein Öffnen der Steckdosensicherung 1', also ein Verschieben der Riegelplatte 56 in ihre Öffnungsposition, erfolgt dann entgegen der durch die Federelemente 62 aufgebrachten Federkraft. Um dies zu ermöglichen, sind die Durchgangslöcher 22 in der Deckelplatte 52 als Langlöcher ausgeführt, die ein Eingreifen in die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 56 in allen Positionen des Verschiebewegs der Riegelplatte 56 erlauben. Zum Verschieben der Riegelplatte 56 ist dabei vorgesehen, die Kontaktstifte 24 des elektrischen Steckers 4 durch die Durchgangslöcher 22 der Deckelplatte 52 hindurch mit den Durchgangslöchern 22 der Riegelplatte 56 in Eingriff zu bringen. Anschließend kann dann die Riegelplatte 56 mittels des Steckers 4 gegen die Federkraft der Federelemente 60 bis hin zur Öffnungsposition verschoben werden, wo die Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 54 freigegeben werden und der Stecker 4 in die darunter liegenden Kontaktelemente 6 der Steckdose 2 eingesteckt werden kann.

[0031] Auch in diesem Ausführungsbeispiel sind die Deckelplatte 52 mit einer Führungsöffnung 40 und die Bodenplatte 54 zusätzlich zum Befestigungsmittel 20 mit einer Führungsöffnung 42 versehen. Die Führungsöffnungen 40, 42 bilden im montierten Zustand von Deckelplatte 52 und Bodenplatte 54 einen durchgängigen, zur Aufnahme des an der Steckdose 2 angeordneten Führungsstifts 43 geeigneten Führungskanal 44. Um auch bei eingebrachtem Führungsstift 43 eine problemlose Entriegelung der Riegelplatte 56 beim Einstecken des Steckers 2 zu gewährleisten, ist die Riegelplatte 56 mit einer hierfür geeignet ausgestalteten Führungsöffnung 46 versehen. Diese ist dafür als sich entlang der vorgesehenen Verschieberichtung erstreckendes, im gezeigten Ausführungsbeispiel einseitig offenes Langloch ausgeführt, so dass sie in jeder Position der Riegelplatte 56 zwischen Ruhe- und Öffnungsposition den von den Führungsöffnungen 40, 42 gebildeten Führungskanal 44 in seinem für den Durchtritt des Führungsstifts 43 der Steckdose 2 erforderlichen Querschnitt offenhält.

[0032] Die Steckdosensicherung 1' ist in Fig. 9 in Draufsicht in Ruheposition der Riegelplatte 56 gezeigt. In dieser Position liegt die Riegelplatte 56 an der Anschlagskante 60 der Deckelplatte 52 an, und die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 56 befinden sich versetzt zum Zentrum und zu den Durchgangslöchern 22 der Bodenplatte 54. Im Gegensatz dazu zeigt Fig. 10 die Steckdosensicherung 1' in Draufsicht in Öffnungsposition der Riegelplatte 56. Dabei ist deutlich erkennbar, dass in dieser Position die Durchgangslöcher 22 der Riegelplatte 56 nunmehr direkt oberhalb der Durchgangslöcher 22 der Bodenplatte 54 liegen, so dass der Stecker 4 in die darunter liegenden Kontaktelemente 6 der Steckdose 2 eingesteckt werden kann. In beiden Positionen, also in der in Fig. 9 gezeigten Ruheposition und auch in der in Fig. 10 gezeigten Öffnungsposition der Riegelplatte 56, bilden die Führungsöffnungen 40, 42, 46 einen durchgängig offenen, zur Aufnahme des an der Steckdose 2 angeordneten Führungsstifts 43 geeigneten Führungskanal 44.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1,1'

Steckdosensicherung

2

Steckdose

4

Stecker

6

Kontaktelement

12

Deckelplatte

14

Bodenplatte

16

Riegelplatte

18

Mulde

20

Befestigungselement

22

Durchgangsloch

24

Kontaktstift

26

Trennfläche

30,32

Gehäuseteil

34

Federelement

36

Nut

38,39

Haltekopf

40,42

Führungsöffnung

43

Führungsstift

44

Führungskanal

46

Führungsöffnung

52

Deckelplatte

54

Bodenplatte

56

Riegelplatte

58

Führungskante

60

Anschlagskante

62

Federelement

Ansprüche

1. Steckdosensicherung (1, 1') mit einer zwischen einer Deckel- und einer Bodenplatte (12, 52, 14, 54) verschiebbar angeordneten Riegelplatte (16, 56), wobei die Deckel- und die Bodenplatte (12, 52, 14, 54) in ihren Außenabmessungen derart bemessen sind, dass sie in die von einer Steckdose (2) gebildete Mulde (18) einbringbar sind, bei der die Bodenplatte (14, 54) durch ein zugeordnetes Befestigungsmittel (20) in der von der Steckdose (2) gebildeten Mulde (18) befestigbar ist, bei der die Deckelplatte (12, 52) mit einer Führungsöffnung (40) und die Bodenplatte (14, 54) zusätzlich zum Befestigungsmittel (20) mit einer Führungsöffnung (42) versehen sind, wobei die Führungsöffnungen (40, 42) im montierten Zustand von Deckel- und Bodenplatte (12, 52, 14, 54) einen durchgängigen, zur Aufnahme eines an der Steckdose (2) angeordneten Führungsstifts (43) geeigneten Führungskanal (44) bilden, und wobei die Riegelplatte (16, 56) mit einer sich entlang einer vorgesehenen Verschieberichtung erstreckenden Führungsöffnung (46) derart versehen ist, dass die Führungsöffnung (46) der Riegelplatte (16, 56) in jeder durch die vorgesehene Verschiebbarkeit ermöglichten Position der Riegelplatte (16, 56) zwischen Deckel- und Bodenplatte (12, 52, 14, 54) den von deren Führungsöffnungen (40, 42) gebildeten Führungskanal (44) in seinem für den Durchtritt des Führungsstifts (43) der Steckdose (2) erforderlichen Querschnitt offenhält.

2. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß Anspruch 1, wobei die vorgesehene Verschiebbarkeit der Riegelplatte (16, 56) Linear- oder Rotationsbewegungen umfasst.

3. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einen der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Deckelplatte (12, 52) mit Durchgangslöchern (22) in der Form von Langlöchern ausgebildet ist.

4. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Riegelplatte (16, 56) durch mindestens ein Federelement (34, 62) in einer Ruheposition gehalten wird.

5. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Riegelplatte (16) zur Freigabe von elektrischen Kontaktelementen (6) der Steckdose (2) mittels einer Rotationsbewegung ausgelegt ist.

6. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß Anspruch 5, wobei die Riegelplatte (16) bei minimaler Rotation eine Ruheposition und bei maximaler Rotation eine Öffnungsposition einnimmt.

7. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Riegelplatte (16) Gehäuseteile (30,32) und ein zwischen den Gehäuseteilen (30,32) gefasstes Federelement (34) umfasst.

8. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß Anspruch 7, wobei bei einer Rotation der Riegelplatte (16) federnde Seitenarme des Federelements (34) zu Erzeugung einer Rückstellkraft gespannt werden.

9. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß Anspruch einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei das Federelement (34) mittels einer Nut (36) in einem an der Innenseite der Deckelplatte (12) angeformten Haltekopf (38) rotatorisch fixiert wird.

10. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei die Führungsöffnung (46) als sich entlang des äußeren Randes der Gehäuseteile (30,32) jeweils in der Art eines Kreissegments erstreckende Aussparung (48) ausgeführt ist.

11. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einem der Ansprüche 5 bis 10, wobei sich die Riegelplatte (16) um ihre Zentralachse drehbar ist.

12. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Riegelplatte (56) für eine Linearbewegung zur Freigabe von elektrischen Kontaktelementen (6) der Steckdose (2) ausgelegt ist.

13. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß Anspruch 12, wobei die Riegelplatte (56) in einer von zwei Führungskanten (58) gebildeten Kulisse geführt und durch zwei Federelemente (62) an einer Anschlagskante (60) der Deckelplatte (52) in einer Ruheposition gehalten wird.

14. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß Anspruch 13, wobei die Riegelplatte (56) bei maximaler Verschiebung zur Anschlagskante (60) hin die Ruheposition und bei maximaler Verschiebung von der Anschlagskante (60) weg eine Öffnungsposition einnimmt.

15. Steckdosensicherung (1, 1') gemäß einem der Ansprüche 12 oder 13, wobei die Führungsöffnung (46) als einseitig offenes Langloch ausgeführt ist.

Zeichnung