(19)
(11) EP 3 604 902 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.02.2020  Patentblatt  2020/06

(21) Anmeldenummer: 18187242.5

(22) Anmeldetag:  03.08.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 41/143(2018.01)
F21S 41/29(2018.01)
F21S 45/49(2018.01)
F21S 41/663(2018.01)
F21S 41/24(2018.01)
F21S 41/32(2018.01)
F21S 45/10(2018.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: ZKW Group GmbH
3250 Wieselburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Taudt, Lukas
    3250 Wieselburg (AT)
  • Kamleithner, Rene
    3681 Hofamt Priel (AT)
  • Wanitschek, Dominik
    3390 Spielberg (AT)

(74) Vertreter: Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG 
Biberstraße 22 Postfach 36
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) OPTISCHE VORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER MIT LICHTLEITERN


(57) Optische Vorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Vorrichtung Folgendes umfasst:
- eine Primäroptik (100) mit einem Grundkörper (101) und mit mehreren Lichtleitkörpern (110), welche eine Lichteintrittsfläche (120) sowie eine Lichtaustrittsfläche (130) aufweisen,
- einen Halter (200), an welchem die Primäroptik (100) angeordnet ist, wobei die Lichtleitkörper (110) den Halter (200) durch einen Öffnungsbereich (201) des Halters durchsetzen, und
- ein Abdeckelement (300), welches auf dem Halter (200) angeordnet ist und Öffnungen (310) aufweist, welche die Lichtleitkörper (110) aufnehmen, wobei das Abdeckelement (300) mittels eins vorstehenden Vorsprungs (420) mit einem Eingriffsabschnitt (421) und einem Endabschnitt (422) und einer Führungsausnehmung (410) mit einem ersten Bereich (411) und einen zweiten Bereich (412) mit dem Halter verbindbar ist, welcher zweite Bereich sich entlang einer Aufschieberichtung (X) erstreckt, wobei der Vorsprung (420) in den ersten Bereich (411) einsetzbar ist, sodass der zweite Bereich (412) mittels einer Verschiebung des Abdeckelements (300) in die Aufschieberichtung (X) auf den Eingriffsabschnitt (421) aufgeschoben werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
  • eine Primäroptik mit einem Grundkörper und mit mehreren von dem Grundkörper vorragenden Lichtleitkörpern zum Formen einer gewünschten Lichtverteilung aus dem Licht von Lichtquellen, welche Lichtleitkörper jeweils eine Lichteintrittsfläche, in welche Licht von Lichtquellen einspeisbar ist, sowie eine Lichtaustrittsfläche aufweisen,
  • einen Halter, an welchem der Grundkörper der Primäroptik auf einer Vorderseite des Halters angeordnet ist, wobei die Lichtleitkörper der Primäroptik den Halter durch einen Öffnungsbereich des Halters durchsetzen, und
  • ein Abdeckelement, welches auf einer dem Grundkörper der Primäroptik abgewandten Rückseite des Halters angeordnet ist, wobei das Abdeckelement eine der Anzahl der Lichtleitkörper entsprechende Anzahl und zu den Lichtleitkörpern korrespondierende Öffnungen aufweist, welche Öffnungen eingerichtet sind, die Lichtleitkörper der Primäroptik aufzunehmen und in Position zu halten, wobei das Abdeckelement mittels zumindest eines auf dem Abdeckelement angeordneten ersten Eingriffselements mit dem Halter verbindbar ist, welches erste Eingriffselement, an zumindest einem auf dem Halter angeordneten zweiten Eingriffselement eingreift.


[0002] Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung oder mit zumindest einem Lichtmodul mit zumindest einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung.

[0003] Üblicherweise werden oben genannte Beleuchtungsvorrichtungen im Zusammenhang mit Lichtmodulen bzw. Kraftfahrzeugscheinwerfern dazu verwendet, um Lichtverteilungen zu erzeugen, vorzugsweise eine Abblendlicht- und/oder Fernlichtverteilung. Hierzu wird Licht von Lichtquellen in die jeweiligen Lichteintrittsflächen der Lichtleitkörper eingespeist, welches Licht sich in den Lichtleitkörpern mittels Reflexion und/oder Totalreflexion an Seitenwänden der Lichtleitkörper fortpflanzt, wobei das Licht über die Lichtaustrittsflächen der jeweiligen Lichtleiter wieder austritt.

[0004] Dafür ist es notwendig, dass die Primäroptik bzw. die Lichtleitkörper der Primäroptik präzise in Bezug auf die entsprechenden Lichtquellen positioniert sind.

[0005] Dafür kann beispielsweise ein Halter vorgesehen sein, der die Lichtleitkörper in Bezug auf die Lichtquellen in Position hält, wobei ein solcher Halter aus einem Kunststoff gefertigt sein kann. Im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung bzw. der Lichtquellen können aufgrund der Wärmeabstrahlung der Lichtquellen hohe Temperaturen auftreten. Da die Lichtleitkörper und dadurch auch der Halter relativ nah und mit geringem Abstand zu den Lichtquellen positioniert sind, kann eine unerwünschte thermische Schädigung oder Verformung des Halters und somit auch eine Veränderung der Position der Lichtleitkörper oder durch Wärmeleitung ebenfalls eine thermische Schädigung aufgrund der Wärmeeinwirkung der im Betrieb befindlichen Lichtquellen auftreten.

[0006] Eine Schädigung oder Versatz der Lichtleitkörper wiederum kann dazu führen, dass das abgebildete Lichtbild nicht den gewünschten Anforderungen entspricht.

[0007] Aus diesem Grund wird zwischen dem Halter und den Lichtquellen ein Abdeckelement angeordnet, welches gewissermaßen als Hitzeschild dient. Dabei ist jedoch zu beachten, dass der Abstand der Lichtleitkörper zu den Lichtquellen nicht verändert wird und auch eine geeignete Montage zur Fixierung auf dem Halter gefunden wird, da zwischen Halter und Lichtquellen nur wenig Bauraum vorhanden ist.

[0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte optische Vorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer bereitzustellen.

[0009] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das zumindest eine zweite Eingriffselement als von dem Halter vorstehender Vorsprung mit einem Eingriffsabschnitt, welcher eine sich von dem Halter wegerstreckende Höhe und eine Breite aufweist, und einem Endabschnitt, welcher eine Höhe und eine Breite aufweist, ausgebildet ist, und wobei das zumindest eine erste Eingriffselement als Führungsausnehmung in dem Abdeckelement ausgebildet ist, wobei die Führungsausnehmung einen ersten Bereich und einen im Vergleich zum ersten Bereich verjüngten zweiten Bereich aufweist, welcher zweite Bereich sich entlang einer Aufschieberichtung erstreckt und eine quer zur Aufschieberichtung verlaufende Breite aufweist, wobei der Vorsprung in den ersten Bereich der Führungsausnehmung einsetzbar und innerhalb der Führungsausnehmung dergestalt verschiebbar ist, sodass der zweite Bereich der Führungsausnehmung mittels einer Verschiebung des Abdeckelements in die Aufschieberichtung auf den Eingriffsabschnitt des Vorsprungs aufgeschoben werden kann.

[0010] Vorteilhafterweise kann die Primäroptik aus einem transparenten, lichtleitenden und formbaren Kunststoff einstückig gefertigt sein.

[0011] Mit "einstückig" ist eine Herstellung der Primäroptik aus einem Stück zu verstehen, vorzugsweise mittels einem Spritzgussverfahren.

[0012] In einer zweckmäßigen Ausführungsform kann die Primäroptik aus einem Silikonmaterial gefertigt sein.

[0013] Aufgrund der Elastomereigenschaften von einem Silikonmaterial ist ein Entformen bei der Herstellung der Primäroptik ohne einen zusätzlichen Schieber möglich, da die Primäroptik vorzugsweise mittels einem Spritzgießverfahren hergestellt wird.

[0014] Ebenso kann es vorteilhaft sein, wenn die Primäroptik aus einem Poly(organo)siloxan gefertigt ist.

[0015] Mit Vorteil kann vorgesehen sein, dass der Halter einen Öffnungsbereich mit zumindest einer Öffnung aufweist, in welcher die Lichtleitkörper aufnehmbar und positionierbar sind.

[0016] Besonders gut können die einzelnen Lichtleitkörper in ihrer Position in Bezug auf die Lichtquellen gehalten werden, wenn der Halter und/oder das Abdeckelement für jeden Lichtleitkörper eine Öffnung aufweist, in welcher der zugeordnete Lichtleitkörper passgenau aufgenommen und positioniert ist.

[0017] Bei den Öffnungen handelt es sich um Löcher bzw. Aufnahmen in dem Halter bzw. dem Abdeckelement, mit genau angepasstem Querschnitt für den jeweiligen Lichtleitkörper; diese werden in die zugeordneten Öffnungen eingesteckt und von dem Halter in der gewünschten Position gehalten.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass der Halter und/oder das Abdeckelement entsprechend der Anzahl der Lichtleitkörper Öffnungen aufweist, die je einem Lichtleitkörper zugeordnet sind.

[0019] Es kann günstig sein, wenn der Halter und/oder das Abdeckelement die Lichtleitkörper an ihren den Lichteintrittsflächen zugewandten Endbereichen aufnehmen.

[0020] Die Lichtleitkörper können dabei geringfügig nach hinten aus der Aufnahme bzw. den Öffnungen des Abdeckelements herausragen oder bündig abschließen.

[0021] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Lichtleitkörper kegelstumpfförmig oder trapezförmig ausgebildet sind.

[0022] Im Prinzip kommen alle mehrseitigen Pyramidenstümpfe in Frage, z.B. sechseckige, etwa in Form keilförmiger Bienenwaben. Die Grundflächenform steht eng im Zusammenhang mit den LED-Chip-Anordnungen und der gewünschten Lichtformung, wobei der Lichtein- und Austritt wesentlich sein können.

[0023] Ferner kann vorgesehen sein, wenn das Abdeckelement als Platte bzw. als Blech ausgebildet ist, welche Platte in einem aufgeschobenen Zustand auf dem Halter anliegt. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Platte bzw. das Blech entsprechend der Form des Halters Verformungen aufweist.

[0024] Vorteilhafterweise kann die Breite des Eingriffsabschnitts kleiner als die Breite des Endabschnitts sein.

[0025] Dadurch wird gewährleistet, dass das Abdeckelement in einem aufgeschobenen Zustand auf dem Halter formschlüssig gehalten wird.

[0026] Es kann weiters vorgesehen sein, dass die Breite des zweiten Bereichs der Führungsausnehmung zumindest der Breite des Eingriffsabschnitts des Vorsprungs entspricht.

[0027] Vorzugsweise sollte die Breite des Eingriffsabschnitts nur geringfügig kleiner sein als die Breite des zweiten Bereichs der Führungsausnehmung, um ein Verschieben des Abdeckelements quer zur Aufschieberichtung zu verhindern.

[0028] Ebenso kann es günstig sein, wenn der Endabschnitt des Vorsprungs hinsichtlich seiner Höhe eine Verjüngung entgegen der Aufschieberichtung aufweist.

[0029] Dadurch wird ein Aufsetzen und anschließendes Aufschieben des Abdeckelements bzw. der einzelnen Eingriffsabschnitte der Vorsprünge erleichtert.

[0030] Mit Vorteil kann vorgesehen sein, dass das Abdeckelement eine Dicke aufweist, wobei die Höhe des Eingriffsabschnitts des Vorsprungs zumindest der Dicke des Abdeckelements entspricht, vorzugsweise der Dicke im Bereich der Führungsausnehmung des Abdeckelements.

[0031] Vorteilhafterweise kann das Abdeckelement eine gleichbleibende Dicke aufweisen.

[0032] In einer zweckmäßigen Ausführungsform kann der Halter zumindest ein Anschlagelement aufweisen, welches Anschlagelement eingerichtet ist, die Verschiebung des Abdeckelements in Richtung der Aufschieberichtung zu begrenzen, wobei vorzugsweise zumindest zwei Anschlagelemente vorgesehen sind.

[0033] Es kann ferner vorgesehen sein, dass zumindest zwei erste Eingriffselemente und zumindest zwei zu den ersten Eingriffselementen korrespondierende zweite Eingriffselemente vorgesehen sind.

[0034] Vorzugsweise ist zumindest ein erstes Eingriffselement und ein dazu korrespondierendes zweites Eingriffselement oberhalb und unterhalb der Öffnungen des Abdeckelements bzw. oberhalb und unterhalb des Öffnungsbereichs des Halters angeordnet.

[0035] Die Begriffe "oberhalb"/"unterhalb" beziehen sich auf die Längsachse der Primäroptik bzw. des Grundkörpers der Primäroptik, vorzugsweise quer zur Hauptabstrahlrichtung der Lichtquellen, im zusammengebauten Zustand der optischen Vorrichtung.

[0036] Unter "Hauptabstrahlrichtung" ist die Richtung zu verstehen, in der die Lichtquellen infolge ihrer Richtwirkung am stärksten bzw. am meisten Licht abstrahlen.

[0037] Es kann günstig sein, wenn zumindest ein Verdickungselement auf einer im aufgeschobenen Zustand des Abdeckelements dem Abdeckelement gegenüberliegenden Seite des Endabschnitts des Vorsprungs bzw. auf einer dem Halter zugewandten Seite des Endabschnitts des Vorsprungs angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen dem Halter und dem zumindest einen Verdickungselement geringer ist als die Höhe des Eingriffsabschnitts des Vorsprungs, wobei vorzugsweise zumindest zwei Verdickungselemente auf dem Endabschnitt angeordnet sind.

[0038] Dadurch wird das Abdeckelement beim Aufschieben auf den Halter zusätzlich auf den Halter gepresst, sodass das Abdeckelement möglichst fest auf dem Halter fixiert wird.

[0039] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Verdickungselemente abgerundet sind bzw. einen Teil eines sphärischen Körpers darstellen. Dadurch wird ein Aufschieben des Abdeckelements nochmals erleichtert.

[0040] Es kann vorgesehen sein, dass auf dem Halter zumindest eine Rastnase angeordnet ist, welche eingerichtet ist, in einer zur Rastnase korrespondierenden Fixierungsausnehmung, welche an dem Abdeckelement vorgesehen ist, einzurasten.

[0041] Vorzugsweise ist die Rastnase und die Fixierungsausnehmung derart angeordnet, dass die Rastnase erst dann vollständig in die Fixierungsausnehmung einrastet, wenn das Abdeckelement an den Anschlagelementen anliegt bzw. anschlägt.

[0042] Dadurch wird gewährleistet, dass das Abdeckelement auch entgegen der Aufschieberichtung fixiert wird.

[0043] Die Aufgabe wird ebenso mit einer Beleuchtungsvorrichtung mit zumindest einer optischen Vorrichtung und einer der Anzahl der Lichtleitkörper entsprechenden Anzahl an Licht emittierenden Lichtquellen, welches Licht zur Einspeisung in die zumindest eine optische Vorrichtung vorgesehen ist, gelöst.

[0044] Vorzugsweise handelt es sich bei der Beleuchtungsvorrichtung um eine "Pixel-Licht-Vorrichtung", wobei die Lichtquellen in Reihen und Spalten angeordneten sind.

[0045] Bei einer solchen "Pixel-Licht-Vorrichtung" lassen sich die Lichtquellen unabhängig voneinander ansteuern, wodurch unterschiedliche Lichtverteilungen erzeugt werden können, insbesondere eine Adaptive-Fernlicht-Lichtverteilung.

[0046] Es kann günstig sein, wenn die Lichtquellen jeweils eine oder mehrere Leuchtdioden umfassen.

[0047] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass jede Lichtquelle jeweils eine oder mehrere Leuchtdioden umfasst. Vorzugsweise ist jede Lichtquelle separat ansteuerbar und entsprechend ein- und ausschaltbar, vorzugsweise auch dimmbar. Besteht eine Lichtquelle aus mehreren Leuchtdioden, kann es auch von Vorteil sein, wenn jede der Leuchtdioden separat ansteuerbar ist.

[0048] Hierbei kann vorgesehen sein, dass jedem Lichtleitkörper genau eine oder zumindest eine Lichtquelle zugeordnet ist.

[0049] Ebenso wird die Aufgabe durch ein Lichtmodul mit zumindest einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung gelöst.

[0050] Ferner wird die Aufgabe mit einem Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung oder einem Lichtmodul mit zumindest einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung gelöst.

[0051] Mit einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung und/oder Lichtmodul kann beispielsweise ein Abblendlicht und/oder ein Fernlicht erzeugt werden, wozu beispielsweise der linke Scheinwerfer und der rechte Scheinwerfer jeder eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung und/oder Lichtmodul umfasst, mit welcher jeweils der linke bzw. der rechte Teil der Lichtverteilung erzeugt werden. In Lichtaustrittsrichtung vor dem Halter ist dabei jeweils noch eine Sekundäroptik, in der Regel eine Linse vorgesehen, mittels welche die jeweilige Lichtverteilung erzeugt werden kann.

[0052] Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung und/oder Lichtmodul kann aber auch für eine Rückfahrleuchte verwendet werden.

[0053] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von beispielhaften Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer beispielhaften optischen Vorrichtung mit einem Halter und einem Abdeckelement, wobei ein von dem Halter vorstehender Vorsprung eingerichtet ist, in eine Führungsaufnahme des Abdeckelements einzugreifen, um den Halter mit dem Abdeckelement zu verbinden,

Fig. 2A eine schematische Detailansicht der Führungsaufnahme und dem Vorsprung in einer Draufsicht,

Fig. 2B einen Querschnitt der Darstellung aus Fig. 5A entlang des Schnitts A-A,

Fig. 2C einen Querschnitt der Darstellung aus Fig. 5B entlang des Schnitts B-B,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der optischen Vorrichtung aus Fig. 1 in einem zusammengebauten Zustand,

Fig. 4 eine Rückansicht der optischen Vorrichtung aus Fig. 3, und

Fig. 5 eine Seitenansicht der optischen Vorrichtung aus Fig. 4 mit angeordneten Lichtquellen.



[0054] Fig. 1 zeigt eine beispielhafte optische Vorrichtung 1 in einer Explosionsdarstellung, wobei auf einer rückwärtigen Seite der Vorrichtung 1 mehrere Lichtquellen 10 angeordnet sind, die eingerichtet sind, Lichtstrahlen in eine Hauptabstrahlrichtung zu emittieren.

[0055] Die optische Vorrichtung 1 umfasst eine Primäroptik 100 mit einem Grundkörper 101 und mit von dem Grundkörper 101 vorragenden, mehreren Lichtleitkörpern 110, welche Lichtleitkörper in Fig. 1 in Hauptabstrahlrichtung der Lichtquellen angeordnet sind und jeweils eine Lichteintrittsfläche 120, in welche die Lichtstrahlen der Lichtquellen einspeisbar sind, sowie eine Lichtaustrittsfläche 130 aufweisen.

[0056] Weiters umfasst die Vorrichtung 1 einen Halter 200, an welchem der Grundkörper 101 der Primäroptik 100 auf einer Vorderseite des Halters 200 angeordnet bzw. befestigbar ist, wobei die Lichtleitkörper 110 der Primäroptik den Halter 200 durch einen Öffnungsbereich 210 des Halters 200 durchsetzen.

[0057] Ferner umfasst die Vorrichtung 1 ein Abdeckelement 300, welches auf einer dem Grundkörper 101 der Primäroptik 100 abgewandten Rückseite des Halter 200 angeordnet ist und eine Dicke d1, vorzugsweise eine gleichbleibende Dicke, aufweist, wobei das Abdeckelement 300 eine der Anzahl der Lichtleitkörper 110 entsprechende Anzahl und zu den Lichtleitkörpern 110 korrespondierende Öffnungen 310 aufweist, welche Öffnungen 310 eingerichtet sind, die Lichtleitkörper 110 der Primäroptik 100 aufzunehmen und in Position zu halten.

[0058] Das Abdeckelement 300 ist in dem gezeigten Beispiel mittels fünf auf dem Abdeckelement 300 angeordneten ersten Eingriffselementen 410, welche jeweils vorgesehen sind, an auf dem Halter 200 angeordneten zweiten Eingriffselementen 420 einzugreifen, mit dem Halter 200 verbindbar.

[0059] In dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel sind die zweiten Eingriffselemente 420 jeweils als von dem Halter 200 vorstehender Vorsprung 420 und die ersten Eingriffselemente 410 als Führungsausnehmung 410 in dem Abdeckelement 300 ausgebildet. Fig. 2A, 2B und 2C zeigen jeweils Detailansichten der verbindbaren Eingriffselemente.

[0060] Die Vorsprünge 420 weisen - wie beispielsweise in Fig. 2A deutlicher zu sehen-außerdem einen Eingriffsabschnitt 421, welcher eine sich von dem Halter 200 wegerstreckende Höhe h1 sowie eine Breite b1 aufweist, und einen Endabschnitt 422 auf, welcher eine Höhe h2 sowie eine Breite b2 und eine Länge 12 aufweist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Breite b1 des Eingriffsabschnitts 421 kleiner als die Breite b2 des Endabschnitts 422.

[0061] Jede Führungsausnehmung 410 weist einen ersten Bereich 411 mit einer Breite b4 sowie einer Länge 14 und einen im Vergleich zum ersten Bereich 411 verjüngten zweiten Bereich 412 auf, welcher zweite Bereich 412 sich entlang einer Aufschieberichtung X erstreckt und eine quer zur Aufschieberichtung X verlaufende Breite b3 aufweist, wie in Fig. 2A zu sehen ist.

[0062] Ein Vorsprung 420 bzw. sein Endabschnitt 422 ist jeweils durch den ersten Bereich 411 einer Führungsausnehmung 410 durchführbar, sodass der zweite Bereich 412 der Führungsausnehmung 410 mittels einer Verschiebung des Abdeckelements 300 in die Aufschieberichtung X auf den Eingriffsabschnitt 421 des Vorsprungs 420 aufgeschoben werden kann, wobei die Breite b3 des zweiten Bereichs 412 der Führungsausnehmung 410 zumindest der Breite b1 des Eingriffsabschnitts 421 des Vorsprungs 420 entspricht, und wobei die Höhe h1des Eingriffsabschnitts 421 des Vorsprungs 420 zumindest der Dicke d1 des Abdeckelements 300 entspricht, vorzugsweise der Dicke im Bereich der Führungsausnehmung 410 des Abdeckelements 300.

[0063] Ferner ist die Breite b2 und die Länge 12 des Endabschnitts 422 des Vorsprungs 420 zumindest geringfügig kleiner als die Breite b4 und die Länge 14 des ersten Bereichs 411 der Führungsausnehmung 410.

[0064] Fig. 2A zeigt hierzu einen teilweise in den zweiten Bereich 412 der Führungsausnehmung 410 aufgeschobenen Eingriffsabschnitt 421 eines Vorsprungs 420. Fig. 2B zeigt einen Querschnitt aus der Darstellung in Fig. 2A entlang des Schnittes A-A, wobei zu erkennen ist, dass der Endabschnitt 422 des Vorsprungs 420 hinsichtlich seiner Höhe h2 eine Verjüngung entgegen der Aufschieberichtung X aufweist.

[0065] Weiters ist in Fig. 2B bzw. in Fig. 2C zu sehen, dass zwei Verdickungselemente 423 auf einer im aufgeschobenen Zustand des Abdeckelements 300 dem Abdeckelement 300 gegenüberliegenden Seite des Endabschnitts 422 des Vorsprungs 420 angeordnet ist, wobei ein Abstand h3 zwischen dem Halter 200 und dem zumindest einen Verdickungselement 423 geringer ist als die Höhe h1des Eingriffsabschnitts 421 des Vorsprungs 420, was beispielsweise in Fig. 2C, welche einen Schnitt aus der Darstellung in Fig. 2A entlang des Schnittes B-B zeigt, eingezeichnet ist.

[0066] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen jeweils einen zusammengebauten Zustand der optischen Vorrichtung 1, bei welcher das Abdeckelement 300 mit dem Halter 200 verbunden ist bzw. auf den Halter 200 vollständig aufgeschoben ist.

[0067] Hierzu weist der Halter 200 in dem gezeigten Beispiel zwei Anschlagelemente 210 auf, welche Anschlagelemente 210 eingerichtet sind, die Verschiebung des Abdeckelements 300 in Richtung der Aufschieberichtung X zu begrenzen. Die Anschlagelemente 210 sind beispielsweise derart an dem Halter 200 angeordnet, dass ein äußerer Randbereich bzw. eine Abschlusskante des Abdeckelements 300 in einem vollständig aufgeschobenen Zustand des Abdeckelements 300 an den Anschlagelementen 210 anliegt bzw. anschlägt.

[0068] Weiters ist auf dem Halter 200 eine Rastnase 220 angeordnet, welche eingerichtet ist, in einer zur Rastnase 220 korrespondierenden Fixierungsausnehmung 320, welche an dem Abdeckelement 300 vorgesehen ist, einzurasten.

[0069] Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der zusammengebauten optischen Vorrichtung 1, wobei zusätzlich die Lichtquellen 10, wie bereits eingangs erwähnt, dargestellt sind.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0070] 
Optische Vorrichtung...
1
Lichtquellen...
10
Primäroptik...
100
Grundkörper...
101
Lichtleitkörper...
110
Lichteintrittsfläche...
120
Lichtaustrittsfläche...
130
Halter...
200
Öffnungsbereich...
201
Anschlagelement...
210
Rastnase...
220
Abdeckelement...
300
Öffnung...
310
Fixierungsausnehmung...
320
Führungsausnehmung...
410
Erster Bereich...
411
Zweiter Bereich...
412
Vorsprung...
420
Eingriffsabschnitt...
421
Endabschnitt...
422
Verdickungselement...
423
Aufschieberichtung...
X



Ansprüche

1. Optische Vorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:

- eine Primäroptik (100) mit einem Grundkörper (101) und mit mehreren von dem Grundkörper vorragenden Lichtleitkörpern (110) zum Formen einer gewünschten Lichtverteilung aus dem Licht von Lichtquellen, welche Lichtleitkörper jeweils eine Lichteintrittsfläche (120), in welche Licht von Lichtquellen einspeisbar ist, sowie eine Lichtaustrittsfläche (130) aufweisen,

- einen Halter (200), an welchem der Grundkörper (101) der Primäroptik (100) auf einer Vorderseite des Halters (200) angeordnet ist, wobei die Lichtleitkörper (110) der Primäroptik den Halter (200) durch einen Öffnungsbereich (201) des Halters durchsetzen, und

- ein Abdeckelement (300), welches auf einer dem Grundkörper (101) der Primäroptik (100) abgewandten Rückseite des Halters (200) angeordnet ist, wobei das Abdeckelement (300) eine der Anzahl der Lichtleitkörper (10) entsprechende Anzahl an und zu den Lichtleitkörpern korrespondierenden Öffnungen (310) aufweist, welche Öffnungen (310) eingerichtet sind, die Lichtleitkörper (110) der Primäroptik (100) aufzunehmen und in Position zu halten, wobei das Abdeckelement (300) mittels zumindest eines auf dem Abdeckelement (300) angeordneten ersten Eingriffselements mit dem Halter verbindbar ist, welches erste Eingriffselement, an zumindest einem auf dem Halter (200) angeordneten zweiten Eingriffselement eingreift,

dadurch gekennzeichnet, dass
das zumindest eine zweite Eingriffselement als von dem Halter (200) vorstehender Vorsprung (420) mit einem Eingriffsabschnitt (421), welcher eine sich von dem Halter (200) wegerstreckende Höhe (h1) und eine Breite (b1) aufweist, und einem Endabschnitt (422), welcher eine Höhe (h2) und eine Breite (b2) aufweist, ausgebildet ist,
und wobei das zumindest eine erste Eingriffselement als Führungsausnehmung (410) in dem Abdeckelement (300) ausgebildet ist, wobei die Führungsausnehmung (410) einen ersten Bereich (411) und einen im Vergleich zum ersten Bereich verjüngten zweiten Bereich (412) aufweist, welcher zweite Bereich (412) sich entlang einer Aufschieberichtung (X) erstreckt und eine quer zur Aufschieberichtung (X) verlaufende Breite (b3) aufweist, wobei der Vorsprung (420) in den ersten Bereich (411) der Führungsausnehmung (410) einsetzbar und innerhalb der Führungsausnehmung (410) dergestalt verschiebbar ist, sodass der zweite Bereich (412) der Führungsausnehmung (410) mittels einer Verschiebung des Abdeckelements (300) in die Aufschieberichtung (X) auf den Eingriffsabschnitt (421) des Vorsprungs (420) aufgeschoben werden kann.
 
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b1) des Eingriffsabschnitts (421) kleiner als die Breite (b2) des Endabschnitts (422) ist.
 
3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b3) des zweiten Bereichs (412) der Führungsausnehmung (410) zumindest der Breite (b1) des Eingriffsabschnitts (421) des Vorsprungs (420) entspricht.
 
4. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (422) des Vorsprungs (420) hinsichtlich seiner Höhe (h2) eine Verjüngung entgegen der Aufschieberichtung (X) aufweist.
 
5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (300) eine Dicke (d1) aufweist, wobei die Höhe (h1) des Eingriffsabschnitts (421) des Vorsprungs (420) zumindest der Dicke (d1) des Abdeckelements (300) entspricht, vorzugsweise der Dicke im Bereich der Führungsausnehmung (410) des Abdeckelements (300).
 
6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (200) zumindest ein Anschlagelement (210) aufweist, welches Anschlagelement (210) eingerichtet ist, die Verschiebung des Abdeckelements (300) in Richtung der Aufschieberichtung (X) zu begrenzen, wobei vorzugsweise zumindest zwei Anschlagelemente (210) vorgesehen sind.
 
7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei erste Eingriffselemente (410) und zumindest zwei zu den ersten Eingriffselementen (410) korrespondierende zweite Eingriffselemente (420) vorgesehen sind.
 
8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verdickungselement (423) auf einer dem Halter (200) zugewandten Seite des Endabschnitts (422) des Vorsprungs (420) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen dem Halter (200) und dem zumindest einen Verdickungselement (423) geringer ist als die Höhe (h1) des Eingriffsabschnitts (421) des Vorsprungs (420), wobei vorzugsweise zumindest zwei Verdickungselemente (423) auf dem Endabschnitt angeordnet sind.
 
9. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Halter (200) zumindest eine Rastnase (220) angeordnet ist, welche eingerichtet ist, in einer zur Rastnase (220) korrespondierenden Fixierungsausnehmung (320), welche an dem Abdeckelement (300) vorgesehen ist, einzurasten.
 
10. Beleuchtungsvorrichtung mit zumindest einer optischen Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 und einer der Anzahl der Lichtleitkörper (110) entsprechenden Anzahl an Licht emittierenden Lichtquellen (10), welches Licht zur Einspeisung in die zumindest eine optische Vorrichtung (1) vorgesehen ist.
 
11. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Lichtleitkörper (110) genau eine oder zumindest eine Lichtquelle zugeordnet ist.
 
12. Lichtmodul mit zumindest einer Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11.
 
13. Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11 und/oder zumindest einem Lichtmodul nach Anspruch 12.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









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