[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit Alarmfunktion für ein Zweirad,
mit einem Schlosskörper und einem Sicherungsbügel, der relativ zu dem Schlosskörper
zwischen einer Sicherungsstellung zum Sichern des Zweirads und einer Offenstellung
zum Freigeben des Zweirads bewegbar ist, wobei der Schlosskörper einen Verriegelungsmechanismus
aufweist, um den Sicherungsbügel in der Sicherungsstellung wahlweise an dem Schlosskörper
zu verriegeln, wobei der Schlosskörper ferner eine Alarmeinrichtung zum Ausgeben eines
Alarmsignals umfasst.
[0002] Ein derartiges Schloss kann beispielsweise als ein U-Bügel-Schloss ausgebildet sein,
das einen starren, im Wesentlichen U-förmigen Sicherungsbügel besitzt, oder als ein
Gelenkschloss mit einem Gelenkstab als Sicherungsbügel, der mehrere schwenkbar miteinander
verbundene Gelenkstäbe aufweist. Ein Zweiradschloss der genannten Art kann auch als
ein sogenanntes Rahmenschloss ausgebildet sein, bei dem ein Drehbügel oder Schwenkbügel
zwischen die Speichen eines der Laufräder eines Fahrrads greift. Ferner kann ein derartiges
Schloss beispielsweise als ein Bremsscheibenschloss ausgebildet sein, bei dem der
Sicherungsbügel in eine Belüftungsöffnung einer Bremsscheibe eines Motorrads oder
eines Motorrollers eingreift. Der Sicherungsbügel kann auch flexibel sein, beispielsweise
in Form einer Kette oder eines Drahtseils, die bzw. das wahlweise an dem Schlosskörper
verriegelt werden kann.
[0003] Ein Schloss der genannten Art dient beispielsweise zum Sichern eines Zweirads an
einem Fahrradständer, einem Laternenpfosten oder einem sonstigen stationären Objekt,
oder zum Sichern eines Zweirads gegen ein unbefugtes Wegfahren.
[0004] Wenn der Sicherungsbügel entriegelt ist, kann der Sicherungsbügel in eine Offenstellung
gebracht werden, in der der Sicherungsbügel mit einem Ende oder vollständig von dem
Schlosskörper gelöst ist. Ausgehend von der Offenstellung kann der Sicherungsbügel
beispielsweise um einen Rahmenabschnitt des Zweirads und einen Fahrradständer, Laternenpfosten
oder dergleichen geführt werden, oder der Sicherungsbügel wird lediglich durch ein
bewegliches Teil (z.B. Felge, Bremsscheibe) des Zweirads geführt. Der Sicherungsbügel
kann sodann (vollständig) geschlossen und an dem Schlosskörper verriegelt werden,
um somit das Zweirad gegen eine unbefugte Entnahme bzw. ein unbefugtes Wegfahren zu
sichern. Das Entriegeln des Sicherungsbügels kann dadurch erfolgen, dass der befugte
Benutzer den Verriegelungsmechanismus des Schlosses mittels eines zugeordneten Schlüssels
oder eines sonstigen Identmittels (z.B. Transponder) betätigt.
[0005] Im Falle eines Manipulationsversuchs an einem Schloss der genannten Art, um ein hierdurch
gesichertes Zweirad zu entwenden, ist die benötigte Zeit zum unbefugten Öffnen des
Schlosses ein wichtiger Aspekt. Je weniger Zeit einem Dieb zur Verfügung steht, umso
schwieriger gestaltet sich der erfolgreiche Manipulationsversuch. Es ist daher denkbar,
das Schloss mit einer Alarmeinrichtung auszustatten, die ein akustisches und/oder
optisches Alarmsignal ausgibt, sobald ein Manipulationsversuch detektiert wird, beispielsweise
durch Feststellen einer Lageänderung oder Erschütterung während eines Überwachungsbetriebs.
In der Praxis gestaltet sich jedoch eine komfortable Bedienung einer solchen Alarmeinrichtung
durch den befugten Benutzer als schwierig, insbesondere was das Scharfschalten der
Alarmeinrichtung betrifft (nachfolgend als "Aktivieren" der Alarmeinrichtung bezeichnet).
Eine beispielsweise auf Erschütterung sensible Alarmeinrichtung darf nicht während
des Transports des Schlosses die Ausgabe eines Alarmsignals auslösen, und nicht bei
jedem Absperren des Zweirads ist auch eine Aktivierung der Alarmeinrichtung erwünscht
(z.B. Sichern des Zweirads an einem Fahrradträger eines Kraftfahrzeugs).
[0006] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, ein Zweiradschloss mit Alarmfunktion anzugeben,
das eine komfortable und zuverlässige Bedienung der Alarmeinrichtung ermöglicht.
[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Zweiradschloss mit Alarmfunktion mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass der Verriegelungsmechanismus wahlweise
in eine Entriegelungsstellung, eine Verriegelungsstellung oder eine Alarmaktivierungsstellung
bringbar ist, wobei in der Entriegelungsstellung der Sicherungsbügel für eine Bewegung
in die Offenstellung freigegeben ist, wobei in der Verriegelungsstellung der in der
Sicherungsstellung befindliche Sicherungsbügel an dem Schlosskörper verriegelt ist,
und wobei durch Versetzen des Verriegelungsmechanismus in die Alarmaktivierungsstellung
die Alarmeinrichtung aktiviert oder aktivierbar ist.
[0008] Der Verriegelungsmechanismus kann zusätzlich zu seiner Entriegelungsstellung und
seiner Verriegelungsstellung auch - zumindest temporär - in eine Alarmaktivierungsstellung
gebracht werden. Die Alarmeinrichtung des Zweiradschlosses kann aktiviert sein, solange
der Verriegelungsmechanismus sich in der Alarmaktivierungsstellung befindet. Es kann
auch vorgesehen sein, dass durch temporäres Versetzen des Verriegelungsmechanismus
in die Alarmaktivierungsstellung die Alarmeinrichtung aktiviert wird, wobei die Alarmeinrichtung
aktiviert bleiben kann, selbst wenn der Verriegelungsmechanismus sogleich in eine
andere Stellung gebracht wird. Die Alarmaktivierungsstellung kann hinsichtlich des
Verriegelungsmechanismus eine weitere (d.h. zweite) Verriegelungsstellung bilden,
wie nachstehend noch erläutert wird.
[0009] Jedenfalls kann ausgenutzt werden, dass ohnehin eine Betätigung des Verriegelungsmechanismus
des Zweiradschlosses durch den befugten Benutzer vorgesehen ist, insbesondere für
ein Entriegeln oder Verriegeln, zum Beispiel mittels eines zugeordneten Schlüssels,
mittels eines elektronischen Identmittels, durch Übermittlung eines Kodes oder durch
eine Kombination hiervon. Durch eine geeignete Betätigung des Verriegelungsmechanismus,
nämlich durch das Versetzen des Verriegelungsmechanismus in eine Alarmaktivierungsstellung,
kann der befugte Benutzer nicht nur den Verriegelungszustand oder Entriegelungszustand
des Verriegelungsmechanismus auswählen, sondern auch festlegen, ob die Alarmeinrichtung
aktiviert werden bzw. aktiviert sein soll, oder nicht. Die Alarmaktivierungsstellung
kann hierbei indirekt (beispielsweise aus einem Steuersignal für den Verriegelungsmechanismus)
oder unmittelbar (beispielsweise durch einen Stellungsdetektor) ermittelt werden.
Hierdurch ergibt sich eine komfortable und insbesondere auch fehlersichere Bedienung
des Zweiradschlosses und insbesondere der Alarmeinrichtung.
[0010] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind den abhängigen Ansprüchen, der
Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen.
[0011] Bei einigen Ausführungsformen kann das Zweiradschloss dazu ausgebildet sein, dass
durch Versetzen des Verriegelungsmechanismus in die Alarmaktivierungsstellung die
Alarmeinrichtung automatisch aktiviert wird.
[0012] Bei einigen Ausführungsformen ist der Verriegelungsmechanismus rein mechanisch ausgebildet.
[0013] Insbesondere kann der Verriegelungsmechanismus einen Schließzylinder aufweisen, der
mittels eines Schlüssels drehbetätigbar ist. Der Schließzylinder kann direkt oder
indirekt mit einem oder mehreren Riegel(n) gekoppelt sein, um in der Entriegelungsstellung
der Sicherungsbügel freizugeben und in der Verriegelungsstellung den Sicherungsbügel
(sofern dieser sich in der Sicherungsstellung befindet) an dem Schlosskörper zu verriegeln.
Bei einigen Ausführungsformen kann durch Drehbetätigung des Schließzylinders mittels
des Schlüssels die Alarmeinrichtung direkt oder indirekt aktiviert werden, indem der
Schließzylinder in eine Alarmaktivierungsstellung gebracht wird, die sich von der
Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung oder einer ersten Verriegelungsstellung
unterscheidet.
[0014] Der Schließzylinder kann bei einigen Ausführungsformen ein Zylindergehäuse und einen
in dem Zylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern aufweisen, wobei die Verriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus einer ersten Drehstellung des Zylinderkerns entspricht,
wobei die Alarmaktivierungsstellung des Verriegelungsmechanismus einer zweiten Drehstellung
des Zylinderkerns entspricht, und die Entriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus
einer dritten Drehstellung des Zylinderkerns entspricht. Hierdurch kann der Benutzer
die verschiedenen Stellungen bzw. Zustände des Verriegelungsmechanismus leicht voneinander
unterscheiden und ohne Fehlbedienung auswählen.
[0015] Bei einigen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass der Schließzylinder ausgehend
von der Entriegelungsstellung in eine erste Drehrichtung oder in eine hierzu entgegengesetzte
zweite Drehrichtung betätigbar ist. Somit bildet die Entriegelungsstellung eine Mittelstellung
für die Betätigung des Schließzylinders, um den Verriegelungsmechanismus bzw. den
Schließzylinder wahlweise in eine andere Stellung zu bringen. Bei anderen Ausführungsformen
kann vorgesehen sein, dass der Schließzylinder ausgehend von der Verriegelungsstellung
in eine erste Drehrichtung oder in eine hierzu entgegengesetzte zweite Drehrichtung
betätigbar ist. Somit bildet die Verriegelungsstellung eine Mittelstellung für die
Betätigung des Schließzylinders.
[0016] Bei einigen Ausführungsformen können die erste Drehstellung, die zweite Drehstellung
und die dritte Drehstellung des Zylinderkerns um jeweils 90° zueinander versetzt sein.
Hierdurch ergibt sich für den Benutzer eine klare, gut ersichtliche Unterscheidung
der verschiedenen Drehstellungen, um den Verriegelungsmechanismus fehlerfrei bedienen
zu können. Beispielsweise kann die erste Drehstellung des Zylinderkerns bezüglich
der dritten Drehstellung des Zylinderkerns um einen Winkel von 90° versetzt sein,
wobei die zweite Drehstellung des Zylinderkerns bezüglich der dritten Drehstellung
des Zylinderkerns um einen Winkel von 90° und bezüglich der ersten Drehstellung des
Zylinderkerns um einen Winkel von 180° versetzt ist.
[0017] Bei einigen Ausführungsformen kann der Schlüssel in zwei verschiedenen Stellungen
des Zylinderkerns in den Zylinderkern einführbar und aus dem Zylinderkern entnehmbar
sein. Hierdurch können zwei verschiedene Stellungen des Verriegelungsmechanismus ausgewählt
werden, in denen der zugeordnete Schlüssel aus dem Schließzylinder entfernt werden
kann. Bei diesen zwei verschiedenen Stellungen kann es sich insbesondere um zwei Verriegelungsstellungen
handeln, um jeweils den Sicherungsbügel an dem Schlosskörper zu verriegeln (bei aktivierter
Alarmeinrichtung bzw. deaktivierter Alarmeinrichtung). Beispielsweise kann vorgesehen
sein, dass sowohl in der ersten Drehstellung des Zylinderkerns als auch in der zweiten
Drehstellung des Zylinderkerns der zugeordnete Schlüssel in den Zylinderkern einführbar
und aus dem Zylinderkern entnehmbar ist.
[0018] Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließzylinder mehrere Zuhaltungen aufweisen,
die durch Einführen des Schlüssels in den Zylinderkern versetzt werden. Durch die
mehreren Zuhaltungen kann ein spezifisches Schließgeheimnis des jeweiligen Schließzylinders
kodiert sein.
[0019] Insbesondere kann der Schließzylinder als ein Plättchenzylinder mit mehreren Plättchenzuhaltungen
ausgebildet sein, wie dies generell beispielsweise aus
DE 102014108355 A1 bekannt ist. Ein Plättchenzylinder ermöglicht eine Konfigurierung, bei der der zugeordnete
Schlüssel in zwei verschiedenen, insbesondere um 180° zueinander versetzten, Drehstellungen
aus dem Zylinderkerns entnommen werden kann.
[0020] Was die mechanische Verriegelung des Sicherungsbügels an dem Schlosskörper betrifft,
kann bei einigen Ausführungsformen der Verriegelungsmechanismus einen oder mehrere
Riegel aufweisen, der bzw. die den Sicherungsbügel, sofern dieser sich in der Sicherungsstellung
befindet, an dem Schlosskörper verriegelt/verriegeln. Insbesondere kann der Verriegelungsmechanismus
wenigstens einen Riegel aufweisen, der mittels des zugeordneten Schlüssels (insbesondere
über einen Schließzylinder) antreibbar ist und in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus
mit dem Sicherungsbügel in Eingriff steht, um den Sicherungsbügel an dem Schlosskörper
zu verriegeln.
[0021] Bei einigen Ausführungsformen kann der Riegel oder ein weiterer Riegel, der mittels
des Schließzylinders antreibbar ist, in der Alarmaktivierungsstellung des Verriegelungsmechanismus
mit dem Sicherungsbügel in Eingriff stehen. Die Alarmaktivierungsstellung kann hierbei
eine weitere Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus bilden.
[0022] Bei einigen Ausführungsformen kann der Sicherungsbügel wenigstens eine Verriegelungsvertiefung
aufweisen, wobei ein Riegel in die Verriegelungsvertiefung eingreift, wenn der Verriegelungsmechanismus
sich in der Verriegelungsstellung (oder einer weiteren Verriegelungsstellung) befindet.
In der Entriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus greift der jeweilige Riegel
hingegen nicht in die zugeordnete(n) Verriegelungsvertiefung(en) des Sicherungsbügels.
Die jeweilige Verriegelungsvertiefung kann beispielsweise als Nut oder als Bohrung
ausgebildet sein.
[0023] Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließzylinder mit dem wenigstens einen Riegel
über eine Umlenkeinrichtung gekoppelt sein, die eine Drehbewegung des Schließzylinders
in eine lineare Bewegung des Riegels umlenkt. Die Umlenkeinrichtungen kann wenigstens
einen exzentrischen Fortsatz (z.B. Zapfen), eine sonstige Art von Nocken, oder eine
Rampe aufweisen, wobei ein zugeordnetes Gegenelement vorgesehen sein kann (z.B. Führungsbahn,
Kulisse oder Gegenrampe). Ein Element der Umlenkeinrichtung kann dem Schließzylinder
zugeordnet sein und ein weiteres Element der Umlenkeinrichtung kann dem jeweiligen
Riegel zugeordnet sein. Die lineare Bewegung des Riegels kann bezüglich der Drehachse
des Schließzylinders eine seitliche, insbesondere radiale, Bewegung sein, oder eine
axiale Bewegung, insbesondere koaxial oder parallel versetzt zu der Drehachse des
Schließzylinders.
[0024] Bei anderen Ausführungsformen kann allerdings auch eine Drehbewegung oder Schwenkbewegung
des jeweiligen Riegels vorgesehen sein, wobei der Schließzylinder mit dem wenigstens
einen Riegel direkt oder indirekt, insbesondere über eine Umlenkeinrichtung, gekoppelt
sein kann.
[0025] Alternativ zu einer rein mechanischen Ausgestaltung kann der Verriegelungsmechanismus
bei einigen Ausführungsformen elektromechanisch ausgebildet sein.
[0026] Insbesondere kann der Verriegelungsmechanismus einen Elektromotor aufweisen, der
als ein Stellmotor dient, insbesondere um wenigstens einen Riegel des Verriegelungsmechanismus
anzutreiben. Ein derartiger Elektromotor kann direkt oder indirekt mit einem oder
mehreren Riegel(n) gekoppelt sein, um in der Entriegelungsstellung den Sicherungsbügel
freizugeben und in der Verriegelungsstellung den Sicherungsbügel (sofern dieser sich
in der Sicherungsstellung befindet) an dem Schlosskörper zu verriegeln. Bei einigen
Ausführungsformen kann durch eine Drehbewegung des Elektromotors die Alarmeinrichtung
direkt oder indirekt aktiviert werden, indem der Elektromotor oder ein nachgeordnetes
Antriebselement in eine Alarmaktivierungsstellung gebracht wird, die sich von der
Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung oder einer ersten Verriegelungsstellung
unterscheidet.
[0027] Auch bei einer elektromechanischen Ausgestaltung kann der Verriegelungsmechanismus
also wenigstens einen Riegel aufweisen, der elektrisch zu einer Verriegelungsbewegung
und/oder einer Entriegelungsbewegung antreibbar ist und der in der Verriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus mit dem Sicherungsbügel in Eingriff steht, um den Sicherungsbügel
an dem Schlosskörper zu verriegeln.
[0028] Die Betätigung eines elektromechanischen Verriegelungsmechanismus durch den befugten
Benutzer kann beispielsweise durch ein elektronisches Identmittel (z.B. Transponder),
durch Übermittlung eines Kodes (z.B. per Funk, insbesondere über ein mobiles Endgerät),
durch Betätigung eines an dem Zweiradschloss vorgesehenen Schalters oder durch eine
Kombination hiervon erfolgen.
[0029] Alternativ zu einem Elektromotor kann ein elektromechanischer Verriegelungsmechanismus
beispielsweise eine elektromagnetische Antriebseinrichtung aufweisen.
[0030] Bei einigen Ausführungsformen kann die Alarmaktivierungsstellung des Verriegelungsmechanismus,
wie bereits erwähnt, eine weitere Verriegelungsstellung bilden, d.h. sowohl in der
Verriegelungsstellung als auch in der Alarmaktivierungsstellung kann der Sicherungsbügel,
soweit dieser sich in der Sicherungsstellung befindet, an dem Schlosskörper verriegelt
werden. Bei diesen Ausführungsformen kann in der einen Verriegelungsstellung die Alarmeinrichtung
deaktiviert sein, wobei in der anderen Verriegelungsstellung die Alarmeinrichtung
aktiviert ist. Somit kann der Benutzer zusätzlich zu der Entriegelungsstellung, in
der die Alarmeinrichtung deaktiviert sein kann, eine von zwei verschiedenen Verriegelungsstellungen
auswählen, in denen der Sicherungsbügel zwar gleichermaßen mechanisch verriegelt ist
(insbesondere rein mechanisch oder elektromechanisch), die Alarmeinrichtung jedoch
entweder aktiviert oder deaktiviert ist.
[0031] Eine derartige Ausgestaltung eignet sich insbesondere für ein Zweiradschloss mit
einem sogenannten Schließzwang, bei dem der Verriegelungsmechanismus zwingend in eine
Verriegelungsstellung gebracht werden muss, um einen zugeordneten Schlüssel entfernen
zu können. Durch Betätigung des Verriegelungsmechanismus mittels des zugeordneten
Schlüssels zum Zwecke des Verriegelns des Sicherungsbügels kann der Benutzer somit
nicht nur eine erwünschte mechanische Verriegelung herbeiführen, sondern auf einfache
Weise zugleich auswählen, ob die Alarmeinrichtung aktiviert sein soll oder nicht.
[0032] Bei einigen Ausführungsformen kann der Sicherungsbügel wenigstens eine erste Verriegelungsvertiefung
und wenigstens eine zweite Verriegelungsvertiefung aufweisen, wobei der Sicherungsbügel
in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus an der ersten Verriegelungsvertiefung
verriegelt ist, und wobei der Sicherungsbügel in der weiteren Verriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus an der zweiten Verriegelungsvertiefung verriegelt ist.
Hierdurch ist es möglich, dass der Verriegelungsmechanismus verschiedene Verriegelungsstellungen
einnehmen kann (beispielsweise verschiedene Drehstellungen eines Schließzylinders,
eines Elektromotors oder eines nachgeordneten Antriebselements), in denen ein Verriegeln
des Sicherungsbügels erfolgt, wobei durch die verschiedenen Verriegelungsstellungen
unterschiedliche Zustände der Alarmeinrichtung eingestellt sein können bzw. ausgewählt
werden können.
[0033] Bei einigen Ausführungsformen kann der Verriegelungsmechanismus zwei Riegel aufweisen,
wobei in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus der eine der zwei
Riegel in die erste Verriegelungsvertiefung des Sicherungsbügels eingreift, und wobei
in der weiteren Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus der andere der
zwei Riegel in die zweite Verriegelungsvertiefung des Sicherungsbügels eingreift.
[0034] Bei derartigen Ausführungsformen mit zwei Riegeln kann insbesondere vorgesehen sein,
dass bei einer Betätigung des Verriegelungsmechanismus in einer ersten Drehrichtung
die zwei Riegel gegenläufig zueinander angetrieben werden, wobei auch bei einer Betätigung
des Verriegelungsmechanismus in einer zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzten
Drehrichtung die zwei Riegel gegenläufig zueinander angetrieben werden. Somit ist
trotz einer unterschiedlichen Betätigungsrichtung des Verriegelungsmechanismus eine
gleichartige (nämlich zueinander gegenläufige) Bewegung der Riegel vorgesehen, wobei
durch die Betätigungsrichtung ein erwünschter Zustand der Alarmeinrichtung ausgewählt
werden kann.
[0035] Insbesondere kann bei einigen Ausführungsformen vorgesehen sein, dass der Sicherungsbügel
ein erstes Bügelende und ein zweites Bügelende aufweist, von denen jedes eine erste
Verriegelungsvertiefung und eine zweite Verriegelungsvertiefung aufweist, wobei in
der Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus der eine der zwei Riegel in
die erste Verriegelungsvertiefung des ersten Bügelendes eingreift und der andere der
zwei Riegel in die erste Verriegelungsvertiefung des zweiten Bügelendes eingreift,
und wobei in der weiteren Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus der eine
der zwei Riegel in die zweite Verriegelungsvertiefung des zweiten Bügelendes eingreift
und der andere der zwei Riegel in die zweite Verriegelungsvertiefung des ersten Bügelendes
eingreift.
[0036] Es ist allerdings nicht zwingend erforderlich, dass der Verriegelungsmechanismus
zwei Riegel aufweist. Bei einigen Ausführungsformen kann der Verriegelungsmechanismus
lediglich einen einzigen Riegel aufweisen, der ausgehend von der Entriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus unabhängig von der Richtung einer Verriegelungsbetätigung
des Verriegelungsmechanismus (insbesondere unabhängig von der Richtung einer Drehbetätigung
eines Schließzylinders oder Elektromotors) in dieselbe Richtung bewegt wird. Insbesondere
kann vorgesehen sein, dass ausgehend von der Entriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus
eine Betätigung in zwei verschiedene Richtungen erfolgen kann, um den Verriegelungsmechanismus
in eine jeweilige Verriegelungsstellung zu versetzen, beispielsweise eine Drehbetätigung
mittels des zugeordneten Schlüssels in zwei verschiedene Drehrichtungen. Hierbei können
die zwei verschiedenen Betätigungsrichtungen dieselbe Verriegelungsbewegungsrichtung
des Riegels bewirken. Hierfür kann vorgesehen sein, dass der Verriegelungsmechanismus
eine Umlenkeinrichtung (insbesondere die bereits genannte Umlenkeinrichtung) mit zueinander
symmetrischen Antriebsabschnitten aufweist, die den Riegel unabhängig von einer Betätigungsrichtung
des Verriegelungsmechanismus in dieselbe Richtung antreiben. Beispielsweise kann eine
solche Umlenkeinrichtung zwei zueinander symmetrische Rampen aufweisen, durch die
der Riegel angetrieben wird. Gleichwohl können zwei verschiedene Betätigungsrichtungen
des Verriegelungsmechanismus hinsichtlich einer Steuerung der Alarmeinrichtung voneinander
unterschieden werden, beispielsweise indem lediglich in einer von zwei möglichen Betätigungsrichtungen
ein entsprechender Stellungsdetektor (zum Beispiel Sensor oder Schalter) angesprochen
wird (zum Beispiel über einen Permanentmagneten oder eine Erhebung).
[0037] Bei einigen Ausführungsformen kann die Alarmeinrichtung durch mehrmaliges Versetzen
des Verriegelungsmechanismus in die Alarmaktivierungsstellung abwechselnd aktivierbar
und deaktivierbar sein. Hierdurch kann durch ein temporäres Versetzen des Verriegelungsmechanismus
in die Alarmaktivierungsstellung ein erwünschter Zustand der Alarmeinrichtung ausgewählt
werden, ohne dass der Verriegelungsmechanismus in der Alarmaktivierungsstellung verbleiben
muss. Insbesondere kann durch ein jeweiliges Versetzen des Verriegelungsmechanismus
in die Alarmaktivierungsstellung ein Umschalten zwischen einem aktivierten Zustand
der Alarmeinrichtung und einem deaktivierten Zustand der Alarmeinrichtung bewirkt
werden. Hierdurch ist es beispielsweise möglich, dass zwei Stellungen des Verriegelungsmechanismus
(Verriegelungsstellung und Entriegelungsstellung) ausschließlich für die mechanische
Verriegelungsfunktion vorgesehen sind, und dass eine weitere Stellung (Alarmaktivierungsstellung)
ausschließlich für das Aktivieren der Alarmeinrichtung vorgesehen ist.
[0038] Eine derartige Ausgestaltung eignet sich insbesondere für ein Zweiradschloss mit
einer sogenannten Automatikfunktion, bei der - anders als bei dem genannten Schließzwang
- ein automatisches Verriegeln des Sicherungsbügels an dem Schlosskörper dadurch erfolgt,
dass der Sicherungsbügel aus der Offenstellung in die Sicherungsstellung gebracht
wird, wobei der Verriegelungsmechanismus kurzzeitig aus der Verriegelungsstellung
in die Entriegelungsstellung gebracht und automatisch wieder zurück in die Verriegelungsstellung
gelangt. Dieses automatische Rückstellen in die Verriegelungsstellung kann insbesondere
aufgrund einer Federvorspannung des Verriegelungsmechanismus geschehen. Beispielsweise
kann wenigstens ein federbelasteter Riegel von dem Sicherungsbügel kurzzeitig zurückgedrängt
werden, während der Sicherungsbügel in den Schlosskörper eingeführt wird, und der
jeweilige Riegel kann sodann an dem Sicherungsbügel rastend eingreifen.
[0039] Bei einem derartigen Zweiradschloss mit Automatikfunktion kann die Alarmaktivierungsstellung
des Verriegelungsmechanismus durch Betätigung des Verriegelungsmechanismus beispielsweise
mittels eines zugeordneten Schlüssels eingestellt werden, wobei dies entgegen einer
Federvorspannung geschehen kann (insbesondere entgegen einer Federvorspannung, die
zusätzlich zu der Federvorspannung für die Automatikfunktion vorgesehen ist). Der
befugte Benutzer kann somit mittels eines Schlüssels, den er für ein Entriegeln des
Verriegelungsmechanismus ohnehin benötigt, auch den erwünschten Zustand der Alarmeinrichtung
(aktiviert oder deaktiviert) auswählen. Alternativ hierzu können verschiedene Betätigungsarten
eines elektromechanischen Verriegelungsmechanismus vorgesehen sein, um die Alarmeinrichtung
wahlweise zu aktivieren.
[0040] Unabhängig von der Ausgestaltung des Verriegelungsmechanismus kann das Zweiradschloss
einen Stellungsdetektor aufweisen, der dazu ausgebildet ist festzustellen, ob der
Verrieglungsmechanismus sich in der Alarmaktivierungsstellung befindet. Der Stellungsdetektor
kann somit dazu dienen festzustellen, ob entsprechend dem eingestellten Zustand des
Verriegelungsmechanismus ein bestimmter Zustand der Alarmeinrichtung eingestellt werden
soll. Der Stellungsdetektor kann hierfür eine geeignete Sensorik aufweisen. Der Stellungsdetektor
kann dazu ausgebildet sein, ein positives Feststellungssignal zu erzeugen, falls der
Stellungsdetektor feststellt, dass der Verrieglungsmechanismus sich in der Alarmaktivierungsstellung
befindet. Der Stellungsdetektor kann bei einigen Ausführungsformen Teil einer Auswerte-
und Steuerschaltung der Alarmeinrichtung sein. Der Stellungsdetektor kann dazu beitragen
oder dazu ausgebildet sein, die Alarmeinrichtung zu aktivieren, wenn festgestellt
ist, dass der Verrieglungsmechanismus sich in der Alarmaktivierungsstellung befindet.
Hierfür kann es bei einigen Ausführungsformen ausreichend sein, wenn der Stellungsdetektor
feststellt, dass der Verriegelungsmechanismus sich lediglich kurzzeitig in der Alarmaktivierungsstellung
gefunden hat.
[0041] Bei einigen Ausführungsformen kann der Stellungsdetektor einen Magnetfeldsensor,
einen Magnetschalter (z.B. Reed-Schalter) oder einen Kontaktschalter aufweisen. Der
Magnetfeldsensor oder der Magnetschalter kann insbesondere mit einem Permanentmagneten
zusammenwirken, der mit einem Element des Verriegelungsmechanismus (z.B. Riegel, Schließzylinder,
Elektromotor, Antriebselement oder Umlenkeinrichtung) verbunden ist und sich bei einer
Betätigung des Verriegelungsmechanismus relativ zu dem Magnetfeldsensor oder Magnetschalter
bewegt. In Abhängigkeit von der Relativposition zwischen dem Magnetfeldsensor oder
Magnetschalter einerseits und dem Permanentmagneten andererseits kann eine Feststellung
getroffen werden, ob der Verriegelungsmechanismus sich in der Alarmaktivierungsstellung
befindet. Der Kontaktschalter kann insbesondere mit einer Erhebung zusammenwirken,
die an einem Element des Verriegelungsmechanismus (z.B. Riegel, Schließzylinder, Elektromotor,
Antriebselement oder Umlenkeinrichtung) ausgebildet ist und sich bei einer Betätigung
des Verriegelungsmechanismus relativ zu dem Kontaktschalter bewegt.
[0042] Die Alarmeinrichtung des Zweiradschlosses kann dazu ausgebildet sein, ein akustisches
und/oder optisches Alarmsignal auszugeben, sobald ein Manipulationsversuch an dem
Schloss detektiert wird, beispielsweise durch Feststellen einer Lageänderung oder
Erschütterung des Schlosses, während die Alarmeinrichtung aktiviert ist und sich in
einem Überwachungsbetrieb befindet.
[0043] Bei einigen Ausführungsformen kann die Alarmeinrichtung wenigstens eine (insbesondere
mehrere oder sämtliche) der folgenden Komponenten aufweisen:
- eine elektrische Energiequelle zur Energieversorgung von weiteren Komponenten der
Alarmeinrichtung,
- einen Beschleunigungssensor oder Erschütterungssensor,
- eine Auswerte- und Steuerschaltung,
- den genannten der Stellungsdetektor,
- einen akustischen und/oder optischen Signalgeber, und/oder
- eine Funksendeeinheit zum drahtlosen Aussenden eines Alarmsignals.
[0044] Hierbei kann die Energiequelle eine oder mehrere handelsübliche Batterie(n) und/oder
einen elektrischen Akkumulator umfassen.
[0045] Was den Beschleunigungssensor betrifft, so kann dieser als statischer Beschleunigungssensor
und/oder als dynamischer Beschleunigungssensor ausgebildet sein, wobei der statische
Beschleunigungssensor als Neigungssensor zur Erkennung einer Ausrichtung und/oder
Lageänderung ausgebildet sein kann (Detektion der Gravitation) und der dynamische
Beschleunigungssensor zur Erkennung einer zeitabhängigen Beschleunigung (z.B. aufgrund
eines auf das Schloss aufgebrachten Schlages) einsetzbar ist. Insbesondere kann der
Beschleunigungssensor bzw. eine zugeordnete Auswerte- und Steuerschaltung einen oder
mehrere detektierte(n) Beschleunigungswert(e) mit einem jeweiligen Schwellwert vergleichen.
Hierdurch kann der Beschleunigungssensor auch als Erschütterungssensor konfiguriert
sein. Allerdings kann auch ein andersartiger Erschütterungssensor vorgesehen sein,
der insbesondere eine vorbestimmte Erschütterung unmittelbar erfassen kann.
[0046] Bei einigen Ausführungsformen kann die Auswerte- und Steuerschaltung dazu ausgebildet
sein, das Signal des genannten Stellungsdetektors auszuwerten. Ferner kann die Auswerte-
und Steuerschaltung dazu ausgebildet sein, auch das Signal des genannten Beschleunigungssensors
oder Erschütterungssensors auszuwerten, um insbesondere bei Detektion einer Lageänderung
oder Erschütterung während eines Überwachungsbetriebs (beispielsweise aufgrund eines
Vergleichs mit einem Schwellwert) die Ausgabe eines Alarmsignals auszulösen. Bei einigen
Ausführungsformen kann die Auswerte- und Steuerschaltung dazu ausgebildet sein, bei
Detektion einer Lageänderung oder Erschütterung zunächst die Ausgabe eines Voralarmsignals
und erst nach Verstreichen eines Hauptalarm-Verzögerungsintervalls und anhaltender
Detektion der Lageänderung oder Erschütterung die Ausgabe eines Hauptalarmsignals
auszulösen. Die Auswerte- und Steuerschaltung kann ferner dazu ausgebildet sein, ein
Bewegungsdetektions-Verzögerungsintervall berücksichtigen, wie dies beispielsweise
für ein Bremsscheibenschloss aus
DE 102005043927 A1 bekannt ist.
[0047] Der akustische und/oder optische Signalgeber kann beispielsweise einen Lautsprecher,
insbesondere einen Piezo-Lautsprecher, und/oder eine Leuchtdiode umfassen.
[0048] Alternativ oder zusätzlich zu der Ausgabe eines akustischen oder optischen Alarmsignals
kann das Zweiradschloss eine Funksendeeinheit zum drahtlosen Aussenden eines Alarmsignals
aufweisen, insbesondere an eine Funkempfangseinheit des befugten Benutzers. Bei einer
solchen Funkempfangseinheit kann es sich um ein dem Zweiradschloss zugeordnetes eigenes
Gerät handeln (beispielsweise die bereits genannte Funkfernsteuerungseinheit), oder
um ein Mobiltelefon. Die Signalübertragung kann gemäß einem gängigen Standard erfolgen
(z.B. Bluetooth, WLAN, GSM).
[0049] Bei einigen Ausführungsformen, insbesondere auch bei jenen mit Schließzwang oder
Automatikfunktion des Verriegelungsmechanismus, kann vorgesehen sein, dass die Alarmeinrichtung
ein akustisches und/oder optisches Bestätigungssignal ausgibt, wenn ein bestimmter
Zustand der Alarmeinrichtung eingestellt wird. Insbesondere kann vorgesehen sein,
dass unterschiedliche Bestätigungssignale (beispielsweise unterschiedliche Tonfolgen
oder Tonhöhen oder unterschiedliche Farben eines Lichtsignals) in Abhängigkeit davon
ausgegeben werden, ob die Alarmeinrichtung aktiviert oder deaktiviert wurden ist.
Die Ausgabe derartiger Bestätigungssignale kann insbesondere durch die genannte Auswerte-und
Steuerschaltung ausgelöst werden.
[0050] Was die Ausgestaltung und Funktionalität des Sicherungsbügels betrifft, so kann bei
einigen Ausführungsformen der Sicherungsbügel in der Offenstellung von dem Schlosskörper
vollständig lösbar sein (beispielsweise bei einem sogenannten U-Bügel). Bei anderen
Ausführungsformen kann der Sicherungsbügel an dem Schlosskörper dauerhaft befestigt,
jedoch beweglich gelagert sein. Beispielweise kann der Sicherungsbügel mit einem Ende
an dem Schlosskörper dauerhaft befestigt sein (insbesondere starr oder drehbar oder
schwenkbar), wobei ein anderes, freies Ende des Sicherungsbügels wahlweise an dem
Schlosskörper verriegelt werden kann.
[0051] Bei einigen Ausführungsformen kann der Sicherungsbügel U-förmig sein und zwei Bügelenden
aufweisen, wobei der Schlosskörper zwei Einführöffnungen zum Aufnehmen der Bügelenden
aufweist.
[0052] Bei einigen Ausführungsformen kann der Sicherungsbügel starr sein. Bei anderen Ausführungsformen
kann der Sicherungsbügel flexibel sein (insbesondere in Form eines Drahtseils oder
einer Kette). Bei einigen Ausführungsformen kann der Sicherungsbügel als ein Gelenkstab
ausgebildet sein, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe aufweist.
[0053] Das Zweiradschloss kann bei einigen Ausführungsformen als ein U-Bügel-Schloss (wie
beispielsweise aus
DE 100 26 701 A1 oder
DE 10 2007 035 122 A1 bekannt), als ein Faltschloss mit Gelenkstab (wie beispielsweise aus
DE 102005040066 A1 bekannt), als ein Bremsscheibenschloss (wie beispielsweise aus
DE 102005043927 A1 bekannt) oder als ein Rahmenschloss ausgebildet sein. Ein derartiges Rahmenschloss
kann insbesondere einen Drehbügel (wie beispielsweise aus
DE 10252080 A1 bekannt), einen Schwenkbügel (wie beispielsweise aus
DE 102011015313 A1 bekannt) oder einen linear verfahrbaren Bügel (wie beispielsweise aus
DE 102012002903 A1 bekannt) aufweisen.
[0054] Das Zweiradschloss kann ein tragbares Schloss sein oder an dem Zweirad fest montiert
sein.
[0055] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft anhand der Figuren erläutert.
- Fig. 1
- zeigt eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zweiradschlosses,
- Fig. 2
- zeigt eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Fig. 1, wobei sich der
Verriegelungsmechanismus in einer Entriegelungsstellung befindet,
- Fig.3
- zeigt eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Fig. 1, wobei sich der
Verriegelungsmechanismus in einer ersten Verriegelungsstellung befindet, und
- Fig.4
- zeigt eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Fig. 1, wobei sich der
Verriegelungsmechanismus in einer Alarmaktivierungsstellung befindet, die zugleich
eine zweite Verriegelungsstellung bildet.
[0056] Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Zweiradschlosses 10 mit Alarmfunktion. Das Zweiradschloss 10 umfasst einen Schlosskörper
22 und einen Sicherungsbügel 12, der insbesondere aus Metall gefertigt sein kann.
Der Sicherungsbügel 12 dieser Ausführungsform ist starr und U-förmig ausgebildet und
weist ein erstes Ende 14 und ein zweites Ende 16 auf, welche in den Schlosskörper
22 eingeführt werden können. An seinem ersten Ende 14 weist der Sicherungsbügel 12
an der in Fig. 1 gezeigten Vorderseite eine erste Verriegelungsvertiefung 18 und an
der Rückseite (in Fig. 1 nicht ersichtlich) eine zweite Verriegelungsvertiefung 20
auf. An seinem zweiten Ende 16 weist der Sicherungsbügel 12 vorderseitig eine zweite
Verriegelungsvertiefung 20 und rückseitig eine erste Verriegelungsvertiefung 18 auf.
Die erste und die zweite Verriegelungsvertiefung 18, 20 können jeweils mit einem Verriegelungsmechanismus
40 zusammenwirken, um den Sicherungsbügel 12 am Schlosskörper 22 zu verriegeln.
[0057] Der Schlosskörper 22 umfasst ein rohrförmiges Gehäuse 26, das insbesondere aus Metall
gebildet sein kann. Das Gehäuse 26 weist längsseitig ein erstes Ende 28 und ein zweites
Ende 30 auf. An den Enden 28, 30 ist jeweils eine Zugangsöffnung 32 ausgebildet, über
die ein Innenraum 34 des Gehäuses 26 zugänglich ist. In einer alternativen Ausführungsform
kann eine der Zugangsöffnungen 32 auch verschlossen sein; in diesem Fall bildet das
Gehäuse 26 einen einseitig offenen Zylinder. Umfangsseitig weist das Gehäuse 26 nahe
an seinen jeweiligen Enden 28, 30 Einführöffnungen 24 auf. Durch die Einführöffnungen
können die Enden 14, 16 des Sicherungsbügels 12 in den Innenraum 34 des Gehäuses 26
geführt werden, um das Zweiradschloss 10 zu schließen und den Sicherungsbügel 12 an
dem Schlosskörper 22 zu verriegeln.
[0058] Der Innenraum 34 des Gehäuses 26 beherbergt den Verriegelungsmechanismus 40 und eine
Alarmeinrichtung 60. Der Verriegelungsmechanismus 40 umfasst einen durch einen zugeordneten
Schlüssel 42 drehbetätigbaren Schließzylinder mit einem Zylinderkern 44, ferner einen
Antriebsfortsatz 46, einen ersten Riegel 50 und einen zweiten Riegel 52. Der Zylinderkern
44 ist in einem Zylindergehäuse 45 drehbar gelagert. Der Schließzylinder kann beispielsweise
als ein Plättchenzylinder mit mehreren Plättchenzuhaltungen ausgebildet sein, was
eine Konfigurierung ermöglicht, bei der der Schlüssel 42 in zwei verschiedenen, insbesondere
um 180° zueinander versetzten Drehstellungen aus dem Zylinderkern 44 entnommen werden
kann.
[0059] Der Schließzylinder ist über den Antriebsfortsatz 46 mit dem ersten Riegel 50 und
dem zweiten Riegel 52 gekoppelt, um die Riegel 50, 52 zu einer Entriegelungsbewegung
oder einer Verriegelungsbewegung anzutreiben. Hierdurch kann in einer Entriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus 40 der Sicherungsbügel 12 für eine Bewegung in eine Offenstellung
freigegeben werden, und in einer Verriegelungsstellung kann der in einer Geschlossenstellung
befindliche Sicherungsbügel 12 an dem Schlosskörper 22 verriegelt werden. Der Antriebsfortsatz
46 ist zwischen dem Zylinderkern 44 des Schließzylinders und den Riegeln 50, 52 angeordnet
und wirkt als Umlenkeinrichtung, die eine Drehbewegung des Zylinderkerns 44 in eine
lineare Bewegung der Riegel 50, 52 umlenkt. In dem konkreten Ausführungsbeispiel weist
der Antriebsfortsatz 46 mehrere exzentrisch angeordnete Zapfen 48 auf, die in entsprechende
Führungsbahnen 54 des ersten und zweiten Riegels 50, 52 eingreifen können, um diese
bei einer Drehbewegung des Zylinderkerns 44 seitlich zu bewegen.
[0060] Die Alarmeinrichtung 60 umfasst einen nicht gezeigten Beschleunigungssensor oder
Erschütterungssensor und einen Stellungsdetektor 62 zur Bestimmung der Stellung des
Verriegelungsmechanismus 40. Der Stellungsdetektor 62 kann beispielsweise einen Magnetfeldsensor,
einen Magnetschalter (z.B. einen Reed-Schalter) oder einen Kontaktschalter aufweisen.
Im konkreten Ausführungsbeispiel bestimmt der Stellungsdetektor 62 insbesondere eine
Stellung eines am ersten Riegel 50 angeordneten Permanentmagneten 64. Dieser bewegt
sich bei einer Betätigung des Verriegelungsmechanismus 40 und einer entsprechenden
Bewegung des ersten Riegels 50 relativ zu einem Magnetfeldsensor oder einem Magnetschalter
des Stellungsdetektors 68, wodurch an dem Magnetfeldsensor oder dem Magnetschalter
eine Änderung der magnetischen Feldstärke bewirkt wird. Der gemessene Wert der magnetischen
Feldstärke wird genutzt, um die Stellung des Permanentmagneten 64 und somit die Stellung
des ersten Riegels 50 relativ zum Stellungsdetektor 62 zu bestimmen. In anderen Ausführungsformen
können weitere Permanentmagneten vorgesehen sein, die beispielsweise mit dem zweiten
Riegel 52 verbunden sein können, um auch die Stellung des zweiten Riegels 52 zu detektieren.
Denkbar sind jedoch auch Ausführungsformen, die auf Permanentmagneten 64 verzichten,
um die Stellung des ersten Riegels 50 und/oder des zweiten Riegels 52 mittels des
Stellungsdetektors 62 zu bestimmen, beispielsweise durch Verwendung eines Kontaktschalters.
Ein solcher Kontaktschalter kann beispielsweise mit einer Erhöhung an einem der Riegel
50, 52 oder mit einem Nocken des Antriebsfortsatzes 46 zusammenwirken.
[0061] Die Alarmeinrichtung 60 umfasst weiterhin eine Energiequelle 66, z.B. eine oder mehrere
handelsübliche Batterien und/oder oder elektrische Akkumulatoren, eine Auswerte-und
Steuerschaltung, einen akustischen und/oder optischen Signalgeber, z.B. einen Lautsprecher
und/oder eine Leuchtdiode, und/oder eine Funksendeeinheit zum drahtlosen Aussenden
eines Alarmsignals (nicht gezeigt).
[0062] Das erste Ende 28 und das zweite Ende 30 des Gehäuses 26 sind jeweils von einem ersten
Verschluss 70 und einem zweiten Verschluss 72 verschlossen. Der erste Verschluss 70
ist ein im Wesentlichen halbzylinderförmiger Trägerkörper. Der Trägerkörper ist entlang
eines zylinderförmigen Umfangs formschlüssig in die an dem ersten Ende 28 des Gehäuses
26 ausgebildete Zugangsöffnung 32 des Gehäuses 26 eingeführt. Der erste Verschluss
70 weist einen ersten Sicherungsabschnitt 74 mit einer Einführöffnung 76 auf, die
in einem montierten Zustand des ersten Verschlusses 70, in welchem der erste Verschluss
70 das erste Ende 28 des Gehäuses 26 verschließt, mit einer der Einführöffnungen 24
des Gehäuses 26 fluchtet. Seitlich versetzt zum ersten Sicherungsabschnitt 74 umfasst
der erste Verschluss 70 das Zylindergehäuse 45, das eine Aufnahme 78 im Trägerkörper
bildet, in der der Zylinderkern 44 gelagert ist.
[0063] Die Alarmeinrichtung 60 ist im Wesentlichen in dem zweiten Verschluss 72 des Gehäuses
26 angeordnet. Der zweite Verschluss 72 ist formschlüssig in die an dem zweiten Ende
30 des Gehäuses 26 ausgebildete Zugangsöffnung 32 des Gehäuses 26 eingeführt. Der
zweite Verschluss 72 ist als ein im Wesentlichen zylindrischer Körper ausgebildet,
der das zweite Ende 30 des Gehäuses 26 in einem montierten Zustand lösbar verschließt.
Entlang seines Umfangs weist der zweite Verschluss 72 einen zweiten Sicherungsabschnitt
80 mit einer Einführöffnung 82 auf, die in dem montierten Zustand des zweiten Verschlusses
72 mit einer der Einführöffnungen 24 des Gehäuses 26 fluchtet. Der zweite Verschluss
72 ist in dem montierten Zustand durch zumindest einen (im gezeigten Fall zwei) Permanentmagneten
84, die an einer Außenseite des zweiten Verschlusses 72 angeordnet sind und mit dem
Material des Gehäuses 26 eine magnetische Verbindung eingehen können, kraftschlüssig
gegen ein unbeabsichtigtes Lösen aus dem Gehäuse 26 gesichert.
[0064] Das erste Ende 28 und das zweite Ende 30 des Gehäuses 26 sind außenseitig von einer
jeweiligen Schutzhülle 86 umgeben. Die Schutzhüllen 86 weisen Einführöffnungen 88
auf, die mit den Einführöffnungen 24 des Gehäuses 26 fluchten. Die Schutzhüllen 86
können als Kappe ausgebildet sein und beispielsweise aus einem flexiblen Material,
insbesondere Kunststoff, gefertigt sein. Um einen Zugang zu dem Innenraum 34 des Gehäuses
26 zu ermöglichen, sind die Schutzhüllen 86 lösbar ausgebildet, d.h. sie können durch
leichtes Ziehen oder Schieben von dem Gehäuse 26 entfernt oder auf das Gehäuse 26
aufgezogen werden.
[0065] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Fig. 1, wobei sich
der Verriegelungsmechanismus 40 in einer Entriegelungsstellung befindet. In der gezeigten
Ansicht sind das Gehäuse 26 und die Schutzhülle 86 zur Verdeutlichung des Verriegelungsmechanismus
40 entfernt. In der Entriegelungsstellung steht weder der erste Riegel 50 noch der
zweite Riegel 52 des Verriegelungsmechanismus 40 mit den ersten und zweiten Verriegelungsvertiefungen
18, 20 des Sicherungsbügels 12 in Eingriff. Der Sicherungsbügel 12 ist somit für eine
Bewegung in die gezeigte Offenstellung freigegeben, in der er mit seinen beiden Enden
14, 16 vollständig von dem Schlosskörper 22 gelöst ist. Die Alarmeinrichtung 60 ist
in der Entriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus 40 nicht aktiviert.
[0066] Ausgehend von der Entriegelungsstellung kann der Zylinderkern 44 mittels des Schlüssels
42 wahlweise in eine erste Drehrichtung oder in eine hierzu entgegengesetzte zweite
Drehrichtung drehbetätigt werden. Somit bildet die Entriegelungsstellung eine Mittelstellung
für die Betätigung des Schließzylinders, um den Verriegelungsmechanismus 40 bzw. den
Schließzylinder wahlweise in eine andere Stellung zu bringen. Durch eine Drehbetätigung
in die erste Drehrichtung kann der Schließzylinder bzw. der Zylinderkern 44 in eine
erste Drehstellung, entsprechend einer ersten Verriegelungsstellung, gebracht werden
(vgl. Fig. 3). Gleichermaßen kann durch eine Drehbetätigung in die zweite Drehrichtung
der Schließzylinder bzw. der Zylinderkern 44 in eine zweite Drehstellung, entsprechend
einer zweiten Verriegelungsstellung, gebracht werden (vgl. Fig. 4).
[0067] Dabei können die erste Drehstellung, die zweite Drehstellung und die dritte Drehstellung
(entsprechend der Mittelstellung des Zylinderkerns 44) um jeweils 90° zueinander versetzt
sein. Mit anderen Worten kann die erste Drehstellung des Zylinderkerns 44 bezüglich
der dritten Drehstellung um einen Winkel von 90° versetzt sein, wobei die zweite Drehstellung
des Zylinderkerns 44 bezüglich der dritten Drehstellung um einen Winkel von 90° und
bezüglich der ersten Drehstellung um einen Winkel von 180° versetzt sein kann. Hierdurch
ergibt sich für einen Benutzer eine klare, gut ersichtliche Unterscheidung der verschiedenen
Drehstellungen, um den Verriegelungsmechanismus 40 fehlerfrei bedienen zu können.
Allerdings sind auch andere Verdrehwinkel und andere Reihenfolgen der Drehstellungen
möglich.
[0068] Bei einer Betätigung des Verriegelungsmechanismus 40 durch eine Drehbetätigung des
Schlüssels 42 werden der erste Riegel 50 und der zweite Riegel 52 sowohl in der ersten
Drehrichtung als auch in der zweiten Drehrichtung jeweils gegenläufig zueinander angetrieben.
Somit ist trotz einer unterschiedlichen Betätigungsrichtung des Verriegelungsmechanismus
40 eine gleichartige, zueinander gegenläufige Bewegung des ersten und des zweiten
Riegels 50, 52 vorgesehen, wobei der Benutzer durch die Betätigungsrichtung eine erwünschte
Verriegelungsstellung auswählen kann. Dabei wird die gegenläufige Bewegung des ersten
und des zweiten Riegels 50, 52 durch den Antriebsfortsatz 46 des Schließzylinders
bewirkt, dessen Zapfen 48 in die Führungsbahnen 54 des ersten und zweiten Riegels
50, 52 eingreifen, um diese bei einer Drehbetätigung des Schließzylinders 44 seitlich
gegenläufig zu bewegen.
[0069] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Fig. 2, wobei sich
der Verriegelungsmechanismus 40 in der ersten Verriegelungsstellung befindet. Der
Sicherungsbügel 12 nimmt die Geschlossenstellung ein, wobei sein erstes Ende 14 in
die Einführöffnung 76 des ersten Verschlusses 70 eingreift und sein zweites Ende 16
in die Einführöffnung 82 des zweiten Verschlusses 72 eingreift. In der ersten Verriegelungsstellung
steht der erste Riegel 50 mit der ersten Verriegelungsvertiefung 18 des ersten Endes
14 des Sicherungsbügels 12 in Eingriff, während der zweite Riegel 52 mit der (rückseitigen)
ersten Verriegelungsvertiefung 18 des zweiten Endes 16 des Sicherungsbügels 12 in
Eingriff steht. Somit ist der Sicherungsbügel in der ersten Verriegelungsstellung
mechanisch im Schlosskörper 22 gesichert. Die Alarmeinrichtung 60 ist auch in der
ersten Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus 40 nicht aktiviert.
[0070] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Fig. 2, wobei sich
der Verriegelungsmechanismus 40 jedoch in der zweiten Verriegelungsstellung befindet,
die zugleich einer Alarmaktivierungsstellung des Verriegelungsmechanismus 40 entspricht.
Der Schlüssel 42 ist gegenüber der Drehstellung gemäß Fig. 3 um 180° verdreht. In
der zweiten Verriegelungsstellung steht der erste Riegel 50 mit der zweiten Verriegelungsvertiefung
20 des zweiten Endes 16 des Sicherungsbügels 12 in Eingriff, während der zweite Riegel
52 mit der (rückseitigen) zweiten Verriegelungsvertiefung 20 des ersten Endes 14 des
Sicherungsbügels 12 in Eingriff steht. Befindet sich der Verriegelungsmechanismus
40 in der zweiten Verriegelungsstellung, wird in dem Stellungsdetektor 62 ein Detektionssignal
entsprechend der Position des ersten Riegels 50 erzeugt, welches beispielsweise an
die Auswerte-und Steuerschaltung der Alarmeinrichtung 60 weitergeleitet werden kann,
um die Alarmeinrichtung 60 zu aktivieren. Dieses Aktiveren der Alarmeinrichtung 60
kann unmittelbar oder zeitverzögert erfolgen, beispielsweise um dem befugten Benutzer
die Beendigung eines Verriegelungsvorgangs zu ermöglichen. Somit ist der Sicherungsbügel
14 in der zweiten Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus 40 mechanisch
am Schlosskörper 22 gesichert und zudem durch die aktivierte Alarmeinrichtung 60 gegen
mögliche Manipulationen geschützt.
[0071] Durch das Aktivieren der Alarmeinrichtung 60 kann die Alarmeinrichtung 60 in einen
Überwachungsbetrieb überführt werden, in dem die Alarmeinrichtung 60 aufgrund der
Signale des Beschleunigungssensors oder Erschütterungssensors und beispielsweise eines
Vergleichs mit einem jeweiligen Schwellwert ständig überprüft, ob eine unzulässige
Lageänderung oder sonstige Bewegung stattgefunden hat. Zutreffendenfalls gibt die
Alarmeinrichtung 60 ein akustisches und/oder optisches Alarmsignal aus. Hierbei kann
vorgesehen sein, dass zunächst ein Voralarmsignals ausgegeben wird, wobei erst nach
Verstreichen eines Hauptalarm-Verzögerungsintervalls und infolge einer weiterhin detektierten
Lageänderung ein Hauptalarmsignal ausgegeben wird, welches beispielsweise lauter sein
kann als das Voralarmsignal.
[0072] Durch Betätigung des Verriegelungsmechanismus 40 mittels des zugeordneten Schlüssels
42 zum Zwecke des Verriegelns des Sicherungsbügels 12 kann der Benutzer somit nicht
nur eine erwünschte mechanische Verriegelung herbeiführen, sondern auf einfache Weise
zugleich auswählen, ob die Alarmeinrichtung 60 aktiviert sein soll oder nicht. Um
die Alarmeinrichtung 60 wahlweise zu aktivieren, wird der Verriegelungsmechanismus
40 mittels des zugeordneten Schlüssels 42 in eine Alarmaktivierungsstellung gebracht,
die zusätzlich zu einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung des
Verriegelungsmechanismus 40 vorgesehen ist.
[0073] Hierbei ist der Schlüssel 42 in drei verschiedenen Stellungen des Zylinderkerns 44
in den Zylinderkern 44 einführbar und aus dem Zylinderkern 44 entnehmbar, nämlich
in der ersten Verriegelungsstellung (Alarmeinrichtung 60 deaktiviert), in der zweiten
Verriegelungsstellung (Alarmaktivierungsstellung) und in der Entriegelungsstellung.
Hierdurch können zwei verschiedene Stellungen des Verriegelungsmechanismus 40 ausgewählt
werden, in denen der zugeordnete Schlüssel 42 aus dem Schließzylinder entfernt werden
kann, wobei in der einen Stellung die Alarmeinrichtung 60 deaktiviert ist und in der
anderen Stellung die Alarmeinrichtung 60 aktiviert ist.
[0074] Bei dem vorstehend erläuterten rein mechanischen Ausführungsbeispiel umfasst der
Verriegelungsmechanismus 40 einen durch einen zugeordneten Schlüssel 42 drehbetätigbaren
Schließzylinder mit einem Zylinderkern 44 und einem Antriebsfortsatz 46. Bei einer
elektromechanischen Ausführungsform könnte der Schließzylinder beispielsweise durch
einen Elektromotor ersetzt sein, der insbesondere ein Untersetzungsgetriebe und eine
zugeordnete Steuereinrichtung aufweisen kann und den Antriebsfortsatz 46 zu einer
Drehbewegung anzutreiben vermag. Dies kann beispielsweise aufgrund eines kodierten
Steuersignals geschehen, das von dem befugten Benutzer mittels einer Funkfernsteuereinheit
übermittelt wird. Auch bei einer solchen Ausführungsform kann der befugte Benutzer
durch Versetzen des Verriegelungsmechanismus in eine Alarmaktivierungsstellung einen
Aktivierungszustand der Alarmeinrichtung über den Verriegelungsmechanismus indirekt
auswählen bzw. steuern.
Bezugszeichenliste
[0075]
- 10
- Zweiradschloss
- 12
- Sicherungsbügel
- 14
- erstes Ende des Sicherungsbügels
- 16
- zweites Ende des Sicherungsbügels
- 18
- erste Verriegelungsvertiefung
- 20
- zweite Verriegelungsvertiefung
- 22
- Schlosskörper
- 24
- Einführöffnungen des Schlosskörpers
- 26
- Gehäuse
- 28
- erstes Ende des Gehäuses
- 30
- zweites Ende des Gehäuses
- 32
- Zugangsöffnung des Gehäuses
- 34
- Innenraum des Gehäuses
- 40
- Verriegelungsmechanismus
- 42
- Schlüssel
- 44
- Zylinderkern
- 45
- Zylindergehäuse
- 46
- Antriebsfortsatz
- 48
- Zapfen
- 50
- erster Riegel
- 52
- zweiter Riegel
- 54
- Führungsbahn
- 60
- Alarmeinrichtung
- 62
- Stellungsdetektor
- 64
- Permanentmagnet
- 66
- Energiequelle
- 70
- erster Verschluss
- 72
- zweiter Verschluss
- 74
- erster Sicherungsabschnitt
- 76
- Einführöffnung des ersten Verschlusses
- 78
- Aufnahme
- 80
- zweiter Sicherungsabschnitt
- 82
- Einführöffnung des zweiten Verschlusses
- 84
- Permanentmagnet des zweiten Verschlusses
- 86
- Schutzhülle
- 88
- Einführöffnung der Schutzhülle
1. Schloss (10) mit Alarmfunktion für ein Zweirad, umfassend einen Schlosskörper (22)
und einen Sicherungsbügel (12), der relativ zu dem Schlosskörper (22) zwischen einer
Sicherungsstellung zum Sichern des Zweirads und einer Offenstellung zum Freigeben
des Zweirads bewegbar ist, wobei der Schlosskörper (22) einen Verriegelungsmechanismus
(40) aufweist, um den Sicherungsbügel (12) in der Sicherungsstellung wahlweise an
dem Schlosskörper (22) zu verriegeln, wobei der Schlosskörper (22) ferner eine Alarmeinrichtung
(60) zum Ausgeben eines Alarmsignals umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verriegelungsmechanismus (40) wahlweise in eine Entriegelungsstellung, eine Verriegelungsstellung
oder eine Alarmaktivierungsstellung bringbar ist, wobei in der Entriegelungsstellung
der Sicherungsbügel (12) für eine Bewegung in die Offenstellung freigegeben ist, wobei
in der Verriegelungsstellung der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsbügel
(12) an dem Schlosskörper (22) verriegelt ist, und wobei durch Versetzen des Verriegelungsmechanismus
(40) in die Alarmaktivierungsstellung die Alarmeinrichtung (60) aktiviert oder aktivierbar
ist.
2. Schloss (10) nach Anspruch 1,
wobei der Verriegelungsmechanismus (40) einen Schließzylinder aufweist, der mittels
eines Schlüssels (42) drehbetätigbar ist.
3. Schloss (10) nach Anspruch 2,
wobei der Schließzylinder ein Zylindergehäuse (45) und einen in dem Zylindergehäuse
(45) drehbar gelagerten Zylinderkern (44) aufweist, wobei die Verriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus (40) einer ersten Drehstellung des Zylinderkerns (44)
entspricht, wobei die Alarmaktivierungsstellung des Verriegelungsmechanismus (40)
einer zweiten Drehstellung des Zylinderkerns (44) entspricht, und die Entriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus (40) einer dritten Drehstellung des Zylinderkerns (44)
entspricht.
4. Schloss (10) nach Anspruch 3,
wobei der Schlüssel (42) in der ersten Drehstellung des Zylinderkerns (44) und in
der zweiten Drehstellung des Zylinderkerns (44) in den Zylinderkern (44) einführbar
und aus dem Zylinderkern (44) entnehmbar ist.
5. Schloss (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
wobei der Verriegelungsmechanismus (40) wenigstens einen Riegel (50, 52) aufweist,
der mittels des Schließzylinders (44) antreibbar ist und der in der Verriegelungsstellung
des Verriegelungsmechanismus (40) mit dem Sicherungsbügel (12) in Eingriff steht.
6. Schloss (10) nach Anspruch 5,
wobei der Schließzylinder mit dem wenigstens einen Riegel (50, 52) über eine Umlenkeinrichtung
gekoppelt ist, die eine Drehbewegung des Schließzylinders in eine lineare Bewegung
des Riegels (50, 52) umlenkt.
7. Schloss (10) nach Anspruch 1,
wobei der Verriegelungsmechanismus (40) einen Elektromotor aufweist.
8. Schloss (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Alarmaktivierungsstellung eine weitere Verriegelungsstellung bildet, wobei
in der Verriegelungsstellung die Alarmeinrichtung (60) deaktiviert ist, und wobei
in der weiteren Verriegelungsstellung der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsbügel
(12) an dem Schlosskörper (22) verriegelt ist und die Alarmeinrichtung (60) aktiviert
ist.
9. Schloss (10) nach Anspruch 8,
wobei der Sicherungsbügel (12) wenigstens eine erste Verriegelungsvertiefung (18)
und wenigstens eine zweite Verriegelungsvertiefung (20) aufweist, wobei der Sicherungsbügel
(12) in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (40) an der ersten
Verriegelungsvertiefung (18) verriegelt ist, und wobei der Sicherungsbügel (12) in
der weiteren Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (20) an der zweiten
Verriegelungsvertiefung (20) verriegelt ist.
10. Schloss (10) nach Anspruch 9,
wobei der Verriegelungsmechanismus (40) zwei Riegel (50, 52) aufweist, wobei in der
Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (40) der eine der zwei Riegel (50,
52) in die erste Verriegelungsvertiefung (18) des Sicherungsbügels (12) eingreift,
und wobei in der weiteren Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (40)
der andere der zwei Riegel (50, 52) in die zweite Verriegelungsvertiefung (20) des
Sicherungsbügels (12) eingreift.
11. Schloss (10) nach Anspruch 10,
wobei durch eine Betätigung des Verriegelungsmechanismus (40) in einer ersten Drehrichtung
die zwei Riegel (50, 52) gegenläufig zueinander antreibbar sind, und wobei auch durch
eine Betätigung des Verriegelungsmechanismus (40) in einer zu der ersten Drehrichtung
entgegengesetzten Drehrichtung die zwei Riegel (50, 52) gegenläufig zueinander antreibbar
sind.
12. Schloss (10) nach Anspruch 10 oder 11,
wobei der Sicherungsbügel (12) ein erstes Bügelende (14) und ein zweites Bügelende
(16) aufweist, von denen jedes eine erste Verriegelungsvertiefung (18) und eine zweite
Verriegelungsvertiefung (20) aufweist, wobei in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus
(40) der eine der zwei Riegel (50, 52) in die erste Verriegelungsvertiefung (18) des
ersten Bügelendes (14) eingreift und der andere der zwei Riegel (50, 52) in die erste
Verriegelungsvertiefung (18) des zweiten Bügelendes (16) eingreift, und wobei in der
weiteren Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (40) der eine der zwei
Riegel (50, 52) in die zweite Verriegelungsvertiefung (20) des zweiten Bügelendes
(16) eingreift und der andere der zwei Riegel (50, 52) in die zweite Verriegelungsvertiefung
(20) des ersten Bügelendes (14) eingreift.
13. Schloss (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
wobei durch mehrmaliges Versetzen des Verriegelungsmechanismus (40) in die Alarmaktivierungsstellung
die Alarmeinrichtung (60) abwechselnd aktivierbar und deaktivierbar ist.
14. Schloss (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Schloss einen Stellungsdetektor (62) aufweist, der dazu ausgebildet ist
festzustellen, ob der Verrieglungsmechanismus (40) sich in der Alarmaktivierungsstellung
befindet,
wobei der Stellungsdetektor (62) insbesondere einen Magnetfeldsensor, einen Magnetschalter
oder einen Kontaktschalter aufweist.
15. Schloss (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Alarmeinrichtung (60) wenigstens eine der folgenden Komponenten aufweist:
- eine elektrische Energiequelle (66) zur Energieversorgung von weiteren Komponenten
der Alarmeinrichtung,
- einen Beschleunigungssensor oder Erschütterungssensor,
- eine Auswerte- und Steuerschaltung,
- einen akustischen und/oder optischen Signalgeber, und/oder
- eine Funksendeeinheit zum drahtlosen Aussenden eines Alarmsignals.