(19)
(11) EP 3 620 596 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.03.2020  Patentblatt  2020/11

(21) Anmeldenummer: 18193025.6

(22) Anmeldetag:  06.09.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 1/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: ADCO Umweltdienste Holding GmbH
40880 Ratingen (DE)

(72) Erfinder:
  • STEIGERWALD, Norbert
    63825 Schöllkrippen (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB 
An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) SANITÄRKABINE, INSBESONDERE TOILETTENKABINE


(57) Die Erfindung betrifft eine Sanitärkabine, insbesondere Toilettenkabine, mit zumindest einem Bodenteil, mit zumindest einem Deckenteil, mit einer Mehrzahl von Seitenwandteilen und mit einer Mehrzahl von Stützpfosten. Das Bodenteil ist mit dem Deckenteil und/oder zumindest zwei Seitenwandteile sind miteinander über zumindest einen Stützpfosten verbunden. Die Sanitärkabine weist zumindest drei, vorzugsweise vier Stützpfosten auf. Zumindest ein Stützpfosten ist zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet. Die Sanitärkabine ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens zumindest ein Spülflüssigkeitsreservoir angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärkabine, insbesondere Toilettenkabine, mit zumindest einem Bodenteil, mit zumindest einem Deckenteil, mit einer Mehrzahl von Seitenwandteilen und mit einer Mehrzahl von Stützpfosten, wobei das Bodenteil mit dem Deckenteil und/oder wobei zumindest zwei Seitenwandteile miteinander über zumindest einen Stützpfosten verbunden sind.

[0002] Empfohlenermaßen handelt es sich bei der erfindungsgemäßen Sanitärkabine um eine mobile bzw. transportable Sanitärkabine. Solche mobilen Sanitärkabinen können auf Transportfahrzeugen transportiert werden und sind besonders flexibel an Orten einsetzbar, an denen keine fest installierten Sanitäranlagen vorhanden sind. Die mobilen Sanitärkabinen werden daher in der Regel für bestimmte Zeiträume beispielsweise auf Baustellen oder bei Veranstaltungen wie Messen, Festivals, Märkten und dergleichen aufgestellt. Die mobilen bzw. transportablen Sanitärkabinen werden anschließend wieder abtransportiert und gereinigt.

[0003] Sanitärkabinen der vorstehend beschriebenen Art sind aus der Praxis in unterschiedlichen Ausführungsformen grundsätzlich bekannt. Viele der aus der Praxis bekannten Sanitärkabinen weisen zumindest eine Sanitäreinrichtung, beispielsweise ein WC, auf. Die Fäkalien gelangen nach Benutzung des WCs unmittelbar und ohne nachfolgende Spülung in einen Fäkalientank. Dazu kann das WC bzw. der WC-Sitz direkt oberhalb des Fäkalientanks angeordnet sein. Derartige Sanitärkabinen haben sich hinsichtlich ihrer Kompaktheit und flexiblen Einsetzbarkeit grundsätzlich bewährt. Allerdings sind diese aus der Praxis bekannten Sanitärkabinen für den Benutzer nur wenig komfortabel, da das WC nach der Benutzung nicht gespült wird und da fernerhin das Waschen der Hände mit Wasser in der Sanitärkabine nicht möglich ist. Es ist daher auch bereits bekannt, Spülflüssigkeits- bzw. Frischwasserreservoirs in mobilen Sanitärkabinen einzusetzen, um die Benutzung solcher Kabinen komfortabler und hygienischer zu gestalten. Diese Sanitärkabinen sind aber aufgrund der zusätzlichen Frischwasserreservoirs oftmals nur wenig kompakt aufgebaut, so dass ihr Transport aufwendig und schwierig und zudem ihre Einsetzbarkeit eingeschränkt und wenig flexibel ist. Fernerhin ist die Montage von den aus der Praxis bekannten Sanitärkabinen mit Spülflüssigkeits- bzw. Frischwasserreservoir zumeist sehr aufwendig. Ein weiteres Problem der aus der Praxis bekannten Sanitärkabinen mit Spül- bzw. Frischwasserversorgung ist, dass die Reservoirs in vielen Fällen leicht zugänglich sind und dass Flüssigkeit in den Reservoirs durch Fremdeinwirkung bzw. Vandalismus verunreinigt werden kann. - Insoweit besteht Verbesserungsbedarf.

[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, eine Sanitärkabine der eingangs genannten Art anzugeben, bei der die vorstehend geschilderten Nachteile einfach und effektiv vermieden werden können und bei der insbesondere eine komfortable Benutzung durch Bereitstellung einer Spülflüssigkeit in Kombination mit einer kompakten Bauform und einer einfachen Montage bzw. Handhabung der Sanitärkabine möglich ist.

[0005] Zur Lösung des technischen Problems lehrt die Erfindung eine Sanitärkabine, insbesondere eine Toilettenkabine, mit zumindest einem Bodenteil, mit zumindest einem Deckenteil, mit einer Mehrzahl von Seitenwandteilen und mit einer Mehrzahl von Stützpfosten, wobei das Bodenteil mit dem Deckenteil und/oder wobei zumindest zwei Seitenwandteile miteinander über zumindest einen Stützpfosten verbunden sind, wobei die Sanitärkabine zumindest drei, vorzugsweise vier, Stützpfosten aufweist, wobei zumindest ein Stützpfosten zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens zumindest ein Spülflüssigkeitsreservoir angeordnet ist.

[0006] Spülflüssigkeitsreservoir meint im Rahmen der Erfindung insbesondere einen Vorratsbehälter bzw. einen Tank für Spülflüssigkeit. Es ist möglich, dass der Hohlraum eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens unmittelbar das Spülflüssigkeitsreservoir bildet. Spülflüssigkeit meint im Rahmen der Erfindung insbesondere Spülwasser bzw. Frischwasser. Bei dem erfindungsgemäßen Spülwasserreservoir handelt es sich also vorzugsweise um ein Frischwasserreservoir bzw. um einen Frischwassertank. Das Spülwasser bzw. Frischwasser kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung mit Additiven, beispielsweise mit Duftstoffen, Desinfektionsmitteln und dergleichen versehen sein. Grundsätzlich können auch nicht-wässrige Fluide als Spülflüssigkeit zum Einsatz kommen. Besonders bevorzugt ist aber die Verwendung von Wasser bzw. Frischwasser als Spülflüssigkeit.

[0007] Hier und nachfolgend wird insbesondere auf den vertikalen Aufstellzustand der erfindungsgemäßen Sanitärkabine Bezug genommen, in dem das Bodenteil auf einem Aufstelluntergrund angeordnet ist und in dem sich das Deckenteil oben bzw. oberhalb des Deckenteils befindet. Die im Rahmen der Erfindung verwendeten Begriffe horizontal und vertikal beziehen sich insbesondere auf diesen vertikalen Aufstellzustand der erfindungsgemäßen Sanitärkabine.

[0008] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Stützpfosten als Eckpfosten ausgebildet ist. Nach einer Ausführungsform der Erfindung sind alle Stützpfosten der Sanitärkabine als Eckpfosten ausgeführt und vorzugsweise weist die Sanitärkabine vier Stützpfosten bzw. vier Eckpfosten auf. Empfohlenermaßen besitzt die Sanitärkabine ein Deckenteil, ein Bodenteil und vier als Eckpfosten ausgebildete Stützpfosten, wobei die Eckpfosten das Deckenteil mit dem Bodenteil verbinden.

[0009] Es empfiehlt sich, dass zumindest ein Teil der Stützpfosten bzw. Eckpfosten, bevorzugt alle Stützpfosten bzw. Eckpfosten der Sanitärkabine bezüglich ihrer Längserstreckung einteilig ausgebildet sind und besonders bevorzugt als einteilige Kunststoffteile ausgebildet sind.

[0010] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass das Bodenteil der Sanitärkabine mit dem Deckenteil über eine Mehrzahl von Stützpfosten bzw. Eckpfosten verbunden ist und besonders bevorzugt über alle Stützpfosten bzw. Eckpfosten der Sanitärkabine mit dem Deckenteil verbunden ist. Es wurde bereits obenstehend erwähnt, dass vorzugsweise vier als Eckpfosten ausgebildete Stützpfosten vorgesehen sind, die das Deckenteil mit dem Bodenteil der Sanitärkabine verbinden. Es empfiehlt sich, dass zwischen einem Stützpfosten bzw. Eckpfosten und dem Deckenteil und/oder dem Bodenteil eine Nut-Feder-Verbindung vorgesehen ist. Bewährtermaßen weisen die Stützpfosten bzw. Eckpfosten an ihren Enden dazu jeweils ein Federelement auf, das mit einem komplementären Nutelement an dem Deckenteil bzw. an dem Bodenteil wechselwirkt, indem es in dieses Nutelement eingreift. Nach einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform weisen die für die Nut-Feder-Verbindung an den Stützpfosten bzw. Eckpfosten und an dem Deckenteil bzw. Bodenteil vorgesehenen Nut-Feder-Verbindungselemente jeweils miteinander fluchtende Bohrungen auf. Auf diese Weise kann der jeweilige Stützpfosten bzw. Eckpfosten mit dem Deckenteil bzw. mit dem Bodenteil mittels zumindest eines die miteinander fluchtenden Bohrungen durchgreifenden Verbindungselementes verbunden werden. Zweckmäßigerweise handelt es sich bei einem solchen Verbindungselement um einen Verbindungsbolzen oder eine Verbindungsschraube.

[0011] Gemäß einer bewährten Ausführungsform der Erfindung weisen vier Stützpfosten bzw. Eckpfosten der Sanitärkabine an ihren beiden Enden jeweils zumindest ein Federelement, vorzugsweise ein Federelement auf. Zweckmäßigerweise besitzen dann das Deckenteil und/oder das Bodenteil jeweils vier Nutelemente für eine Wechselwirkung mit den zugeordneten vier Federelementen der Stützpfosten bzw. Eckpfosten. Es empfiehlt sich in diesem Zusammenhang, dass die miteinander fluchtenden Bohrungen und das diese Bohrungen jeweils durchgreifende Verbindungselement an jeder Nut-Feder-Verbindung zwischen den Stützpfosten bzw. Eckpfosten und dem Deckenteil bzw. Bodenteil vorgesehen sind. Eine sehr empfohlene Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sanitärkabine ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsschraube als Verbindungselement die miteinander fluchtenden Bohrungen des jeweiligen Federelementes und des zugeordneten Nutelementes durchgreift und dass dann von der Kabineninnenseite aus zumindest eine Mutter auf das Gewinde der Verbindungsschraube zur Fixierung der Nut-Feder-Verbindung aufgeschraubt wird.

[0012] Bewährtermaßen verbindet ein Seitenwandteil der Sanitärkabine zwei Stützpfosten bzw. Eckpfosten miteinander. Zur Herstellung dieser Verbindung sind vorzugsweise Nut-Feder-Verbindungen zwischen dem Seitenwandteil und den beiden Stützpfosten bzw. Eckpfosten eingerichtet. Dazu weist das Seitenwandteil zweckmäßigerweise an seinen den Stützpfosten bzw. Eckpfosten zugewandten Außenkanten jeweils zumindest ein Federelement auf, das in eine komplementäre Nut des Stützpfostens bzw. Eckpfostens eingreift. Das zumindest eine Federelement erstreckt sich dann zumindest über einen Großteil der vertikalen Länge des Seitenwandteils. Die dem Federelement zugeordnete komplementäre Nut in dem Stützpfosten bzw. Eckpfosten erstreckt sich dementsprechend vorzugsweise ebenfalls über zumindest einen Großteil der vertikalen Länge des Pfostens. Es hat sich bewährt, dass bei einer bevorzugten Sanitärkabine mit vier Stützpfosten bzw. Eckpfosten bei drei dieser Pfosten jeweils zwei Pfosten über ein Seitenwandteil miteinander verbunden sind, wobei zweckmäßigerweise jeweils zwischen dem Stützpfosten bzw. Eckpfosten und dem Seitenwandteil eine Nut-Feder-Verbindung, ganz besonders bevorzugt die vorstehend beschriebene Nut-Feder-Verbindung, vorgesehen ist. Empfohlenermaßen weisen das Bodenteil und/oder das Deckenteil an ihren den Seitenwandteilen zugeordneten Kanten ebenfalls Nutausnehmungen auf, in die das Seitenwandteil eingreifen kann. Besonders bevorzugt greift ein Seitenwandteil mit seiner Unterkante über eine Nut-Feder-Verbindung in die zugeordnete Nutausnehmung des Bodenteils ein und mit seiner Oberkante in eine zugeordnete Nutausnehmung des Deckenteils ein.

[0013] Bei der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sanitärkabine mit vier Stützpfosten bzw. Eckpfosten handelt es sich empfohlenermaßen um eine vierseitige Kabine mit drei Seitenwandteilen. Zweckmäßigerweise ist die vierte Kabinenseite derart ausgestaltet, dass zwischen zwei Stützpfosten bzw. Eckpfosten eine Kabinentür angeordnet ist. Die Kabinentür ist vorzugsweise an einem der beiden Stützpfosten bzw. Eckpfosten angelenkt und zwar zweckmäßigerweise über Scharniere angelenkt. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist die Kabinentür schwenkbeweglich an einer Türstange angeordnet, wobei sich die Türstange vorzugsweise von dem Bodenteil bis zum Deckenteil der Kabine erstreckt und jeweils in zumindest ein Aufnahmeelement des Bodenteils und des Deckenteils der Sanitärkabine eingreift und wobei die Türstange besonders bevorzugt neben bzw. unmittelbar neben einem der beiden Stützpfosten bzw. Eckpfosten angeordnet ist. Es hat sich bewährt, dass an dem anderen der beiden Stützpfosten bzw. Eckpfosten der vierten Kabinenseite dann eine Anschlagleiste für die Kabinentür vorhanden ist, mit der sich vorzugsweise die Kabinentür über zumindest ein Kabinenschloss verschließen lässt.

[0014] Nach besonders empfohlener Ausführungsform der Erfindung ist die Sanitärkabine in ihrer Draufsicht rechteckig bzw. quadratisch ausgebildet. Vorzugsweise weist die in ihrer Draufsicht rechteckige bzw. quadratische Sanitärkabine abgerundete Ecken auf und dazu sind zweckmäßigerweise die Eckpfosten der Sanitärkabine an ihrer Außenseite abgerundet ausgebildet. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Seitenwandteile der erfindungsgemäßen Sanitärkabine aus Kunststoff gefertigt sind und zwar insbesondere als einstückige Kunststoffteile. Besonders bevorzugt ist auch die Kabinentür aus Kunststoff gefertigt.

[0015] Eine Ausführungsform, der im Rahmen der Erfindung ganz besondere Bedeutung zukommt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Stützpfosten als Eckpfosten ausgebildet ist und dass vorzugsweise zumindest einer der Eckpfosten zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet ist und in seinem Hohlraum das Spülflüssigkeitsreservoir aufweist. Grundsätzlich liegt es auch im Rahmen der Erfindung, dass mehrere Hohlräume in einem Stützpfosten bzw. Eckpfosten vorgesehen sind.

[0016] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind vier Stützpfosten bzw. Eckpfosten an vier Ecken der Sanitärkabine angeordnet und vorzugsweise sind zumindest zwei, besonders bevorzugt alle vier Eckpfosten zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet. Es empfiehlt sich, dass in zumindest einem, vorzugsweise in zumindest zwei der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten ein Spülflüssigkeitsreservoir in dem Hohlraum angeordnet ist. Ganz besonders bevorzugt ist in zwei der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten ein Spülflüssigkeitsreservoir in dem Hohlraum angeordnet. Bevorzugtermaßen ist in zumindest einem weiteren der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten eine Abluftvorrichtung in dem Hohlraum angeordnet. Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, dass in zumindest zwei weiteren der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten eine Abluftvorrichtung in dem Hohlraum angeordnet ist. Eine in diesem Zusammenhang besonders bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass in zwei der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten ein Spülflüssigkeitsreservoir in dem Hohlraum angeordnet ist und dass in einem weiteren der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten eine Abluftvorrichtung in dem Hohlraum angeordnet ist.

[0017] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Abluftvorrichtung zumindest einen Abluftkanal aufweist bzw. in Form von zumindest einem Abluftkanal ausgebildet ist. Gemäß einer Ausführungsform bildet der Hohlraum eines innen hohl ausgebildeten Eckpfostens zweckmäßigerweise einen Abluftkanal der Abluftvorrichtung dar. Dazu kann der innen hohl ausgebildete Eckpfosten bzw. der Hohlraum des innen hohl ausgebildeten Eckpfostens über eine Abluftöffnung mit dem Innenraum der Sanitärkabine und/oder mit dem Fäkalientank verbunden sein, so dass die Abluft aus dem Kabineninneren bzw. aus dem Fäkalientank in den innen hohl ausgebildeten Eckpfosten gelangen kann. Es empfiehlt sich, dass dieser Eckpfosten bzw. der Hohlraum des Eckpfostens dann eine weitere Öffnung besitzt, durch die die Abluft in die Umgebung gelangen kann bzw. über die der Hohlraum des Pfostens mit der Außenseite bzw. Außenumgebung der Sanitärkabine verbunden ist. Die beiden vorstehend beschriebenen Öffnungen zum Abtransport der Abluft können auch als eine Mehrzahl von Öffnungen oder Perforationen vorgesehen werden. Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, dass die Abluftvorrichtung einen elektrisch betriebenen Ventilator aufweist. Zweckmäßigerweise ist ein solcher Ventilator in dem Hohlraum des innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens, der die Abluftvorrichtung aufweist bzw. bildet, angeordnet und kann beispielsweise eine Schornsteinwirkung des Hohlraumes zur Belüftung der Sanitärkabine bzw. des Fäkalientanks unterstützen. Ein solcher Ventilator mag beispielsweise durch ein Solarpaneel mit Strom versorgt sein, das etwa auf der Außenseite des Deckenteils der Sanitärkabine angebracht sein kann. Es empfiehlt sich, dass der zumindest eine innen hohl ausgebildete Eckpfosten, der die zumindest eine Abluftvorrichtung in seinem Hohlraum aufweist, ein Eckpfosten ist, der im Bereich zumindest einer Sanitäreinrichtung der Sanitärkabine und/oder im Bereich des Fäkalientanks der Sanitärkabine angeordnet ist. Zweckmäßigerweise handelt es sich dabei um einen Eckpfosten, der der Kabinenrückseite zugeordnet ist bzw. an der Kabinenrückseite angeordnet ist. Ein solcher, an der Kabinenrückseite angeordneter Stützpfosten bzw. Eckpfosten liegt empfohlenermaßen der Kabinentür gegenüber und ist somit nicht Teil derjenigen Seite der Sanitärkabine, an der die Kabinentür angeordnet ist.

[0018] Wenn gemäß sehr bevorzugter Ausführungsform zwei der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten der Sanitärkabine ein Spülflüssigkeitsreservoir aufweisen und ein weiterer der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten eine Abluftvorrichtung bildet bzw. umfasst, dann kann ein vierter der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten in seinem Hohlraum mit zumindest einer elektrisch betriebenen Funktionseinrichtung versehen sein. Bei einer solchen elektrisch betriebenen Funktionseinrichtung kann es sich beispielsweise um eine Lüftungseinrichtung bzw. einen Ventilator, um eine Beleuchtungsvorrichtung, um eine Lautsprecherbox, um einen Duftspender oder dergleichen handeln. Eine solche elektrische Funktionseinrichtung kann gemäß einer Ausführungsform mittels eines Akkus und/oder über das bereits oben erwähnte Solarpaneel und/oder über eine externe Stromquelle mit Strom versorgt werden. Im Übrigen liegt es auch im Rahmen der Erfindung, dass eine elektrisch betriebene Funktionseinrichtung in einem innen hohl ausgebildeten Stützpfosten angeordnet ist, der bereits ein Spülflüssigkeitsreservoir und/oder eine Abluftvorrichtung aufweist. Dazu kann die elektrisch betriebene Funktionseinrichtung in demselben Hohlraum angeordnet sein oder in einem separaten Hohlraum des innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens angeordnet sein, wenn mehrere Hohlräume in einem Stützpfosten bzw. Eckpfosten verwirklicht sind.

[0019] Vorzugsweise erstreckt sich der zumindest eine Hohlraum bzw. der eine Hohlraum in Längsrichtung des Stützpfostens bzw. Eckpfostens. Es empfiehlt sich, dass ein innen hohl ausgebildeter Stützpfosten bzw. Eckpfosten über zumindest 40 % seiner Länge L, bevorzugt über zumindest 50 % seiner Länge L innen hohl ausgebildet ist. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ein innen hohl ausgebildeter Stützpfosten bzw. Eckpfosten über zumindest 60 % seiner Länge L, vorzugsweise über zumindest 70 % seiner Länge L, besonders bevorzugt über zumindest 80 % seiner Länge L, innen hohl ausgebildet. Länge L meint in diesem Zusammenhang insbesondere die größte Erstreckung des Stützpfostens bzw. Eckpfostens in Längsrichtung. Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist der Hohlraum allseitig von Wandungen des Pfostens begrenzt bzw. abgeschlossen. Die horizontale Querschnittsfläche eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens besteht vorzugsweise zumindest zu 30 %, bevorzugt zumindest zu 40 % sehr bevorzugt zumindest zu 50 % und besonders bevorzugt zumindest zu 60 % aus dem Hohlraum, wobei der übrige Teil der Querschnittsfläche aus der Wandung des Stützpfostens bzw. Eckpfostens besteht. Ganz besonders bevorzugt beträgt der hohle Anteil der Querschnittsfläche zumindest 70 %, bevorzugt zumindest 75 %. Die vorstehend beschriebenen Anteile des Hohlraumes an der Querschnittsfläche eines Stützpfostens bzw. Eckpfostens erstrecken sich zweckmäßigerweise über zumindest 40 %, bevorzugt über zumindest 50 % und sehr bevorzugt über zumindest 60 % der vertikalen Länge des Hohlraums des Stützpfostens bzw. Eckpfostens.

[0020] Eine Ausführungsform, der im Rahmen der Erfindung ganz besondere Bedeutung zukommt, ist dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Spülflüssigkeitsreservoir sich lediglich bereichsweise über die Länge L eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens erstreckt. Vorzugsweise erstreckt sich das zumindest eine Spülflüssigkeitsreservoir über 10 % bis 90 %, bevorzugt über 20 % bis 80 %, besonders bevorzugt über 30 % bis 70 % und ganz besonders bevorzugt über 35 % bis 65 % der Länge L eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens.

[0021] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass sich das zumindest eine Spülflüssigkeitsreservoir eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens entlang der gesamten vertikalen Länge des Hohlraumes erstreckt. Eine alternative Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich das zumindest eine Spülflüssigkeitsreservoir eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens lediglich bereichsweise über die vertikale Länge des Hohlraumes eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens erstreckt. Es ist möglich, dass der Stützpfosten bzw. Eckpfosten im Bereich des Spülflüssigkeitsreservoirs eine größere horizontale Querschnittsfläche aufweist, als in dem Bereich ohne Spülflüssigkeitsreservoir.

[0022] Gemäß einer sehr empfohlenen Ausführungsform der Erfindung ist das Spülflüssigkeitsreservoir in einem dem Bodenteil der Sanitärkabine zugewandten Abschnitt des Stützpfostens bzw. Eckpfostens angeordnet. Wenn sich gemäß bevorzugter Ausführungsform das zumindest eine Spülflüssigkeitsreservoir lediglich bereichsweise über die Länge L eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens erstreckt, dann ist das Spülflüssigkeitsreservoir vorzugsweise in einem Bereich des Stützpfostens bzw. Eckpfostens angeordnet, der dem Bodenteil zugewandt ist, bzw. der an das Bodenteil angrenzt. Dieser Ausführungsform liegt unter anderem die Erkenntnis zugrunde, dass bei einer Anordnung des Spülflüssigkeitsreservoirs im unteren, dem Bodenteil zugewandten Bereich des Stützpfostens bzw. Eckpfostens der Schwerpunkt der Sanitärkabine, insbesondere wenn das Spülflüssigkeitsreservoir mit Spülflüssigkeit gefüllt ist in Richtung des Aufstelluntergrundes verlagert wird. Auf diese Weise wird die Kabine zusätzlich vor einem Umstürzen bzw. Umfallen - beispielsweise durch Fremdeinwirkung oder Witterungseinflüsse geschützt.

[0023] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass ein Spülflüssigkeitsreservoir zumindest eine Auslassöffnung, vorzugsweise mit einer Auslassleitung aufweist. Über eine solche Auslassöffnung bzw. über die vorzugsweise an der Auslassöffnung angeschlossene Auslassleitung kann die Spülflüssigkeit aus dem Spülflüssigkeitsreservoir hinausströmen und in der Sanitärkabine verwendet werden. Ganz besonders bevorzugt ist die Auslassöffnung im Bereich des unteren Endes des Spülflüssigkeitsreservoirs bzw. des Eckpfostens angeordnet. Der Begriff unteres Ende bezieht sich dabei auf den vertikalen Aufstellzustand der Sanitärkabine und somit meint unteres Ende des Spülflüssigkeitsreservoirs bzw. des Eckpfostens insbesondere das dem Bodenteil zugewandte Ende des Spülflüssigkeitsreservoirs bzw. des Eckpfostens. Es empfiehlt sich, dass die Auslassöffnung an der dem Bodenteil zugewandten Unterseite eines Stützpfostens bzw. Eckpfostens, der ein Spülflüssigkeitsreservoir aufweist, angeordnet ist.

[0024] Eine weitere bewährte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassleitungen von zumindest zwei in den Stützpfosten bzw. Eckpfosten vorhandenen Spülflüssigkeitsreservoirs über zumindest ein Kopplungselement miteinander verbunden sind. Bei dem Kopplungselement handelt es sich gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante um ein T-Stück. Dann sind die Auslassleitungen vorzugsweise an zwei Enden des T-Stücks angeschlossen und die vereinte Spülflüssigkeit kann durch eine dritte an dem T-Stück angeschlossene Förderleitung weiterströmen, wobei die Spülflüssigkeit anschließend in der Sanitärkabine verwendet werden kann. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass die Auslassleitungen von einer Mehrzahl von in den Stützpfosten vorhandenen Spülflüssigkeitsreservoirs, beispielsweise von drei Spülflüssigkeitsreservoirs, über ein entsprechendes Kopplungselement miteinander verbunden sind.

[0025] Es ist grundsätzlich auch möglich, dass im Falle von mehreren in der Sanitärkabine vorgesehenen Spülflüssigkeitsreservoirs keine Kopplung der Auslassleitungen dieser Spülflüssigkeitsreservoirs erfolgt und dass dann zweckmäßigerweise die Auslassleitungen jeweils separat einer vorzugsweise in der Sanitärkabine vorgesehenen Sanitäreinrichtung zugeordnet sind. Dieser Ausführungsform liegt die Erkenntnis zugrunde, dass auf diese Weise unterschiedliche Spülflüssigkeiten bzw. Spülflüssigkeiten mit unterschiedlichen Additiven für die einzelnen Sanitäreinrichtungen der Sanitärkabine verwendet werden können.

[0026] Es empfiehlt sich, dass in der Sanitärkabine zumindest eine Sanitäreinrichtung - insbesondere ein WC-Becken und/oder ein Urinal und/oder ein HandwaschBecken - angeordnet ist. Zweckmäßigerweise steht die zumindest eine Sanitäreinrichtung in Verbindung mit dem zumindest einem Spülflüssigkeitsreservoir bzw. mit der Auslassleitung eines Spülflüssigkeitsreservoirs, so dass die Sanitäreinrichtung mit Spülflüssigkeit gespült bzw. versorgt werden kann. Wenn nach besonders bevorzugter Ausführungsform die Auslassleitungen von zumindest zwei in den Stützpfosten bzw. Eckpfosten vorhandenen Spülflüssigkeitsreservoirs über ein Kopplungselement, insbesondere ein T-Stück, miteinander verbunden sind, dann steht die zumindest eine Sanitäreinrichtung vorzugsweise in Verbindung mit der die Spülflüssigkeit nach dem T-Stück weiterführenden Förderleitung.

[0027] Zweckmäßigerweise ist zwischen einem Spülflüssigkeitsreservoir bzw. der Auslassleitung eines Spülflüssigkeitsreservoirs und der zumindest einen Sanitäreinrichtung zumindest eine Fördereinrichtung, insbesondere zumindest eine Pumpe, zur Förderung der Spülflüssigkeit angeordnet. Eine solche Fördereinrichtung bzw. Pumpe kann etwa durch das bereits oben erwähnte Solarpaneel mit Strom versorgt werden und/oder über einen Akku und/oder über eine externe Stromquelle mit Strom versorgt werden. Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei der Fördereinrichtung bzw. der Pumpe um eine mechanisch betätigbare Fördereinrichtung bzw. Pumpe, beispielsweise um eine Fußpumpe, die insbesondere von einem Benutzer der Sanitärkabine betätigt werden kann. Wenn gemäß bevorzugter Ausführungsform die Auslassleitungen mehrerer Spülflüssigkeitsreservoirs über zumindest ein Kopplungselement miteinander verbunden sind, dann ist die Fördereinrichtung, insbesondere die Pumpe zur Förderung der Spülflüssigkeit, besonders bevorzugt in Fließrichtung der Spülflüssigkeit nach bzw. hinter dem Kopplungselement angeordnet. Auf diese Weise kann mit der Fördereinrichtung bzw. mit der Pumpe die Spülflüssigkeit aus mehreren, insbesondere aus zwei, miteinander verbundenen Spülflüssigkeitsreservoirs gefördert werden.

[0028] Die Spülflüssigkeit wird im Rahmen der Erfindung also aus dem Spülflüssigkeitsreservoir über zumindest eine Auslassöffnung und eine vorzugsweise an der Auslassöffnung angeschlossene Auslassleitung - besonders bevorzugt aufgrund der Förderwirkung der Fördereinrichtung bzw. Pumpe - in Richtung der Sanitäreinrichtung geführt. Dabei wird bevorzugt die Spülflüssigkeit von mehreren, besonders bevorzugt von zwei Spülflüssigkeitsreservoirs über ein Kopplungselement vereint und anschließend strömt die Spülflüssigkeit zu zumindest einer Sanitäreinrichtung. Mit der Spülflüssigkeit kann ein WC-Becken gespült werden und/oder ein Urinal gespült werden und/oder ein Handwaschbecken mit Spülflüssigkeit versorgt werden, so dass der Benutzer seine Hände in dem Handwaschbecken mit der Spülflüssigkeit reinigen kann.

[0029] Es liegt im Übrigen auch im Rahmen der Erfindung, dass die Fördereinrichtung hydraulisch betrieben ist bzw. als Hydraulikpumpe eingerichtet ist und beispielsweise im Zuge des Öffnens bzw. Schließens der Kabinentür arbeitet. Dann ist vorzugsweise keine Stromversorgung für die Fördereinrichtung erforderlich.

[0030] Es wurde bereits oben stehend angemerkt, dass bei der bevorzugten Ausführungsform mit mehreren Spülflüssigkeitsreservoirs, insbesondere mit zwei Spülflüssigkeitsreservoirs, diese Spülflüssigkeitsreservoirs bzw. ihre Auslassleitungen nicht notwendigerweise über ein Kopplungselement verbunden sein müssen. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass die beiden Spülflüssigkeitsreservoirs separat jeweils eine Sanitäreinrichtung in der Sanitärkabine mit Spülflüssigkeit versorgen. Dann können gegebenenfalls in der Sanitärkabine auch zwei Fördereinrichtungen bzw. zwei Pumpen zur Förderung der jeweiligen Spülflüssigkeit vorgesehen sein. Im Rahmen einer solchen Ausführungsform können dann vorzugweise zwei unterschiedliche Spülflüssigkeiten bzw. Spülflüssigkeiten mit unterschiedlichen Additiven eingesetzt werden. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn eine der Sanitäreinrichtungen ein WC-Becken und/oder ein Urinal ist und eine weitere Sanitäreinrichtung ein Handwaschbecken ist.

[0031] Eine ganz besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Spülflüssigkeitsreservoir zumindest eine Befüllungsöffnung, vorzugsweise eine Befüllungsöffnung, aufweist, wobei die Befüllungsöffnung besonders bevorzugt im Innenraum der Sanitärkabine angeordnet ist und wobei die Befüllungsöffnung ganz besonders bevorzugt im Bereich des oberen Endes des Spülflüssigkeitsreservoirs angeordnet ist. Befüllungsöffnung meint im Rahmen der Erfindung eine Öffnung, durch die Spülflüssigkeit in das Spülflüssigkeitsreservoir eingeleitet werden kann. Diese Befüllungsöffnung ist gemäß bewährter Ausführungsform kabineninnenseitig vorgesehen. Oberes Ende des Spülflüssigkeitsreservoirs meint in diesem Zusammenhang das dem Bodenteil abgewandte Ende des Spülflüssigkeitsreservoirs. Wenn gemäß bevorzugter Ausführungsform die horizontale Querschnittsfläche des innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens im Bereich des zumindest einen Spülflüssigkeitsreservoirs größer ist als in dem Bereich, in dem kein Spülflüssigkeitsreservoir vorhanden ist, ergibt sich gemäß empfohlener Ausführungsvariante am oberen Ende des Spülflüssigkeitsreservoirs eine abschließende Deckelfläche des Spülflüssigkeitsreservoirs und vorzugsweise ist die Befüllungsöffnung in bzw. an dieser abschließenden Deckelfläche des Spülflüssigkeitsreservoirs vorgesehen. Ganz besonders bevorzugt ist die zumindest eine Befüllungsöffnung des Spülflüssigkeitsreservoirs dann gegenüber der vorzugsweise im Bereich des unteren Endes des Spülflüssigkeitsreservoirs angeordneten Auslassöffnung vorgesehen.

[0032] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Befüllungsöffnung mittels zumindest eines Verschlusselementes verschließbar ist. Vorzugsweise ist das Verschlusselement als Drehverschluss mit einem Verschlussdeckel und einem Halteelement ausgebildet. Das Halteelement ist empfohlenermaßen über Befestigungselemente an dem Stützpfosten bzw. Eckpfosten fixiert bzw. angeschraubt. Ganz besonders bevorzugt weist der Verschlussdeckel ein Außengewinde auf, das im verschlossenen Zustand des Drehverschlusses mit einem Komplementärinnengewinde des Haltelementes wechselwirkt. Zum Verschließen der Befüllungsöffnung wird im Rahmen einer solchen Ausführungsform der Verschlussdeckel mit seinem Außengewinde in das Komplementärinnengewinde des Halteelementes eingeschraubt bzw. wird zum Öffnen des Drehverschlusses der Verschlussdeckel aus dem Halteelement herausgeschraubt. Auf diese Weise ist es möglich, die Befüllungsöffnung eines Spülflüssigkeitsreservoirs sicher zu verschließen und gleichzeitig wird gewährleistet, dass die Spülflüssigkeitsreservoirs einfach und ohne großen Aufwand vom Wartungspersonal mit Spülflüssigkeit befüllt werden können. Durch die Ausführung des Verschlusselementes als Drehverschluss mit Verschlussdeckel und Halteelement kann zudem verhindert werden, dass ein Spülflüssigkeitsreservoir von einer unbefugten Person geöffnet wird. Der vorzugsweise mit einem Außengewinde versehene Verschlussdeckel wird durch das Einschrauben in das Komplementärinnengewinde des Halteelementes gewissermaßen in dem Halteelement versenkt bzw. im Wesentlichen versenkt, so dass für das Herausschrauben des Verschlussdeckels aus dem Halteelement bzw. für das Öffnen des Drehverschlusses ein gesteigerter Aufwand nötig ist. Grundsätzlich kann im Übrigen auch der Verschlussdeckel ein Innengewinde und das Halteelement ein Komplementäraußengewinde aufweisen.

[0033] Es empfiehlt sich, dass das Verschlusselement, insbesondere der Verschlussdeckel des Drehverschlusses eine Betätigungshilfe zum Öffnen bzw. Schließen des Verschlusselementes bzw. des Drehverschlusses aufweist. Besonders bevorzugt ist die Betätigungshilfe als Längsnut und/oder als Kreuznut aus zwei um 90° versetzten Längsnuten ausgebildet und in diese Längsnut bzw. Kreuznut kann ein Öffnungswerkzeug, beispielsweise ein Schraubenzieher, ein Geldstück oder dergleichen eingreifen, so dass der Verschlussdeckel aus dem Haltelement herausgeschraubt werden kann. Grundsätzlich liegt es im Übrigen auch im Rahmen der Erfindung, dass das Verschlusselement als einfacher Verschlussstopfen ausgebildet ist, der in die Befüllungsöffnung eingedrückt wird und diese verschließt. Eine Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement als Deckel mit Vorreiberverschluss ausgebildet ist, wobei der Vorreiberverschluss vorzugsweise mit dem Eckpfosten bzw. der Deckelfläche des Spülflüssigkeitsreservoirs wechselwirkt und wobei der Vorreiberverschluss vorzugsweise mit einem Schloss gesichert ist.

[0034] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zusätzlich zu der Auslassöffnung des Spülflüssigkeitsreservoirs an dem Spülflüssigkeitsreservoir eine Entleerungsöffnung vorgesehen, mittels derer das Spülflüssigkeitsreservoir über ein Ventil entleert werden kann bzw. durch welche Entleerungsöffnung Restwasser aus dem Spülflüssigkeitsreservoir entfernt werden kann. Bevorzugtermaßen ist die Entleerungsöffnung an der Unterseite bzw. der dem Bodenteil zugewandten Seite des Spülflüssigkeitsreservoirs angeordnet.

[0035] Eine sehr bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das ein Spülflüssigkeitsreservoir ein Fassungsvermögen zwischen 5 L und 100 L, vorzugsweise zwischen 10 L und 70 L, bevorzugt zwischen 15 L und 60 L und besonders bevorzugt zwischen 30 L und 55 L, aufweist. Wenn die Sanitärkabine mehrere Spülflüssigkeitsreservoirs, beispielsweise gemäß bevorzugter Ausführungsform zwei Spülflüssigkeitsreservoirs, in innen hohl ausgebildeten Stützpfosten bzw. Eckpfosten aufweist, empfiehlt es sich, dass die Spülflüssigkeitsreservoirs das gleiche Fassungsvermögen bzw. im Wesentlichen das gleiche Fassungsvermögen aufweisen. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Spülflüssigkeitsreservoirs eine unterschiedliche Größe bzw. ein unterschiedliches Fassungsvermögen aufweisen.

[0036] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Sanitärkabine an ihrer Vorderseite eine Kabinentür aufweist und dass vorzugsweise vorderseitig neben der Tür zumindest ein innen hohl ausgebildeter Stützpfosten bzw. Eckpfosten angeordnet ist und wobei in diesem zumindest einen innen hohl ausgebildeten Stützpfosten bzw. Eckpfosten ein Spülflüssigkeitsreservoir vorgesehen ist. Ganz besonders bevorzugt sind beide neben der Tür angeordneten Stützpfosten bzw. Eckpfosten innen hohl ausgebildet und weisen jeweils ein Spülflüssigkeitsreservoir auf. Dann empfiehlt es sich, dass zumindest einer der gegenüber der Tür bzw. Kabinentür angeordneten Stützpfosten bzw. Eckpfosten ebenfalls innen hohl ausgebildet ist und zumindest eine Abluftvorrichtung in dem Hohlraum aufweist. Gemäß bevorzugter Ausführungsform bestehen die Stützpfosten bzw. Eckpfosten und/oder das Bodenteil und/oder das Deckenteil und/oder die Seitenwandteile aus Kunststoff bzw. im Wesentlichen aus Kunststoff.

[0037] Es wurde bereits eingangs erwähnt, dass die erfindungsgemäße Sanitärkabine nach bevorzugter Ausführungsform eine mobile bzw. eine transportable Sanitärkabine ist. Die erfindungsgemäße Sanitärkabine ist dementsprechend relativ kompakt aufgebaut und eingerichtet und es liegt im Rahmen der Erfindung, dass das Volumen des Innenraums der Sanitärkabine lediglich 1 bis 4 m3, bevorzugt 1,25 bis 3,5 m3 und besonders bevorzugt 1,25 bis 3 m3 beträgt.

[0038] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die erfindungsgemäße Sanitärkabine eine komfortable und hygienische Benutzung durch Versorgung der Sanitärkabine bzw. der zumindest einen vorzugsweise innerhalb der Sanitärkabine angeordneten Sanitäreinrichtung mit Spülflüssigkeit bzw. Frischwasser ermöglicht. Durch die in dem zumindest einen Spülflüssigkeitsreservoir vorhandene Spülflüssigkeit können einerseits Sanitäreinrichtungen wie ein WC-Becken und/oder ein Urinal mit Spülflüssigkeit gespült werden und andererseits kann ein Handwaschbecken mit Spülflüssigkeit bzw. Frischwasser versorgt werden, so dass sich der Benutzer der Sanitärkabine die Hände in dem Handwaschbecken reinigen kann. Insoweit zeichnet sich die erfindungsgemäße Sanitärkabine durch einen hohen Komfort für den Benutzer aus. Es ist dabei hervorzuheben, dass die erfindungsgemäße Anordnung der Spülflüssigkeitsreservoirs diese komfortable Benutzung der Sanitärkabine bei gleichzeitiger Sicherstellung einer kompakten Bauform und einer äußerst flexiblen Einsetzbarkeit der Sanitärkabine gewährleistet. Die spezielle Anordnung eines Spülflüssigkeitsreservoirs in dem Hohlraum eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens ermöglicht die Bereitstellung von Spülflüssigkeit bzw. Frischwasser ohne dass die kompakte Bauform der Sanitärkabine beeinträchtigt würde. Zudem ist anzumerken, dass die spezielle Anordnung des zumindest einen Spülflüssigkeitsreservoirs die Kabine zusätzlich stabilisiert und vor einem Umfallen schützt. Ein erfindungsgemäßes Spülflüssigkeitsreservoir ist zudem für den Benutzer kaum sichtbar und wenn das Spülflüssigkeitsreservoir gemäß bevorzugter Ausführungsform mit einem Drehverschluss verschlossen wird, ist das Spülflüssigkeitsreservoir vor Fremdeinwirkungen und dadurch hervorgerufenen Verunreinigungen sicher geschützt. Es ist fernerhin anzumerken, dass die vorstehend beschriebenen Vorteile durch einfache und wenig aufwändige Maßnahmen erreicht werden und dass sich die erfindungsgemäße Sanitärkabine insoweit auch durch eine hohe Kosteneffizienz und eine einfache Fertigung auszeichnet. Schließlich ist die Montage der erfindungsgemäßen Sanitärkabine überraschend einfach, da ein erfindungsgemäßes Spülflüssigkeitsreservoir in einem Bauteil der Kabine angeordnet ist, das ohnehin benötigt wird und insoweit muss kein separates Spülflüssigkeitsreservoir montiert werden.

[0039] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Sanitärkabine bzw. Toilettenkabine,
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung des Gegenstandes nach Fig. 1,
Fig. 3
einen erfindungsgemäßen Stützpfosten bzw. Eckpfosten der Sanitärkabine,
Fig. 4A
einen vergrößerten Ausschnitt A aus dem Gegenstand nach Fig. 3 in einer Seitenansicht und
Fig. 4B
einen vergrößerten Ausschnitt B aus dem Gegenstand nach Fig. 3 in einer Seitenansicht.


[0040] Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäße Sanitärkabine 4, die vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel als Toilettenkabine ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel weist die Sanitärkabine 4 ein Bodenteil 1, ein Deckenteil 2 und drei Seitenwandteile 3 auf. Fernerhin sind bevorzugt und im Ausführungsbeispiel eine Kabinentür 22 und vier als Eckpfosten 7 ausgebildete Stützpfosten vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel wird das Bodenteil 1 mit dem Deckenteil 2 über die vier Eckpfosten 7 verbunden und fernerhin werden das Bodenteil 1 und das Deckenteil 2 über die drei Seitenwandteile 3 sowie über die Kabinentür 22 miteinander verbunden.

[0041] Empfohlenermaßen und im Ausführungsbeispiel sind die vier Eckpfosten 7 an ihren beiden Enden mit einem Federelement 23 für eine Nut-Feder-Verbindung mit dem Bodenteil 1 bzw. mit dem Deckenteil 2 ausgestattet. Sowohl das Bodenteil 1 als auch das Deckelteil 2 weisen bevorzugt und im Ausführungsbeispiel jeweils ein entsprechendes Nutelement 24 für den Eingriff des zugeordneten Federelementes 23 des Eckpfostens 7 auf. Dies ist insbesondere in der Fig. 2 zu erkennen. Weiterhin sind die Eckpfosten 7 zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel an ihren den Seitenwandteilen 3 zugewandten Außenseiten mit Nuten 25 für eine Nut-Feder-Verbindung mit den Außenkanten der Seitenwandteile 3 ausgestattet. Auf diese Weise werden drei Seitenwandteile 3 mit den Eckpfosten 7 über Nut-Feder-Verbindungen verbunden. Weiterhin ist vorzugsweise auch das Bodenteil 1 und das Deckenteil 2 an den den Seitenwandteilen 3 zugeordneten Kanten jeweils mit einer Nutausnehmung versehen, in die das Seitenwandteil 3 eingreifen kann. Dies ist nicht näher dargestellt. Somit greift ein Seitenwandteil 3 mit seiner Unterkante über eine Nut-Feder-Verbindung in die zugeordnete Nutausnehmung des Bodenteils 1 ein und mit seiner Oberkante in eine zugeordnete Nutausnehmung des Deckenteils 2 ein. Wie beschrieben greifen die Seitenwandteile 3 mit ihren Außenkanten in Nuten 25 der Eckpfosten 7 ein. Es liegt fernerhin im Rahmen der Erfindung, dass die Eckpfosten 7 in Richtung ihrer vertikalen Längserstreckung als einteilige Kunststoffteile ausgebildet sind.

[0042] Die Fig. 1 zeigt, dass zweckmäßigerweise die Kabinentür 22 an der Vorderseite der erfindungsgemäßen Sanitärkabine vorgesehen ist und diese Kabinentür 22 ist zweckmäßigerweise über nicht näher dargestellte Scharniere schwenkbeweglich an einem Eckpfosten 7 angeschlossen. Gemäß bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel sind im Innenraum 17 der Sanitärkabine 4 ein WC-Becken 12 und ein Urinal 13 und ein Handwaschbecken 14 angeordnet.

[0043] Erfindungsgemäß ist zumindest ein Stützpfosten bzw. Eckpfosten 7 der Sanitärkabine 4 zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet und in dem Hohlraum 5 eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens 7 ist zumindest ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 angeordnet. Bei der in dem Spülflüssigkeitsreservoir 6 vorgesehenen Spülflüssigkeit handelt es sich vorzugsweise um Spülwasser bzw. Frischwasser. Empfohlenermaßen und im Ausführungsbeispiel nach den Figuren sind vier Eckpfosten 7 an vier Ecken der Sanitärkabine 4 angeordnet und bevorzugt und im Ausführungsbeispiel sind alle vier Eckpfosten 7 zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet. Bewährtermaßen und im Ausführungsbeispiel ist in zwei der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten 7 ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 in dem Hohlraum 5 angeordnet. Ganz besonders bevorzugt und im Ausführungsbeispiel ist in den beiden vorderseitig neben der Kabinentür 22 angeordneten Eckpfosten 7 jeweils ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 in dem Hohlraum 5 angeordnet. Bewährtermaßen und im Ausführungsbeispiel ist fernerhin in einem weiteren der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten 7 eine Abluftvorrichtung 8 in dem Hohlraum 5 vorgesehen. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel handelt es sich dabei um einen Eckpfosten 7, der der Kabinentür 22 gegenüberliegt und somit an der Kabinenrückseite angeordnet ist. Die Abluftvorrichtung 8 kann beispielsweise als Abluftkanal mit einer kabineninnenseitigen, aus mehreren Perforationen bestehenden Abluftöffnung 26 und einer kabinenaußenseitigen, nicht näher dargestellten Öffnung zum Abtransport der Abluft ausgebildet sein.

[0044] Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel ist ein innen hohl ausgebildeter Eckpfosten 7 über zumindest 40 % seiner Länge L innen hohl ausgebildet. Es empfiehlt sich, dass das zumindest eine Spülflüssigkeitsreservoir 6 sich lediglich bereichsweise über die Länge L eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens 7 erstreckt. Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel erstreckt sich ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 über 30 % bis 70 % der Länge L eines innen hohl ausgebildeten Eckpfostens 7. Im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren mag sich ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 über etwa 50 % der Länge L eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens erstrecken. Dies ist insbesondere in der Fig. 3 zu erkennen. Bewährtermaßen und im Ausführungsbeispiel ist im Übrigen das Spülflüssigkeitsreservoir 6 in einem dem Bodenteil 1 zugewandten Abschnitt des Eckpfostens 7 angeordnet.

[0045] Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel weist ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 eine Auslassöffnung 9 auf, an die bevorzugt eine Auslassleitung 10 angeschlossen ist. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel ist die Auslassöffnung 9 im Bereich des unteren Endes des Spülflüssigkeitsreservoirs 6 bzw. des Eckpfostens 7 angeordnet. Unteres Endes meint in diesem Zusammenhang insbesondere das dem Bodenteil 1 zugewandte Ende des Spülflüssigkeitsreservoirs 6 bzw. des Eckpfostens 7. Bewährtermaßen und im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren sind die beiden Auslassleitungen 10 der beiden in den Eckpfosten 7 vorhandenen Spülflüssigkeitsreservoirs 6 über ein Kopplungselement 11 miteinander verbunden. Die Spülflüssigkeit aus den beiden Spülflüssigkeitsreservoirs 6 kann dann über die Auslassöffnungen 9 und die Auslassleitungen 10 zu dem Kopplungselement 11, das bevorzugt und im Ausführungsbeispiel als T-Stück ausgebildet ist, strömen und dort werden die beiden Spülflüssigkeitsströme zusammengeführt und können zweckmäßigerweise über eine Förderleitung 30 weitergeführt werden.

[0046] Es wurde bereits vorstehend erwähnt, dass in der Sanitärkabine 4, vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel ein WC-Becken 12 und ein Urinal 13 und ein Handwaschbecken 14 angeordnet sind. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel stehen die Sanitäreinrichtungen 12, 13, 14 in Verbindung mit den Spülflüssigkeitsreservoirs 6 bzw. mit den Auslassleitungen 10 der Spülflüssigkeitsreservoirs 6, so dass die Sanitäreinrichtungen 12, 13, 14 mit der Spülflüssigkeit gespült bzw. versorgt werden können. Empfohlenermaßen und im Ausführungsbeispiel ist zwischen den Spülflüssigkeitsreservoirs 6 bzw. den Auslassleitungen 10 der Spülflüssigkeitsreservoirs 6 und den Sanitäreinrichtungen 12, 13, 14 zumindest eine Pumpe 15 zur Förderung der Spülflüssigkeit angeordnet. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel ist die Pumpe 15 in Fließrichtung der Spülflüssigkeit nach bzw. hinter dem Kopplungselement 11 bzw. dem T-Stück vorgesehen, so dass die Pumpe 15 die Spülflüssigkeit aus beiden Spülflüssigkeitsreservoirs 6 fördert. Dies ist schematisch in der Fig. 2 dargestellt. Die zusammengeführte Spülflüssigkeit kann dann zu den einzelnen Sanitäreinrichtungen 12, 13, 14 strömen und diese Sanitäreinrichtungen mit Spülflüssigkeit, insbesondere mit Spülwasser bzw. Frischwasser versorgen.

[0047] Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel weist ein bzw. jedes Spülflüssigkeitsreservoir 6 eine Befüllungsöffnung 16 auf, wobei die Befüllungsöffnung 16 vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel im Innenraum 17 der Sanitärkabine 4 angeordnet ist. Fernerhin ist empfohlenermaßen und im Ausführungsbeispiel die Befüllungsöffnung 16 im Bereich des oberen Endes des Spülflüssigkeitsreservoirs 6 angeordnet. Bewährtermaßen und im Ausführungsbeispiel ist die horizontale Querschnittsfläche eines mit einem Spülflüssigkeitsreservoir 6 versehenen Eckpfostens 7 im Bereich des Spülflüssigkeitsreservoirs 6 größer, als in dem Bereich des Eckpfostens 7, der das Spülflüssigkeitsreservoir 6 nicht aufweist. Dann besitzt das Spülflüssigkeitsreservoir 6 zweckmäßigerweise an seiner Oberseite eine abschließende Deckelfläche 27, und bevorzugt und im Ausführungsbeispiel ist die Befüllungsöffnung 16 in bzw. an dieser Deckelfläche 27 vorgesehen.

[0048] Zweckmäßigerweise ist die Befüllungsöffnung 16 mittels eines Verschlusselementes verschließbar, wobei das Verschlusselement vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel als Drehverschluss 18 mit einem Verschlussdeckel 19 und einem Halteelement 20 ausgebildet ist. Das Halteelement 20 ist zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel über Befestigungsschrauben an den Eckpfosten 7 angebracht. Bevorzugt und im Ausführungsbeispiel weist der Verschlussdeckel 19 ein Außengewinde auf, das im verschlossenen Zustand des Drehverschlusses 18 mit einem Komplementärinnengewinde des Halteelementes 20 wechselwirkt. Zum Öffnen bzw. Schließen des Drehverschlusses 18 wird also der Verschlussdeckel 19 aus dem Halteelement 20 herausgeschraubt bzw. in das Halteelement 20 hereingeschraubt. Es empfiehlt sich, dass der Verschlussdeckel 19 des Drehverschlusses 18 eine Betätigungshilfe 21 zum Öffnen bzw. Schließen des Drehverschlusses 18 aufweist. Im Ausführungsbeispiel ist die Betätigungshilfe 21 als Kreuznut mit zwei um 90° zueinander versetzten Längsnuten ausgebildet. Der Verschlussdeckel 19 kann dann aus dem Halteelement 20 mit Hilfe eines Öffnungswerkzeuges, beispielsweise mit einem Schraubenzieher oder dergleichen herausgeschraubt bzw. in das Halteelement 20 eingeschraubt werden.

[0049] Im Rahmen der Erfindung und im Ausführungsbeispiel ist an der dem Bodenteil 1 zugewandten Unterseite eines mit einem Spülflüssigkeitsreservoir 6 ausgestatteten Eckpfostens 7 zusätzlich zu der Auslassöffnung 9 eine Entleerungsöffnung 28 angeordnet, über die beispielsweise Restwasser aus dem Spülflüssigkeitsreservoir 6 - zweckmäßigerweise über ein Ventil - abgelassen werden kann.

[0050] Ganz besonders bevorzugt und im Ausführungsbeispiel weist die Sanitärkabine 4 an ihrer Vorderseite die Kabinentür 22 auf, wobei vorderseitig neben der Tür 22 zwei innen hohl ausgebildete Eckpfosten 7 angeordnet sind und wobei in diesen innen hohl ausgebildeten Eckpfosten 7 jeweils ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 vorgesehen ist. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass ein Spülflüssigkeitsreservoir 6 ein Fassungsvermögen zwischen 10 L und 70 L, bevorzugt zwischen 15 L und 60 L und besonders bevorzugt zwischen 30 L und 55 L aufweist. Bevorzugt und im Ausführungsbeispiel weisen die beiden Spülflüssigkeitsreservoirs 6 der zweckmäßigerweise an der Kabinenvorderseite angeordneten Eckpfosten 7 das gleiche Fassungsvermögen bzw. im Wesentlichen das gleiche Fassungsvermögen auf und empfohlenermaßen und im Ausführungsbeispiel mag dieses Fassungsvermögen zwischen 40 und 50 L betragen.

[0051] Gemäß bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel ist auf der Außenseite des Deckenteils 2 der Sanitärkabine 4 ein Solarpaneel 29 angeordnet. Über das Solarpaneel 29 kann beispielsweise die Fördereinrichtung bzw. die Pumpe 15 der Sanitärkabine 4 mit Strom versorgt werden und zusätzlich oder alternativ kann über das Solarpaneel 29 ein in der Abluftvorrichtung 8 vorgesehener Ventilator mit Strom versorgt werden. Grundsätzlich kann das Solarpaneel 29 auch andere elektrische Funktionseinrichtungen, die in der Sanitärkabine 4 bzw. die in einem Hohlraum eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens 7 der Sanitärkabine 4 angeordnet sind mit Strom versorgen.


Ansprüche

1. Sanitärkabine, insbesondere Toilettenkabine, mit zumindest einem Bodenteil (1), mit zumindest einem Deckenteil (2), mit einer Mehrzahl von Seitenwandteilen (3) und mit einer Mehrzahl von Stützpfosten, wobei das Bodenteil (1) mit dem Deckenteil (2) und/oder wobei zumindest zwei Seitenwandteile (3) miteinander über zumindest einen Stützpfosten verbunden sind, wobei die Sanitärkabine (4) zumindest drei, vorzugsweise vier, Stützpfosten aufweist, wobei zumindest ein Stützpfosten zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Hohlraum (5) eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens zumindest ein Spülflüssigkeitsreservoir (6) angeordnet ist.
 
2. Sanitärkabine nach Anspruch 1, wobei zumindest ein Teil der Stützpfosten als Eckpfosten (7) ausgebildet ist und wobei vorzugsweise zumindest einer der Eckpfosten (7) zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet ist und in seinem Hohlraum (5) das Spülflüssigkeitsreservoir (6) aufweist.
 
3. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei vier Stützpfosten bzw. Eckpfosten (7) an vier Ecken der Sanitärkabine angeordnet sind und wobei vorzugsweise zumindest zwei, besonders bevorzugt alle vier Eckpfosten (7) zumindest bereichsweise innen hohl ausgebildet sind.
 
4. Sanitärkabine nach Anspruch 3, wobei in zumindest einem, vorzugsweise in zumindest zwei der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten (7) ein Spülflüssigkeitsreservoir (6) in dem Hohlraum (5) angeordnet ist und wobei bevorzugt in zumindest einem weiteren der innen hohl ausgebildeten Eckpfosten (7) eine Abluftvorrichtung (8) in dem Hohlraum (5) angeordnet ist.
 
5. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei ein innen hohl ausgebildeter Stützpfosten bzw. Eckpfosten (7) über zumindest 40 % seiner Länge L, bevorzugt über zumindest 50 % seiner Länge L, innen hohl ausgebildet ist.
 
6. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das zumindest eine Spülflüssigkeitsreservoir (6) sich lediglich bereichsweise über die Länge L eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens (7) erstreckt, vorzugsweise über 10 % bis 90 %, bevorzugt über 20 % bis 80 %, besonders bevorzugt über 30 % bis 70 % und ganz besonders bevorzugt über 35 % bis 65 % der Länge L eines innen hohl ausgebildeten Stützpfostens bzw. Eckpfostens (7) erstreckt.
 
7. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Spülflüssigkeitsreservoir (6) in einem dem Bodenteil (1) zugewandten Abschnitt des Stützpfostens bzw. Eckpfostens (7) angeordnet ist.
 
8. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei ein Spülflüssigkeitsreservoir (6) zumindest eine Auslassöffnung (9) mit einer Auslassleitung (10) aufweist, wobei die Auslassöffnung (9) vorzugsweise im Bereich des unteren Endes des Spülflüssigkeitsreservoirs (6) bzw. des Eckpfostens (7) angeordnet ist.
 
9. Sanitärkabine nach Anspruch 8, wobei die Auslassleitungen (10) von zumindest zwei in den Stützpfosten bzw. Eckpfosten (7) vorhandenen Spülflüssigkeitsreservoirs (6) über ein Kopplungselement (11) miteinander verbunden sind.
 
10. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei in der Sanitärkabine (4) zumindest eine Sanitäreinrichtung - insbesondere ein WC-Becken (12) und/oder ein Urinal (13) und/oder ein Handwaschbecken (14) - angeordnet ist und wobei die zumindest eine Sanitäreinrichtung (12, 13, 14) in Verbindung mit dem zumindest einen Spülflüssigkeitsreservoir (6) bzw. mit der Auslassleitung (10) des Spülflüssigkeitsreservoirs (6) steht, so dass die Sanitäreinrichtung (12, 13, 14) mit Spülflüssigkeit gespült bzw. versorgt werden kann.
 
11. Sanitärkabine nach Anspruch 10, wobei zwischen einem Spülflüssigkeitsreservoir (6) bzw. der Auslassleitung (10) eines Spülflüssigkeitsreservoirs (6) und der zumindest einen Sanitäreinrichtung (12, 13, 14) zumindest eine Fördereinrichtung, insbesondere zumindest eine Pumpe (15) zur Förderung der Spülflüssigkeit angeordnet ist.
 
12. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei ein Spülflüssigkeitsreservoir (6) zumindest eine Befüllungsöffnung (16) aufweist, wobei die Befüllungsöffnung (16) vorzugsweise im Innenraum (17) der Sanitärkabine (4) angeordnet ist und wobei die Befüllungsöffnung (16) vorzugsweise im Bereich des oberen Endes des Spülflüssigkeitsreservoirs (6) angeordnet ist.
 
13. Sanitärkabine nach Anspruch 12, wobei die Befüllungsöffnung (16) mittels zumindest eines Verschlusselementes verschließbar ist, wobei das Verschlusselement vorzugsweise als Drehverschluss (18) mit einem Verschlussdeckel (19) und einem Halteelement (20) ausgebildet ist und wobei der Verschlussdeckel (19) ein Außengewinde aufweist, das im verschlossenen Zustand des Drehverschlusses (18) mit einem Komplementärinnengewinde des Halteelementes (20) wechselwirkt.
 
14. Sanitärkabine nach Anspruch 13, wobei das Verschlusselement, insbesondere der Verschlussdeckel (19) des Drehverschlusses (18), zumindest eine Betätigungshilfe (21) zum Öffnen bzw. Schließen des Verschlusselementes bzw. des Drehverschlusses (18) aufweist.
 
15. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei ein Spülflüssigkeitsreservoir (6) ein Fassungsvermögen zwischen 5 L und 100 L, vorzugsweise zwischen 10 L und 70 L, bevorzugt zwischen 15 L und 60 L und besonders bevorzugt zwischen 30 L und 55 L aufweist.
 
16. Sanitärkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei die Sanitärkabine (4) an ihrer Vorderseite zumindest eine Kabinentür (22) aufweist, wobei vorderseitig neben der Kabinentür (22) zumindest ein innen hohl ausgebildeter Stützpfosten bzw. Eckpfosten (7) angeordnet ist und wobei in diesem zumindest einen innen hohl ausgebildeten Stützpfosten bzw. Eckpfosten (7) ein Spülflüssigkeitsreservoir (6) vorgesehen ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht