SCHLOSS MIT SCHWENKRIEGEL

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Schwenkriegel (6), der aus einem Gehäuse (7) in eine Riegelstellung um eine Schwenkachse durch eine Riegeldurchtrittsöffnung (17) der Stulpschiene (2) herausschwenkbar ist, und in einen bezüglich des Flügels ortsfesten Riegeleingriff eintaucht, wobei ein Hakenmaul (12) eine Sperrkante des Riegeleingriffs hinterfasst. Um ein Zurückdrücken des Riegels zu erschweren und eine einfache und sichere Sperre gegen ein Zurückdrücken des Schwenkriegels zu erreichen ist vorgesehen, dass eine bezogen auf die Schwenkachse des Schwenkriegels (6) querverlaufende Sperrkante (15), die in Riegelstellung parallel zu der Stulpschiene (2) des Gehäuses (7) ausgerichtet ist und auf einem Rand der Riegeldurchtrittsöffnung (17) aufliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster mit einem Schwenkriegel. Derartige Schlösser sind bereits bekannt.

[0002] Schwenkriegel gelten als besonders sichere Verriegelungen, da sie eine Sperrkante des Riegeleingriffs hintergreifen und damit die bei einem Einbruchsversuch aufgebrachten Horizontalverschiebekräfte auf den Flügel sicher aufnimmt. Bei einem Einbruchsversuch wird versucht die Riegeleingriffe aus dem Schließeingriff mit dem Riegel zu drängen, indem der Flügel oder der Flügelholm mittels eines Werkzeuges senkrecht zum Falz verformt wird. Die zum Teil hakenförmigen Schwenkriegel verhindern dies und lassen eine Abstandsvergrößerung der Falze nicht zu. Nun kann der Flügel mit ähnlichen Mitteln senkrecht belastet werden, um zu erreichen, dass der Schwenkriegel an dem Riegeleingriff anstößt und dabei zurückschwenkt. Auch ein direkter Angriff auf den Schwenkriegel mit dem Ziel, diesen in seiner Entriegelungsstellung zu verschwenken, kann erfolgen. Um dies zu verhindern, sind verschiedene Möglichkeiten in Betracht gezogen worden.

[0003] Die DE 10341442 A1 offenbart ein Schloss mit einem Schwenkriegel, der unter Einfluss einer Feder in seiner Riegelstellung aus einem Schlossgehäuse vorschwenkt. Über einen Treibstangenschieber wird der Schwenkriegel in das Schlossgehäuse zurückgeschwenkt. In dem Schlossgehäuse ist ein Blockierelement vorgesehen, welches den Schwenkriegel in seiner Riegelstellung gegen ein Zurückschwenken abstützt.

[0004] Aus der EP 1790802 B1 ist es bereits bekannt an dem Schwenkriegel eines Schlosses eine Sperrkante vorzusehen, die parallel zu einem Stulp des Schlossgehäuses ausgerichtet ist und die in Riegelstellung des Schwenkriegels von einer Abwinkelung eines Treibstangenschiebers sperrend hintergriffen wird.

[0005] Bei beiden Ausgestaltungen soll das Zurückschwenken des Schwenkriegels verhindert werden, indem der Treibstangenscheiber den Riegel hintergreift. Nachteilig dabei ist, dass diese Lösungen ein vollständiges Verschwenken des Riegels voraussetzt. Der Riegel verschwenkt aber nach einem gewissen Zeitablauf nicht mehr vollständig infolge von Lagerspiel und Verschleiß. Auch kann Schmutz und Abrieb im Riegeleingriff ein vollständiges Verschwenken verhindern. Der Treibstangenschieber kann dann nicht mehr vollständig verfahren und stößt in einigen Fällen sogar am Riegel an. Dadurch gelangt die Kante des Treibstangenschiebers nicht mehr oder in geringerem Maße zur Anlage an den Riegel.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Zurückdrücken des Riegels zu erschweren und eine einfache und sichere Sperre gegen ein Zurückdrücken des Schwenkriegels zu erreichen.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass eine bezogen auf die Schwenkachse des Schwenkriegels radiale Sperrkante, die in Riegelstellung parallel zu einem Stulp des Schlossgehäuses ausgerichtet ist und auf dieser aufliegt. Dadurch erfolgt die Sperrung gegen das Zurückdrücken unmittelbar am Schwenkriegel und einem statischen Teil, nämlich der Stulpschiene.

[0008] Die Funktion wird im Besonderen dadurch sichergestellt, dass der Schwenkriegel nach Erreichen seiner Riegelstellung entlang der Stulpschiene verlagert wird.

[0009] Es ist ferner vorgesehen, dass der Treibstangenschieber bei seiner in Schwerkraftrichtung verlaufenden Verriegelungsbewegung mit einem Ansatz des Schwenkriegels zusammenwirkt und der in einem Langloch gelagerte Schwenkriegel mittels einer Schenkelfeder in den oberen Langlochbereich kraftbeaufschlagt ist und durch den Treibstangenschieber nach unten beaufschlagt wird.

[0010] Eine besondere Ausgestaltung sieht vor, dass die Verlagerung des Schwenkriegels durch Eingriff der Schwenkachse (Bolzen) in eine Steuerkontur und ein Langloch erfolgt und die Steuerkontur eine Absenkung des Bolzens am Ende der Schwenkbewegung des Schwenkriegels bewirkt.

[0011] Eine Weiterbildung der Erfindung, die vereinfacht ausgeführt werden kann, sieht vor, dass die Sperrkante durch einen Sperrabschnitt eines Schiebers gebildet wird, der in die Durchtrittsöffnung entlang einer tangential zur Drehachse des Schwenkriegels verlaufenden Begrenzungskante verlagert wird.

[0012] Um eine unerwünschte Verschiebung des Schiebers zu verhindern, kann vorgesehen werden, dass der Schieber entlang eines Führungsabschnitts verlagert wird.

[0013] Wenn der Schieber mittels einer über den Treibstangenschieber bewegten Kulisse verlagerbar ist, dann entfallen weitere Bauteile.

[0014] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

einen Nebenschlosskasten eines Schlosses mit einem Schwenkriegel in Entriegelungsposition,

Fig. 2

den Nebenschlosskasten nach Fig. 1 in verriegelter Position,

Fig. 3

einen vergrößerten Ausschnitt eines Riegels mit einer Darstellung der über ein Riegelelement im Falle eines Einbruchs eingeleiteten Kräfte am Schwenkriegel.

Fig. 4

einen Nebenschlosskasten eines Schlosses mit einem Schwenkriegel in Entriegelungsposition, Schwenkriegel in entriegelter Langlochposition, gesperrt

Fig. 5

den Nebenschlosskasten mit nicht vollständig betätigtem Treibstangenschieber, Schwenkriegel in oberer Langlochposition, Vorbereitung zum Ausschwenken

Fig. 6

den Nebenschlosskasten mit nicht vollständig betätigtem Treibstangenschieber, Schwenkriegel in oberer Langlochposition, ausgeschwenkt kurz vor Endposition und,

Fig. 7

den Nebenschlosskasten mit Treibstangenschieber in Endposition, Schwenkriegel in unterer Langlochposition, ausgeschwenkt und abgesenkt auf Stulpdurchbruch und gegen Anheben gesperrt.

Fig. 8

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Riegels in einem Nebenschlosskasten in Öffnungsstellung,

Fig. 9

einen Nebenschlosskasten nach Fig. 8 in einer teilvorgeschlossenen Stellung,

Fig. 10

eine Darstellung nach Fig. 9 kurz vor der Verriegelungsstellung nach Fig. 11, und

Fig. 11

die Verschlussstellung des Ausführungsbeispiels nach den Fign. 8 bis 10.

[0015] Der in Fig. 1 dargestellte Nebenkasten 1 ist mit einer Stulpschiene 2 und einer hier nicht dargestellten Treibstange mit einem Hauptschlosskasten in bekannter Art und Weise verbunden. In dem Nebenschlosskasten 1 ist ein Treibstangenschieber 3 vorgesehen, der mit der Treibstange gekoppelt ist und sich darüber vom Hauptschlosskasten drücker- und/oder schlüsselbetätigt steuern lässt.

[0016] Der Treibstangenschieber 3 besitzt eine Steuerkontur 4, die einem Steuerarm 5 des Schwenkriegels 6 zugeordnet ist. Der Schwenkriegel 6 ist im Ausführungsbeispiel in dem Gehäuse 7 schwenkbar gelagert. Dazu greift der Schwenkriegel 6 mit einem an geformten Zapfen 8 in eine Langlochausnehmung 9 des Gehäuses 7 ein. An dem Zapfen 8 liegt der Schenkel 10 einer Schenkelfeder 11 an und kraftbeaufschlagt diesen an das obere Langlochende.

[0017] Wird der Treibstangenschieber bei Betätigung des Hauptschlosses nach unten verlagert, dann verschwenkt dieser den Schwenkriegel 6 um die durch den Zapfen 8 gebildete Drehachse und das Hakenmaul 12 tritt vor die Stulpschiene 2, wie in Fig. 2 dargestellt. Zusammen mit dem Treibstangenschieber 3 wird auch der Hilfsschieber 13 verlagert. Dieser ist dem Treibstangenschieber 3 in einer quer zu dessen Verschieberichtung verlaufenden Führung zugordnet und besitzt eine Kulisse 20, in die ein hier nichtdargestellter ortsfest am Gehäuse 7 angebrachter Kulissenfolger 27 eingreift. Die Kulisse 20 ist J-förmig, so dass der Kulissenfolger 27 bei der Abwärtsbewegung des Hilfschiebers aus einem lotrechtverlaufenden Abschnitt in einen geneigt verlaufenden Abschnitt gelangt. Der Hilfsschieber 13 wird dadurch in der Zeichnung nach rechts bewegt und verschiebt mit seiner Steuerkante 14 den Zapfen 8 in der Langlochausnehmung 9 nach unten. Dies führt dazu, dass der Schwenkriegel 6 insgesamt nach unten bewegt wird und die bezogen auf die Schwenkachse des Schwenkriegels 6 radiale Sperrkante 15 wird an den Rand 16 der Riegeldurchtrittsöffnung 17 gebracht und liegt vor der Stulpschiene 2. Die Sperrkante 15 verläuft in Verriegelungsstellung des Schwenkriegels 6 lotrecht und parallel zur Stulpschiene 2, an der sie anliegt.

[0018] In der Fig. 3 ist die mechanische Wirkung dargestellt. Wirkt ein Teil 21 des Riegeleingriffs oder eines Einbruchswerkzeuges auf das Hakenmaul 12 ein dann erzeugt dieses ein Drehmoment um den Zapfen 8. Gleichzeitig wird die Sperrkante 15 an den Rand 16 der Riegeldurchtrittsöffnung 17 gepresst und der Schwenkriegel 6 in der Langlochausnehmung 9 nach unten belastet. Der Abstand 18 der Sperrkante 15 zum Zapfen 8 ist größer bemessen als der Abstand 19 des Hakenmauls 12, so dass das über die Sperrkante 15 erzeugte Drehmoment größer ist als das durch das Teil 21 hervorgebrachte. Zudem ist die Anordnung selbsthelfend und die Sperrkante 15 wird mit steigender Kraft am Teil 16 immer sicherer an den Rand 16 angepresst.

[0019] Wesentlich ist noch, dass der Treibstangenschieber 3 bei alledem nicht mit einer Rückstellkraft beaufschlagt wird. In der Folge können bei gleichem oder verbessertem Rückdrückschutz die Materialien des Treibstangenschiebers weniger Festigkeit aufweisen, was die Materialkosten senkt und die Herstellung vereinfacht.

[0020] In der Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel dargestellt. Auch hier ist der Nebenkasten 1 ist mit einer Stulpschiene 2 und einer hier nicht dargestellten Treibstange mit einem Hauptschlosskasten in bekannter Art und Weise verbunden. In dem Nebenschlosskasten 1 ist der Treibstangenschieber 3 vorgesehen, der mit der nicht dargestellten Treibstange gekoppelt ist und sich darüber vom Hauptschlosskasten drücker- und/oder schlüsselbetätigt steuern lässt.

[0021] An einer Drehachse 22 ist eine Steuerlasche 23 schwenkbar gelagert, während der Treibstangenschieber 3 mit der Steuerkontur 4 mit einem Steuerarm 5 des Schwenkriegels 6 zusammenwirkt. Der Schwenkriegel 6 ist im Ausführungsbeispiel in dem Gehäuse 7 schwenkbar und begrenzt verschiebbar gelagert. Dazu greift der Schwenkriegel 6 mit einem an geformten Zapfen 8 in eine Langlochausnehmung 9 (Fig. 5) des Gehäuses 7 ein. Der Zapfen 8 wird durch die Steuerkontur 24 der auf der Drehachse 22 schwenkbar gelagerten Steuerlasche 23 in oberer Langlochausnehmung 9 gehalten. Die Steuerlasche 23 wird durch einen am Treibstangenschieber 3 angebrachten Stift 25 und die Steuerkontur 26 in die jeweils benötigte Position gebracht.

[0022] Es ergibt sich dadurch folgende Funktionsweise: Wird der Treibstangenschieber bei Betätigung des Hauptschlosses nach unten verlagert, dann verschwenkt der Schwenkriegel 6 durch Angriff der Steuerlasche 23 an der Steuerkontur 5 um die durch den Zapfen 8 gebildete Drehachse und das Hakenmaul 12 tritt vor die Stulpschiene 2, wie in Fign. 6 und 7 dargestellt. Der Zapfen 8 wird immer noch durch die Steuerkontur 24 in oberer Position der Langlochausnehmung gehalten. Dadurch ist die Sperrkante 15 des Schwenkriegels 6 auch nicht im Eingriff der Riegeldurchtrittsöffnung 17 der Stulpschiene 2.

[0023] Die Steuerkontur 26 ist L-förmig und weist einen ersten parallel zur Verschieberichtung des Treibstangenschiebers 3 verlaufenden Schenkel auf, der in einen im stumpfen Winkel dazu geneigten zweiten Schenkel übergeht und schließlich im einem dritten Schenkel endet, der parallel zum ersten Schenkel der Steuerkontur 24 verläuft.

[0024] Diese Formgebung bewirkt, dass bei einer ersten Bewegung des Treibstangenschiebers 3 die Steuerlasche 23 nicht über den Stift 25 des Treibstangenschiebers 3 bewegt wird und erst beim durch laufen des zweiten Schenkels der Steuerkontur 26 verschwenkt wird. Durch die Schwenkbewegung um die Drehachse 22 der Steuerlasche 23 in der Zeichnung nach links, wird der Zapfen 8 des Schwenkriegels 6 in die untere Position der Langlochausnehmung 9 verlagert (Fig. 7).
Schließlich erreicht der Stift 25 den dritten Schenkel der Steuerkontur (Fig. 7). Die Steuerlasche 23 kann nun nicht mehr verschwenkt werden und der Zapfen 8 ist der Steuerkontur 24 im Endbereich angelangt und gegen eine Aufwärtsbewegung gesperrt.

[0025] Bedingt durch die Antriebsverbindung mittels der Treibstange wird der Treibstangenschieber 3 bei Betätigung des Hauptschlosses nach unten verlagert, und dieser verschwenkt den Schwenkriegel 6 um die durch den Zapfen 8 gebildete Drehachse und das Hakenmaul 12 tritt vor die Stulpschiene 2, wie in Fig. 6 dargestellt und tritt in einen z.B. rahmenseitigen Riegeleingriff ein. Zusammen mit dem Treibstangenschieber 3 wird die Steuerlasche 23 erst nach durchlaufen eines Teilhubs verlagert, so dass der Schwenkriegel zunächst ausschwenkt und erst dann durch Verlagerung seiner Drehachse (Bolzen 8) abgesenkt wird.

[0026] Dies führt dazu, dass der Schwenkriegel 6 insgesamt nach unten bewegt wird und die bezogen auf die Schwenkachse des Schwenkriegels 6 radiale Sperrkante 15 wird an den Rand 16 der Riegeldurchtrittsöffnung 17 gebracht und liegt vor der Stulpschiene 2.

[0027] Die Sperrkante 15 verläuft in Verriegelungsstellung des Schwenkriegels 6 lotrecht und parallel zur Stulpschiene 2, an der sie anliegt.

[0028] Die Fig. 8 zeigt einen Nebenkasten 1 mit einem Treibstangenschieber 3. Dieser weist eine Kulisse 28 auf, die einem Riegelbolzen 29 zugeordnet ist. Der Riegelbolzen 29 ist in dem Nebenkasten 1 axial geführt und greift mit einem Mitnehmer in die Kulisse 28 ein. Dadurch wird der Riegelbolzen 29 aus der zurückgezogenen Stellung nach Fig. 8 durch Verlagerung des Treibstangenschiebers 3 nach unten axial vorgeschoben (Fign. 9 bis 11). Eine zweite Kulisse 30 ist in einer Verbreiterung des Treibstangenschiebers 3 vorgesehen. In die Kulisse 30 greift ein Schieber 31 mit einem Vorsprung ein. Der Schieber 31 ist verschiebbar an dem Schwenkriegel 6 angeordnet. Dazu weist der Schwenkriegel 6 eine nahe seinem unteren Rand verlaufende Führung 32 auf. Der Schieber 31 umgreift die untere Begrenzungskante des Schwenkriegels 6 mit einem Führungsabschnitt 33. Ein gegenüber dem Führungsabschnitt 33 vorragender Sperrabschnitt 34 liegt in zurückgeschwenkter Stellung des Schwenkriegels 6 nahe bei der Schwenkriegelkante 35. Eine Schenkelfeder 36 beaufschlagt den Schieber 31 in die in Fig. 8 dargestellte zurückgeschobene Stellung.

[0029] Die Kulisse 30 besitzt einen U-förmigen Verlauf, bei dem ein Schenkel des U ausgehend von einem fast radial zum Drehpunkt 37 des Schwenkriegels 6 in einer engen Kurve zum Drehpunkt 37 umschwenkt. In Folge dessen verlagert sich der Schieber 31 bei einer Schwenkbewegung des Schwenkriegels 6 entlang der Führung 32 (Fig. 10).

[0030] Schließlich ist die Kontur der Kulisse 30 so auf den Drehpunkt 35 des Schwenkriegels 6 und die Lage der Führung 32 abgestimmt, dass der Schieber 31 entlang der Führung 32 bewegt wird und den Schwenkriegel 6 nahe der Verschlusslage des Treibstangenschiebers 3 in der Riegeldurchtrittsöffung 17 untergreift.
Der Sperrabschnitt 34 des Schiebers 31 bildet dadurch die Sperrkante 15, der er in die Durchtrittsöffnung 17 entlang der tangential zur Drehachse 37 des Schwenkriegels 6 verlaufende Begrenzungskante (Führung 32) verlagert wird.

[0031] In der Fig. 10 ist ersichtlich, dass der Schieber 31 mit seinem Sperrabschnitt 34 in die Durchtrittsöffnung 17 eintaucht und mit seinem entgegengesetzten Ende der Kulisse 30 folgend in einen aufwärts verlaufenden Abschnitt der Kulisse 30 gelangt.

[0032] Schließlich durchgreift in Fig. 11 der Sperrabschnitt 34 die Durchtrittsöffnung 17 und das entgegengesetzte Ende des Schiebers 31 wird in einen parallel zur Stulpschiene 2 verlaufenden Abschnitt der Kulisse 30 verlagert. Dadurch kann der Schieber 31 nicht durch ein Werkzeug zurückverlagert werden.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1

Nebenkasten

2

Stulpschiene

3

Treibstangenschieber

4

Steuerkontur

5

Steuerarm

6

Schwenkriegel

7

Gehäuse

8

Zapfen

9

Langlochausnehmung

10

Schenkel

11

Schenkelfeder

12

Hakenmaul

13

Hilfsschieber

14

Steuerkante

15

Sperrkante

16

Rand

17

Riegeldurchtrittsöffnung

18

Abstand

19

Abstand

20

Kulisse

21

Teil

22

Drehachse

23

Steuerlasche

24

Steuerkontur

25

Stift

26

Führungskontur

27

Kulissenfolger

28

Kulisse

29

Riegelbolzen

30

Kulisse

31

Schieber

32

Führung

33

Führungsabschnitt

34

Sperrabschnitt

35

Schwenkriegelkante

36

Schenkelfeder

37

Drehachse

Ansprüche

1. Schloss für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Schwenkriegel (6), der aus einem Gehäuse (7) in eine Riegelstellung um eine Schwenkachse durch eine Riegeldurchtrittsöffnung (17) der Stulpschiene (2) herausschwenkbar ist, und in einen bezüglich des Flügels ortsfesten Riegeleingriff eintaucht, wobei ein Hakenmaul (12) eine Sperrkante des Riegeleingriffs hinterfasst, gekennzeichnet durch
eine bezogen auf die Schwenkachse des Schwenkriegels (6) querverlaufende Sperrkante (15), die in Riegelstellung parallel zu der Stulpschiene (2) des Gehäuses (7) ausgerichtet ist und auf einem Rand der Riegeldurchtrittsöffnung (17) aufliegt.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkriegel (6) nach Erreichen seiner Riegelstellung entlang der Stulpschiene (2) verlagert wird.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Treibstangenschieber (3) bei seiner in Schwerkraftrichtung verlaufenden Verriegelungsbewegung mit einem Steuerarm (5) des Schwenkriegels (6) zusammenwirkt und der in einer Langlochausnehmung (9) gelagerte Schwenkriegel (6) mittels einer Schenkelfeder (11) in den oberen Langlochbereich kraftbeaufschlagt ist und durch den Treibstangenschieber (3) nach unten beaufschlagt wird.

4. Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerung des Schwenkriegels durch Eingriff der Schwenkachse (Bolzen 8) in eine Steuerkontur (24) und ein Langloch (9) erfolgt und die Steuerkontur (24) eine Absenkung des Bolzens (8) am Ende der Schwenkbewegung des Schwenkriegels (6) bewirkt.

5. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrkante (15) durch einen Sperrabschnitt (34) eines Schiebers (31) gebildet wird, der in die Durchtrittsöffnung (17) entlang einer tangential zur Drehachse (37) des Schwenkriegels (6) verlaufenden Begrenzungskante verlagert wird.

6. Schloss nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (31) entlang einer Führungsabschnitt (33) verlagert wird.

7. Schloss nach Anspruch 5 und 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (31) mittels einer über den Treibstangenschieber (3) bewegten Kulisse (30) verlagerbar ist.

Zeichnung