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(11) |
EP 3 608 285 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.12.2023 Patentblatt 2023/50 |
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Anmeldetag: 07.08.2019 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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FLURFÖRDERFAHRZEUG MIT MINDESTENS EINER KABINE
INDUSTRIAL VEHICLE COMPRISING AT LEAST ONE CABIN
CHARIOT DE MANUTENTION POURVU D'AU MOINS UNE CABINE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
10.08.2018 DE 202018003707 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.02.2020 Patentblatt 2020/07 |
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Patentinhaber: HSM GmbH & Co. KG |
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85119 Ernsgaden (DE) |
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Erfinder: |
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- Sauermann, Johann
85119 Ernsgaden (DE)
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Vertreter: Witzany, Manfred |
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Patentanwalt
Falkenstrasse 4 85049 Ingolstadt 85049 Ingolstadt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 799 387 DE-A1-102016 111 051
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DE-A1- 10 160 302 DE-U1- 20 002 106
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Flurförderfahrzeug mit mindestens einer Kabine, welche
mindestens eine nach oben gerichtete Säule aufweist. Diese mindestens eine Säule ist
von Streben gebildet, von denen mindestens zwei längs und mindestens eine quer zur
mindestens einen Säule verlaufen. Mindestens eine der Streben weist einander gegenüberliegende,
keilförmige Schrägflächen auf. Diese Schrägflächen sind derart ausgerichtet, dass
sich der Querschnitt der mindestens einen Strebe von Außenflächen der mindestens einen
Säule nach innen vergrößert.
[0002] Aus der
EP 2 799 387 A1 ist ein Flurförderfahrzeug mit einer Kabine bekannt, welche zwei nach oben gerichtete
Säulen aufweist. Diese sind von Streben gebildet, von denen zwei längs und mehrere
quer zur Säule verlaufen und keilförmige Schrägflächen aufweisen. Damit vergrößert
sich der Querschnitt der Streben von den Außenflächen nach innen. Diese Druckschrift
ist gattungsgemäß und bildet den nächstliegenden Stand der Technik.
[0003] Aus der
DE 101 60 302 A1 ist eine weitere Fahrerkabine eines Flurförderfahrzeugs bekannt. Diese Kabine besteht
aus einem Rohrrahmen mit einem von der Kreisform abweichenden Hohlprofilquerschnitt.
Dieses Hohlprofil weist gekrümmte Flächen auf, an denen Anbauteile mittels Klemmstücken
montiert werden können.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flurförderfahrzeug der eingangs genannten
Art zu schaffen, an dem Anbauteile mit hoher Montagesicherheit anbringbar sind.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den folgenden Merkmalen gelöst.
[0006] Ein erfindungsgemäßes Flurförderfahrzeug weist mindestens eine Kabine auf. Diese
Kabine weist mindestens eine nach oben gerichtete Säule auf, welche von Streben gebildet
ist. Mindestens zwei der Streben verlaufen dabei längs zur mindestens einen Säule
und mindestens eine der Streben verläuft quer zur mindestens einen Säule. Zwischen
diesen Streben weist die mindestens eine Säule mindestens eine Durchbrechung und/oder
Vertiefung auf. Durch diesen Aufbau ist die mindestens eine Säule sehr stabil, so
dass sie hohen Kräften widerstehen kann. Mindestens eine der Streben weist keilförmige
Schrägflächen auf, so dass sich der Querschnitt der mindestens einen Strebe von Außenflächen
der mindestens einen Säule nach innen vergrößert. Um Anbauteile sicher am Flurförderfahrzeug
anbauen zu können, sind Klemmplatten vorgesehen, die an mindestens einer der Schrägflächen
der mindestens einen Strebe anliegen. Diese Klemmplatten überdecken die mindestens
eine Durchbrechung und/oder Vertiefung mindestens teilweise. Die Klemmplatten sind
jeweils passend zur jeweiligen Schrägfläche geformt und durch Haltemittel gegeneinander
vorgespannt. Damit finden diese Klemmplatten einen festen Sitz an den Schrägflächen
und können hohen Drehmomenten widerstehen. An mindestens einer dieser Klemmplatten
ist mindestens ein Anbauteil abgestützt. Die Auswahl der Anbauteile ist grundsätzlich
beliebig. Es ist hauptsächlich an Rückhaltesysteme, Außenspiegel, Beleuchtungskörper
und Fahrerhilfssysteme gedacht. Diese Aufzählung ist jedoch nicht abschließend zu
verstehen. Die mindestens eine Klemmplatte liegt an mindestens zwei der Streben an.
Auf diese Weise wird ebenfalls eine ausreichend hohe Klemmwirkung der mindestens einen
Klemmplatte erzielt. Allerdings muss die mindestens eine Klemmplatte in diesem Fall
den freien Raum zwischen den Streben überbrücken, so dass sich insgesamt ein entsprechend
vergrößerter Aufbau ergibt. Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass die mindestens eine
Klemmplatte einwirkende Drehmomente besser abstützen kann, was insbesondere bei Rückhaltesystemen
zur Abstützung an der mindestens einen Klemmplatte von Vorteil ist.
[0007] Zur Erzielung einer guten Klemmwirkung der Klemmplatten ist es günstig, wenn diese
von den Außenflächen der mindestens einen Säule nach innen vorgespannt sind. Dadurch
wandeln die Schrägflächen die Klemmplattenspannung in eine Kraft in der Klemmplattenebene
um, so dass sich die Klemmplatten an den Schrägflächen regelrecht verkeilen. Dies
führt zu einer sicheren Festlegung der Klemmplatten an der mindestens einen Säule.
[0008] Zur Verbesserung der Klemmwirkung der Klemmplatten ist es vorteilhaft, wenn die mindestens
eine Strebe mindestens drei Schrägflächen aufweist, wobei die mindestens eine Klemmplatte
an mindestens zwei der Schrägflächen der mindestens einen Strebe anliegt. Damit ist
die mindestens eine Klemmplatte durch die Schrägflächen in zwei einander entgegengesetzten
Richtungen fixiert und kann somit eine ausreichende Klemmwirkung erzielen, ohne an
einer weiteren Strebe anzuliegen. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders kompakter
Aufbau der mindestens einen Klemmplatte.
[0009] Um möglichst hohe Drehmomente um eine vertikale Drehachse abstützen zu können, ist
es vorteilhaft, wenn die mindestens eine Klemmplatte an mindestens zwei der längs
zur mindestens einen Säule verlaufenden Streben anliegt.
[0010] Müssen dagegen Drehmomente um eine horizontale Drehachse abgestützt werden, ist es
günstiger, wenn die mindestens eine Klemmplatte an mindestens zwei der quer zur Säule
verlaufenden Streben anliegt.
[0011] Sind hohe Drehmomente in unterschiedlichen Richtungen abzustützen, was insbesondere
bei Rückhaltesystemen der Fall ist, so ist es vorteilhaft, wenn die mindestens eine
Klemmplatte an mindestens drei der Schrägflächen anliegt.
[0012] Als Haltemittel zur Verspannung der Klemmplatten zueinander hat sich mindestens eine
Schraube bewährt. Auf diese Weise lassen sich mit relativ geringem Aufwand hohe Vorspannungen
erzeugen. Außerdem sind derartige Verbindungen sehr sicher.
[0013] Für das mindestens eine Anbauteil hat sich ein Rückhaltesystem für einen Fahrer des
Flurförderfahrzeugs bewährt. Aufgrund der geometrischen Bedingungen, welche oben erklärt
sind, lassen sich die damit auftretenden Drehmomente problemlos an der mindestens
einen Säule abstützen.
[0014] Da die mindestens eine Säule sehr biegefest ist, kann an dieser auch problemlos ein
Hubzylinder angreifen, der einen Hubmasten des Flurförderfahrzeugs verstellt. Die
dabei auftretenden Biegemomente kann die mindestens eine Säule problemlos abstützen.
[0015] Der Erfindungsgegenstand wird beispielhaft anhand der Zeichnung erläutert, ohne den
Schutzumfang zu beschränken.
[0016] Es zeigt:
- Figur 1
- eine Seitenansicht eines Flurförderfahrzeugs,
- Figur 2
- eine räumliche Explosions-Darstellung einer ersten Ausführungsform des Flurförderfahrzeugs
gemäß Figur 1,
- Figur 3
- eine räumliche Explosions-Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Flurförderfahrzeugs
gemäß Figur 1 und
- Figur 4
- eine räumliche Explosions-Darstellung einer dritten Ausführungsform des Flurförderfahrzeugs
gemäß Figur 1.
[0017] Ein Flurförderfahrzeug 1 gemäß Figur 1 weist eine Karosserie 2 auf, die auf Rädern
3 abgestützt ist. An der Karosserie 2 ist ein Fahrersitz 4 für einen nicht dargestellten
Fahrer abgestützt. Dieser Fahrersitz 4 ist von einer Kabine 5 umgeben, welche im Wesentlichen
von heckseitig angeordneten Säulen 6 gebildet ist. An diesen Säulen 6 sind außerdem
Hubzylinder 7 abgestützt, mit denen ein Hubmast 8 in seiner Winkellage verstellt werden
kann. Dieser Hubmast 8 trägt eine Gabel 9 zur Aufnahme einer nicht dargestellten Ladung.
[0018] Um zu verhindern, dass der Fahrer beispielsweise beim Umkippen des Flurförderfahrzeugs
1 verletzt wird, ist ein Anbauteil 12 in Form eines Rückhaltesystems 10 vorgesehen,
welches einen Schutzbügel 11 aufweist. Dieser Schutzbügel 11 ist von der dargestellten
Rückhaltestellung in eine nicht dargestellte Offenstellung verschwenkbar, in der der
Fahrer einfach das Flurförderfahrzeug 1 betreten bzw. verlassen kann.
[0019] Beim Umkippen des Flurförderfahrzeugs 1 übt der Fahrer erhebliche Seitenkräfte auf
das Rückhaltesystem 10 aus, die von diesem entsprechend abgestützt werden müssen.
Aus diesem Grund ist eine drehmomentsichere Abstützung des Rückhaltesystems 10 erforderlich.
[0020] Zur Bildung einer sicheren Abstützung des Rückhaltesystems 10 sind die Säulen 6 von
mehreren Streben 13 gebildet. Zwei dieser Streben 13 verlaufen dabei nach oben längs
zur Säule 6, während zwischen diesen quer laufende Streben 13 vorgesehen sind. Diese
Anordnung von Streben 13 ergibt einen sehr verwindungssteifen Aufbau, der eine optimale
Festlegung des Rückhaltesystems 10 gewährleistet. Die Streben 13 weisen dabei Schrägflächen
14 auf, die von den beiden Außenflächen der Säule 6 zur Säulenmitte hin eine Querschnittsvergrößerung
der Strebe 13 ergeben. Ein Freiraum 15 zwischen den Streben 13 verjüngt sich daher
von den Außenflächen der Säulen 6 zu den Säulenmitten hin.
[0021] An den Schrägflächen 14 sind Klemmplatten 16 gehalten, welche zu den Schrägflächen
14 passend geformt sind. Diese Klemmplatten 16 sind mittels Haltemittel 17 in Form
von Schrauben gegeneinander vorgespannt. Auf diese Weise pressen sich die Flächen
der Klemmplatten 16 an die Schrägflächen 14 und ergeben einen festen, drehmomentsicheren
Halt für das Anbauteil 12.
[0022] Aus Figur 2 ist zu ersehen, dass die Klemmplatten 16 nur an den Schrägflächen jener
Streben 13 anliegen, die längs zur Säule 6 verlaufen. Damit ergibt sich ein einfacher
Aufbau, der für Drehmomente in vertikaler Drehrichtung in der Regel ausreichend ist.
Da dies die Hauptmomente sind, die das Rückhaltesystem 10 abstützen muss, ist diese
Ausführungsform bevorzugt anzuwenden.
[0023] Die Figur 3 zeigt eine alternative Ausführungsform, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche
Teile benennen. Im Folgenden wird nur auf die Unterschiede zur Figur 2 eingegangen.
[0024] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 erfassen die Klemmplatten 16 den gesamten Freiraum
15 zwischen den Streben 13. Damit liegen die Klemmplatten 16 an allen Rändern 18 an
den entsprechenden Schrägflächen 14 der Streben 13 an. Auf diese Weise ergibt sich
eine optimale Klemmung der Klemmplatten 16, um größte Drehmomente in unterschiedlichen
Drehrichtungen abzustützen. Nachteilig ist allerdings, dass die Klemmplatten 16 sehr
genau an die Form der Streben 13 angepasst werden müssen.
[0025] Die Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform, wobei gleiche Bezugszeichen wieder
gleiche Teile benennen. Im Folgenden wird lediglich auf die Unterschiede zur Figur
2 eingegangen.
[0026] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 4 erfassen die Klemmplatten 16 die Schrägflächen
14 jeweils einer der quer verlaufenden Streben 13. Damit können die Klemmplatten 16
besonders klein ausgebildet werden. Folglich ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau,
allerdings auf Kosten der Momentenabstützung in vertikaler Drehrichtung. In einfachen
Anwendungsfällen ist dies jedoch ausreichend.
[0027] Es ist insbesondere auch daran gedacht, die Klemmplatten 16 in Kombination der Ausführungsbeispiele
gemäß den Figuren 2 und 4 auszubilden. Dabei erfassen die Klemmplatten 16 die Schrägflächen
14 benachbarter, quer verlaufender Streben 13, so dass sie sich über den Freiraum
15 in annähernd vertikaler Richtung erstrecken. Auf diese Weise ergibt sich eine besonders
vorteilhafte Abstützung von Drehmomenten um eine horizontale Drehachse.
[0028] Darüber hinaus sind weitere Kombinationen der gezeigten Ausführungsbeispiele denkbar.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Flurförderfahrzeug
- 2
- Karosserie
- 3
- Rad
- 4
- Fahrersitz
- 5
- Kabine
- 6
- Säule
- 7
- Hubzylinder
- 8
- Hubmast
- 9
- Gabel
- 10
- Rückhaltesystem
- 11
- Schutzbügel
- 12
- Anbauteil
- 13
- Strebe
- 14
- Schrägfläche
- 15
- Freiraum
- 16
- Klemmplatte
- 17
- Haltemittel
- 18
- Rand
1. Flurförderfahrzeug mit mindestens einer Kabine (5), welche mindestens eine nach oben
gerichtete Säule (6) aufweist, wobei die mindestens eine Säule (6) von Streben (13)
gebildet ist, von denen mindestens zwei längs zur mindestens einen Säule (6) und mindestens
eine quer zur mindestens einen Säule (6) verlaufen, und mindestens eine der Streben
keilförmige Schrägflächen (14) aufweist, so dass sich der Querschnitt der mindestens
einen Strebe (13) von Außenflächen der mindestens einen Säule (6) nach innen vergrößert,
dadurch gekennzeichnet, dass an jeweils mindestens einer der Schrägflächen (14) Klemmplatten (16) anliegen, welche
passend zu den Schrägflächen (14) geformt sind und die durch Haltemittel (17) gegeneinander
vorgespannt sind, um mindestens ein Anbauteil (12) abzustützen und die mindestens
eine Klemmplatte (16) an mindestens zwei der Streben (13) anliegt.
2. Flurförderfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatten (16) von den Außenflächen der mindestens einen Säule (6) nach innen
vorgespannt sind.
3. Flurförderfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Strebe (13) mindestens drei Schrägflächen (14) aufweist, und
mindestens eine der Klemmplatten (16) an mindestens zwei der Schrägflächen (14) der
mindestens einen Strebe (13) anliegt.
4. Flurförderfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klemmplatte (16) an mindestens zwei der längs zur mindestens
einen Säule (6) verlaufenden Streben (13) anliegt.
5. Flurförderfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Klemmplatten (16) an mindestens zwei der quer zur mindestens
einen Säule (6) verlaufenden Streben (13) anliegt.
6. Flurförderfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Klemmplatten (16) an mindestens drei der Schrägflächen (14) anliegt.
7. Flurförderfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (17) von mindestens einer Schraube gebildet sind.
8. Flurförderfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anbauteil (12) ein Rückhaltesystem (10) für einen Fahrer des
Flurförderfahrzeugs (1) ist.
9. Flurförderfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flurförderfahrzeug (1) mindestens einen Hubmasten (8) aufweist, der von mindestens
einem Hubzylinder (7) verstellbar ist, welcher an der mindestens einen Säule (6) abgestützt
ist.
1. Industrial truck having at least one cab (5) which has at least one upwardly directed
pillar (6), wherein the at least one pillar (6) is formed by struts (13), of which
at least two run longitudinally with respect to the at least one pillar (6) and at
least one runs transversely with respect to the at least one pillar (6), and at least
one of the struts has wedge-shaped oblique surfaces (14) such that the cross section
of the at least one strut (13) increases inwards from outer surfaces of the at least
one pillar (6), characterized in that clamping plates (16) lie against in each case at least one of the oblique surfaces
(14), the clamping plates being shaped to match the oblique surfaces (14) and being
prestressed against one another by holding means (17) in order to support at least
one add-on part (12), and the at least one clamping plate (16) lies against at least
two of the struts (13).
2. Industrial truck according to Claim 1, characterized in that the clamping plates (16) are prestressed inwards from the outer surfaces of the at
least one pillar (6).
3. Industrial truck according to Claim 1 or 2, characterized in that the at least one strut (13) has at least three oblique surfaces (14), and at least
one of the clamping plates (16) lies against at least two of the oblique surfaces
(14) of the at least one strut (13).
4. Industrial truck according to at least one of Claims 1 to 3, characterized in that the at least one clamping plate (16) lies against at least two of the struts (13)
running longitudinally with respect to the at least one pillar (6).
5. Industrial truck according to at least one of Claims 1 to 4, characterized in that at least one of the clamping plates (16) lies against at least two of the struts
(13) running transversely with respect to the at least one pillar (6).
6. Industrial truck according to at least one of Claims 1 to 5, characterized in that at least one of the clamping plates (16) lies against at least three of the oblique
surfaces (14).
7. Industrial truck according to at least one of Claims 1 to 6, characterized in that the holding means (17) are formed by at least one screw.
8. Industrial truck according to at least one of Claims 1 to 7, characterized in that the at least one add-on part (12) is a restraint system (10) for a driver of the
industrial truck (1).
9. Industrial truck according to at least one of Claims 1 to 8, characterized in that the industrial truck (1) has at least one lifting mast (8) which is adjustable by
at least one lifting cylinder (7) which is supported on the at least one pillar (6).
1. Chariot de manutention pourvu d'au moins une cabine (5), laquelle présente au moins
un montant (6) orienté vers le haut, l'au moins un montant (6) étant formé par des
entretoises (13), parmi lesquelles au moins deux s'étendent longitudinalement par
rapport à l'au moins un montant (6) et au moins une s'étend transversalement par rapport
à l'au moins un montant (6), et au moins l'une des entretoises présentant des surfaces
obliques (14) cunéiformes, de sorte que la section transversale de l'au moins une
entretoise (13) augmente à partir de surfaces extérieures de l'au moins un montant
(6) vers l'intérieur, caractérisé en ce que des plaques de serrage (16) s'appuient contre respectivement au moins l'une des surfaces
obliques (14), lesquelles plaques de serrage sont formées de manière adaptée aux surfaces
obliques (14) et lesquelles sont précontraintes les unes par rapport aux autres par
le biais de moyens de maintien (17), afin de supporter au moins une pièce rapportée
(12) et l'au moins une plaque de serrage (16) s'appuie contre au moins deux des entretoises
(13).
2. Chariot de manutention selon la revendication 1, caractérisé en ce que les plaques de serrage (16) sont précontraintes vers l'intérieur par les surfaces
extérieures de l'au moins un montant (6).
3. Chariot de manutention selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'au moins une entretoise (13) présente au moins trois surfaces obliques (14), et
au moins l'une des plaques de serrage (16) s'appuie contre au moins deux des surfaces
obliques (14) de l'au moins une entretoise (13).
4. Chariot de manutention selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'au moins une plaque de serrage (16) s'appuie contre au moins deux des entretoises
(13) s'étendant longitudinalement par rapport à l'au moins un montant (6).
5. Chariot de manutention selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au moins l'une des plaques de serrage (16) s'appuie contre au moins deux des entretoises
(13) s'étendant transversalement par rapport à l'au moins un montant (6).
6. Chariot de manutention selon au moins l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au moins l'une des plaques de serrage (16) s'appuie contre au moins trois des surfaces
obliques (14).
7. Chariot de manutention selon au moins l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les moyens de maintien (17) sont formés par au moins une vis.
8. Chariot de manutention selon au moins l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'au moins une pièce rapportée (12) est un système de retenue (10) pour un conducteur
du chariot de manutention (1).
9. Chariot de manutention selon au moins l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le chariot de manutention (1) présente au moins un mât de levage (8) qui peut être
déplacé par au moins un cylindre de levage (7), lequel est supporté sur l'au moins
un montant (6).


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