(19)
(11) EP 3 586 811 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.01.2020  Patentblatt  2020/01

(21) Anmeldenummer: 19172896.3

(22) Anmeldetag:  07.05.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 26.06.2018 DE 202018103631 U

(71) Anmelder: Beurer GmbH
89077 Ulm (DE)

(72) Erfinder:
  • Gordon, Christopher-Marc
    70597 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Meitinger, Thomas Heinz 
Bode Meitinger Patentanwalts GmbH Hermann-Schmid-Strasse 10
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) BRUSTKORBMASSAGEGERÄT


(57) Die Erfindung betrifft ein Brustkorbmassagegerät (7) mit einem Vibrationsmotor (8) und einer Steuereinrichtung, wobei der Vibrationsmotor (8) eine Vibration eines Gehäuses (10) des Brustkorbmassagegerätes (7) erzeugt, die auf den Brustkorb auf Höhe des Zwerchfells oder oberhalb der Höhe des Zwerchfells anwendbar ist, wobei die Vibration permanent oder innerhalb eines ersten definierten Zeitraums in einem Bereich zwischen 3 Sekunden und 9 Sekunden, bevorzugt zwischen 4 Sekunden und 8 Sekunden, noch bevorzugt zwischen 5 Sekunden und 7 Sekunden mit ansteigender Schwingungsamplitude und/oder ansteigender Schwingungsfrequenz durch Betätigen eines Betätigungselements (11) bereitstellbar ist und wobei die Vibration innerhalb eines zweiten Zeitraums in einem Bereich zwischen 3 Sekunden und 9 Sekunden, bevorzugt zwischen 4 Sekunden und 8 Sekunden, noch bevorzugt zwischen 5 Sekunden und 7 Sekunden mit abfallender Schwingungsamplitude und/oder absteigender Schwingungsfrequenz bereitstellbar ist, wobei die beiden Zeiträume einen Vibrationszyklus bilden und wobei der Vibrationszyklus mehrfach hintereinander bereitgestellt ist.




Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brustkorbmassagegerät mit einer Vibrationsfunktion.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG



[0002] Als Stand der Technik ist beispielsweise aus der DE 149 1611 A ein tragbares Herzmassagegerät bekannt, das ein Gestell, ferner einen Stände und eine Grundplatte mit frei über der Grundplatte vorragendem Arm, der einen Massagezylinder trägt. Das Gerät betrifft die Herzdruckmassage bei einem Herzanfall und ist trotz der vorhandenen Tragbarkeit kein Handgerät und schon aus diesen Gründen nicht für den Hausgebrauch geeignet.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG



[0003] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Brustkorbmassagegerät anzugeben, welches auch für den Hausgebrauch und dort zur Verbesserung des Wohlbefindens geeignet ist.

[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Brustkorbmassage gerät nach dem Anspruch 1. In einem Aspekt wird ein Brustkorbmassagegerät mit einem Vibrationsmotor und einer Steuereinrichtung vorgeschlagen, wobei der Vibrationsmotor eine Vibration eines Gehäuses des Brustkorbmassagegerätes erzeugt, die auf den Brustkorb auf Höhe des Zwerchfells oder oberhalb der Höhe des Zwerchfells anwendbar ist, wobei die Vibration innerhalb eines ersten definierten Zeitraums in einem Bereich zwischen 3 Sekunden und 9 Sekunden, bevorzugt zwischen 4 Sekunden und 8 Sekunden, noch bevorzugt zwischen 5 Sekunden und 7 Sekunden mit ansteigender Schwingungsamplitude und/oder ansteigender Schwingungsfrequenz durch Betätigen eines Betätigungselements bereitstellbar ist und wobei die Vibration innerhalb eines zweiten Zeitraums in einem Bereich zwischen 3 Sekunden und 9 Sekunden, bevorzugt zwischen 4 Sekunden und 8 Sekunden, noch bevorzugt zwischen 5 Sekunden und 7 Sekunden mit abfallender Schwingungsamplitude und/oder absteigender Schwingungsfrequenz bereitstellbar ist, wobei die beiden Zeiträume einen Vibrationszyklus bilden und wobei der Vibrationszyklus mehrfach hintereinander bereitgestellt ist.

[0005] Es versteht sich, dass das Betätigungselement bevorzugt ein Teil des Brustkorbmassagegerätes ist. Ferner kann das Betätigungselement jedoch auch auf externen Geräten angeordnet sein, etwa als Touch-Screen eines Smartphones, wobei eine Anwendungssoftware die Steuereinrichtung des Brustkorbmassagegerätes ansteuert. Ferner kann das Betätigungselement auch ein Batterie- bzw. ein Akkufach sein, wobei erst durch das Einlegen von einer Batterie oder mehreren Batterien oder eines oder mehrerer Akkus eine Betätigung erfolgt. Mit anderen Worten das Betätigungselement ist funktional definiert. Es versteht sich, dass bei einem fest eingebauten Akku, dessen Eignung als Betätigungselement entfällt.

[0006] Es hat sich gezeigt, dass die vorzugsweise im Atemrhythmus erfolgende ansteigende und abfallende Schwingungsamplitude der Vibration eine rasche und nachhaltige Entspannung für den Nutzer bewirken kann.

[0007] Auf eine intuitive Weise kann in einem weiteren Aspekt der Erfindung durch ein weiteres Betätigen des Betätigungselements der erste und der zweite Zeitraum jeweils durch einen zusätzlichen Zeitraum zwischen 0,5 und 2 Sekunden, bevorzugt zwischen 0,8 und 1,5 Sekunden noch bevorzugt um eine Sekunde verlängert werden.

[0008] Durch ein weiteres Betätigen des Betätigungselements kann in einer weiteren Ausführung der erste und der zweite Zeitraum jeweils durch einen zusätzlichen Zeitraum zwischen 0,5 und 2 Sekunden, bevorzugt zwischen 0,8 und 1,5 Sekunden noch bevorzugt um eine Sekunde verlängert werden, was insbesondere nach einer gewissen Eingewöhnungszeit für geübtere Nutzer von Vorteil ist, da sich mit der Zeit eine langsamere Atemfrequenz vorteilhaft erreichen lässt.

[0009] Wenn das Gehäuse in einer Ausführung mit einer Schwingungsamplitude zwischen 0,1mm und 4 mm, bevorzugt zwischen 0,5 und 2 mm, noch bevorzugt mit etwa 1 mm schwingt, können besonders positive Ergebnisse hinsichtlich der Entspannung und Beruhigung des Nutzers erreicht werden.

[0010] In einer weiteren Ausführung hat sich ferner gezeigt, dass es besonders vorteilhaft für die Entspannungswirkung auf den Nutzer ist, wenn das Gehäuse mit einer Schwingungsfrequenz zwischen 10 Hz und 60Hz, bevorzugt zwischen 20 Hz und 50 Hz, noch bevorzugt mit etwa 28 Hz schwingt.

[0011] In einer weiteren Ausführungsform kann das Brustkorbmassagegerät ein Heizelement aufweisen, mit dem das Gehäuse -und dadurch auch der mit dem Gehäuse in Kontakt stehende Bereich des Brustkorbs- nach Betätigung eines Wärmezuschaltelements auf seiner Gehäuseunterseite auf eine Temperatur im Bereich zwischen 30 Grad Celsius und 45 Grad Celsius, bevorzugt auf eine Temperatur im Bereich zwischen 32 Grad Celsius und45 Grad Celsius, insbesondere auf eine von 37 Grad Celsius, beheizbar ist. Hierdurch kann ebenfalls vorteilhaft die Entspannungswirkung auf den Nutzer gesteigert werden.

[0012] Als weiterhin beruhigend kann in einer weiteren Ausführung ein Lichtelement wahrgenommen werden, wobei das von dem Lichtelement abgestrahlte Licht in seiner Helligkeit in einem Rhythmus pulsiert, der dem ersten oder dem zweiten Zeitraum entspricht, um eine Entspannung des Nutzers zu befördern.

[0013] Bevorzugt weist das Lichtelement ein blaues Lichtsegment und ein rotes Lichtsegment auf, wobei das blaue Lichtsegment nicht leuchtet und das rote Lichtsegment leuchtet wenn das Heizelement eingeschaltet ist und wobei das blaue Lichtsegment leuchtet und das rote Lichtsegment nicht leuchtet und das blaue Lichtsegment leuchtet wenn das Heizelement ausgeschaltet ist.

[0014] Ferner kann in einem weiteren Aspekt das Lichtelement als Leuchtring ausgebildet sein, welcher um das Betätigungselement herumgeführt ist.

[0015] In einer weiteren Ausbildung ist schließlich noch eine Bluetoothschnittstelle zur drahtlosen mono- oder bidirektionalen Verbindung mit einem Computer, insbesondere in Form eines Smartphones an dem Brustkorbmassagegerät vorgesehen..

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele deutlich. Es zeigen
Fig. 1
eine Aufsicht auf ein Brustkorbmassagegerät
Fig. 2
eine teiltransparente perspektivische Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Gerätes
Fig. 3
eine Seitenansicht des Brustkorbmassagegerätes nach Fig. 1

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEISPIELHAFTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



[0017] Fig. 1 zeigt ein Brustkorbmassagegerät 7 mit einem in Fig. 2 gezeigten Vibrationsmotor 8 und einer Steuereinrichtung 9, wobei der Vibrationsmotor 8 eine Vibration eines Gehäuses 10 des Brustkorbmassagegerätes 7 erzeugt, die auf den hier nicht gezeigten Brustkorb auf Höhe des Zwerchfells oder oberhalb der Höhe des Zwerchfells anwendbar ist. Die Vibration wird nach einmaligem Betätigen der Ein-/Aus-Taste 3 permanent ausgeführt und bei nachmaligem Drücken der Taste 3 wird ein Atemzyklus aktiviert wobei der Vibrationsmotor eine Vibration innerhalb eines ersten definierten Zeitraums von 5 Sekunden mit ansteigender Schwingungsamplitude und durch Betätigen eines Betätigungselements 11 bereitstellt. Das Betätigungselement 11 weist ferner ein Lichtelement in Form einer Funktionsleuchte 2 auf, die verschiedene Betätigungsfelder einschließt, nämlich die schon genannte Ein/Aus-Taste 3, eine Wärmetaste 4 und eine Leuchtringtaste 6. Mit der Leuchtringtaste ist ein Leuchtring 5 ein- und ausschaltbar. Ferner ist noch eine Schnittstelle in Form eines Micro-USB-Anschlusses 1 gezeigt.

[0018] Die genannte Vibration ist ferner innerhalb eines zweiten von 5 Sekunden mit abfallender Schwingungsamplitude und/oder absteigender Schwingungsfrequenz bereitstellbar. Die beiden Zeiträume bilden dabei einen Vibrationszyklus der mehrfach hintereinander ausgeführt werden kann und sollte.

[0019] Fig. 2 zeigt in der teiltransparenten Ansicht den Vibrationsmotor 8 und eine Platine 12 an welcher das Betätigungselement 11 befestigt ist.

[0020] Durch ein weiteres Betätigen des Betätigungselements 11 im Bereich der Ein-/Aus-Taste 3 kann der erste und der zweite Zeitraum jeweils durch einen zusätzlichen Zeitraum zwischen 0,5 und 2 Sekunden, bevorzugt zwischen 0,8 und 1,5 Sekunden noch bevorzugt um eine Sekunde verlängert werden.

[0021] Durch ein weiteres Betätigen des Betätigungselements, etwa durch dreimaliges Drücken der Ein-/aus-Taste 3 kann der erste und der zweite Zeitraum jeweils durch einen zusätzlichen Zeitraum zwischen 0,5 und 2 Sekunden, bevorzugt zwischen 0,8 und 1,5 Sekunden noch bevorzugt um eine Sekunde verlängert werden. Das Gehäuse schwingt maximal um etwa 1 mm und mit etwa 28 Hz.

[0022] Fig. 2 zeigt aufweisend zwei Anschlüsse 13 für ein Heizelement mit dem das Gehäuse nach Betätigung eines Wärmezuschaltelements in Form der Wärmetaste 4 auf seiner in Fig. 3 gezeigten Gehäuseunterseite 14 auf eine Temperatur im Bereich zwischen 30 Grad Celsius und 45 Grad Celsius, bevorzugt auf eine Temperatur im Bereich zwischen 32 Grad Celsius und 37 Grad Celsius, insbesondere auf eine von 37 Grad Celsius, beheizbar ist.

[0023] Das von dem Lichtelement 5 abgestrahlte Licht pulsiert in seiner Helligkeit in einem Rhythmus, der dem ersten oder dem zweiten Zeitraum entspricht, um eine Entspannung des Nutzers zu befördern, wobei das von dem Lichtelement ein blaues Lichtsegment und ein rotes Lichtsegment aufweist, wobei das blaue Lichtsegment nicht leuchtet und das rote Lichtsegment leuchtet wenn das Heizelement eingeschaltet ist und wobei das blaue Lichtsegment leuchtet und das rote Lichtsegment nicht leuchtet und das blaue Lichtsegment leuchtet wenn das Heizelement ausgeschaltet ist.

[0024] Das Lichtelement 5 ist im Bereich des Gehäuserandes des Brustkorbmassagegerätes 7 ausgebildet ist und insbesondere als Leuchtring ausgebildet.

[0025] Die verwendeten Bezugszeichen dienen lediglich zur Erhöhung der Verständlichkeit und sollen keinesfalls als einschränkend betrachtet werden, wobei der Schutzbereich der Erfindung durch die Ansprüche wiedergegeben wird.

LISTE DER BEZUGSZEICHEN



[0026] 
  1. 1 Mikro-USB-Anschluss
  2. 2 Funktionsleuchte
  3. 3 Ein-/Aus-Taste
  4. 4 Wärmetaste
  5. 5 Leuchtring
  6. 6 Leuchtringtaste
  7. 7 Brustkorbmassagegerät
  8. 8 Vibrationsmotor
  9. 9 Akkubefestigung
  10. 10 Gehäuse
  11. 11 Betätigungselement
  12. 12 Platine
  13. 13 Anschluss
  14. 14 Gehäuseunterseite



Ansprüche

1. Brustkorbmassagegerät (7) mit einem Vibrationsmotor (8) und einer Steuereinrichtung, wobei der Vibrationsmotor (8) eine Vibration eines Gehäuses (10) des Brustkorbmassagegerätes (7) erzeugt, die auf den Brustkorb auf Höhe des Zwerchfells oder oberhalb der Höhe des Zwerchfells anwendbar ist, wobei die Vibration permanent oder innerhalb eines ersten definierten Zeitraums in einem Bereich zwischen 3 Sekunden und 9 Sekunden, bevorzugt zwischen 4 Sekunden und 8 Sekunden, noch bevorzugt zwischen 5 Sekunden und 7 Sekunden mit ansteigender Schwingungsamplitude und/oder ansteigender Schwingungsfrequenz durch Betätigen eines Betätigungselements (11) bereitstellbar ist und wobei die Vibration innerhalb eines zweiten Zeitraums in einem Bereich zwischen 3 Sekunden und 9 Sekunden, bevorzugt zwischen 4 Sekunden und 8 Sekunden, noch bevorzugt zwischen 5 Sekunden und 7 Sekunden mit abfallender Schwingungsamplitude und/oder absteigender Schwingungsfrequenz bereitstellbar ist, wobei die beiden Zeiträume einen Vibrationszyklus bilden und wobei der Vibrationszyklus mehrfach hintereinander bereitgestellt ist.
 
2. Brustkorbmassagegerät (7) nach Anspruch 1, wobei durch ein weiteres Betätigen des Betätigungselements (11) der erste und der zweite Zeitraum jeweils durch einen zusätzlichen Zeitraum zwischen 0,5 und 2 Sekunden, bevorzugt zwischen 0,8 und 1,5 Sekunden noch bevorzugt um eine Sekunde verlängert werden.
 
3. Brustkorbmassagegerät (7) nach Anspruch 2, wobei durch ein weiteres Betätigen des Betätigungselements (11) der erste und der zweite Zeitraum jeweils durch einen zusätzlichen Zeitraum zwischen 0,5 und 2 Sekunden, bevorzugt zwischen 0,8 und 1,5 Sekunden noch bevorzugt um eine Sekunde verlängert werden.
 
4. Brustkorbmassagegerät (7) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Gehäuse (10) mit einer Schwingungsamplitude zwischen 0,1mm und 4 mm, bevorzugt zwischen 0,5 und 2 mm, noch bevorzugt mit etwa 1 mm schwingt.
 
5. Brustkorbmassagegerät (7) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Gehäuse mit einer Schwingungsfrequenz zwischen 10 Hz und 60Hz, bevorzugt zwischen 20 Hz und 50 Hz, noch bevorzugt mit etwa 28 Hz schwingt.
 
6. Brustkorbmassagegerät (7) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, ferner aufweisend ein Heizelement mit dem das Gehäuse (10) nach Betätigung eines Wärmezuschaltelements auf seiner Gehäuseunterseite (14) auf eine Temperatur im Bereich zwischen 30 Grad Celsius und 45 Grad Celsius, bevorzugt auf eine Temperatur im Bereich zwischen 32 Grad Celsius und 42 Grad Celsius, insbesondere auf eine von 37 Grad Celsius, beheizbar ist.
 
7. Brustkorbmassagegerät (7) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, ferner aufweisend ein Lichtelement, wobei das von dem Lichtelement abgestrahlte Licht in seiner Helligkeit in einem Rhythmus pulsiert, der dem ersten oder dem zweiten Zeitraum entspricht, um eine Entspannung des Nutzers zu befördern.
 
8. Brustkorbmassagegerät (7) nach Anspruch 7, wobei das von dem Lichtelement ein blaues Lichtsegment und ein rotes Lichtsegment aufweist, wobei das blaue Lichtsegment nicht leuchtet und das rote Lichtsegment leuchtet wenn das Heizelement eingeschaltet ist und wobei das blaue Lichtsegment leuchtet und das rote Lichtsegment nicht leuchtet und das blaue Lichtsegment leuchtet wenn das Heizelement ausgeschaltet ist.
 
9. Brustkorbmassagegerät (7) nach Anspruch 7 oder 8, wobei das Lichtelement im Bereich des Gehäuserandes des Brustkorbmassagegerätes (7) ausgebildet ist und insbesondere als Leuchtring (5) ausgebildet ist.
 
10. Brustkorbmassagegerät (7) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, ferner aufweisend eine Bluetoothschnittstelle zur drahtlosen mono- oder bidirektionalen Verbindung mit einem Computer, insbesondere in Form eines Smartphones.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente