(19)
(11) EP 3 586 674 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.01.2020  Patentblatt  2020/01

(21) Anmeldenummer: 18179352.2

(22) Anmeldetag:  22.06.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 1/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Möbelfabrik Seon AG
5703 Seon (CH)

(72) Erfinder:
  • KELLER, Daniel
    5724 Dürrenäsch (CH)
  • DÖSSEGGER, Hans
    5703 Seon (CH)

(74) Vertreter: Rutz, Andrea 
Isler & Pedrazzini AG Giesshübelstrasse 45 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) TISCHPLATTENEINHEIT MIT KLAPPEINLAGE FÜR EINEN AUSZIEHBAREN TISCH


(57) Es wird eine Tischplatteneinheit (5) für einen ausziehbaren Tisch angegeben, aufweisend eine Klappeinlage (50) mit einer ersten Teilplatte (501) und einer zweiten Teilplatte (502), welche gelenkig miteinander verbunden sowie zwischen einer zusammengeklappten Bereitschaftsstellung und einer aufgeklappten Gebrauchsstellung verschwenkbar sind. Die Tischplatteneinheit (5) weist ausserdem einen Rahmen (51) auf, in welchem die Klappeinlage (50) gehalten ist. Des Weiteren sind ein mit der ersten Teilplatte (501) sowie mit dem Rahmen (51) jeweils gelenkig verbundenes Verbindungselement (52) und ein an der Klappeinlage (50) angebrachtes Führungselement (54) vorhanden, welches verschiebbar am Rahmen (51) geführt ist. Die Tischplatteneinheit (5) weist zudem ein Feder- und/oder Dämpfungselement (55) auf, welches seitlich zur Klappeinlage (50) angeordnet sowie mit dem Verbindungselement (52) und dem Rahmen (51) verbunden ist.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tischplatteneinheit für einen ausziehbaren Tisch mit einer in einem Rahmen gehaltenen Klappeinlage sowie einen ausziehbaren Tisch mit einer derartigen Tischplatteneinheit.

STAND DER TECHNIK



[0002] Ausziehbare Tische gibt es in unterschiedlichsten Ausgestaltungen und Formen. Insbesondere bei Esstischen erfreuen sich ausziehbare Tische grosser Beliebtheit, da sie, was die Grösse der Tischoberfläche angeht, flexibel an die Anzahl der Gäste und/oder den Verwendungszweck anpassbar sind.

[0003] In der Regel ist bei ausziehbaren Tischen unterhalb der Haupttischplatte eine Zusatztischplatte angeordnet, welche bei Bedarf herausgezogen werden kann, um den Tisch zu erweitern und die Tischoberfläche zu vergrössern. Dabei ist es wünschenswert und auch bei vielen ausziehbaren Tischen so vorgesehen, dass die Zusatztischplatte beim Herausziehen oder danach mittels eines dafür vorgesehenen Mechanismus' auf das Niveau der Haupttischplatte angehoben wird. Auf diese Weise kann im ausgezogenen Zustand des Tisches durch die Haupttischplatte und die Zusatztischplatte eine insgesamt ebene Tischoberfläche gebildet werden.

[0004] Um ein Verstauen der Zusatztischplatte zwischen den Tischbeinen zu ermöglichen, weist die Zusatztischplatte oft zwei gelenkig miteinander verbundene Teilplatten auf, welche im zusammengeklapptem Zustand ein Verstauen nicht nur unterhalb der Haupttischplatte, sondern auch zwischen den Tischbeinen ermöglichen. Nach dem Hervorziehen werden die beiden Teilplatten aufgeklappt, so dass sie im aufgeklappten Zustand gemeinsam gerade die Breite (oder je nachdem Länge) der Haupttischplatte aufweisen und diese wenn möglich seitlich bündig erweitern können. Um nicht nur ein geführtes Aufklappen der beiden Teilplatten zu gewährleisten, sondern um die Zusatztischplatte gleichzeitig auch auf das Niveau der Haupttischplatte anzuheben, ist üblicherweise ein kombinierter Aufklapp- und Anhebmechanismus vorgesehen.

[0005] Beispielsweise offenbart die DE 20 2013 002 333 U1 einen ausziehbaren Tisch mit aufklappbarer Zusatzplatte, welche mittig zwischen zwei auseinanderziehbaren Tischplattenhälften angeordnet ist. Mittels einer Schwenkmechanik ist die Zusatzplatte derart mit seitlichen Ausziehschienen verbunden, dass das Aufklappen nicht nur in einer geführten Bewegung erfolgt, sondern die Zusatzplatte gleichzeitig angehoben wird.

[0006] Die DE 10 2012 000 492 A1 zeigt einen Tisch, bei dem zwei gelenkig miteinander verbundene Teilplatten einer aufklappbaren Zusatztischplatte in einem Rahmen gehalten sind, der durch ein Tischplatten-Untergestell gebildet wird. Die im zusammengeklappten Zustand oben angeordnete Teilplatte ist mittels eines U-förmigen Verbindungselementes gelenkig mit dem Rahmen verbunden. Ausserdem ist im Bereich, wo die beiden Teilplatten miteinander verbunden sind, eine Schwenkachse vorgesehen, welche in einer am Rahmen ausgebildeten Kulissenführung geführt verschiebbar ist. Das U-förmige Verbindungselement hält die Zusatztischplatte gemeinsam mit der in der Kulissenführung geführten Schwenkachse im Rahmen und bewirkt eine geführte Aufklappbewegung der beiden Teilplatten. Mittels Vorsehen einer Auflaufschräge wird ein Anheben der Zusatztischklappe während des Aufklappens erreicht.

[0007] Ein ähnliche Aufklappmechanik wie in der DE 10 2012 000 492 A1 ist in der DE 10 2011 018 212 A1 offenbart.

[0008] Besondere Herausforderungen stellen sich, wenn die Beine des ausziehbaren Tisches nicht in den Ecken der Tischplatte oder an deren Rand angeordnet sind, sondern es sich beim Tisch beispielsweise um einen Wangentisch oder einen Tisch mit einem mittig angeordneten Fuss handelt.

[0009] Ein ausziehbarer Wangentisch mit aufklappbarer Zusatztischplatte ist zum Beispiel in der DE 20 2010 004 804 U1 gezeigt.

[0010] Bei allen oben erläuterten ausziehbaren Tischen stellt sich das Problem, dass die Zusatztischplatte oft ein verhältnismässig hohes Gewicht hat und das Aufklappen bzw. Zusammenklappen für den Benutzer deshalb einen erheblichen Kraftaufwand erfordert. Dabei können die Teilplatten der Zusatztischplatte bei einem etwas unvorsichtigen Zusammenklappen aufeinander bzw. beim Aufklappen auf das Untergestell bzw. den Rahmen krachen. Im Extremfall kann der Tisch dadurch sogar beschädigt werden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0011] Es ist also eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfach herstellbare Tischplatteneinheit für einen ausziehbaren Tisch bereitzustellen, bei welcher eine Zusatztischplatte mit einem geringen Kraftaufwand kontrolliert auf- und zuklappbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Tischplatteneinheit vorgeschlagen, wie sie in Anspruch 1 angegeben ist. Ausserdem wird in Anspruch 13 ein ausziehbarer Tisch mit einer derartigen Tischplatteneinheit angegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0012] Die vorliegende Erfindung stellt also eine Tischplatteneinheit für einen ausziehbaren Tisch zur Verfügung, aufweisend

eine Klappeinlage mit einer ersten Teilplatte und einer zweiten Teilplatte, welche gelenkig miteinander verbunden sowie zwischen einer zusammengeklappten Bereitschaftsstellung und einer aufgeklappten Gebrauchsstellung verschwenkbar sind;

einen Rahmen, in welchem die Klappeinlage gehalten ist;

ein mit der ersten Teilplatte sowie mit dem Rahmen jeweils gelenkig verbundenes Verbindungselement; sowie

ein an der Klappeinlage angebrachtes Führungselement, welches verschiebbar am Rahmen geführt ist.



[0013] Die Tischplatteneinheit weist zudem ein Feder- und/oder Dämpfungselement auf, welches seitlich zur Klappeinlage angeordnet sowie mit dem Verbindungselement und dem Rahmen verbunden ist.

[0014] Aufgrund des Feder- und/oder Dämpfungselements ist die Klappeinlage mit einem geringeren Kraftaufwand auf- und zuklappbar. Gegen Ende des Auf- und Zuklappvorgangs müssen eine oder sogar beide der Teilplatten üblicherweise in Richtung der Schwerkraftrichtung nach unten bewegt werden. Ohne Vorhandensein des Feder- und/oder Dämpfungselements müsste diese Bewegung in der Regel mit Hilfe der Muskelkraft des Benutzers abgebremst werden, um eine unkontrollierte Fallbewegung zu vermeiden. Erfindungsgemäss ist aber ein Feder- und/oder Dämpfungselement vorhanden, welches das Verbindungselement mit dem Rahmen verbindet und dadurch vorteilhaft insbesondere die Bewegung von einer oder beiden Teilplatten in Schwerkraftrichtung nach unten hin dämpft, das heisst abbremst, und/oder abfedert. Der Benutzer kann dadurch das Auf- und Zuklappen der Klappeinlage mit weniger Kraftaufwand durchführen. Je nach Ausführungsform kann zudem die beim Absenken von einer oder beiden Teilplatten im Feder- und/oder Dämpfungselement aufgenommene Federenergie ausgenützt werden, um das Anheben der Teilplatte(n) beim anschliessenden Zu- bzw. Aufklappen zu unterstützen.

[0015] Die Anordnung des Feder- und/oder Dämpfungselements zwischen Verbindungselement und Rahmen wird dadurch erreicht, dass das Feder- und/oder Dämpfungselement seitlich zur Klappeinlage angeordnet wird. Bevorzugt wird das Feder- und/oder Dämpfungselement dabei auf einer Seite der Klappeinlage angeordnet, welche sich senkrecht zu einer Gelenkachse der Klappeinlage erstreckt, die aufgrund einer scharnierartigen Verbindung der beiden Teilplatten definiert ist. Das Feder- und/oder Dämpfungselement ist vorteilhaft derart angeordnet und ausgebildet, dass es sowohl beim Aufklappen als auch beim Zusammenklappen, und insbesondere zumindest in jeweils der Schlussphase des Aufklapp- und Zusammenklappvorgangs, dämpfend und/oder federnd wirkt.

[0016] Unter einem ausziehbaren Tisch wird ein Tisch verstanden, dessen Tischplattenoberfläche je nach Bedarf vergrösserbar ist. Der Tisch weist hierzu neben einer Haupttischplatte eine Zusatztischplatte auf, welche durch die Klappeinlage und insbesondere durch die erste und die zweite Teilplatte gebildet wird. Die erste und die zweite Teilplatte sind vorteilhaft mittels eines scharnierartigen Gelenks miteinander verbunden, so dass sie gegeneinander verschwenkbar sind und die Klappeinlage dadurch auf- und zuklappbar ist. Das scharnierartige Gelenk definiert eine Gelenkachse der Klappeinlage.

[0017] In ihrem zusammenklappten Zustand ist die Klappeinlage in der Bereitschaftsstellung und im aufgeklappten Zustand in der Gebrauchsstellung. Die erste Teilplatte wird zwischen der Bereitschaftsstellung und der Gebrauchsstellung bevorzugt um 180° gedreht, so dass in der Bereitschaftsstellung die Rückseite der ersten Teilplatte nach oben gerichtet ist und in der Gebrauchsstellung die Sichtseite. Die zweite Teilplatte hingegen wird zwischen Bereitschaftsstellung und Gebrauchsstellung bevorzugt nicht gedreht, so dass immer dieselbe Seite der zweiten Teilplatte, die Sichtseite, nach oben gerichtet ist. In der Bereitschaftsstellung ist die erste Teilplatte relativ zur Schwerkraftrichtung somit bevorzugt oben und die zweite Teilplatte unten angeordnet.

[0018] Vorteilhaft wird die gesamte Klappeinlage beim Übergang von Bereitschaftsstellung zu Gebrauchsstellung angehoben und beim Übergang von Gebrauchsstellung zu Bereitschaftsstellung abgesenkt. In der Bereitschaftsstellung ist sie vorteilhaft soweit abgesenkt, dass sie zum Verstauen in horizontaler Richtung unter die Haupttischplatte verschoben werden kann. In der Gebrauchsstellung befindet sich die Klappeinlage bevorzugt auf einer derartigen Höhe, dass die nach oben hin gewandten Oberflächen der ersten und zweiten Teilplatte bündig mit der Oberfläche der Haupttischplatte zu liegen kommen.

[0019] Die erste und die zweite Teilplatte sind bevorzugt im Wesentlichen gleich gross dimensioniert, so dass die bevorzugt scharnierartige Verbindung zwischen den beiden Teilplatten in der Gebrauchsstellung in der Mitte der durch die beide Teilplatten gebildeten Zusatztischplatte zu liegen kommt.

[0020] Der Rahmen ist vorteilhaft als Ganzes rechteckig ausgebildet und dient zur Halterung der Klappeinlage. In der Bereitschaftsstellung ist die Klappeinlage vorteilhaft derart im Rahmen angeordnet, dass sie den Rahmen weder nach oben noch nach unten hin überragt oder nur wenig überragt, wie zum Beispiel um weniger als ihre halbe Dicke. In gewissen Ausführungsformen, welche insbesondere z.B. bei Wangentischen oder bei Tischen mit mittig angeordnetem Fuss vorteilhaft sind, kann die Klappeinlage derart im Rahmen gehalten sein, dass sie diesen in der Bereitschaftsstellung, in der Gebrauchsstellung sowie in sämtlichen möglichen Zwischenstellungen gar nicht oder nur wenig, wie zum Beispiel um weniger als ihre halbe Dicke, nach unten hin überragt.

[0021] Das Verbindungselement ist gelenkig mit jeweils der ersten Teilplatte und dem Rahmen verbunden, so dass durch die Verbindungsstelle des Verbindungselements mit der ersten Teilplatte eine Schwenkachse definiert ist, um welche die erste Teilplatte schwenkbar ist. Die Verbindungsstelle des Verbindungselements mit dem Rahmen definiert zudem eine Drehachse, um welche herum das Verbindungselement und mit diesem die Schwenkachse geschwenkt werden können. Vorteilhaft ist das Verbindungselement im Bereich einer Aussenseite des Rahmens angeordnet, so dass der Platz innerhalb des Rahmens von der Klappeinlage optimal ausgenützt werden kann.

[0022] Das Führungselement ragt vorteilhaft zu beiden Seiten hin gegenüber der Klappeinlage hervor und ist dort jeweils verschiebbar am Rahmen geführt. Durch das Führungselement ist eine relativ zum Rahmen verschiebbare Führungsachse definiert, um welche herum zumindest eine der Teilplatten bevorzugt schwenkbar ist.

[0023] Bevorzugt ist der Bewegungsspielraum der Klappeinlage somit insbesondere durch die um die Drehachse schwenkbare Schwenkachse sowie die relativ zum Rahmen verschiebbare Führungsachse definiert. Die Dreh-, Schwenk- und Führungsachse erstrecken sich vorteilhaft alle im Wesentlichen parallel zueinander. Eine weitere Begrenzung des Bewegungsraumes der Klappeinlage ist bevorzugt nach unten hin gegeben durch das Aufliegen der Klappeinlage und insbesondere der zweiten Teilplatte auf dem Rahmen und/oder auf einem fest am Rahmen angebrachten Element.

[0024] Beim Feder- und/oder Dämpfungselement handelt es sich bevorzugt um eine Gasdruckfeder. Es kann sich alternativ aber zum Beispiel auch um eine Spiralfeder, eine Torsionsfeder oder um eine hydraulische Feder handeln. Das Feder- und/oder Dämpfungselement kann derart angeordnet und ausgebildet sein, dass dessen Belastung hauptsächlich auf Druck oder hauptsächlich auf Zug erfolgt. Bevorzugt sind zwei Feder- und/oder Dämpfungselemente vorhanden, welche vorteilhaft beidseits der Klappeinlage angeordnet sind.

[0025] Die gelenkige Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Rahmen erfolgt bevorzugt in einem Drehpunkt, um welchen das Verbindungselement drehbar ist. Das Verbindungselement weist bevorzugt einen ersten Abschnitt auf, welcher diesen Drehpunkt mit der ersten Teilplatte verbindet, sowie einen zweiten Abschnitt, welcher den Drehpunkt mit dem Feder- und/oder Dämpfungselement verbindet. Dabei erstrecken sich der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt vom Drehpunkt aus vorteilhaft in unterschiedliche radiale Richtungen. Dadurch kann der Bewegungsspielraum des Feder- und/oder Dämpfungselements während des Auf- und Zuklappens optimal angepasst und eingestellt werden. Der Drehpunkt ist dann zwischen den Verbindungsstellen des Verbindungselements mit der ersten Teilplatte und dem Feder- und/oder Dämpfungselement angeordnet. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Verbindung des Feder- und/oder Dämpfungselements mit dem Verbindungselement zum Beispiel zwischen dem Drehpunkt und der Verbindungsstelle des Verbindungselements mit der ersten Teilplatte erfolgt. Die beiden radialen Richtungen, in welche sich der erste und der zweite Abschnitt vom Drehpunkt aus erstrecken, unterscheiden sich bevorzugt um einen Winkel in einem Bereich von 100° bis 170°, insbesondere von 120° bis 150°. Es hat sich gezeigt, dass bei derartigen Winkeln der Bewegungsspielraum des Feder- und/oder Dämpfungselements besonders optimal und insbesondere derart vorgegeben werden kann, dass das Feder- und/oder Dämpfungselement den Rahmen in keiner Stellung der Klappeinlage nach oben oder unten überragen kann.

[0026] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Rahmen eine Kulissenführung auf zum Führen des Führungselements. Aufgrund der Kulissenführung ist eine genaue Definition des Bewegungsspielraums der Klappeinlage beim Auf- und Zuklappen möglich. Die Kulissenführung ermöglicht zudem eine Bewegung der Klappeinlage beim Zu- und Aufklappen derart, dass sich dabei die jeweils unterste Stelle die Klappeinheit gegenüber der Bereitschaftsstellung gar nicht oder nur wenig nach unten bewegt. Dadurch ist die Tischplatteneinheit relativ einfach zum Beispiel auch bei Wangentischen oder bei Tischen mit mittiger Fussanordnung verwendbar. Die Kulissenführung kann als Vertiefung oder als Aussparung, d.h. durchgehende Öffnung, am Rahmen ausgebildet sein und ist bevorzugt an einer oder beiden Seiten des Rahmens angeordnet, welche sich senkrecht zur genannten Gelenkachse erstrecken. Ein besonders ergonomischer Bewegungsablauf der Klappeinlage beim Zu- und Aufklappen ergibt sich für den Benutzer, wenn die Kulissenführung insgesamt einen Kreisbogen beschreibt. Der Kreisbogen ist dabei vorteilhaft in Schwerkraftrichtung nach unten hin gewandt. Besonders vorteilhaft ist die Schwenkachse in der Bereitschaftsstellung im Bereich innerhalb dieses Kreisbogens angeordnet.

[0027] Eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform wird erreicht, wenn die bereits erwähnte Schwenkachse in der Bereitschaftsstellung der Klappeinlage auf derselben Höhe angeordnet ist, wie das Führungselement sowie der Drehpunkt, in welchem die gelenkige Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Rahmen erfolgt.

[0028] Bevorzugt weist der Rahmen eine nach oben hin offene Aussparung auf, innerhalb welcher in der Bereitschaftsstellung und/oder in der Gebrauchsstellung der Klappeinlage die Schwenkachse zu liegen kommt, welche sich aufgrund der gelenkigen Verbindung zwischen der ersten Teilplatte und dem Verbindungselement ergibt. Dies erlaubt insbesondere eine einfache Konstruktion einer Ausführung, bei welcher das Verbindungselement im Bereich einer Aussenseite des Rahmens angeordnet ist. Das Element, welches zum Anbringen des Verbindungselements an der ersten Teilplatte dient, wie beispielsweise eine Schwenkstange, kann dann in der Bereitschaftsstellung und/oder in der Gebrauchsstellung, vorzugsweise jedoch sowohl in der in der Bereitschaftsstellung als auch in der Gebrauchsstellung, in der Aussparung aufgenommen werden.

[0029] Das Führungselement und das Verbindungselement sind bevorzugt derart an der Klappeinlage angebracht, dass die Klappeinlage in der Gebrauchsstellung relativ zum Rahmen und insbesondere parallel zur Gelenkachse verschiebbar ist. Nach dem Ausziehen der Tischplatteneinheit und Aufklappen der Klappeinlage kann diese dann vorteilhaft seitlich etwas über den Rahmen hinaus verschoben werden, so dass der Rahmen dann wieder ein Stück weit unter die Haupttischplatte zurückverschoben werden kann. Auf diese Weise kann der Rahmen in der Gebrauchsstellung vorteilhaft vollständig und für den Betrachter weitgehend unsichtbar unter der Klappeinlage und der Haupttischplatte verstaut werden.

[0030] Bevorzugt weist die Tischplatteneinheit zusätzlich ein am Rahmen angebrachtes Schrägelement auf, welches zum Anheben der zweiten Teilplatte dient, wenn die Klappeinlage von der Bereitschaftsstellung in die Gebrauchsstellung gebracht wird. Die zweite Teilplatte wird dabei während des Aufklappvorgangs bevorzugt über das Schrägelement hinweg verschoben und dadurch von diesem entgegen der Schwerkraftrichtung angehoben.

[0031] Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung sind eine Führungsstange sowie eine Schwenkstange vorhanden, welche parallel zueinander an der Klappeinlage angebracht sind, wobei die Führungsstange das Führungselement bildet und die Schwenkstange zur gelenkigen Verbindung der ersten Teilplatte mit dem Verbindungselement dient. Vorteilhaft sind die Führungsstange und die Schwenkstange an der Rückseite, also an der in der Bereitschaftsstellung oben liegende Seite der ersten Teilplatte angebracht. Es ist aber auch denkbar, dass insbesondere die Führungsstange an der zweiten Teilplatte oder an der ersten und der zweiten Teilplatte angebracht ist. Vorteilhaft ist die Klappeinlage verschiebbar, insbesondere parallel zur Gelenkachse verschiebbar, an der Führungsstange sowie an der Schwenkstange angebracht.

[0032] Die vorliegende Erfindung bezieht sich ausserdem auf einen ausziehbaren Tisch mit einer derartigen Tischplatteneinheit. Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung handelt es sich beim Tisch um einen Wangentisch. Es kann sich beim Tisch aber auch um einen Tisch mit seitlich oder in der Mitte angeordneten Tischbeinen handeln. Die Tischplatteneinheit kann insbesondere derart am Tisch angebracht sein, dass sie bei Gebrauch seitlich von unterhalb der Haupttischplatte herausziehbar ist. Sie kann aber auch derart z.B. mittig am Tisch angebracht sein, dass sie mittels Auseinanderziehen von zwei Teilplatten der Haupttischplatte zugänglich wird, um die Tischplattenoberfläche im Bereich zwischen diesen beiden Teilplatten vergrössern zu können.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0033] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines ausziehbaren Tisches mit einer Tischplatteneinheit gemäss einer erfindungsgemässen Ausführungsform, mit Klappeinlage in zusammengeklappter Bereitschaftsstellung;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in aufgeklappter Gebrauchsstellung;
Fig. 3a
eine perspektivische Ansicht der Tischplatteneinheit des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in zusammengeklappter Bereitschaftsstellung;
Fig. 3b
eine Detailansicht des in der Fig. 3a mit einer gestrichelten Linie umrandeten Bereiches;
Fig. 3c
eine Detailansicht des in der Fig. 3a mit einer strichpunktierten Line umrandeten Bereiches;
Fig. 4a
eine perspektivische Ansicht der Tischplatteneinheit des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in einer ersten Zwischenstellung zwischen zusammengeklappter Bereitschaftsstellung und aufgeklappter Gebrauchsstellung;
Fig. 4b
eine Detailansicht des in der Fig. 4a mit einer gestrichelten Linie umrandeten Bereiches;
Fig. 4c
eine Detailansicht des in der Fig. 4a mit einer strichpunktierten Line umrandeten Bereiches;
Fig. 5a
eine perspektivische Ansicht der Tischplatteneinheit des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in einer zweiten Zwischenstellung zwischen zusammengeklappter Bereitschaftsstellung und aufgeklappter Gebrauchsstellung;
Fig. 5b
eine Detailansicht des in der Fig. 5a mit einer gestrichelten Linie umrandeten Bereiches;
Fig. 6a
eine perspektivische Ansicht der Tischplatteneinheit des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in einer dritten Zwischenstellung zwischen zusammengeklappter Bereitschaftsstellung und aufgeklappter Gebrauchsstellung;
Fig. 6b
eine Detailansicht des in der Fig. 6a mit einer gestrichelten Linie umrandeten Bereiches;
Fig. 7a
eine perspektivische Ansicht der Tischplatteneinheit des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in einer vierten Zwischenstellung zwischen zusammengeklappter Bereitschaftsstellung und aufgeklappter Gebrauchsstellung;
Fig. 7b
eine Detailansicht des in der Fig. 7a mit einer gestrichelten Linie umrandeten Bereiches;
Fig. 8a
eine perspektivische Ansicht der Tischplatteneinheit des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in einer fünften Zwischenstellung zwischen zusammengeklappter Bereitschaftsstellung und aufgeklappter Gebrauchsstellung;
Fig. 8b
eine Detailansicht des in der Fig. 8a mit einer gestrichelten Linie umrandeten Bereiches;
Fig. 9a
eine perspektivische Ansicht der Tischplatteneinheit des Tisches der Fig. 1, mit der Klappeinlage in aufgeklappter Gebrauchsstellung; sowie
Fig. 9b
eine Detailansicht des in der Fig. 9a mit einer gestrichelten Linie umrandeten Bereiches.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



[0034] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Tisch mit einer Haupttischplatte 1 und Tischbeinen 2, bei welchem es sich um einen ausziehbaren Tisch handelt. Hierzu ist unterhalb der Haupttischplatte 1 eine Tischplatteneinheit 5 angeordnet, welche in einem Ausziehrahmen 4 gehalten ist. Der Ausziehrahmen 4 ist in Längsrichtung der Haupttischplatte 1 verschiebbar an Ausziehschienen 3 angebracht, welche ihrerseits in dieselbe Richtung verschiebbar an Schienen angebracht sind, welche an der Unterseite der Haupttischplatte 1 fixiert sind. Die gesamte Tischplatteneinheit 5 kann dadurch vollständig unterhalb der Haupttischplatte 1 verstaut und bei Bedarf, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, hervorgezogen werden.

[0035] Die Tischplatteneinheit 5 weist eine Klappeinlage 50 auf, welche zwei weitgehend gleich dimensionierte Teilplatten 501 und 502 aufweist. Nach dem Hervorziehen der im Ausziehrahmen 4 gehaltenen Tischplatteneinheit 5 ist die Klappeinlage 50, wie in der Figur 1 gezeigt, vorerst in einer zusammengeklappten Bereitschaftsstellung. Wenn die Klappeinlage 50 in dieser Bereitschaftsstellung ist, kann die Tischplatteneinheit unter der Haupttischplatte 1 verstaut werden. Im vollständig herausgezogenen Zustand der Tischplatteneinheit 5 kann die Klappeinlage 50 aber, wie in der Figur 2 ersichtlich, aufgeklappt werden, um mit ihren Teilplatten 501 und 502 eine Zusatztischplatte zu bilden. Die durch die Teilplatten 501 und 502 gebildete Zusatztischplatte weist eine Breite auf, welche derjenigen der Haupttischplatte 1 entspricht. Ausserdem kommt die Zusatztischplatte in ihrer ausgeklappten Gebrauchsstellung entsprechend der Figur 2 auf derselben Höhe zu liegen wie die Haupttischplatte 1 und bildet dadurch mit dieser eine insgesamt ebene Tischfläche.

[0036] In der zusammengeklappten Bereitschaftsstellung liegt die obere Teilplatte 501, wie in der Figur 1 gezeigt, mit ihrer Sichtseite, auf der unteren Teilplatte 502 auf. Beim Aufklappen wird die obere Teilplatte 501 jedoch um 180° gedreht, so dass in der Gebrauchsstellung gemäss Figur 2 die Sichtseite der oberen Teilplatte 501 nach oben gewandt ist. Um das Aufklappen zu erleichtern, weist die obere Teilplatte 501 auf ihrer Rückseite ein Greifelement 505 auf.

[0037] Nach dem Aufklappen der Klappeinlage 50 kann der Ausziehrahmen 4 mitsamt der darin gehaltenen Tischplatteneinheit 5 wieder ein Stück weit zur Haupttischplatte 1 zurück verschoben werden, um einen allfälligen Spalt zwischen der Haupttischplatte 1 und den Teilplatten 501, 502 zu schliessen. Da die Klappeinlage 50, wie weiter unten noch ausgeführt wird, entlang der Ausziehrichtung verschiebbar in einem Rahmen 51 gehalten ist, kann der Ausziehrahmen 4, zusammen mit diesem Rahmen 51, vorteilhaft sogar bis vollständig unterhalb die Teilplatten 501, 502 in Richtung der Haupttischplatte 1 zurückverschoben werden. Der Ausziehrahmen 4 ist dadurch bei Gebrauch im ausgezogenen Zustand des Tisches für den bzw. die Benutzer versteckt.

[0038] In den Figuren 3a bis 9b ist jeweils nur die Tischplatteneinheit 5 gezeigt, wobei die Klappeinlage 50 unterschiedliche Stellungen von der zusammengeklappten Bereitschaftsstellung (Figuren 3a bis 3c) bis zur aufgeklappten Gebrauchsstellung (Figuren 9a und 9b) einnimmt.

[0039] Die Figuren 3a bis 3c zeigen die Tischplatteneinheit 5 mit der Klappeinlage 50 in der zusammengeklappten Bereitschaftsstellung, wie sie auch in der Figur 1 gezeigt ist. Die insgesamt rechteckige Ausbildung des Rahmens 51, welcher sich vorteilhaft umlaufend um die Klappeinlage 50 herum erstreckt, ist gut erkennbar. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Rahmen 51 zwei Längsseiten auf, welche sich parallel zueinander erstrecken. Die beiden Längsseiten des Rahmens 51 erstrecken sich zudem parallel zu einer Gelenkachse G (siehe auch Figur 6a), welche durch die scharnierartige Verbindung der beiden Teilplatten 501 und 502 der Klappeinlage 50 definiert ist. Die beiden Längsseiten des Rahmens 51 werden an ihren Enden jeweils durch senkrecht daran angebrachte Breitseiten miteinander verbunden, welche sich parallel zueinander erstrecken. In anderen Ausführungsformen kann sich die Gelenkachse G der Klappeinlage 50 selbstverständlich auch parallel zu den Breitseiten des Rahmens 51 erstrecken, so dass die Aufklapprichtung entlang der Ausziehrichtung des Tisches verläuft.

[0040] Wie in der Figur 3a gut erkennbar ist, sind auf der in der zusammengeklappten Bereitschaftsstellung nach oben gewandten Seite der oberen Teilplatte 501 ein erster sowie ein zweiter Befestigungsblock 503 bzw. 504 angebracht. Die Befestigungsblöcke 503, 504 erstrecken sich in der Nähe der scharnierartigen Verbindung der beiden Teilplatten 501, 502 jeweils senkrecht zur Gelenkachse G und mit einem gewissen Abstand parallel zueinander. Die beiden jeweils einstückig ausgebildeten Befestigungsblöcke 503 und 504 weisen jeweils eine erste und eine zweite Durchgangsöffnung auf, welche sich beabstandet zueinander durch den Befestigungsblock 503 bzw. 504 hindurch erstrecken.

[0041] Durch diejenige jeweils erste Durchgangsöffnung der Befestigungsblöcke 503 und 504, welche nahe zur scharnierartigen Verbindung der Klappeinlage 50 angeordnet ist, ist eine Führungsstange 54 hindurchgeführt. Durch die jeweils zweite Durchgangsöffnung der Befestigungsblöcke 503 und 504, welche im Vergleich zur ersten Durchgangsöffnung weiter beabstandet von der scharnierartigen Verbindung der Klappeinlage 50 angeordnet ist, ist eine Schwenkstange 53 hindurchgeführt. Die Führungsstange 54 sowie die Schwenkstange 53 erstrecken sich parallel zueinander jeweils von der einen zur anderen Breitseite des Rahmens 51. Die Befestigungsblöcke 503, 504 sind jeweils dreh- und verschiebbar an der Führungsstange 54 und der Schwenkstange 53 angebracht, so dass sie mitsamt der daran angebrachten Klappeinlage 50 relativ zur Führungsstange 54 und zur Schwenkstange 53 nicht nur drehbar, sondern auch entlang von deren Längsrichtungen verschiebbar sind.

[0042] An den Innenseiten der beiden Breitseiten des Rahmens 51 ist jeweils eine Kulissenführung 511 vorhanden. In diese beiden Kulissenführungen 511 greift die Führungsstange 54 mit jeweils einem Ende ein, so dass die Führungsstange 54 innerhalb der Kulissenführungen 511 verschiebbar am Rahmen 51 angebracht ist. Die beiden einander gegenüberliegend angeordneten Kulissenführungen 511 bilden jeweils eine Vertiefung, die insgesamt die Form eines Kreisbogens beschreibt. Die beiden Enden des Kreisbogens sind auf jeweils derselben Höhe angeordnet. Dazwischen beschreibt der Kreisbogen eine kontinuierliche, nach unten hin gewandte Kurve.

[0043] Die beiden Enden der Schwenkstange 53 sind in der in den Figuren 3a und 3b gezeigten Bereitschaftsstellung jeweils in einer nach oben hin offenen Aussparung 512 aufgenommen, welche im Rahmen 51 ausgebildet ist. Die Schwenkstange 53 ist dadurch in der Bereitschaftsstellung auf derselben Höhe wie die Führungsstange 54 angeordnet, so dass die obere Teilplatte 501 eine insgesamt horizontale Stellung einnimmt. Die Aussparungen 512 sind jeweils zentral bzgl. der Kulissenführungen 511 angeordnet, deren kreisbogenförmige Vertiefung jeweils direkt unterhalb der Aussparung 512 ihren tiefsten Punkt erreicht.

[0044] An den Enden der Schwenkstange 53 ist jeweils ein Verbindungselement 52 angebracht, welches als Ganzes vollständig seitlich zur Klappeinlage 50 und bevorzugt, wie in diesem Ausführungsbeispiel, auf der Aussenseite des Rahmens 51 angeordnet ist. Via die Schwenkstange 53 und die Befestigungsblöcke 503 und 504 sind die Verbindungselemente 52 gelenkig mit der oberen Teilplatte 501 verbunden. Die Verbindungselemente 52 sind somit aufgrund der Drehbarkeit der Schwenkstange 53 in den Befestigungsblöcken 503, 504 gegenüber der oberen Teilplatte 501 schwenkbar. Alternativ oder zusätzlich könnte diese Schwenkbarkeit auch aufgrund einer nicht drehfesten Befestigung der Verbindungselemente 52 an den jeweiligen Enden der Schwenkstange 53 gegeben sein. Zum Rahmen 51 hin ist das Verbindungselement 52 in einem Drehpunkt 514 gelenkig mit diesem verbunden.

[0045] Das insgesamt vorteilhaft einstückig ausgebildete Verbindungselement 52 weist einen ersten Abschnitt 521 auf, welcher sich vom Drehpunkt 514 aus bis zum Ende der Schwenkstange 53 hin erstreckt und zur Verbindung von Rahmen 51 und Schwenkstange 53 dient. Dieser erste Abschnitt 521 erstreckt sich in der Bereitschaftsstellung der Klappeinlage 50 im Wesentlichen in die horizontale Richtung. Ausserdem weist das Verbindungselement 52 einen zweiten Abschnitt 522 auf, welcher sich in der Bereitschaftsstellung vom Drehpunkt 514 aus in eine Richtung von der Schwenkstange 53 weg schräg nach unten bis etwas oberhalb des unteren Randes des Rahmens 51 hin erstreckt. Die beiden radialen Richtungen, entlang welchen sich der erste Abschnitt 521 und der zweite Abschnitt 522 vom Drehpunkt 514 aus erstrecken unterscheiden sich um ca. 120-140°.

[0046] Am freien Ende des zweiten Abschnitts 522 des Verbindungselements 52 ist jeweils ein Kolben 552 einer Gasdruckfeder 55 schwenkbar befestigt. Die beidseitig auf jeweils der Aussenseite des Rahmens 51 angeordneten Gasdruckfedern 55 weisen ausserdem jeweils einen Zylinder 551 auf, in welchem der Kolben 552 verschiebbar ist. Die Zylinder 551 der beiden Gasdruckfedern 55 sind jeweils schwenkbar am Rahmen 51 befestigt, wobei die Verbindung zum Rahmen 51 in der Nähe von dessen unterem Rand erfolgt. In der in den Figuren 3a und 3b gezeigten Bereitschaftsstellung erstrecken sich die Gasdruckfedern 55 entlang ihrer Längsmittelachsen jeweils im Wesentlichen in die horizontale Richtung mit leichter Neigung nach oben zum Verbindungselement 52 hin.

[0047] Aufgrund der Verschiebbarkeit der Führungsstange 54 innerhalb der Kulissenführungen 511 ist eine mit der Führungsstange 54 zusammenfallende Führungsachse F definiert. Die Klappeinlage 50 ist von dieser Führungsachse F geführt in eine sich senkrecht dazu stehende Richtung innerhalb des Rahmens 51 verschiebbar. Die Schwenkstange 53 definiert aufgrund ihrer Längserstreckung eine Schwenkachse S, um welche herum die obere Teilplatte 501 schwenkbar ist. Ausserdem ist durch die Drehbarkeit der Verbindungselemente 52 um die Drehpunkte 514 herum eine Drehachse D definiert, welche sich durch die beiden Drehpunkte 514 hindurch erstreckt. Die Führungsachse F, die Schwenkachse S sowie die Drehachse D erstrecken sich alle parallel zueinander (siehe auch Figur 4a) sowie parallel zur Gelenkachse G.

[0048] Entsprechend der begrenzten Bewegungsspielräume der Kolben 552 innerhalb der Zylinder 551 haben die beiden Verbindungselemente 52 jeweils einen begrenzten Spielraum zur Drehung um die Drehachse D. Demzufolge ist auch die Schwenkstange 53 und somit die obere Teilplatte 501 nur über einen begrenzten Winkelbereich um die Drehachse D herum schwenkbar. Die Schwenkbarkeit der oberen Teilplatte 501 um die Schwenkachse S ist aufgrund des Eingreifens der an der oberen Teilplatte 501 angebrachten Führungsstange 54 in die Kulissenführungen 511 begrenzt. Aus demselben Grund wird auch die von der Führungsachse F geführte Verschiebbarkeit der Klappeinlage 50 relativ zum Rahmen 51 begrenzt.

[0049] In den Figuren 4a bis 4c ist eine erste Stellung der Klappeinlage 50 während des Aufklappvorgangs gezeigt. Das Greifelement 505 wurde ergriffen und die obere Teilplatte 501 damit leicht angehoben. Dadurch wurde die Schwenkstange 53 aus den Aussparungen 512 heraus gehoben. Die Verbindungselemente 52 wurden leicht um die Drehachse D herum gedreht und der Kolben 552 der Gasdruckfeder 55 dadurch geringfügig aus dem Zylinder 551 herausgezogen. Die Führungsstange 54 befindet sich im Wesentlichen immer noch in ihrer Ausgangsstellung, das heisst ist in einem ersten Endbereich der Kulissenführungen 511 angeordnet.

[0050] Bei einem weiteren Anheben und insbesondere Verschwenken der oberen Teilplatte 501 um die Gelenkachse G wird die Führungsstange 53, wie in den Figuren 5a und 5b erkennbar, entlang der beidseitig vorhandenen Kulissenführungen 511 zur Mitte des Rahmens 51 hin verschoben. Dadurch wird auch die untere Teilplatte 502 mitverschoben, welche dabei auf eine am Rahmen 51 angebrachte Schrägfläche 513 (siehe Figur 4a) trifft und von dieser während des weiteren Aufklappvorgangs angehoben wird. Beim Aufklappen der Klappeinlage 50 wird die untere Tischplatte 502 und mit dieser die gesamte Klappeinlage 50 somit auf ein höheres Niveau angehoben.

[0051] Während dieser ersten Phase des Aufklappens der Klappeinlage 50 werden die Kolben 551 der beidseitig vorhandenen Gasdruckfedern 55 kontinuierlich aus den jeweiligen Zylindern 552 herausgezogen bis sie ungefähr in derjenigen Stellung, welche in den Figuren 6a und 6b gezeigt ist, maximal aus den Zylindern 552 herausgezogen sind. Die Lage der Gasdruckfedern 55 hat sich dabei gegenüber ihrer Lage in der Bereitschaftsstellung kaum verändert. Sie sind lediglich entlang ihrer Längsmittelachsen geringfügig weniger stark nach oben hin geneigt. In dieser Stellung erreicht zudem die Führungsstange 54 ungefähr den tiefsten Punkt der Kulissenführungen 511, d.h. den Punkt direkt unterhalb der Aussparungen 512. Während die obere Teilplatte 501 zusammen mit der Schwenkstange 53 und dem Verbindungselement 52 in der ersten Phase des Aufklappens nach oben verschwenkt wurden, bewegen sie sich bei der weiteren Fortsetzung des Aufklappens wieder nach unten.

[0052] Während des weiteren Aufklappvorgangs werden die Kolben 551 dann, wie aus den Figuren 7a und 7b sowie 8a und 8b ersichtlich, wieder in die Zylinder 551 hineingestossen. Aufgrund des in den Zylindern 551 herrschenden Gasdruckes wird dieses Hineinstossen jedoch abgefedert und/oder gedämpft. Dementsprechend wird somit auch die Bewegung der oberen Teilplatte 501 abgefedert und/oder gedämpft. Da in dieser Phase des Aufklappvorgangs die obere Teilplatte 501 nach unten bewegt bzw. verschwenkt wird, ist deshalb für den Benutzer ein geringerer Kraftaufwand nötig, und es wird verhindert, dass sich die obere Teilplatte 501 unkontrolliert nach unten bewegen und dadurch unsaft auf dem Rahmen 501 aufschlagen kann.

[0053] In der in den Figuren 9a und 9b gezeigten vollständig aufgeklappten Gebrauchsstellung der Klappeinlage 50 liegt die Schwenkstange 53 wieder, genauso wie in der in den Figuren 3a bis 3c gezeigten Bereitschaftsstellung, in den Aussparungen 512. Die Führungsstange 54 ist in einem zweiten Endbereich der Kulissenführungen 511 angelangt, und der Kolben 552 wurde wieder im Wesentlichen maximal in den Zylinder 551 hineingestossen. Aufgrund der Verschiebbarkeit der Befestigungsblöcke 503, 504 relativ zur Schwenkstange 53 und zur Führungsstange 54 kann die Klappeinlage 50 nun zumindest ein Stück weit entlang der Gelenkachse G gegenüber dem Rahmen 51 verschoben werden.

[0054] Die vorstehende Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die vorliegende Ausführungsform beschränkt und eine Vielzahl von Abwandlungen ist möglich. So müssen die Kulissenführungen 511 sowie die Verbindungselemente 52 und die Gasdruckfedern 55 zum Beispiel nicht zwingend alle in jeweils doppelter Ausführung vorhanden sein. Es wäre durchaus möglich, diese Elemente jeweils nur einseitig zur Klappeinlage 50 vorzusehen. Anstelle der Führungsstange 54 könnten beispielsweise auch einfach am Rand der oberen Teilplatte 501 nach aussen ragende Stifte befestigt sein, welche in die Kulissenführungen 511 eingreifen. Derartige Stifte, aber auch die Führungsstange, könnten alternativ genauso gut an der unten Teilplatte 502 angebracht sein. Die Kulissenführungen 511 müssen zudem nicht zwingend einen Kreisbogen beschreiben, sondern können, z.B. in Abhängigkeit der Gewichtsverteilung der Klappeinlage und/oder des gewünschten Bewegungsablaufs beim Auf- und Zuklappen, beliebig anders ausgebildet sein. Die Schwenkstange 53 könnte auch entfallen, und die Verbindungselemente 52 könnten zum Beispiel direkt am Rand bzw. der Seitenfläche der oberen Teilplatte 501 drehbar angebracht sein. Des Weiteren könnten die Verbindungselemente 52 und die Gasdruckfedern 55 jeweils anstatt auf der Aussenseite auch auf der Innenseite des Rahmens 51, das heisst zwischen Rahmen 51 und Klappeinlage 50, angeordnet sein. Ausserdem könnten die Gasdruckfedern 55 genauso gut zum Beispiel jeweils um 180° gedreht und direkt unterhalb des ersten Abschnitts 521 des jeweiligen Verbindungselements 52 angeordnet sein. Die Gasdruckfedern 55 wären in diesem Fall in der zweiten Phase des Aufklappens, das heisst beim Absenken der oberen Teilplatte 501, auf Zug anstatt auf Druck belastet. Eine Abfederung und/oder Dämpfung der Bewegung wäre aber genauso möglich. Anstelle von Gasdruckfedern könnten auch beliebige andere Feder- und/oder Dämpfungselemente, wie zum Beispiel einfache Spiralfedern oder Torsionsfedern verwendet werden. Eine Vielzahl weiterer Abwandlungen ist möglich.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Haupttischplatte    
2 Tischbein 52 Verbindungselement
3 Ausziehschiene 521 Erster Abschnitt
4 Ausziehrahmen 522 Zweiter Abschnitt
5 Tischplatteneinheit    
    53 Schwenkstange
50 Klappeinlage    
501 Obere Teilplatte 54 Führungsstange
502 Untere Teilplatte    
503 Erster Befestigungsblock 55 Gasdruckfeder
504 Zweiter Befestigungsblock 551 Zylinder
505 Greifelement 552 Kolben
       
51 Rahmen S Schwenkachse
511 Kulissenführung F Führungsachse
512 Aussparung D Drehachse
513 Schrägfläche G Gelenkachse
514 Drehpunkt    



Ansprüche

1. Tischplatteneinheit (5) für einen ausziehbaren Tisch, aufweisend

eine Klappeinlage (50) mit einer ersten Teilplatte (501) und einer zweiten Teilplatte (502), welche gelenkig miteinander verbunden sowie zwischen einer zusammengeklappten Bereitschaftsstellung und einer aufgeklappten Gebrauchsstellung verschwenkbar sind;

einen Rahmen (51), in welchem die Klappeinlage (50) gehalten ist;

ein mit der ersten Teilplatte (501) sowie mit dem Rahmen (51) jeweils gelenkig verbundenes Verbindungselement (52); sowie

ein an der Klappeinlage (50) angebrachtes Führungselement (54), welches verschiebbar am Rahmen (51) geführt ist;

dadurch gekennzeichnet, dass

die Tischplatteneinheit (5) zudem ein Feder- und/oder Dämpfungselement (55) aufweist, welches seitlich zur Klappeinlage (50) angeordnet sowie mit dem Verbindungselement (52) und dem Rahmen (51) verbunden ist.


 
2. Tischplatteneinheit (5) nach Anspruch 1, wobei es sich beim Feder- und/oder Dämpfungselement um eine Gasdruckfeder (55) handelt.
 
3. Tischplatteneinheit (5) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die gelenkige Verbindung zwischen dem Verbindungselement (52) und dem Rahmen (51) in einem Drehpunkt (514) erfolgt, um welchen das Verbindungselement (52) drehbar ist, wobei das Verbindungselement (52) einen ersten Abschnitt (521) aufweist, welcher den Drehpunkt (514) mit der ersten Teilplatte (501) verbindet, sowie einen zweiten Abschnitt (522) aufweist, welcher den Drehpunkt (514) mit dem Feder- und/oder Dämpfungselement (55) verbindet, und wobei sich der erste Abschnitt (521) und der zweite Abschnitt (522) vom Drehpunkt (514) aus in unterschiedliche radiale Richtungen erstrecken.
 
4. Tischplatteneinheit (5) nach Anspruch 3, wobei sich die beiden radialen Richtungen, in welche sich der erste und der zweite Abschnitt (521, 522) vom Drehpunkt (514) aus erstrecken, um einen Winkel in einem Bereich von 100° bis 170°, insbesondere von 120° bis 150°, unterscheiden.
 
5. Tischplatteneinheit (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (51) eine Kulissenführung (511) aufweist zum Führen des Führungselements (54).
 
6. Tischplatteneinheit (5) nach Anspruch 5, wobei die Kulissenführung (511) insgesamt einen Kreisbogen beschreibt.
 
7. Tischplatteneinheit (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei aufgrund der gelenkigen Verbindung zwischen der ersten Teilplatte (501) und dem Verbindungselement (52) eine Schwenkachse (S) definiert ist, welche in der Bereitschaftsstellung der Klappeinlage (50) auf derselben Höhe angeordnet ist, wie das Führungselement (54) sowie ein Drehpunkt (514), in welchem die gelenkige Verbindung zwischen dem Verbindungselement (52) und dem Rahmen (51) erfolgt.
 
8. Tischplatteneinheit (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (51) eine nach oben hin offene Aussparung (512) aufweist, innerhalb welcher in der Bereitschaftsstellung und/oder in der Gebrauchsstellung der Klappeinlage (50) eine Schwenkachse (S) zu liegen kommt, welche sich aufgrund der gelenkigen Verbindung zwischen der ersten Teilplatte (501) und dem Verbindungselement (52) ergibt.
 
9. Tischplatteneinheit (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Führungselement (54) und das Verbindungselement (52) derart an der Klappeinlage (50) angebracht sind, dass die Klappeinlage (50) in der Gebrauchsstellung relativ zum Rahmen (51) verschiebbar ist.
 
10. Tischplatteneinheit (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sowohl die erste als auch die zweite Teilplatte (501, 502) der Klappeinlage (50) in der Gebrauchsstellung auf einer höheren Ebene angeordnet sind als in der Bereitschaftsstellung.
 
11. Tischplatteneinheit (5) nach Anspruch 10, zusätzlich aufweisend ein am Rahmen (51) angebrachtes Schrägelement (513), welches zum Anheben der zweiten Teilplatte (502) dient, wenn die Klappeinlage (50) von der Bereitschaftsstellung in die Gebrauchsstellung gebracht wird.
 
12. Tischplatteneinheit (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend eine Führungsstange (54) sowie eine Schwenkstange (53), welche parallel zueinander an der Klappeinlage (50) angebracht sind, wobei die Führungsstange (54) das Führungselement bildet und die Schwenkstange (53) zur gelenkigen Verbindung der ersten Teilplatte (501) mit dem Verbindungselement (52) dient.
 
13. Ausziehbarer Tisch mit einer Tischplatteneinheit (5) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
14. Tisch nach Anspruch 13, bei welchem es sich um einen Wangentisch handelt.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente