ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........JBDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) - 1620000/03572187EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA320200212EP19154272.920190129dedede1817380320180523EP1820734420181120EP2020021220200720191127201948B25B 7/04 20060101AFI20200108BHEP B25B 27/14 20060101ALI20200108BHEP H01R 43/04 20060101ALI20200108BHEP B25B 27/10 20060101ALI20200108BHEP deCRIMPZANGE, CRIMPZANGEN-NETZWERK, VERFAHREN ZUM VERCRIMPENenCRIMPING TOOL, CRIMPING TOOL NETWORK, METHOD FOR CRIMPINGfrPINCE DE SERTISSAGE, RÉSEAU DE PINCES DE SERTISSAGE, PROCÉDÉ DE SERTISSAGE10Wezag GmbH Werkzeugfabrik10100275820958EP /AS7Wittigstrasse 835260 StadtallendorfDEGlockseisen, ThomasKronenstraße 5440217 DüsseldorfDEREHBERG HÜPPE + PARTNER100060385Patentanwälte PartG mbB Robert-Gernhardt-Platz 137073 GöttingenDEALATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHRHUIEISITLILTLULVMCMKMTNLNOPLPTRORSSESISKSMTRBAMEKHMAMDTN20200212202007

Die Erfindung betrifft eine Crimpzange (2) zum Verpressen eines Werkstücks, ein Crimpzangen-Netzwerk (61) mit einer derartigen Crimpzange (2) und ein Verfahren zum Vercrimpen eines Werkstücks mit einer Crimpzange (2). Erfindungsgemäß ist die Crimpzange (2) mit einer Kamera (1) ausgestattet. Auf Grundlage einer von der Kamera (1) der Crimpzange (2) erzeugten Aufnahme kann eine Dokumentation des verwendeten Gesenks (66, 67), des vercrimpten Werkstücks, eine Auswertung (beispielsweise, ob eine zulässige Kombination von Gesenken und einem Werkstück vorliegt) und/oder eine Erzeugung einer Ausgabe für einen Benutzer erfolgen.

20958EP /AS7EP19154272.9Wezag GmbH Werkzeugfabrik

1. Ansprüche: 1-5, 7-17(vollständig); 18(teilweise)
Crimpzange mit einer Kamera bzw. Erzeugung einer Aufnahme des Werkstücks und/oder des Gesenks mit der Kamera der Crimpzange,gekennzeichnet durchAufbau der Crimpzange, insbesondere Anordnung der Kamera und deren Funktion bzw. Analyse, ob das Gesenk für ein Verpressen des ermittelten Typs des Werkstücks geeignet ist.

2. Ansprüche: 6(vollständig); 18(teilweise)
Crimpzange mit einer Kamera bzw. Erzeugung einer Aufnahme des Werkstücks und/oder des Gesenks mit der Kamera der Crimpzange,gekennzeichnet durchin der Crimpzange wird mittels eines Sensors die Crimpkraft erfasst und eine Aufnahme der Kamera in Abhängigkeit von der mittels des Sensors erfassten Crimpkraft ausgelöst wird bzw. Laden von charakteristische Daten zu einem Soll-Crimpkraftverlauf und/oder einem Soll-Crimpwegverlauf, der für die erfasste Kennzeichnung oder den ermittelten Typ spezifisch ist, aus einem oder dem Datenspeicher, Erfassen eines Ist-Crimpkraftsignals und/oder eines Ist-Crimpwegsignals während des Durchlaufens eines Crimphubs, über den in einem Crimpprozess mit dem Gesenk ein Werkstücks verpresst wird, mittels eines Sensors und Bewertung des Crimprozesses unter Berücksichtigung einerseits der Daten des Soll-Crimpkraftverlaufs und/oder des Soll-Crimpwegverlaufs und andererseits des Ist-Crimpkraftsignals und/oder des Ist-Crimpwegsignals.

1-5, 7-17(vollständig); 18(teilweise)10DH20200114B25BH01RDE102013203553B3NOVOPRESS GMBH [DE]20140717X1-3,5,7-18Y4* Absatz [0010] - Absatz [0075]; Abbildung 1 *DE202014011110U1WEZAG GMBH [DE]20171129X1* Absatz [0011]; Abbildung 1 *DE20317913U1NOVOPRESS GMBH [DE]20040212X1* Anspruch 10 *EP3208044A1WEZAG GMBH [DE]20170823Y4* Abbildung 3 *1-7, 11, 14, 16, 188-10, 12, 13, 15, 17Grund für die Beschränkung der Recherche:

Die Ansprüche 8-10, 12, 13, 15 und 17 enthalten jeweils mehrere durch "und/oder" oder "oder" verknüpfte Alternativen. Die Prüfungsabteilung kann alleine bei Betrachtung der "oder"-Alternativen 48 verschiedene und teils unzusammenhängende Gegenstände ausmachen. Die Ermittlung des Gegenstands, für den Schutz begeht wird, wird dadurch über Gebühr erschwert (Regel 63 EPÜ).

Art. 84 EPÜ verlangt, dass die Ansprüche knapp gefasst sind. Eine künstliche Bündelung von zahlreichen, teils unzusammenhängenden Alternativen in einem einzigen Anspruch (Anspruch 15 enthält beispielsweise wenigstens 15 alternative Gegenstände) führt dazu, dass ein solcher Anspruch unverständlich wird. Somit mangelt es den zuvor genannten Ansprüchen an der erforderlichen Knappheit (siehe auch Richtlinien für die Prüfung, F-IV. 5).

Hartnack, KaiThe Hague20190930DE102013203553B320140717AU2014222886A120150917DE102013203553B320140717EP2794191A120141029US2016016222A120160121WO2014131627A120140904DE202014011110U120171129KEINEDE20317913U120040212KEINEEP3208044A120170823CN107088846A20170825EP3208044A120170823JP2017144550A20170824TW201729949A20170901US2017239788A120170824