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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3622149</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20210630</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>18729541.5</B210><B220><date>20180504</date></B220><B240><B241><date>20191015</date></B241><B242><date>20200616</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>503912017</B310><B320><date>20170511</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20210630</date><bnum>202126</bnum></B405><B430><date>20200318</date><bnum>202012</bnum></B430><B450><date>20210630</date><bnum>202126</bnum></B450><B452EP><date>20210208</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05D  15/26        20060101AFI20181116BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05D  15/58        20060101ALI20181116BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHIENE ZUR FÜHRUNG EINES SCHLITTENS EINER MÖBELTÜRE</B542><B541>en</B541><B542>RAIL FOR GUIDING A CARRIAGE OF A FURNITURE DOOR</B542><B541>fr</B541><B542>RAIL DE GUIDAGE D'UN CHARIOT D'UNE PORTE DE MEUBLE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 2 740 870</text></B561><B561><text>EP-A2- 2 317 052</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 323 695</text></B561><B561><text>US-A1- 2004 239 216</text></B561><B561><text>US-A1- 2013 097 811</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>RUPP, Matthias</snm><adr><str>Leutenhofen 26 d</str><city>6914 Hohenweiler</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>GASSER, Ingo</snm><adr><str>Waldstrasse 47b</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>KOHLWEISS, Franz</snm><adr><str>Am Birkengraben 10</str><city>6971 Hard</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Julius Blum GmbH</snm><iid>101261042</iid><irf>86644/bz</irf><adr><str>Industriestrasse 1</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Torggler &amp; Hofinger Patentanwälte</snm><iid>101581911</iid><adr><str>Postfach 85</str><city>6010 Innsbruck</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>AT2018000039</anum></dnum><date>20180504</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2018204951</pnum></dnum><date>20181115</date><bnum>201846</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit zumindest einer Möbeltüre, insbesondere Falt-Schiebe-Tür, wenigstens einem an der zumindest einen Möbeltüre angeordneten Schlitten und einer Schiene zur Führung des Schlittens der Möbeltüre.</p>
<p id="p0002" num="0002">Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Möbels. Bereits bekannt sind Schienen, beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP2740870A1"><text>EP 2740870 A1</text></patcit>, zur Führung eines Schlittens einer Möbeltüre, welche als Gesamtpaket an einer Seitenwand eines Möbels angeordnet werden. Dies bedeutet, dass die Schienen beispielsweise mittels Schrauben an der Seitenwand befestigt werden. Dies hat den Nachteil, dass im Falle von Wartungsarbeiten oder sonstigen Reparaturen die gesamte Schiene wieder abgeschraubt werden muss. Des Weiteren muss nach der Durchführung der Wartungsarbeiten bzw. Reparaturen die Schiene wieder an der Seitenwand befestigt werden, sodass eventuell neue Befestigungslöcher notwendig sind, um ein sicheres Halten der Schiene und damit der Möbeltüre zu gewährleisten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiters sind, beispielsweise aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US2004239216A1"><text>US 2004239216 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0003" dnum="DE10323695A1"><text>DE 10323695 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0004" dnum="EP2317052A2"><text>EP 2317052 A2</text></patcit> oder der <patcit id="pcit0005" dnum="US2013097811A1"><text>US 2013097811 A1</text></patcit>, Schienen bekannt, welche einen Montageteil und einen Führungsteil umfassen. Dabei wird der Montageteil zuerst an dem Möbelstück angeordnet und der Führungsteil anschließend an dem bereits montierten Montageteil befestigt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und ein verbessertes Möbel anzugeben, sodass die Durchführung von Wartungsarbeiten oder sonstigen Reparaturen vereinfacht wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Verfahren zur Herstellung eines solchen Möbels anzugeben, um wiederum die Durchführung von Wartungsarbeiten zu erleichtern.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgaben werden durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 und des unabhängigen Anspruchs 9 gelöst<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine wesentliche Idee im Hinblick auf die Schiene des erfindungsgemäßen Möbels ist also, dass die Schiene zumindest einen Montageteil und einen Führungsteil aufweist, wobei der Führungsteil zumindest eine Führung für den Schlitten aufweist, wobei der zumindest eine Montageteil an einem Möbelteil, welches durch eine Seitenwand eines Möbels gebildet ist, durch Befestigungsmittel an der Seitenwand befestigbar ist und lösbar mit einem Führungsteil verbindbar ist, wobei der Führungsteil Durchtrittsöffnungen aufweist und die Befestigungsmittel durch die Durchtrittsöffnungen führbar sind und in einem mit der Seitenwand verbundenen Zustand mit dem Führungsteil nicht unmittelbar in Kontakt stehen. Mit anderen Worten kann also lediglich das Montageteil fest mit dem Möbel verbunden sein, wobei an diesem Montageteil ein Führungsteil anordenbar ist. Somit besteht ein wesentlicher Vorteil darin, dass die Schiene auch in schmalen Schächten anordenbar ist. Es muss das Montageteil nur einmalig an einem Möbelteil befestigt werden, wobei zur Durchführung von Wartungsarbeiten oder sonstigen Reparaturen lediglich die Verbindung zwischen Montageteil und Führungsteil gelöst werden muss, sodass der Montageteil am Möbelteil verbleiben kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Damit die zuvor genannten Arbeiten zusätzlich erleichtert werden, ist es außerdem vorgesehen, dass der zumindest eine Montageteil als, vorzugsweise profilierte, Montageschiene ausgebildet ist, wobei der Führungsteil auf der Montageschiene verschiebbar gelagert ist. Somit kann der Führungsteil entlang der Montageschiene verschoben werden, sodass die Verbindung zwischen dem Führungsteil und dem Montageteil durch ein Verschieben dieser beiden Teile relativ zueinander gelöst werden kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Beim erfindungsgemäßen Möbel mit zumindest einer Möbeltüre, insbesondere Falt-Schiebe-Tür, wenigstens einer Schiene und wenigstens einem an der zumindest einen Möbeltüre angeordneten Schlitten ist es vorzugsweise vorgesehen, dass das Möbel wenigstens zwei übereinander angeordnete Schienen und wenigstens zwei Schlitten aufweist. Dadurch können größere Möbeltüren mit Hilfe der Schienen geführt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren und der dazugehörigen Figurenbeschreibung, wobei auch das erfindungsgemäße Verfahren anhand der Figurenbeschreibung näher erläutert wird. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1a-1c</dt><dd>perspektivische Ansichten eines Möbels mit zwei Falt-Schiebe-Türen, wobei die Falt-Schiebe-Türen in unterschiedlichen Positionen dargestellt sind,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Seitenwand und zwei Schienen in einer perspektivischen Ansicht,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Seitenwand mit zwei darauf angeordneten Schienen in einer perspektivischen Ansicht,</dd>
<dt>Figur 4a-4d</dt><dd>Detaildarstellungen der Seitenwand und der Schienen,</dd>
<dt>Figur 5a-5d</dt><dd>Detail- und Schnittdarstellungen der Seitenwand und der Schienen,</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine Seitenwand mit montierten Montageteil und darauf verschobenen Führungsteil in einer perspektivischen Ansicht, und</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>eine Seitenwand mit montierten Montageteil in einer perspektivischen Ansicht, wobei die Verbindung zwischen Montageteil und Führungsteil vollständig gelöst wurde.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012"><figref idref="f0001">Figuren 1a, 1b und 1c</figref> zeigen ein Möbel 10, mit einem feststehenden Teil 12, zwei durch die Seitenwände 18 gebildete Möbelteile 5 und zwei Möbeltüren 3. Diese beiden Möbeltüren 3 sind dabei als Falt-Schiebe-Türen mit einem ersten Türblatt 3a und einem zweiten Türblatt 3b ausgebildet, wobei die beiden Türblätter 3a, 3b über die Falttürscharniere 19 faltbar sind. Das Möbel 10 weist weiterhin einen Aufnahmebereich 14 und zwei seitlich angeordnete Aufnahmeschächte 17 bzw. "Pockets" auf. Es ist also vorgesehen, dass das Möbel 10 einen Aufnahmebereich 14 zur Aufnahme von Bestandteilen einer Küche 15 (beispielsweise elektrische Geräte wie Herd, Backofen, usw.), einer Kleideraufbewahrungsvorrichtung 16 (beispielsweise Schubladen, Kleiderbügel, Kästchen, usw.) oder dergleichen aufweist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zudem ist vorgesehen, dass das Möbel 10 wenigstens einen Aufnahmeschacht 17 aufweist, welcher vorzugsweise seitlich im oder am Möbel 10 angeordnet ist und in dem die zumindest eine Möbeltüre 3 versenkbar ist. Der Aufnahmeschacht 17 kann also entweder von außen am Möbel 10 angeordnet werden, oder aber der Aufnahmeschacht 17 wird im Möbel 10 ausgebildet, beispielsweise durch die<!-- EPO <DP n="4"> --> Anordnung einer zusätzlichen Wand. In den Aufnahmeschächten 17 bzw. genauer gesagt an den Seitenwänden 18 werden die Schienen 1 (nicht ersichtlich) zur Führung der Schlitten 2 der Möbeltüren 3 angeordnet, sodass die Möbeltüren 3 in diesen Aufnahmeschächten 17 versenkbar sind. Die beiden Aufnahmeschächte 17 weisen dabei eine lichte Breite von 10 bis 30 cm und/oder eine Höhe von 100 bis 250 cm und/oder eine Tiefe von 60 bis 100 cm auf.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die in <figref idref="f0001">Figur 1a</figref> gezeigte Darstellung entspricht der Parkstellung der Möbeltüren 3 und jene in <figref idref="f0001">Figur 1c</figref> entspricht der Schließstellung der Möbeltüren 3. Das zweite Türblatt 3b ist jeweils mit einem Laufwagen 25 gekoppelt, wobei der Laufwagen 25 entlang einer Laufwagenschiene 24 verschiebbar ist. Diese Laufwagenschiene 24 ist im Wesentlichen quer zu den Schienen 1 am Möbel 10 angeordnet. Zudem ist ein Steg 27 vorgesehen, welcher entweder Teil der Laufwagenschiene 24 oder als davon gesondertes Bauteil ausgeführt ist. Durch die Schienen 1 und die Laufwagenschiene 24 wird also die Bewegung der Möbeltüren 3 zwischen der Parkstellung und der Schließstellung ermöglicht. Ausgehend von der Parkstellung der Möbeltüren 3, in welcher die Türblätter 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, können die Möbeltüren 3 also in jene Stellung der <figref idref="f0001">Figur 1b</figref> bewegt werden, die anhand der links dargestellten Möbeltüre 3 ersichtlich ist. Hierbei werden die Möbeltüren 3 entlang der Schienen 1 verschoben. In weiterer Folge werden die Möbeltüren 3 in die im Wesentlichen koplanare Stellung gemäß <figref idref="f0001">Figur 1c</figref> gebracht. Dazu wird jeweils das Türblatt 3b mit Hilfe des Laufwagens 25 entlang der Laufwagenschiene 24 verschoben, bis die Schließstellung der Möbeltüren 3 erreicht ist, in welcher die beiden Türblätter 3a, 3b im Wesentlichen koplanar ausgerichtet sind. Zur Bewegung der Möbeltüren 3 ausgehend von ihrer Schließstellung in ihre Parkstellung wird derselbe Ablauf in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen.</p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt das Möbelteil 5, welches durch die Seitenwand 18 gebildet ist. Des Weiteren sind die beiden Schienen 1 ersichtlich, welche jeweils das Führungsteil 6 umfassen. Außerdem sind zwei der vielen Durchtrittsöffnungen mit dem Bezugszeichen 20 versehen. Mit den beiden Schienen 1 ist jeweils ein Schlitten 2 gekoppelt, wobei an diesen beiden Schlitten 2 die vertikale Tragestruktur 13 und das Anschlussstück 26 für die Laufwagenschiene 24 angeordnet sind. Das Anschlussstück 26 ist dabei als Träger ausgebildet. Um ein Verschieben der Möbeltüre 3 entlang der Schiene 1 zu ermöglichen, wird der Laufwagen 25 auf dieses<!-- EPO <DP n="5"> --> Anschlussstück 26 verschoben, sodass die Türblätter 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind. An der Tragestruktur 13 ist ein Scharnier 11 angeordnet, welches mit einer Möbeltüre 3 bzw. mit dem ersten Türblatt 3a der Möbeltüre 3 verbindbar ist. Bei einem Möbel 10 kann also zumindest ein Scharnier 11 zur bewegbaren Lagerung der zumindest einen Möbeltüre 3 relativ zu wenigstens einem feststehenden Teil 12 des Möbels 10 vorgesehen sein, vorzugsweise wobei das Möbel 10 zumindest eine, vorzugsweise vertikale, Tragestruktur 13 aufweist und zumindest ein Scharnier 11 an der zumindest einen Tragestruktur 13 angeordnet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt die an der Seitenwand 18 montierten Schienen 1.</p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0004">Figur 4a</figref> zeigt eine Schnittdarstellung der Seitenwand 18 mit darauf montierten Schienen 1, wobei die Schlitten 2 entlang der Führung 7 der Führungsteile 6 in Richtung von der Stirnseite 23 der Seitenwand 18 weg verschoben sind. <figref idref="f0004">Figur 4b</figref> zeigt eine Detailansicht des Bereichs A der <figref idref="f0004">Figur 4a</figref>. Dabei ist die Schiene 1 ersichtlich, welche das Führungsteil 6 und die beiden Montageteile 4 aufweist. Die beiden Montageteile 4 sind dabei als profilierte Montageschienen ausgebildet. Des Weiteren weist der Führungsteil 6 eine Führung 7 für die Laufrolle 21 des Schlittens 2 auf. Dadurch ist der Schlitten 2 mit dem Tragebalken 13 und der daran angeordneten Möbeltüre 3 (nicht dargestellt) entlang der Führung 7 bewegbar. Zudem sind die zwei Durchtrittsöffnungen 20 des Führungsteils 6 genauer ersichtlich.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0004">Figuren 4c und 4d</figref> zeigen eine Detaildarstellung des Bereichs B der <figref idref="f0004">Figur 4b</figref>. Im Unterschied zur <figref idref="f0004">Figur 4c</figref> ist bei der <figref idref="f0004">Figur 4d</figref> ein Befestigungsmittel 22 dargestellt, welches dazu dient, die Schiene 1 an der Seitenwand 18 anzuordnen. Als Befestigungsmittel 22 eignen sich beispielsweise Schrauben. Dabei ist vorgesehen, dass das zumindest eine als Montageschiene ausgebildete Montageteil 4 in einer Seitenansicht im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist. Alternativ könnte das zumindest eine als Montageschiene ausgebildete Montageteil 4 in einer Seitenansicht im Wesentlichen schwalbenschwanzförmig ausgebildet sein. Die Durchtrittsöffnungen 20 stellen zudem sicher, dass das Führungsteil 6 entlang der Montageteile 4 verschiebbar ist. Die Befestigungsmittel 22 werden nämlich durch diese Durchtrittsöffnungen 20 hindurch geschraubt, sodass das Befestigungsmittel 22 das Verschieben des Führungsteils 6 entlang der Montageteile 4 nicht behindert.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0005">Figur 5a</figref> zeigt einen Abschnitt der Seitenwand 18, wobei im Bereich der oberen Schiene 1 auf die Darstellung des Tragebalkens 13 und den damit verbundenen Schlitten 2 verzichtet wurde. Dadurch ist die lösbare Verriegelung 8 erkennbar. <figref idref="f0005">Figur 5b</figref> zeigt eine Detaildarstellung des Bereichs A der <figref idref="f0005">Figur 5a</figref>. Dabei ist die Feststellschraube 9 gezeigt, welche Bestandteil der lösbaren Verriegelung 8 ist. Als Feststellschraube 9 eignen sich beispielsweise Rändelschrauben oder Madenschrauben. Die Schiene 1 weist also eine lösbare Verriegelung 8 auf, mit der die gegenseitige Lage des zumindest einen Montageteils 4 und des Führungsteils 6 festlegbar ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die lösbare Verriegelung 8 zumindest eine Feststellschraube 9 aufweist.</p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0005">Figur 5c</figref> zeigt die Seitenwand 18 mit den darauf angeordneten Schienen 1 in einer Draufsicht. <figref idref="f0005">Figur 5d</figref> zeigt den Schnitt C-C gemäß <figref idref="f0005">Figur 5c</figref>. Dabei ist erkennbar, dass die Montageteile 4 der Schiene 1 durch das Befestigungsmittel 22 mit der Seitenwand 18 verbunden sind. Das Befestigungsmittel 22 ist also durch die Durchtrittsöffnung 20 geführt worden und steht mit dem Führungsteil 6 nicht unmittelbar in Kontakt, sodass das Führungsteil 6 entlang der Montageteile 4 verschiebbar ist. Im unteren Bereich der Darstellung ist die lösbare Verriegelung 8 gezeigt, welche nur mit dem Montageteil 4 und dem Führungsteil 6 in Verbindung steht. Diese lösbare Verriegelung 8 umfasst dabei die Feststellschraube 9, deren Außengewinde mit einen korrespondierenden Innengewinde am Führungsteil 6 zusammenwirkt.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0006">Figur 6</figref> zeigt die Seitenwand 18 mit den darauf angeordneten Montageteilen 4, welche als profilierte Montageschienen ausgebildet sind. Dabei sind also drei übereinander angeordnete Montageteile 4 vorgesehen. Die beiden oberen Montageteile 4 sind mit dem Führungsteil 6 der oberen Schiene 1 lösbar verbindbar und das untere Montageteil 4 ist mit dem Führungsteil 6 der unteren Schiene 1 lösbar verbindbar. Die Führungsteile 6 der Schienen 1 sind in der Darstellung entlang der Montageschienen verschoben.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0007">Figur 7</figref> zeigt eine Weiterbildung der <figref idref="f0006">Figur 6</figref>. Dabei sind die Führungsteile 6 der Schienen 1 vollständig von den als profilierten Montageschienen ausgebildeten Montageteilen 4 gelöst worden.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens wird anhand der <figref idref="f0004">Figuren 4a bis 4d</figref>, <figref idref="f0005">5a bis 5d</figref> und anhand der <figref idref="f0006">Figur 6</figref> erläutert.
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>Bereitstellung eines Möbels 10 mit wenigstens einer Seitenwand 18,</li>
<li>Montage der wenigstens einen Schiene 1 an der wenigstens einen Seitenwand 18 des Möbels 10 über das zumindest eine Montageteil 4,</li>
<li>Bereitstellung zumindest einer Möbeltüre 3,</li>
<li>Bereitstellung wenigstens eines Schlittens 2, und</li>
<li>Anordnung des wenigstens einen Schlittens 2 an der zumindest einen Möbeltüre 3 und Kopplung des wenigstens einen Schlittens 2 mit der zumindest einen Führung 7 des Führungsteils 6 der Schiene 1.</li>
</ul></p>
<p id="p0024" num="0024">Zur Durchführung von Wartungsarbeiten werden dabei die folgenden Schritte durchgeführt:
<ul id="ul0002" list-style="dash" compact="compact">
<li>Lösen einer lösbaren Verriegelung 8, mit der die gegenseitige Lage des zumindest einen Montageteils 4 und des Führungsteils 6 festgelegt ist,</li>
<li>Verschieben des Führungsteils 6 relativ zu dem zumindest einen Montageteil 4 in Richtung einer die Wartungsarbeiten durchführenden Wartungsperson, und</li>
<li>Durchführen der Wartungsarbeiten.</li>
</ul></p>
<p id="p0025" num="0025">In Bezug auf das Ausführungsbeispiel wird darauf hingewiesen, dass zum Lösen der lösbaren Verriegelung 8 die Feststellschraube 9 gelöst wird, sodass die Feststellschraube 9 nicht mehr mit dem Montageteil 4 der Schiene 1 zusammenwirkt. Nach der Durchführung der Wartungsarbeiten werden die folgenden Schritte durchgeführt:
<ul id="ul0003" list-style="dash" compact="compact">
<li>Verschieben des Führungsteils 6 relativ zu dem zumindest einen Montageteil 4 in die ursprüngliche Position des Führungsteils 6, und</li>
<li>Verriegelung der gegenseitigen Lage des zumindest einen Montageteils 4 und des Führungsteils 6 mittels der lösbaren Verriegelung 8.</li>
</ul></p>
<p id="p0026" num="0026">Zum Verriegeln wird im gezeigten Ausführungsbeispiel die Feststellschraube 9 wieder in Richtung des Montageteils 4 gedreht, bis die Feststellschraube 9 wieder mit dem Montageteil 4 zusammenwirkt und ein Verschieben des Montageteils 4 relativ zum Führungsteil 6 verhindert.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste:</heading>
<p id="p0027" num="0027">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Schiene</dd>
<dt>2</dt><dd>Schlitten</dd>
<dt>3</dt><dd>Möbeltüre</dd>
<dt>3a</dt><dd>erstes Türblatt</dd>
<dt>3b</dt><dd>zweites Türblatt</dd>
<dt>4</dt><dd>Montageteil</dd>
<dt>5</dt><dd>Möbelteil</dd>
<dt>6</dt><dd>Führungsteil</dd>
<dt>7</dt><dd>Führung</dd>
<dt>8</dt><dd>lösbare Verriegelung</dd>
<dt>9</dt><dd>Feststellschraube</dd>
<dt>10</dt><dd>Möbel</dd>
<dt>11</dt><dd>Scharnier</dd>
<dt>12</dt><dd>feststehender Teil des Möbels</dd>
<dt>13</dt><dd>Tragestruktur</dd>
<dt>14</dt><dd>Aufnahmebereich</dd>
<dt>15</dt><dd>Bestandteile einer Küche</dd>
<dt>16</dt><dd>Kleideraufbewahrungsvorrichtung</dd>
<dt>17</dt><dd>Aufnahmeschacht</dd>
<dt>18</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>19</dt><dd>Falttürscharnier</dd>
<dt>20</dt><dd>Durchtrittsöffnung</dd>
<dt>21</dt><dd>Laufrolle</dd>
<dt>22</dt><dd>Befestigungsmittel</dd>
<dt>23</dt><dd>Stirnseite</dd>
<dt>24</dt><dd>Laufwagenschiene</dd>
<dt>25</dt><dd>Laufwagen</dd>
<dt>26</dt><dd>Anschlussstück</dd>
<dt>27</dt><dd>Steg</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Möbel (10) mit zumindest einer Möbeltüre (3), insbesondere Falt-Schiebe-Tür, wenigstens einem an der zumindest einen Möbeltüre (3) angeordneten Schlitten (2), wenigstens einem Aufnahmeschacht (17), welcher vorzugsweise seitlich im oder am Möbel (10) angeordnet ist und in dem die zumindest eine Möbeltüre (3) versenkbar ist und wenigstens einer Schiene (1) zur Führung des Schlittens (2) der Möbeltüre (3), wobei die Schiene (1) zumindest einen Montageteil (4) und einen Führungsteil (6) aufweist, wobei der Führungsteil (6) zumindest eine Führung (7) für den Schlitten (2) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zumindest eine Montageteil (4) an einem Möbelteil (5), welches durch eine Seitenwand (18) eines Möbels (10) gebildet ist, durch Befestigungsmittel (22) an der Seitenwand (18) befestigbar ist und lösbar mit dem Führungsteil (6) verbindbar ist, wobei der Führungsteil (6) Durchtrittsöffnungen (20) aufweist und die Befestigungsmittel (22) durch die Durchtrittsöffnungen (20) führbar sind und in einem mit der Seitenwand (18) verbundenen Zustand mit dem Führungsteil (6) nicht unmittelbar in Kontakt stehen, wobei der zumindest eine Montageteil (4) als, vorzugsweise profilierte, Montageschiene ausgebildet ist, wobei der Führungsteil (6) auf der Montageschiene verschiebbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Möbel (10) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zumindest eine Montageschiene in einer Seitenansicht im Wesentlichen schwalbenschwanzförmig oder im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Möbel (10) nach Anspruch 1 oder 2, <b>gekennzeichnet durch</b> eine lösbare Verriegelung (8), mit der die gegenseitige Lage des zumindest einen Montageteils (4) und des Führungsteils (6) festlegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Möbel (10) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die lösbare Verriegelung (8) zumindest eine Feststellschraube (9) aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Möbel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Möbel (10) wenigstens zwei übereinander angeordnete Schienen (1) und wenigstens zwei Schlitten (2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Möbel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest ein Scharnier (11) zur bewegbaren Lagerung der zumindest einen Möbeltüre (3) relativ zu wenigstens einem feststehenden Teil (12) des Möbels (10) vorgesehen ist, vorzugsweise wobei das Möbel (10) zumindest eine, vorzugsweise vertikale, Tragestruktur (13) aufweist und zumindest ein Scharnier (11) an der zumindest einen Tragestruktur (13) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Möbel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Möbel (10) einen Aufnahmebereich (14) zur Aufnahme von Bestandteilen einer Küche (15), einer Kleideraufbewahrungsvorrichtung (16) oder dergleichen aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Möbel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wenigstens eine Aufnahmeschacht (17) eine lichte Breite von 10 bis 30 cm und/oder eine Höhe von 100 bis 250 cm und/oder eine Tiefe von 60 bis 100 cm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines Möbels (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
<claim-text>- Bereitstellung eines Möbels (10) mit wenigstens einer Seitenwand (18),</claim-text>
<claim-text>- Montage der wenigstens einen Schiene (1) an der wenigstens einen Seitenwand (18) des Möbels (10) über das zumindest eine Montageteil (4),</claim-text>
<claim-text>- Bereitstellung zumindest einer Möbeltüre (3),</claim-text>
<claim-text>- Bereitstellung wenigstens eines Schlittens (2), und</claim-text>
<claim-text>- Anordnung des wenigstens einen Schlittens (2) an der zumindest einen Möbeltüre (3) und Kopplung des wenigstens einen Schlittens (2) mit der zumindest einen Führung (7) des Führungsteils (6) der Schiene (1).</claim-text><!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Durchführung von Wartungsarbeiten die folgenden Schritte durchgeführt werden:
<claim-text>- Lösen einer lösbaren Verriegelung (8), mit der die gegenseitige Lage des zumindest einen Montageteils (4) und des Führungsteils (6) festgelegt ist,</claim-text>
<claim-text>- Verschieben des Führungsteils (6) relativ zu dem zumindest einen Montageteil (4) in Richtung einer die Wartungsarbeiten durchführenden Wartungsperson, und</claim-text>
<claim-text>- Durchführen der Wartungsarbeiten.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> nach der Durchführung der Wartungsarbeiten die folgenden Schritte durchgeführt werden:
<claim-text>- Verschieben des Führungsteils (6) relativ zu dem zumindest einen Montageteil (4) in die ursprüngliche Position des Führungsteils (6), und</claim-text>
<claim-text>- Verriegelung der gegenseitigen Lage des zumindest einen Montageteils (4) und des Führungsteils (6) mittels der lösbaren Verriegelung (8).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Piece of furniture (10) with at least one furniture door (3), in particular a folding-sliding door, at least one carriage (2) arranged on the at least one furniture door (3), at least one receiving slot (17), which is preferably arranged laterally in or on the piece of furniture (10) and into which the at least one furniture door (3) is retractable, and at least one rail (1) for guiding the carriage (2) of the furniture door (3), where the rail (1) has at least one installation part (4) and a guide part (6), wherein the guide part (6) has at least one guide (7) for the carriage (2), <b>characterized in that</b> the at least one installation part (4) is fastenable to a furniture part (5), which is formed by a side panel (18) of a piece of furniture (10), by fastening means (22) to the side panel (18) and releasably connectable to a guide part (6), wherein the guide part (6) has passage openings (20) and the fastening means (22) are guidable through the passage openings (20) and the fastening means (22), in a state connected with the side panel (18), are not in direct contact with the guide part (6), wherein the at least one installation part (4) is formed as a, preferably profiled, installation rail, wherein the guide part (6) is displaceably mounted on the installation rail.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Piece of furniture (10) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the at least one installation rail is formed substantially dovetail-shaped or substantially T-shaped in a side view.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Piece of furniture (10) according to claim 1 or 2, <b>characterized by</b> a releasable locking mechanism (8), with which the mutual position of the at least one installation part (4) and the guide part (6) can be set.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Piece of furniture (10) according to claim 3, <b>characterized in that</b> the releasable locking mechanism (8) has at least one locking screw (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Piece of furniture (10) according to one of the claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the piece of furniture (10) has at least two rails (1) arranged one over the other and at least two carriages (2).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Piece of furniture (10) according to one of the claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> at least one hinge (11) is provided for the movable mounting of the at least one furniture door (3) relative to at least one fixed part (12) of the piece of furniture (10), preferably wherein the piece of furniture (10) has at least one, preferably vertical, supporting structure (13) and at least one hinge (11) is arranged on the at least one supporting structure (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Piece of furniture (10) according to one of claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the piece of furniture (10) has a receiving area (14) for receiving components of a kitchen (15), a clothes-storage device (16), or the like.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Piece of furniture (10) according to one of the claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the at least one receiving slot (17) has a clear width of from 10 to 30 cm and/or a height of from 100 to 250 cm and/or a depth of from 60 to 100 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Method for producing a piece of furniture (10) according to one of claims 1 to 8, comprising the following method steps:
<claim-text>- Providing a piece of furniture (10) with at least one side panel (18),</claim-text>
<claim-text>- Installing the at least one rail (1) on the at least one side panel (18) of the piece of furniture (10) via the at least one installation part (4),</claim-text>
<claim-text>- Providing at least one furniture door (3),</claim-text>
<claim-text>- Providing at least one carriage (2), and</claim-text>
<claim-text>- Arranging the at least one carriage (2) on the at least one furniture door (3) and coupling the at least one carriage (2) to the at least one guide (7) of the guide part (6) of the rail (1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Method according to claim 9, <b>characterized in that</b>, to carry out maintenance work, the following steps are carried out:
<claim-text>- Releasing a releasable locking mechanism (8), with which the mutual position of the at least one installation part (4) and the guide part (6) is set,</claim-text>
<claim-text>- Displacing the guide part (6) relative to the at least one installation part (4) in the direction of a person carrying out the maintenance work, and</claim-text>
<claim-text>- Carrying out the maintenance work.</claim-text><!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Method according to claim 10, <b>characterized in that</b>, after the maintenance work has been carried out, the following steps are carried out:
<claim-text>- Displacing the guide part (6) relative to the at least one installation part (4) into the original position of the guide part (6), and</claim-text>
<claim-text>- Locking the mutual position of the at least one installation part (4) and the guide part (6) by means of the releasable locking mechanism (8).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Meuble (10) avec au moins une porte de meuble (3), plus particulièrement une porte coulissante repliable, au moins un chariot (2) disposé sur l'au moins une porte de meuble (3), au moins une cavité de logement (17), qui est disposée de préférence latéralement dans ou sur le meuble (10) et dans laquelle l'au moins une porte de meuble (3) peut être enfoncée et au moins un rail (1) pour le guidage du chariot (2) de la porte de meuble (3), dans lequel le rail (1) comprend au moins une partie de montage (4) et une partie de guidage (6), dans lequel la partie de guidage (6) comprend au moins un guidage (7) pour le chariot (2), <b>caractérisé en ce que</b> l'au moins une partie de montage (4) peut être fixée à une partie de meuble (5), qui est constituée d'une paroi latérale (18) d'un meuble (10), à l'aide de moyens de fixation (22) à la paroi latérale (18) et qui peut être reliée de manière amovible avec la partie de guidage (6), dans lequel la partie de guidage (6) comprend des ouvertures de passage (20) et les moyens de fixation (22) peuvent être guidés à travers les ouvertures de passage (20) et, dans un état relié avec la paroi latérale (18), ne sont pas en contact direct avec la partie de guidage (6), dans lequel l'au moins une partie de montage (4) est conçue comme un rail de montage, de préférence profilé, dans lequel la partie de guidage (6) est logée de manière coulissante sur le rail de montage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Meuble (10) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'au moins un rail de montage présente, en vue latérale, globalement une forme de queue d'aronde ou globalement une forme de T.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Meuble (10) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé par</b> un verrouillage amovible (8), avec lequel la position mutuelle de l'au moins une partie de montage (4) et de la partie de guidage (6) peut être définie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Meuble (10) selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le verrouillage amovible (8) comprend au moins une vis de blocage (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Meuble (10) selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le meuble (10) comprend au moins deux rails superposés (1) et au moins deux chariots (2).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Meuble (10) selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une charnière (11) est prévue pour le logement mobile de l'au moins une porte de meuble (3) par rapport à au moins une partie stationnaire (12) du meuble (10), de préférence dans lequel le meuble (10) comprend au moins une structure porteuse (13), de préférence verticale et au moins une charnière (11) est disposée sur l'au moins une structure porteuse (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Meuble (10) selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le meuble (10) comprend une partie de logement (14) pour le logement de composants d'une cuisine (15), d'un dispositif de type garde-robe (16) ou similaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Meuble (10) selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> l'au moins une cavité de logement (17) présente une largeur libre de 10 à 30 cm et/ou une hauteur de 100 à 250 cm et/ou une profondeur de 60 à 100 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé de fabrication d'un meuble (10) selon l'une des revendications 1 à 8, comprenant les étapes suivantes :
<claim-text>- mise à disposition d'un meuble (10) avec au moins une paroi latérale (18),</claim-text>
<claim-text>- montage de l'au moins un rail (1) sur l'au moins une paroi latérale (18) du meuble (10) par l'intermédiaire de l'au moins une partie de montage (4),</claim-text>
<claim-text>- mise à disposition d'au moins une porte de meuble (3),</claim-text>
<claim-text>- mise à disposition d'au moins un chariot (2) et</claim-text>
<claim-text>- disposition de l'au moins un chariot (2) sur l'au moins une porte de meuble (3) et couplage de l'au moins un chariot (2) avec l'au moins un guidage (7) de la partie de guidage (6) du rail (1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon la revendication 9, <b>caractérisé en ce que</b>, pour la réalisation d'opérations de maintenance, les étapes suivantes sont exécutées :
<claim-text>- détachement d'un verrouillage amovible (8) avec lequel la position mutuelle de l'au moins une partie de montage (4) et de la partie de guidage (6) est définie,</claim-text>
<claim-text>- coulissement de la partie de guidage (6) par rapport à l'au moins une partie de montage (4) dans la direction d'un responsable de maintenance effectuant les opérations de maintenance et</claim-text>
<claim-text>- réalisation des opérations de maintenance.</claim-text><!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b>, après la réalisation des opérations de maintenance, les étapes suivantes sont exécutées :
<claim-text>- coulissement de la partie de guidage (6) par rapport à l'au moins une partie de montage (4) vers la position initiale de la partie de guidage (6) et</claim-text>
<claim-text>- verrouillage de la position mutuelle de l'au moins une partie de montage (4) et de la partie de guidage (6) au moyen du verrouillage amovible (8).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1a,1b,1c"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="127" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="116" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="118" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num="4a,4b,4c,4d"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="149" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0005" num="5a,5b,5c,5d"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="147" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="108" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0007" num="7"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="121" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP2740870A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>2740870</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US2004239216A1"><document-id><country>US</country><doc-number>2004239216</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE10323695A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10323695</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP2317052A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>2317052</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="US2013097811A1"><document-id><country>US</country><doc-number>2013097811</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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