[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere für Tore, zum Beispiel
Schiebetore, mit wenigstens zwei Segmenten, mit wenigstens einer Auslösestange und
mit einem Auslöser,
wobei jedes Segment
- ein Kopplungselement,
- ein Gehäuse,
- eine Dichtleiste und
- einen Mechanismus aufweist
- wenigstens einen das Gehäuse und das die Dichtleiste verbindenden Mechanismus aufweist,
mit dem die Dichtleiste gegenüber dem Gehäuse verschiebbar ist,
wobei der Auslöser, die Auslösestange und die Kopplungselemente miteinander verbunden
sind
wobei der Mechanismus das Gehäuse und die Dichtleiste verschiebbar zueinander verbindet
und der Mechanismus Bewegungsumlenkungsmittel aufweist, um eine Bewegung der Auslösestange
in eine Bewegung der Dichtleiste umzusetzen.
[0002] Das Dokument
DE 296 20 770 U1 offenbart eine Dichtung mit diesen Merkmalen. Die Dichtung kann in Schiebtoren oder
-türen mit einer Breite eingesetzt werden, die die Länge von Dichtungen übersteigt,
die in üblichen Drehflügeltüren eingesetzt werden. Die Segmente können in grundsätzlich
beliebiger Zahl zusammengestellt werden, um eine Dichtung großer Länge zu bilden.
Das hat die in dem Dokument
DE 296 20 770 U1 genannten Vorteil gegenüber einer Sonderanfertigung einer Dichtung mit sehr großer
Länge von zum Beispiel mehreren Metern.
[0003] Jedem Segment ist eine Auslösestange zugeordnet und die den verschiedenen Segmenten
zugeordneten Auslösestangen sind über die Kopplungselemente miteinander verbunden.
Die Kraft, die in den Auslöser der Dichtung aus dem Dokument
DE 296 20 770 U1 eingeleitet wird, wird von einer Auslösestange zur nächsten Auslösestange übertragen
und über die Bewegungsumlenkungsmittel, die unmittelbar mit den Auslösestangen gekoppelt
sind, auf die Dichtleiste übertragen.
[0004] Durch Toleranzen der verwendeten Bauteile und Spiel in Verbindungen zwischen den
Bauteilen der Mechanismen der Segmente kann es dazu kommen, dass die in den Auslöser
eingeleitete Kraft nur verzögert und nicht in ausreichendem Maß auf die Dichtleiste
im auslöserfernen Segment übertragen wird. Das kann dazu führen, dass die Dichtung
den Spalt nicht vollständig abdichtet. Es ist daher bei der aus dem Dokument
DE 296 20 770 U1 bekannten Dichtung besondere Sorgfalt bei der Montage und bei der Einstellung der
Dichtung notwendig. Die Montage und die Einstellung sind häufig zeitaufwendig.
[0005] Zwar ist es bei der aus dem Dokument
DE 296 20 770 U1 bekannten Dichtung möglich, durch eine Gewindeverbindung zwischen den Auslösestangen
und den Kopplungselementen einen gewissen Ausgleich für die Toleranzen zu schaffen,
die durch Längen der Auslösestangen und der Kopplungselemente entstehen. Das ist aber
schon aufgrund der Befestigung von Elementen der Bewegungsumlenkungsmittel an den
Auslösestangen nur eingeschränkt möglich, da diese Elemente relativ zu übrigen Dichtung
in einer bestimmten Richtung ausgerichtet sein müssen. Durch die Befestigung dieser
Elemente auf den Auslösestangen entstehen weitere Toleranzen im Mechanismus zur Absenkung
der Dichtleisten, die durch die Gewindeverbindung nicht ausgeglichen werden können.
[0006] Hier setzt die vorliegende Erfindung an.
[0007] Der Erfindung lag das Problem zugrunde eine Dichtung der eingangsgenannten Art so
zu verbessern, dass eine einfache Montage und Einstellung der Dichtung möglich ist
und zugleich eine gleichmäßige Abdichtung eines Spaltes unter der Tür bzw. dem Tor
sichergestellt ist.
[0008] Dieses Problem wird dadurch gelöst, dass jedes Kopplungselement ein Kraftauskopplungselement
bildet, mittels dem eine über den Auslöser in die Dichtung eingeleitete Kraft übertragbar
ist, um in die Bewegungsumlenkungsmittel des Mechanismus jedes Segmentes eingekoppelt
zu werden.
[0009] Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird die Kraft vom Auslöser über die Auslösestangen
und die Kopplungselemente zu den Mechanismen und damit zu den Dichtleisten der einzelnen
Segmente übertragen. Jedes der Kopplungselemente koppelt somit nicht nur die Auslösestangen
der Dichtung und überträgt so die Kraft von Segment zu Segment, sondern macht auch
eine Kraftauskopplung aus den Auslösestangen bzw. dem Auslöser möglich.
[0010] Die Bewegungsumlenkungsmittel sind anders als bei der aus dem Dokument
DE 296 20 770 U1 bekannten Dichtung nicht an der Auslösestange befestigt. Bei dem Zusammenbau der
Auslösestangen und der Kopplungselemente müssen die Bewegungsumlenkungsmittel der
Segmente daher nicht berücksichtig werden. Das erleichtert den Zusammenbau der Segmente,
der Auslösestangen und des Auslösers zur einer erfindungsgemäßen Dichtung.
[0011] Durch Übertragung der Kraft über die Kopplungselemente in die Mechanismen der Segmente
ist es möglich, dass die Auslösestange und das Kopplungselement zueinander positioniert
werden können, ohne dass dabei eine Ausrichtung von Elementen der Bewegungsumlenkungsmittel
berücksichtigt werden muss. Dadurch wird das Zusammenbauen der Dichtung nicht nur
einfacher, es ist auch eine genauere Einstellung der Dichtung möglich, um Toleranzen
bei den zur Kraftübertragung zu jedem der Segmente der Dichtung wirkenden Elementen,
d.h. der Auslösestangen, des Auslösers und der Kopplungselemente, auszugleichen.
[0012] Durch die Toleranzen ist es möglich, die am Auslöser in die Dichtung eingeleitete
Kraft gleichzeitig zu jedem Segment zu übertragen, was ein Vorteil für das gleichzeitige
Absenken der Dichtleisten aller Segmente ist.
[0013] Vorzugsweise sind die Auslösestange und das Kopplungselement miteinander einstellbar
verbunden.
[0014] Es ist insbesondere von Vorteil, wenn das Kopplungselement in allen Segmenten einen
gleichen Abstand von einem auslöserseitigen Ende des Gehäuses des Segmentes hat.
[0015] Wenigstens einem der Segmente einer erfindungsgemäßen Dichtung kann eine der Auslösestangen
zugeordnet sein. Diese Auslösestange kann an einem auslöserfernen Ende einen Überstand
über das Gehäuse des Segmentes haben, der den Abstand des Kopplungselementes des Segmentes
von dem auslöserseitigen Endes des Gehäuses hat. Vorzugsweise ist der Überstand der
Auslösestange über das Gehäuse einstellbar.
[0016] Eine erfindungsgemäße Dichtung kann wenigstens drei Segmente aufweisen, nämlich ein
auslöserseitiges Segment, wenigstens ein oder mehrere mittlere Segmente und ein auslöserfernes
Segment, dass dem auslöserseitigen Segment und dem mittleren Segment jeweils eine
Auslösestange zugeordnet ist, dass diese zugeordneten Auslösestangen einen gleichen
Überstand über das auslöserferne Ende des Gehäuses des Segmentes haben.
[0017] Vorteilhaft sind die Segmente einer erfindungsgemäßen Dichtung identisch.
[0018] Vorteilhaft sind auch die Auslösestangen der Dichtung identisch. Ist eine Auslösestange
in dem auslöserfernen Segment angeordnet, was für die Funktion der Dichtung nicht
notwendig wäre, kann diese Auslösestange kürzer sein als die übrigen Auslösestangen
und keinen Überstand über das Gehäuse aufweisen.
[0019] In den Gehäusen können Führungselemente angeordnet sein, die die Auslösestangen führen.
[0020] Wenigstens eines der Kopplungselemente kann zumindest auf einer auslöserfernen Seite
ein Gewindeloch aufweist, in das eine der Auslösestangen eingeschraubt ist, die an
einem auslöserseitigen Ende ein Außengewinde aufweist. Diese Schraubverbindung macht
es auf einfache Art möglich, den Überstand der Auslösestange über das Gehäuse einzustellen.
[0021] Vorzugsweise kann auch die Länge des Auslösers einstellbar sein. Dazu kann der Auslöser
zweiteilig ausgestaltet sein und eine Falle und eine Stange aufweisen. Die Falle kann
ein Gewindeloch aufweisen, in das ein Außengewinde an einem Ende der Stange eingeschraubt
ist. Das andere Ende der Stange ist vorzugsweise mit dem Koppelelement des ersten
Segmentes verbunden. Das Ende kann in ein Sackloch des Koppelelementes eingesteckt
sein.
[0022] Jeder Mechanismus eines Segmentes einer erfindungsgemäßen Dichtung kann wenigstens
zwei Gruppen von Bewegungsumlenkungsmittel aufweisen.
[0023] Weist eine Dichtung zwei oder mehr Gruppen von Bewegungsumlenkungsmitteln auf, kann
eine auslösernahe Gruppe von Bewegungsumlenkungsmitteln unmittelbar oder über eine
Kopplungsstange mit dem Kopplungselement des Segmentes verbunden sein. Weitere Gruppen
von Bewegungsumlenkungsmitteln können
- über eine oder mehrere Kopplungsstangen und die auslöserseitige Gruppe von Bewegungsumlenkungsmitteln
oder
- über mehrere Kopplungsstangen, die auslöserseitige Gruppe von Bewegungsumlenkungsmitteln
und eine oder mehrere der weiteren Gruppen von Bewegungsumlenkungsmitteln
mit dem Kopplungselement des Segmentes verbunden sein.
[0024] Der Mechanismus jedes Segmentes kann eine Rückstellfeder aufweisen, mit der die Dichtleiste
in eine Ruheposition bewegt und gehalten werden kann, wenn die Dichtung nicht ausgelöst
ist. Die Rückstellfeder kann das Kopplungselement des Segmentes unmittelbar oder mittelbar
entgegen einer Betätigungsrichtung des Auslösers drücken. Durch den Druck auf die
Kopplungselemente der Segmente werden die Auslösestangen und letztlich auch Auslöser
in eine Ruheposition bewegt und in dieser Position gehalten. Der Druck der Rückstellfedern
kann es entbehrlich machen, dass der Auslöser und das Kopplungselement des auslöserseitigen
Segmentes fest mit einander verbunden sind. Es reicht die durch Einstecken der Stange
des Auslösers in das Sackloch des Kopplungselementes hergestellte formschlüssige Verbindung.
Ebenso reicht es aus, dass eine mit einem Kopplungselement durch Einschrauben verbundene
Auslösestange mit dem Kopplungselement des nächsten auslöserferneren Segments durch
eine gleichartige formschlüssige Verbindung verbunden ist.
[0025] Das Kopplungselement jedes Segments ist vorzugsweise von dem Gehäuse des Segmentes
geführt. In dem Gehäuse kann ein erster Kanal vorgesehen sein, durch den die Kopplungselemente
geführt werden. Die Auslösestangen können ebenfalls in diesem ersten Kanal angeordnet
sein.
[0026] Das Koppelelement eines Segmentes kann zur Verbindung mit dem Mechanismus des Segmentes
einen auskragenden Teil aufweisen. Dieser auskragende Teil kann eine Verbindungsstruktur
aufweisen, um mit dem Mechanismus des Segmentes verbunden zu werden. Der auskragende
Teil des Koppelelementes kann in einen zweiten Kanal des Gehäuses des Segmentes hineinragen,
in dem der Mechanismus des Segmentes angeordnet sein kann.
[0027] Der Mechanismus eines Segmentes einer erfindungsgemäßen Dichtung kann wie in dem
Dokument
EP 3 284 899 A1 beschrieben ausgestaltet sein. Das Dokument beschreibt eine Dichtung. Die in dem
Dokument beschriebenen Scherenmechanismen, Überlastmechanismen und Rückstellmechanismen
können zusammen einen Teil des Mechanismus einer erfindungsgemäßen Dichtung bilden.
Die in dem Dokument
EP 3 284 899 A1 beschriebene Gestaltung und durch die Art der Montage, durch die eine Spielfreiheit
des Mechanismus erreicht werden kann, können auch bei der Herstellung eines Segmentes
einer erfindungsgemäßen Dichtung verwendet werden.
[0028] Jedes Segment einer erfindungsgemäßen Dichtung kann Module aufweisen, wie sie in
dem Dokument
EP 3 284 899 A1 beschrieben sind. Diese Module können je einen Scherenmechanismus, einen Überlastmechanismus
und ggf. einen Rückstellmechanismus aufweisen. Modulgehäuse dieser Module können in
dem Gehäuse des Segmentes befestigt sein, insbesondere in dem zweiten Kanal des Gehäuses
des Segmentes.
[0029] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der
nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.
Darin zeigt:
- Fig. 1
- ein auslöserseitiges Ende einer erfindungsgemäßen Dichtung in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2
- das auslöserseitige Ende der erfindungsgemäßen Dichtung in perspektivischer Darstellung
ohne Gehäuse und Dichtleiste
- Fig. 3
- einen Bereich der Dichtung, in dem zwei Segmente der Dichtung aneinanderstoßen in
perspektivischer Darstellung, teilweise ohne Gehäuse und Dichtleiste,
- Fig. 4
- den Bereich in perspektivischer Darstellung ohne Gehäuse und Dichtleiste,
- Fig. 5
- ein Kopplungselement der Dichtung in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 6
- eine Anordnung aus dem Kopplungselement, zwei Auslösestangen und einem Modul einer
erfindungsgemäßen Dichtung,
- Fig. 7
- die Anordnung in einer Ansicht von der Seite,
- Fig. 8
- die Anordnung in einer Ansicht von der Seite jedoch ohne Modulgehäuse,
- Fig. 9
- eine Ansicht der Auslöserseite der Dichtung ohne Dichtleiste,
- Fig. 10
- eine Ansicht des auslöserseitigen Endes eines Gehäuses eines Segmentes der Dichtung
von unten,
- Fig. 11
- eine Seitenansicht eines Verschiebteils eines ersten und zweiten Moduls eines Segmentes,
- Fig. 12
- eine Seitenansicht eines Halters für eine Überlastfeder,
- Fig. 13
- eine Seitenansicht eines Verschiebteils eines dritten Moduls eines Segmentes,
- Fig. 14
- eine Seitenansicht eines Halters für eine Rückstellfeder,
- Fig. 15
- eine Ansicht eines langen Scherenelementes und
- Fig. 16
- eine Ansicht eines kurzen Scherenelementes.
[0030] Eine erfindungsgemäße Dichtung weist mehrere Segmente 1, Auslöserstangen 2 und einen
Auslöser 3 auf. Die Segmente 1 und Auslösestangen 2 sind identisch.
[0031] Jedes Segment 1 weist ein Gehäuse 11 auf, das über seine Länge ein im Wesentlichen
gleichbleibendes Querschnittsprofil hat. Im dargestellten Beispiel hat das Gehäuse
im Wesentlichen die Form eines umgedrehten U mit zwei Schenkeln 111 und einem Verbindungssteg
112, der die beiden Schenkel 111 miteinander verbindet. Auf einer Innenseite des Steges
112 des Gehäuses 11 sind zwei weitere Schenkel 113 vorgesehen, die durch einen weiteren
Steg 114 miteinander verbunden sind und dadurch einen ersten Kanal bilden. Freie Enden
der Schenkel 113 sind auf einander zugewandten Seiten leicht hinterschnitten, so dass
die zugewandten Seiten eine Kehle 1131 bilden.
[0032] Auf der Außenseite des Steges 112 sind abgewinkelte Schenkel 115 vorgesehen. Diese
können in ein Profil am unteren Ende eines Tür- oder Torflügels eingeschoben werden,
um dort befestigt zu werden. Dem Fachmann sind andere Arten der Befestigung aus dem
Stand der Technik, insbesondere aus veröffentlichten Patentanmeldungen geläufig. Je
nach Art der Befestigung kann das Gehäuse modifiziert werden, um zum Beispiel in dem
Gehäuse Kanäle, Stege, Schraubenlöcher oder anderes vorzusehen, was für die Befestigung
der Dichtung an einer Tür oder einem Tor zweckdienlich ist.
[0033] Jedes Segment 1 hat ferner eine Dichtleiste 12. Im Beispiel ist die Dichtleiste 12
zweiteilig ausgeführt. Sie könnte aber einteilig sein oder mehr als zwei Teile aufweisen.
Im Grunde kann jede aus dem Stand der Technik bekannte Dichtleiste Verwendung finden.
Im Beispiel umfasst die Dichtleiste ein starres Halteprofil 121, vorzugsweise aus
Aluminium, und ein elastomeres Dichtungsprofil 122. Beide haben im Beispiel über ihre
Länge ein gleichbleibendes Querschnittsprofil. Im Beispiel ist das Halteprofil 121
ebenso wie das Dichtungsprofil im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig. Das Halteprofil
121 wie auch das Dichtungsprofil 122 haben je einen Verbindungssteg 1211, 1221 und
je zwei Schenkel 1212, 1222, die über den Verbindungssteg 1211, 1221 miteinander verbunden
sind.
[0034] Das Dichtungsprofil 122 ist über Raststege 1223 in Rastkanälen 1213 des Halteprofils
121 befestigt.
[0035] Auf der Innenseite der Schenkeln 1212 des Halteprofils 121 sind zwei Stege 1214 vorgesehen,
die zusammen mit dem Verbindungssteg 1211 Kanäle ausbilden, deren Zweck noch näher
erläutert wird.
[0036] Jedes Segment weist ein Kopplungselement 17 auf, das verschiebbar in dem ersten Kanal
des Gehäuses 1 eingesetzt ist. Das Kopplungselement weist auf einer dem Auslöser 3
zugewandten Seite ein Sackloch auf, in dem beim ersten Segment ein Ende einer Stange
31 des Auslösers 3 eingesteckt ist. Die Stange 3 hat an dem gegenüberliegenden Ende
ein Außengewinde, dass in ein Gewindeloch einer Falle des Auslösers eingeschraubt
ist. Durch die Einschraubtiefe kann der Überstand der Falle über das Gehäuse des ersten
Segmentes bestimmt werden.
[0037] Bei dem zweiten und jedem weiteren Segment ist in das auslöserseitige Sackloch des
Kopplungselementes 17 eine der Auslösestangen 3 eingesteckt und zwar die Auslösestange
3 deren anderes, mit dem Außengewinde versehendes Ende in dem Kopplungselement 17
des auslöserseitig benachbarten Segmentes eingeschraubt ist.
[0038] Das Kopplungselement 17 jedes der Segmente 1 weist einen auskragenden Teil 171 auf.
Dieser auskragende Teil 171 weist eine Verbindungsstruktur auf, die das Kopplungselement
17 mit dem Mechanismus des Segmentes verbindet. Der auskragende Teil 171 des Koppelelementes
kann in einen zweiten Kanal des Gehäuses 11 des Segmentes hineinragen, in dem der
Mechanismus des Segmentes angeordnet sein kann. Damit der auskragende Teil 171 aus
dem ersten Kanal zwischen dem Steg 112, den Schenkeln 113 und den Steg 114 in den
zweiten Kanal hineinragen kann, weist der Steg 114 auslöserseitig einen Schlitz 110
auf (Fig. 10).
[0039] In jedem Segment 1 derDichtung sind drei Module Ma, Mb, Mc angeordnet, die im Ausführungsbeispiel
alle Teile umfassen, die einem sicheren Bewegen der Dichtleiste relativ zum Gehäuse
dienen.
[0040] Die zu den Modulen Ma, Mb, Mc zählenden Teile der Dichtung sind zum Teil identisch
bei den Modulen zu finden. Diese Teile können dann in den Modulen Ma, Mb, Mc für gleiche
Funktionen der Module Ma, Mb, Mc dienen. Zum Teil haben die Module Ma, Mb, Mc auch
besondere Funktionen, die besondere Teile notwendig machen. Funktionen die im Beispiel
das erste Modul hat, können bei einem anderen Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Dichtung von dem zweiten oder dritten Modul wahrgenommen werden und umgekehrt. Es
liegt daher im Rahmen der Erfindung, die Teile der Module Ma, Mb, Mc so zu modifizieren,
dass sie gegebenenfalls auch weniger, andere oder weitere Funktionen übernehmen können.
[0041] Gleiche oder funktionell ähnliche Teile der Module Ma, Mb, Mc haben Bezugszeichen
mit gleichen Ziffern und unterscheiden sich durch die angehängten Buchstaben a, b
und c, wobei a für Teile des ersten Moduls Ma, b für Teile des zweiten Moduls Mb und
c für die Teile des dritten Moduls Mc stehen. Sofern Details der Teile der Module
Ma, Mb, Mc besprochen werden, werden diese ohne angehängte Buchstaben bezeichnet werden,
wenn sie bei den Teilen aller Module Ma, Mb, Mc zu finden sind.
[0042] Im Beispiel haben alle Module Ma, Mb, Mc der Segmente 1 die Funktion, die Dichtleiste
und das Gehäuse zu verbinden und bei einer Auslösung der Dichtung durch das Eindrücken
eines Auslösers 3 die Bewegung des Auslösers 3 in eine Bewegung der Dichtleiste 12
relativ zum Gehäuse 11 umzusetzen. Dazu weist jedes Modul Ma, Mb einen Scherenmechanismus
Sa, Sb, Sc auf. Um diesen Scherenmechanismus Sa, Sb, Sc jedes Moduls Ma, Mb, Mc in
einem sogenannten Überlastfall zu schützen, weist jedes Modul Ma, Mb, Mc auch einen
Überlastmechanismus Ua, Ub, Uc auf. Die Module sind in dem Dokument
EP 3 284 899 A1 ausführlich beschrieben. Auf diese Beschreibung wird Bezug genommen.
[0043] Die Module Ma, Mb, Mc können nach Wahl eines Fachmanns in einem Gehäuse 11 platziert
werden. Es ist möglich, eine Dichtung so zu gestalten, dass sie nur ein Modul aufweist.
[0044] Jedes Modul Ma, Mb, Mc umfasst ein Modulgehäuse 13. Dieses hat ein im Wesentlichen
gleichbleibendes Querschnittsprofil in der Form eines umgekehrten U. Es weist einen
Verbindungssteg 131 auf, der zwei Schenkel 132 des Modulgehäuses 13 verbindet. Auf
den Innenseiten der Schenkel 132 sind Stege 133 angebracht. Diese bilden zusammen
mit dem Verbindungssteg 131 Kanäle aus, deren Funktion noch erläutert wird.
[0045] Der Verbindungssteg 131 überragt die Außenseiten der Schenkel 132. Diese überragenden
Enden des Verbindungsstegs 131 sind so gestaltet, dass sie mit den Kehlen 1131 auf
den einander zugewandten Seiten der Schenkel 113 des Gehäuses 1 eine Passung bilden.
Es kann sich bei der Passung insbesondere eine Spielpassung mit einem geringen Spiel
bilden. Das Modulgehäuse 13 ist mit den überragenden Enden des Verbindungsstegs 131
in die Kehlen 1131 auf den einander zugewandten Seiten der Schenkel 113 des Gehäuses
11 eingeschoben und so in dem Gehäuse 11 zumindest formschlüssig fixiert. Eine vollständige
Fixierung kann beispielweise durch eine zumindest punktuelle Verformung der Schenkel
113 des Gehäuses 11 nach innen, d.h. gegen überragenden Enden des Verbindungsstegs
131 erfolgen. Teile der Schenkel 113 können dadurch gegen die Enden gedrückt werden,
so dass eine kraftschlüssige Verbindung hergestellt ist.
[0046] In einem auslöserfernen Bereich des Modulgehäuses 13 jedes Moduls sind in den Schenkeln
132 unmittelbar an die Stege 133 angrenzend zwei einander gegenüberliegende Löcher
vorgesehen. In diesen Löchern sind Zapfen 141 eines kurzen Scherenelements 14 drehbar
angeordnet. Diese Zapfen 141 liegen auch an der Unterseite der Stege 133 an, wodurch
die Zapfen 71 bei einer Belastung in Richtung auf die Stege 133 abgestützt und vor
einem Abscheren geschützt werden.
[0047] Das kurze Scherenelement 14 jedes Moduls ist in dem Dokument
EP 3 284 899 A1 anhand dessen Figuren 11 bis 14c näher beschrieben und in Fig 16 dieses Dokumentes
dargestellt. Es ist im Wesentlichen H-förmig. Es hat einen Verbindungssteg 140, von
dem sich zwei Arme 142 und zwei Beine 144 erstrecken. An den Enden der Arme 142, die
etwas kürzer sind als die Beine 144, sind die nach außen ragenden Zapfen 141 angebracht,
deren Funktion bereits erläutert wurde. Die Enden der Arme 142 liegen an den Stegen
133 an, was die Arme 142 bei einer Belastung in Richtung auf die Stege 133 abstützt.
Eine Belastung des kurzen Scherenelementes 14 - und damit der Zapfen 141 und der Arme
142 - kann bei einem Anpressen der Dichtleiste 12 an einen Boden beim Absenken bzw.
bei abgesenkter Dichtleiste 12 entstehen.
[0048] An den Beinen 144 sind zwei nach innen ragende Zapfen 143 vorgesehen, die einer Verbindung
mit einem langen Scherenelement 15 dienen.
[0049] Auch das lange Scherenelement 15 jedes Moduls ist in dem Dokument
EP 3 284 899 A1 anhand dessen Figuren 11 bis 14c näher beschrieben und in Fig 15 dieses Dokumentes
dargestellt. Es kann in zwei Abschnitte unterteilt werden, nämlich in einen ersten
Abschnitt, der einen Rahmen 150 bildet, und einen zweiten Abschnitt, der eine Stange
152 bildet. Die beiden Abschnitte sind miteinander verbunden. Im Bereich der Verbindung
weist der zweite Abschnitt des langen Scherenelementes zwei, nach außen geöffnete
Sacklöcher auf. In diese Sacklöcher sind die nach innen ragenden Zapfen des kurzen
Scherenelementes eingefügt. Dadurch sind das lange und das kurze Scherenelement schwenkbar
miteinander verbunden.
[0050] Das freie Ende des ersten Abschnitts 150 bzw. die in diesem ersten Abschnitt vorhandene
Öffnung dient der Führung und Lagerung des langen Scherenelementes 15, was noch näher
erläutert wird. Dieses freie Ende ist beweglich zu dem Modulgehäuse 13.
[0051] Am freien Ende des zweiten Abschnitts 152 des langen Scherenelementes sind zwei nach
außen ragende Zapfen 151 vorgesehen, die der Verbindung des langen Scherenelementes
15 mit dem Halteprofil 121 der Dichtleiste dienen. Die Zapfen 151 sind beweglich in
den durch die Stege 1214 und den Verbindungssteg 1211 des Halteprofils 121 gebildeten
Kanälen geführt und gelagert.
[0052] Der zweite Abschnitt 152 des langen Scherenelementes 15 hat eine Breite, die nicht
größer ist als der Abstand der Beine 144 des kurzen Scherenelementes 14. So ist es
möglich, dass der zweite Abschnitt 152 zwischen die Beine 144 eingetaucht ist, zum
Beispiel wenn die Dichtung nicht ausgelöst ist.
[0053] Das lange Scherenelement 15 und das kurze Scherenelement 14 bilden zusammen den Scherenmechanismus
S jedes Moduls M.
[0054] Jedes Modul M weist ein Verschiebeteil 16 auf, das in dem Dokument
EP 3 284 899 A1 anhand dessen Figuren 15b und 15d näher beschrieben ist. Die Verschiebeteile 16 des
ersten Moduls Ma und des zweiten Moduls Mb sind gleich. Das Verschiebeteil des dritten
Moduls Mc unterscheidet sich. Darauf wird besonders eingegangen. Das Verschiebeteil
16 weist einen flachen, stangenartigen Abschnitt 164 auf, der sich über die gesamte
Länge des Verschiebeteils 16 erstreckt. Dieser flache, stangenartige Abschnitt 164
hat in etwa die Form eines T. Zwei überragende Ränder des stangenartigen Abschnitts
164 ragen in die Kanäle hinein, die durch die Stege 133 und den Verbindungssteg 131
des Modulgehäuses 13 gebildet sind. Die Ränder und damit das ganze Verschiebeteil
16 sind verschiebbar in den Kanälen geführt.
[0055] Auf einer Unterseite des stangenartigen Abschnitts sind drei verschiedene Strukturen
161, 162, 163 vorgesehen.
[0056] Die Struktur 161 an einem auslöserseitigen Ende des Verschiebeteils 16 dient als
erste Verbindungsstruktur, die für eine Verbindung des Verschiebeteils 16 des ersten
Moduls Ma mit einem Kopplungselement 17 jedes Segments 1 vorgesehen ist. Die Verbindungsstruktur
161 kann durch Formschluss mit dem Kopplungselement 17 verbunden werden. Beim zweiten
und dritten Modul Mb, Mc dient die Struktur der Verbindung mit einer einer ersten
bzw. zweiten Verbindungsstange 42 jedes Segmentes. Die Verbindungsstruktur 161 weist
dazu ein Sackloch auf, in das die Verbindungsstange 42 eingesteckt ist. Ferner ist
die Struktur 161 Teil des Überlastmechanismus R des ersten Moduls Ma.
[0057] Die Struktur 162 wirkt mit dem Scherenmechanismus S jedes Moduls zusammen und ist
ein Teil des Überlastmechanismus jedes Moduls.
[0058] Die Struktur 163 ist eine zweite Verbindungsstruktur, die einer Verbindung des Verschiebeteils
16 des ersten Moduls Ma und des zweiten Moduls Mb mit einer ersten bzw. zweiten Verbindungsstange
42 dient. Sie weist dazu ein Sackloch auf.
[0059] Die Struktur 162 hat einen sich in Richtung auf das auslöserseitige Ende erstreckenden
Arm 1621, der sich parallel zu dem stangenartigen Abschnitt 164 des Verschiebeteils
16 erstreckt. Dieser Arm 1621 durchgreift die Öffnung im ersten Abschnitt des langen
Scherenelementes 15 des Scherenmechanismus S jedes Moduls. Ein freies Ende des ersten
Abschnitts ist dadurch zwischen dem Arm 1621 und dem stangenartigen Abschnitt 164
des Verschiebeteils 16 gelagert und geführt.
[0060] Das freie Ende 153 des langen Scherenelementes 15 wird durch einen Halter 18 für
eine Überlastfeder 19 und die Überlastfeder 19 in einer Position zwischen dem Arm
1621 und dem stangenartigen Abschnitt 164 des Verschiebeteils 16 gehalten. Bei der
Überlastfeder 19 handelt es sich um eine Schraubendruckfeder. Der Halter 18 für die
Überlastfeder ist stangenartig. Er ist in dem Dokument
EP 3 284 899 A1 anhand dessen Figuren 17 bis 19b näher beschrieben. Er ist auch in Fig. 12 dieses
Dokumentes dargestellt.
[0061] Es lassen sich bei dem Halter 18 grob vier Bereiche unterschieden.
[0062] Ein erster Bereich 181 ist so gestaltet, dass er zwischen dem Arm 1621 und dem stangenartigen
Abschnitt 164 des Verschiebeteils 16 geführt ist. Dazu hat der erste Bereich 181 des
Halters 18 auf einer Unterseite einen Kanal, in welchen ein Steg eingreift, welcher
auf der Oberseite des Armes 1621 vorgesehen ist. Ein freies Ende des ersten Bereiches
weist eine Kehle 1811 auf und bildet eine Lagerschale für das freie Ende 153 des ersten
Abschnitts 150 des langen Scherenelementes 15.
[0063] An diesen ersten Bereich schließt sich ein zweiter Bereich 182 an, der eine größere
Querschnittsfläche hat als der erste Bereich. Dieser zweite Bereich 182 bildet zum
Einen einen Anschlag und zum Anderen stützt sich auf diesem zweiten Bereich 182 ein
erstes Ende der Überlastfeder 19 ab, die auf den dritten stangenartigen Bereich 183
des Halters 18 gesteckt ist. Ein zweites Ende der Überlastfeder 19 stützt sich auf
der Struktur 161 des Verschiebeteils 16 ab. Die Überlastfeder 19 drückt den Halter
18 und insbesondere den ersten Bereich des Halters 18 gegen die Struktur 162 des Verschiebeteils
16. Dadurch wird das freie Ende 153 des ersten Abschnitts 150 des langen Scherenelementes
15 zwischen dem Arm 1621 und dem stangenartigen Abschnitt 164 gehalten. Die Anschlagsfunktion
des zweite Bereichs 182 des Halters 18 sorgt dabei dafür, dass die Überlastfeder 19
das freie Ende 153 des ersten Abschnitts 150 des langen Scherenelementes 15 nicht
gegen die Struktur 162 drückt, was ein leichtes Schwenken des langen Scherenelementes
15 beeinträchtigen könnte. Die Länge des ersten Bereichs 181 des Halters 18 ist so
gewählt, dass das freie Ende 153 des ersten Abschnitts 150 des langen Scherenelementes
15 zumindest mit leichtem Spiel zwischen der Struktur 162 und dem ersten Bereich 181
des Halters 18 gelagert ist.
[0064] An den dritten Bereich des Halters 18 schließt sich ein vierter Bereich 184 an. Dieser
vierte Bereich 184 ist in einem Sackloch in der Struktur 161 geführt. Eine untere
Begrenzungswand des Sackloches weist einen nach unten offenen Schlitz auf. Dieser
Schlitz ist von unten nach oben, d.h. von außen in Richtung des Sackloches, verjüngt.
Dadurch ist es möglich, den vierten Bereich 184 des Halters 18 von unten durch den
Schlitz in das Sackloch einzudrücken. Der Schlitz wird dabei elastisch geweitet. Der
vierte Bereich 184 des Halters 18 kann nicht ohne weiteres aus dem Sackloch durch
den Schlitz entnommen werden oder herausfallen.
[0065] Auch das dritte Modul Mc umfasst ein Modulgehäuse 13c. Das Modulgehäuse 13c des dritten
Moduls Mc hat das gleiche Querschnittsprofil wie das Modulgehäuse 13a, b des ersten
oder zweiten Moduls. Es unterscheidet sich im Wesentlichen durch seine Länge. Das
Modulgehäuse 13c des dritten Moduls Mc ist länger als das Modulgehäuse 13a, b des
ersten oder zweiten Moduls. Diese zusätzliche Länge wird für die Unterbringung eines
Rückstellmechanimus R benötigt.
[0066] Der Rückstellmechanismus R dient dazu, die Dichtung aus einem ausgelösten Zustand
zurück in einen nicht ausgelösten Zustand zu bringen, wenn die die Dichtung auslösende
Kraft vom Auslöser 3 genommen wird. Er ist in dem Dokument
EP 3 284 899 A1 anhand dessen Figuren 8, 8a, 10 und 10a näher beschrieben
[0067] Die Struktur 163c des Verschiebeteils des dritten Moduls Mc dient als Teil des Rückstellmechanismus.
[0068] Die Struktur 163c könnte auch als zweite Verbindungsstruktur dienen, die einer Verbindung
des Verschiebeteils 16c des dritten Moduls Mb mit einer weiteren Verbindungsstange
42 dienen könnte, die bei dem Ausführungsbeispiel aber nicht vorgesehen ist.
[0069] Der Überlastmechanismus Üc des dritten Moduls Mc ist genauso gestaltet, wie der Überlastmechanismus
Üa, b des ersten oder zweiten Moduls Ma, b.
[0070] Auch der Scherenmechanismus Sc des dritten Moduls Mc ist genauso gestaltet, wie der
Scherenmechanismus Sa, b des ersten oder zweiten Moduls.
[0071] Der Rückstellmechanismus R umfasst neben den genannten Strukturen 162c und 163c einen
Halter 40 für eine Rückstellfeder 41 und die Rückstellfeder 41. Der Halter 40 weist
einen ersten gabelförmigen Bereich 401 auf, der an seinen Außenseiten zwei Zapfen
4011 hat. Diese Zapfen 4011 sind in Löcher in dem Modulgehäuse 13c des dritten Moduls
Mc eingesetzt. Dadurch ist der Halter 40 gegenüber dem Modulgehäuse 13c unverschiebbar.
[0072] An diesen ersten Bereich 401 schließt sich ein zweiter Bereich 402 an, auf den die
Rückstellfeder 41 aufgesteckt ist. Die Rückstellfeder 41 ist eine Schraubendruckfeder.
[0073] An den zweiten Bereich 402 schließt sich noch ein dritter Bereich 403 an. Dieser
dritte Bereich 403 ist in einem Sackloch der Struktur 162 des Verschiebeteils 16 geführt.
Eine untere Begrenzungswand des Sackloches weist einen nach unten offenen Schlitz
auf. Dieser Schlitz ist von unten nach oben, d.h. von außen in Richtung des Sackloches,
verjüngt. Dadurch ist es möglich, den dritten Bereich 403 des Halters 40 von unten
durch den Schlitz in das Sackloch einzudrücken. Der Schlitz wird dabei elastisch geweitet.
Der dritte Bereich 403 des Halters 40 kann nicht ohne weiteres aus dem Sackloch durch
den Schlitz entnommen werden oder herausfallen. Dadurch ist die Lage der Rückstellfeder
41 in der Dichtung gesichert.
[0074] In jedem Segment 1 sind die Verbindungen zwischen den Koppelelementen 17, den Verschiebeteilen
16 der Module und den Verbindungsstangen 42 sowohl beim Auslösen als auch beim Rückstellen
auf Druck belastet, zum Einen durch den Druck, der auf den Auslöser 3 ausgeübt wird
und zum Anderen durch den Druck, der von der Rückstellfeder 41 ausgeübt wird.
[0075] Durch die Bewegung der Einheit aus dem Kopplungselement 17, den Verbindungsstangen
42, den Verschiebeteilen 16 sowie der Halter 40 für die Überlastfedern 41 werden die
freien Enden der langen Scherenelemente 15 mit bewegt. Dadurch werden diese Enden
relativ zum Gehäuse 11 und den Modulgehäusen 13 und den darin schwenkbar gelagerten
Zapfen 141 der kurzen Scherenelemente 14 verschoben. Die Scherenmechanismen S öffnen
sich und die Dichtleiste 12 wird dadurch nach unten verschoben.
[0076] Wird die Dichtleiste aus welchen Gründen auch immer an einer vollständigen Abwärtsbewegung
gehindert, werden die oder ggf. einer der Überlastmechanismen U wirksam. Wird die
Dichtleiste 12 an einer (weiteren) Abwärtsbewegung gehindert, können die Scherenmechanismen
S nicht weiter öffnen. Die freien Enden der langen Scherenelemente 15 können dann
nicht zusammen mit der Einheit aus dem Kopplungselement 17, den Verbindungsstangen
42 und den Verschiebeteilen 16 der Module des Segments 1 verschoben werden. Eine trotz
des Stillstands der Dichtleiste weiter erfolgende Bewegung dieser Einheit bewirkt
dann, dass die freien Enden der langen Scherenelemente 15 gegen die Halter 18 für
die Überlastfedern 19 drücken und diese in Richtung zum Koppelelement 17 verschoben
werden. Dadurch werden die Überlastfedern 18 gestaucht.
[0077] Jedes Segment 1 kann zusammengesetzt werden, ohne dass zwischen den Verbindungsstangen
42 und den Verschiebteilen 16 ein Spiel verbleibt, welches dazu führen könnte, dass
die Scherenmechanismen nicht synchron betätigt werden, wenn der Auslöser der Dichtung
eingedrückt wird.
[0078] Die Verbindungsstangen 42 sind als Stangen mit einem kreisförmigen Querprofil ausgeführt,
das über die gesamte Länge der Verbindungsstangen 42 gleichförmig ist.
[0079] Die Verbindungsstrukturen 161 der Verschiebeteile 16 sind auch als Sacklöcher ausgestaltet,
in die die Verbindungsstangen 42 eingesteckt sind, und zwar so, dass zwischen den
Verbindungsstangen 42 und den Verschiebeteilen 16 kein Spiel vorhanden ist.
[0080] Die Spielfreiheit in einem Segment 1 einer erfindungsgemäßen Dichtung kann insbesondere
erreicht werden, wenn die Segmente wie folgt zusammengebaut werden.
[0081] Dabei wird zum Beispiel das erste Modul Ma und das Kopplungselement in das Gehäuse
1 eingesetzt. Das Kopplungselement 17 und das Verschiebeteil 16a des ersten Moduls
Ma werden dabei gegeneinander gedrückt, ohne dass der Scherenmechanismus Sa des ersten
Moduls Ma betätigt wird. Das erste Modul Ma wird in dem Gehäuse so platziert, dass
das Kopplungselement 17 eine gewünschte Position hat, nämlich einen gewünschten Abstand
vom auslöserseitigen Ende des Gehäuses 11 des Segmentes, zum Beispiel ein Maß a.
[0082] In einem weiteren Schritt wird dann die Verbindungsstange 42 zur Verbindung des ersten
Moduls Ma und des zweiten Moduls Mb in die auf der vom Kopplungselement 17 abgewandten
Seite vorgesehene Verbindungsstruktur des Verschiebeteils 16a des ersten Moduls in
Längsrichtung ohne Spiel zum Verschiebteil 16a eingesetzt. Dazu wird die Verbindungsstange
42 gegen das Verschiebeteil 16a gedrückt.
[0083] Die Verbindungsstange 9 kann auch schon zusammen mit dem ersten Modul Ma in das Gehäuse
1 der Dichtung eingesetzt werden.
[0084] Im nächsten Schritt wird das zweite Modul Mb in das Gehäuse 1 eingesetzt. Die auslöserseitige
Verbindungsstruktur, das Sackloch des Verschiebteiles 16b des zweiten Moduls Mb wird
dabei auf die Verbindungsstange 42 aufgeschoben, so dass zwischen der Verbindungsstange
42 und dem Verschiebteil 16b kein Spiel bleibt.
[0085] In gleicher Weise wird das dritte Modul Mc in dem Gehäuse platziert.
[0086] Sind die Positionen Module Ma, Mb, Mc auf diese Weise gefunden, werden die Modulgehäuse
13 der Module Ma, Mb, Mc an dem Gehäuse 1 befestigt.
[0087] Aus den so gestalteten Segmenten 1 wird zusammen mit dem Auslöser 3 und den Auslösestangen
2 eine Dichtung zusammengesetzt.
[0088] Dazu wird zunächst der Auslöser 3 auf der späteren Auslöserseite des ersten Segmentes
in den ersten Kanal des Gehäuses 11 eingeschoben, bis die Stange des Auslösers in
das auslöserseitige Sackloch des Kopplungselements 17 des ersten Segmentes eingesetzt
ist.
[0089] Dann wird eine der Auslösestangen 2 in das Gewindeloch auf der auslösernen Seite
des Kopplungselementes 2 des ersten Segmentes eingeschraubt. Der Überstand der Auslösestange
2 über das Gehäuse 11 des ersten Segmentes 1 wird dabei auf ein gewünschtes Maß eingestellt,
vorzugsweise nämlich auf das bereits genannte Maß a. Dieses überstehende Ende der
Auslösestange 2 wird dann in das zweite Segment 2 eingeschoben, und zwar in das auslöserseitige
Sackloch des Kopplungselements 17 des zweiten Segmentes. Das erste Segment und das
zweite Segment sind dann mit einander verbunden und bilden bereits eine erfindungsgemäße
Dichtung. So wie das zweite Segment am ersten Segment montiert wurde, kann an dem
zweiten Segment unter Verwendung einer weiteren Auslösestange 2 ein drittes Segment
montiert werden. Daran können dann Schritt für Schritt weitere Segmente und Auslösestangen
montiert werden.
1. Dichtung, insbesondere für Tore, zum Beispiel Schiebetore, mit wenigstens zwei Segmenten
(1), mit wenigstens einer Auslösestange (2) und mit einem Auslöser (3),
wobei jedes Segment (1)
- ein Kopplungselement (17),
- ein Gehäuse (11),
- eine Dichtleiste (12) und
- einen Mechanismus aufweist
wobei der Auslöser (3), die Auslösestange (2) und die Kopplungselemente (17) miteinander
verbunden sind,
wobei der Mechanismus das Gehäuse (11) und die Dichtleiste (12) verschiebbar zueinander
verbindet und der Mechanismus Bewegungsumlenkungsmittel (Ma, Mb, Mc) aufweist, um
eine Bewegung der Kopplungselemente (17) in eine Bewegung der Dichtleiste umzusetzen,
dadurch gekennzeichnet, dass
jedes Kopplungselement (17) ein Kraftauskopplungselement bildet, mittels dem eine
über den Auslöser (3) in die Dichtung eingeleitete Kraft übertragbar ist, um in die
Bewegungsumlenkungsmittel (Ma, Mb, Mc) des Mechanismus jedes Segmentes (1) eingekoppelt
zu werden.
2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (17) in allen Segmenten (1) einen gleichen Abstand von einem
auslöserseitigen Ende des Gehäuses (11) des Segmentes (1) hat.
3. Dichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einem der Segmente (1) eine der Auslösestangen (2) zugeordnet ist und
dass diese Auslösestange (2) an einem auslöserfernen Ende einen Überstand über das
Gehäuse (11) des Segmentes (1) hat, der dem Abstand des Kopplungselementes (17) des
Segmentes (1) von dem auslöserseitigen Endes des Gehäuses (11) entspricht.
4. Dichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Überstand über das Gehäuse (11) einstellbar ist.
5. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung wenigstens drei Segmente (1) hat, nämlich ein auslöserseitiges Segment
(1), wenigstens ein oder mehrere mittlere Segmente (1) und ein auslöserfernes Segment
(1), dass dem auslöserseitigen Segment (1) und dem mittleren Segment (1) jeweils eine
Auslösestange (2) zugeordnet ist, dass diese zugeordneten Auslösestangen (2) einen
gleichen Überstand über das auslöserferne Ende des Gehäuses (11) des Segmentes (1)
haben.
6. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Kopplungselemente (17) zumindest auf einer auslöserfernen Seite
ein Gewindeloch aufweist, in das eine der Auslösestangen (2) eingeschraubt ist, die
an einem auslöserseitige Ende ein Außengewinde aufweist.
7. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Auslösers (3) einstellbar ist.
8. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Mechanismus wenigstens zwei Gruppen von Bewegungsumlenkungsmittel (Ma, Mb,
Mc) aufweist.
9. Dichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
- dass eine auslösernahe Gruppe von Bewegungsumlenkungsmitteln (Ma) unmittelbar oder über
eine Verbindungsstange mit dem Kopplungselement (17) des Segmentes (1) verbunden ist
und
- dass weitere Gruppen von Bewegungsumlenkungsmitteln (Mb, Mc)
- über eine oder mehrere Verbindungsstangen (42) und die auslöserseitige Gruppe von
Bewegungsumlenkungsmitteln (Ma) oder
- über mehrere Verbindungsstangen (42), die auslöserseitige Gruppe von Bewegungsumlenkungsmitteln
und eine oder mehrere der weiteren Gruppen von Bewegungsumlenkungsmitteln
mit dem Kopplungselement (17) des Segmentes (1) verbunden ist.
10. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus jedes Segmentes (1) eine Rückstellfeder aufweist, der das Kopplungselement
(17) des Segmentes (1) unmittelbar oder mittelbar entgegen einer Betätigungsrichtung
des Auslösers (3) drückt.