VENTILKLAPPENEINHEIT FÜR EIN ABFLUSSVENTIL

Abstract

 Eine Ventilklappeneinheit (1) für ein Ablaufventil eines Sanitärartikels, insbesondere eines Waschtisches, umfasst
ein Supportelement (2) mit einer Lagerstelle (3)
und eine Ventileinheit (4) mit einer Lagerachse (5), einer von der Lagerachse (5) abstehenden Ventilklappe (6) und einen von der Lagerachse (5) abstehenden Betätigungshebel (7),
wobei die Ventileinheit (4) mit der Lagerachse (5) schwenkbar in der Lagerstelle (3) gelagert ist,
wobei am Supportelement (2) mindestens ein mit einem Anschlagsbereich (8) des Betätigungshebels (7) zusammenwirkender Anschlagsabschnitt (9, 10) angeordnet ist, welcher für den Betätigungshebel (7) einen Anschlag bereitstellt, und
wobei der mindestens eine Anschlagsabschnitt (9, 10) des Supportelementes (2) und der Anschlagsbereich (8) des Betätigungshebels (7) derart ausgebildet sind, dass eine ferromagnetische Anziehung zwischen Anschlagsabschnitt (9, 10) und Betätigungshebel (7) erfolgt.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilklappeneinheit für ein Abflussventil nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Ablaufventile für Waschtische bekannt. Beispielsweise offenbart die EP 0 342 723 ein Ablaufventil.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Ventilklappeneinheit für ein Ablaufventil eines Sanitärartikels anzugeben. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ventilklappeneinheit anzugeben, welche verbesserte Eigenschaften in der Zusammenarbeit mit einem Ventilsitz aufweist.

[0004] Diese Aufgabe löst der Gegenstand vom Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Ventilklappeneinheit für ein Ablaufventil eines Sanitärartikels, insbesondere eines Waschtisches, ein Supportelement mit einer Lagerstelle und eine Ventileinheit mit einer Lagerachse, einer von der Lagerachse abstehenden Ventilklappe und einen von der Lagerachse abstehenden Betätigungshebel. Die Ventileinheit ist mit der Lagerachse schwenkbar in der Lagerstelle gelagert. Am Supportelement ist mindestens ein mit einem Anschlagsbereich des Betätigungshebels zusammenwirkender Anschlagsabschnitt angeordnet, welcher für den Betätigungshebel einen Anschlag bereitstellt. Der Anschlagsabschnitt und der Anschlagsbereich des Betätigungshebels sind derart ausgebildet, dass eine ferromagnetische Anziehung zwischen Anschlagsabschnitt und Betätigungshebel erfolgt.

[0005] Durch die ferromagnetische Anziehung werden zwei verschiedene Vorteile erzielt. Einerseits wird bei der Bewegung der Ventilklappe auf einen Ventilsitz durch die ferromagnetische Anziehung eine Schliesskraft auf die Ventilklappe bewirkt. Das heisst, die Ventilklappe wird gegen den Ventilsitz gezogen. Andererseits stellt die ferromagnetische Anziehung eine Haltekraft gegen eine Bewegung der Ventilklappe aus der Anschlagslage, in welcher der Betätigungshebel am Anschlagsabschnitt anliegt, bereit.

[0006] Zusammengefasst verharrt die Ventilklappe in der Anschlagslage in einer determinierten Position.

[0007] Die Anschlagslage ist bezüglich der Lage eines Ventilsitzes, der mit der Ventilklappe kontaktiert werden soll, vorzugsweise derart gewählt, dass wenn der Betätigungshebel in der Anschlagslage ist, die Ventilklappe auf dem Ventilsitz aufliegt.

[0008] Die Ventilklappe und der Betätigungshebel sind drehfest mit der Lagerachse in Verbindung. Das heisst, dass bei einer Betätigung des Betätigungshebel die Lagerachse zusammen mit der Ventilklappe verschwenkt wird.

[0009] Vorzugsweise sind zwei Anschlagsabschnitte, nämlich ein erster Anschlagsabschnitt und ein zweiter Anschlagsabschnitt angeordnet, wobei der Betätigungshebel zwischen den beiden Anschlagsabschnitten hin und her bewegbar ist. Liegt der Betätigungshebel am ersten Anschlagsabschnitt an, so befindet sich die Ventilklappe in Kontakt mit dem Ventilsitz. Das Abflussventil ist dicht verschlossen. Liegt der Betätigungshebel am zweiten Anschlagsabschnitt an, so befindet sich die Ventilklappe nicht in Kontakt mit dem Ventilsitz. Das Abflussventil ist demnach offen. Die Ausdrucksweise "hin und her" heisst im Zusammenhang mit der Ventilklappe, dass diese zwischen einer Offenlage und einer Verschlusslage hin und her bewegbar ist.

[0010] Vorzugsweise wird die ferromagnetische Anziehung durch einen Magneten und durch einen ferromagnetischen Bestandteil bereitgestellt. Unter einem ferromagnetischen Bestandteil wird ein Element verstanden, das ganz oder mindestens teilweise aus einem ferromagnetischen Material ist. In einer ersten Variante ist am Betätigungshebel der Magnet angeordnet und der mindestens eine Anschlagsabschnitt ist mindestens teilweise oder ganz aus dem ferromagnetischen Bestandteil. In einer zweiten Variante ist am mindestens einen Anschlagsabschnitt der Magnet angeordnet und der Betätigungshebel ist mindestens teilweise oder ganz aus dem ferromagnetischen Bestandteil.

[0011] Alternativerweise wird die ferromagnetische Anziehung durch zwei Magneten bereitgestellt wird, wobei einer der Magnete am Betätigungshebel und ein anderer der Magnete am Anschlagsabschnitt angeordnet ist.

[0012] Vorzugsweise ist die Haltekraft der ferromagnetischen Anziehung zwischen Anschlagsabschnitt und Betätigungshebel zwischen 1,0 und 5,0 Newton, insbesondere zwischen 1, 5 und 3 Newton. Als Haltekraft wird ein Kraftwiderstand verstanden, welcher überwunden werden muss, um den Betätigungshebel aus der Anschlagslage weg zu bewegen. Die Haltekräfte in diesem Bereich haben sich bei Anwendung im Zusammenhang mit Waschtischen als vorteilhaft erwiesen. Dies insbesondere im Zusammenhang mit dem typischen Wasserdruck, der auf die Ventilklappe wirkt.

[0013] Vorzugsweise weist die Ventilklappe ein Dichtungselement auf, wobei in Einbaulage das Dichtungselement gegen einen Ventilsitz des Ablaufventils gedrückt wird. Hierdurch wird das Ablaufventil entsprechend verschlossen.

[0014] Vorzugsweise wird der mindestens eine Anschlagsabschnitt durch ein, insbesondere ferromagnetisches, Anschlagsteil gebildet, welches mit dem Supportelement fest verbunden wird. Das Anschlagsteil kann beispielsweise ein durch einen Stanz- und Umformvorgang hergestelltes Stahlteil sein.

[0015] Vorzugsweise steht vom Supportelement mindestens ein Nietzapfen und mindestens ein Positionierungszapfen ab, wobei der Nietzapfen nach der Montage des Anschlagsteils verformt wird, so dass das Anschlagsteil fest mit dem Supportelement verbindbar ist.

[0016] Vorzugsweise ist das Supportelement aus Kunststoff.

[0017] Vorzugsweise ist der Anschlagsbereich des Betätigungshebels am freien Ende des Betätigungshebels angeordnet.

[0018] Vorzugsweise weist der Betätigungshebel weiter eine Anlenkstelle für ein Betätigungselement auf, wobei mit dem Betätigungselement der Betätigungshebel sowie die Lagerachse und die Ventilklappe entsprechend verschwenkbar ist. An der Anlenkstelle ist das Betätigungselement entsprechend angelenkt und kann eine Betätigungskraft auf den Betätigungshebel aufbringen.

[0019] Vorzugsweise liegt die Anlenkstelle zwischen der Lagerachse und dem Anschlagsbereich. Hierdurch wird eine besonders gute und austarierte Krafteinleitung erreicht.

[0020] Vorzugsweise ist Betätigungselement ein Bowdenzug mit einem Seilzug und einer formstabilen Hülle, wobei der Seilzug auf die Anlenkstelle wirkt und wobei die Hülle an einer Lagerstelle am Supportelement gelagert ist.

[0021] Die Anlenkstelle sowie Lagerstelle zur Lagerung der Hülle am Supportelement sind derart angeordnet, dass der Seilzug zwischen Austrittsstelle aus der Hülle und der Anlenkstelle in der jeweiligen Endlage des Betätigungshebels jeweils im Wesentlichen parallel verläuft. Hierdurch wird erreicht, dass der Seilzug in der jeweiligen Endlage möglichst gerade geführt wird, das heisst, keinen Knick oder ähnliches aufweist. Dies hat den Vorteil, dass die Lebensdauer des Seilzuges erhöht werden kann. Zudem ergeht der Vorteil, dass die Krafteinleitung auf den Betätigungshebel verbessert wird.

[0022] Vorzugsweise weist das Supportelement im Wesentlichen die Gestalt einer Lagerplatte aufweist, wobei die Ventilklappe auf einer Seite der Lagerplatte und der Betätigungshebel auf der anderen Seite der Lagerplatte angeordnet ist.

[0023] Die Lagerplatte wird auf der Seite mit der Ventilklappe im Einsatz in einem Abflusskanal mit Wasser überströmt. Die Seite mit dem Betätigungshebel liegt in Einbaulage im Abflussventil vorzugsweise ausserhalb der wasserführenden Bereiche. Dies hat den Vorteil, dass nur die Elemente im Wasser liegen, welche für die eigentliche Funktion benötigt werden. Ein solches Element ist die Ventilklappe.

[0024] Vorzugsweise stellt die Lagerplatte einen Teil des Wasserkanals des Abflussventils bereit.

[0025] Vorzugsweise steht von der Lagerplatte ein Randbereich ab, welcher mit seiner Aussenseite in eine Aufnahme einer Abflusseinheit einsetzbar ist, wobei die Aussenseite vorzugsweise zylindrisch ist. Vorzugsweise ist aussenseitig am Randbereich eine Dichtung angeordnet, welche gegenüber der Aufnahme für die Ventilklappeneinheit in einem Abflussventil eine Dichtwirkung bereitstellt.

[0026] Vorzugsweise dient der Randbereich weiter der Aufnahme für die Hülle des Bowdenzugs.

[0027] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0028] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung eines beispielhaften Ablaufventils mit einer erfindungsgemässen Ventilklappeneinheit gemäss einer Ausführungsform;

Fig. 2

eine Schnittdarstellung der Figur 1;

Fig. 3

eine Detailansicht der erfindungsgemässen Ventilklappeneinheit nach Figuren 1 und 2;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemässen Ventilklappeneinheit nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 5

eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Ventilklappeneinheit nach den vorhergehenden Figuren in einer ersten Stellung; und

Fig. 6

eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Ventilklappeneinheit nach den vorhergehenden Figuren in einer zweiten Stellung.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0029] In der Figur 1 wird eine Explosionsdarstellung eines beispielhaften Abflussventils 24 mit einer Ventilklappeneinheit 1 gezeigt. Die Ventilklappeneinheit 1 ist in das Abflussventil 24 einsetzbar ausgebildet.

[0030] Das Abflussventil 24 umfasst einen Abflusskanal 25, einen im Abflusskanal 25 angeordneten Ventilsitz 26 und eine Aufnahme 27 für die Ventilklappeneinheit 1. Weiter umfasst das Abflussventil 24 in der gezeigten Ausführungsform ein Überlaufrohr 28, welches den Ventilsitz 26 entsprechend überbrückt.

[0031] Das gezeigte Abflussventil 24 dient insbesondere als Abflussventil für einen Waschtisch. Die Ventilklappeneinheit 1 kann aber auch in andere Abflussventile eingesetzt werden.

[0032] In der Figur 2 wird eine Schnittdarstellung des Abflussventils 24 gezeigt. Von der Ventilklappeneinheit 1 wird hier im Wesentlichen die Ventilklappe 6 gezeigt. Die Ventilklappe 6 befindet sich hier in einem Abstand zum Ventilsitz 26 und liegt in ihrer Offenstellung. In ihrer Verschlussstellung ist die Ventilklappe 6 dann derart im Kontakt mit dem Ventilsitz 26, dass kein Wasser die Dichtstelle zwischen Ventilsitz 26 und Ventilklappe 6 passieren kann.

[0033] In den Figuren 3 und 4 werden zwei perspektivische Ansichten der erfindungsgemässen Ventilklappeneinheit 1 gezeigt. Die Ventilklappeneinheit 1 umfasst im Wesentlichen ein Supportelement 2 und eine Ventileinheit 4. Das Supportelement 2 stellt eine Lagerstelle 3 bereit. Die Ventileinheit 4 umfasst eine Lagerachse 5, eine von der Lagerachse 5 abstehende Ventilklappe 6 und einen von der Lagerachse 6 abstehenden Betätigungshebel 7. Die Ventilklappe 6 und der Betätigungshebel 7 stehen beabstandet zueinander von der Lagerachse 5 weg und sind drehfest zur Lagerachse 5 angeordnet bzw. stehen drehfest mit der Lagerachse 5 in Verbindung. Das heisst, bei einer Betätigung des Betätigungshebels 7 verschwenkt sich die Lagerachse 5 und somit auch die Ventilklappe 6. Die Ventileinheit 4 ist über die Lagerachse 5 schwenkbar in der Lagerstelle 3 des Supportelementes 2 gelagert. Die Lagerstelle 3 ist hier als Öffnung oder Bohrung im Supportelement 2 ausgebildet.

[0034] Weiter ist am Supportelement 2 mindestens ein Anschlagsabschnitt 9, 10 angeordnet. In der gezeigten Ausführungsform sind genau zwei Anschlagsabschnitte 9, 10 angeordnet. Diese beiden Anschlagsabschnitte 9, 10 wirken mit einem Anschlagsbereich 8 des Betätigungshebels 7 zusammen. Das heisst, der Anschlagsbereich 8 des Betätigungshebels 7 schlägt an den Anschlagsabschnitt 9, 10 an. Hierdurch wird für den Betätigungshebel 7 durch die Anschlagsabschnitte 9, 10 einen Anschlag bereitgestellt.

[0035] Der mindestens eine Anschlagsabschnitt 9, 10 des Supportelements 2 und der Anschlagsbereich 8 des Betätigungshebels 7 sind dabei derart ausgebildet, dass eine ferromagnetische Anziehung zwischen Anschlagsabschnitt 9, 10 und Betätigungshebel 7 erfolgt. Diese ferromagnetische Anziehung hat den Vorteil, dass der Betätigungshebel 7, sofern er am Anschlagsabschnitt 9, 10 anschlägt, in seine entsprechenden Lage verharrt. Darüber hinaus kommt es aufgrund der ferromagnetischen Kraft zu einer Anziehung des Betätigungshebels 7 wenn sich dieser an den Anschlagsabschnitten 9, 10 nähert.

[0036] Wie bereits erwähnt sind in der gezeigten Ausführungsform zwei Anschlagsabschnitte 9, 10 vorhanden. Es handelt sich dabei um einen ersten Anschlagsabschnitt 9 und einen zweiten Anschlagsabschnitt 10. Der Betätigungshebel 7 lässt sich zwischen diesen beiden Anschlagsabschnitten 9, 10 hin- und her bewegen. Diese Hin- und Herbewegung wird in den Figuren 5 und 6 gezeigt. In der Figur 5 steht der Betätigungshebel 7 derart, dass der Anschlagsbereich 8 mit dem ersten Anschlagsabschnitt 9 im Kontakt steht. In der in Figur 6 gezeigten Stellung liegt der Betätigungshebel 7 derart, dass der Anschlagsbereich 8 mit dem zweiten Anschlagsabschnitt 10 in Kontakt steht. Die erste Position gemäss der Figur 5 kann beispielsweise die Verschlussstellung des Abflussventil 24 sein und die in der Figur 6 gezeigte zweite Position kann beispielsweise in der Offenstellung des Abflussventils 24 sein. Eine umgekehrte Konfiguration wäre auch denkbar.

[0037] Die ferromagnetische Anziehung wird in der gezeigten Ausführungsform durch einen Magneten und durch einen ferromagnetischen Bestandteil bereitgestellt. In der gezeigten Ausführungsform ist am freien Ende 29 des Betätigungshebels 7 ein Magnet 11 angeordnet. Die beiden Anschlagsabschnitte 9, 10 sind Teil des Anschlagsteils 12, welches vorzugsweise aus einem Stahlblech hergestellt wird. Das Anschlagsteil 12 wird dann ebenfalls am Supportelement 2 festgelagert. Der Betätigungshebel 7 selbst ist vorzugsweise aus Kunststoff und weist am freien Ende 29 eine Aufnahme 30 für den Magneten 11 auf. Das Magnet 11 kann dabei in die Aufnahme 30 eingesetzt sein oder aber es kann direkt als Spritzgiessteil durch den Betätigungshebel 7 umspritzt werden. Alternativerweise können auch zwei Magnete eingesetzt werden oder aber die Konfiguration kann dahingehend geändert werden, dass der ferromagnetische Bestandteil Teil des Betätigungshebels 7 wird und dass die Magnete Teil des Anschlagteils 12 werden.

[0038] Die Haltekraft der ferromagnetischen Anziehung zwischen Anschlagsabschnitt 9, 10 und Betätigungshebel 7 liegt vorzugsweise zwischen 1,0 und 5,0 Newton, insbesondere zwischen 1,5 und 3 Newton.

[0039] Weiter weist die Ventilklappe 6, wie in den Figuren gezeigt, ein Dichtungselement 23 auf. Das Dichtungselement 23 erstreckt sich hier rund um die eigentliche Ventilklappe 6. In Einbaulage drückt das Dichtungselement 23 gegen den Ventilsitz 26 des Abflussventils 24. Die Lage des entsprechenden Anschlagsabschnittes 9, 10 und des Anschlagsbereich 8 des Betätigungshebels 7 ist bezüglich des Ventilsitzes 26 vorzugsweise derart angeordnet, dass das Dichtungselement 23 immer unter Spannung steht, wenn das Dichtungselement 23 mit dem Ventilsitz 26 in Kontakt steht. Das heisst, die ferromagnetische Anziehungskraft kann als Andrückkraft für das Dichtungselement 23 verwendet werden. Hierdurch kann eine gute Dichtigkeit bereitgestellt werden.

[0040] Das Anschlagsteil 12 wird mit dem Supportelement 2 fest verbunden. Hierfür weist das Supportelement 2 in der gezeigten Ausführungsform mindestens einen Nietzapfen 13, hier genau einen Nietzapfen 13, und mindestens einen Positionierungszapfen 14, hier zwei Positionierungszapfen 14, auf. Diese Nietzapfen bzw. Positionierungszapfen stehen dabei vom Supportelement 2 weg und das Anschlagsteil 12 weist entsprechende Öffnungen 31 auf, durch welche die besagten Zapfen 13, 14 im montierten Zustand dann hindurchragen. Der Nietzapfen 13 wird nach der Montage des Anschlagsteils 12 entsprechend verformt, so dass das Anschlagsteil 12 fest mit dem Supportelement 2 verbunden ist. Der Nietzapfen 13 ist hier zwischen den beiden Positionierungszapfen 14 angeordnet. Durch diese Anordnung wird eine einfache Positionierung und auch eine feste Verbindung zwischen dem Anschlagsteil 12 und dem Supportelement 2 erreicht.

[0041] Der Betätigungshebel 7 weist weiter eine Anlenkstelle 15 für ein Betätigungselement 16 auf. Das Betätigungselement 16 greift dabei an der Anlenkstelle 15 an den Betätigungshebel 7 an und kann über die Anlenkstelle 15 eine entsprechende Betätigungskraft auf dem Betätigungshebel 7 aufbringen. Hierdurch kann der Betätigungshebel 7 dann entsprechend um die Lagerachse 5 verschwenkt werden, was dann auch, wie oben erläutert, die Ventilklappe 6 entsprechend verschwenkt.

[0042] Die Anlenkstelle 15 liegt in der gezeigten Ausführungsform zwischen der Lagerachse 5 und dem Anschlagsbereich 8, der, wie bereits erwähnt am freien Ende 29 des Betätigungshebels 7 liegt. Das freie Ende liegt demnach gegenüber der Lagerachse 5 und die Anlenkstelle 15 liegt zwischen dem freien Ende 29 und der Lagerachse 5. In der gezeigten Ausführungsform ist das Betätigungselement 17 ein Bowdenzug mit einem Seilzug 17 und einer formstabilen Hülle 18. Der Seilzug 17 wirkt dabei auf die Anlenkstelle 15 bzw. steht mit dieser in Verbindung. Die Hülle 18 ist an einer Lagerstelle 19 am Supportelement 2 fest gelagert.

[0043] Die Anlenkstelle 15 sowie die Lagerstelle 19 zur Lagerung der Hülle 18 am Supportelement 2 sind dabei derart angeordnet, dass der Seilzug 17 zwischen der Austrittsstelle 20 aus der Hülle 18 und der Anlenkstelle 15 in der jeweiligen Endlage des Betätigungshebels 7 jeweils parallel zueinander verläuft. Das heisst, der Seilzug 17 wird nicht übermässigen Kräften ausgesetzt. Diese Parallelität wird im Wesentlichen in den Figuren 5 und 6 gezeigt. In diesen Figuren kann die Lage des Seilzugs 17 gut erkannt werden.

[0044] Das Supportelement 2 weist im Wesentlichen die Gestalt einer Lagerplatte 21 auf. Bezüglich der Lagerplatte 21 liegt die Ventilklappe 6 auf einer Seite der Lagerplatte 21 und der Betätigungshebel 7 liegt auf der anderen Seite der Lagerplatte 21. In der Lagerplatte 21 ist die Lagerstelle 3 angeordnet und die Lagerachse 5 durchdringt die Lagerstelle 3 der Lagerplatte 21. Die Lagerplatte 21 bildet dabei einen Begrenzungsbereich des Abflusskanals 25.

[0045] Von der Lagerplatte 21 steht ein Randbereich 22 ab. Der Randbereich 22 ist dabei mit seiner Aussenseite 23 in die Aufnahme 27 des Abflussventils 24 einsetzbar. Das heisst, die Aussenseite 23 dient im Wesentlichen der Lagerung der Ventilklappeneinheit 1 in der Aufnahme des Abflussventils 24. Die Aussenseite 23 ist dabei vorzugsweise zylindrisch und dient weiter der Lagerung eines Dichtrings 33, mit welchem eine Dichtung in der Aufnahme bereitstellbar ist. Die Aufnahme 27 ist ebenfalls zylindrisch ausgebildet.

[0046] In der gezeigten Ausführungsform ist gemäss der Figur 1 weiterhin ein Deckel 32 angeordnet, mit welchem die Ventilklappeneinheit 1 in der Aufnahme 27 entsprechend gesichert werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Ventilklappeneinheit	23	Dichtungselement
2	Supportelement	24	Abflussventil
3	Lagerstelle	25	Abflusskanal
4	Ventileinheit	26	Ventilsitz
5	Lagerachse	27	Aufnahme
6	Ventilklappe	28	Überlaufrohr
7	Betätigungshebel	29	freies Ende
8	Anschlagsbereich	30	Aufnahme
9	erster Anschlagsabschnitt	32	Deckel
10	zweiter Anschlagsabschnitt	33	Dichtring
11	Magnet
12	Anschlagsteil
13	Nietzapfen
14	Positionierungszapfen
15	Anlenkstelle
16	Betätigungselement
17	Seilzug
18	Hülle
19	Lagerstelle
20	Austrittsstelle
21	Lagerplatte
22	Randbereich

Ansprüche

1. Ventilklappeneinheit (1) für ein Ablaufventil eines Sanitärartikels, insbesondere eines Waschtisches, umfassend
ein Supportelement (2) mit einer Lagerstelle (3)
und eine Ventileinheit (4) mit einer Lagerachse (5), einer von der Lagerachse (5) abstehenden Ventilklappe (6) und einen von der Lagerachse (5) abstehenden Betätigungshebel (7),
wobei die Ventileinheit (4) mit der Lagerachse (5) schwenkbar in der Lagerstelle (3) gelagert ist,
wobei am Supportelement (2) mindestens ein mit einem Anschlagsbereich (8) des Betätigungshebels (7) zusammenwirkender Anschlagsabschnitt (9, 10) angeordnet ist, welcher für den Betätigungshebel (7) einen Anschlag bereitstellt, und
wobei der mindestens eine Anschlagsabschnitt (9, 10) des Supportelementes (2) und der Anschlagsbereich (8) des Betätigungshebels (7) derart ausgebildet sind, dass eine ferromagnetische Anziehung zwischen Anschlagsabschnitt (9, 10) und Betätigungshebel (7) erfolgt.

2. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anschlagsabschnitte (9, 10), nämlich ein erster Anschlagsabschnitt (9) und ein zweiter Anschlagsabschnitt (10) angeordnet sind, wobei der Betätigungshebel (7) zwischen den beiden Anschlagsabschnitten (9, 10) hin und her bewegbar ist.

3. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ferromagnetische Anziehung durch einen Magneten und durch einen ferromagnetischen Bestandteil bereitgestellt wird; wobei am Betätigungshebel (7) der Magnet (11) angeordnet ist und dass der mindestens eine Anschlagsabschnitt (9, 10) mindestens teilweise oder ganz aus dem ferromagnetischen Bestandteil ist; oder dass am mindestens einen Anschlagsabschnitt (9, 10) der Magnet angeordnet ist und dass der Betätigungshebel mindestens teilweise oder ganz aus dem ferromagnetischen Bestandteil ist;
oder dass die ferromagnetische Anziehung durch zwei Magneten bereitgestellt wird, wobei einer der Magnete am Betätigungshebel und ein anderer der Magnete am Anschlagsabschnitt (9, 10) angeordnet ist.

4. Ventilklappeneinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekraft der ferromagnetischen Anziehung zwischen Anschlagsabschnitt (9, 10) und Betätigungshebel (7) zwischen 1,0 und 5,0 Newton, insbesondere zwischen 1,5 und 3 Newton, ist.

5. Ventilklappeneinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilklappe (6) ein Dichtungselement (23) aufweist, wobei in Einbaulage das Dichtungselement (23) gegen einen Ventilsitz (26) des Abflussventils (24) gedrückt wird.

6. Ventilklappeneinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Anschlagsabschnitt (9, 10) durch ein, insbesondere ferromagnetisches, Anschlagsteil (12) gebildet wird, welches mit dem Supportelement (2) fest verbunden wird.

7. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass vom Supportelement (2) mindestens ein Nietzapfen (13) und mindestens ein Positionierungszapfen (14) absteht, wobei der Nietzapfen (13) nach der Montage des Anschlagsteils (11) verformt wird, so dass das Anschlagsteil (11) fest mit dem Supportelement (2) verbindbar ist.

8. Ventilklappeneinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagsbereich (8) des Betätigungshebels (7) am freien Ende (29) des Betätigungshebels (7) angeordnet ist.

9. Ventilklappeneinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (7) eine Anlenkstelle (15) für ein Betätigungselement (16) aufweist, wobei mit dem Betätigungselement (16) der Betätigungshebel (7) sowie die Lagerachse (5) und die Ventilklappe (6) entsprechend verschwenkbar ist.

10. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkstelle (15) zwischen der Lagerachse (5) und dem Anschlagsbereich (8) liegt.

11. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (16) ein Bowdenzug mit einem Seilzug (17) und einer formstabilen Hülle (18) ist, wobei der Seilzug (17) auf die Anlenkstelle (15) wirkt und wobei die Hülle (18) an einer Lagerstelle (19) am Supportelement (2) gelagert ist.

12. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkstelle (15) sowie Lagerstelle (19) zur Lagerung der Hülle (18) am Supportelement (2) derart angeordnet sind, dass der Seilzug (17) zwischen Austrittsstelle (20) aus der Hülle (18) und der Anlenkstelle (15) in der jeweiligen Endlage des Betätigungshebels (7) jeweils im Wesentlichen parallel verläuft.

13. Ventilklappeneinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Supportelement (2) im Wesentlichen die Gestalt einer Lagerplatte (21) aufweist, wobei die Ventilklappe (6) auf einer Seite der Lagerplatte (21) und der Betätigungshebel (7) auf der anderen Seite der Lagerplatte (21) angeordnet ist.

14. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass von der Lagerplatte (21) ein Randbereich (22) absteht, welcher mit seiner Aussenseite (23) in eine Aufnahme (27) eines Abflussventils (24) einsetzbar ist, wobei die Aussenseite (23) vorzugsweise zylindrisch ist.

15. Ventilklappeneinheit (1) nach Anspruch 14 und einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (22) die Aufnahme für die Hülle (18) des Bowdenzugs bereitstellt.

16. Abflussventil (24) umfassend einen Abflusskanal (25) mit einem Ventilsitz (26) und eine Aufnahme (27) für die Ventilklappeneinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ventilklappe relativ zum feststehenden Ventilsitz (26) von einer Verschlusslage in eine Offenlage und zurück verschwenkbar ist; und wobei die Lage des Anschlages zwischen Anschlagsabschnitt und dem Betätigungshebel mit der Offenlage und/oder der Verschlusslage korrespondiert.

Zeichnung