RÜCKENTEIL FÜR MÖBEL

Abstract

 Es werden ein Möbel sowie ein mit einem Grundgestell des Möbels lösbar verbindbares Rückenteil für ein Möbel, insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel, vorgeschlagen. Das Rückenteil weist eine Verbindungseinrichtung zum lösbaren Verbinden des Rückenteils mit dem Grundgestell auf. Die Verbindungseinrichtung ist vorzugsweise durch mindestens eine Durchbrechung und/oder durch Ausnehmungen an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils gebildet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rückenteil für ein Möbel gemäß Anspruch 1 sowie ein Möbel gemäß Anspruch 9.

[0002] Die vorliegende Erfindung kann insbesondere im Bereich von Sitz- und/oder Liegemöbeln eingesetzt werden. Sitz- und Liegemöbel der in Rede stehenden Art sind Einrichtungsgegenstände und dienen der Aufnahme einer Person oder mehrerer Personen, insbesondere zum Sitzen, Liegen, Schlafen und/oder Ruhen. Typischerweise weisen derartige Möbel mindestens eine Sitz- bzw. Liegefläche auf. Des Weiteren sind derartige Möbel häufig mit mindestens einer Rückenlehne ausgestattet, an die sich ein Benutzer des Möbels anlehnen kann.

[0003] Die vorliegende Erfindung bezieht sich vorzugsweise auf Polstermöbel, bei denen insbesondere eine Rückenlehne gepolstert ist. Die Rückenlehne kann aus einem Polster bestehen oder ein Polster und ein Rückenteil aufweisen. Das Rückenteil kann vollständig oder überwiegend in dem Polster angeordnet sein. Das Rückenteil kann aber auch separat vom Polster ausgebildet und außerhalb des Polsters angeordnet sein und mit dem Polster dauerhaft oder zerstörungsfrei lösbar verbunden sein.

[0004] Gattungsbildende Sitz- und Liegemöbel kommen vorwiegend im Innenbereich, wie z. B. in Wohn- und Geschäftsräumen, zum Einsatz.

[0005] Aus dem Stand der Technik sind auch kombinierte Sitz-/Liegemöbel bekannt, auf denen wahlweise gesessen und/oder gelegen werden kann. Insbesondere bei derartigen kombinierten Sitz-/Liegemöbeln ist es von Vorteil, wenn die Rückenlehne des Möbels abnehmbar ist. Auf diese Weise kann die Rückenlehne entfernt werden, wenn das Möbel als Liegemöbel verwendet werden soll und dementsprechend eine Rückenlehne beim Gebrauch stören würde.

[0006] Des Weiteren können auf Möbeln der in Rede stehenden Art grundsätzlich verschiedene Sitz- bzw. Liegepositionen eingenommen werden. Es ist auch nicht unüblich, dass die Möbel von verschiedenen Personen und/oder einer wechselnden Anzahl von Personen benutzt werden. Daher ist auch eine Möglichkeit zur flexiblen Anpassung des Möbels an verschiedene Personen und/oder verschiedene Sitz- bzw. Liegepositionen wünschenswert.

[0007] Das Dokument EP 1 591 042 A1 offenbart ein Sofa mit einem Sitz und einer Rückenlehne. Die Rückenlehne ist lösbar am Sofa befestigt und überdeckt in befestigtem Zustand einen Teil einer Tiefe des Sitzes. Dazu weist das Sofa eine Steckverbindung für die Rückenlehne auf. Insbesondere weist die Rückenlehne eine Klammer auf, mit der sie an eine Ablage in einem hinteren Bereich des Sofas gesteckt ist. Die Klammer kann U-förmig sein und mehrteilig aus Holz oder einstückig aus Metall und/oder aus Kunststoff bestehen. An der Klammer ist eine Holzplatte befestigt, die ein Gestell der Rückenlehne bildet, wobei die Holzplatte und die Klammer auf ihrer Außenseite zur Bildung der Rückenlehne eine nicht beschädigungsfrei lösbare Polsterung aufweisen, die mit einem Bezug überzogen ist. Die bekannte Rückenlehne ist also mehrteilig (Holzplatte, Klammer, Polsterung, Bezug) und erfordert eine aufwendige Herstellung.

[0008] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfache Verbindung eines Rückenteils mit einem Möbel bzw. einem Grundgestell eines Möbels zu ermöglichen und/oder ein flexibel einsetzbares, insbesondere einfach an ein Grundgestell des Möbels anbringbares und/oder von einem Grundgestell abnehmbares, Rückenteil für ein Möbel anzugeben.

[0009] Die obige Aufgabe wird gelöst durch ein Rückenteil gemäß Anspruch 1 und ein Möbel gemäß Anspruch 9. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.

[0010] Ein erfindungsgemäßes Rückenteil ist mit einem Grundgestell eines Möbels lösbar verbindbar und auch von dem Grundgestell des Möbels zerstörungsfrei bzw. beschädigungsfrei abnehmbar.

[0011] Das Rückenteil weist mindestens eine Verbindungseinrichtung zum lösbaren Verbinden des Rückenteils mit dem Grundgestell auf. Die lösbare Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell ist vorzugsweise ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs herstellbar. Dies ermöglicht eine einfache Handhabung.

[0012] Das Rückenteil ist so ausgebildet, dass mittels der Verbindungseinrichtung eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell herstellbar ist. Auf diese Weise kann das Rückenteil stabil bzw. sicher an dem Grundgestell angeordnet werden und insbesondere als Rückenlehne bzw. Teil einer Rückenlehne dienen.

[0013] Die Verbindungseinrichtung ist durch eine insbesondere schlitzartige Durchbrechung in dem Rückenteil gebildet oder weist diese auf. Alternativ oder zusätzlich ist die Verbindungseinrichtung durch insbesondere schlitzartige Ausnehmungen an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils gebildet oder weist diese auf. Es sind auch mehrere Durchbrechungen sowie Kombinationen der Durchbrechung(en) mit den Ausnehmungen möglich. Mittels der Durchbrechung(en) und/oder Ausnehmungen kann eine Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell des Möbels auf besonders einfache Weise hergestellt werden. Des Weiteren sind die Kosten in der Herstellung des Rückenteils besonders niedrig, da außer einem Einbringen, beispielsweise Einfräsen, der Durchbrechung(en) und/oder Ausnehmung(en) in das Rückenteil keine weiteren Schritte zur Herstellung einer Verbindungseinrichtung nötig sind.

[0014] Eine Durchbrechung des Rückenteils im Sinne der vorliegenden Erfindung ist eine das Rückenteil in dessen Tiefe bzw. Dicke vollständig durchdringende Öffnung, die vollständig von Material des Rückenteils umrandet ist. Die Ausnehmungen an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils sind hingegen nicht vollständig von Material des Rückenteils umrandet.

[0015] Das Rückenteil ist vorzugsweise einteilig und/oder einstückig ausgebildet.

[0016] Vorzugsweise verläuft in einer Gebrauchslage des Rückenteils die Verbindungseinrichtung mit ihrer größten Erstreckung zumindest im Wesentlichen horizontal. Hierdurch ist das Rückenteil insbesondere auf einen horizontal verlaufenden Abschnitt des Grundgestells anordenbar bzw. mit diesem verbindbar. Gleichzeitig ist auf diese Weise eine sichere Verbindung bzw. Befestigung des Rückenteils an dem bzw. mit dem Grundgestell gewährleistet.

[0017] Es ist bevorzugt, dass zwei einander gegenüberliegende Ränder der Verbindungseinrichtung schräg zur Hauptfläche des Rückenteils verlaufen, insbesondere sodass die Hauptfläche des Rückenteils in der Gebrauchslage des Rückenteils gegenüber der Vertikalen geneigt ist. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass das mit dem Grundgestell verbundene Rückenteil schräg zur Vertikalen verläuft und somit eine angenehme Sitzposition ermöglicht, insbesondere wenn sich ein Benutzer des Rückenteils bzw. Möbels an das Rückenteil anlehnt. Des Weiteren wird durch die Verkippung gegenüber der Vertikalen, insbesondere in Kombination mit einem sich an das Rückenteil anlehnenden Benutzer eine erhöhte Krafteinwirkung des Rückenteils auf das Grundgestell bewirkt, so dass eine besonders stabile bzw. positionsfeste Verbindung erreicht wird bzw. das Rückenteil nicht wackelt.

[0018] Die Verbindungseinrichtung weist vorzugsweise zwei zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Ränder auf. Besonders bevorzugt verlaufen ein oder zwei weitere Ränder der Verbindungseinrichtung schräg zu den parallelen Rändern und/oder zueinander. Dies ermöglicht eine optimale Anpassung des Rückenteils an das Grundgestell.

[0019] Es ist besonders bevorzugt, wenn das Rückenteil vorzugsweise ausschließlich durch Aufschieben bzw. Aufstecken des Rückenteils bzw. der Verbindungseinrichtung auf das Grundgestell oder auf einen Teil davon mit dem Grundgestell verbindbar ist. Insbesondere kann das Rückenteil also werkzeuglos mit dem Grundgestell verbunden werden. Mit anderen Worten sind vorzugsweise außer einem Aufschieben des Rückenteils auf das Grundgestell keine weiteren Maßnahmen nötig, um das Rückenteil mit dem Möbel bzw. Grundgestell zu verbinden bzw. das Rückenteil in der Gebrauchslage anzuordnen. Dies ermöglicht eine schnelle und trotzdem sichere Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell sowie ein schnelles Wechseln und/oder Umpositionieren des Rückenteils. Auf diese Weise ist eine flexible und nutzerfreundliche Anwendbarkeit gewährleistet.

[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Rückenteil separat von einem Polster ausgebildet und außerhalb des Polsters angeordnet. Vorzugsweise weist das Rückenteil Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung des Polsters an dem Rückenteil auf, beispielsweise Druckknöpfe oder einen oder mehrere Klettverschlüsse. Auf diese Weise ist ein Polster leicht an dem Rückenteil befestigbar und wieder entfernbar bzw. austauschbar. Dies ermöglicht einen flexiblen Einsatz des Rückenteils.

[0021] Das Rückenteil bzw. dessen Hauptfläche ist vorzugsweise gekrümmt. Besonders bevorzugt weist das Rückenteil eine gleichmäßige oder konstante Krümmung auf. Die Krümmung ermöglicht oder erleichtert ein Aufschieben und/oder Befestigen bzw. Verbinden des Rückenteils an bzw. mit dem Grundgestell. Zudem wird eine leichte Krümmung eines Rückenteils eines Möbelstücks von Benutzern beim Gebrauch oft als sehr angenehm und komfortabel empfunden.

[0022] Das Rückenteil besteht vorzugsweise zumindest im Wesentlichen aus formverleimten Sperrholz, Formvlies und/oder Kunststoff. Hier sind jedoch auch andere feste bzw. formstabile Materialien denkbar, beispielsweise Metall. Die genannten Materialien gewährleisten eine sichere Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell und sorgen für eine ausreichende Stabilität des Rückenteils.

[0023] Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Möbel, insbesondere ein Sitz- und/oder Liegemöbel, mit einem Grundgestell, mindestens einem abnehmbaren Rückenteil und mindestens einem Rückenpolster. Das Möbel kann also auch mehrere Rückenteile und/oder mehrere Rückenpolster aufweisen.

[0024] Das Rückenteil ist mit dem Grundgestell verbunden oder verbindbar und weist mindestens eine Verbindungseinrichtung zum lösbaren Verbinden des Rückenteils mit dem Grundgestell auf. Das Rückenteil ist so ausgebildet, dass mittels der Verbindungseinrichtung eine lösbare kraft- und/oder formschlüssige Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell herstellbar ist. Die Verbindungseinrichtung ist durch eine insbesondere schlitzartige Durchbrechung in dem Rückenteil gebildet oder weist diese auf. Alternativ oder zusätzlich ist das Rückenteil durch insbesondere schlitzartige Ausnehmungen an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils gebildet oder weist diese auf. Vorzugsweise ist das Rückenteil wie zum ersten Erfindungsaspekt beschrieben ausgebildet.

[0025] Das Grundgestell des Möbels weist vorzugsweise einen durch ein Rohr oder eine Stange gebildeten Abschnitt auf, insbesondere wobei das Rohr bzw. die Stange ein rechteckiges Profil aufweist. Die Verbindungseinrichtung korrespondiert in ihrer Form zu dem Abschnitt vorzugsweise derart, dass durch Aufschieben der Verbindungseinrichtung bzw. des Rückenteils auf den Abschnitt die Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell herstellbar ist. So sind auf synergistische Art und Weise eine einfache Herstellung der Verbindung des Rückenteils mit dem Grundgestell sowie ein sicherer Halt des Rückenteils an dem Grundgestell ermöglicht.

[0026] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist an dem Rückenteil und/oder an dem Grundgestell eine Zwischenlage, vorzugsweise ein selbstklebender Filzstreifen, derart angeordnet, dass die Zwischenlage sich zwischen dem Grundgestell und dem Rückenteil befindet, wenn das Rückenteil mit dem Grundgestell verbunden ist. So können Beschädigungen, beispielsweise Kratzer, des Rückenteils und/oder des Grundgestells vermieden werden und gleichzeitig ein fester Sitz des Rückenteils an dem Grundgestell erreicht bzw. ein Wackeln des Rückenteils vermieden werden.

[0027] Das Rückenteil kann vorzugsweise lösbar mit dem Rückenpolster verbunden oder verbindbar sein. Hierdurch ist es möglich, das Rückenteil und/oder das Rückenpolster flexibel einzusetzen und bedarfsweise zu wechseln, beispielsweise zur Anpassung des Möbels an eine andere Personenzahl oder für eine andere Benutzung oder beispielsweise zum Reinigen des Rückenteils und/oder Rückenpolsters.

[0028] Die vorgenannten und nachfolgenden Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung können beliebig miteinander kombiniert, aber auch jeweils unabhängig voneinander realisiert werden.

[0029] Weitere Aspekte, Merkmale, Vorteile und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1

schematisch eine perspektivische Darstellung eines vorschlagsgemäßen Möbels mit mehreren vorschlagsgemäßen Rückenteilen in verschiedenen Ausführungsformen;

Fig. 2

schematisch eine Darstellung des Möbels gemäß Fig. 1 mit Rückenpolstern;

Fig. 3

schematisch eine Rückansicht des in Fig. 2 dargestellten Möbels;

Fig. 4

schematisch eine perspektivische Darstellung eines vorschlagsgemäßen Rückenteils gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 5

schematisch eine perspektivische Darstellung eines vorschlagsgemäßen Rückenteils gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 6

schematisch eine Aufsicht auf das Rückenteil gemäß Fig. 4;

Fig. 7

schematisch einen Schnitt durch das Rückenteil gemäß der in Fig. 4 gezeigten Schnittlinie VII-VII.

[0030] In den Figuren werden für gleiche oder gleichartige Komponenten und Einrichtungen die gleichen Bezugszeichen verwendet, wobei sich die gleichen oder entsprechende Vorteile und Eigenschaften ergeben können, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

[0031] Die Fig. 1 bis 3 zeigen schematisch ein vorschlagsgemäßes Möbel 1 in verschiedenen Ausführungsformen und verschiedenen Ansichten, wobei verschiedene Ausführungsformen eines vorschlagsgemäßen Rückenteils 2 gezeigt sind. In den Fig. 4 bis 7 sind verschiedene Ausführungsformen eines vorschlagsgemäßen Rückenteils 2 isoliert dargestellt.

[0032] In den Fig. 1 bis 3 ist das Möbel 1 als Sitz- und Liegemöbel ausgebildet, auf dem ein oder mehrere nicht dargestellte Benutzer wahlweise sitzen und liegen können.

[0033] Das Möbel 1 weist ein Grundgestell 3 auf. Das Grundgestell 3 ist vorzugsweise rahmenartig ausgebildet und/oder durch mehrere Stangen bzw. Rohre gebildet.

[0034] Vorzugsweise bildet das Grundgestell 3 ein Gerüst des Möbels 1 und/oder trägt das Grundgestell 3 alle weiteren Teile bzw. Komponenten des Möbels 1, wie beispielsweise Polster 5 oder dergleichen.

[0035] Das Grundgestell 3 bildet vorzugsweise Standfüße des Möbels 1 oder weist diese auf.

[0036] Das Möbel 1 weist eine Sitz- und/oder Liegefläche 4 auf oder bildet diese. Besonders bevorzugt weist die Sitz- und/oder Liegefläche 4 eine Polsterung bzw. ein oder mehrere (Sitz-/Liege-)Polster 5 auf oder ist hierdurch gebildet.

[0037] Das Grundgestell 3 bildet vorzugsweise zumindest abschnittsweise eine Halterung für eine Rückenlehne des Möbels 1. Eine solche Rückenlehne kann durch ein vorschlagsgemäßes Rückenteil 2 und ein Rückenpolster 6 gebildet sein. Vorzugsweise weist das Möbel 1 ein oder mehrere Rückenpolster 6 auf, die insbesondere gemeinsam mit dem Rückenteil 2 eine oder mehrere Rückenlehnen des Möbels 1 bilden. Das Rückenteil 2 selbst ist vorzugsweise ungepolstert. Das bzw. die Rückenpolster 6 bilden vorzugsweise keinen Teil des Rückenteils 2, sondern sind von dem Rückenteil 2 baulich getrennt. Dies ist insbesondere in Fig. 1 erkennbar, in der das Möbel 1 ohne Rückenpolster 6 dargestellt ist.

[0038] Das Grundgestell 3 weist mehrere zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufende Abschnitte auf, an denen das Rückenteil 2 anbringbar bzw. mit denen das Rückenteil 2 verbindbar ist. Der jeweilige Abschnitt ist bevorzugt durch eine Stange bzw. ein Rohr mit einem rechteckigen oder quadratischen Profil gebildet.

[0039] In den Fig. 1 bis 3 ist das Rückenteil 2 bzw. sind die verschiedenen dargestellten Rückenteile 2 des Möbels 1 jeweils in ihrer Gebrauchslage dargestellt. Die Gebrauchslage des Rückenteils 2 ist insbesondere diejenige Lage bzw. Position, in der das Rückenteil 2 mit dem Grundgestell 3 des Möbels 1 verbunden ist. In dieser Lage bildet das Rückenteil 2 eine Rückenlehne oder zumindest einen Teil davon, so dass sich ein nicht dargestellter Benutzer an das Rückenteil 2 bzw. eine durch das Rückenteil 2 und ein Rückenpolster 6 gebildete Rückenlehne anlehnen kann.

[0040] Das Rückenteil 2 kann lösbar mit dem Rückenpolster 6 verbunden oder verbindbar sein. Dazu kann das Rückenteil 2 Befestigungsmittel aufweisen. Beispielsweise kann die Verbindung durch entsprechend an dem Rückenteil 2 und dem Rückenpolster 6 angeordnete, zueinander korrespondierende Druckknöpfe, Klettverschlüsse oder dergleichen hergestellt sein. Hier sind jedoch auch andere Lösungen zur Befestigung des Rückenpolsters 6 an dem Rückenteil 2 möglich.

[0041] In den dargestellten Ausführungsformen wird das Rückenpolster 6 nicht mit dem Rückenteil 2 verbunden, sondern lediglich an dieses angelehnt. Dies ermöglicht insbesondere ein schnelles und unkompliziertes Wechseln und/oder Umpositionieren von Rückenteilen 2 und/oder Rückenpolstern 6.

[0042] Das bzw. die Rückenpolster 6 sind vorzugsweise zumindest im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und/oder weisen eine zumindest im Wesentlichen rechteckige Grundfläche auf. Das Rückenpolster 6 kann vorzugsweise in verschiedenen Positionen relativ zu dem Rückenteil 2 angeordnet werden, beispielsweise hochkant, also derart, dass die längste Seite des Rückenpolsters 6 zumindest im Wesentlichen vertikal verläuft, oder quer, also insbesondere derart, dass die längste Seite des Rückenpolsters 6 zumindest im Wesentlichen horizontal verläuft. Dies ist beispielhaft in Fig. 2 und 3 dargestellt.

[0043] Das vorschlagsgemäße Rückenteil 2 weist eine oder mehrere Verbindungseinrichtungen 7 auf. Die Verbindungseinrichtung 7 kann durch mindestens eine Durchbrechung 8, wie insbesondere in Fig. 4 dargestellt, gebildet sein oder diese aufweisen.

[0044] Alternativ oder zusätzlich kann die Verbindungseinrichtung 7 eine oder mehrere Ausnehmungen 9, wie insbesondere in Fig. 5 dargestellt, aufweisen oder durch diese gebildet sein.

[0045] Die in Fig. 4 und 5 gezeigten Ausführungsformen des Rückenteils 2 sind selbstverständlich miteinander kombinierbar und beruhen auf der gleichen Idee bzw. dem gleichen Prinzip. Es sind also auch Ausführungsformen möglich, bei denen das Rückenteil 2 sowohl eine oder mehrere Durchbrechungen 8 als auch eine oder mehrere Ausnehmungen 9 aufweist.

[0046] Die Verbindungseinrichtung 7 bzw. Durchbrechung 8 und/oder Ausnehmung 9 ist vorzugsweise länglich und/oder schlitzartig ausgebildet.

[0047] Die Verbindungseinrichtung 7 verläuft in der Gebrauchslage des Rückenteils 2 mit ihrer größten Erstreckung vorzugsweise zumindest im Wesentlichen horizontal.

[0048] Das Rückenteil 2 ist vorzugsweise flächig ausgebildet.

[0049] Vorzugsweise weist das Rückenteil 2 eine Dicke D von höchstens 4 cm, bevorzugt höchstens 3 cm, besonders bevorzugt höchstens 2 cm, insbesondere von ca. 1 cm auf.

[0050] Das Rückenteil 2 ist vorzugsweise gekrümmt oder weist eine insbesondere gekrümmte Hauptfläche 10 auf. Dies ist insbesondere in der in Fig. 6 dargestellten Aufsicht erkennbar. Vorzugsweise weist das Rückenteil 2 bzw. dessen Hauptfläche 10 eine konstante Krümmung auf oder entspricht in seiner Form einem Abschnitt einer Zylindermantelfläche.

[0051] Zwei einander gegenüberliegende Ränder der Verbindungseinrichtung 7 bzw. Durchbrechung 8 und/oder Ausnehmung 9 verlaufen vorzugsweise schräg zur Hauptfläche 10 des Rückenteils 2. Hierdurch wird erreicht, dass die Hauptfläche 10 in der Gebrauchslage des Rückenteils 2 gegenüber der Vertikalen geneigt ist und somit dem Benutzer eine angenehme Sitzposition ermöglicht.

[0052] Die Verbindungseinrichtung 7 bzw. Durchbrechung 8 und/oder Ausnehmung 9 ist vorzugsweise in das Rückenteil 2 eingefräst.

[0053] Die Durchbrechung 8 ist vorzugsweise in einem mittigen Bereich des Rückenteils 2 bzw. der Hauptfläche 10 angeordnet bzw. von den Rändern des Rückenteils 2 beabstandet.

[0054] Die Durchbrechung 8 ist vorzugsweise durch mehrere, insbesondere (genau) vier, Begrenzungsflächen oder Ränder 8A, 8B, 8C gebildet bzw. begrenzt, besonders bevorzugt durch einen oberen Rand 8A, einen unteren Rand 8B und zwei seitliche Ränder 8C.

[0055] Die Bezeichnungen "oberer" und "unterer" Rand 8A, 8B beziehen sich auf die Gebrauchslage des Rückenteils 2, wie in den Fig. 1 bis 3 dargestellt. In der Gebrauchslage ist der obere Rand 8A in Bezug auf die Vertikale oberhalb des unteren Randes 8B angeordnet.

[0056] Insbesondere verlaufen der obere Rand 8A und der untere Rand 8B der Durchbrechung 8 parallel zueinander. Dies ist insbesondere in dem Schnitt aus Fig. 7 erkennbar. Hierdurch ist die Verbindungseinrichtung 7 an einen rechteckigen Abschnitt bzw. ein rechteckiges Profil des Grundgestells 3 angepasst.

[0057] In der Gebrauchslage verlaufen die Ränder 8A, 8B der Durchbrechung 8 vorzugsweise zumindest im Wesentlichen horizontal.

[0058] Die seitlichen Ränder 8C laufen vorzugsweise schräg zu den oberen Rändern 8A, 8B und/oder zueinander. Besonders bevorzugt bilden der obere Rand 8Aund der untere Rand 8B gemeinsam mit den seitlichen Rändern 8C ein Rechteck oder ein vorzugsweise gleichschenkliges bzw. symmetrisches Trapez.

[0059] Die Ausnehmungen 9 sind vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten bzw. Rändern des Rückenteils 2 angeordnet, besonders bevorzugt (spiegel)symmetrisch zueinander. Zwei einander gegenüberliegende Ausnehmungen 9 an verschiedenen bzw. gegenüberliegenden Seiten oder Rändern des Rückenteils 2 bilden insbesondere gemeinsam eine Verbindungseinrichtung 7. Das Rückenteil 2 kann mehrere solcher durch mehrere Ausnehmungen 9 gebildete Verbindungseinrichtungen 7 aufweisen, wie beispielsweise in Fig. 5 dargestellt.

[0060] Die Ausnehmung 9 ist vorzugsweise durch (genau) drei Begrenzungsflächen oder Ränder 9A, 9B, 9C gebildet bzw. begrenzt, wie beispielsweise in Fig. 5 dargestellt. Die Ausnehmung 9 weist vorzugsweise einen oberen Rand 9A, unteren Rand 9B und (genau) einen seitlichen Rand 9C auf.

[0061] Die Ränder 9A, 9B, 9C der Ausnehmung 9 sind vorzugsweise so ausgebildet wie weiter oben für die Ränder 8A, 8B, 8C der Durchbrechung 8 beschrieben. Die Ausführungen zu den Rändern 8A, 8B, 8C der Durchbrechung 8 gelten insbesondere auch für die Ränder 9A, 9B, 9C der Ausnehmung 9.

[0062] Die Krümmung bzw. der Krümmungsradius des Rückenteils 2 bzw. der Hauptfläche 10 ist vorzugsweise derart auf das Grundgestell 3 angepasst bzw. abgestimmt, dass in der Gebrauchslage des Rückenteils 2 vorzugsweise die gesamte Fläche des oberen und/oder unteren Randes 8A, 8B, 9A, 9B der Durchbrechung 8 bzw. Ausnehmung 9 in Kontakt mit dem Grundgestell 3 ist.

[0063] Die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform des Rückenteils 2 weist zwei gleichartige, jeweils als Durchbrechung 8 ausgebildete Verbindungseinrichtungen 7 auf, die symmetrisch bzw. zueinander gespiegelt an dem Rückenteil 2 angeordnet bzw. in dieses eingebracht sind. Dies wird insbesondere auch in Fig. 7 deutlich. Das Rückenteil 2 kann jedoch auch nur eine als Durchbrechung 8 ausgebildete Verbindungseinrichtung 7 aufweisen, wie beispielsweise in Fig. 1 dargestellt.

[0064] Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform mit mehreren Verbindungseinrichtungen 7 bietet den Vorteil, dass das Rückenteil 2 wahlweise mit einer der beiden Verbindungseinrichtungen 7 mit dem Grundgestell 3 verbunden werden kann, so dass die relative Position des Rückenteils 2 zum Grundgestell 3 verändert bzw. an persönliche Vorlieben angepasst werden kann. In der dargestellten Ausführungsform ist das Rückenteil 2 insbesondere höhenverstellbar. Dieser Vorteil ergibt sich auch bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform, die ebenfalls - wie bereits weiter oben erläutert - zwei Verbindungseinrichtungen 7 aufweist.

[0065] Ferner ist es möglich, durch unterschiedliche Winkel des oberen Randes 8A, 9A und unteren Randes 8B, 9B zur Hauptfläche 10 des Rückenteils 2 die Neigung des Rückenteils 2 bzw. der Hauptfläche 10 zur Vertikalen in der Gebrauchslage ei nzustellen.

[0066] In einer insbesondere in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform des Rückenteils 2, in der die Verbindungseinrichtung 7 durch seitliche Ausnehmungen 9 gebildet ist, ist das Rückenteil 2 insbesondere auf einen Abschnitt des Grundgestells 3 angepasst, bei dem zwei Stangen bzw. Rohre des Grundgestells 3 quer, insbesondere rechtwinklig zueinander, verlaufen oder angeordnet sind.

[0067] In dieser Ausführungsform kann das Rückenteil 2 mit einer Ecke des Grundgestells 3 verbunden bzw. in einer Ecke des Grundgestells 3 bzw. Möbels 1 angeordnet werden. Dies ist beispielhaft in den Fig. 1 bis 3 illustriert.

[0068] Das Rückenteil 2 ist vorzugsweise durch Aufschieben oder Aufstecken, insbesondere durch eine gradlinige Bewegung auf das Grundgestell 3 zu, mit dem Grundgestell 3 verbindbar und/oder durch Abziehen, insbesondere eine gradlinige Bewegung von dem Grundgestell 3 weg, von dem Grundgestell 3 lösbar bzw. abnehmbar. Vorzugsweise ist zum Verbinden des Rückenteils 2 mit und/oder Trennen des Rückenteils 2 von dem Grundgestell 3 kein Werkzeug erforderlich. Dies ermöglicht ein einfaches Wechseln, Verschieben, Austauschen, Verbinden und Lösen des Rückenteils 2. Das Möbel 1 kann so auf sehr einfache und schnelle Art und Weise flexibel an unterschiedliche Bedürfnisse bzw. Anforderungen angepasst werden.

[0069] Das Rückenteil 2 besteht vorzugsweise zumindest im Wesentlichen aus formverleimtem Sperrholz, Formvlies, Kunststoff und/oder Metall. Es sind jedoch auch andere Materialien möglich.

[0070] Das Rückenteil 2 besteht vorzugsweise aus einem derart festen, steifen und/oder formstabilen Material, dass es sich in der Gebrauchslage bei Benutzung nicht oder nur unwesentlich verformt und/oder sicher an dem Grundgestell 3 hält.

[0071] Das Möbel 1 weist vorzugsweise eine Zwischenlage 11 auf. Die Zwischenlage 11 ist beispielhaft in Fig. 7 angedeutet.

[0072] Die Zwischenlage 11 ist vorzugsweise derart an dem Rückenteil 2 und/oder dem Grundgestell 3 angeordnet, dass sie sich in der Gebrauchslage bzw. wenn das Rückenteil 2 mit dem Grundgestell 3 verbunden ist, zwischen dem Grundgestell 3 und dem Rückenteil 2 befindet. Auf diese Weise können Beschädigungen, beispielsweise Kratzer, an dem Rückenteil 2 und/oder dem Grundgestell 3 vermieden werden.

[0073] Die Zwischenlage 11 ist vorzugsweise aus einem weicheren Material als das Rückenteil 2 und/oder Grundgestell 3 hergestellt, insbesondere durch einen selbstklebenden Filzstreifen gebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich.

[0074] Die Verbindungseinrichtung 7 ist vorzugsweise zur Herstellung einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem Grundgestell 3 bzw. einem Teil davon ausgebildet.

[0075] Eine formschlüssige Verbindung des Rückenteils 2 mit dem Grundgestell 3 wird insbesondere durch Aufschieben des Rückenteils 2 mit der Verbindungseinrichtung 7 auf das Grundgestell 3 erreicht. In der Gebrauchslage sind die Ränder 8A-8C, 9A-9C bzw. eine evtl. darauf angeordnete Zwischenlage 11 mit dem Grundgestell 3 in Kontakt. Insbesondere liegt das Rückenteil 2 an drei Seiten des Grundgestells 3 an.

[0076] Durch die schlitzartige Verbindungseinrichtung 7 in Kombination mit der gekrümmten Hauptfläche 10 wird erreicht, dass die Verbindungseinrichtung 7 bzw. das Rückenteil 2 in der Gebrauchslage formschlüssig mit dem Grundgestell 3 verbunden ist bzw. dieses, insbesondere auf drei Seiten, umgreift.

[0077] Vorzugsweise sind die Abmessungen der Verbindungseinrichtung 7, der Zwischenlage 11 und/oder des Grundgestells 3 derart aufeinander abgestimmt, dass zusätzlich zu dem Formschluss auch noch eine Klemmwirkung bzw. kraftschlüssige Verbindung des Rückenteils 2 mit dem Grundgestell 3 erreicht wird.

[0078] Alternativ oder zusätzlich kann eine kraftschlüssige Verbindung oder Klemmung des Rückenteils 2 mit dem Grundgestell 3 durch ein Anlehnen eines Benutzers, bei dem eine Kraft auf das Rückenteil 2 und somit auf das Grundgestell 3 ausgeübt wird, erreicht oder verstärkt werden.

[0079] Durch die Zwischenlage 11 können in vorteilhafter Weise Fertigungstoleranzen ausgeglichen und/oder ein Wackeln des Rückenteils 2 verhindert werden. Dies erfolgt insbesondere dadurch, dass die Zwischenlage 11 weicher, flexibler und/oder leichter verformbar ist als das Rückenteil 2 und/oder das Grundgestell 3, so dass durch eine geringe Verformung der Zwischenlage 11 beim Verbinden des Rückenteils 2 mit dem Grundgestell 3 ein fester Sitz des Rückenteils 2 erreicht oder unterstützt wird.

[0080] Einzelne Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung können unabhängig voneinander, aber auch in beliebiger Kombination realisiert werden.

Bezugszeichenliste:

[0081] 

1

Möbel

2

Rückenteil

3

Grundgestell von 1

4

Sitz-/Liegefläche von 1

5

Polster von 1

6

Rückenpolster von 1

7

Verbindungseinrichtung von 2

8

Durchbrechung von 2

8A

oberer Rand von 8

8B

unterer Rand von 8

8C

seitlicher Rand von 8

9

Ausnehmung

9A

oberer Rand von 9

9B

unterer Rand von 9

9C

seitlicher Rand von 9

10

Hauptfläche von 2

11

Zwischenlage von 2

D

Dicke von 2

Ansprüche

1. Rückenteil für ein Möbel (1), insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel, wobei

- das Rückenteil (2) mit einem Grundgestell (3) des Möbels (1) lösbar verbindbar ist,

- das Rückenteil (2) mindestens eine Verbindungseinrichtung (7) zum lösbaren Verbinden des Rückenteils (2) mit dem Grundgestell (3) aufweist und

- das Rückenteil (2) so ausgebildet ist, dass mittels der Verbindungseinrichtung (7) eine lösbare kraft- und/oder formschlüssige Verbindung des Rückenteils (2) mit dem Grundgestell (3) herstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Verbindungseinrichtung (7)

- durch eine Durchbrechung (8) in dem Rückenteil (2) gebildet ist oder diese aufweist und/oder

- durch Ausnehmungen (9) an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils (2) gebildet ist oder diese aufweist.

2. Rückenteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Gebrauchslage des Rückenteils (2) die Verbindungseinrichtung (7) mit ihrer größten Erstreckung zumindest im Wesentlichen horizontal verläuft.

3. Rückenteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende Ränder (8A, 8B; 9A, 9B) der Verbindungseinrichtung (7) schräg zur Hauptfläche (10) des Rückenteils (2) verlaufen, insbesondere sodass die Hauptfläche (10) des Rückenteils (2) in einer Gebrauchslage des Rückenteils (2) gegenüber der Vertikalen geneigt ist.

4. Rückenteil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (7) zwei zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Ränder (8A, 8B, 9A, 9B) aufweist und ein oder zwei weitere Ränder (8C, 9C) schräg zu den parallelen Rändern und/oder zueinander verlaufen.

5. Rückenteil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (2) durch Aufschieben des Rückenteils (2) bzw. der Verbindungseinrichtung (7) auf das Grundgestell (3) oder auf einen Teil davon und/oder werkzeuglos mit dem Grundgestell (3) verbindbar ist.

6. Rückenteil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (2) Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung eines separaten Polsters (5) am Rückenteil (2) aufweist, so dass das Polster (5) beschädigungsfrei austauschbar ist.

7. Rückenteil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (2) bzw. dessen Hauptfläche (10) gekrümmt ist, insbesondere eine gleichmäßige bzw. konstante Krümmung aufweist.

8. Rückenteil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (2) zumindest im Wesentlichen aus formverleimten Sperrholz, Formvlies und/oder Kunststoff besteht.

9. Möbel, insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel, mit einem Grundgestell (3), mindestens einem abnehmbaren Rückenteil (2), insbesondere nach einem der voranstehenden Ansprüche, und mindestens einem Rückenpolster (6), wobei

- das Rückenteil (2) mit dem Grundgestell (3) lösbar verbunden oder lösbar verbindbar ist,

- das Rückenteil (2) mindestens eine Verbindungseinrichtung (7) zum lösbaren Verbinden des Rückenteils (2) mit dem Grundgestell (3) aufweist,

- das Rückenteil (2) so ausgebildet ist, dass mittels der Verbindungseinrichtung (7) eine lösbare kraft- und/oder formschlüssige Verbindung des Rückenteils (2) mit dem Grundgestell (3) herstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Verbindungseinrichtung (7)

- durch eine Durchbrechung (8) in dem Rückenteil (2) gebildet ist oder diese aufweist und/oder

- durch Ausnehmungen (9) an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils (2) gebildet ist oder diese aufweist.

10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (3) einen durch ein Rohr oder eine Stange, vorzugsweise mit einem rechteckigen Profil, gebildeten Abschnitt aufweist und die Verbindungseinrichtung (7) in ihrer Form zu dem Abschnitt derart korrespondiert, dass durch Aufschieben der Verbindungseinrichtung (7) bzw. des Rückenteils (2) auf den Abschnitt die Verbindung des Rückenteils (2) mit dem Grundgestell (3) herstellbar ist.

11. Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenlage (11), vorzugsweise ein selbstklebender Filzstreifen, derart an dem Rückenteil (2) oder dem Grundgestell (3) angeordnet ist, dass sich die Zwischenlage (11) zwischen dem Grundgestell (3) und dem Rückenteil (2) befindet, wenn das Rückenteil (2) mit dem Grundgestell (3) verbunden ist.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (2) außerhalb des Rückenpolsters (6) angeordnet ist und mit dem Rückenpolster (6) lösbar verbunden oder verbindbar ist, so dass das Rückenpolster (6) beschädigungsfrei austauschbar ist.

Zeichnung