MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbel mit einem ersten Möbelteil, einem zweiten Möbelteil und mit wenigstens zwei Möbelscharnieren, durch welche das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei die Möbelscharniere entlang einer Längsrichtung der Möbelteile voneinander beabstandet sind und wobei zwischen dem ersten Möbelteil und dem zweiten Möbelteil ein Spalt gebildet wird, wobei zumindest eine Abdeckung vorgesehen ist, welche sich zumindest zwischen dem ersten Möbelscharnier und dem zweiten Möbelscharnier erstreckt und durch welche der Spalt zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil durch die wenigstens zwei Möbelscharniere in eine Stellung bewegbar sind, in welcher das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil im Wesentlichen koplanar zueinander ausgerichtet sind.

[0002] Zwischen zwei Möbelteilen, welche durch zwei oder mehrere Möbelscharniere miteinander verbunden sind, kann in zumindest einer Relativstellung der Möbelscharniere ein Spalt gebildet sein, welcher bei einem Eingriff von Fingern und bei einer anschließenden Relativbewegung der Möbelteile zueinander eine schmerzhafte Quetschung verursachen kann. Außerdem sind durch den Spalt hindurch die Gelenkmechanismen der Möbelscharniere sichtbar, was dem steigenden Bedürfnis nach Ästhetik und klaren Linien nicht gerecht wird. Außerdem wird durch den Spalt das Eindringen von Schmutz in einen Möbelkorpus begünstigt.

[0003] In der EP 2 899 344 A1 ist eine Anordnung mit zwei voneinander beabstandeten Möbelscharnieren und mit einer Abdeckung gezeigt, wobei durch die Abdeckung ein Spalt, welcher in Montagelage zwischen zwei mit den Möbelscharnieren verbundenen Türflügeln gebildet wird, abdeckbar ist. Die Abdeckung ist mit einer Bewegung der Möbelscharniere gekoppelt, sodass die Abdeckung in einer koplanaren Stellung der Türflügel zueinander zwischen den Türflügeln und in einer parallelen Stellung der Türflügel zueinander vor einem zwischen den Türflügeln gebildeten Spalt angeordnet ist. Die Abdeckung ist folglich in allen Betriebsstellungen für eine Person sichtbar, was optisch störend wirkt. Außerdem besteht häufig der Wunsch, das äußere Fugenbild des Möbels mit dem Fugenbild benachbarter Möbel einheitlich zu gestalten, wobei sich die stets sichtbare Abdeckung ebenfalls störend auswirkt.

[0004] JP H 03 47380 U offenbart ein Möbel gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, wobei in einer komplanaren Stellung von zwei Möbelteilen eine Abdeckung vollständig abgedeckt ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, bei welchem wenigstens einer der vorgenannten Nachteile vermieden ist. Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

[0005] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass die zumindest eine Abdeckung in der koplanaren Stellung der Möbelteile durch das erste Möbelteil und/oder durch das zweite Möbelteil im Wesentlichen vollständig abgedeckt und in Richtung der Tiefe des Möbels zurückversetzt ist.

[0006] Somit ist die Abdeckung in einer Stellung, in welcher die Möbelteile zueinander koplanar ausgerichtet sind, für eine Person praktisch unsichtbar. Der zwischen den Möbelteilen gebildete Spalt kann daher mit einem vorgegebenen Standardmaß dimensioniert und mit den Spaltmaßen benachbarter Möbel einheitlich ausgeführt werden.

[0007] Im Weiteren kann vorgesehen sein, dass das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil durch die wenigstens zwei Möbelscharniere in eine Stellung bewegbar sind, in welcher das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die zumindest eine Abdeckung in der parallelen Stellung der Möbelteile zwischen den Möbelteilen angeordnet ist. Auf diese Weise kann die Abdeckung mit einer sehr geringen Breite ausgeführt werden, sodass diese in der parallelen Stellung der Möbelteile nur sehr dezent in Erscheinung tritt.

[0008] Dabei kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Möbelscharnier eine Gelenkachse aufweist, wobei eine Längsrichtung der Abdeckung im Wesentlichen parallel zur Richtung der Gelenkachse des Möbelscharniers verläuft.

[0009] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung mit zumindest einem Möbelscharnier verbunden oder, vorzugsweise lösbar, verbindbar ist.

[0010] Es ist auch möglich, dass das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil über drei oder mehrere Möbelteile schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei sich die Abdeckung zumindest zwischen den drei oder mehreren Möbelscharnieren erstreckt.

[0011] Die Breite der Abdeckung kann derart dimensioniert sein, dass die Abdeckung eine geringere Breite als die größte vorkommende Breite des Spaltes aufweist.

[0012] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1a, 1b

ein Möbel mit einem ersten Möbelteil und mit einem zweiten Möbelteil in einer Offenstellung und in einer Schließstellung,

Fig. 2a, 2b

die Möbelteile in einer parallelen Stellung zueinander sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 3a, 3b

die Möbelteile in einer winkeligen Stellung sowie eine vergrößerte Detailansicht hierzu,

Fig. 4

die Möbelteile in einer koplanaren Stellung,

Fig. 5a-5d

einen Bewegungsablauf der Möbelteile ausgehend von einer parallelen Stellung in eine koplanare Stellung zueinander,

Fig. 6a, 6b

ein Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers in einer perspektivischen Ansicht sowie in einer Explosionsdarstellung.

[0013] Fig. 1a zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2, wobei ein erstes Möbelteil 3a und ein zweites Möbelteil 3b jeweils relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagert sind. Das erste Möbelteil 3a und das zweite Möbelteil 3b sind über zumindest zwei Möbelscharniere 6 miteinander schwenkbar verbunden, es können aber auch drei oder mehrere voneinander beabstandete Möbelscharniere 6 angeordnet sein. Möbelscharniere 6, welche zur schwenkbaren Verbindung von zwei bewegbar gelagerten Möbelteilen 3a, 3b ausgebildet sind, werden häufig auch als Mittelscharniere bezeichnet. Überdies können auch zwei weitere Möbelteile 4a, 4b vorgesehen werden, welche ebenfalls über Möbelscharniere 6 miteinander schwenkbar verbunden sind. Zwischen dem ersten Möbelteil 3a und dem zweiten Möbelteil 3b wird ein vertikal verlaufender Spalt 31 gebildet, welcher bei einem allfälligen Fingereingriff erhebliche Verletzungen von Personen verursachen kann, welcher eine optisch störende Sicht auf die Möbelscharniere 6 ermöglicht und welcher das Eindringen von Schmutz in den Möbelkorpus 2 begünstigt.

[0014] Die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b sind durch ein Führungssystem 8 relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagert. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b durch das Führungssystem 8 zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b zueinander im Wesentlichen koplanar ausgerichtet sind (Fig. 1b), bewegbar gelagert. In der ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b parallel zueinander ausgerichtet sind, sind die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b paarweise jeweils in einem seitlich neben dem Möbelkorpus 2 angeordneten Hohlraum 7a, 7b einschiebbar. Das Führungssystem 8 umfasst eine erste Führungsschiene 9 mit einer Längsrichtung (L) zur Führung der Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b. Das Führungssystem 8 umfasst ferner wenigstens eine (hier nicht ersichtliche) zweite Führungsschiene, welche im Montagezustand rechtwinklig zur Längsrichtung (L) der ersten Führungsschiene 9 verläuft und durch welche die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b jeweils in die seitlichen Hohlräume 7a, 7b einfahrbar und ausfahrbar sind. Das Möbelteil 3a ist mit einer Führungsvorrichtung 10a verbunden, welche entlang der Führungsschiene 9 verfahrbar gelagert ist. Das Möbelteil 4a ist hingegen mit einer weiteren Führungsvorrichtung 10b verbunden, welche ebenfalls entlang der ersten Führungsschiene 9 verfahrbar gelagert ist. Fig. 1b zeigt die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b in einer Schließstellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b koplanar zueinander ausgerichtet sind.

[0015] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung der Möbelteile 3a und 3b, welche in der gezeigten Figur eine parallele Stellung zueinander einnehmen und dabei in den seitlichen Hohlraum 7a (Fig. 1a, 1b) einfahrbar und ausfahrbar sind. Zu erkennen ist auch die mit dem ersten Möbelteil 3a verbundene Führungsvorrichtung 10a, welche entlang der ersten Führungsschiene 9 bewegbar ist. Zwischen den Möbelteilen 3a, 3b wird ein länglicher Spalt 31 gebildet, welcher durch eine Abdeckung 5 zumindest abschnittsweise abdeckbar ist. Die Abdeckung 5 erstreckt sich zumindest zwischen zwei Möbelscharnieren 6, welche in einer Längsrichtung (H) der Möbelteile 3a, 3b voneinander beabstandet sind. Fig. 2b zeigt den in Fig. 2a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht, wobei die Abdeckung 5 den Spalt 31 abdeckt und dabei über die Schmalseiten der Möbelteile 3a zumindest teilweise vorstehen kann. Die Abdeckung 5 kann als eine, vorzugsweise im Querschnitt U-förmig ausgebildete, Profilschiene, beispielsweise aus Metall oder Kunststoff, ausgeführt sein.

[0016] Fig. 3a zeigt die Möbelteile 3a und 3b, welche eine winkelige Stellung zueinander einnehmen. Zu erkennen ist, dass sich die Abdeckung 5 - ausgehend von der (ersten) parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b gemäß Fig. 2b, in welcher die Abdeckung 5 über die Schmalseiten der Möbelteile 3a, 3b vorsteht - bei einer Bewegung der Möbelteile 3a, 3b in Richtung einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b eine koplanare Lage zueinander einnehmen - sich kontinuierlich in Richtung der Tiefe des Möbelkorpus 2 zurückzieht.

[0017] Fig. 4 zeigt die Rückseite der beiden Möbelteile 3a und 3b, welche in der gezeigten Figur eine koplanare Stellung zueinander einnehmen. Das erste Möbelteil 3a und das zweite Möbelteil 3b sind über zwei oder mehrere Möbelscharniere 6 miteinander schwenkbar verbunden, wobei die Möbelscharniere 6 jeweils einen ersten Beschlagteil 6a zur Befestigung am ersten Möbelteil 3a und einen zweiten Beschlagteil 6b zur Befestigung am zweiten Möbelteil 3b aufweisen, wobei die ersten Beschlagteile 6a und die zweiten Beschlagteile 6b jeweils über zumindest eine Gelenkachse 6c miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Möbelscharniere 6 sind in einer Längsrichtung (H) der Möbelteile 3a, 3b voneinander beabstandet, wobei sich die Abdeckung 5 zumindest zwischen zwei Möbelscharnieren 6 erstreckt. In der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b befindet sich die Abdeckung 5 in einer zurückgezogenen Stellung, sodass die Abdeckung 5 in dieser Relativstellung der Möbelteile 3a, 3b von vorne her nicht sichtbar ist.

[0018] Fig. 5a-5d zeigen eine Bewegung der Möbelteile 3a und 3b ausgehend von einer parallelen Stellung in eine koplanare Stellung zueinander. Am ersten Möbelteil 3a ist der erste Beschlagteil 6a, am zweiten Möbelteil 3b ist der zweite Beschlagteil 6b befestigt, wobei die beiden Beschlagteile 6a, 6b über die in Fig. 4 gezeigte Gelenkachse 6c miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Abdeckung 5 kann mit zumindest einem Möbelscharnier 6 verbunden oder alternativ, vorzugsweise lösbar, verbindbar sein. Die Abdeckung 5 kann relativ zu den Beschlagteilen 6a, 6b bewegbar gelagert sein, wobei eine Bewegung der Abdeckung 5 mit einer Relativbewegung der Beschlagteile 6a, 6b zueinander gekoppelt ist. Zur Steuerung einer Bewegung der Abdeckung 5 weist der erste Beschlagteil 6a einen ersten Führungszapfen 11a und der zweite Beschlagteil 6b einen zweiten Führungszapfen 11b auf, wobei der erste Führungszapfen 11a und der zweite Führungszapfen 11b jeweils versetzt zur Gelenkachse 6c angeordnet sind und jeweils innerhalb einer Ausnehmung (20a, 20b, Fig. 6b) eines Lagerkörpers 15, welcher mit der Abdeckung 5 verbunden oder lösbar verbindbar ist, mit Spiel geführt sind. In Fig. 5a ist die parallele Stellung der Möbelteile 3a, 3b gezeigt, in welcher die Abdeckung 5 zumindest teilweise über die Schmalseiten der Möbelteile 3a, 3b vorsteht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Abdeckung 5 eine bogenförmige oder bombierte Umfangsfläche auf. Wenn nun die Möbelteile 3a und 3b relativ zueinander verschwenkt werden (Fig. 5b), so wird die Abdeckung 5 durch eine Relativbewegung der Beschlagteile 6a, 6b mitbewegt. Bei einer weiteren Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander (Fig. 5c) zieht sich die Abdeckung 5 kontinuierlich zurück. In der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b (Fig. 5d) ist die Abdeckung 5 an einer Rückseite des ersten Möbelteiles 3a und/oder einer Rückseite des zweiten Möbelteiles 3b angeordnet, sodass die Abdeckung 5 in der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b von vorne her praktisch nicht in Erscheinung tritt.

[0019] Die Möbelscharniere 6 weisen eine erste Anlagefläche 21a zur Anlage am ersten Möbelteil 3a und eine zweite Anlagefläche 21b zur Anlage am zweiten Möbelteil 3b auf, wobei die Breite (B) der zumindest einen Abdeckung 5 in der parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b (Fig. 5a) kleiner als der zwischen den Anlageflächen 21a, 21b der Möbelscharniere 6 gebildete Abstand (B1) ist. In der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b (Fig. 5d) ist die zumindest eine Abdeckung 5 gegenüber der ersten und zweiten Anlagefläche 21a, 21b der Möbelscharniere 6 zurückversetzt.

[0020] Fig. 6a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbelscharniers 6, welches einen ersten Beschlagteil 6a zur Befestigung am ersten Möbelteil 3a und einen zweiten Beschlagteil 6b zur Befestigung am zweiten Möbelteil 3b aufweist, wobei die Beschlagteile 6a und 6b über zumindest eine Gelenkachse 6c miteinander schwenkbar verbunden sind. Der erste Beschlagteil 6a weist eine erste Grundplatte 12a auf, welche über zumindest ein erstes Befestigungsmittel 17a am ersten Möbelteil 3a zu montieren ist. An der ersten Grundplatte 12a ist eine erste Einstellplatte 13a bewegbar gelagert, wobei durch Betätigung einer ersten Einstellvorrichtung 14a eine Lage der ersten Einstellplatte 13a, vorzugsweise in vertikaler Richtung (Y), relativ zur ersten Grundplatte 12a einstellbar ist. Auf diese Weise sind die Möbelteile 3a, 3b im Montagezustand relativ zueinander höhenverstellbar gelagert. Der zweite Beschlagteil 6b weist eine zweite Grundplatte 12b auf, welche über zumindest ein zweites Befestigungsmittel 17b am zweiten Möbelteil 3b zu montieren ist. An der zweiten Grundplatte 12b ist eine zweite Einstellplatte 13b bewegbar gelagert, wobei durch Betätigung einer zweiten Einstellvorrichtung 14b eine Lage der zweiten Einstellplatte 13b, vorzugsweise in seitlicher Richtung (X), relativ zur zweiten Grundplatte 12b einstellbar ist. Auf diese Weise sind die Möbelteile 3a, 3b im Montagezustand relativ zueinander in seitlicher Richtung einstellbar. In der gezeigten Figur weisen die Einstellvorrichtungen 14a, 14b jeweils Klemmschrauben auf, welche innerhalb eines Langlochs der Einstellplatten 13a, 13b verschiebbar angeordnet sind. Für eine Einstellung sind also die Klemmschrauben zu lösen, die Einstellung der Einstellplatten 13a, 13b relativ zu den Grundplatten 12a, 12b vorzunehmen und anschließend die Klemmschrauben wieder festzuziehen. Zumindest eine der Einstellvorrichtungen 14a, 14b kann aber auch selbsthemmend ausgeführt sein, wobei durch eine Betätigung eines Einstellelementes eine, vorzugsweise stufenlose, Einstellung der Einstellplatten 13a, 13b relativ zu den Grundplatten 12a, 12b herbeigeführt werden kann.

[0021] Das Möbelscharnier 6 weist einen Lagerkörper 15 auf, welcher mit der Abdeckung 5 verbunden oder lösbar verbindbar ist. Hierbei können am Lagerkörper 15 beispielsweise Führungen 15a, 15b angeordnet oder ausgebildet sein, wobei die Abdeckung 5 in die Führungen 15a, 15b des Lagerkörpers 15 einschiebbar oder aufschnappbar ist. Selbstverständlich kann die Abdeckung 5 auch durch andere kraftschlüssige oder formschlüssige Verbindungen am Lagerkörper 15 befestigt werden. An der ersten Einstellplatte 13a sind obere und untere (erste) Führungszapfen 11a angeordnet, während an der zweiten Einstellplatte 13b obere und untere (zweite) Führungszapfen 11b angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Führungszapfen 11a, 11b jeweils in eine Ausnehmung 20a, 20b (Fig. 6b) des Lagerkörpers 15 eingreifen und in den Ausnehmungen 20a, 20b des Lagerkörpers 15 mit Spiel geführt sind.

[0022] Fig. 6b zeigt das Möbelscharnier 6 in einer Explosionsdarstellung. An der ersten Grundplatte 12a des ersten Beschlagteiles 6a ist zumindest eine erste Linearführung 18a zur einstellbaren Lagerung der ersten Einstellplatte 13a in Richtung (Y) vorgesehen, während an der zweiten Grundplatte 12b des zweiten Beschlagteiles 6b zumindest eine zweite Linearführung 18b zur einstellbaren Lagerung der zweiten Einstellplatte 12b angeordnet oder ausgebildet ist. Der Lagerkörper 15 weist obere und untere Ausnehmungen 20a und 20b auf, in welchen die oberen und unteren Führungszapfen 11a, 11b der Einstellplatten 13a, 13b mit Spiel geführt sind. Zum Verschließen der oberen und unteren Ausnehmungen 20a, 20b sind obere und untere Deckplatten 19a, 19b vorgesehen, welche durch Schrauben am Lagerkörper 15 befestigt werden.

[0023] Anders als in den Figuren gezeigt, kann die Abdeckung 5 nicht nur für einen vertikal verlaufenden Spalt 31, sondern auch zur Abdeckung eines horizontal verlaufenden Spaltes 31 vorgesehen werden, wobei das zweite Möbelteil 3b relativ zum ersten Möbelteil 3a um eine horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist.

Ansprüche

1. Möbel (1) mit einem ersten Möbelteil (3a), einem zweiten Möbelteil (3b) und mit wenigstens zwei Möbelscharnieren (6), durch welche das erste Möbelteil (3a) und das zweite Möbelteil (3b) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei die Möbelscharniere (6) entlang einer Längsrichtung (H) der Möbelteile (3a, 3b) voneinander beabstandet sind und wobei zwischen dem ersten Möbelteil (3a) und dem zweiten Möbelteil (3b) ein Spalt (31) gebildet wird, wobei zumindest eine Abdeckung (5) vorgesehen ist, welche sich zumindest zwischen dem ersten Möbelscharnier (6) und dem zweiten Möbelscharnier (6) erstreckt und durch welche der Spalt (31) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei das erste Möbelteil (3a) und das zweite Möbelteil (3b) durch die wenigstens zwei Möbelscharniere (6) in eine Stellung bewegbar sind, in welcher das erste Möbelteil (3a) und das zweite Möbelteil (3b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, wobei die zumindest eine Abdeckung (5) in der komplanaren Stellung der Möbelteile (3a, 3b) durch das erste Möbelteil (3a) und/oder durch das zweite Möbelteil (3b) im Wesentlichen vollständig abgedeckt ist, wobei zumindest ein Möbelscharnier (6) eine erste Anlagefläche (21a) zur Anlage am ersten Möbelteil (3a) und eine zweite Anlagefläche (21b) zur Anlage am zweiten Möbelteil (3b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Abdeckung (5) in jener Stellung der Möbelteile (3a, 3b), in welcher die Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, gegenüber der ersten und zweiten Anlagefläche (21a, 21b) des zumindest einen Möbelscharniers (6) in Richtung der Tiefe des Möbels (1) zurückversetzt ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Möbelteil (3a) und das zweite Möbelteil (3b) durch die wenigstens zwei Möbelscharniere (6) in eine Stellung bewegbar sind, in welcher das erste Möbelteil (3a) und das zweite Möbelteil (3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die zumindest eine Abdeckung (5) in der parallelen Stellung der Möbelteile (3a, 3b) zwischen den Möbelteilen (3a, 3b) angeordnet ist.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B) der zumindest einen Abdeckung (5) in jener Stellung der Möbelteile (3a, 3b), in welcher die Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, kleiner als der zwischen den Anlageflächen (21a, 21b) der Möbelscharniere (6) gebildete Abstand (B1) ist.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Möbelscharnier (6) eine Gelenkachse (6c) aufweist, wobei eine Längsrichtung der Abdeckung (5) im Wesentlichen parallel zur Richtung der Gelenkachse (6c) des Möbelscharniers (6) verläuft.

5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) mit zumindest einem Möbelscharnier (6) verbunden oder, vorzugsweise lösbar, verbindbar ist.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Möbelteil (3a) und das zweite Möbelteil (3b) über drei oder mehrere Möbelscharniere (6) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei sich die Abdeckung (5) zumindest zwischen den drei oder mehreren Möbelscharnieren (6) erstreckt.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) in jener Stellung der Möbelteile (3a, 3b), in welcher die Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, von den Möbelteilen (3a, 3b) zumindest teilweise vorsteht.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) in jener Stellung der Möbelteile (3a, 3b), in welcher die Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, an einer Rückseite des ersten Möbelteiles (3a) und/oder einer Rückseite des zweiten Möbelteiles (3b) angeordnet ist.

9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Möbelscharnier (6) einen am ersten Möbelteil (3a) befestigten ersten Beschlagteil (6a) und einen am zweiten Möbelteil (3b) befestigten zweiten Beschlagteil (6b) aufweist, wobei der erste Beschlagteil (6a) und der zweite Beschlagteil (6b) bei einer Relativbewegung zueinander um zumindest eine Gelenkachse (6c) des Möbelscharniers (6) schwenkbar zueinander gelagert sind.

10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) relativ zu dem zumindest einen Möbelscharnier (6) bewegbar gelagert ist, wobei eine Bewegung der Abdeckung (5) mit der Relativbewegung der Beschlagteile (6a, 6b) gekoppelt ist.

11. Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) bei der Relativbewegung der Beschlagteile (6a, 6b) relativ zu den Möbelteilen (3a, 3b) symmetrisch bewegbar ist.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Möbelscharnier (6) einen Lagerkörper (15) aufweist, welcher mit der Abdeckung (5) verbunden oder verbindbar ist.

13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper eine erste Ausnehmung (20a) und zumindest eine zweite Ausnehmung (20b) aufweist, wobei ein erster Führungszapfen (11a) des ersten Beschlagteiles (6a) in der ersten Ausnehmung (20a) und ein zweiter Führungszapfen des zweiten Beschlagteiles (6b) in der zweiten Ausnehmung (20b) jeweils mit Spiel geführt sind.

14. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) als Profilschiene, vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff, hergestellt ist.

Claims

1. An item of furniture (1) comprising a first furniture part (3a), a second furniture part (3b) and at least two furniture hinges (6) by which the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b) are pivotally connected to each other, wherein the furniture hinges (6) are spaced apart from each other along a longitudinal direction (H) of the furniture parts (3a, 3b), and wherein a gap (31) is formed between the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b), wherein at least one cover (5) is provided which extends at least between the first furniture hinge (6) and the second furniture hinge (6) and by which the gap (31) can be at least partially covered, wherein the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b) are movable by the at least two furniture hinges (6) into a position in which the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b) are aligned substantially coplanar relative to one another, wherein the at least one cover (5), in the coplanar position of the furniture parts (3a, 3b), is substantially entirely covered by the first furniture part (3a) and/or by the second furniture part (3b), wherein at least one furniture hinge (6) includes a first bearing surface (21a) configured to bear against the first furniture part (3a) and a second bearing surface (21b) configured to bear against the second furniture part (3b), characterized in that the at least one cover (5), in the position of the furniture parts (3a, 3b) in which the furniture parts (3a, 3b) are aligned substantially coplanar to each other, is set back relative to the first and second abutment surface (21a, 21b) of the at least one furniture hinge (6) in a direction of the depth of the item of furniture (1).

2. The item of furniture according to claim 1, characterized in that the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b) are movable by the at least two furniture hinges (6) into a position in which the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b) are aligned substantially parallel to each other, wherein the at least one cover (5), in the parallel position of the furniture parts (3a, 3b), is arranged between the furniture parts (3a, 3b).

3. The item of furniture according to claim 1 or 2, characterized in that the width (B) of the at least one cover (5), in the position of the furniture parts (3a, 3b) in which the furniture parts (3a, 3b) are aligned substantially parallel to each other, is smaller than the distance (B1) formed between the abutment surfaces (21a, 21b) of the furniture hinges (6).

4. The item of furniture according to one of the claims 1 to 3, characterized in that at least one furniture hinge (6) has a hinge axis (6c), wherein a longitudinal direction of the cover (5) extends substantially parallel to the direction of the hinge axis (6c) of the furniture hinge (6).

5. The item of furniture according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the cover (5) is connected or is configured to be, preferably releasably, connected to at least one furniture hinge (6).

6. The item of furniture according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the first furniture part (3a) and the second furniture part (3b) are pivotally connected to each other by three or more furniture hinges (6), wherein the cover (5) extends at least between the three or more furniture hinges (6).

7. The item of furniture according to one of the claims 2 to 6, characterized in that the cover (5), in the position of the furniture parts (3a, 3b) in which the furniture parts (3a, 3b) are aligned substantially parallel to each other, protrudes at least partially over the furniture parts (3a, 3b) .

8. The item of furniture according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the cover (5), in the position of the furniture parts (3a, 3b) in which the furniture parts (3a, 3b) are aligned substantially coplanar to one another, is arranged on a rear side of the first furniture part (3a) and/or on a rear side of the second furniture part (3b).

9. The item of furniture according to one of the claims 1 to 8, characterized in that at least one furniture hinge (6) includes a first fitting portion (6a) fixed to the first furniture part (3a) and a second fitting portion (6b) fixed to the second furniture part (3b), wherein the first fitting portion (6a) and the second fitting portion (6b) are pivotally supported relative to each other about the at least one hinge axis (6c) of the furniture hinge (6) upon a relative movement to each other.

10. The item of furniture according to claim 9, characterized in that the cover (5) is movably supported relative to the at least one furniture hinge (6), wherein a movement of the cover (5) is coupled to a relative movement of the fitting portions (6a, 6b).

11. The item of furniture according to claim 9 or 10, characterized in that the cover (5), upon a relative movement of the fitting portions (6a, 6b), is symmetrically movable relative to the furniture parts (3a, 3b).

12. The item of furniture according to one of the claims 1 to 11, characterized in that at least one furniture hinge (6) includes a bearing body (15) which is connected or which is configured to be connected to the cover (5).

13. The item of furniture according to claim 12, characterized in that the bearing body (15) includes a first recess (20a) and at least a second recess (20b), wherein a first guide pin (11a) of the first fitting portion (6a) is guided within the first recess (20a) with clearance, and a second guide pin (11b) of the second fitting portion (6b) is guided within the second recess (20b) with clearance.

14. The item of furniture according to one of the claims 1 to 13, characterized in that the cover (5) is a profiled rail, preferably made of metal or plastic.

Revendications

1. Meuble (1) avec une première partie de meuble (3a), une deuxième partie de meuble (3b) et avec au moins deux charnières de meuble (6), par lesquelles la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont reliées l'une à l'autre de manière pivotante, dans lequel les charnières de meuble (6) sont espacées l'une de l'autre le long d'un sens longitudinal (H) des parties de meuble (3a, 3b) et dans lequel une fente (31) est formée entre la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b), dans lequel au moins un recouvrement (5) est prévu, lequel s'étend au moins entre la première charnière de meuble (6) et la deuxième charnière de meuble (6) et par lequel la fente (31) peut être recouverte au moins par sections, dans lequel la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont mobiles par les au moins deux charnières de meuble (6) dans une position, dans laquelle la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont orientées sensiblement de manière coplanaire l'une à l'autre, dans lequel l'au moins un recouvrement (5) est recouvert sensiblement complètement dans la position coplanaire des parties de meuble (3a, 3b) par la première partie de meuble (3a) et/ou par la deuxième partie de meuble (3b), dans lequel au moins une charnière de meuble (6) présente une première surface d'appui (21a) pour l'appui contre la première partie de meuble (3a) et une deuxième surface d'appui (21b) pour l'appui contre la deuxième partie de meuble (3b), caractérisé en ce que l'au moins un recouvrement (5) est redécalé dans chaque position des parties de meuble (3a, 3b), dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b) sont orientées de manière sensiblement coplanaire l'une à l'autre, par rapport aux première et deuxième surface d'appui (21a, 21b) de l'au moins une charnière de meuble (6) en direction de la profondeur du meuble (1).

2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont mobiles par les au moins deux charnières de meuble (6) dans une position, dans laquelle la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont orientées sensiblement parallèlement l'une à l'autre, dans lequel l'au moins un recouvrement (5) est agencé dans la position parallèle des parties de meuble (3a, 3b) entre les parties de meuble (3a, 3b).

3. Meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la largeur (B) de l'au moins un recouvrement (5) dans chaque position des parties de meuble (3a, 3b), dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b) sont orientées sensiblement parallèlement l'une à l'autre, est inférieure à la distance (B1) formée entre les surfaces d'appui (21a, 21b) des charnières de meuble (6).

4. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'au moins une charnière de meuble (6) présente un axe d'articulation (6c), dans lequel un sens longitudinal du recouvrement (5) s'étend sensiblement parallèlement au sens de l'axe d'articulation (6c) de la charnière de meuble (6).

5. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le recouvrement (5) est ou peut être relié, de préférence de manière amovible, à au moins une charnière de meuble (6).

6. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la première partie de meuble (3a) et la deuxième partie de meuble (3b) sont reliées entre elles de manière pivotante par le biais de trois ou plusieurs charnières de meuble (6), dans lequel le recouvrement (5) s'étend au moins entre les trois ou plusieurs charnières de meuble (6).

7. Meuble selon l'une quelconque des revendications 2 à 6, caractérisé en ce que le recouvrement (5) dépasse au moins partiellement dans chaque position des parties de meuble (3a, 3b), dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b) sont orientées sensiblement parallèlement l'une à l'autre, des parties de meuble (3a, 3b).

8. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le recouvrement (5) est agencé dans chaque position des parties de meuble (3a, 3b), dans laquelle les parties de meuble (3a, 3b) sont orientées sensiblement de manière coplanaire l'une à l'autre, au niveau d'un côté arrière de la première partie de meuble (3a) et/ou d'un côté arrière de la deuxième partie de meuble (3b).

9. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'au moins une charnière de meuble (6) présente une première partie de ferrure (6a) fixée à la première partie de meuble (3a) et une deuxième partie de ferrure (6b) fixée à la deuxième partie de meuble (3b), dans lequel la première partie de ferrure (6a) et la deuxième partie de ferrure (6b) sont logées de manière pivotante l'une à l'autre lors d'un mouvement relatif l'un par rapport à l'autre autour d'au moins un axe d'articulation (6c) de la charnière de meuble (6).

10. Meuble selon la revendication 9, caractérisé en ce que le recouvrement (5) est logé de manière mobile par rapport à l'autre moins une charnière de meuble (6), dans lequel un mouvement du recouvrement (5) est couplé au mouvement relatif des parties de ferrure (6a, 6b).

11. Meuble selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le recouvrement (5) est mobile de manière symétrique lors du mouvement relatif des parties de ferrure (6a, 6b) par rapport aux parties de meuble (3a, 3b).

12. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'au moins une charnière de meuble (6) présente un corps de palier (15) qui est ou peut être relié au recouvrement (5).

13. Meuble selon la revendication 12, caractérisé en ce que le corps de palier présente un premier évidement (20a) et au moins un deuxième évidement (20b), dans lequel un premier tenon de guidage (11a) de la première partie de ferrure (6a) est guidé respectivement avec jeu dans le premier évidement (20a) et un deuxième tenon de guidage de la deuxième partie de ferrure (6b) dans le deuxième évidement (20b).

14. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le recouvrement (5) est fabriqué comme rail profilé, de préférence en métal ou en matière plastique.

Zeichnung