(19)
(11) EP 3 623 337 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.03.2020  Patentblatt  2020/12

(21) Anmeldenummer: 19182139.6

(22) Anmeldetag:  25.06.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66F 9/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 10.09.2018 DE 202018105152 U

(71) Anmelder: Finkbeiner, Gerhard
72250 Freudenstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Benz, Dieter
    72275 Alpirsbach (DE)

(74) Vertreter: Mammel und Maser 
Patentanwälte Tilsiter Straße 3
71065 Sindelfingen
71065 Sindelfingen (DE)

   


(54) GABELSTAPLERTASCHE UND VERBINDUNGSANORDNUNG FÜR EINE GABELSTAPLERTASCHE AN EINEM ZU TRAGENDEN GEGENSTAND


(57) Die Erfindung betrifft eine Gabelstaplertasche mit einem rohrförmigen Grundkörper (69), in welche eine Gabelzinke eines Gabelstaplers positionierbar ist, wobei an dem Grundkörper (69) eine lösbare Steckverbindung (71) mit zumindest einem Steckelement (78) vorgesehen ist, welchem eine Sicherungseinrichtung (72) mit zumindest einem Sicherungselement (73) zugeordnet ist und mit diesem zusammenwirkt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Gabelstaplertasche sowie eine Verbindungsanordnung für eine solche Gabelstaplertasche an einem zu tragenden Gegenstand, insbesondere an einer zu tragenden Hebebühne.

[0002] Zum Transport von Paletten weisen diese sogenannten Gabelstaplertaschen auf. In diese Gabelstaplertaschen können Gabelstaplerzinken eines Gabelstaplers eingeführt werden, um darauffolgend die Palette anzuheben und von einem Ort zu einem anderen Ort zu transportieren.

[0003] Darüber hinaus sind Fahrzeughebebühnen, insbesondere verfahrbare bzw. mobile Fahrzeughebebühnen, bekannt, an welchen Gabelstaplertaschen angeschweißt oder fest verschraubt sind. Die Anbringung der Gabelstaplertaschen erfolgt vor dem Hintergrund, dass die Fahrzeughebebühnen schnell und einfach mittels eines Gabelstaplers inner- und außerhalb eines Arbeitsraumes verfahren werden können. Insbesondere können größere Transportwege schneller zurückgelegt werden. Diese Gabelstaplertaschen, welche fest an den Hebebühnen angeschweißt sind, stören oftmals bei der Benutzung der Hebebühne. Im Falle der angeschraubten Gabelstaplertaschen ist oft ein großer Zeitaufwand gegeben, um diese mittels Werkzeug an- und abzuschrauben. Der Zeitaufwand für die Montage oder Demontage ist gleich groß oder größer als das unmittelbare Verfahren der Fahrzeughebebühne in und aus einem Arbeitsraum.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gabelstaplertasche sowie eine Verbindungsanordnung für eine Gabelstaplertasche an zu transportierenden Gegenständen, insbesondere Hebebühnen, vorzuschlagen, welche eine einfache und sichere Handhabung ermöglichen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Gabelstaplertasche mit einem rohrförmigen Grundkörper, in welchem eine Gabelzinke eines Gabelstaplers positionierbar ist, gelöst, bei der an dem Grundkörper eine lösbare Steckverbindung mit zumindest einem Steckelement vorgesehen ist, welchem eine Sicherungseinrichtung mit zumindest einem Sicherungselement zugeordnet ist und mit diesem zusammenwirkt. Eine solche Gabelstaplertasche ermöglicht eine werkzeuglose Montage und Demontage. Dadurch kann das Anbringen und Lösen der Gabelstaplertasche mit wenigen Handgriffen in sehr kurzer Zeit erfolgen. Gleichzeitig ist durch die Sicherungseinrichtung mit zumindest einem Sicherungselement nach dem Anbringen der Gabelstaplertasche an einer Anschlussstelle an einem zu tragenden Objekt die lösbare Steckverbindung gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert. Somit kann eine sichere Handhabung des zu tragenden Objektes, insbesondere einer Hebebühne oder Fahrzeughebebühne von einem Ort zum anderen erfolgen.

[0006] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das Sicherungselement der Sicherungseinrichtung durch die Schwerkraft in einer Sicherungsposition angeordnet ist. Dadurch bleibt nach dem Anbringen der Gabelstaplertasche an der Anschlussstelle die Verriegelung selbständig aufrecht erhalten. Eine Fehlbedienung ist ausgeschlossen. Auch kann eine weitere Gefahrenquelle, wie beispielsweise ein Federbruch beim Einsatz einer Rückstellfeder zur Niederhaltung des Sicherungselementes in einer Sicherungsposition, ausgeschlossen werden.

[0007] Das wenigstens eine Steckelement der lösbaren Steckverbindung ist bevorzugt hakenförmig oder L-förmig ausgebildet. Dies ermöglicht ein einfaches Aufsetzen der Gabelstaplertasche auf eine Anschlussstelle, wobei die Steckelemente in eine Öffnung in der Anschlussstelle eingreift. Durch ein darauffolgendes Verschieben der Gabelstaplertasche können die haken- oder L-förmigen Steckelemente die jeweilige Öffnung hintergreifen. Vorzugsweise ist dabei eine formschlüssige Anordnung der Gabelstaplertasche zur Anschlussstelle gegeben.

[0008] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das wenigstens eine Steckelement gegenüber einer Außenseite des Grundkörpers, insbesondere einer Anlagefläche des Grundkörpers an einer Anschlussstelle eines zu tragenden Gegenstandes, hervorsteht. Somit kann durch das Anlegen des Grundkörpers der Gabelstaplertasche an der Anschlussstelle ein verkippungsfreier Transport des zu tragenden Gegenstandes sichergestellt werden.

[0009] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass ein Sicherungselement an dem Steckelement angrenzt oder an dem Steckelement anliegt und das Sicherungselement relativ zu dem Steckelement aus einer Sicherungsposition in eine Entriegelungsposition verschiebbar ist. Dadurch wird ermöglicht, dass nach dem Einsetzen des Steckelementes in die Öffnung an der Anschlussstelle das Sicherungselement ebenfalls in die Öffnung eingreift, so dass eine Verschiebebewegung der Gabelstaplertasche relativ zur Anschlussstelle verhindert ist.

[0010] Vorteilhafterweise umfasst die Sicherungseinrichtung eine Kulisse, in welcher das Sicherungselement verschiebbar geführt ist und aus einer Sicherungsposition in eine Entriegelungsposition verschiebbar ist. Dadurch kann ein konstruktiv einfacher Aufbau geschaffen werden.

[0011] Die Kulisse der Sicherungseinrichtung weist vorteilhafterweise einen kreisbogenförmigen Führungsabschnitt mit einem verengten Bereich zur Führung eines Stellgliedes des Sicherungselementes und einem erweiterten Bereich zur Führung eines Sicherungskopfes des Sicherungselementes auf, wobei der erweiterte Bereich in den verjüngten Bereich übergeht. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass durch den erweiterten Bereich der Kulisse die Verschiebebewegung des Sicherungselementes innerhalb der Kulisse in beide Richtungen begrenzt ist. Das Sicherungselement, insbesondere das Sicherungsglied, kann aus dem verengten Bereich nach unten austreten.

[0012] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass die Kulisse in einer Befestigungsplatte vorgesehen ist, welche an dem Grundkörper angeordnet ist. Eine solche Befestigungsplatte kann als Stanzteil oder laserbearbeitetes Teil kostengünstig hergestellt werden. Vorteilhafterweise ist die Befestigungsplatte durch eine Schweißverbindung an dem Grundkörper der Gabelstaplertasche befestigt. Alternativ können auch Schraubverbindungen oder dergleichen vorgesehen sein.

[0013] Die an dem Grundkörper angeordnete Befestigungsplatte ist an einer Stirnfläche des Grundkörpers angeordnet, wodurch eine Stirnseite der Kulisse geschlossen ist. Gegenüberliegend ist die Kulisse bevorzugt durch eine Abdeckplatte verschlossen. Diese kann durch eine lösbare Schraubverbindung an der Befestigungsplatte angebracht sein. Dadurch wird eine einfache Montage der Sicherungseinrichtung ermöglicht. Nach dem Einsetzen des Sicherungselementes in die Kulisse kann die Kulisse mit der Abdeckplatte geschlossen werden. Die Sicherungseinrichtung der Gabelstaplertasche ist einsatzbereit.

[0014] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass in der Abdeckplatte eine kreisbogenförmige Öffnung vorgesehen ist, die innerhalb des erweiterten Bereichs der Kulisse verläuft. Durch diese Öffnung ragt bevorzugt ein Betätigungselement heraus, welches an dem Sicherungselement, insbesondere dem Sicherungskopf des Sicherungselementes angreift. Dadurch wird eine manuelle Betätigung des Sicherungselementes ermöglicht. Insbesondere beim Abnehmen der Gabelstaplertasche wird das Sicherungselement aus der Sicherungsposition in eine Entriegelungsposition durch diese Verschiebebewegung übergeführt. Erst darauffolgend kann die Gabelstaplertasche abgenommen werden.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Gabelstaplertasche sieht vor, dass an einer Befestigungsplatte zwei Steckelemente vorgesehen sind und einem oder beiden Steckelementen das Sicherungselement zugeordnet ist. Grundsätzlich genügt ein Sicherungselement je Gabelstaplertasche. Bevorzugt können auch zwei Sicherungselemente den Steckelementen zugeordnet werden. Dadurch kann die Sicherheit erhöht werden.

[0016] Vorteilhafterweise ist an zwei einander gegenüberliegenden Stirnflächen des Grundkörpers jeweils eine Befestigungsplatte vorgesehen. Dadurch können auch höhere Lasten sicher transportiert werden.

[0017] Eine kostengünstige Ausgestaltung der Gabelstaplertasche ist durch eine Befestigungsplatte vorgesehen, bei der die Steckelemente einteilig ausgebildet sind, beispielsweise in einem Stanzprozess oder Laserschneidprozess oder dergleichen hergestellt sind. Bevorzugt ist die Kulisse an das eine Steckelement angrenzend vorgesehen.

[0018] Das haken- oder L-förmige Steckelement umfasst bevorzugt einen Halteabschnitt und einen Hakenabschnitt, wobei der Hakenabschnitt durch den Halteabschnitt mit Abstand zu einer Auflagefläche der Befestigungsplatte angeordnet ist. Bevorzugt ist das Sicherungselement zumindest entlang dem Halteabschnitt geführt, insbesondere auf der Seite, welche dem Hakenabschnitt gegenüberliegt. Dadurch ist auch eine kompakte Ausgestaltung der Sicherungseinrichtung gegeben.

[0019] Bevorzugt ist der Querschnitt des Halteabschnitts und der Querschnitt des Sicherungselementes, insbesondere des an dem Halteabschnitt anliegenden Sicherungsgliedes des Sicherungselementes an die Größe der Öffnung an der Anschlussstelle angepasst, so dass gemeinsame die Querschnittsfläche kleiner ist, um sowohl den Halteabschnitt als auch das Sicherungselement in der Öffnung anzuordnen, jedoch so groß ist, dass eine Verschiebung des Steckelementes zum Lösen aus der Öffnung verhindert ist.

[0020] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird des Weiteren durch eine Verbindungsanordnung für eine Gabelstaplertasche an einem zu tragenden Gegenstand, insbesondere einer Hebebühne, gelöst, bei welcher eine Anschlussstelle mit einem plattenförmigen Anschluss vorgesehen ist, in der Öffnungen vorgesehen sind, in welche Steckelemente einer Gabelstaplertasche nach einer vorbeschriebenen Ausführungsform einsetzbar sind, wobei in zumindest einer Öffnung nach dem Einsetzen des einen Steckelementes der Gabelstaplertasche ein Sicherungselement der Sicherungseinrichtung eingreift. Dadurch kann eine werkzeuglose Befestigung der Gabelstaplertasche an der Anschlussstelle des zu tragenden Gegenstandes erfolgen. Die Gabelstaplertasche wird an der Anschlussstelle positioniert und aufgesetzt, so dass das wenigstens eine Steckelement in die wenigstens eine Öffnung der Anschlussfläche eingreift. Darauffolgend kann eine Verschiebebewegung des Grundkörpers der Gabelstaplertasche vorzugsweise entlang der Ebene der Anschlussfläche erfolgen. Darauffolgend greift das zumindest eine Sicherungselement der Sicherungseinrichtung aufgrund der Schwerkraft selbständig in die Öffnung ein und sichert die Position der Gabelstaplertasche zur Anschlussstelle.

[0021] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass bei der Verbindungsanordnung die Öffnungen der Anschlussfläche rechteckförmig ausgebildet sind und ein Hakenabschnitt des Steckelementes die plattenförmige Anschlussstelle vorzugsweise formschlüssig hintergreift. Dies ermöglicht zum einen eine sichere Positionierung der Gabelstaplertasche an der Anschlussstelle als auch darauffolgend einen verkippungsfreien Transport des zu hebenden Gegenstandes, insbesondere der Hebebühne.

[0022] Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Hebebühne,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Hebebühne gemäß Figur 1 mit daran angeordneten Gabelstaplertaschen,

Figur 3 eine schematisch vergrößerte Ansicht der an der Hebebühne angeordneten Gabelstaplertasche gemäß Figur 2,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines Teilabschnitts auf die Gabelstaplertasche gemäß Figur 3 mit einer Detaildarstellung der Sicherungseinrichtung,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht einer entriegelten Gabelstaplertasche, und

Figur 6 eine perspektivische Ansicht der Gabelstaplertasche mit der Sicherungseinrichtung in einer Sicherungsposition.



[0023] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Hebebühne 11 als Beispiel für einen zu tragenden Gegenstand. Diese Hebebühne 11 umfasst eine Bodengruppe 12, welche zwei Bodengruppenhälften 14 und ein dazwischen angeordnetes Mittelteil 15 umfasst. Durch das Mittelteil 15 sind die Bodengruppenhälften 14 vorzugsweise parallel zueinander beabstandet und ausgerichtet. Durch die Bodengruppenhälften 14 und das Mittelteil 15 wird eine U-förmige Bodengruppe 12 gebildet. Der offene Bereich stellt einen Einfahrbereich in einen Arbeitsraum 50 für ein Fahrzeug dar, welches so lange einfährt, bis dieses nahe dem Mittelteil 15 positioniert ist. Die Einfahrrichtung ist gemäß Pfeil 17 dargestellt. Die Einfahrrichtung liegt im Bereich einer Längsmittelachse 18 der Hebebühne 11. Die Längsmittelachse 18 erstreckt sich parallel zwischen den beiden Bodengruppenhälften 14 und ist mittig dazu angeordnet. Zumindest zwischen den beiden Bodengruppenhälften 14 ist der Arbeitsraum 50 gebildet.

[0024] Jede Bodengruppenhälfte 14 umfasst ein Gehäuse 21, innerhalb welcher ein schematisch dargestellter Antrieb 22 vorgesehen ist. Des Weiteren nimmt jede Bodengruppenhälfte 14 eine Hebevorrichtung 24 auf. Im Ausführungsbeispiel ist diese Hebevorrichtung 24 als eine Parallelogrammführungsvorrichtung ausgebildet. Der zumindest eine Antrieb 22 hebt und senkt die Hebevorrichtung 24. Diese Hebevorrichtung 24 umfasst einen Lastarm 25, der um eine erste Schwenkachse 26 schwenkbar ist. Des Weiteren umfasst die Hebevorrichtung 24 einen Führungsarm 27, der um eine zweite Schwenkachse 28 schwenkbar ist, die zur ersten Schwenkachse 26 beabstandet ist. Beide Schwenkachsen 26, 28 sind an dem Gehäuse 21 gelagert.

[0025] Die Hebevorrichtung 24 weist an einem zum Gehäuse 21 entfernten Endbereich einen Träger 31 auf, der durch die Hebevorrichtung 24 während dem Heben und Senken der Hebevorrichtung 24 horizontal ausgerichtet bleibt. In Figur 1 sind die Hebevorrichtungen 24 in einer Arbeitsposition 32 vorgesehen. Eine solche Arbeitsposition 32 kann einer Überkopfhöhe entsprechen. In einer Nichtgebrauchsposition sind die Hebevorrichtungen 24 nahe dem Boden ausgerichtet oder auf dem Boden aufliegend positioniert.

[0026] Jeder Träger 31 nimmt zumindest einen Tragarm 34 auf. Vorzugsweise sind jeweils zwei Tragarme 34 an dem Träger 31 vorgesehen. Diese Tragarme 34 sind um jeweils eine Lagerachse 35, 36 schwenkbar gelagert. Die Tragarme 34 können gleich lang ausgebildet sein. Alternativ kann der zum Einfahrbereich weisende, hintere Tragarm länger ausgebildet sein als der zum Mittelteil 15 weisende, insbesondere vordere Tragarm 34. Die Tragarme 34 sind bevorzugt als Teleskoptragarme ausgebildet.

[0027] Die Hebebühne 11 ist bevorzugt als eine verfahrbare Hebebühne 11 ausgebildet. Jede Bodenbaugruppenhälfte 14 weist bevorzugt an einem vom Mittelteil 15 entfernten Ende eine Laufrolle 38 auf, die Teil eines Fahrwerkes ist. Des Weiteren kann eine nicht näher dargestellte Deichsel in einem mittleren Bereich am Mittelteil 15 befestigbar sein, so dass nach Anheben des Mittelteils die Hebebühne 11 sich auf einem Laufrad der Deichsel und den beiden Laufrollen 38 abstützt. Dadurch ist die Hebebühne 11 mobil und kann am jeweiligen Gebrauchsort verfahrbar sein. Nach dem Abnehmen der Deichsel ist diese Hebebühne 11 ortsfest und liegt auf dem Boden auf.

[0028] Alternativ kann die Hebebühne 11 auch als eine ortsfeste Hebebühne ausgebildet sein. In diesem Fall können die Laufrollen 38 entfallen.

[0029] Die Bodengruppe 12 kann eine erste Verbindungsstelle 45, 46 umfassen, wodurch das Mittelteil 15 zur jeweiligen Bodengruppenhälfte 14 montierbar und demontierbar ist. Über diese Verbindungsstelle 45, 46 werden die wirkenden Kräfte beim Heben des Fahrzeugs von der Bodengruppenhälfte 14 in das Mittelteil 15 eingeleitet.

[0030] Das Mittelteil 15 kann beispielsweise kastenförmig (Figur 4) ausgebildet sein. Dieses umfasst eine Bodenplatte 59 sowie ein- oder beidseitige Auslaufschrägen 61 sowie eine Oberseite 64. Dadurch kann das Mitteilteil 15 von einem Fahrzeug überfahren werden. Das Mittelteil 15 umfasst bevorzugt zwei Anschlussstellen 66 (Figur 1). Diese Anschlussstellen 66 sind an der Oberseite 64 des Mittelteils 15 vorgesehen. Die beiden Anschlussstellen 66 sind bevorzugt symmetrisch zur Längsmittelachse 16 ausgerichtet. An jeder dieser Anschlussstelle 66 ist eine Gabelstaplertasche 68 montierbar. Die Anordnung der Gabelstaplertasche 68 an der Anschlussstelle 66 ist perspektivisch in Figur 2 und vergrößert in Figur 3 dargestellt. Diese Gabelstaplertasche 68 umfasst einen rohrförmigen Grundkörper 69. Bevorzugt ist dieser Grundkörper 69 rechteckförmig ausgebildet. Die Größe des Innenraums des Grundkörpers 69 ist derart bemessen, dass eine Gabelzinke eines Gabelstaplers hindurchführbar ist. Zum Transportieren der Hebebühne 11 greifen die beiden Gabelzinken eines Gabelstaplers jeweils in eine Gabelstaplertasche 68. Dabei können die Gabelzinken sowohl vom Arbeitsraum 50 aus in die Gabelstaplertasche 68 eingreifen als auch von außerhalb des Arbeitsraumes 50. Durch Anheben der Gabelzinken kann diese Hebebühne 11 vollständig vom Boden abgehoben und an einen weiteren Ort verfahren werden. Darauffolgend kann die Gabelstaplertasche 68 an der Hebebühne 11, insbesondere dem Mittelteil 15, verbleiben. Alternativ können diese auch wiederum abgenommen werden. Zur schnellen Montage als auch Demontage der Gabelstaplertasche 68 ist eine lösbare Steckverbindung 71 vorgesehen. Zusätzlich umfasst die Gabelstaplertasche 68 eine Sicherungseinrichtung 72, um die Gabelstaplertasche 68 in der am Mitteilteil 15 angeordneten Position zu sichern.

[0031] In Figur 4 ist eine schematische Ansicht im Teilschnitt dargestellt. Aus dieser Ansicht ist die Verbindungsanordnung 76 zwischen der Gabelstaplertasche 68 und der Hebebühne 11, insbesondere dem Mittelteil 15 der Hebebühne 11, dargestellt. Die lösbare Steckverbindung 71 ist an der Gabelstaplertasche 68 durch zumindest ein Steckelement 78 ausgebildet. Dieses Steckelement 78 ist bevorzugt an einer Befestigungsplatte 79 vorgesehen, welche mit dem Grundkörper 69 verbunden, insbesondere verschweißt, ist. Diese Steckelemente 78 sind einteilig an der Befestigungsplatte 79 vorgesehen. Das Steckelement 78 umfasst einen Halteabschnitt 81 sowie einen Hakenabschnitt 82, wodurch ein haken- oder L-förmiges Steckelement 78 ausgebildet ist. Der Abstand des Hakenabschnitts 82 zu einer Auflagefläche 83 der Befestigungsplatte 79 in der Anschlussfläche 67 der Anschlussstelle 66 ist abhängig von der Dicke eines plattenförmigen Materials an der Anschlussstelle 66. Bevorzugt ist das Steckelement 78 ausgebildet, um in eine Öffnung 85 der Anschlussstelle 66 eingesetzt zu werden und anschließend eine Anschlussfläche 86 zu hintergreifen, insbesondere formschlüssig zu hintergreifen.

[0032] Die Befestigungsplatte 79 weist bevorzugt zwei im Abstand zueinander angeordnete Steckelemente 78 auf. Zumindest einem der beiden Steckelemente 78 ist die Sicherungseinrichtung 72 zugeordnet. Diese umfasst eine Abdeckplatte 88, welche in Figur 3 dargestellt ist und in Figur 4 abgenommen wurde. In der Befestigungsplatte 79 ist eine Kulisse 91 für eine verschiebbare Anordnung des Sicherungselementes 73 vorgesehen. Die Kulisse 71 weist einen verengten Bereich 92 auf, der in die Auflagefläche 83 der Befestigungsplatte 79 mündet. Des Weiteren umfasst die Kulisse 91 eine gegenüber dem verengten Bereich 92 vergrößerten Bereich 93. Beide Bereiche 92, 93 sind gekrümmt, insbesondere entlang eines Kreisbogens, ausgebildet. Das Sicherungselement 73 umfasst ein Sicherungsglied 94, welches durch den verengten Bereich 92 geführt ist und gegenüber diesem nach unten aus der Befestigungsplatte 79 herausragen kann. Im vergrößerten Bereich 93 ist ein Sicherungskopf 95 des Sicherungselementes 73 angeordnet. Dadurch kann die Verfahrbewegung oder Verschiebebewegung des Sicherungselementes 73 begrenzt sein.

[0033] Das Sicherungselement 73 ist in einer Sicherungsposition 97 vorgesehen. In diesem Fall ragt das Stellglied 94 gegenüber der Anlagefläche 83 an der Befestigungsplatte 93 hervor. Das Sicherungselement 73 greift ebenfalls wie das Steckelement 78 in die Öffnung 85 an der Anschlussstelle 66 ein.

[0034] In der Abdeckplatte 88 der Sicherungseinrichtung 72 ist eine Öffnung 89 vorgesehen, die im vergrößerten Bereich 93 der Kulisse 91 liegt. Innerhalb dieser Öffnung 89 ist ein Betätigungselement 90 herausgeführt, welches an dem Sicherungskopf 95 angreift. Durch dieses Betätigungselement 90 kann das Sicherungselement 73 aus der in Figur 4 dargestellten Sicherungsposition 97 in eine Entriegelungsposition 98 übergeführt werden, in welche der Sicherungskopf 95 am oberen Ende des vergrößerten Bereichs 93 anliegt. Dadurch kommt das Sicherungsglied 94 aus der Öffnung 85 an der Anschlussstelle 66 frei. Dies ermöglicht eine Verschiebebewegung des Grundkörpers 69, so dass die Steckelemente 78 aus der Öffnung 85 frei nach oben herausführbar sind.

[0035] Die Öffnung 85 an der Anschlussstelle 66 ist bevorzugt rechteckförmig ausgebildet. Die Längsseite der rechteckigen Öffnung 85 verläuft vorzugsweise parallel zur Längsmittelachse. Der Hakenabschnitt 82 des Sicherungselementes 73 kann beim Aufsetzen der Gabelstaplertasche 68 auf die Anschlussstelle 66 durch die Öffnung 85 an der Anschlussstelle 66 hindurchgeführt werden. Das Sicherungselement 73 liegt dabei benachbart an der Anlagefläche 67 zur Öffnung 85 auf und wird in die Entriegelungsposition 98 übergeführt. Sobald der Grundkörper 69 der Gabelstaplertasche 68 auf der Anlagefläche 67 aufliegt, erfolgt eine Verschiebebewegung des Grundkörpers 69, so dass das Sicherungselement 73 die Öffnung 85 der Anschlussstelle 66 hintergreift. Dadurch wird ein Teilbereich der Öffnung 85 der Anschlussstelle 66 freigegeben, welcher durch die Querschnittsfläche des Halteabschnitts 81 nicht eingenommen ist. Darauffolgend kann das Sicherungselement 73 mittels Schwerkraft in die Öffnung 85 der Anschlussstelle 66 eingreifen. Insbesondere das Sicherungsglied 95 füllt den verbleibenden Bereich in der Öffnung 85 der Anschlussstelle 66 aus. Ergänzend kann über das Betätigungselement 90 das Sicherungselement 73 in die Sicherungsposition 97 übergeführt werden. Darauffolgend ist die Gabelstaplertasche 68 durch das formschlüssige Hintergreifen der Anlagefläche 67 durch die Steckelemente 78 in Anheberichtung zur Hebebühne 11 fixiert. Durch die Sicherungseinrichtung 72 ist die Gabelstaplertasche 68 in einer Richtung parallel zur Längsmittelachse gegen Verschieben gesichert. Aufgrund der Breite der Öffnung 85 in der Anschlussstelle 66 und der Breite des Halteabschnitts 81 des Sicherungselementes 73 ist die Gabelstaplertasche 68 gegen Verschieben in eine Richtung rechtwinklig zur Längsmittelachse 16 der Hebebühne 11 gesichert.

[0036] Zum Lösen der Gabelstaplertasche 68 wird das Sicherungselement 73 manuell in eine Entriegelungsposition 98 übergeführt. Das Sicherungselement 73 wird aus der Öffnung 85 vollständig herausgeführt. Anschließend kann eine Verschiebebewegung der Gabelstaplertasche 68 parallel zur Längsmittelachse 16 der Hebebühne 11 erfolgen, so dass die Steckelemente 78 frei nach oben durch die Öffnung 85 der Anschlussstelle 66 herausgeführt werden können.

[0037] An der Befestigungsplatte 79 sind bevorzugt noch Halteösen 99 vorgesehen, an denen Spanngurte oder dergleichen befestigbar sind. Dadurch kann beispielsweise die Gabelstaplertasche 68 auf einer Ladefläche eines Kraftfahrzeuges zusammen mit der Hebebühne 11 verzurrt werden.

[0038] In Figur 5 ist eine perspektivische Ansicht der Gabelstaplertasche 68 dargestellt. Die Sicherungseinrichtung 72 ist in einer Entriegelungsposition 98.

[0039] In Figur 6 ist die Gabelstaplertasche 68 perspektivisch dargestellt, bei der die Sicherungseinrichtung 72 in einer Sicherungsposition 97 ist. Diese Sicherungsposition 97 wird selbständig aufgrund der Schwerkraft eingenommen.


Ansprüche

1. Gabelstaplertasche mit einem rohrförmigen Grundkörper (69), in welche eine Gabelzinke eines Gabelstaplers positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (69) eine lösbare Steckverbindung (71) mit zumindest einem Steckelement (78) vorgesehen ist, welchem eine Sicherungseinrichtung (72) mit zumindest einem Sicherungselement (73) zugeordnet ist und mit diesem zusammenwirkt.
 
2. Gabelstaplertasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (73) durch die Schwerkraft in einer Sicherungsposition (97) angeordnet ist.
 
3. Gabelstaplertasche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Steckelement (78) der lösbaren Steckverbindung (71) hakenförmig oder L-förmig ausgebildet ist.
 
4. Gabelstaplertasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Steckelement (78) gegenüber einer Außenseite des Grundkörpers (69), insbesondere einer Anlagefläche des Grundkörpers (69), an einer Anschlussstelle (66) eines zu tragenden Gegenstandes (11) hervorsteht.
 
5. Gabelstaplertasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (73) an ein Steckelement (78) angrenzend oder an ein Steckelement (78) anliegend vorgesehen ist und das Sicherungselement (72) relativ zu dem Steckelement (78) aus der Sicherungsposition (97) in eine Entriegelungsposition (98) verschiebbar ist, und vorzugsweise die Sicherungseinrichtung (72) eine Kulisse (91) umfasst, in welcher das Sicherungselement (73) verschiebbar geführt ist und aus der Sicherungsposition (97) in die Entriegelungsposition (98) verfahrbar ist.
 
6. Gabelstaplertasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (91) einen kreisbogenförmigen Führungsabschnitt mit einem verengten Bereich (92) zur Führung eines Sicherungsgliedes (94) des Sicherungselementes (73) und einen erweiterten Bereich (93) zur Führung eines Sicherungskopfes (95) des Sicherungselementes (73) aufweist und vorzugsweise der verengte Bereich eine Öffnung aufweist, durch welche das Sicherungsglied (94) aus der Kulisse (91) herausführbar ist.
 
7. Gabelstaplertasche nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (91) in einer Befestigungsplatte (79) vorgesehen ist, welche vorzugsweise an dem Grundkörper (69) angeordnet, insbesondere angeschweißt, ist.
 
8. Gabelstaplertasche nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (79) an einer Stirnfläche des Grundkörpers (69) angeordnet ist und die Stirnfläche eine Seite der Kulisse (91) schließt und gegenüberliegend die Kulisse (91) durch eine Abdeckplatte (88) geschlossen ist, und vorzugsweise in der Abdeckplatte (88) eine kreisbogenförmige Öffnung (89) vorgesehen ist, die innerhalb des erweiterten Bereiches (93) der Kulisse (91) liegt, durch welche eine am Sicherungselement (73), insbesondere Sicherungskopf (95) des Sicherungselementes (73), angeordneten Betätigungselement (90) herausgeführt ist.
 
9. Gabelstaplertasche nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Befestigungsplatte (79) zwei Steckelemente (78) vorgesehen sind und zumindest einem der beiden Steckelemente (78) ein Sicherungselement (73) zugeordnet ist.
 
10. Gabelstaplertasche nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei einander gegenüberliegenden Stirnflächen des Grundkörpers (69) jeweils die Befestigungsplatte (79) angeordnet ist.
 
11. Gabelstaplertasche nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Befestigungsplatte (79) die Steckelemente (78) einteilig vorgesehen sind und die Kulisse (91) an das eine Steckelement (78) angrenzt.
 
12. Gabelstaplertasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das haken- oder L-förmige Steckelement (78) aus einem Halteabschnitt (81) und einem Hakenabschnitt (82) besteht, wobei der Halteabschnitt (81) den Hakenabschnitt (82) mit Abstand zu einer Anlagefläche (83) der Befestigungsplatte (73) anordnet und das Sicherungselement (73) an dem Halteabschnitt (81) und gegenüberliegend zum Hakenabschnitt (82) geführt ist.
 
13. Gabelstaplertasche nach einem Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Halteabschnitts (81) des Steckelementes (78) und der Querschnitt des Sicherungselementes (73), insbesondere des an dem Halteabschnitt (82) anliegenden Sicherungsgliedes (94) des Sicherungselementes (93) eine gemeinsame Querschnittsfläche bilden, welche kleiner als eine Öffnung (85) in der Anschlussstelle (66) ist, in welche das Steckelement (78) einsetzbar ist, jedoch die gemeinsame Querschnittsfläche des Halteabschnitts (81) und des Sicherungsgliedes 894) so groß ist, dass eine Verschiebebewegung des Steckelementes (78) innerhalb der Öffnung (85) der Anschlussstelle (66) zum Lösen des Steckelementes (78) aus der Öffnung (85) verhindert ist.
 
14. Verbindungsanordnung für eine Gabelstaplertasche (68) an einem zu tragenden Gegenstand, insbesondere einer Hebebühne (11), welche eine Anschlussstelle (66) mit einer plattenförmigen Anschlussfläche (67) aufweist, in der Öffnungen (85) vorgesehen sind, in welchen Steckelemente (78) der Gabelstaplertasche (68) nach einem der Ansprüche 1 bis 15 einsetzbar sind und in zumindest eine Öffnung (85) der Anschlussstelle (66) nach dem Einsetzen des Steckelementes (78) ein Sicherungselement (73) der Sicherungseinrichtung (72) eingreift.
 
15. Verbindunganordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (85) in der Anschlussfläche (87) rechteckförmig ist und ein Halteabschnitt (81) des Steckelementes (78) die plattenförmige Anschlussfläche (87) vorzugsweise formschlüssig hintergreift.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









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