(19)
(11) EP 3 610 955 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.02.2020  Patentblatt  2020/08

(21) Anmeldenummer: 19197160.5

(22) Anmeldetag:  15.04.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 12/14(2006.01)
B08B 9/027(2006.01)
B05B 15/55(2018.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 15.04.2015 DE 102015105774

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
16728214.4 / 3283231

(71) Anmelder: Apson Lackiertechnik GmbH
63075 Offenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Sonnleitner, Harald
    63075 Offenbach (DE)
  • Weiler, Rolf
    65817 Eppstein-Vockenhausen (DE)
  • Sonnleitner, Heinz-Dieter
    63075 Offenbach (DE)

(74) Vertreter: Hebing, Norbert 
Frankfurter Strasse 34
D-61231 Bad Nauheim
D-61231 Bad Nauheim (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 13.09.2019 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) FARBWECHSELSYSTEM


(57) Um die Sicherheit und die Effektivität eines Farbwechselsystems zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass ein Medienventil (3) mittels Druckluft betätigt wird, wobei die Druckluftzufuhr nur dann ermöglicht wird, wenn ein Stator (1), in dem sich die Medienventile (3) befinden, mit einem Auswahlkopf (2) in Kontakt steht.
Weiterhin befindet sich im Medieneinlass (8) des Auswahlkopfes (2) ein Rückschlagventil (10), das schließt, wenn Stator (1) und Auswahlkopf (2) voneinander entfernt sind, um einen Wechsel des Medienventils (3) vorzunehmen. In dieser Wechselzeit kann über eine Spülleitung (11) Spülflüssigkeit in die Medienleitung (7) eingeleitet werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Farbwechselsystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus einer früher angemeldeten Erfindung, die als DE 10 2015 102 332 A1 veröffentlicht worden ist, ist ein Farbwechselsystem bekannt, bei dem fluiddruckgesteuerte Medienventile in einem Stator angeordnet sind, wobei ein in einem Auswahlkopf angeordneter Medieneinlass, der vor dem Medienventilauslass eines geöffneten Medienventils gedreht wurde, mit einem farbigen Medium (Lack) versorgt wird. Weiterhin ist eine Spülleitung vorgesehen, die seitlich in die an den Medieneinlass sich anschließende Medienleitung einmündet. Eine solche Anordnung erlaubt nur dann eine Spülung der Medienleitung, wenn der Auswahlkopf an dem Stator anliegt. Während einer Spülung kann somit keine Drehung des Auswahlkopfes gegenüber dem Stator und somit auch kein Farbwechsel erfolgen.

[0003] Gemäß der DE 201 22 759 U1 besteht das Medienventil aus einem Ventilschließkörper und einem Ventilsitz im Stator und einem fluidbetätigten Stößel im Auswahlkopf. Zum Spülen wird dieser zurückgezogen, so dass das Medienventil schließt. Anschließend wird zum Spülen der Medienleitung ein Spülventil geöffnet. Dabei liegt der Auswahlkopf am Stator an, um den Medieneinlass geschlossen zu halten.

[0004] Gemäß der EP 2075 073 A1 wird das Medienventil von einem fest am Auswahlkopf angeordneten Stößel betätigt. Auch hier liegt der Auswahlkopf am Stator an, um den Medieneinlass geschlossen zu halten, wenn die Medienleitung gespült wird.

[0005] Die Erfindung beruht auf der Aufgabe, die Steuerung der Medienventile zu vereinfachen und sicherer zu machen und eine Möglichkeit zu schaffen, dass die Medienleitung während eines Farbwechsels gespült werden kann.

[0006] Zur Lösung des Problems sieht die Erfindung vor, dass das Farbwechselsystem einen Fluidanschluss aufweist, der über jeweils einen Steuerkanal mit den Steuerdruckkammern der Medienventile verbunden ist, um diese zu schalten, und dass Mittel vorgesehen sind, die sicherstellen, dass das Medienventil, das sich in Überdeckung mit dem Medieneinlass befindet, nur dann geöffnet werden kann, wenn der Stator und der Auswahlkopf miteinander gekoppelt sind.

[0007] Um sicher zu stellen, dass das jeweils benötigte Medienventil nur dann geöffnet werden kann, wenn sich sein Medienventilauslass in Überdeckung mit dem Medieneinlass befindet, sieht die Erfindung weiterhin vor, dass der Stator einen Fluidanschluss aufweist, der über jeweils einen Steuerkanal mit den Steuerdruckkammern der Medienventile verbunden ist, um diese zu schalten, dass in jedem dieser Steuerkanäle jeweils ein von einem Nocken mechanisch betätigbares Schaltventil vorhanden ist, und dass an der Rückseite des Auswahlkopfes ein Nocken angebracht ist, der, wenn die Rückseite des Auswahlkopfes an die Frontseite des Stators angelegt ist, das Schaltventil öffnet, das zu dem Medienventil gehört, dessen Medienventilauslass im Stator mit dem Medieneinlass im Auswahlkopf verbunden ist.

[0008] Auf diese Weise wird zunächst erreicht, dass das jeweilige Medienventil nur dann betätigt werden kann, wenn der Stator und der Auswahlkopf aneinander gekoppelt sind. Nur dann gibt nämlich der Nocken das Schaltventil frei, so dass das Medienventil durch den Fluiddruck am Fluidanschluss bzw. im Steuerkanal (dem Steuerdruck) betätigt werden kann.

[0009] Eine solche Betätigung kann am Einfachsten dadurch realisiert werden, dass der Auswahlkopf senkrecht zur Statorfrontseite bewegbar ist, dass der Nocken an der Rückseite des Auswahlkopfes ausgebildet ist und von dieser senkrecht absteht, dass die Schaltventile in den an der Frontseite des Stators einmündenden Bohrungen untergebracht sind, wobei der Nocken angepasst ist, in die Bohrungen einzutauchen, und dass die Bohrungen jeweils in der gleichen Weise zu den Medienventilauslässen orientiert sind wie der Nocken zum Medieneinlass.

[0010] In einer weiteren Ausführung wird das gleiche Ziel erreicht. Die Erfindung sieht vor, dass die Medienventile fluidgesteuert sind, dass der Stator für jedes Medienventil einen Fluidanschluss an der Statorfrontseite hat, der über einen Steuerkanal mit der Steuerdruckkammer des jeweils zugehörigen Medienventils verbunden ist, um dieses zu schalten, wobei in jedem Steuerkanal ein Rückschlagventil vorhanden ist, das zum Fluidanschluss hin sperrt, und dass im Auswahlkopf ein Sammelsteuerkanal verläuft, der in die Rückseite des Auswahlkopfes mündet, wobei die Mündung des Sammelsteuerkanals mit dem Fluidanschluss fluchtet, dessen Steuerkanal zu dem Medienventil führt, dessen Medienventilauslass mit dem Medieneinlass in Überdeckung ist.

[0011] Ein Farbwechsel kann relativ schnell erfolgen, wenn im Medieneinlass im unmittelbaren Anschluss an die Rückseite des Auswahlkopfes ein Sperrrückschlagventil angeordnet ist, das zur Rückseite des Auswahlkopfes hin sperrt und dass die Spülleitung, in der sich das Spülrückschlagventil befindet, stromabwärts des Sperrrückschlagventils in die Medienleitung einmündet.

[0012] Dies erlaubt es, während eines Farbwechsels den Stator und den Auswahlkopf voneinander zu trennen. Eine Spülung der Medienleitung kann trotzdem vorgenommen werden, da das Sperrrückschlagventil den Medieneinlass sperrt.

[0013] Während der Auswahlkopf zu einer nächsten Position wandert, erfolgt eine Spülung der Medienleitung im Auswahlkopf, so dass die über das nächste Medienventil eingespeiste Farbe sich nicht mit den Resten in der Medienleitung mischt. Gemäß der Erfindung wird zum Spülen der Medienleitung die Umsetzzeit genutzt, so dass der Wechsel zwischen zwei Farben rascher erfolgen kann.

[0014] Im Allgemeinen liegt an jedem der Medienventileinlässe eine einzige Farbe an, so dass es tatsächlich nur notwendig ist, die Medienleitung im Auswahlkopf zu spülen.

[0015] Einige selten genutzte Farben werden aber nur über ein einziges Medienventil eingeleitet. Dessen Medienzuführung steht über individuell schaltbare Leitungen mit mehreren Farbbehältern in Verbindung. Bei einem Farbwechsel ist daher auch das Medienventil zu reinigen.

[0016] Die Nutzung eines einzigen Medienventils für mehrere Farben hat aber den Vorteil, dass wenig benutzte Farben nicht eine Reihe von Medienventilen belegen, die dann für die häufig genutzten Farben nicht mehr zur Verfügung stehen. Es müsste eine größere Anzahl von Medienventilen zur Verfügung gestellt werden, die das Wechselsystem vergrößert und darüber hinaus zu längeren Wechselzeiten führt, da der Auswahlkopf größere Strecken zwischen den Medienventilen ausführen muss.

[0017] Die Erfindung beruht daher auf der Aufgabe, ein Farbwechselsystem mit wenigstens einem Mehrfarben-Medienventil, an dem mehrere Farben angeschlossen sind, so einzurichten, dass es möglich ist, dieses nach einem Farbwechsel zu reinigen und dabei einen Farbwechsel durch eine Verstellung des Auswahlkopfes zu anderen Medienventilen nicht zeitlich zu behindern.

[0018] Zur Lösung der Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass mindestens einem der Medienventile ein Umlaufventil im Stator zugeordnet ist, dessen Auslass eine Verbindung zum Einlass des Medienventils hat, und dass das Medienventil so ausgebildet ist, dass es bei einer Druckbeaufschlagung seiner Steuerdruckkammer geöffnet ist, dass der Ventilschließkörper des Umlaufventils mit einem von einem Fluiddruck beaufschlagbaren und innerhalb des Stators angeordneten Stellkolben verbunden ist, der an eine Steuerdruckkammer angrenzt, wobei das Umlaufventil so ausgebildet ist, dass es bei einer Druckbeaufschlagung seiner Steuerdruckkammer geschlossen ist.

[0019] Zum Lackieren wird ein Steuerdruck auf beide Steuerdruckkammern gegeben, wodurch das Medienventil öffnet und das Umlaufventil schließt. Lack, der an der Medienzuführung des Medienventils ansteht, wird durch das offene Medienventil in die Medienleitung geleitet.

[0020] Zum Spülen des Medienventils wird der Steuerdruck von den Steuerdruckkammern genommen, so dass das Medienventil schließt und das Umlaufventil öffnet. Dies hat zur Folge, dass mittels eines Schiebemediums zunächst der aktuelle Lack aus dem Medienventil über das Schaltventil zurück in einen Behälter geführt werden kann und anschließend mittels einer Spülluft das Medienventil gereinigt wird.

[0021] Da dabei der Medienauslass des Medienventils geschlossen ist, braucht der Auswahlkopf nicht angedockt zu sein. Dieser kann vielmehr in einer Position zu einem anderen Medienventil gebracht werden, so dass mit dem dort gelieferten Lack gearbeitet werden kann.

[0022] Diese Anordnung erlaubt das Spülen des Medienventils, so dass es als Mehrfarben-Medienventil genutzt werden kann.

[0023] Um auch hier sicher zu stellen, dass das Umlaufventil geschlossen ist, wenn der Auswahlkopf entfernt ist, ist die Steuerdruckkammer des Umlaufventils mit dem Fluidanschluss über einen schaltbaren Zusatzsteuerkanal verbunden. Die Schaltung des Zusatzsteuerkanals erfolgt dabei mit dem Schaltventil des zugehörigen Medienventils. Steuerkanal und Zusatzsteuerkanal sind somit gleichzeitig geöffnet oder geschlossen.

[0024] Alternativ kann im Zusatzsteuerkanal ein von einem Nocken mechanisch betätigbares Zusatzschaltventil vorgesehen werden. An der Rückseite des Auswahlkopfes ist ein Zusatznocken angebracht, der, wenn die Rückseite des Auswahlkopfes an der Frontseite des Stators angelegt ist, das Zusatzschaltventil öffnet.

[0025] Weiterhin kann auch das schon oben beschriebene System zum Einsatz kommen, bei dem der Steuerkanal über die Trennfläche zwischen Stator und Auswahlkopf verläuft.

[0026] Im Folgenden soll anhand von Ausführungsbeispielen die Erfindung näher erläutert werden. Dabei zeigt jeweils in einem Querschnitt:
Fig. 1
ein Farbwechselsystem in einer ersten Ausführung und zwar in einer Situation, in der der Stator und der Auswahlkopf miteinander gekoppelt sind, so dass das Schaltventil geöffnet ist,
Fig. 2
die Situation wie in Fig. 1, wobei über einen Fluidanschluss ein Steuerfluid dem Medienventil zugeleitet wird, so dass dieses öffnet,
Fig. 3
die Situation wie in Fig. 1, wobei bei einem geschlossenen Medienventil über eine Spülleitung ein Spülmittel der Medienleitung im Auswahlkopf zugeleitet wird,
Fig. 4
eine Situation, bei der der Stator und der Auswahlkopf voneinander entkoppelt sind und weiterhin über eine Spülleitung der Medienleitung ein Spülmittel zugeleitet wird,
Fig. 5
einen vergrößerten Ausschnitt aus einem Farbwechselsystem in einer zweiten Ausführung und zwar in einer Situation, in der der Stator und der Auswahlkopf miteinander gekoppelt sind,
Fig. 6
eine Situation der zweiten Ausführung, bei der der Stator und der Auswahlkopf voneinander entkoppelt sind und weiterhin über eine Spülleitung der Medienleitung ein Spülmittel zugeleitet wird,
Fig. 7
einen Stator mit einem Medienventil und einem Umlaufventil, wobei der Auswahlkopf am Stator angedockt ist, aber am Fluidanschluss kein Steuerdruck anliegt, so dass sich das Medienventil und das Umlaufventil in ihren Grundstellungen befinden,
Fig. 8
dieselbe Situation wie in Fig. 7, allerdings liegt ein Steuerdruck an, so dass das Medienventil und das Umlaufventil umgeschaltet sind,
Fig. 9
einen Stator mit einem Medienventil und einem Umlaufventil, wobei der Auswahlkopf vom Stator entfernt ist, so dass die Schaltventile geschlossen sind,
Fig. 10
eine vergrößerte Ansicht des Ventilschließkörpers und des Ventilsitzes von einem Medienventil und einem Umlaufventil.


[0027] Die einzelnen Positionen des Systems werden anhand der Fig. 1 erläutert. Dieselben Positionen tauchen in den folgenden Figuren auf, wobei hier allerdings jeweils unterschiedliche Schaltsituationen gezeigt sind.

[0028] Das Farbwechselsystem besteht aus einem Stator 1 und einem Auswahlkopf 2, der z. B. als Rotor ausgeführt ist.

[0029] Im Stator 1 befinden sich eine Vielzahl von Medienventilen 3, die jeweils mit einer Medienzuführung 4 verbunden sind und deren Medienventilauslässe 5 in der Frontseite 6 des Stators 1 liegen. Die Medienventile 3 liegen z. B. auf einem Kreis, so dass durch eine Drehung des Auswahlkopfes 2 dessen Medienleitung 7, die in einem Medieneinlass 8 in der Rückseite 9 des Auswahlkopfes 2 mündet, zur Deckung mit einem der Medienventilauslässe 5 gebracht werden kann.

[0030] In der Fig. 1 ist nur eines dieser Medienventile 3 dargestellt. Unmittelbar hinter dem Medieneinlass 8 befindet sich ein Sperrrückschlagventil 10, das in die Medienleitung 7 öffnet. Stromabwärts der Medienleitung 7 mündet eine Spülleitung 11, in der sich ein weiteres Spülrückschlagventil 12 befindet, das in Richtung auf die Medienleitung 7 öffnet.

[0031] Das Medienventil 3 ist druckluftgesteuert (im Prinzip ist auch eine hydraulische Steuerung möglich). Dazu ist der Ventilschließkörper mit einem von einem Fluiddruck beaufschlagbaren und innerhalb des Stators angeordneten Stellkolben verbunden, der an eine Steuerdruckkammer angrenzt. Der Stellkolben ist hier nicht dargestellt. Eine geeignete Ausführung des Medienventils mit einem Stellkörper ist aber in der DE 10 2015 102 332 A1 beschrieben: Die Ventilschließkörper befinden sich innerhalb einer im Stator ausgebildeten Ventilkammer und sind gegen einen in die Ventilkammer gerichteten Ventildichtsitz verschiebbar.

[0032] Jedes Medienventil 3 ist in einer Patrone eingebettet, die in einer Vertiefung auf der Rückseite des Stators 1 befestigt ist. Innerhalb der Patrone befindet sich ein hohler Ventilschaft, an dessen Kopf der konisch ausgebildete Ventilschließkörper angebracht ist. Dieser wirkt mit dem ebenfalls konisch ausgeführten Ventilsitz zusammen, der im Kopf der Patrone ausgebildet ist. Die hohle Ausführung des Ventilschaftes bewirkt eine strömumgsgünstige Führung des Mediums.

[0033] Der Stator 1 besitzt an seiner Rückseite einen Fluid- bzw. Druckluftanschluss 16 an einer Ringleitung 17, die über jeweils einen Steuerkanal 18 mit der Betätigung der Medienventile 3 verbunden ist. In jedem dieser Steuerkanäle 18 befindet sich ein Schaltventil 19, das einen hantelförmigen Schließkörper 20 aufweist, wobei der eine Kopf des Schließkörpers 20 an einem Dichtring 21 anlegbar ist, so dass der Steuerkanal 18 geschlossen wird.

[0034] Die Betätigung des Schließkörpers 20 erfolgt mittels eines Nockens 22, der sich an der Rückseite 9 des Auswahlkopfes 2 befindet und der in eine Bohrung 23 eintaucht, in der sich das Schaltventil 19 befindet.

[0035] Die Fig. 1 zeigt, dass der Stator 1 und der Auswahlkopf 2 aneinandergelegt sind, also gekoppelt sind, so dass der Nocken 22 in die Bohrung 23 eintaucht und das Schaltventil 19 öffnet, so dass der Steuerkanal 18 freigegeben ist. Da aber noch kein Druck am Druckluftanschluss 16 anliegt, ist das Medienventil 3 noch geschlossen, d. h., sein Ventilschließkörper 24 liegt noch am Ventildichtsitz 25 an. Das Sperrrückschlagventil 10 ist leicht geöffnet, da dessen Ventilkugel an dem Ventilschließkörper 24 des Medienventils 3 angelegt ist.

[0036] Die Fig. 2 zeigt die Situation, bei der Druckluft an den Druckluftanschluss 16 angelegt ist. Dadurch öffnet das Medienventil 3, wodurch sich der Ventilschließkörper 24 vom Ventildichtsitz 25 entfernt. Der einströmende Lack schiebt die Ventilkugel des Sperrrückschlagventils 10 vor sich her und öffnet den Medieneinlass 8 weiter auf. Die Spülleitung 11 wird durch das Spülrückschlagventil 12 gesperrt.

[0037] Zum Wechseln einer Farbe wird zunächst, wie in Fig. 3 gezeigt, wieder die Druckluft abgeschaltet, so dass das Medienventil 3 schließt und auch das Sperrrückschlagventil 10 in eine weitgehende geschlossene Position übergeht. Wird nun ein Spülmittel über die Spülleitung 11 eingeleitet, so öffnet sich das Spülrückschlagventil 12 und das Spülmittel fließt in die Medienleitung 7. Ein Austritt über den Medieneinlass 8 wird verhindert, da dieser mittels eines Dichtringes 26 nach außen abgedichtet ist.

[0038] Wird nun der Auswahlkopf 2 zurückgezogen (siehe Fig. 4), so dass durch dessen Drehung bzw. parallele Verschiebung der Medieneinlass 8 einem weiteren Medienventil 3 gegenübergelegt wird, wird zunächst das Schaltventil 19 geschlossen, weil sich der Nocken 22 aus der Bohrung 23 zurückgezogen hat. Außerdem schließt das Sperrrückschlagventil 10, so dass der Medieneinlass 8 geschlossen ist und während der Bewegung des Auswahlkopfes 2 zum nächsten Medienventil 3 die Spülung weiter fortgesetzt werden kann. Damit ist ein erheblicher Zeitgewinn verbunden.

[0039] In den Fig. 5 und 6 ist eine weitere Ausführung der Erfindung dargestellt. Im Unterschied zu der zuvor beschriebenen Ausführung ist kein nockenbetätigtes Schaltventil vorgesehen, vielmehr ist jedes Medienventil 3 mit einem eigenen Steuerkanal 31 an einen eigenen Fluidanschluss 32 in der Frontseite 6 des Stators 1 verbunden. In jedem Fluidanschluss 32 befindet sich ein Rückschlagventil 33, das zur Frontseite 6 hin schließt. Im Auswahlkopf 2 befindet sich ein einziger Sammelsteuerkanal 34, der mit einer hier nicht gezeigten Fluidquelle (Druckluftanschluss) verbunden ist. Die Mündung des Sammelsteuerkanals 34 fluchtet jeweils mit dem Fluidanschluss 32 (Druckluftanschluss), dessen Steuerkanal 31 zum dem Medienventil 3 führt, dessen Medienventilauslass 5 mit dem Medieneinlass 8 im Auswahlkopf 2 in Überdeckung ist. Eine Betätigung mit Druckluft öffnet das Medienventil 3, so dass darüber Lack in die Medienleitung 7 zu einem hier nicht dargestellten Sprühkopf geleitet wird.

[0040] In der Fig. 7 ist die Kombination eines Medienventils 3, das als Mehrfarben-Medienventil genutzt werden soll, mit einem Umlaufventil 40 gezeigt. Der Anschluss des Medienventils 3 entspricht demjenigen, wie er in den Fig. 1 bis 4 dargestellt ist. Daneben befindet sich das Umlaufventil 40, das im Prinzip den gleichen Aufbau aufweist wie das Medienventil. Allerdings ist der hier nicht gezeigte Stellkolben so angeordnet, dass eine Druckbeaufschlagung über einen Zusatzsteuerkanal 42 zu einem Schließen des Ventils - und nicht - wie beim Medienventil, zu einem Öffnen des Ventils führt.

[0041] Die hier gezeigte Anordnung von Medienventil 3 und Umlaufventil 40 dient der Klärung der Funktionsweise. In der Regel werden so viele Medienventile 3 benötigt, dass diese auf zwei Kreise am Stator 1 angeordnet sind. Dabei sind dann vorzugsweise die Medienventile 3 und die Umlaufventile 40 in unterschiedlichen Kreisen - versetzt zueinander - angeordnet. Dies macht es in der Regel auch notwendig, zwei parallele Schaltventile (19, 41) vorzusehen, nämlich eines für das Medienventil 3 und ein Zusatzschaltventil 41 für das Umlaufventil 40, wie dies hier dargestellt ist. Funktionsmäßig ist aber nur ein Schaltventil notwendig, das beide Steuerkanäle 18, 42 öffnet bzw. schließt.

[0042] Wie aus der Fig. 9 hervorgeht, besitzt der Medienventilauslass des Umlaufventils 40 keinen Durchbruch in die Frontseite 6 des Stators 1, sondern ist vielmehr über einen Verbindungskanal 44 innerhalb des Stators 1 mit der Ventilkammer des Medienventils 3 verbunden.

[0043] In der in Fig. 7 dargestellten Position von Stator 1 und Auswahlkopf 2 ist das Zusatzschaltventil 41 von einem zusätzlichen Nocken 45 am Auswahlkopf 2 betätigt, so dass es geöffnet ist. Allerdings liegt kein Druck am Fluidanschluss 16 an. Dies hat zur Folge, dass das Medienventil 3 geschlossen und das Umlaufventil 40 geöffnet ist. Es besteht damit durch den Verbindungskanal 44 eine durchgehende Verbindung zwischen dem Medienventil 3 und dem Umlaufventil 40, der - wie weiter unten erläutert wird - zur Spülung genutzt werden kann.

[0044] Grundsätzlich kann der Zusatzsteuerkanal 42 zum Umlaufventil 40 auch vom Schaltventil 19 des Medienventils 3 kontrolliert werden, so dass auf das gezeigte zusätzliche Schaltventil 41 für das Umlaufventil 40 verzichtet werden kann.

[0045] Die Fig. 8 zeigt dieselbe Situation wie in Fig. 7. Allerdings ist hier am Fluidanschluss 16 ein Steuerdruck gelegt, der bewirkt, dass das Medienventil 3 öffnet und das Umlaufventil 40 schließt.

[0046] Ein Medium, das an der Medienzuführung 4 des Medienventils anliegt, kann, wie im Zusammenhang mit den Fig. 1 bis 4 beschrieben, über das offene Medienventil 3 in die Medienleitung 7 und weiter zu einem Verbrauch (Spritzpistole) gelangen. Ein Rücklauf des Mediums über das Umlaufventil 40 ist nicht gegeben, da dieses geschlossen ist.

[0047] Fig. 9 zeigt die Situation bei einem Farbwechsel. Der Auswahlkopf 2 ist vom Stator 1 entfernt und kann somit in eine neue Position gedreht werden, so dass sein Medieneinlass 8 zum Medienventilauslass eines anderen Medienventils verfahren werden kann.

[0048] Da auch die Nocken 22, 45 von den Schaltventilen 19, 41 entfernt sind, sind diese geschlossen, so dass unabhängig von einer Druckbeaufschlagung am Fluidanschluss 16, der ggf. notwendig ist, um die anderen Medienventile zu öffnen, jedenfalls das gezeigte Medienventil 3 geschlossen und das Umlaufventil 40 geöffnet ist.

[0049] Dies erlaubt eine Spülung der beiden Ventile. Dazu wird zunächst an der Medienzuführung 4 des Medienventils ein so genanntes Schiebemedium eingelassen, das die aktuelle Farbe aus dem Medienventil 3 und dem Umlaufventil 40 hinausschiebt, und danach im Wechsel Spülmedium und Luft nachgeführt wird, um das Medienventil, den Verbindungskanal 44 und das Umlaufventil vom Lackresten zu befreien. Danach ist es möglich, über die Medienzuführung 4 des Medienventils 3 eine neue Lackfarbe anzusetzen.

[0050] Dieser Spülvorgang erfolgt, während das System insgesamt weiterarbeitet und ggf. Farbe an einem anderen Medienventil ausgetragen wird.

[0051] Um insbesondere den Bereich des Medienventils 3 um den Ventilschließkörper 24 und den Ventildichtsitz 25 sorgfältig zu reinigen, ist - wie die Fig. 10 zeigt - vorgesehen, dass der Ventilschaft einen Hohlkanal 50 besitzt, der vor dem Ventilschließkörper 24 endet und der über seitliche Ausgänge 51 verfügt.

[0052] Der Kopf taucht in eine Hülse 52 ein, in der der Ventildichtsitz 25 des Medienventils 3 ausgebildet ist und in dessen äußerer Mantelfläche eine umlaufende Nut verläuft. Da die Mantelfläche an der Wand einer Medienventilaufnahmebohrung im Stator 1 anliegt, entsteht ein Ringkanal 53, der über eine Querbohrung 54 in der Hülse 52 mit dem Hohlkanal 50 in Verbindung steht.

[0053] Die Querbohrung 54 befindet sich auf Höhe der seitlichen Ausgänge 51 des Ventilschließkörpers 24, wenn dieser sich in einer Schließposition befindet.

[0054] Der Verbindungskanal 44 mündet gegenüberliegend zur Querbohrung 54 in den Ringkanal 53 ein.

[0055] Die Luft bzw. das Spülmedium, die/das aus den seitlichen Ausgängen 51 heraustritt, ist daher gezwungen, den Ventilschließkörper 24 außen zu umfließen, um über die Querbohrung 54 in den Ringkanal 53 zu gelangen und von dort in Richtung auf den Verbindungskanal 44 strömen zu können. Diese gegenüberliegende Anordnung von Verbindungskanal 44 und Querbohrung 54 stellt sicher, dass der Ventilschließkörper 24 allseitig gereinigt wird.
Bezugszeichenliste
1 Stator 31 Steuerkanal
2 Auswahlkopf 32 Fluidanschluss
3 Medienventile 33 Rückschlagventil
4 Medienzuführung 34 Sammelsteuerkanal
5 Medienventilauslässe 40 Umlaufventil
       
6 Frontseite 41 Zusatzschaltventil
7 Medienleitung 42 Zusatzsteuerkanal
8 Medieneinlass    
9 Rückseite 44 Verbindungskanal
10 Sperrrückschlagventil 45 Nocken
       
11 Spülleitung 50 Hohlkanal
12 Spülrückschlagventil 51 Ausgänge
    52 Hülse
16 Fluidanschluss 53 Ringkanal
17 Ringleitung 54 Querbohrung
18 Steuerkanal    
19 Schaltventil    
20 Schließkörper    
       
21 Dichtring    
22 Nocken    
23 Bohrung    
24 Ventilschließkörper    
25 Ventildichtsitz    
       
26 Dichtring    



Ansprüche

1. Farbwechselsystem mit einem eine Frontseite aufweisenden Stator (1), der eine Vielzahl von Medienventilen (3) hat, deren Einlässe mit je einer Medienzuführung (4) verbunden sind und deren Auslässe (5) in die Frontseite des Stators (1) münden, wobei jedes Medienventil (3) innerhalb einer im Stator ausgebildeten Ventilkammer einen Ventilschließkörper (24) aufweist, der gegen einen in die Ventilkammer gerichteten Ventildichtsitz (25) verschiebbar ist, wobei der Ventilschließkörper mit einem von einem Fluiddruck beaufschlagbaren und innerhalb des Stators angeordneten Stellkolben verbunden ist, der an eine Steuerdruckkammer angrenzt, und mit einem vor der Frontseite des Stators (1) angeordneten Auswahlkopf (2), der um eine senkrecht zur Statorfrontseite verlaufende Achse drehbar und/oder parallel zur Statorfrontseite verschiebbar ist, wobei der Auswahlkopf (2) an seiner der Statorfrontseite zugewandten Rückseite einen Medieneinlass (8) aufweist, der durch eine Drehung und/oder Verschiebung des Auswahlkopfes (2) in Überdeckung mit einem der Medienventilauslässe (5) bringbar ist, und wobei der Auswahlkopf (2) eine Medienleitung (7) aufweist, die den Medieneinlass (8) mit einer Medienentnahme des Systems verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Farbwechselsystem einen Fluidanschluss (16) aufweist, der über jeweils einen Steuerkanal (18) mit den Steuerdruckkammern der Medienventile (3) verbunden ist, um diese zu schalten, und dass Mittel vorgesehen sind, die sicherstellen, dass das Medienventil (3), das sich in Überdeckung mit dem Medieneinlass (8) befindet, nur dann geöffnet werden kann, wenn der Stator (1) und der Auswahlkopf (2) miteinander gekoppelt sind.
 
2. Farbwechselsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (1) einen Fluidanschluss (16) aufweist, der über jeweils einen Steuerkanal (18) mit den Steuerdruckkammern der Medienventile (3) verbunden ist, um diese zu schalten, dass in jedem dieser Steuerkanäle (18) jeweils ein von einem Nocken mechanisch betätigbares Schaltventil (19) vorhanden ist, und dass an der Rückseite des Auswahlkopfes (2) ein Nocken (22) angebracht ist, der, wenn die Rückseite des Auswahlkopfes an die Frontseite des Stators angelegt ist, das Schaltventil (19) öffnet, das zu dem Medienventil (3) gehört, dessen Medienventilauslass (5) im Stator mit dem Medieneinlass (8) im Auswahlkopf (2) verbunden ist.
 
3. Farbwechselsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswahlkopf (2) senkrecht zur Statorfrontseite bewegbar ist, dass der Nocken (22) an der Rückseite des Auswahlkopfes (2) ausgebildet ist und von dieser senkrecht absteht, dass die Schaltventile (19) in den an der Frontseite des Stators einmündenden Bohrungen (23) untergebracht sind, wobei der Nocken (22) angepasst ist, in die Bohrungen einzutauchen, und dass die Bohrungen jeweils in der gleichen Weise zu den Medienventilauslässen (5) orientiert sind wie der Nocken (22) zum Medieneinlass (8).
 
4. Farbwechselsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (1) für jedes Medienventil (3) einen Fluidanschluss (32) an seiner Frontseite (6) hat, der über einen Steuerkanal (31) mit der Steuerdruckkammer des jeweiligen Medienventils (3) verbunden ist, um dieses zu schalten, wobei in jedem Steuerkanal (31) ein Rückschlagventil (33) vorhanden ist, das zum Fluidanschluss (32) hin sperrt, und dass im Auswahlkopf (2) ein Sammelsteuerkanal (34) verläuft, der in die Rückseite des Auswahlkopfes (2) mündet, wobei die Mündung des Sammelsteuerkanals (34) mit dem Fluidanschluss (32) fluchtet, dessen Steuerkanal (31) zu dem Medienventil (3) führt, dessen Medienventilauslass (5) mit dem Medieneinlass (8) in Überdeckung ist.
 
5. Farbwechselsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem der Medienventile (3) ein Umlaufventil (40) im Stator (1) zugeordnet ist, dessen Auslass eine Verbindung zum Einlass des Medienventils (3) hat, und dass das Medienventil (3) so ausgebildet ist, dass es bei einer Druckbeaufschlagung seiner Steuerdruckkammer geöffnet ist, dass der Ventilschließkörper des Umlaufventils (40) mit einem von einem Fluiddruck beaufschlagbaren und innerhalb des Stators (1) angeordneten Stellkolben verbunden ist, der an eine Steuerdruckkammer angrenzt, wobei das Umlaufventil (40) so ausgebildet ist, dass es bei einer Druckbeaufschlagung seiner Steuerdruckkammer geschlossen ist.
 
6. Farbwechselsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerdruckkammer des Umlaufventils (40) mit dem Fluidanschluss (16) über einen schaltbaren Zusatzsteuerkanal (42) verbunden ist.
 
7. Farbwechselsystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Zusatzsteuerkanal (42) ein Zusatzschaltventil (41) befindet.
 
8. Farbwechselsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Zusatzsteuerkanal (42) ein von einem Nocken (45) mechanisch betätigbares Zusatzschaltventil (41) vorhanden ist, und dass an der Rückseite des Auswahlkopfes (2) ein Zusatznocken (45) angebracht ist, der, wenn die Rückseite des Auswahlkopfes (2) an der Frontseite des Stators (1) angelegt ist, das Zusatzschaltventil (41) öffnet, das zu dem Umlaufventil (40) gehört.
 
9. Farbwechselsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (1) für jedes Medienventil (3) einen Fluidanschluss (32) an seiner Frontseite (6) hat, der über einen Steuerkanal (31) mit der Steuerdruckkammer des jeweiligen Medienventils (3) verbunden ist, um dieses zu schalten, wobei in jedem Steuerkanal (31) ein Rückschlagventil (33) vorhanden ist, das zum Fluidanschluss (32) hin sperrt, und dass im Auswahlkopf (2) ein Sammelsteuerkanal (34) verläuft, der in die Rückseite des Auswahlkopfes (2) mündet, wobei die Mündung des Sammelsteuerkanals (34) mit dem Fluidanschluss (32) fluchtet, dessen Steuerkanal (31) zu dem Medienventil (3) führt, dessen Medienventilauslass (5) mit dem Medieneinlass (8) in Überdeckung ist und dass von dem Steuerkanal (31) wenigstens eines der Medienventile (3) ein Zusatzsteuerkanal (42) zum Umlaufventilventil (40) abzweigt.
 
10. Farbwechselsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die Medienleitung (7) eine Spülleitung (11) einmündet, in der sich ein Spülrückschlagventil (12) befindet, das in Richtung auf die Medienleitung (7) öffnet, dass im Medieneinlass (8) im unmittelbaren Anschluss an die Rückseite des Auswahlkopfes (2) ein Sperrrückschlagventil (10) angeordnet ist, das zur Rückseite des Auswahlkopfes (2) hin sperrt und dass die Spülleitung (11), in der sich das Spülrückschlagventil (12) befindet, stromabwärts des Sperrrückschlagventils (10) in die Medienleitung (7) einmündet.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente