(19)
(11) EP 3 611 030 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.02.2020  Patentblatt  2020/08

(21) Anmeldenummer: 19191497.7

(22) Anmeldetag:  13.08.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B43K 25/02(2006.01)
B43K 24/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 14.08.2018 DE 102018119761

(71) Anmelder: SENATOR GmbH
64401 Gross-Bieberau (DE)

(72) Erfinder:
  • Mack, Wolfgang
    36391 Sinntal (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund 
Leonhard & Partner Patentanwälte Tal 30
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) SCHREIBGERAET MIT AUSFAHRBAREM CLIP-ELEMENT


(57) Ein Schreibgerät, für das eine verbesserte Werbewirkung zugeschnitten ist, soll bereitgestellt werden. Vorgeschlagen wird ein Schreibgerät mit einem Schaft 3 und einem Clip 5. Der Schaft 3 weist eine Schaftspitze 3a auf. Der Clip 5 weist ein erstes Clip-Element 6 und ein zweites Clip-Element 7 auf. Das zweite Clip-Element 7 weist ein der Schaftspitze 3a zugewandtes Ende 7a auf. Das erste und das zweite Clip-Element 6,7 sind relativ zueinander zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich. Ein erster Abstand S1 zwischen dem der Schaftspitze 3a zugewandten Ende 7a des zweiten Clip-Elements 7 und der Schaftspitze 3a in der ersten Position ist um zumindest 1,0 mm größer als der erste Abstand S1 zwischen dem der Schaftspitze 3a zugewandten Ende 7a des zweiten Clip-Elements 7 und der Schaftspitze 3a in der zweiten Position.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem Clip, wobei ein erstes Clip-Element relativ zu einem weiteren Clip-Element bewegbar ist.

[0002] Schreibgeräte, z.B. Kugelschreiber, werden häufig als Werbeartikel eingesetzt. Dabei können Unternehmen Kugelschreiber durch Aufdrucken der Firma des Unternehmens oder durch Aufdrucken des Logos des Unternehmens individualisieren. Solche Aufdrucke werden primär an dem Clip oder dem Schaft des Schreibgeräts aufgebracht.

[0003] Die Möglichkeiten zur Erzielung einer Werbewirkung, die über Aufdrucke an Clip oder Schaft hinausgeht, sind bei bekannten Schreibgeräten limitiert.

[0004] US 6,752,557 B1 offenbart ein Schreibgerät mit einem Clip (dort 61) und einem Einstellknopf (dort 40), der in dem Clip geführt ist. Ein ähnliches Schreibgerät ist in US 6,773,185 B1 offenbart.

[0005] Die Erfindung steht vor der Aufgabe, ein Schreibgerät bereitzustellen, für das eine verbesserte Werbewirkung zugeschnitten ist, insbesondere das eine vergrößerte Werbefläche nutzbar macht, ohne die Außenabmessungen des Schreibgeräts spürbar zu vergrößern. Die Werbefläche soll dazuhin an einer besonders werbewirksamen Stelle liegen.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch ein Schreibgerät nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 12.

[0007] Ein Schreibgerät umfasst einen Schaft und einen Clip. Der Schaft weist eine Schaftspitze auf. Der Clip umfasst ein erstes Clip-Element und ein zweites Clip-Element, wobei das zweite Clip-Element ein Ende aufweist, dass der Schaftspitze zugewandt ist. Das erste und das zweite Clip-Element des Clips sind relativ zueinander zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich. Zwischen dem Ende des zweiten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, und der Schaftspitze besteht ein erster Abstand. In der ersten Position des ersten und zweiten Clip-Elements relativ zueinander ist dieser erste Abstand größer (zumindest 1,0 mm größer oder zumindest 3,0 mm größer) als der erste Abstand in der zweiten Position des ersten und zweiten Clip-Elements relativ zueinander.

[0008] Das Schreibgerät kann ein Kugelschreiber, Tintenroller, Gelroller, Filzstift oder Faserstift sein. Insbesondere ist das Schreibgerät ein Kugelschreiber.

[0009] In der ersten Position kann das Schreibmittel des Schreibgerätes, z.B. die Mine eines Kugelschreibers, in den Schaft eingezogen sein. In der zweiten Position kann das Schreibmittel aus dem Schaft ausgefahren sein, so dass dieses über die Schaftspitze hinausragt und ein Benutzer mit dem Schreibgerät schreiben kann. Analog kann in der ersten Position das Schreibmittel aus dem Schreibgerät ausgefahren sein und in der zweiten Position in dem Schaft eingezogen sein.

[0010] Typischerweise erfolgt der Übergang von der ersten Position in die zweite Position durch Betätigen eines Druckknopfs an dem der Schaftspitze abgewandten Ende des Schreibgeräts durch einen Benutzer. Alternativ ist ein Übergang von der ersten Position in die zweite Position durch ein Verdrehen eines ersten Schaftabschnitts relativ zu einem zweiten Schaftabschnitt möglich.

[0011] Bei einem Übergang von der ersten Position in die zweite Position bewegen sich das erste und das zweite Clip-Element relativ zueinander, so dass das zweite Clip-Element ein Stück weit (in axialer Richtung bezogen auf die Mittelachse des Schafts) über das erste Clip-Element hinausragt. Dieser Abschnitt des zweiten Clip-Elements, der axial über das erste Clip-Element hinausragt, bietet eine zusätzliche Werbefläche auf dem Schreibgerät.

[0012] Beispielsweise kann auf dem Schaft des Schreibgeräts der Schriftzug "Extramoredinary. Since 1920." aufgedruckt sein. Auf dem Abschnitt des zweiten Clip-Elements, der in einer der Positionen über das erste Clip-Element axial hinausragen kann, kann der Schriftzug "Senator" aufgedruckt sein.

[0013] In der ersten Position kann das Schreibmittel (Mine) des Schreibgeräts in den Schaft eingezogen sein und das zweite Clip-Element ragt nicht axial über das erste Clip-Element hinaus, sodass für einen Benutzer lediglich der Schriftzug " Extramoredinary. Since 1920." erkennbar ist. Möchte der Benutzer das Schreibgerät zum Schreiben verwenden, kann dieser durch Betätigen eines Druckknopfes an dem Schreibgerät von der ersten Position in die zweite Position wechseln, in der das Schreibmittel des Schreibgeräts axial über die Schaftspitze hinausragt und ein Abschnitt des zweiten Clip-Elements axial über das erste Clip-Element hinausragt. In dieser Position ist neben dem auf dem Schaft aufgedruckten Schriftzug zusätzlich der Schriftzug "Senator" von einem Benutzer erkennbar.

[0014] In einem weiteren Beispiel kann der Schriftzug "Senator" auf dem ersten Clip-Element aufgedruckt sein und auf einem Abschnitt des zweiten Clip-Elements, der in einer der Positionen axial über das erste Clip-Element ragen kann, kann ein "S" als Logo aufgedruckt sein.

[0015] Analog zu dem oben beschriebenen Beispiel kann das auf dem zweiten Clip-Element aufgedruckte Logo "S" von einem Benutzer nicht sichtbar sein, wenn sich das Schreibgerät in einer ersten Position befindet. Wird das Schreibgerät von der ersten Position in die zweite Position überführt, kann der Abschnitt des zweiten Clip-Elements, auf dem das Logo "S" aufgedruckt ist, axial über das erste Clip-Element ragen und das Logo "S" ist für einen Benutzer, zusätzlich zu dem Schriftzug "Senator" auf dem ersten Clip-Element, sichtbar.

[0016] Dadurch ergibt sich eine vergrößerte Werbefläche auf dem Schreibgerät, ohne eine wesentliche Vergrößerung der Außenabmessungen des Schreibgerätes.

[0017] Zusätzlich bewirkt der weitere Schriftzug auf dem lediglich in einer der Positionen erkennbaren Abschnitt des zweiten Clip-Elements einen Überraschungseffekt bei einem Benutzter, der das Schreibgerät verwendet.

[0018] Ein weiterer Überraschungseffekt liegt darin, dass das Schreibgerät ohne weiteren Schriftzug auf dem Schaft oder dem Clip an Personen verteilt werden kann, wobei nicht sofort erkennbar ist, dass es sich bei dem Schreibgerät um ein Werbemittel handelt, und ein Werbeschriftzug auf dem Schreibgerät durch den Benutzer lediglich erkennbar ist, wenn dieser das Schreibgerät betätigt und zwischen der ersten und zweiten Position wechselt.

[0019] Ein Übergang von der ersten Position in die zweite Position kann durch Betätigen eines Druckknopfes oder durch Verdrehen eines ersten Schaftabschnitts relativ zu einem zweiten Schaftabschnitt durchführbar sein. Durch das Betätigen des Druckknopfes oder das relative Verdrehen der Schaftabschnitte kann (gleichzeitig) eine Mine aus dem Schaft ausfahrbar sein.

[0020] Insbesondere kann durch Betätigen des Druckknopfes oder durch Verdrehen der Schaftabschnitte relativ zueinander das zweite Clip-Element aus dem ersten Clip-Element ausgefahren werden oder unter dem ersten Clip-Element hervor bewegt werden und gleichzeitig (durch das Betätigen oder das Verdrehen) das Schreibmittel, z.B. Mine, aus dem Schaft ausgefahren werden.

[0021] Durch das Ausfahren oder Hervorbewegen des Abschnitts des zweiten Clip-Elements kann dieser Abschnitt von einem Benutzer sichtbar sein. Speziell ist dieser Abschnitt vor dem Ausfahren oder dem Hervorbewegen nicht durch den Benutzer sichtbar. Der Abschnitt kann eine Fläche von zumindest 5 mm2, insbesondere zumindest 10 mm2, aufweisen.

[0022] Das Betätigen des Druckknopfes kann ein axiales (in Richtung der Schaftachse) Eindrücken des Druckknopfes sein.

[0023] Der Druckknopf kann an einem axialen Ende des Schreibgeräts, insbesondere an einem axialen Ende des Schafts des Schreibgeräts, angeordnet sein. Speziell ist der Druckknopf an einem der Schaftspitze gegenüberliegenden (axialen) Ende des Schreibgeräts, insbesondere einem der Schaftspitze gegenüberliegenden (axialen) Ende des Schafts des Schreibgeräts, angeordnet.

[0024] Der Schaft des Schreibgeräts kann Kunststoff umfassen oder aus Kunststoff bestehen. Der Schaft des Schreibgeräts kann auch Metall umfassen oder aus Metall bestehen. Ebenso kann der Schaft des Schreibgeräts teilweise aus Kunststoff und teilweise aus Metall bestehen.

[0025] Es ist bevorzugt, dass der erste Abstand zwischen dem Ende des zweiten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, und der Schaftspitze in der ersten Position zumindest 3.0 mm größer ist als dieser erste Abstand in der zweiten Position.

[0026] Durch eine vergrößerte Differenz des ersten Abstands in der ersten Position und der zweiten Position ergibt sich eine vergrößerte Werbefläche auf dem zweiten Clip-Element.

[0027] Das erste und/oder das zweite Clip-Element kann mit dem Schaft verbunden sein. Bevorzugt ist das erste und/oder das zweite Clip-Element stoffschlüssig mit dem Schaft verbunden.

[0028] Durch eine Verbindung von zumindest einem der Clip-Elemente mit dem Schaft wird die Relativbewegung des ersten und zweiten Clip-Elements zwischen der ersten und zweiten Position erleichtert.

[0029] Insbesondere ist das erste Clip-Element mit dem Schaft verbunden. Speziell handelt es sich bei dieser Verbindung um eine stoffschlüssige Verbindung.

[0030] Das Schreibgerät kann einen Druckknopf umfassen. Ein Benutzer kann den Druckknopf betätigen, um das Schreibgerät zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu verändern, sodass ebenso das erste und das zweite Clip-Element relativ zueinander zwischen der ersten und zweiten Position bewegt werden.

[0031] Das zweite Clip-Element kann mit dem Druckknopf verbunden sein. Bevorzugt ist das zweite Clip-Element stoffschlüssig mit dem Druckknopf verbunden.

[0032] Das zweite Clip-Element kann auch einstückig mit dem Druckknopf ausgestaltet sein. Das zweite Clip-Element kann Komponenten umfassen, die in der ersten oder zweiten Position des Schreibgeräts oder in der ersten und zweiten Position des Schreibgeräts in den Schaft ragen, also von dem Schaft zumindest teilweise oder vollständig umgeben sind.

[0033] Das erste Clip-Element kann eine Führung aufweisen. In der Führung kann das zweite Clip-Element zumindest abschnittsweise geführt werden, dies bei einer zueinander relativen Bewegung der Clip-Elemente zwischen der ersten und zweiten Position.

[0034] Das Ende des zweiten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, kann außerhalb des Schafts angeordnet sein.

[0035] Das erste Clip-Element kann ein Ende aufweisen, das der Schaftspitze zugewandt ist. Zwischen der Schaftspitze und dem Ende des ersten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, kann ein zweiter Abstand bestehen.

[0036] Der zweite Abstand zwischen der Schaftspitze und dem Ende des ersten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, kann in der ersten Position im Wesentlichen gleich zu dem zweiten Abstand zwischen der Schaftspitze und dem Ende des ersten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, in der zweiten Position sein.

[0037] Das "im Wesentlichen" kann eine Abweichung von maximal ±3,0 mm, insbesondere maximal ±1,0 mm, erlauben.

[0038] Der zweite Abstand zwischen der Schaftspitze und dem Ende des ersten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, kann in der zweiten Position um zumindest 1,0 mm größer sein als der erste Abstand zwischen der Schaftspitze und dem Ende des zweiten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, in der zweiten Position.

[0039] Bevorzugt ist der zweite Abstand zwischen der Schaftspitze und dem Ende des ersten Clips, das der Schaftspitze zugewandt ist, in der ersten Position maximal 3,0 mm unterschiedlich zu dem ersten Abstand zwischen der Schaftspitze und dem Ende des zweiten Clip-Elements, das der Schaftspitze zugewandt ist, in der ersten Position.

[0040] Allgemein kann ein der Schaftspitze zugewandtes Ende eines der Clip-Elemente als ein Punkt des jeweiligen Clip-Elements verstanden werden, der den kürzesten Abstand zu (einer gedachten Verlängerung) der Schaftspitze auf einer Geraden parallel zu einer Mittelachse durch den Schaft des Schreibgeräts hat.

[0041] Die Schaftspitze kann das Ende des Schreibgeräts sein, aus dem ein Schreibmittel (bspw. Mine) aus dem Schaft herausragen kann.

[0042] In der zweiten Position kann ein Abschnitt des zweiten Clip-Elements axial in Richtung der Schaftspitze über das erste Clip-Element hervor oder hinaus ragen. In der zweiten Position kann kein Abschnitt des zweiten Clip-Elements axial in Richtung der Schaftspitze über das erste Clip-Element hervor oder hinaus ragen.

[0043] In der zweiten Position kann ein Abschnitt des zweiten Clip-Elements durch einen Benutzer sichtbar sein, wobei der Abschnitt des zweiten Clip-Elements in der ersten Position durch den Benutzer nicht sichtbar ist.

[0044] Dieser Abschnitt kann eine ebene Fläche sein. Dieser Abschnitt kann auch eine Fläche von mindestens 5 mm2, speziell mindestens 10 mm2, aufweisen.

[0045] Ebenso kann ein Schreibgerät einen Clip aufweisen. Der Clip kann ein erstes Clip-Element und ein zweites Clip-Element umfassen. Die Clip-Elemente können so angeordnet sein, dass durch eine relative Bewegung der Clip-Elemente zueinander zumindest ein Abschnitt des zweiten Clip-Elements aus dem ersten Clip-Element ausfahrbar ist. Der Abschnitt des zweiten Clip-Elements kann sichtbar sein, wenn das zweite Clip-Element aus dem zweiten Clip-Element ausgefahren ist.

[0046] Ein solches Schreibgerät kann ein oder mehrere Merkmale der oben beschriebenen Schreibgeräte umfassen.

[0047] Der Abschnitt des zweiten Clip-Elements, der sichtbar und aus dem ersten Clip-Element ausfahrbar ist, kann eine sichtbare Fläche von mindestens 5,0 mm2, bevorzugt mindestens 10,0 mm2, aufweisen.

[0048] Der sichtbare Abschnitt des zweiten Clip-Elements kann auf eine Flachseite des ersten Clip-Elements ausgerichtet sein.

[0049] Es ist bevorzugt, dass der sichtbare Abschnitt des zweiten Clip-Elements parallel zu einer Flachseite des ersten Clip-Elements ist.

[0050] Bei der Flachseite des ersten Clip-Elements kann es sich um die Fläche des ersten Clip-Elements handeln, die einer Mittelachse durch den Schaft des Schreibgeräts abgewandt ist. Die Ausführungsformen der Erfindung sind anhand von Beispielen dargestellt und nicht auf eine Weise, in der Beschränkungen aus den Figuren in die Patentansprüche übertragen oder hineingelesen werden. Gleiche Bezugszeichen in den Figuren geben gleiche Elemente an. Nicht alle Ausführungsformen sind in den Figuren dargestellt.
Figur 1
zeigt ein Schreibgerät 1 mit einem Clip 5 in einer ersten Position in einer Seitenansicht.
Figur 2
zeigt das Schreibgerät 1 mit dem Clip 5 in einer zweiten Position in einer Seitenansicht.
Figur 3
zeigt das Schreibgerät 1 mit dem Clip 5 in einer ersten Position in einer Frontansicht.
Figur 4
zeigt das Schreibgerät 1 mit dem Clip 5 in einer zweiten Position in einer Frontansicht.
Figur 5
zeigt das Schreibgerät 1 mit einer Führung 12 in einem ersten Clip-Element 6 des Clips 5.


[0051] In den Figuren 1 und 2 ist als Beispiel für ein Schreibgerät 1 ein Kugelschreiber dargestellt. Dies in einer Seitenansicht. Das Schreibgerät 1 (hier Kugelschreiber) umfasst einen Clip 5 und einen Schaft 3.

[0052] Der Clip 5 umfasst ein erstes Clip-Element 6 und ein zweites Clip-Element 7.

[0053] Der Schaft 3 umfasst eine Schaftspitze 3a, aus der eine Mine 4 herausragen kann. An dem gegenüberliegenden Ende des Schafts 3 ist ein Druckknopf 2 angeordnet. Durch Betätigen (Eindrücken) des Druckknopfes 2 kann die Mine 4 aus der Schaftspitze 3a herausbewegt werden, so dass die Mine 4 über die Schaftspitze 3a hinausragt. Bei einem erneuten Betätigen (Eindrücken) des Druckknopfes 2 kann die Mine 4 in den Schaft 3 hineinbewegt werden, sodass die Mine nicht über die Schaftspitze 3a hinausragt.

[0054] Das erste Clip-Element 6 weist ein Ende 6a auf, das der Schaftspitze zugewandt ist. Das zweite Clip-Element 7 umfasst ein Ende 7a, das der Schaftspitze 3a zugewandt ist.

[0055] Zwischen der Schaftspitze 3a und dem der Schaftspitze 3a zugewandten Ende 7a des zweiten Clip-Elements 7 besteht ein erster Abstand S1. Zwischen der Schaftspitze 3a und dem der Schaftspitze 3a zugewandten Ende 6a des ersten Clip-Elements 6 besteht zweiter Abstand S2.

[0056] Das Schreibgerät 1 liegt in der Darstellung der Figur 1 in einer ersten Position vor, so dass auch die Elemente des Schreibgeräts 1 in einer ersten Position vorliegen. In dieser Position sind der erste Abstand S1 und der zweite Abstand S2 (im Wesentlichen) gleich. Dies bedeutet, dass kein Abschnitt des zweiten Clip-Elements 7 axial über das erste Clip-Element 6 hinausragt.

[0057] Mit Blick auf Figur 2 wird das Schreibgerät 1 in einer zweiten Position beschrieben. In dieser zweiten Position wurde der Druckknopf 2 betätigt und die Mine 4 aus dem Schaft 3 ausgefahren. In einer solchen Position würde ein Benutzer das Schreibgerät 1 zum Schreiben verwenden.

[0058] Durch das Betätigen des Druckknopfs 2 wurde mit Blick auf die erste Position des Schreibgeräts 1 das zweite Clip-Element 7 relativ zu dem ersten Clip-Element 6 bewegt. Dabei erfolgte die Bewegung so, dass ein Abschnitt des zweiten Clip-Elements 7 axial über das erste Clip-Element 6 hinausragt.

[0059] Der erste Abstand S1 zwischen der Schaftspitze 3a und dem der Schaftspitze 3a zugewandten Ende 7a des zweiten Clip-Elements 7 ist im Vergleich zu diesem ersten Abstand S1 in der ersten Position des Schreibgeräts 1 verringert.

[0060] Der zweite Abstand S2 zwischen der Schaftspitze 3a und dem der Schaftspitze 3a zugewandten Ende 6 des ersten Clip-Elements 6 ist im Vergleich zu diesem zweiten Abstand S2 in der ersten Position des Schreibegeräts unverändert geblieben.

[0061] Der Druckknopf 2 ist (stoffschlüssig) mit dem zweiten Clip-Element 7 verbunden, sodass durch ein Eindrücken des Druckknopfes 2 eine Bewegung des zweiten Clip-Elements 7 verursacht wird.

[0062] Das erste Clip-Element 6 ist mit dem Schaft 3, insbesondere stoffschlüssig, verbunden. Durch ein Betätigen des Druckknopfes 2 wird das erste Clip-Element 6 nicht bewegt. Durch die Verbindungen des ersten Clip-Elements 6 mit dem Schaft 3 des Schreibgeräts 1 und des zweiten Clip-Elements 7 mit dem Druckknopf 2, findet eine relative Bewegung des ersten und zweiten Clip-Elements 6,7 zueinander statt, wenn der Druckknopf 2 betätigt wird.

[0063] In den Figuren 3 und 4 ist das Schreibgerät 1 in Frontansichten dargestellt, wobei Figur 3 das Schreibgerät 1 in der ersten Position und Figur 4 das Schreibgerät 1 in der zweiten Position zeigt.

[0064] Eine Flachseite 6b des ersten Clip-Elements 6 ist als Fläche des ersten Clip-Elements 6 erkennbar in den Darstellungen der Figuren 3 und 4 erkennbar. Die Flachseite 6b ist einer Mittelachse durch den Schaft 3 abgewandt.

[0065] In der ersten Position des Schreibgeräts 1 ragt (im Wesentlichen) kein Abschnitt des zweiten Clip-Elements 7 axial in Richtung der Schaftspitze 3a über das erste Clip-Element 6 hervor.

[0066] In der zweiten Position des Schreibgeräts 1 ragt ein Abschnitt 7b des zweiten Clip-Elements 7 axial in Richtung der Schaftspitze 3a über das erste Clip-Element 6 hervor. Der erste Abstand S1 zwischen der Schaftspitze 3a und dem der Schaftspitze 3a zugewandten Ende des zweiten Clip-Elements 7 ist in der ersten Position (Figur 3) größer als in der zweiten Position (Figur 4).

[0067] Der Abschnitt 7b des zweiten Clip-Elements 7 kann als zusätzliche Werbefläche verwendet werden, beispielsweise durch Anbringen eines Schriftzugs oder eines Logos. Da dieser Abschnitt 7b lediglich in einer der Positionen des Schreibgeräts 1 durch einen Benutzer sichtbar ist, lässt sich durch die Ausgestaltung des Schreibgeräts 1 ein besonderer Werbeeffekt erzielen.

[0068] In Figur 5 ist das Schreibgerät 1 in der ersten Position in einer perspektivischen Ansicht dargestellt.

[0069] Das erste Clip-Element 6 umfasst eine Führung 12, in der das zweite Clip-Element 7 axial beweglich angeordnet. Bevorzugt ist das zweite Clip-Element 7 so zumindest abschnittsweise in dem ersten Clip-Element 6 angeordnet, dass bei einem Wechsel von der ersten Position in die zweite Position des Schreibgeräts 1 und/oder bei einem Wechsel von der zweiten Position in die erste Position des Schreibgeräts 1 eine relative Bewegung des ersten und zweiten Clip-Elements 6,7 zueinander in zumindest einer Richtung blockiert ist.

[0070] Das zweite Clip-Element 7 kann so mit dem ersten Clip-Element 6 verbunden sein, dass bei einem Wechsel von der ersten Position in die zweite Position des Schreibgeräts 1 und/oder bei einem Wechsel von der zweiten Position in die erste Position des Schreibgeräts 1 eine relative Bewegung des ersten und zweiten Clip-Elements 6,7 zueinander in nicht mehr als einer Richtung zugelassen ist.

[0071] Insbesondere sind das erste und zweite Clip-Element 6,7 formschlüssig miteinander verbunden.


Ansprüche

1. Schreibgerät mit einem Schaft (3) und einem Clip (5), wobei

(a) der Schaft (3) eine Schaftspitze (3a) aufweist;

(b) der Clip (5) ein erstes Clip-Element (6) und ein zweites Clip-Element (7) aufweist, wobei das zweite Clip-Element (7) ein der Schaftspitze (3a) zugewandtes Ende (7a) aufweist;

(c) das erste und das zweite Clip-Element (6,7) relativ zueinander zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich sind; und

(d) ein erster Abstand (S1) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (7a) des zweiten Clip-Elements (7) und der Schaftspitze (3a) in der ersten Position um zumindest 1,0 mm größer ist als der erste Abstand (S1) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (7a) des zweiten Clip-Elements (7) und der Schaftspitze (3a) in der zweiten Position.


 
2. Schreibgerät nach Anspruch 1, wobei ein Übergang von der ersten Position in die zweite Position durch Betätigen eines Druckknopfes (2) oder durch Verdrehen eines ersten Schaftabschnitts relativ zu einem zweiten Schaftabschnitt durchführbar ist, und wobei durch das Betätigen des Druckknopfes (2) oder das relative Verdrehen der Schaftabschnitte, insbesondere gleichzeitig, eine Mine aus dem Schaft (3) ausfahrbar ist.
 
3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei zumindest eines der Clip-Elemente (6,7) mit dem Schaft (3) verbunden ist, insbesondere stoffschlüssig mit dem Schaft (3) verbunden ist, bevorzugt ist das erste Clip-Element (6) mit dem Schaft (3) verbunden, insbesondere stoffschlüssig mit dem Schaft (3) verbunden.
 
4. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Schreibgerät einen Druckknopf (2) umfasst, wobei durch Betätigen des Druckknopfes (2) das erste und das zweite Clip-Element (6,7) relativ zueinander zwischen der ersten und zweiten Position bewegbar sind, bevorzugt ist das zweite Clip-Element (7) mit dem Druckknopf (2) verbunden, insbesondere stoffschlüssig verbunden ist.
 
5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das erste Clip-Element (6) eine Führung (12) aufweist und das zweite Clip-Element (7) zumindest abschnittsweise durch die Führung (12) geführt wird, wenn sich das erste und das zweite Clip-Element (6,7) relativ zueinander zwischen der ersten und zweiten Position bewegen.
 
6. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das erste Clip-Element (6) ein der Schaftspitze (3a) zugewandtes Ende (6a) aufweist und zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (6a) des ersten Clip-Elements (6) und der Schaftspitze (3a) ein zweiter Abstand (S2) besteht.
 
7. Schreibgerät nach Anspruch 6, wobei der zweite Abstand (S2) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (6a) des ersten Clip-Elements (6) und der Schaftspitze (3a) in der ersten Position im Wesentlichen gleich ist zu dem zweiten Abstand (S2) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (6a) des ersten Clip-Elements (6) und der Schaftspitze (3a) in der zweiten Position.
 
8. Schreibgerät nach Anspruch 6 oder 7, wobei der zweite Abstand (S2) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (6a) des ersten Clip-Elements (6) und der Schaftspitze (3a) in der zweiten Position um zumindest 1,0 mm größer ist als der erste Abstand (S1) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (7a) des zweiten Clip-Elements (7) und der Schaftspitze (3a) in der zweiten Position.
 
9. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei sich der zweite Abstand (S2) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (6a) des ersten Clip-Elements (6) und der Schaftspitze (3a) in der ersten Position um höchstens 3,0 mm von dem ersten Abstand (S1) zwischen dem der Schaftspitze (3a) zugewandten Ende (7a) des zweiten Clip-Elements (7) und der Schaftspitze (3a) in der ersten Position unterscheidet.
 
10. Schreibgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei in der zweiten Position ein Abschnitt (7b) des zweiten Clip-Elements (7) axial in Richtung der Schaftspitze (3a) über das erste Clip-Element (6) hervor ragt, insbesondere in der zweiten Position kein Abschnitt des zweiten Clip-Elements (7) axial in Richtung der Schaftspitze (3a) über das erste Clip-Element (6) hervor ragt.
 
11. Schreibgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei in der zweiten Position ein Abschnitt (7b) des zweiten Clip-Elements (7) durch einen Benutzer sichtbar ist, wobei der Abschnitt (7b) des zweiten Clip-Elements (7) in der ersten Position durch den Benutzer nicht sichtbar ist.
 
12. Schreibgerät mit einem Clip (5), wobei der Clip (5) ein erstes Clip-Element (6) und ein zweites Clip-Element (7) umfasst und die Clip-Elemente (6,7) so relativ zueinander beweglich angeordnet sind, dass zumindest ein Abschnitt (7b) des zweiten Clip-Elements (7) aus dem ersten Clip-Element (6) ausfahrbar ist, wobei der Abschnitt (7b) des zweiten Clip-Elements (7) sichtbar wird, wenn das zweite Clip-Element (7) aus dem ersten Clip-Element (6) ausgefahren ist.
 
13. Schreibgerät nach Anspruch 12 mit zumindest einem der Merkmale der Ansprüche 1 bis 11, insbesondere ohne deren jeweiligen Rückbezug zu Anspruch 1.
 
14. Schreibgerät nach Anspruch 12 oder 13, wobei der aus dem ersten Clip-Element (6) ausfahrbare und sichtbare Abschnitt (7b) des zweiten Clip-Elements (7) eine sichtbare Fläche von mindestens 5,0 mm2 aufweist.
 
15. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei der sichtbare Abschnitt (7b) auf eine Flachseite (6b) des ersten Clip-Elements (6) ausgerichtet ist, insbesondere der sichtbare Abschnitt (7b) parallel zu der Flachseite (6b) des ersten Clip-Elements (6) ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente